Alles zum Thema Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Geht es den Mülheimer Straßenbahnen an den Kragen?
Foto: Archiv  / Lokalkompass
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Ruhrbahn-Geschäftsführer Uwe Bonan sprach im Hauptausschuss über Konsolidierungsmaßnahmen
Drohen dem ÖPNV massive Einschnitte?

Holger Olbrich von der Bezirksregierung hinterließ mächtig Eindruck in der Sitzung des Hauptausschusses. Da fragte die Grüne Brigitte Erd direkt mal nach: „Es geht uns um Konsolidierungsmaßnahmen. Können sie uns da Empfehlungen geben?“ Olbrich wollte zwar keine konkreten Sparvorschläge machen: „Das ist nicht meine Aufgabe. Aber es gibt in den Haushalten immer noch was zu machen. Sie brauchen sich nur den ÖPNV anzuschauen. Da betreibt Mülheim überproportionalen Aufwand.“ Dann führte der Mann...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.12.18
  • 135× gelesen
Politik

Kombinationsbad Voerde
CDU stellt erneut Antrag für Abruf von Fördermitteln

Am 14.11.18 veröffentlichte das Ministerium für Kommunales, Heimat, Bau und Gleichstellung in NRW einen Aufruf für weitere Förderungen (siehe https://bit.ly/2z964OY), die jetzt auch ausdrücklich Schwimmbäder beeinhalten. Am 15.11.18 beantragte die CDU-Fraktion, die Verwaltung möge sich umgehend um Mittel aus dem entsprechenden Förderungsprogramm bewerben. Nachdem das erste Förderprogramm aus Mitteln des Bundesinnenministeriums (Q4/2018) bereits an Voerde vorbeigelaufen ist, besteht nun eine...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 20.11.18
  • 14× gelesen
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. 
Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
  • 67× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten leitete eine Ratssitzung, die beinahe abgesagt worden wäre.
Foto: Andreas Köhring

Warum jedoch bei der Sitzung der Mülheimer Stadtverordneten tiefe Gräben spürbar wurden
Abwärtsspirale in den Griff kriegen

Eine Absage stand im Raum. Es lagen einfach zu wenige Themen auf dem Tisch. Die Ratssitzung fand aber doch statt und warf ein grelles Streiflicht auf die momentane Verfassung des Mülheimer Stadtparlaments. Es war nämlich beschlossen worden, das Treffen der Stadtverordneten doch abzuhalten. Manchen ging das Procedere aber mächtig gegen den Strich. Peter Beitz fragte nach: „Ist der Oberbürgermeister ähnlich wie wir empört über die Kurzfristigkeit der Entscheidung?“ Innerhalb nur eines...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.11.18
  • 150× gelesen
Politik

ÖPNV bürgernah gestalten!

Linke stellt Forderungskatalog auf. Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der LINKEN im Kreis Wesel haben sich am vergangenen Dienstag zu einem ÖPNV- Ratschlag des Kreisverbandes der Partei zusammengefunden. Ziel war es, eine gemeinsame politische Linie für das komplexe Themenfeld des öffentlichen Personennahverkehrs zu finden. DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat im Frühjahr diesen Jahres eine Bürgerbefragung zu verschiedenen kreisrelevanten Themen durchgeführt. „Mit einer überwältigenden...

  • Wesel
  • 30.10.18
  • 24× gelesen
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Politik
GFL-Ratsherr Helmut Rosenkranz freut sich am Sonntag über Anrufe zur Lüner Kommunalpolitik.

Helmut Rosenkranz am GFL-Bürgertelefon

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am Sonntag, 28. Oktober, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Ratsherr Helmut Rosenkranz erreichbar. Das Heinz-Hilpert-Theater feiert sein 60jähriges Bestehen. Haben Sie Anregungen zu den Feierlichkeiten oder dem Angebot des Hauses generell? Helmut Rosenkranz steht Ihnen aber auch für alle anderen Themen der Lüner Kommunalpolitik zur Verfügung. Der Ratsherr ist...

  • Lünen
  • 26.10.18
  • 10× gelesen
Politik
Debattierten in Berlin über die dauerhafte Stabilisierung der Kommunalfinanzen (v.l.): Timo Schisanowski, Wolfgang Jörg, René Röspel, Elisabeth Kaiser, Christian Haase, Christoph Gerbersmann, Christoph Purps, Cemile Giousouf, Karsten Möring, Bernard Daldrup, Jörg Klepper und Claus Rudel.

Hagen ist PLEITE

Kann Hagen mit finanzieller Hilfe aus Berlin rechnen? Sich im politischen Berlin Gehör zu verschaffen, war bislang für hoch verschuldete Städte wie Hagen nicht immer einfach. Mittlerweile haben aber zahlreiche gemeinsame Aktionen dafür gesorgt, dass sich letztlich auch das Berliner Parlament mit den Nöten und Sorgen der strukturgebeutelten Kommunen beschäftigt hat. Im Vordergrund steht dabei die Zusicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland und die damit verbundene...

  • Hagen
  • 24.10.18
  • 600× gelesen
Politik

EBB: Was interessiert mich mein Geschwätz von letzter Woche

Das Essener Bürgerbündnis (EBB) scheint sich nicht so recht einigen zu können, wie sie denn nun mit dem antifaschistischen Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) umgehen wollen. Vor wenigen Wochen noch erklärte das Bündnis, man würde an keiner Kundgebung oder Versammlung teilnehmen, „die von einer Organisation geplant“ werde, „die offen die Nähe zu Extremen des linken Spektrums sucht.“ Allem Anschein nach scheint diese Aussage bereits passe, denn auf der Respektmeile standen Essen stellt...

  • Essen-Nord
  • 24.09.18
  • 100× gelesen
Politik
GFL-Ratsherr Hans-Peter Bludau freut sich am Sonntag über Anrufe zur Lüner Kommunalpolitik.

Hans-Peter Bludau am GFL-Bürgertelefon

Das Bürgertelefon der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) ist am kommenden Sonntag, 23. September, von 17 bis 19 Uhr geschaltet. Unter der Rufnummer (0 23 06) 30 174 81 ist Hans-Peter Bludau erreichbar. Der Ratsherr der GFL freut sich über Vorschläge und Anregungen zu Lüner und Brambauer Themen und steht für Gespräche rund um die Kommunalpolitik zur Verfügung. Hans-Peter Bludau kümmert sich insbesondere um die Themengebiete Haushalt, Wirtschaft und Energie sowie...

  • Lünen
  • 21.09.18
  • 15× gelesen
Politik
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SPD: Bekämpfung von Kinderarmut auch kommunale Aufgabe

Zahlreiche interessante Gespräche, informative Einblicke und das Versprechen, in weiteren Veranstaltungen das Thema nicht aus den Augen zu verlieren, sind die Ergebnisse der Diskussionsveranstaltung zur „Kinderarmut“. Die Mülheimer SPD lud am vergangenen Samstag Interessierte und Experten in die Stadthalle. Rodion Bakum, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fasst zusammen: „Holger Hofmann vom Deutschen Kinderhilfswerk und Volker Kerstin von der Ruhr-Uni Bochum haben eindrücklich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.18
  • 37× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

Zur Einleitung staatsanwaltlicher Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Scholten erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff:

„Der Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr kann mit dem staatsanwaltschaftlichen Verdacht der Untreue gegen ihn nicht frei agieren. Auch um Schaden vom Amt abzuwenden, empfiehlt die SPD-Fraktion Ulrich Scholten dringend, sein Amt bis zur endgültigen Klärung des gegen ihn bestehenden Anfangsverdachts ruhen zu lassen. Bis dahin gilt für uns selbstverständlich weiterhin die Unschuldsvermutung.“

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.18
  • 113× gelesen
Politik
Daniel Mühlenfeld

SPD fordert Neustrukturierung des Liniennetzes

In seiner Rede zur Einbringung des Etats für 2019 stellte Stadtkämmerer Mendack dar, dass auch der Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs weitere Beiträge zur Konsolidierung der städtischen Finanzen leisten muss. „Unsere Fraktion ist der Auffassung, dass weitere Einsparungen nicht mit Einschränkungen des Angebotes und damit zu Lasten der Kunden erzielt werden dürfen“, stellt SPD-Nahverkehrsexperte Daniel Mühlenfeld klar. Das Liniennetz in Mülheim sorge für die notwendige Mobilität in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.09.18
  • 85× gelesen
Politik
Rodion Bakum
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SPD: Dümpten braucht neue Räume für den KSD

Der kommunale Soziale Dienst (KSD) dient seit Jahren erfolgreich als Anlauf- und Informationsstelle für Kinder, Familien und Jugendliche, die in diversen Notlagen auf Hilfe angewiesen sind. Nun werden dringend neue Räumlichkeiten im Stadtteil Dümpten gesucht, da die historische Bürgermeisterei, in welchem der KSD ansässig war, kürzlich auf Grund von Sanierungsbedarf geschlossen wurde. Die Dienststelle befindet sich seitdem in der Innenstadt. "Viele Kinder und Familien benötigen dringend eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.18
  • 34× gelesen
Politik
v.l.n.r. (hinten): Aloys van Husen, Dieter Stiers, Simon Lutter, Edgar Giesen, Ursula Baumann, Kurt Verhülsdonk, Karl Hofmann, Jennifer Born, Sylvia Bongers, Sascha Buchholz, Marita Cornelißen-Hendricks, Lukas Spettmann, Günter Helbig, Carlo Ridder
v.l.n.r. (vorne): Frederik Paul, Petra Bockstegers, Sascha van Beek, Irmgard Höpfner, Markus Kellings, Thomas Ahls
(es fehlen): Alexander Kröll, Stephan Hufer, Michael Bertlich

Bei der Jahreshauptversammlung der CDU Alpen wurde der Vorstand im Amt bestätigt

Am 29.08.2018 stand bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Alpen nach zwei Jahren die Neuwahl des Vorstandes an. Dabei wurden der Vorsitzende Sascha van Beek und sein Vorstandsteam mit überzeugenden Ergebnissen gewählt. Nicht nur der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Wesel Matthias Broeckmann bescheinigte der CDU Alpen eine gute Arbeit in seinem Grußwort, sondern auch das überzeugende Wahlergebnis ist ein Beweis für die gute Arbeit des gesamten...

  • Alpen
  • 31.08.18
  • 52× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD-Fraktion sucht den Dialog

Die Mülheimer SPD-Fraktion blickt zufrieden auf die diesjährigen Sommeraktionen zurück. Diesmal bestand das Programm unter anderem aus zwei Stadtrundgängen, von denen einer die Internationale Gartenschau 2027 und der andere die städtebauliche Entwicklung rund um die Schloßstraße behandelte, einem Besuch bei Aldi Süd und einer Besichtigung der Baustelle der Thyssenbrücke. Der Fraktionsvorsitzende Dieter Spliethoff sieht die Termine als wichtigen Teil der kommunalpolitischen Arbeit: „Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.18
  • 40× gelesen
Politik

Leserbrief zu „Rat stimmt für die mobile Kita am Rathaus“

Castrop-Rauxel, 25.08.2018 Am 25.07.2018 berichtete der Stadtanzeiger über einen Ratsbeschluss, der gewiss den Interessen zahlreicher (werdender) Eltern entsprechen wird. Kurzfristig sollen mit der Anschaffung modularer Gebäudeteile provisorische KiTa-Plätze geschaffen werden, bevor dann im Jahr 2020 die neue Einrichtung am Evangelischen Krankenhaus bezogen werden kann. So weit, so gut. Schön auch, dass man sich dazu entschlossen hat, die im Vergleich zur Miete günstigere Kaufoption zu...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.08.18
  • 55× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD besucht ALDI-Firmenzentrale

Ein ganzes Bündel positiver Eindrücke nahmen die Teilnehmer der SPD-Besuchergruppe nach der Besichtigung der Zentrale von ALDI Süd in Styrum mit nach Hause. Im Rahmen ihrer Sommeraktionen nutzte die SPD-Fraktion die Gelegenheit, die bereits realisierten und geplanten Baumaßnahmen an der Burgstraße kennenzulernen. Mitglieder der Geschäftsleitung, u.a. Martin David, Geschäftsführer von ALDI SÜD Mülheim, präsentierten den Besuchern zunächst einen umfassenden Blick in die Unternehmensstrukturen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.08.18
  • 73× gelesen
Politik
Claus Schindler
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SPD besichtigt Baustelle der Thyssenbrücke

Einen Überblick zum Stand der Bauarbeiten an der Thyssenbrücke in Styrum verschaffte sich die SPD-Fraktion im Rahmen ihrer Sommeraktionen. „Im Hinblick auf die technische Lösung für die aufgetretenen Probleme haben wir jetzt ein gutes Gefühl. Das gilt jedoch leider noch nicht bezüglich einer Regelung der Übernahme für die entstandenen Mehrkosten“, so das zwiespältige Fazit des Fraktionsvorsitzenden Dieter Spliethoff nach Abschluss der Begehung. Zuvor nutzten die Kommunalpolitiker ausgiebig die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.08.18
  • 72× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen.

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
  • 924× gelesen
Politik
Demnächst könnte Bezirksbeamter Winfried Bitzer im Rathaus sitzen.
Foto: Henschke
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Wo Bezirkspolitik gemacht wurde

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren: Tunnel, Grüne Harfe, Verkehrskonzept, vieles mehr. Natürlich kamen auch...

  • Essen-Werden
  • 15.08.18
  • 152× gelesen
Politik

UWG Freie Bürger entspannen sich bei "Bochum kulinarisch"

"Bochum kulinarisch" auf dem Bongard-Boulevard: Für die KollegInnen der UWG Freie Bürger ist dieses Stadtfest stets eine willkommene Gelegenheit, auch einmal in familiärer und ungezwungener Runde den Politik-Alltag hinter sich zu lassen, um zu entspannen. Mit Karl Heinz Sekowsky (Fraktionsvorsitzender), Andy Friedewald (Geschäftsstelle), Ulli Engelbrecht (Geschäftsstelle), Jens Lücking (Ratsmitglied), HaFri Donschen (Bezirk Nord), Inge Donschen, Susann Schaefer, Manfred Seidel, Hans-Jörg...

  • Bochum
  • 14.08.18
  • 70× gelesen
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Politik

Werden Sie aktiv für Bochum!

Sie haben ein Herz für Bochum? Sie möchten sich für Ihre Stadt engagieren und aktiv werden? Dann sind Sie bei uns genau richtig: Das Team in der Geschäftsstelle der UWG Freie Bürger - Andy Friedewald, Holger Happe und Ulli Engelbrecht - freut sich auf Sie.

  • Bochum
  • 14.08.18
  • 38× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff
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SPD-Fraktion zu Besuch an der Freilichtbühne

Die Freilichtbühne an der Dimbeck war der nächste Anlaufpunkt der SPD-Fraktion im Zuge der laufenden Sommeraktionen. Pünktlich zu einem Konzert der beliebten Mittwochsreihe traf man sich, um einen Überblick über die jüngsten Renovierungsarbeiten zu gewinnen und sich direkt von den Verantwortlichen der „Regler“ über zukünftige Projekte informieren zu lassen. Margarete Wietelmann, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, lobend: „Das Team des Regler Produktion e.V. rund um den Vorsitzenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.18
  • 35× gelesen
Politik
Claus Schindler

SPD-Fraktion: Über bezahlbaren Wohnraum muss weiter gesprochen werden

„Wir freuen uns, dass Frank Esser das wichtige Thema des geförderten Wohnraums wieder in den öffentlichen Diskurs holt“, kommentiert Claus Schindler, planungspolitischer Sprecher der Mülheimer SPD-Fraktion, Aussagen des MWB-Vorsitzenden in der lokalen Presseberichterstattungen. Esser warb unter anderem für ein Umdenken in der Politik und einen stärkeren Fokus auf bezahlbare Wohnflächen. Schindler weiter: „Mit seinem Vorstoß rennt er bei der SPD offene Türen ein. Wir setzen uns mit diversen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.18
  • 28× gelesen