Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
Erich Bocklenberg und seine Mitstreiter zeigen weiterhin Präsenz mit Infoständen.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Die Mülheimer Woche fragte nach bei Bürgerinitiative und städtischem Kämmerer
Was wird denn nun mit der VHS-Sanierung?

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.19
  •  1
Politik
Kommentar

KOMMENTAR
VHS Votum lässt keinen Zweifel offen

Mülheim an der Ruhr. Da machen sich die Bürger auf und engagieren sich für eine Sache, der sie besonderen Wert beimessen und obsiegen in einer demokratischen, per Bürgerentscheid herbeigeführten Abstimmung mit überragender Mehrheit. Ein Votum, das keinen Zweifel offenlässt und für die Volksvertreter*innen absolut bindend ist. Soweit die Theorie. Anstatt nun diesen klaren politischen Auftrag umgehend und zielstrebig sowie mit der gebotenen demokratischen Fairness und treu des Gesetzes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.12.19
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Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
  •  3
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Politik

VHS in der MüGa
VHS-Mafia

Heute war in der WAZ zu lesen "Wegen der VHS-Investition müssen viele notwendige Investitionen warten." In ihrem Beitrag zitierte Frau Heinrichkeit den berechtigten Ärger von Bürgern, die sich darüber beklagten, dass dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen nicht zeitnahe durchgeführt würden. Das liegt aber ausschließlich daran, dass Herr Mendack und seine Gefolgschaft einfach nicht von dem Konzept einer Gesamtrestaurierung der VHS an der Bergstraße für über 20 Millionen Euro abrücken wollen!...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.12.19
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  •  1
Politik
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VHS in der MüGa
Gesamtschule Saarn wird trotz JA beim Bürgerentscheid saniert!

Herr Bösken, Vorsitzender der Schulpflegschaft Gesamtschule Saarn, kann wieder beruhigt schlafen! Wenige Stunden (!) nach dem Ende des Bürgerentscheids haben die Sanierungsabeiten am Schulgebäude begonnen. Die Schulleitung und die Pflegschaft wurden sicher völlig von dieser Aktion überrascht, sonst hätte man sich die große und kostspielige Anzeige in der Mülheimer Woche für ein NEIN beim Bürgerentscheid sparen können. Vielleicht erstattet der Kämmerer, Herr Mendack, die paar hundert Euro aus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  •  5
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Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  •  1
Politik

VHS in der MüGa
Herr Mendack blockt weiter!

Herr Mendack lässt auch weiterhin keinen Sinneswandel erkennen. Er redet von 4 bis 5 Jahren Dauer für die Sanierung der VHS, gerne erwähnt er auch die europaweite Ausschreibungspflicht. Ja er sieht es sogar als Glücksfall an, dass man durch den langfristigen Mietvertrag für den Bau auf der Aktienstraße keine Zeitnot habe! Zu dumm, dass er immer wieder vergisst, grundlegende Forderung der Bürgerinitiative war eine zügige BEHEBUNG DER BRANDSCHUTZMÄNGEL! Die soll laut seiner Gutachter ca. 2...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.10.19
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Politik

VHS in der MüGa
Herr Abeln äußert sich!

Auch zum Erfolg der Bürgerinitiative meinte Herr Abeln sich in wieder in der WAZ äußern zu müssen. Wenig geistreich ist mal wieder sein Kommentar: "Jetzt hat eine Minderheit von nur 13,72 Prozent aller Mülheimer für eine millionenschwere Steuergeldverschwendung gesorgt." Warum ist Herr Abeln eigentlich so verärgert? Ich habe da einen Verdacht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.19
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Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack (links), Oberbürgermeister Ulrich Scholten (Mitte) und Bildungsdezernent Marc Buchholz äußerten sich unmittelbar nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im Rathaus zu dessen Konsequenzen.

Bürgerentscheid
Reaktionen auf das Ja zum Erhalt der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der Bergstraße

Die Mülheimer Woche hörte sich am Wahlabend des erfolgreichen Bürgerentscheids für den Erhalt des VHS-Standortes an der Bergstraße im Rathaus um und hörte folgende Reaktionen auf das Ergebnis: Erich Bocklenberg, ehemaliger Denkmalschützer der Stadt und Mitinitiator des Bürgerentscheids: „Wir haben mit diesem Ergebnis nicht gerechnet, aber wir haben darauf gehofft. Man hatte die Sorge, dass man mit Blick auf die diskutierten Konsequenzen für andere Einrichtungen inhaltlich auseinandergenommen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.19
  •  1
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten verliest im Rathausfoyer kurz nach 19 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids vor.
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Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS in der MüGa wurde gewonnen
Deutliches Ja für den VHS-Standort an der Bergstraße

Die 1979 an der Bergstraße eröffnete Heinrich-Thöne-Volkshochschule bleibt an ihrem historischen Standort erhalten. Ihr 2017 aus Brandschutzgründen bezogenes Ausweichquartier an der Aktienstraße wird damit endgültig zur Übergangslösung. Dafür haben sich beim Bürgerentscheid am 6. Oktober 18.022 Mülheimer ausgesprochen. Das waren 65,99 Prozent der insgesamt 27.310 gültig abgegebenen Stimmen. Nur 9288 Bürger (34,01 Prozent) stimmten gegen den Erhalt des VHS-Standortes an der Bergstraße und für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.19
  •  1
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Politik

Wo leben wir eigentlich?

Wo leben wir eigentlich? Liebe Mülheimer Bürger, es ist an der Zeit, sich diese grundsätzliche Frage zu stellen. Wir leben in einer Stadt, in der diejenigen, die eigentlich in Verantwortung stehen sollten, über Jahrzehnte haben alles so runterkommen lassen, dass nun bald gar nichts mehr geht. Kein Bus fährt mehr [zeitsparend und angenehm]von A nach B, da kann man dann für das gleiche Geld schon fast ein Taxi mieten. Dabei, die Taxifahrer wurden genauso verraten und verkauft, denn...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.10.19
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Kultur
VHS Benefizkonzert in der Alten Dreherei in Mülheim
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Event in der Alten Dreherei
ROCK für die VHS

Mülheim an der Ruhr. Ausgelöst durch einen spontanen Entschluss fand am Tag der deutschen Einheit in der Alten Dreherei ein Benefizkonzert zum Bürgerentscheid über den Erhalt der VHS statt. Die 3 Mülheimer Rockbands Floydian Echoes, Energy Converters und The Amazing Years sorgten am Abend für ordentlich Stimmung. Die zahlreichen Besucher wurden in den Umbaupausen von den Initiatoren über die Arbeit und die Ziele der Bürgerinitiative informiert. Für das leibliche Wohl hatte ein freundlicher...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  2
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Politik

Bürgerentscheid
Aus der Sicht einer Betroffenen

Irgendwann als das „Schiff herrenlos“ war, da der einstige vor kurzem leider verstorbene Direktor in seinen wohlverdienten Ruhestand ging, da fing es an. Die Heinrich-Thöne-Volkshochschule sollte weichen, Frau Mühlenfeld zählte es zu den besten Grundstücken die Mülheim hätte. Eine Sparkassenakademie sollte dort entstehen und vor allem eines, Geld und Ansehen bringen. Es gab schon einen Abrissantrag. Eine Initiative wurde gegründet. Die Akademie ging nach Dortmund. Jemand kam auf die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  7
  •  7
Politik
Mülheimer Woche

Last Minute
VHS Kapitel XY

Mülheim an der Ruhr. Die Mülheimer Woche bietet in ihrer Printausgabe kurz vor dem Bürgerentscheid gleich seitenweise der Contra-VHS-Fraktion Raum für ihre Argumente. Die Pro-VHS-Fraktion ist nicht vertreten, entweder, weil sie aktuell nichts zu sagen hat oder aber nicht stattfinden soll. Da bekommt der Kämmerer Gelegenheit zu allen bekannten Fragen Stellung zu nehmen, was sehr wohl der Darlegung der städtischen Ansichten und damit der Aufklärung der Bürger dient. Zusätzlich kommt plötzlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  •  11
  •  5
Politik
Jürgen Abeln vor dem alten VHS-Gebäude.
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VHS-Debatte
Saarner setzt an der Bergstraße auf ein Bürgerzentrum

Vorschläge zur alternativen Nutzung des Volkshochschulgebäudes an der Bergstraße waberten in den vergangenen zwei Jahren seit der Schließung zur Genüge durch Mülheim. In der vergangenen Woche ging nun ein Mülheimer mit einer konkreten Idee an die Öffentlichkeit. Jürgen Abeln (44), Unternehmer und Familienvater aus Saarn, wünscht sich an der MüGa ein Bürgerzentrum. Er hat dafür bereits auch durchaus Zustimmung bekommen. "Ich habe mich immer gefragt, warum viele Leute möchten, dass die VHS in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
  •  4
Politik

Scheinheiliger geht es wirklich nicht!

Ich möchte Ihnen den gelungenen Kommentar von Professor Heiner Schmitz zu dem WAZ Artikel: https://www.waz.de/staedte/muelheim/neue-initiative-fordert-buergerzentrum-statt-vhs-in-der-muega-id227195739.html#community-anchor nicht vorenthalten: Zu Ihrem Artikel “Bürgerzentrum statt VHS in der Müga“ "Scheinheiliger geht es wirklich nicht!. Es ist schon interessant, wer in der letzten Zeit versucht, ein positives Ergebnis des Bürgerentscheids für die VHS in der Müga zu torpedieren....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
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Politik
Am 6. Oktober entscheiden die Mülheimer Bürger über die Zukunft des Grundstücks und des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der Müga.
Foto: PR-Foto Köhring / JA
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Die Mülheimer Woche stellte viel diskutierte Fragen rund um den Bürgerentscheid zur VHS
Was wird nun mit der VHS in der Müga?

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
  •  15
Politik

VHS in der MüGa
Eine gute Idee leider selbst abgewürgt!

Grundsätzlich finde ich die Idee von Herrn Abeln, ein Bürgerzentrum statt der VHS in der MüGa einzurichten, gut! Wie Herr Stodollick (WAZ) in seinem Kommentar aber bereits zu bedenken gibt, ist das Votum des Stadtrates für eine weitere öffentliche Nutzung keine Garantie für eine Weichenstellung pro Bürgerschaft! Man kann bei dem Aufwand, der zur Zeit betrieben wird, mit höchst unfairen und unseriösen Mitteln die Bürgerschaft zu verunsichern, davon ausgehen, dass bei erstbester Gelegenheit das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.09.19
  •  1
Politik
Erich Bocklenberg steht Tag für Tag auf dem Kurt-Schumacher-Platz, um für ein "Ja" beim Bürgerentscheid zu werben.
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VHS-Debatte
Initiative will auch bei einem "Nein" nicht aufgeben

Die Zeit rennt. Keine zwei Wochen sind es mehr bis zum Bürgerentscheid in Mülheim. Bevor am 6. Oktober über die Zukunft der Volkshochschule abgestimmt wird, erklären zwei der Initiatoren noch einmal, warum sie sich so vehement für den Verbleib an der Bergstraße einsetzen. Auch bei einem „Nein“ wollen sie weiter kämpfen. Schon seit fünf Jahren setzen sich Inge Ketzer und Erich Bocklenberg mit anderen für den Standort ein, als die VHS erstmals im Zuge der damaligen Sparkassen-Akademie in Frage...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.09.19
  •  2
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Politik

VHS in der MüGa
Schlimmer geht's immer!

Herrn Mendack scheint der Popo ganz schön auf Grundeis zu gehen! Immer dreister werden seine Aktionen, um die Mülheimer Bürgerschaft vom Wahrheitsgehalt seiner Lügenmärchen zu überzeugen, damit diese mehrheitlich mit NEIN beim Bürgerentscheid am 6. Oktober stimmt. Offensichtlich hat er die Befürchtung, dass eine (wohl als persönlich empfundene) Niederlage das vorzeitigen Ende seiner "Karriere" bedeuten könnte. Dabei bräuchte er sich doch gar keine Sorgen machen. Sein Amtsvorgänger hat's doch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.09.19
  •  1
  •  6
Politik

VHS in der MüGa
Biogarten der VHS in Gefahr?

Am vergangenen Sonntag haben meine Frau und ich bei herrlichem Sonnenschein über Mittag einen Spaziergang durch die MüGa gemacht. Dabei haben wir den herrlichen Biogarten auf der Rückseite des VHS-Gebäudes entdeckt. Da wir begeisterte Gartenfans sind, kam es schnell zu Fachsimpeleien mit anwesenden Gartenfreunden! Leider wurde in den Gesprächen der Verdacht geäußert, dass im Falle einer dauerhaften Schließung des VHS-Gebäudes auch der etwa 2500 qm große Garten langfristig der Finanzplanung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.19
  •  4
Politik

VHS in der MüGa
Panikmache geht weiter!

Gestern nachmittags auf dem Kurt-Schumacher-Platz in der City wurde eine ältere Dame auf den Bürgerentscheid angesprochen. "Ich werde mit JA stimmen, weil ich verhindern möchte, dass mit dem schönen VHS-Gebäude ähnliches passiert wie mit der ehemaligen Jugendherberge. Ich lasse mich doch nicht an der Nase herumführen!" Kein Kommentar! Auf der Titelseite der aktuellen Mülheimer Woche empfiehlt eine Anzeige der Mülheimer CDU aber genau das Gegenteil, indem behauptet wird, eine Sanierung der VHS...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.09.19
  •  2
  •  6
Politik
Das Friedrich-Wennmann-Bad gehört aus Sicht des Mülheimer Sportbundes zu den Projekten, die zurückstecken müssten.
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Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS in der MüGa
Sport positioniert sich im Mülheimer VHS-Streit

Zwei Wochen vor dem Bürgerentscheid hat sich der Mülheimer Sportbund in der Debatte um die Volkshochschule klar positioniert. Bei einer Sanierung des Gebäudes in der Müga sehen die Verantwortlichen jede Menge andere Bau- und Sanierungsmaßnahmen gefährdet. "Wir wollen niemanden angreifen und sind auch nicht gegen eine VHS-Sanierung schlechthin", betont Wilfried Cleven, der erste Vorsitzende des Mülheimer Sportbundes (MSB). Als Dachverband von 150 Vereinen mit 40.000 Mitgliedern (davon 18.000...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.09.19
  •  3
Politik

Bürgerentscheid
Wahlhelfer gesucht

Das Rats- und Rechtsamt sucht für den Bürgerentscheid am 6. Oktober in verschiedenen Abstimmungsbezirken im Stadtgebiet noch rund 50 Helfer in den verschiedensten Funktionen der Abstimmungsvorstände. Zusätzlich werden Personen benötigt, die sich für den sogenannten „Reservepool für Wahlhelfer“ anmelden möchten. Hierbei handelt es sich um Freiwillige, die sich entweder am Abstimmungsmorgen ab 7.30 Uhr im Rathaus oder ab 14.30 Uhr im Berufskolleg Stadtmitte einfinden und für plötzliche...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.09.19
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