VHS in der MüGa
Welchen Wert hat ein Bürgerentscheid?

Der Bürgerentscheid ist ein "Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene". So kann man es bei Wikipedia nachlesen.
Hört sich doch gut an! Als Mülheimer Bürger komme ich darüber aber seit Wochen heftig ins Grübeln.
Welchen Wert hat letztendlich ein Bürgerentscheid, wenn er mit billigen Tricks wirkungslos gemacht werden kann? Wo bleibt da die "direkte Demokratie", wenn ein Kämmerer sich willkürlich über den erklärten Willen von über 18.000 Bürgern selbstherrlich hinwegsetzen kann? Genau das wird seit Wochen von Herrn Mendack und seinen Gefolgsleuten im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr demonstriert. Bis zum Oktober 2021 versucht man mittels Verzögerungstaktik und anderen miesen Spielchen den Bürgerentscheid auszuhebeln! Der enorme personelle und finanzielle Aufwand zum Erhalt der VHS in der MüGa wäre damit sprichwörtlich für die Katz gewesen! Der Bürgerinitiative und über 18.000 Mülheimer Bürgerinnen und Bürgern zeigt Herr Mendack dann eine lange Nase. Das war's dann wohl mit der direkten Demokratie....
Allerdings scheinen sich unsere Stadtoberen nicht wirklich darüber im Klaren zu sein, dass im kommenden Herbst Kommunalwahlen anstehen. Auch das Amt des Oberbürgermeisters ist dann neu zu besetzt. Bis dahin wollen sicherlich viele Wahlberechtigte wissen, wie es denn um die Achtung der demokratischen Grundregeln in Mülheim an der Ruhr bestellt ist. Mit den im Wahlkampf üblichen leeren Versprechungen wird sich dieses Mal wohl niemand einwickeln lassen. Eindeutige Stellungnahmen sind gefragt. Mal schauen, was die Kandidatinnen für das Amt des Oberbürgermeisters zu sagen haben!
Ich hoffe jedenfalls, dass diese unerträgliche Arroganz einiger Herrschaften der Mülheimer Politszene entsprechend honoriert wird! Dazu gesellt sich noch der Umstand, dass in nahezu keinem Bereich der Mülheimer Politik irgend eine positive Bilanz zu ziehen wäre. Da ist absolut nix erkennbar, womit diese Arroganz zu erklären wäre. Stattdessen wird munter gelogen, gemauschelt und intrigiert.
Ich erinnere mich an den Slogan "Mülheim, die sympathische Stadt an der Ruhr!"
Wann wird der auf meine Geburtsstadt wieder zutreffen?

Autor:

Heinz-Werner Moog aus Mülheim an der Ruhr

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

9 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen