Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik

Es ist wieder soweit

Merken Sie es auch? Auf einmal sind wir wieder von ganz vielen Experten umgeben. Vom Wahlplakat strahlt ein Finanzexperte, verspricht Ihnen eine Dame global zu denken, zeigt sich Ihnen ein Macher, will ein anderer plötzlich Verantwortung übernehmen. etc.  Sie kennen all die Slogans.  Spätestens jetzt wieder wissen Sie: Es ist Wahlkampfzeit , oder wie der Mülheimer Schriftsteller Joachim Endemann es ausdrückt: Es ist WahlkRampfzeit. Jetzt ist die Zeit der hohlen Versprechungen, der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.08.20
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Politik
LINKEN-Oberbürgermeisterkandidat Günter Blocks: „Ein Kurswechsel ist nach einem Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig. Und der ist nur mit einer deutlich stärkeren LINKEN durchsetzbar.“
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Blocks zum Oberbürgermeister-Kandidaten der LINKEN gewählt
„Kurswechsel nach Jahrzehnt des Sozialabbaus bitter nötig“

LINKEN-Kreisvorsitzender Günter Blocks (62, Projektleiter EU-Zuwanderung der Stadt Essen) wurde am Samstag in der Wahlversammlung der LINKEN in der Aula der Hauptschule Welheim einstimmig zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden die Spitzenkandidaten für den Rat: der bisherige Ratsgruppenvorsitzende Niels Holger Schmidt (48, Journalist) auf Platz 1 und der Gründer der Bottroper „Fridays for Future“-Gruppe Sven Hermens (20, Lacklaborant) auf Platz 2. Mit...

  • Bottrop
  • 21.06.20
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Politik

Im September wird gewählt

Im September wird gewählt Darum die Wahrheit nicht mehr zählt. Nun geht’s um Macht und viele Stimmen Es geht ums Pöstchen-schnell-erklimmen. Im Jahre Neunzehn war es dann Wir Bürger mussten ganz schön ran. Zwei Drittel Mehrheit für die MüGa, kein andrer Standort wäre klüger für unsre schöne Volkshochschule für richtig gute Lernmodule. Auf einmal werden sie alle wach Die SPD, die CDU, und Grüne , ach. Sie merken „Mensch da war doch was, Wählerstimmen ach, en masse.“ Nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.20
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LK-Gemeinschaft
Das denkmalgeschützte Gebäude der VHS an der Bergstraße ist immer noch im Dornröschenschlaf.

Für Erhalt der VHS an der Bergstraße Mülheim
Kundgebung: VHS Initiative lässt nicht locker

Die Mülheimer Initiative „Erhalt der VHS in der MüGa“ lässt sich auch durch Corona und gedämpfte Politikstimmung nicht von ihrem Anliegen abbringen: Der erfolgreiche Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS muss endlich ernst genommen und zeitnah umgesetzt werden. Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ wird am kommenden Samstag, 6.Juni, um 12 Uhr im MüGaPark vor dem dortigen Eingang eine öffentliche Kundgebung abhalten, um erneut klar zu machen, dass ein Aussitzen des Bürgerentscheids...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.06.20
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Politik

Pressemitteilung der VHS-Initiative
Stillstand in der Mülheimer Politik nicht ausnutzen!

Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ c/o Inge Ketzer – Kirsten Grunau – Erich Bocklenberg Elisabeth-Selbert-Str. 39, 45473 Mülheim-Ruhr https://www.vhs-in-der-muega.de 06.05.2020 Pressemitteilung VHS-Ini fordert: selbstverschuldeter Stillstand muss beendet werden - Bürgerentscheid ist umzusetzen Die Bürgerinitiative zum „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ stellt mit Sorge fest, dass der Stillstand in der Mülheimer Politik dazu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.05.20
  • 2
Politik

Ent-Demokratisierung in MH

Nachstehend möchte ich Ihnen einen gelungenen Artikel des Mülheimer Steen Stenken nicht vorenthalten: Ent-Demokratisierung in MH In der WAZ vom 11.2.20 wurde berichtet, dass es in der SPD das ‚Anliegen‘ gibt, „das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen“ (spdfraktion.de/ottowelspreis für demokratie). Es gibt keinen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.03.20
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Politik

VHS in der MüGa
Raten Sie mal! VHS oder Knast?

Als Ergänzung zu meinem vorausgegangenen Beitrag, habe ich auf der Internetseite der MBI noch ein paar interessante Fotos entdeckt. SEHR SEHENSWERT! Wenn man den dazugehörigen Text nicht kennt, kann man sich kaum vorstellen, dass diese Fotos aus dem Inneren der " tollen" Ersatz-VHS auf der Aktienstraße stammen. Hier gilt der Grundsatz: "Bilder sagen mehr als Worte!" Daher erspare ich mir jeden weiteren Kommentar.......

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.03.20
  • 1
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Politik

VHS in der MüGa
Barrierefreie VHS-Bildung

Am Freitag, den 21.02 2020, habe ich nachmittags die derzeitige VHS an der Aktienstraße besucht, um mir endlich mal ein eigenes Bild von der Örtlichkeit zu machen. Das Problem des knappen Parkraumes stellte sich für mich nicht, da ich als Rollstuhlfahrer einen von drei reservierten Parkplätzen in der Nähe des Eingangs nutzen konnte. Eine Rampe an der Gebäudeseite habe ich nach kurzer Suche mit Hilfe meiner Frau gefunden. Nach dem Betätigen einer Ruftaste wurde mir schnell von einem freundlichen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.20
  • 3
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Politik

VHS in der MüGa
Welchen Wert hat ein Bürgerentscheid?

Der Bürgerentscheid ist ein "Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene". So kann man es bei Wikipedia nachlesen. Hört sich doch gut an! Als Mülheimer Bürger komme ich darüber aber seit Wochen heftig ins Grübeln. Welchen Wert hat letztendlich ein Bürgerentscheid, wenn er mit billigen Tricks wirkungslos gemacht werden kann? Wo bleibt da die "direkte Demokratie", wenn ein Kämmerer sich willkürlich über den erklärten Willen von über 18.000 Bürgern selbstherrlich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.20
  • 1
Politik
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Milieuschutzsatzung in Düsseldorf? - ein spannendes Thema im Kommunalwahljahr

Düsseldorf, 20. Januar 2020 Die Initiative „Wohnen bleiben im Viertel“ beklagt, dass in Düsseldorf die Mieten im Bestandswohnungsbau seit Jahren massiv ansteigen und sich dadurch immer mehr Mieter ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Immobilieneigentümer würden oftmals über den Weg der Modernisierung die Kaltmiete um bis zu drei Euro pro Quadratmeter und Monat erhöhen. Wer also beispielsweise jetzt für eine 50 m² große Wohnung 350,- Euro Kaltmiete bezahlt – zzgl. aller Nebenkosten wie...

  • Düsseldorf
  • 20.01.20
Politik
3 Bilder

Kompromissvorschlag zum August-Bebel-Platz
Bürgerentscheid über Planungsentwürfe mit und ohne Autoverkehr

Wer an Wattenscheid denkt, der hat als erstes den August-Bebel-Platz im Auge. Der schlechte Ruf der Stadt ist nicht zuletzt Folge des trostlosen Stadtbildes der Innenstadt, das besonders durch diesen Platz geprägt wird. Die Umgestaltung des Platzes wurde bereits 2014 beschlossen Schon 2014 wurde beschlossen, der Platz soll neu gestaltet werden. Die Umgestaltung ist eine Maßnahme des Stadtteilumbaukonzeptes für Wattenscheid (ISEK Wattenscheid). Also wurden vom Stadtteilbüro zur...

  • Bochum
  • 04.01.20
  • 1
Politik

Bürgerinitiative schreibt dem OB
Offener Brief

Die Initiative "Erhalt unserer VHS in der MüGa" hat einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Scholten geschickt, in dem sie zusammengefasst auf die Umsetzung des Bürgerentscheids vom 6. Oktober 2019 besteht. Der Grund ist, dass eine Vorlage für verschiedene Maßnahmen zur Erfüllung des Bürgerentscheids keine Zustimmung in der Ratssitzung fand. "Offenbar folgt daraus für die Verwaltungsführung, dass nun der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werden muss", schreiben nun Inge Ketzer,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.12.19
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Politik

VHS in der MüGa
Schmierenkomödie geht weiter!

"Weg für die MBI war frei" war die Überschrift eines Beitrags in der MW am 14.12.2019. Darin wurde der Fraktionssprecher der Grünen, Herr Tim Giesbert, ausführlich zitiert. Was er da von sich gegeben hat, zeugt meines Erachtens davon, dass er offensichtlich nicht in der Lage ist, eigene Betrachtungsweisen zum Thema VHS an der Bergstraße zu vertreten. Auf tumbe Art und Weise plappert er den Mist der Gefolgschaft des Herrn Mendack nach! Wieder spricht er davon, dass eine schrittweise SANIERUNG...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.12.19
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Politik
Erich Bocklenberg und seine Mitstreiter zeigen weiterhin Präsenz mit Infoständen.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Die Mülheimer Woche fragte nach bei Bürgerinitiative und städtischem Kämmerer
Was wird denn nun mit der VHS-Sanierung?

Nach Paragraf 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hat ein Bürgerentscheid die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren kann er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden. Doch was ist, wenn der Mülheimer Rat zwar grundsätzlich erklärt, natürlich den Willen der Bürger zu respektieren, dann aber in der entscheidenden Abstimmung zum Großteil Enthaltung übt und die vier übrig bleibenden Stimmen gegen die entsprechende...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.12.19
  • 1
Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
  • 3
  • 3
Politik

VHS in der MüGa
VHS-Mafia

Heute war in der WAZ zu lesen "Wegen der VHS-Investition müssen viele notwendige Investitionen warten." In ihrem Beitrag zitierte Frau Heinrichkeit den berechtigten Ärger von Bürgern, die sich darüber beklagten, dass dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen nicht zeitnahe durchgeführt würden. Das liegt aber ausschließlich daran, dass Herr Mendack und seine Gefolgschaft einfach nicht von dem Konzept einer Gesamtrestaurierung der VHS an der Bergstraße für über 20 Millionen Euro abrücken wollen!...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.12.19
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  • 1
Politik
3 Bilder

VHS in der MüGa
Gesamtschule Saarn wird trotz JA beim Bürgerentscheid saniert!

Herr Bösken, Vorsitzender der Schulpflegschaft Gesamtschule Saarn, kann wieder beruhigt schlafen! Wenige Stunden (!) nach dem Ende des Bürgerentscheids haben die Sanierungsabeiten am Schulgebäude begonnen. Die Schulleitung und die Pflegschaft wurden sicher völlig von dieser Aktion überrascht, sonst hätte man sich die große und kostspielige Anzeige in der Mülheimer Woche für ein NEIN beim Bürgerentscheid sparen können. Vielleicht erstattet der Kämmerer, Herr Mendack, die paar hundert Euro aus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
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Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  • 1
Politik

VHS in der MüGa
Herr Mendack blockt weiter!

Herr Mendack lässt auch weiterhin keinen Sinneswandel erkennen. Er redet von 4 bis 5 Jahren Dauer für die Sanierung der VHS, gerne erwähnt er auch die europaweite Ausschreibungspflicht. Ja er sieht es sogar als Glücksfall an, dass man durch den langfristigen Mietvertrag für den Bau auf der Aktienstraße keine Zeitnot habe! Zu dumm, dass er immer wieder vergisst, grundlegende Forderung der Bürgerinitiative war eine zügige BEHEBUNG DER BRANDSCHUTZMÄNGEL! Die soll laut seiner Gutachter ca. 2...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.10.19
  • 2
Politik

VHS in der MüGa
Herr Abeln äußert sich!

Auch zum Erfolg der Bürgerinitiative meinte Herr Abeln sich in wieder in der WAZ äußern zu müssen. Wenig geistreich ist mal wieder sein Kommentar: "Jetzt hat eine Minderheit von nur 13,72 Prozent aller Mülheimer für eine millionenschwere Steuergeldverschwendung gesorgt." Warum ist Herr Abeln eigentlich so verärgert? Ich habe da einen Verdacht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.19
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Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack (links), Oberbürgermeister Ulrich Scholten (Mitte) und Bildungsdezernent Marc Buchholz äußerten sich unmittelbar nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im Rathaus zu dessen Konsequenzen.

Bürgerentscheid
Reaktionen auf das Ja zum Erhalt der Heinrich-Thöne-Volkshochschule an der Bergstraße

Die Mülheimer Woche hörte sich am Wahlabend des erfolgreichen Bürgerentscheids für den Erhalt des VHS-Standortes an der Bergstraße im Rathaus um und hörte folgende Reaktionen auf das Ergebnis: Erich Bocklenberg, ehemaliger Denkmalschützer der Stadt und Mitinitiator des Bürgerentscheids: „Wir haben mit diesem Ergebnis nicht gerechnet, aber wir haben darauf gehofft. Man hatte die Sorge, dass man mit Blick auf die diskutierten Konsequenzen für andere Einrichtungen inhaltlich auseinandergenommen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.10.19
  • 1
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten verliest im Rathausfoyer kurz nach 19 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids vor.
3 Bilder

Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS in der MüGa wurde gewonnen
Deutliches Ja für den VHS-Standort an der Bergstraße

Die 1979 an der Bergstraße eröffnete Heinrich-Thöne-Volkshochschule bleibt an ihrem historischen Standort erhalten. Ihr 2017 aus Brandschutzgründen bezogenes Ausweichquartier an der Aktienstraße wird damit endgültig zur Übergangslösung. Dafür haben sich beim Bürgerentscheid am 6. Oktober 18.022 Mülheimer ausgesprochen. Das waren 65,99 Prozent der insgesamt 27.310 gültig abgegebenen Stimmen. Nur 9288 Bürger (34,01 Prozent) stimmten gegen den Erhalt des VHS-Standortes an der Bergstraße und für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.10.19
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Politik

Wo leben wir eigentlich?

Wo leben wir eigentlich? Liebe Mülheimer Bürger, es ist an der Zeit, sich diese grundsätzliche Frage zu stellen. Wir leben in einer Stadt, in der diejenigen, die eigentlich in Verantwortung stehen sollten, über Jahrzehnte haben alles so runterkommen lassen, dass nun bald gar nichts mehr geht. Kein Bus fährt mehr [zeitsparend und angenehm]von A nach B, da kann man dann für das gleiche Geld schon fast ein Taxi mieten. Dabei, die Taxifahrer wurden genauso verraten und verkauft, denn...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.10.19
  • 2
Politik

Bürgerentscheid
Aus der Sicht einer Betroffenen

Irgendwann als das „Schiff herrenlos“ war, da der einstige vor kurzem leider verstorbene Direktor in seinen wohlverdienten Ruhestand ging, da fing es an. Die Heinrich-Thöne-Volkshochschule sollte weichen, Frau Mühlenfeld zählte es zu den besten Grundstücken die Mülheim hätte. Eine Sparkassenakademie sollte dort entstehen und vor allem eines, Geld und Ansehen bringen. Es gab schon einen Abrissantrag. Eine Initiative wurde gegründet. Die Akademie ging nach Dortmund. Jemand kam auf die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
  • 7
  • 7
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