Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Beate Stock-Schröer und Niklas Graf führen als Fraktionsvorsitzende die 24-köpfige grüne Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken.

Stadtrat Dinslaken
Grüne Fraktion benennt Sachkundige Bürger*innen

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Dinslaken gehen mit der größten Fraktion ihrer Geschichte in die noch junge Ratsperiode. Die zwei Fraktionsvorsitzenden Graf und Stock-Schröer führen zukünftig ein 24-köpfiges Team. Neben den zwölf Stadtverordneten hat die GRÜNE Ratsfraktion weitere zwölf Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bestimmt. In der zurückliegenden Ratssitzung wurden Carsten Blindauer, Tanja Kruber, Sabine Leinemann, Fabian Matten, Hans-Günter Menner, Birthe Mühlhoff, Barbara Radmacher,...

  • Dinslaken
  • 04.12.20
Politik

Erster Austausch von möglichen Schwerpunkten und Ideen zum Ausschuss
Ausschussvorsitzende vom Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz treffen sich

Gut eine Woche nach der konstituierenden Ratssitzung trafen sich jetzt die Ausschussvorsitzende Maresa Kallmeier und die stellvertretende Ausschussvorsitzende Claudia Flaisch, um erste Ideen für die gemeinsame Ausschussarbeit zu entwickeln. Sie betreten Neuland, Ausschüsse mit diesem Themenspektrum sind nicht weit verbreitet. In Marl ist es das erste Mal, dass sich ein Ausschuss zu den Themen Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz bildet. Ein Treffen mit Bürgermeister Werner Arndt...

  • Marl
  • 26.11.20
Politik
Gabriele Kipphardt ist neue Bürgermeisterin im Stadtbezirk IX. 
Foto: privat
4 Bilder

Gabriele Kipphardt wurde Bürgermeisterin im Stadtbezirk IX
Die Neue möchte Brücken bauen

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

  • Essen-Werden
  • 26.11.20
Politik
Florian Ries
2 Bilder

Fraktionssprecher gewählt
Florian Ries leitet Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung 6

Für die kommende Sitzungsperiode der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Mörsenbroich, Rath) hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Florian Ries zum Fraktionssprecher gewählt. Er leitet damit die vierköpfige Fraktion und steht Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung. Der 49-Jährige arbeitet als selbständiger Werbetexter und Öffentlichkeitsarbeiter und lebt seit mehr als 20 Jahren in Düsseldorf. In der Kommunalwahl trat er als Direktkandidat...

  • Düsseldorf
  • 25.11.20
Politik
Elias Hahn lädt gerne ein zu einem Waldspaziergang mit Pilzsuche.
Foto: Henschke

Elias Hahn ist neuer Stadtbezirksvorsitzender der Jungen Union
Junge Menschen begeistern

Als neuer Stadtbezirksvorsitzender der Jungen Union wirbt Elias Hahn für den Erhalt von Landwirtschaft und Wäldern sowie verstärkten Denkmalschutz: „Wenn es gelänge, junge Leute für diese Themen und ihre Vereinbarkeit mit der Union zu begeistern, wäre das großartig.“ Mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung studiert der 24-Jährige BWL an der WHU Otto Beisheim School of Management. Ein konservativ geprägtes Umfeld. Der Großvater war noch Landwirt, der Enkel wuchs in einem um 1700...

  • Essen-Werden
  • 24.11.20
Politik

Forderung der SPD Marl zum Tag der Kinderrechte
Kindern und Jugendlichen mehr Gehör schenken!

Am 20. November wurde vor 31 Jahren die UN-Kinderrechtskonvention mit dem Ziel verabschiedet, Kindern und Jugendlichen ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen und ihre Rechte zu stärken. Stadtverbandsvorsitzender Brian Nickholz zum Tag der Kinderrechte: „Nicht nur heute müssen wir uns bewusst machen, dass wir Kindern und Jugendlichen gerade in Krisenzeiten zuhören müssen. Es ist unser Anspruch, sie bei der Suche nach den besten Lösungen zu beteiligen. Die Konsequenzen und Auswirkungen auf Kinder...

  • Marl
  • 22.11.20
Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
2 Bilder

In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik
Der alte und neue Bürgermeister Rainer Weber (rechts) gratulierte seinen Stellvertretern Maria Ingenerf und Walter Kanders (beide CDU) zu ihrer Wahl.

In dieser Woche hatte sich der Uedemer Rat konstituiert - Rainer Weber geht in die vierte Amtszeit als Bürgermeister
"Wir stehen vor schwierigen Zeiten"

Der neue Uedemer Rat hatte sich am vergangenen Montag konstituiert und coronabedingt den großen Saal im Bürgerhaus Uedem dafür genutzt. Genau siebzig Minuten, wie der alte und neue Bürgermeister Rainer Weber mit Blick auf seine Uhr feststellte, hatte es nur gedauert, bis dieser die erste Sitzung schließen konnte. VON FRANZ GEIB Uedem.  Zunächst wurde es feierlich: In einer kleinen Zeremonie wurde Rainer Weber von Walter Kanders, dem  Alterspräsidenten des Gemeinderates, als Bürgermeister...

  • Gocher Wochenblatt
  • 18.11.20
Politik
Die gute Nachbarschaft wolle man weiter pflegen und intensivieren, sind sich die Bürgermeisterkollegen einig

Bürgermeister-Initiative
Diese Kommunen bleiben auch in Zukunft gute Nachbarn

Auf Initiative von Alpens Bürgermeister Thomas Ahls und Xantens Bürgermeister Thomas Görtz trafen sich die Bürgermeister der vier Nachbarkommunen Alpen, Rheinberg, Sonsbeck und Xanten im Alpener Rathaus zu einem ersten Gespräch nach der Kommunalwahl, insbesondere natürlich, um den neu gewählten Rheinberger Verwaltungschef Dietmar Heyde „auf Abstand“ unter Corona gerechten Rahmenbedingungen näher kennenzulernen. Alpen/Rheinberg/Sonsbeck/Xanten. Bei selbst gebackenem Kuchen aus dem Hause Ahls...

  • Xanten
  • 16.11.20
Politik
Marcus Jungbauer hat die Sache vor die Person gestellt.
Foto: CDU
4 Bilder

Die Bezirksvertretungen im Duisburger Norden haben ihre Arbeit aufgenommen
Turbulenzen und Überraschungen

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Politik

Sozial, ökologisch, antifaschistisch
Die Zukunft von Marl bunt gestalten

SPD, WG Die Grünen und Die Linke schließen mit 19 Personen das größte Bündnis im Rat. Zudem wird Claudia Flaisch in der SPD Fraktion hospitieren. Es gibt große Schnittmengen in den Programmen der Parteien, weswegen eine Themenbezogene Zusammenarbeit bereits jetzt vereinbart wurde. Vor allem bei sozialen und ökologischen Themen wird es punktuell gemeinsame Initiativen geben. Die größte Schnittmenge sehen die Mitglieder des Bündnisses in der Bildungspolitik. Von den Frühen Hilfen, bis...

  • Marl
  • 11.11.20
Politik

Große Mehrheit im Rat einigt sich
Zwei neue Ausschüsse und ein Unterausschuss

Nach konstruktiven Gesprächen zwischen SPD und CDU haben sich nun SPD, CDU, Bündnis '90 Die Grünen, Wählergemeinschaft die Grünen, FDP und Die Linke auf gemeinsame Beschlüsse zur Konstituierung des Rates geeinigt. Demnach bleibt es bei einer Ausschussgröße von 15 Mitgliedern, um auch kleinen Fraktionen ein Stimmrecht zu gewährleisten. Sollte es zu einer weiteren Fraktion kommen, würde es bei einem 13er Ausschuss zu einem Losentscheid unter den kleineren Fraktionen führen. Bei der...

  • Marl
  • 11.11.20
Politik
v.l.n.r.: Dr. Barbara Aßmann, Ingo Wenzel, Wolfgang Mark, Jürgen Brüne, Michaela Detlefs-Doege, Sebastian Köpp

Kommunalpolitik
CDU hat Fraktionsvorsitz neu gewählt

Die CDU Fraktion Langenfeld hat für die neue Wahlperiode ihren Fraktionsvorsitz gewählt. Bisheriger und im Amt wieder bestätigter Fraktionsvorsitzender ist Jürgen Brüne. Ihm zur Seite stehen seine drei Stellvertreter Wolfgang Mark, Michaela Detlefs-Doege und Ingo Wenzel. Wolfgang Mark bekleidet zudem das Amt des Kassierers, Dr. Barbara Aßmann wurde als Fraktionsgeschäftsführung wieder gewählt. Neu im Vorstand ist Sebastian Köpp als Koordinator für Pressearbeit und Social Media. Jürgen Brüne...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 10.11.20
Politik
stellv. Bürgermeister Dieter Braschoss

Kommunalpolitik
CDU gratuliert den neu gewählten stellvertretenden Bürgermeistern

Im Rahmen der konstituierenden Ratssitzung in der Langenfelder Stadthalle wurden durch den Rat die 3 ehrenamtlichen Stellvertreter von Bürgermeister Frank Schneider gewählt. Der erfahrene stellvertretende Bürgermeister Dieter Braschoss wurde in seine dritte Amtszeit als erster stellvertretender Bürgermeister gewählt und unterstützt so weitere 5 Jahre den Bürgermeister in seinen repräsentativen Aufgaben. Zweiter Stellvertreter wurde Sven Lucht /BGL und als dritter Stellvertreter wurde...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 10.11.20
Politik

FDP Essen-Ost
Keine Ein-Mann-Partei

Der FDP Essen-Ost wurde am 13. September von den Wählerinnen und Wählern erneut ein Mandat für die Bezirksvertretung VII anvertraut. Gleichzeitig konnte Eduard Schreyer über die Ratsreserveliste wieder in den Stadtrat einziehen. In der vergangenen Legislatur war er dort als Nachrücker erst spät dazu gestoßen und hatte im Gegenzug sein Mandat in der BV VII an Peter Sander aus Leithe abgegeben. Zur Situation nach dieser Wahl sagt Eduard Schreyer: „Wir versuchen bei den Freien Demokraten...

  • Essen-Steele
  • 09.11.20
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
2 Bilder

Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
Politik

Wer ist über 60 und will sich einmischen?
Uedemer Seniorenbeirat sucht neue Gesichter

Uedem. Seit dem Jahr 2010 gibt es einen 18-köpfigen Seniorenbeirat in der GemeindeUedem, der als beratendes Gremium für die Ausschüsse und den Gemeinderat eingerichtet worden ist. Der Seniorenbeirat ist sehr aktiv, arbeitet ehrenamtlich, parteipolitisch neutral, überkonfessionell und verbandsunabhängig. Der Beirat wirkt bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen und Programmen für ältere Einwohner mit und vertritt die Interessen von Seniorinnen und Senioren in der Öffentlichkeit. Da...

  • Goch
  • 06.11.20
Politik
Die neuen Stellvertreterinnen des Gocher Bürgermeisters Ulrich Knickrehm (von links): Katharina Pleines (CDU), Anne Peters (Grüne) und Maria Beaupoil (BürgerForumGoch).

Am Mittwoch fand die konstituierende Ratssitzung statt - Die drei ehrenamtlichen Stellvertreterinnen des Bürgermeisters sind Frauen
Der neue Gocher Rat als "gesunde Mischung"

Die erste konstituierende Ratssitzung in Goch war eine schnelle Angelegenheit. Pünktlich um 18 Uhr eröffnete der wiedergewählte Bürgermeister Ulrich Knickrehm die mit 47 Tagesordnungspunkten belegte Sitzung im Gocher Kastell, um diese schon nach weniger als 90 Minuten wieder zu schließen. VON FRANZ GEIB Goch. Bevor sich der neue, 40 Frauen und Männer starke, Rat an die Arbeit machte, gab Bürgermeister Knickrehm in seiner Begrüßungsrede seiner Erwartungshaltung für die kommende...

  • Gocher Wochenblatt
  • 06.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
3 Bilder

Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik

Leserbrief zur Schließung der Volksbank-Filialen
Verödung unserer Dörfer verhindern - Grundversorgung sichern"

Mit der kurzfristigen Schließung der Volksbank-Filialen in Lavesum, Flaesheim und Hullern schreitet nach dem vorausgegangenen Gaststätten-Sterben und fehlenden Arztpraxen die infrastrukturelle Verödung unserer Dörfer weiter voran. Für den neu gewählten Stadtrat und Bürgermeister stellt sich damit die erste große Herausforderung. Denn die Kandidaten aller Parteien haben sich im Wahlkampf auch die Verbesserung der Versorgung und Lebensqualität in den Dörfern zum Ziel gesetzt, (nachzulesen in...

  • Haltern
  • 03.11.20
  • 1
Politik
Über viele Jahre verfolgt FDP Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweis und der Altenessener Kommunalpolitiker Thomas Spilker die Entwicklungen und Planungen im Essener Norden.

Auch die CDU plädierte dafür
FDP Nord begrüßt den Abriss der Bauruine am Bahnhof Altenessen

Lange genug hat die Bauruine das Umfeld des Bahnhofs Altenessen dominiert. Daher begrüßt die FDP Nord die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes den Abriss zu ermöglichen. "Nunmehr muss die Verwaltung schnellstens Gelder bereit stellen um den Abriss auch zeitnah durchzuführen. Weiterhin muss dann geklärt werden, wie es mit dem Grundstück weiter geht. Durch das neue Altenessen Süd Karree auf dem Schweinemarktgelände gibt es sicherlich Synergien, die bei der Neuplanung berücksichtigt werden...

  • Essen-Nord
  • 03.11.20
Politik
Gochs Fraktionschef Klaus-Dieter Nikutowski

SPD-Mitglieder fordern einen Neuanfang nach der Wahlschlappe im September
Rücktritt von Gochs Fraktionschef gefordert

VON FRANZ GEIB Goch. Mittwochabend sollte eigentlich die neue SPD-Ratsfraktion in der konstituierenden Sitzung des Rates ihre vier Plätze einnehmen, und hat schon jetzt den ersten Ärger am Hals. Aber nicht etwa vom politischen Gegner, sondern von den Mitglieder der eigenen Partei. Die hatten bereits am 13. Oktober in einer Mitgliederversammlung schonungslos die verlorene Kommunalwahl vom 13. September analysiert und mit einem Votum von 14 zu 8 Stimmen den erfahrenen Ratsmitgliedern...

  • Gocher Wochenblatt
  • 03.11.20
Politik
Velberter Rathaus. Aufgenommen am 01. November 2020.

Darin sind sich die Parteien einig
Das ändert sich nach der Kommunalwahl 2020

Velbert: Die Wahl des Stadtrates am 13. September 2020 ist bereits anderthalb Monate her. Am 03. November findet die konstituierende Ratssitzung statt. In diesem Artikel blicken wir auf die Dinge, die sich demnächst ändern könnten. In der kommenden Legislaturperiode (2020-2025) sind neun Parteien im Stadtrat vertreten. Die Sitze sind wie folgt verteilt: CDU 21 Sitze, Grüne 15 Sitze, SPD 12 Sitze, UVB 5 Sitze, AfD 4 Sitze, Velbert anders 4 Sitze, Die Linke 3 Sitze, FDP 3 Sitze und Piraten 3...

  • Velbert
  • 01.11.20
Politik
Der zugemüllte Depotcontainer-Standort am Kettwiger Schwimmbad.
Foto: Henschke
2 Bilder

Bezirksvertretung IX befasste sich mit unappetitlichen Fällen
Lärm- und Müllsünder

Lärmbelästigung, zugemüllte Privatgrundstücke und Container-Standorte: Die Bezirksvertretung hatte sich mit etlichen unappetitlichen Fällen im Essener Süden zu befassen. Anwohner der Laupendahler Landstraße in Werden hatten sich über Lärmbelästigungen durch die Außengastronomie des Restaurants „Buona Vida“ beschwert sowie über nächtliche Partys auf dem Gelände des am anderen Ruhrufer liegenden Kanuclubs. Der hatte mittgeteilt, wegen Corona schon seit längerem sein Vereinsheim nicht mehr für...

  • Essen-Werden
  • 30.10.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.