Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Ein Jahr im Amt als Mülheimer Oberbürgermeister: Marc Buchholz.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mülheims OB Marc Buchholz mit zufriedener Bilanz
Ein Jahr Oberbürgermeister

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“ Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.10.21
  • 1
Politik

FDP-Ratsfraktion schlägt unabhängige und sachkundige Überprüfung der Kostenschätzung vor.
Beck: "Folgekosten bei einem erfolgreichen Radentscheid müssen eindeutig sein."

Bereits kurz nach Beginn der Unterschriftensammlung für den geplanten Bürgerentscheid für mehr Radwege in Bochum liegt diese bereits wieder auf Eis. Wie die Verwaltung der Stadt Bochum mitteilte, war die Kostenschätzung, die den Bürgerinnen und Bürger durch die Initiatoren vorgelegt wurde, nicht formgerecht. So teilte die Initiative mit, die jährlichen Kosten würden auf ca. 16,63 Mio. € geschätzt, die Stadtverwaltung geht hingegen von ca. 38,3 Mio. €, also mehr als dem doppelten Betrag, aus....

  • Bochum
  • 08.07.21
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit Fachverwaltung und Feuerwehr, den Architekten Dietmar Teich und Peter Hennemann sowie Bauingenieur Matthias Pfeifer. 
Foto: Walter Schernstein
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Nach 40 Jahren betrat Architekt Teich wieder seine VHS
Vom Keller bis zum Dach

Endlich. Mülheim scheint in Sachen der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der MüGa wieder in die Spur gefunden zu haben. In eine gemeinsame Spur, wohlgemerkt. Oberbürgermeister Marc Buchholz machte aus seinem Herzen keine Mördergrube: „Ich bin glücklich, dass dieser Termin solch eine Wende genommen hat.“ Denn nach einer üblen Vorgeschichte mit gegenseitigen Vorwürfen, gar bösen Unterstellungen und einem erfolgreichen, bisher aber nicht umgesetzten Bürgerentscheid zum Erhalt des Gebäudes war die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.03.21
  • 2
Politik
Die Linke hat konkrete Ideen für die Bebauung des Geländes am Alten Güterbahnhof.

Linke fordert sozial-ökologisches Vorzeigequartier am Alten Güterbahnhof
"Sozialer Charakter enorm wichtig"

Zurzeit läuft das Auswahlverfahren für die verschiedenen Architektenentwürfe zur Bebauung des Areals am Alten Güterbahnhof. Lob und Kritik zum Verfahren kommt von der Linken. Herbert Fürmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, bemerkt: „Wir begrüßen die transparente Darstellung der einzelnen Entwürfe im Internet ebenso wie die Informationen über die Zusammensetzung der Jury und die einsehbaren Entscheidungen zur Auswahl der verbleibenden sieben Entwürfe. Gleichwohl hätten...

  • Duisburg
  • 23.02.21
Sport
Bisher wurde das Versprechen von Politik und Verwaltung die Eissporthalle nach dem gewonnenen Bürgerentscheid zu sanieren, nicht gehalten. Foto: Lokalkompass

Sanierung der Eissporthalle
Situation festgefahren

Die Initiative "Unna braucht Eis" (UbE) scheint mächtig sauer zu sein. Die Sanierung der Eishalle geht nur schleppend bis gar nicht voran. Denn trotz positiven Bürgerentscheids Anfang des Jahres 2020, tut sich bisher nichts. Im Gegenteil. Die Bürgerinitiative ist fest davon überzeugt, dass seitens der Stadt und der Politik kein Interesse daran besteht, die Eissporthalle wieder zu ertüchtigen. Schriftlich teilt sie mit: "Nachdem wir die Zusammenarbeit mit der früheren Stadtspitze unter...

  • Unna
  • 09.02.21
Politik

Es ist wieder soweit

Merken Sie es auch? Auf einmal sind wir wieder von ganz vielen Experten umgeben. Vom Wahlplakat strahlt ein Finanzexperte, verspricht Ihnen eine Dame global zu denken, zeigt sich Ihnen ein Macher, will ein anderer plötzlich Verantwortung übernehmen. etc.  Sie kennen all die Slogans.  Spätestens jetzt wieder wissen Sie: Es ist Wahlkampfzeit , oder wie der Mülheimer Schriftsteller Joachim Endemann es ausdrückt: Es ist WahlkRampfzeit. Jetzt ist die Zeit der hohlen Versprechungen, der großen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.08.20
  • 5
  • 5
Politik
LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Ein Kurswechsel ist nach einem Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig. Und der ist nur mit einer deutlich stärkeren LINKEN durchsetzbar.“
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Blocks zum Oberbürgermeister-Kandidaten der LINKEN gewählt
„Kurswechsel nach Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig“

LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks (62, Projektleiter EU-Zuwanderung der Stadt Essen) wurde am Samstag in der Wahlversammlung der LINKEN in der Aula der Hauptschule Welheim einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die Spitzenkandidaten für den Rat: der bisherige Ratsgruppenvorsitzende Niels Holger Schmidt (48, Journalist) auf Platz 1 und der Gründer der Bottroper „Fridays for Future“-Gruppe Sven Hermens (20, Lacklaborant) auf Platz 2. Mit...

  • Bottrop
  • 21.06.20
  • 1
Politik

Im September wird gewählt

Im September wird gewählt Darum die Wahrheit nicht mehr zählt. Nun geht’s um Macht und viele Stimmen Es geht ums Pöstchen-schnell-erklimmen. Im Jahre Neunzehn war es dann Wir Bürger mussten ganz schön ran. Zwei Drittel Mehrheit für die MüGa, kein andrer Standort wäre klüger für unsre schöne Volkshochschule für richtig gute Lernmodule. Auf einmal werden sie alle wach Die SPD, die CDU, und Grüne , ach. Sie merken „Mensch da war doch was, Wählerstimmen ach, en masse.“ Nach diesen Stimmen wollen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.20
  • 3
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LK-Gemeinschaft
Das denkmalgeschützte Gebäude der VHS an der Bergstraße ist immer noch im Dornröschenschlaf.

Für Erhalt der VHS an der Bergstraße Mülheim
Kundgebung: VHS Initiative lässt nicht locker

Die Mülheimer Initiative „Erhalt der VHS in der MüGa“ lässt sich auch durch Corona und gedämpfte Politikstimmung nicht von ihrem Anliegen abbringen: Der erfolgreiche Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS muss endlich ernst genommen und zeitnah umgesetzt werden. Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ wird am kommenden Samstag, 6.Juni, um 12 Uhr im MüGaPark vor dem dortigen Eingang eine öffentliche Kundgebung abhalten, um erneut klar zu machen, dass ein Aussitzen des Bürgerentscheids einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.06.20
  • 1
Politik

Pressemitteilung der VHS-Initiative
Stillstand in der Mülheimer Politik nicht ausnutzen!

Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ c/o Inge Ketzer – Kirsten Grunau – Erich Bocklenberg Elisabeth-Selbert-Str. 39, 45473 Mülheim-Ruhr https://www.vhs-in-der-muega.de 06.05.2020 Pressemitteilung VHS-Ini fordert: selbstverschuldeter Stillstand muss beendet werden - Bürgerentscheid ist umzusetzen Die Bürgerinitiative zum „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ stellt mit Sorge fest, dass der Stillstand in der Mülheimer Politik dazu ausgenutzt wird, den Bürgerentscheid vom Herbst vergangenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.20
  • 2
Politik

Ent-Demokratisierung in MH

Nachstehend möchte ich Ihnen einen gelungenen Artikel des Mülheimer Steen Stenken nicht vorenthalten: Ent-Demokratisierung in MH In der WAZ vom 11.2.20 wurde berichtet, dass es in der SPD das ‚Anliegen‘ gibt, „das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen“ (spdfraktion.de/ottowelspreis für demokratie). Es gibt keinen Zweifel, dass dieses...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.03.20
  • 2
Politik

VHS in der MüGa
Raten Sie mal! VHS oder Knast?

Als Ergänzung zu meinem vorausgegangenen Beitrag, habe ich auf der Internetseite der MBI noch ein paar interessante Fotos entdeckt. SEHR SEHENSWERT! Wenn man den dazugehörigen Text nicht kennt, kann man sich kaum vorstellen, dass diese Fotos aus dem Inneren der " tollen" Ersatz-VHS auf der Aktienstraße stammen. Hier gilt der Grundsatz: "Bilder sagen mehr als Worte!" Daher erspare ich mir jeden weiteren Kommentar.......

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.03.20
  • 1
  • 4
Politik

VHS in der MüGa
Barrierefreie VHS-Bildung

Am Freitag, den 21.02 2020, habe ich nachmittags die derzeitige VHS an der Aktienstraße besucht, um mir endlich mal ein eigenes Bild von der Örtlichkeit zu machen. Das Problem des knappen Parkraumes stellte sich für mich nicht, da ich als Rollstuhlfahrer einen von drei reservierten Parkplätzen in der Nähe des Eingangs nutzen konnte. Eine Rampe an der Gebäudeseite habe ich nach kurzer Suche mit Hilfe meiner Frau gefunden. Nach dem Betätigen einer Ruftaste wurde mir schnell von einem freundlichen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.20
  • 3
  • 5
Politik

VHS in der MüGa
Welchen Wert hat ein Bürgerentscheid?

Der Bürgerentscheid ist ein "Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene". So kann man es bei Wikipedia nachlesen. Hört sich doch gut an! Als Mülheimer Bürger komme ich darüber aber seit Wochen heftig ins Grübeln. Welchen Wert hat letztendlich ein Bürgerentscheid, wenn er mit billigen Tricks wirkungslos gemacht werden kann? Wo bleibt da die "direkte Demokratie", wenn ein Kämmerer sich willkürlich über den erklärten Willen von über 18.000 Bürgern selbstherrlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.20
  • 1
Politik
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Milieuschutzsatzung in Düsseldorf? - ein spannendes Thema im Kommunalwahljahr

Düsseldorf, 20. Januar 2020 Die Initiative „Wohnen bleiben im Viertel“ beklagt, dass in Düsseldorf die Mieten im Bestandswohnungsbau seit Jahren massiv ansteigen und sich dadurch immer mehr Mieter ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Immobilieneigentümer würden oftmals über den Weg der Modernisierung die Kaltmiete um bis zu drei Euro pro Quadratmeter und Monat erhöhen. Wer also beispielsweise jetzt für eine 50 m² große Wohnung 350,- Euro Kaltmiete bezahlt – zzgl. aller Nebenkosten wie...

  • Düsseldorf
  • 20.01.20
Politik
3 Bilder

Kompromissvorschlag zum August-Bebel-Platz
Bürgerentscheid über Planungsentwürfe mit und ohne Autoverkehr

Wer an Wattenscheid denkt, der hat als erstes den August-Bebel-Platz im Auge. Der schlechte Ruf der Stadt ist nicht zuletzt Folge des trostlosen Stadtbildes der Innenstadt, das besonders durch diesen Platz geprägt wird. Die Umgestaltung des Platzes wurde bereits 2014 beschlossen Schon 2014 wurde beschlossen, der Platz soll neu gestaltet werden. Die Umgestaltung ist eine Maßnahme des Stadtteilumbaukonzeptes für Wattenscheid (ISEK Wattenscheid). Also wurden vom Stadtteilbüro zur Umgestaltung des...

  • Bochum
  • 04.01.20
  • 1
Politik

Bürgerinitiative schreibt dem OB
Offener Brief

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer, Kirsten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.19
  • 2
Politik

VHS in der MüGa
Schmierenkomödie geht weiter!

"Weg für die MBI war frei" war die Überschrift eines Beitrags in der MW am 14.12.2019. Darin wurde der Fraktionssprecher der Grünen, Herr Tim Giesbert, ausführlich zitiert. Was er da von sich gegeben hat, zeugt meines Erachtens davon, dass er offensichtlich nicht in der Lage ist, eigene Betrachtungsweisen zum Thema VHS an der Bergstraße zu vertreten. Auf tumbe Art und Weise plappert er den Mist der Gefolgschaft des Herrn Mendack nach! Wieder spricht er davon, dass eine schrittweise SANIERUNG...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.12.19
  • 2
Politik
Erich Bocklenberg und seine Mitstreiter zeigen weiterhin Präsenz mit Infoständen.
Foto: PR-Fotografie Köhring
2 Bilder

Die Mülheimer Woche fragte nach bei Bürgerinitiative und städtischem Kämmerer
Was wird denn nun mit der VHS-Sanierung?

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.19
  • 1
Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
  • 3
  • 3
Politik

VHS in der MüGa
VHS-Mafia

Heute war in der WAZ zu lesen "Wegen der VHS-Investition müssen viele notwendige Investitionen warten." In ihrem Beitrag zitierte Frau Heinrichkeit den berechtigten Ärger von Bürgern, die sich darüber beklagten, dass dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen nicht zeitnahe durchgeführt würden. Das liegt aber ausschließlich daran, dass Herr Mendack und seine Gefolgschaft einfach nicht von dem Konzept einer Gesamtrestaurierung der VHS an der Bergstraße für über 20 Millionen Euro abrücken wollen!...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.12.19
  • 3
  • 1
Politik
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VHS in der MüGa
Gesamtschule Saarn wird trotz JA beim Bürgerentscheid saniert!

Herr Bösken, Vorsitzender der Schulpflegschaft Gesamtschule Saarn, kann wieder beruhigt schlafen! Wenige Stunden (!) nach dem Ende des Bürgerentscheids haben die Sanierungsabeiten am Schulgebäude begonnen. Die Schulleitung und die Pflegschaft wurden sicher völlig von dieser Aktion überrascht, sonst hätte man sich die große und kostspielige Anzeige in der Mülheimer Woche für ein NEIN beim Bürgerentscheid sparen können. Vielleicht erstattet der Kämmerer, Herr Mendack, die paar hundert Euro aus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  • 5
  • 3
Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht wurde...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  • 1
Politik

VHS in der MüGa
Herr Mendack blockt weiter!

Herr Mendack lässt auch weiterhin keinen Sinneswandel erkennen. Er redet von 4 bis 5 Jahren Dauer für die Sanierung der VHS, gerne erwähnt er auch die europaweite Ausschreibungspflicht. Ja er sieht es sogar als Glücksfall an, dass man durch den langfristigen Mietvertrag für den Bau auf der Aktienstraße keine Zeitnot habe! Zu dumm, dass er immer wieder vergisst, grundlegende Forderung der Bürgerinitiative war eine zügige BEHEBUNG DER BRANDSCHUTZMÄNGEL! Die soll laut seiner Gutachter ca. 2...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.10.19
  • 2
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