Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Das VHS-Gebäude an der Bergstraße wird weiter auf seine Sanierung warten müssen. 
Foto: Henschke

Aufgrund der Entscheidung des Stadtrates kann die VHS Bergstraße erst einmal nicht saniert werden
Quo vadis, Mülheim?

Vor der Tür protestierende Schüler, drinnen eine bizarre Situation und eine Frage: Quo vadis, Mülheim? Kämmerer Frank Mendack nahm das ungewöhnliche Abstimmungsergebnis zu Kenntnis und verkündete nüchtern: „Damit gibt es keine neue Prioritätenliste. Also kann der Planungsbeschluss zur VHS-Sanierung nicht beschlossen werden.“ Auf ihrem Weg in den Ratssaal mussten die Volksvertreter durch ein Spalier gehen. Schüler der Gesamtschule Saarn machten auf die desaströse bauliche Situation ihres...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.19
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Politik

Zur Diskusssion um Bausünden im Stadtgebiet Haltern
„Fragwürdige Genehmigungspraxis und planerische Versäumnisse“

Leserbrief zum Zitat der Baudezernentin im Halterner Stadtspiegel vom 4. Dezember 2019 Nachdem sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zu Recht über Maßstab sprengende Bauvorhaben im gewachsenen Halterner Ortsbild empört haben, wird in der Ausgabe des Stadtspiegels vom 4. Dezember die scheidende städtische Baudezernentin mit der folgenden fragwürdigen Aussage zitiert:„Wenn sich ein geplantes Bauvorhaben in die nähere Umgebung einfügt, hat der Bauherr einen gesetzlichen Anspruch auf eine...

  • Haltern
  • 04.12.19
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Politik

FDP-Fraktion Hemer
FDP-Fraktionen besuchen SIH

Seit drei Monaten ist Axel Raue nun Vorstand des Märkischen Stadtbetriebes Iserlohn-Hemer. Als erste politische Fraktionen besuchten ihn nun die FDP-Fraktionen aus Iserlohn und Hemer zu einem gemeinsamen Informationsgespräch und Gedankenaustausch. Detlef Köpke (Iserlohn) und Arne Hermann Stopsack (Hemer) stellten als Fraktionsvorsitzende einleitend noch einmal dar, dass die Freien Demokraten in beiden Städten den interkommunalen Stadtbetrieb grundsätzlich für richtig halten. Auch im...

  • Hemer
  • 30.11.19
Politik
In Fröndenberg begrüßte Landrat und Gastgeber Michael Makiolla die RVR-Direktorin Geiß-Netthöfel und seine Amtskollegen. Foto: S. Ersan/Kreis Unna

Absprachen zum Kohleausstieg
Kommunalrat tagte im Kreis

Die im Kommunalrat des Regionalverbandes Ruhr (RVR) organisierten Oberbürgermeister und Landräte haben gemeinsam mit RVR-Direktorin Karola Geiß-Netthöfel Absprachen zur Umsetzung des geplanten Kohleausstiegs getroffen. Das Treffen des Gremiums fand im Kreis Unna statt. Kreis Unna. Landrat und Gastgeber Michael Makiolla begrüßte RVR-Direktorin Geiß-Netthöfel und seine Amtskollegen in Fröndenberg. Thema des Treffens waren unter anderem auch die bisherigen Ergebnisse der Ruhrkonferenz der...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 29.11.19
Politik
3 Bilder

Stefanie Kuhs und Nils Sotmann als Ratskandidaten nominiert
Krayer Christdemokraten stellen Weichen für die Kommunalwahl

Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung hat der CDU Ortsverband Kray/Leithe seine Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr aufgestellt. Dabei setzen die Krayer Christdemokraten auf zwei engagierte Bezirksvertreter, die sich bereits seit einigen Jahren für den Stadtteil und die Menschen vor Ort einsetzen. Im Ratswahlkreis 31 (Kray) wurde die Ortsvorsitzende Stefanie Kuhs nominiert. Der 25-jährige Nils Sotmann wird im Wahlkreis 32 (Kray-Nord und Leithe) für die CDU antreten. Die...

  • Essen-Steele
  • 21.11.19
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Politik
Manuel Wagner (FDP)

FDP kritisiert Einschränkungen zur Vermietung von Vereinsheimen

Die Freien Demokraten in Herne kritisieren die Regelungen der Stadt Herne zur Vermietung von Vereinsheimen. Einem Schreiben der Stadt, welches kürzlich an die Vereine versendet worden ist, war zu entnehmen, dass die Vereinsheime nur bis 22:00 Uhr vermietet werden dürfen. Auf Anfrage der FDP in der Sportausschusssitzung am vergangenen Mittwoch, sagte die Stadtverwaltung, dass diese Regelung nicht neu sei und die Vereine lediglich daran erinnert worden seien. “Ob diese Regelung schon länger...

  • Herne
  • 20.11.19
Politik
Martina Rudowitz, 1. Bürgermeisterin und Stadtverordnete für Rotthausen-West
3 Bilder

SPD - Ratsfraktion Gelsenkirchen
Weg frei für Integriertes Entwicklungskonzept Rotthausen

Das integrierte Entwicklungskonzept für den Stadtteil Rotthausen kann nun nach einer Ergänzung endlich für das Programm Soziale Stadt angemeldet werden. Eine entsprechende Vorlage wird dem Rat der Stadt vorgelegt. Mit dem Programm verbunden sind Fördermittel von Bund, Land und Europäischer Union von rund 22,6 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren in das Stadtquartier fließen werden. „Das ist eine sehr erfreuliche und positive Nachricht für die Menschen im Stadtteil“, kommentieren die...

  • Gelsenkirchen
  • 20.11.19
Politik
Kommunalwahl 2020 in Gelsenkirchen
7 Bilder

Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei NRW
Regionalgruppe Gelsenkirchen - Kommunalwahl 2020

Sie sind ein #Tierfreund, #Tierrechtler bzw. #Tierschützer ? Oder ehr ein #Naturschützer, #Klimaschützer oder #Umweltschützer? Sie möchten gerne in Ihrer #Heimatstadt etwas bewegen, verändern und sich politisch engagieren? 👉 Dann haben Sie jetzt die Möglichkeit dazu! Wie? 👉 Werden Sie jetzt einfach Mitstreiter bzw. Mitglied bei der Tierschutzpartei oder bewerben Sie sich jetzt als Direktkandidat für den anstehenden Kommunalwahlkampf 2020 in Gelsenkirchen! Geben Sie jetzt den „Stimmlosen...

  • Gelsenkirchen
  • 28.10.19
Politik

Medien / Lokalpolitik
Der WAZ ist die Demokratie zu teuer

Warum Demokratie ein hohes Gut ist. Wie steht es um die Meinungsvielfalt in der Presse?, fragt die Ratsgruppe Offen für Bürger „Demokratie ist ein hohes Gut“, bekennen sich Albert Karschti und Werner Nowak zu der Notwendigkeit von Meinungsvielfalt und politischen Wahlmöglichkeiten – „wir brauchen sie mehr denn je“. Es ist deshalb aus Sicht der Bürgergruppe bedauerlich, dass eine Zeitung, die der Demokratie verpflichtet sein sollte, ausgerechnet die Mittel für Ratsgruppen als „viel Geld“ für...

  • Oberhausen
  • 24.10.19
Politik
Werner Paessens feiert am Mittwoch, 23. Oktober seinen 80. Geburtstag.

Das Marienbaumer Urgestein Werner Paessens feiert
80 Jahre und stets engagiert

Marienbaum. Der Fraktionsvorsitzende der Bürger-Basis-Xanten (B / B / X), Werner Paessens, feiert am Mittwoch, 23. Oktober, Geburtstag. Vor 80 Jahren ist der Ur-Marienbaumer geboren. Mit seiner Frau Marlies und den drei Kinden Tochter Anja sowie den Söhnen Udo und Sven ist er der Ortschaft Marienbaum treu geblieben. Als Lebenswerk gilt sein Einsatz für die katholische Grundschule Marienbaum. Als vor vielen Jahren die Schließung drohte, hat Werner Paessens einen Förderverein gegründet und...

  • Xanten
  • 22.10.19
Politik
2 Bilder

Klausurtagung fand in Moers statt
Bündnis Oberhausener Bürger formuliert Ziele für die Kommunalwahl 2020

Das Bündnis Oberhausener Bürger hielt seine Klausurtagung Anfang Oktober am ländlichen Stadtrand von Moers ab. Neben den aktuellen politischen Themen wurden die politischen Ziele für die Kommunalwahl am 13. September 2020 diskutiert. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 holte BOB beeindruckende 8,6 % und zog damit erstmalig mit fünf Mitgliedern in den Rat der Stadt ein. BOB hat sich in der laufenden Legislaturperiode einem Veränderungsprozess unterziehen müssen und trennte sich von drei...

  • Oberhausen
  • 21.10.19
Politik
Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Essen

FDP Essen-West
FDP Essen-West lädt zum Kommunal-Talk

Essener FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zu Gast im Essener Westen Die FDP Essen-West lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 24.10.2019, ab 20.00 Uhr zum politischen Stammtisch in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, in Essen Frohnhausen ein. „Wir freuen uns, den Fraktionsvorsitzenden der Essener FDP, Hans-Peter Schöneweiß bei uns begrüßen zu dürfen“, sagt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West. „Zwei Themen stehen für...

  • Essen-West
  • 21.10.19
Politik
Die neue Fraktionsgemeinschaft mit Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer. Andreas Marquardt fehlte beim Gespräch.
Foto: PR-Foto Koehring/SM

Neue Fraktionsgemeinschaft „Bündnis für Bildung - interkulturell, sozial, fair“ stellt sich vor
„Die Menschen bleiben dieselben“

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.10.19
  •  1
Politik

Vorsitzer der Julis Max Wiemers in den Herner FDP Vorstand kooptiert

Auf der letzten Vorstandssitzung wurde Max Wiemers einstimmig in den Kreisvorstand der Herner FDP kooptiert. Max Wiemers wurde Ende August zum Kreisvorsitzenden der Herner Julis gewählt. „Es ist gute Tradition, dass die Julis im Vorstand der Herner Liberalen eine Stimme haben“, so der Kreisvorsitzende Thomas Bloch. Mit Max Wiemers sind die Julis jetzt sogar doppelt stark vertreten: Auch Manuel Wagner, der bisherige Kreisvorsitzenden der Herner Julis, gehört als Schriftführer dem Gremium...

  • Herne
  • 02.10.19
Politik

4 Herner auf der FDP Mandatsträgerkonferenz Ruhr

Die Herner Liberalen waren auf der FDP Mandatsträgerkonferenz Ruhr sehr gut vertreten: Neben Thomas Nückel (MdL), Thomas Bloch (Kreisvorsitzender), Florian Trautsch (Stv. Bezirksvorsitzende Julis Ruhr) reihte sich auch Klaus Füßmann in die Gruppe der Mandatsträger ein. 30 Führungskräfte aus Kommunalparlamenten, Landtag und Bundestag trafen sich am letzten Septemberwochenende in Bochum zum gegenseitigen Gedankenaustausch. Neben aktuellen Themen standen ein Impulsvortrag zur Belebung der...

  • Herne
  • 30.09.19
Politik
OB Sören Link freute sich mit dem „neuen Alt-Bezirksbürgermeister“ Uwe Heider und dessen Frau Elke über zahlreiche Weggefährten und Freunde, die mit von der Partie waren, als dem Hamborner „Polit-Urgestein“ eine besondere Ehrung zuteil wurde.
Foto: Stadt Duisburg
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Hamborns ehemaliger Bezirksbürgermeister stand noch einmal ganz im Mittelpunkt
Ehrentitel und Goldsiegel für Uwe Heider

„Ich bin ja nicht aus der Welt“, hatte Uwe Heider gesagt, als er Ende Februar offiziell vom Amt des Hamborner Bezirksbürgermeisters zurücktrat. Obwohl sein Ausscheiden aus der Politik schon einige Wochen zuvor klar war, gab es eine Zäsur in der Bezirkspolitik. Ende Januar hatten der Wochen-Anzeiger und der Hamborner Anzeiger exklusiv von Heiders Absicht berichtet, sich aus der aktiven Politik zurückzuziehen. „Eigentlich“, so Heider damals, „wollte ich es zu allererst in der Bezirksvertretung...

  • Duisburg
  • 27.09.19
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Politik
2 Bilder

Die Linke.
Offener Stammtisch

Der Ortsverband Mittelbezirk der Partei Die Linke lädt zum offenen, politischen Stammtisch nach Kevelaer in die Gaststätte Gelder Dyck ein. Wann: Montag, 30. September 2019 um 18:30 Uhr Wo: Gelder Dyck, Kevelaer, Gelderner Str. 43

  • 26.09.19
LK-Gemeinschaft
Oberbürgermeister Frank Baranowski

Der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski nimmt Forderungskatalog mit nach Düsseldorf.
Gespräch mit Ministerin Ina Scharrenbach soll Unterstützungsmöglichkeiten bei der Bewältigung der Zuwanderung aus Südosteuropa ausloten

Oberbürgermeister Frank Baranowski fährt am heutigen Freitag 13. September 2019 erneut zu einem Austausch über die Entwicklung der Zuwanderung aus Südosteuropa nach Düsseldorf, um mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, über mögliche Lösungen und Unterstützungen für die Kommunen zu beraten. Im Gepäck hat er eine lange Liste von Forderungen zur Lösung der Probleme in den von Zuwanderung betroffenen Kommunen. „Die...

  • Gelsenkirchen
  • 13.09.19
Politik

Grüne in Bochum wollen Thomas Eiskirch als OB
Die Grünen in Bochum vereinbaren einen Kuhhandel und wollen SPD-OB Thomas Eiskirch unterstützen

„Die Grünen hat offenbar der Mut verlassen“, so kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Christian Haardt die Nachricht, dass die Grünen in Bochum jetzt offenbar Thomas Eiskirch als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidat von SPD und Grünen unterstützen wollen. Die CDU hat mit Spannung die Entscheidung der Grünen in der Oberbürgermeisterfrage erwartet. Auch wenn die endgültige Entscheidung noch getroffen werden muss, kann man wohl davon ausgehen, dass auch die Parteimitglieder der Nominierung von...

  • Bochum
  • 11.09.19
Politik
Bild von Thomas Schmithausen

Bianca Dausend (Mitte) im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Mehrheit ist gegen eine Bebauung mit einem Lebensmittelmarkt am Alten Dortmunder Weg.

Lokalpolitikerin Bianca Dausend kümmert sich
Ratsfrau Bianca Dausend lädt zum Vor-Ort Termin

Hoch erfreut zeigte sich Direktkandidatin von der Schwerterheide und Ratsfrau Bianca Dausend über die große Resonanz auf ihre Einladung zum offenen Bürgergespräch zum Thema Nahversorgung am Alten Dortmunder Weg. Erst in der vergangenen Woche hatte auch sie aus der Zeitung von den Verwaltungs-Plänen zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes an der Ecke Alter Dortmunder Weg und am Eckey erfahren und hatte kurzerhand zum Gespräch mit den Menschen eingeladen. Gekommen waren trotz der frühen Stunde...

  • Schwerte
  • 29.08.19
Politik
Die Aktivposten der CDU Alt-Hamborn bei der Reinigung des Stadtwappens vor dem alten Bahnhof. V.l. Günther Sander, Marlies Riemke, Silke Wormuth, Volker Mosblech, Werner Simon und Norbert Wormuth.
Foto: CDU Alt-Hamborn

CDU-Alt-Hamborn griff wieder zu Besen und Schüppe
Dem alten Wappen neuen Glanz verliehen

Inzwischen ist es zur guten Tradition geworden, dass der CDU-Ortsverband Alt-Hamborn das schöne und großflächig angelegte Hamborner Stadtwappen vor dem Hamborner Bahnhof reinigt und von Überwucherungen befreit. Getreu der Devise „Alle Jahre wieder“ war es nun soweit. Gemeinsam mit freiwilligen Helfern hat der Ortsverband das Wappen gereinigt, so dass es sich wieder in voller Pracht präsentiert, an frühere Zeiten erinnert und das „Fähnlein der Zukunft“ hochhält. Alt-Hamborns CDU-Chef,...

  • Duisburg
  • 18.08.19
Politik

Matheisen: Düsseldorf erhält 4.225.000 Euro vom Land für kommunale Stadtentwicklung

Mit der Fortführung des Städtebauförderprogramms unterstützt die Landesregierung die kommunale Stadtentwicklung auch in diesem Jahr. 466,5 Millionen Euro fördern Projekte in 207 nordrhein-westfälischen Kommunen. „In Düsseldorf können jetzt 2 Projekte des Programms „Soziale Stadt“ in Garath umgesetzt werden. Düsseldorf bekommt im Rahmen von Garath 2.0 insgesamt 2.668.000 Euro“, freut sich Matheisen. Matheisen weiter: „Durch das Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier 2019“ im...

  • Düsseldorf
  • 19.07.19
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Politik
Unter anderem bemängeln die Schüler den Sanierungsstau an ihren Schulen. Auch wenn die Fassade an der Otto-Pankok-Schule inzwischen gemacht ist, so schreiben die Schüler: "Außen hui und innen pfui" auf die Plakate.

Fortentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mülheim
Vertreter der Politik und Verwaltung müssen viele Fragen beantworten

Von RuhrText Mit viel Applaus wurden die Vertreter aus der Mülheimer Politik und Verwaltung in der Innogy Sporthalle empfangen. Im Rahmen des Bezirksjugendforums hatten die Schülerinnen und Schüler der achten Klasse im Stadtbezirk I vormittags kommunalpolitische Themen diskutiert und Plakate erstellt. Am Mittag diskutierten sie dann mit den Entscheidungsträgern über ihre Sorgen und Nöte. Kommunalberater Erik Flügge von der Squirrel & nuts GmbH (Köln), die gemeinsam mit dem Amt für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.07.19
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