Mülheims OB Marc Buchholz mit zufriedener Bilanz

Ein Jahr Oberbürgermeister

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“

Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank Mendack und dessen „sehr konservativer Rechnung“. Die Sparvorgaben der Bezirksregierung müssten erfüllt werden. Um die Stadt wieder in geordnete Verhältnisse zu führen, habe „die Koalition von CDU, Grüne und OB“ entsprechende Sparbeschlüsse gefasst im Februar. Der neue Doppelhaushalt komme sogar ohne zusätzliche Erhöhungen von Steuern, Abgaben und Beiträgen aus: „Ich möchte mein Mögliches tun, dass Mülheim mit dem Geld auskommt, was reinkommt, und nicht die Bürger zusätzlich belastet.“ Da sei er dankbar, dass sich Christina Küsters (CDU) und Tim Giesbert (Grüne) als Partner gefunden hätten: „Um diese Stadt tatsächlich zu führen.“ Es wäre schön, wenn sich im Rat eine größere Mehrheit als nur die mit einer Stimme des Oberbürgermeisters fände. Doch die SPD verweigere sich: „Wer aber was verteilen möchte, sollte auch die Beschlüsse mittragen.“

Offener Ganztag

Der Offene Ganztag sei ein Riesenthema, da würden 85 zusätzliche Plätze helfen. Die Stadt werde wohl die Trägerschaft im OGS abgeben und daher die Betreuung für alle Schulen ausschreiben. Mögliche Träger hätten sich bereits gemeldet. 115 zusätzliche Kita-Plätze wurden in verschiedenen Einrichtungen geschaffen. 50 Erzieherinnen wurden in unbefristete Arbeitsverhältnisse übernommen. Die acht Familiengrundschulzentren werden nur zur Hälfte vom Land gefördert, bei der anderen helfe die Leonhard-Stinnes-Stiftung. Die 650 mobilen Luftfilteranlagen für die Schulen seien angeschafft worden. 5.000 Tablets wurden vor Ostern angeschafft, hier ermöglichten mindestens zehn mobile Router pro Schule WLAN. 5.000 Sim-Karten mit 3 GB-Guthaben würden nun verschickt an bedürftige Schüler. Der Glasfaserausbau soll nun forciert werden, eventuell könne man Schulen schneller anschließen, indem man entlang der Straßenbahntrassen liegende Glasfaserkabel nutze. Das „schwierige Thema der Stadtteilbibliotheken“ habe man zu einem Kompromiss führen können.

Nicht ohne Stolz verwies Buchholz auf den Letter of Intent, der mit der Friedrich-Wilhelms-Hütte, Thyssenkrupp Schulte, Aldi Süd und RWW geschlossen wurde. Ein mutiges Projekt, für das ein städtebaulicher Wettbewerb angedacht, aber noch nicht konkret ausgeschrieben sei. Auch bei der Mannesmann-Fläche wolle man erste Gespräche noch in diesem Jahr vertiefen, beim Tengelmann-Gelände sei er sehr gespannt, welche Ideen die Jury am 7. Oktober präsentieren würden: „Für mich als OB ein tolles Projekt!“ Die Jugendarbeitslosigkeit gehe massiv zurück: „Die jungen Leute haben gute Chancen wie lange nicht bei Ausbildungs- und Arbeitsplätzen.“

Wirtschaftsstandort

Die Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung ist ein großes Thema für Buchholz: „Mülheim ist ein Wirtschaftsstandort. Eine Stadt kann sich nur entwickeln, wenn sie ihre Unternehmen pflegt. Dabei kann man nicht alle Wünsche erfüllen, das gehört zur Wahrheit dazu.“ Er möchte die Mülheimer Firmen kennenlernen, zum Beispiel bei seiner Sommertour, die 2022 fortgesetzt werden soll. Der Flughafen solle über 2034 hinaus bleiben, mit besonderem Fokus: „Elektromobilität nicht nur auf der Straße wird Realität werden.“ Der Verwaltung habe bei seiner Amtsübernahme „der Drive“ gefehlt, auch wegen durch Krankheit ausgefallener Führung. Die gestiegene Arbeitsbelastung des dezimierten Verwaltungsvorstandes werde ab dem 1. November durch die neugewählten Dezernenten Daniela Grobe und David Lüngen gleichmäßiger verteilt. Neuer Amtsleiter des Jobcenters werde Oliver Vrabec, bisher Duisburg-Nord.

Videoüberwachung

Sicherheit und Sauberkeit seien immer ein Thema: „Sie kennen die Diskussion um die Mülldetektive. Wenn es nach mir geht, sollte Videoüberwachung her für die zentralen Müllsammelstellen.“ Und zwar an ausgewählten Plätzen und nicht auf Dauer, sondern solange, bis das Problem eingegrenzt wurde. Das Gleiche gelte für die zentrale ÖPNV-Haltestelle in Stadtmitte. Er habe im Sommer am Gardasee geurlaubt, da sei Videoüberwachung gang und gebe. Wenn das in Deutschland rechtliche Probleme aufwerfe, dann müsse man halt die Gesetze ändern. Noch in diesem Jahr erwarte er ein Gutachten, ob nicht die MEG die Mülheimer Müllbeseitigung komplett in die Hand nehme könne.

Der Schwebezustand bei der VHS zum Beispiel gefalle nun so gar nicht. Der OB stellte klar: „Eine Herausforderung wird sein, wie wir nach Auslaufen des Bürgerentscheides mit Politik und Bürgerinitiative in einen Dialog eintreten, der die VHS an der Bergstraße immer noch möglich macht.“ Es sollten neue Projektideen her, die die Erfordernisse nach Corona und zunehmende Digitalisierung mit einbezögen. Das müsse mehr sein als ein Bürgercafé. Vielmehr müsse abgeklopft werden, welche andere öffentliche Einrichtungen man sich dort vorstellen könne, um die Kosten für Bau und Betrieb möglichst klein zu halten. Eines hielt Marc Buchholz aber fest: „Das Eins zu Eins, welches die Bürgerinitiative wie eine Monstranz vor sich herträgt, sehe ich nicht.“