Alles zum Thema Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten leitete eine Ratssitzung, die beinahe abgesagt worden wäre.
Foto: Andreas Köhring

Warum jedoch bei der Sitzung der Mülheimer Stadtverordneten tiefe Gräben spürbar wurden
Abwärtsspirale in den Griff kriegen

Eine Absage stand im Raum. Es lagen einfach zu wenige Themen auf dem Tisch. Die Ratssitzung fand aber doch statt und warf ein grelles Streiflicht auf die momentane Verfassung des Mülheimer Stadtparlaments. Es war nämlich beschlossen worden, das Treffen der Stadtverordneten doch abzuhalten. Manchen ging das Procedere aber mächtig gegen den Strich. Peter Beitz fragte nach: „Ist der Oberbürgermeister ähnlich wie wir empört über die Kurzfristigkeit der Entscheidung?“ Innerhalb nur eines...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.11.18
  • 97× gelesen
Politik
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SPD: Bekämpfung von Kinderarmut auch kommunale Aufgabe

Zahlreiche interessante Gespräche, informative Einblicke und das Versprechen, in weiteren Veranstaltungen das Thema nicht aus den Augen zu verlieren, sind die Ergebnisse der Diskussionsveranstaltung zur „Kinderarmut“. Die Mülheimer SPD lud am vergangenen Samstag Interessierte und Experten in die Stadthalle. Rodion Bakum, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fasst zusammen: „Holger Hofmann vom Deutschen Kinderhilfswerk und Volker Kerstin von der Ruhr-Uni Bochum haben eindrücklich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.18
  • 36× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

Zur Einleitung staatsanwaltlicher Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Scholten erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff:

„Der Oberbürgermeister von Mülheim an der Ruhr kann mit dem staatsanwaltschaftlichen Verdacht der Untreue gegen ihn nicht frei agieren. Auch um Schaden vom Amt abzuwenden, empfiehlt die SPD-Fraktion Ulrich Scholten dringend, sein Amt bis zur endgültigen Klärung des gegen ihn bestehenden Anfangsverdachts ruhen zu lassen. Bis dahin gilt für uns selbstverständlich weiterhin die Unschuldsvermutung.“

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.18
  • 103× gelesen
Politik
Daniel Mühlenfeld

SPD fordert Neustrukturierung des Liniennetzes

In seiner Rede zur Einbringung des Etats für 2019 stellte Stadtkämmerer Mendack dar, dass auch der Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs weitere Beiträge zur Konsolidierung der städtischen Finanzen leisten muss. „Unsere Fraktion ist der Auffassung, dass weitere Einsparungen nicht mit Einschränkungen des Angebotes und damit zu Lasten der Kunden erzielt werden dürfen“, stellt SPD-Nahverkehrsexperte Daniel Mühlenfeld klar. Das Liniennetz in Mülheim sorge für die notwendige Mobilität in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.09.18
  • 82× gelesen
Politik
Rodion Bakum
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SPD: Dümpten braucht neue Räume für den KSD

Der kommunale Soziale Dienst (KSD) dient seit Jahren erfolgreich als Anlauf- und Informationsstelle für Kinder, Familien und Jugendliche, die in diversen Notlagen auf Hilfe angewiesen sind. Nun werden dringend neue Räumlichkeiten im Stadtteil Dümpten gesucht, da die historische Bürgermeisterei, in welchem der KSD ansässig war, kürzlich auf Grund von Sanierungsbedarf geschlossen wurde. Die Dienststelle befindet sich seitdem in der Innenstadt. "Viele Kinder und Familien benötigen dringend eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.18
  • 32× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD-Fraktion sucht den Dialog

Die Mülheimer SPD-Fraktion blickt zufrieden auf die diesjährigen Sommeraktionen zurück. Diesmal bestand das Programm unter anderem aus zwei Stadtrundgängen, von denen einer die Internationale Gartenschau 2027 und der andere die städtebauliche Entwicklung rund um die Schloßstraße behandelte, einem Besuch bei Aldi Süd und einer Besichtigung der Baustelle der Thyssenbrücke. Der Fraktionsvorsitzende Dieter Spliethoff sieht die Termine als wichtigen Teil der kommunalpolitischen Arbeit: „Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.18
  • 40× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD besucht ALDI-Firmenzentrale

Ein ganzes Bündel positiver Eindrücke nahmen die Teilnehmer der SPD-Besuchergruppe nach der Besichtigung der Zentrale von ALDI Süd in Styrum mit nach Hause. Im Rahmen ihrer Sommeraktionen nutzte die SPD-Fraktion die Gelegenheit, die bereits realisierten und geplanten Baumaßnahmen an der Burgstraße kennenzulernen. Mitglieder der Geschäftsleitung, u.a. Martin David, Geschäftsführer von ALDI SÜD Mülheim, präsentierten den Besuchern zunächst einen umfassenden Blick in die Unternehmensstrukturen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.08.18
  • 71× gelesen
Politik
Claus Schindler
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SPD besichtigt Baustelle der Thyssenbrücke

Einen Überblick zum Stand der Bauarbeiten an der Thyssenbrücke in Styrum verschaffte sich die SPD-Fraktion im Rahmen ihrer Sommeraktionen. „Im Hinblick auf die technische Lösung für die aufgetretenen Probleme haben wir jetzt ein gutes Gefühl. Das gilt jedoch leider noch nicht bezüglich einer Regelung der Übernahme für die entstandenen Mehrkosten“, so das zwiespältige Fazit des Fraktionsvorsitzenden Dieter Spliethoff nach Abschluss der Begehung. Zuvor nutzten die Kommunalpolitiker ausgiebig die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.08.18
  • 68× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen.

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
  • 917× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff
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SPD-Fraktion zu Besuch an der Freilichtbühne

Die Freilichtbühne an der Dimbeck war der nächste Anlaufpunkt der SPD-Fraktion im Zuge der laufenden Sommeraktionen. Pünktlich zu einem Konzert der beliebten Mittwochsreihe traf man sich, um einen Überblick über die jüngsten Renovierungsarbeiten zu gewinnen und sich direkt von den Verantwortlichen der „Regler“ über zukünftige Projekte informieren zu lassen. Margarete Wietelmann, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, lobend: „Das Team des Regler Produktion e.V. rund um den Vorsitzenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.18
  • 35× gelesen
Politik
Claus Schindler

SPD-Fraktion: Über bezahlbaren Wohnraum muss weiter gesprochen werden

„Wir freuen uns, dass Frank Esser das wichtige Thema des geförderten Wohnraums wieder in den öffentlichen Diskurs holt“, kommentiert Claus Schindler, planungspolitischer Sprecher der Mülheimer SPD-Fraktion, Aussagen des MWB-Vorsitzenden in der lokalen Presseberichterstattungen. Esser warb unter anderem für ein Umdenken in der Politik und einen stärkeren Fokus auf bezahlbare Wohnflächen. Schindler weiter: „Mit seinem Vorstoß rennt er bei der SPD offene Türen ein. Wir setzen uns mit diversen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.08.18
  • 28× gelesen
Politik

SPD-Fraktion startet in die Sommeraktionen 2018

Bei mehr als sommerlichen Temperaturen startete die Mülheimer SPD-Fraktion mit einem Stadtrundgang in ihre diesjährigen Sommeraktionen. Der Schwerpunkt lag dabei auf den städtischen Vorüberlegungen zur Internationalen Gartenbauausstellung (IGA) im Jahr 2027. Unter fachkundiger Führung von Maximilian Klar vom Stadtplanungsamt ging es vier Kilometer entlang der Ruhr. An verschiedenen Wegpunkten, unter anderem der Schleuseninsel, der Florabrücke und der MüGa, wurde der aktuelle Stand der Planungen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.18
  • 13× gelesen
Politik
Daniel Mühlenfeld

Debatten über Direkvergabe gefährden mutwillig Arbeitsplätze

Zu den aktuellen juristischen Streitigkeiten um die Direktvergabe der ÖPNV-Dienstleistungen an das Essen/Mülheimer Gemeinschaftsunternehmen Ruhrbahn erklärt Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Mülheim: "Wer die Direktvergabe infragestellt, spielt ebenso mutwillig wie grundlos mit den Arbeitsplätzen der Ruhrbahn-Beschäftigten. Die nun verhandelten juristischen Einwände der beschwerdeführenden Busunternehmen zielen nicht darauf ab, für die Nahverkehrskunden in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.07.18
  • 340× gelesen
Politik
Jan Vogelsang

SPD kritisiert Erfassung des Unterrichtsausfalls

Die geplante Einführung einer flächendeckenden Erhebung von Unterrichtsausfällen an den Schulen in NRW stößt auf Kritik der Mülheimer SPD-Fraktion. „Das Ganze wäre eine gute Sache, wenn man die Lehrer hätte, um regulierend einzugreifen. Die Lehrer gibt es aber nicht auf dem Stellenmarkt. An den Schulen fallen daher landesweit zusätzlich 183 Lehrer aus für den Unterricht, weil sie die Statistik ausfüllen müssen.“, kommentiert Jan Vogelsang, SPD-Bildungspolitiker, die Pläne der schwarz-gelben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
  • 33× gelesen
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
  • 269× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten nimmt in der Aufarbeitung seiner Spesen eine Beschädigung seiner Person wahr. ^Foto: PR-Foto Köhring
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„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
  • 367× gelesen
Politik
Heinz Braun

Heinz Braun verlässt Mülheimer SPD-Fraktion

Nach fast 20 Jahren im Rat der Stadt verlässt Heinz Braun die Mülheimer SPD-Fraktion. Der 74-jährige legt zum Ende des Monats sein Mandat nieder, um mehr gemeinsame Zeit mit seinen Kindern und Enkelkindern verbringen zu können. Seit über 55 Jahren SPD-Mitglied, war der geborene Marburger für die Fraktion Mitglied im Planungs-, Umwelt- und Finanzausschuss. Seit 2009 saß er letzterem auch vor. Bereits 1999 zog Braun das erste Mal direkt in den Rat ein. Politisch setzte er sich dabei immer für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
  • 74× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten während der Sitzung des Hauptausschusses. ^Fotos: PR-Foto Köhring/AR
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„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.18
  • 377× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.18
  • 151× gelesen
Politik
Daniel Mühlenfeld

SPD-Fraktion regt Bildungsprojekt zur Wertstofftrennung an

Bereits die Kleinsten für den verantwortungsbewussten Umgang mit Wertstoffen sensibilisieren. Dieses Ziel verfolgt die Mülheimer SPD-Fraktion mit einem aktuellen Antrag zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses. Als Basis für das Bildungsprojekt, das sich besonders an Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klasse und der Erprobungsstufe der Sek. I richten soll, soll das Konzept der „Wertstoffprofis“ dienen. Hierbei handelt es sich um eine erprobte Initiative der Remondis AG. Daniel...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.05.18
  • 58× gelesen
Politik

Der Rat der Stadt Mülheim wendet sich gegen Antisemitismus

Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr registriert mit Besorgnis Anwachsen und Etablierung von Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft: „Antisemitismus, gleich aus welcher politischen, religiösen oder ethnischen Richtung stammend, muss in Mülheim und anderswo mit Nulltoleranz begegnet werden.“ Der Rat stelle sich an die Seite der jüdischen Mitbürger und werde alles tun, antisemitische Auswüchse zu verhindern und zu bekämpfen. Für den abwesenden Ulrich Scholten zählte Bürgermeisterin...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.05.18
  • 48× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD zu VHS-Initiative: Beton statt Bildung

Als wenig überzeugend schätzt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dieter Spliethoff den Versuch der VHS-Initiative ein, den von der CDU geäußerten Vorwurf der Irreführung zu entkräften. „Nach wie vor vermitteln die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Eindruck, dass es ihnen mehr um Beton statt um Bildung geht. Das macht eine sachliche Diskussion sehr schwierig“, meint Spliethoff. Er erinnert in diesem Zusammenhang an die Forderung der Initiative, eine Sanierung des VHS-Gebäudes bei laufendem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.05.18
  • 59× gelesen
Politik
Dieter Spliethoff

SPD will Innenstadtkonzept „konstruktiv-kritisch“ begleiten

Eine „konstruktiv-kritische“ Auseinandersetzung mit dem jetzt vorgestellten Konzept zur Belebung der Innenstadt kündigt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt an. „Wir begrüßen jede Initiative, die zur weiteren Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität von Mülheims City beiträgt. Die positiven Impulse, die von der Ruhrpromenade, dem neuen StadtQuartier Schloßstraße und dem Woolworth-Gebäude ausgehen, müssen jetzt verstetigt werden “, lobt Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff das Engagement...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.05.18
  • 28× gelesen
Politik
Der neue Kreisvorstand der Grünen (von links): Timo Spors, Moritz Darge, Beate Uhr, Kathrin-Rosa Rose, Ingrid Tews, der hauptamtliche Kreispartei-Geschäftsführer Reiner Neumann, Ann-Kathrin Allekotte, Oliver Linsel und Fabian Jaskolla. (Foto Emons)

Mülheimer Grüne mit neuem Vorstand

Die 114 Mitglieder der Mülheimer Grünen haben einen neuen Parteivorstand. Zu den ersten Aktionen, die die neue Spitze der Grünen plant, gehört eine Veranstaltung rund um das Thema Ökologische Landwirtschaft und gesunde Ernährung. Geplant ist sie für den 23. Juni in der Innenstadt und soll vor allem das erreichen, was sich die Frontleute der Bündnis-Grünen ganz besonders vorgenommen haben: Sie wollen das Gespräch mit den Bürgern suchen und auch außerhalb der Wahlkämpfe erfahren, wo sie der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.05.18
  • 265× gelesen