Ihre Stimme zählt: Jetzt kommt es zum Bürgerentscheid

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Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung das Bürgerbegehren „Stopp! Keine Umzüge ohne Modellschule“ mehrheitlich als zulässig erklärt.

Insgesamt 2.458 zulässige Unterschriften lagen dem Rat der Stadt vor. 1.615 Unterschriften waren mindestens notwendig. Die Diskussionen drehten sich im Verlauf der Sitzung im Wesentlichen um die Entscheidung in der Sache.
Zuvor hatten die Initiatoren des Begehrens das Wort. Dirk Ippach erläuterte die Inhalte und Zielsetzungen des Bürgerbegehrens. Nach einer kontroversen Diskussion, an der auch die Schulleiterinnen sowie Pflegschaftsvorsitzenden der Grundschule im Dorf und der Grundschule Vinkenberg die Möglichkeit hatten, Stellung zu beziehen, kam es dann zur Abstimmung. Mit Stimmenmehrheit beschloss der Rat, dem Bürgerbegehren nicht zu entsprechen, so dass es am 17. März dann zu einem Bürgerentscheid kommen wird.
Zum Hintergrund: Der Rat der Stadt hat im September vergangenen Jahres beschlossen, dass die Grundschule im Dorf mit Beginn des Schuljahres 2014/2015 in das Gebäude der Hauptschule am Sonnenstein zieht. Gleichzeitig zieht die Grundschule Vinkenberg mit Beginn des Schuljahres 2014/2015 in das Gebäude der früheren Grundschule Kirchende.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens möchten, dass die Grundschule Vinkenberg als eigenständige Grundschule an ihrem jetzigen Standort bleibt und die Grundschule im Dorf zum Schuljahr 2014/2015 in das Gebäude der benachbarten Grundschule Kirchende zieht, wenn die geplante PRIMUS-Schule nicht errichtet wird. Im Vergleich zum Ratsbeschluss aus September 2012 verursachen die begehrten Maßnahmen Mehrkosten in Höhe von 1.248.000 Euro.
Alle nach Kommunalwahlgesetz Wahlberechtigten sind nun zum Urnengang aufgerufen. Das sind im Wesentlichen alle Herdecker, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Der Bürgerentscheid findet am Sonntag, 17. März, in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt. Über das Stadtgebiet verteilt wird es fünf Wahllokale geben.
20.171 Wahlberechtigte erhalten in nächster Zeit eine Benachrichtigungskarte, auf der alle wichtigen Informationen stehen. Zudem wird im Vorfeld des Bürgerentscheides ein Info-Heft erstellt, welches an alle Herdecker Haushalte verteilt wird. Die Broschüre enthält kompakte Informationen über den Abstimmungsgegenstand sowie eine Zusammenfassung aller Positionen. Ausführliche Informationen zur Schulentwicklungsplanung sowie ein Diskussionsforum finden sich auch auf der städtischen Homepage www.herdecke.de.

Autor:

Melanie Giese aus Recklinghausen

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