Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Alexander Kocks war nur wenige Wochen lang Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch Mülheim. 
Foto: Henschke
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Was trieb Alexander Kocks zum BAMH und wieder raus?
Gerade erst angefangen

Plötzlich war Alexander Kocks Kopf einer Protestbewegung. Der 42-Jährige erinnert sich an die Phase vor gut drei Jahren, als er Großdemos organisierte, im Stadtrat Rederecht bekam, als Oberbürgermeister und Stadtkämmerer das Gespräch suchten. Nun ließ eine dürre Erklärung aufhorchen: „Alexander Kocks trat als Vorsitzender der Wählergemeinschaft BAMH zurück und erklärte gleichzeitig seinen Austritt. Er begründet diesen Schritt mit unüberwindbaren Differenzen.“ Kocks betont, dass er nicht der Typ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik
Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen sind die beiden Neuen im Mülheimer Verwaltungsvorstand. 
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen nehmen ihren Dienst auf
Zwei Neue für Mülheim

Der erste Arbeitstag hatte es direkt in sich. Zunächst Amtsleiterkonferenz, dann tagte der Verwaltungsvorstand erstmals in großer Runde. Am 2. November nahmen die beiden neuen Mitglieder im Mülheimer Verwaltungsvorstand ihren Dienst auf. Dr. phil. Daniela Grobe (Gesundheit, Soziales und Kultur) und David A. Lüngen (Schule, Jugend und Sport) fühlen sich hervorragend aufgenommen, so Grobe: „Ich habe das Gefühl, dass man auf uns gewartet hat. Am ersten Abend hatte ich schon einen großen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.21
Politik

Jugendring Duisburg gönnt sich großen "Schluck aus der Pulle" des Steuerzahlers

In der heutigen 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses gönnte sich der Jugendring Duisburg auf Antrag der CDU und SPD einen "großen Schluck aus der Pulle" des Steuerzahlers. Er kann sich über eine saftige Finanzspritze von zusätzlichen 100.000 € freuen. Jugendarbeit und politische Bildung ist richtig und wichtig. Allerdings muss dies politisch neutral erfolgen, ohne Voreigenommenheit oder Diskriminierung zugelassener Parteien. Das ist leider in Duisburg nicht der Fall. Der Jugendring Duisburg...

  • Duisburg
  • 04.11.21
Politik
UWG: Freie Bürger lädt zur Marktsprechstunde. Foto: stockata

Kommunalpolitik im Fokus
UWG: Freie Bürger lädt zur Marktsprechstunde

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 5. November zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch kommen. Damit möchte wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, unseren Mandatsträger Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit mir über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik betreffen. „Auch wenn wir...

  • Bochum
  • 02.11.21
Politik

Etablierte Parteien der BV Hamborn verachten den Wählerwillen

In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 27.10.2021 haben die Vertreter der etablierten Parteien mal wieder ihre Verachtung für kommunale Mandatsträger der AfD zum Ausdruck gebracht. Da im nächsten Jahr die Sitzungen der BV Hamborn und der BV Rheinhausen auf dieselben Tage fallen werden, habe ich darum gebeten, die Termine der BV Hamborn zu verschieben. Ich bin ordentliches Mitglied der BV Hamborn und beratendes Mitglied der BV Rheinhausen. Meinen Antrag lehnte man natürlich...

  • Duisburg
  • 27.10.21
  • 9
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Politik

CDU Immigrath
CDU Immigrath wählte neuen Vorstand

Am Donnerstag, den 7. Oktober trafen sich die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Immigrath zur Mitgliederversammlung bei der Schützenbruderschaft St. Sebastianus-Immigrath. Bei der Mitgliederversammlung wurde nach mehr als zwei Jahren ein neuer Vorstand gewählt. So wählten die Mitglieder mit 95 Prozent Sebastian Köpp als neuen Vorsitzenden des größten Langenfelder CDU-Ortsverbandes. Er folgt auf den verstorbenen Vorsitzenden und Ratsherrn Bruno Kremer, dem bei der Mitgliederversammlung mit einer...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 25.10.21
Politik
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Berichte über erste kommunalpolitische Arbeit in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen

„Ein Jahr nach der Kommunalwahl, nach den Sommerferien 2021, begann endlich die kommunalpolitische Arbeit in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen“, erklärt Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvoristzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL. „Heute berichte ich über diese Arbeit der letzten Wochen. In der Sitzung des Integrationsrates am 24. August äußerten wir uns zum Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025, stellten zwei Anträge zu den Themen „bessere Beschilderung von islamischen...

  • Duisburg
  • 17.10.21
Politik
Ein Jahr im Amt als Mülheimer Oberbürgermeister: Marc Buchholz.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mülheims OB Marc Buchholz mit zufriedener Bilanz
Ein Jahr Oberbürgermeister

Seit einem Jahr ist Marc Buchholz Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr. Sein Dank gelte der gesamten Belegschaft des Rathauses. Unter erschwerten Bedingungen hätten die Mitarbeiter ihre Arbeit gut gemacht: „Eine tolle Mannschaft.“ Wenn er das erste Jahr als OB Revue passieren lasse, lasse die Bilanz sich durchaus sehen: „Wir sind vieles angegangen, aber noch nicht alles. Das kann aber auch gar nicht sein.“ Marc Buchholz betonte den engen Schulterschluss mit Stadtkämmerer Frank...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.10.21
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Politik
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Dortmund setzt auf Blumenwiesen statt Scherrasen
Mehr Biodiversität und Insektenschutz bei der Grünpflege

„In Dortmund werden ein Teil des öffentlichen und der größte Teil privaten Grüns als Scherrasen häufig in kurzen Intervallen gemäht. Was bei der Nutzung als Spiel- oder Liegewiese durchaus Sinn macht, kann auf der anderen Seite jedoch von den wenigsten Insektenarten als Lebensraum genutzt werden“, gibt Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei), die aktuelle Situation in Dortmund wieder und begrüßt dabei ausdrücklich die neuen...

  • Dortmund
  • 18.09.21
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Politik
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP-Fraktion möchte Kenntnisse über und Austausch mit der Kommunalpolitik verbessern.
Haltt: "Jugendlichen die kommunale Demokratie besser vermitteln!"

"Die kommunale Demokratie hat es immer schwerer, bei den Bürgerinnen und Bürgern sichtbar zu bleiben. Und bei jungen Menschen ist es sogar noch schwieriger", analysiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Dabei sind Jugendliche alles andere als politisch uninteressiert. Es besteht aber ein gewisses Misstrauen gegenüber etablierten Strukturen. Hier bietet sich besonders der direkte Kontakt und Austausch an, um Abläufe in der Kommunalpolitik besser zu vermitteln und Ressentiments...

  • Bochum
  • 14.09.21
Politik
Der Essener Stadtrat möchte in der Pandemie darbenden Branchen wie Gastronomie und Schausteller unter die Arme greifen. 
Foto: Henschke

Wie der Gastronomie und den Schaustellern helfen?
Ein Signal setzen

Der Stadtrat diskutierte über zwei Ansätze, in der Pandemie darbenden Branchen unter die Arme zu greifen: der Gastronomie und den Schaustellern. So soll die Außengastronomie noch ausgebaut werden und der Internationale Weihnachtsmarkt unbedingt stattfinden. CDU, SPD und FDP hatten die Essen Marketing GmbH (EMG) beauftragt, ein Konzept zur zeitgemäßen Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarkt (IWM) zu erstellen. Der Essener sei bislang bestenfalls ein Geheimtipp unter den deutschen...

  • Essen
  • 30.08.21
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack legte den Entwurf eines Doppelhaushaltes vor.
Foto: Archiv / PR-Fotografie Köhring

Frank Mendack legte dem Mülheimer Stadtrat einen Doppelhaushalt vor
Die Stunde des Kämmerers

Der zurzeit nur dreiköpfige Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim hatte Grund zur Freude. Bald werden die zwei neuen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen das Team verstärken. Weiterer Grund zur Freude, wie Oberbürgermeister Marc Buchholz frohlockte: „Der Kämmerer kann einen Haushalt einbringen ohne neue Sparvorschläge und Steuererhöhungen.“ Es war die Stunde des Kämmerers. In seiner Haushaltsrede vor dem Stadtrat konnte Frank Mendack verkünden, nunmehr könne von einer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.08.21
Politik
Die Hälfte der Mülheimer Schulzimmer wird mit mobilen Luftfilteranlagen ausgerüstet. 
Foto: Archiv lokalkompass

Mülheim kauft nun doch 650 Luftfiltergeräte für Schulen
Als Ergänzung zum Lüften

Die Stadt Mülheim möchte für ihre Schulen 650 mobile Luftfilteranlagen anschaffen. Bis zum Ende der Herbstferien sollen die Räume der Klassen 1 bis 6 und Betreuungsräume sowie die Förderschule an der Rembergstraße komplett ausgestattet werden. Im Raum stehen Kosten von rund drei Millionen Euro. Die Verwaltung hatte den Nutzen von Luftreinigern in Schulen bislang angezweifelt. Aus der Elternschaft hatte es aber Druck gegeben. Experten seien der Meinung, dass sich nur durch Stoßlüften kein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.08.21
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit den neuen Hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen (links). Alle Drei sind vollständig geimpft und ließen nur kurz die Masken fallen fürs Foto.
Foto: Henschke
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Der Stadtrat wählte Daniela Grobe und David A. Lüngen zu Beigeordneten
Zwei Neue für Mülheim

Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete. Der Rat der Stadt wählte Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen für jeweils acht Jahre zu Dezernenten. Zunächst verkündete Oberbürgermeister Marc Buchholz, dass Daniela Grobe (Grüne) am Montag ihren Verzicht erklärt hatte auf ihr Amt als Stadtverordnete. In Folge dessen verpflichtete Buchholz als Nachrückerin die Grünen-Kreissprecherin Kathrin Rosa Rose. Da Daniela Grobe etliche Ämter inne hatte in Ratsausschüssen und Aufsichtsräten, wurden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.08.21
Politik
Das Ruhrhochwasser überflutete das Freibad Steele so heftig wie noch nie.
Foto: Stadt Essen

Essener Stadtrat beschäftigte sich mit Folgen der Hochwasserkatastrophe
Enorme Schäden

Der Rat der Stadt Essen befasste sich in der Grugahalle mit der Aufarbeitung der enormen Schäden durchs Juli-Hochwasser. Finanzielle Hilfen für betroffene Privatpersonen und Vereine sind auf dem Weg. Wie kann man zukünftig solche Katastrophen verhindern? Das Land NRW und auch die Kommune Essen legten Hilfsprogramme auf. Zunächst lieferte Kämmerer Gerhard Grabenkamp tagesaktuelle Zahlen. Die Stadt bekam 500.000 Euro vom Land. Bisher konnten 396 Anträge von Privatpersonen genehmigt und 814.000...

  • Essen
  • 26.08.21
  • 1
Politik

Kommunale Grundstücks- und Wohnungspolitik
Das erfolgreiche „Ulmer Modell“: Vorbild für die teure Stadt Haltern?

Foto: Staatsministerium Baden-Württmenberg  HALTERN AM SEE. Mit einem Blick über den Tellerrand auf gelungene kommunalpolitische Vorbilder könnte die extrem teure Stadt Haltern ihren Mangel an bezahlbaren Grundstücken und Wohnungen beheben, statt bloße Krokodilstränen über die Entwicklung der örtlichen Immobilienpreise zu vergießen. Denn ihre preistreibende Planungspolitik bedarf ebenso dringend der Umkehr wie das absurde Vorgehen der Halterner Sparkasse, mit unseriösen Portalen für...

  • Haltern
  • 23.08.21
  • 1
Politik

CDU gratuliert:
Heinz Wansing feiert 20-jähriges Jubiläum als Fraktionsvorsitzender!

Am 23.08.2001 wurde Heinz Wansing zum ersten Mal zum Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im Dinslakener Stadtrat gewählt. Dies geschah auch nach den Kommunalwahlen 2004, 2009, 2014 und 2021. Rainer Hagenkötter, Parteivorsitzender der CDU Dinslaken, äußert sich anlässlich des Jubiläums: „Die gesamte CDU-Familie gratuliert Heinz Wansing zum 20. Jubiläum als Vorsitzender der CDU-Fraktion. Diese Gratulation ist mit einem großen Dank verbunden. Das Amt des Fraktionsvorsitzenden ist bei Weitem...

  • Dinslaken
  • 23.08.21
Politik

Halterner Forum informiert über "Bürgerräte"
Infos und Gespräche zum "Bürgerrat Haltern" am 28. August in der Fußgängerzone

HALTERN AM SEE. Schon seit dem Frühjahr des Jahres wirbt das Halterner Forum für Demokatie, Respekt und Vielfalt intensiv für die Einrichtung von „Bürgerräten“ zur Bereicherung der lokalen Demokratie in unserer Stadt. Unterstützt werden sie dabei von VHS, DGB und Könzgenhaus. Am Samstag, 28. August ab 10.00 Uhr wollen die Initiatoren an einem Info-Stand in der Rekumer Straße über Info-Flyer mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber ins Gespräch kommen und auch Themenwünsche für die...

  • Haltern
  • 18.08.21
  • 1
Politik

2. Sitzung der BV Hamborn: Altparteien lehnen pauschal AfD-Antrag ab!

Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen. Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge. Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&). Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass...

  • Duisburg
  • 26.07.21
Politik
Am Standort Zeche Carl soll die Junior-Universität Essen entstehen.
Foto: Stadt Essen / Elke Brochhagen

Aktuelles aus dem Rat der Stadt Essen / Die Junior Universität wird auf den Weg gebracht
Talente entdecken und fördern

Der Rat der Stadt Essen beschloss den Start der Junior-Universität Essen, die am Standort Zeche Carl entstehen soll. Ziel wird es sein, den Essener Nachwuchs zum lebenslangen Lernen zu begeistern. Die übergreifende Absicht der Initiative sei es, Talente zu gewinnen und sicherzustellen, dass keines dieser Talente verloren gehe. Die außerschulische Lehr- und Forschungseinrichtung solle aber nicht nur die Strahlkraft für den Stadtteil Altenessen entwickeln, sondern Anlaufstelle sein für alle...

  • Essen-Werden
  • 05.07.21
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack (2. von rechts) stellte dem Stadtrat den prognostizierten finanziellen Schaden durch die Pandemie vor. 
Foto: Henschke

Der Mülheimer Stadtrat stimmt einem Kompromissvorschlag zu
Stadtteilbibliotheken gerettet

Oberbürgermeister Marc Buchholz holte ihn wieder hervor, seinen Null-Euro-Schein. Immer dann, wenn das Mülheimer Stadtoberhaupt mit dieser symbolischen Note wedelt, möchte er auf die leeren Kassen und die notwendige Spardisziplin hinweisen. Sein Kämmerer nannte bedenkliche Zahlen. Frank Mendack steht in der Pflicht, dem Stadtrat fortlaufend zu berichten, wie es denn steht um die Mülheimer Finanzen. Nicht gut, das wurde schnell klar. Mendack sah seinen Vortrag dann auch als ein „Einstimmen in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.07.21
Politik
Dezernent Peter Vermeulen entschuldigte sich für Fehler und wird nun krankheitsbedingt monatelang ausfallen.
Foto: PR-Foto Koehring/AK
2 Bilder

Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete
Wirbel um Dezernenten

Irgendwie wurde es aber auch Zeit für eine kurze Atempause. Die Sommermonate wird der Mülheimer Verwaltungsvorstand zum Durchschnaufen nutzen. Vielleicht mal für ein paar Tage an die See? Für einen der Beigeordneten steht jedoch eine längere Auszeit an. Rund um Oberbürgermeister Marc Buchholz wird es überschaubar. Gerademal zwei Hauptamtliche Beigeordnete bleiben ihm noch in den kommenden Monaten: Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort und Kämmerer Frank Mendack. Die Stellen der beiden erwünschten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.07.21
LK-Gemeinschaft

Übrigens zu 40 Jahre Duisburg-Tatort
Was für ein Aufschrei!

Manches entwickelt sich halt anders. Da gibt’s die Beispiele von Fußballern, die bei einen Trainer als ungeeignet nach Hause geschickt werden und Jahre später als Weltstars glänzen. Und dann gab es den Tatort-Hauptkommissar Schimanski, der zunächst verteufelt und letztlich zur Kultfigur wurde. Was war das für ein Aufschrei bei der Erststrahlung eines Duisburg-Tatorts mit dem völlig untypischen „Neuen“, der Kodderschnauze ohne Benehmen, dafür aber mit Schmuddeljacke. Er wurde zum Thema in der...

  • Duisburg
  • 02.07.21
Politik
9 Bilder

Führen umfangreiche Tagesordnungen zu Fehlabstimmungen, wie z.B. bei der FDP im Deutschen Bundestag für den AfD-Antrag „Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben ...

... – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

  • Düsseldorf
  • 01.07.21
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