Kommunalpolitik

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

„Ein Jahr nach der Kommunalwahl, nach den Sommerferien 2021, begann endlich die kommunalpolitische Arbeit in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen“, erklärt Ayhan Yildirim, Ratsherr und Fraktionsvoristzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL. „Heute berichte ich über diese Arbeit der letzten Wochen. In der Sitzung des Integrationsrates am 24. August äußerten wir uns zum Kinder- und Jugendförderplan 2020-2025, stellten zwei Anträge zu den Themen „bessere Beschilderung von islamischen...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

Im Essener Süden waren 42.896 Menschen dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nachzukommen und zu wählen. Spannend wurde es aber kaum bei der Kommunalwahl. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich diesmal viele Bürger Briefwahlunterlagen ausstellen lassen. Die anderen begaben sich ausgerüstet mit Mund-Nasen-Schutz und eigenem Kugelschreiber in ihr Wahllokal. Lange Warteschlangen vor der Tür inklusive. Es dauerte auch entsprechend lange, bis die Ergebnisse auf dem Tisch...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Morgen ist es wieder so weit: Bei der Kommunalwahl wählen die Bürger in den neun Städten des Ennepe-Ruhr-Kreises nicht nur Kreistag und Landrat. Sie entscheiden auch darüber, wie sich der Rat in ihrer Stadt in Zukunft zusammensetzt und wer Bürgermeister in ihrer Kommune sein soll. Für einen guten Überblick hat die WAP die Ergebnisse der vergangenen Kommunalwahlen zusammengestellt. Im September 2015 war Olaf Schade (SPD) als Nachfolger von Dr. Arnim Brux (SPD) zum Landrat gewählt worden. Er...

Die FDP Essen-Ost stellt sich klar gegen körperliche und verbale Angriffe auf die Einsatzkräfte der Polizei. „Während meiner aktiven Zeit als Polizeibeamter habe ich im Dienst Respekt und Anerkennung erfahren. Es gab jedoch auch damals schon gelegentlich, und seit dem leider immer häufiger, Angriffe, Beleidigungen und Provokationen, deren Folgen das Image der Polizei in der Bevölkerung beschädigen sollten“, sagt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP...

Die FDP Essen-Ost möchte zur Förderung des Breitensports Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen etablieren. „Leider ist es nicht nur ein Gerücht, dass viele lokale Sportvereine Nachwuchsprobleme haben. Zusätzlich zum Sport ist das, was in diesen Vereinen geleistet wird, oftmals auch ein wichtiger Teil des sozialen Gefüges in den Stadtteilen“, führt David Herberg (43), Mitglied des Vorstands der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, aus. Konkret sollten Vereine die...

In der letzten Ratssitzung vor den Kommunalwahlen wurde in der Stadthalle fast alles einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann führte durch eine ungewöhnlich kurze Sitzung und las zunächst eine gemeinsame Resolution vor. Gemeinsam? Nicht ganz. Jochen Hartmann hatte vorgeschlagen, eine ähnlich lautende Resolution des Essener Stadtrates zu übernehmen. Und doch blieb der Einzelvertreter wie auch Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim außen vor. Die Beiden stimmten dennoch zu: „Der...

Die FDP Essen-Ost fordert die vermehrte Errichtung von Wildwiesen im Essener Osten. „Das Thema Insekten- und Bienensterben war in der Vergangenheit enorm präsent. Auch in Großstädten müssen dazu bessere Bedingungen geschaffen werden, um möglichst natürliche Bedingungen für Insekten zu schaffen“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Gerade auf schon bestehenden Grünflächen können aus Sicht der Freien Demokraten Wildwiesenbereiche entstehen....

Der Mülheimer Rat nahm vier sensible Grünflächen aus dem Wirtschaftsflächenkonzept und Wirtschaftsförderer Hendrik Dönnebrink sieht keine Möglichkeit mehr zur konstruktiven Zusammenarbeit mit weiten Teilen der Kommunalpolitik. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses hatte der Interims-Geschäftsführer von Mülheim & Business wie übrigens sein Vorgänger Jürgen Schnitzmeier auch schon entnervt hingeworfen. Zuvor war sein Entwurf genüsslich zerpflückt worden. Eine breite...

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

Am 13. September 2020 haben wir die Wahl, denn dann finden die Kommunalwahlen 2020 statt. Wer nicht bereits per Briefwahl seine Kreuze gemacht hat, wird an diesem Tag zum Wahllokal gebeten. Kommunalwahlen sind wichtig und eben nicht als Kleinigkeit und unwichtig zu beurteilen. Nirgendwo sonst können wir so direkt mitentscheiden, was in unserem direkten Umfeld, nämlich in der Gemeinde oder Stadt, in der wir leben, passiert und wer die nächsten fünf Jahre die politischen Entscheidungen in unserem...

Die FDP Essen-Ost beobachtet mit Sorge die Häufigkeit von Mobbing an Essener Schulen. „Für sehr viele Kinder gehört Mobbing aktiv oder passiv zum Lebensalltag. Manche Experten sprechen von 70% unmittelbar betroffener Kinder“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Die Freien Demokraten möchten bewusst ein Thema in den Mittelpunkt rücken, welches selten mit Politik in Verbindung gebracht wird. „Ein Thema, welches so viele...

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk eröffnete gut gelaunt eine Sitzung mit vielen Themen aus Kettwig und Werden. Von allen Seiten wurde eine allerdings abwesende Person gelobt. Daniela Rittkowski hatte ihr Mandat als Bezirksvertretungsmitglied niedergelegt. Die CDU-Politikerin war zehn Jahre lang Jugendbeauftragte des Bezirkes und später kommissarisch auch Kinderbeauftragte. Der frühere Bezirksbürgermeister Michael Bonmann fand bewundernde Worte: „Dahinter steckte immer viel Arbeit. Sie war mir...

DIE LINKE Stadtverband Dorsten Kommunalwahlprogramm 2020 Trotz der anhaltenden Corona-Situation haben wir uns auch in diesem Kommunalwahljahr wieder überlegt, was wir als LINKE in Dorsten verändern und / oder verbessern wollen. Dazu haben wir uns auf Distanz über viele Stunden Gedanken gemacht und unsere Forderungen nach Veränderungen und Verbesserungen sowie unsere Pläne für die Zukunft unserer Stadt in einem Wahlprogramm festgehalten. Deswegen möchten wir Euch unser Kommunalwahlprogramm...

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung vor der Kommunalwahl wurde intensiv über zwei Projekte diskutiert, die schon seit vielen Jahren die Gemüter bewegen. Die Stadt Essen steht vor großen Herausforderungen im Bereich des Schulbaus. Zahlreiche vorhandene Schulgebäude bedürfen einer Sanierung, teilweise höchst dringlich. Gleichzeitig bringen wieder anwachsende Schülerzahlen einen zusätzlichen Bedarf an Schulplätzen mit sich. Pädagogische und schulgesetzliche Veränderungen führen zu...

Die FDP Essen-Ost möchte Staus in Essen effektiv bekämpfen. „Staus sind schlecht für die Nerven der Autofahrerinnen und Autofahrer und schlecht für die Umwelt. Eine klassische Lose-Lose-Situation“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Dazu setzen die Freien Demokraten neben einer stetigen Instandsetzung der Infrastruktur auch auf innovative Verkehrsleitsysteme, wie z.B. intelligente Ampelsysteme oder elektronische...

Alexander von Wrese möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden, auch ist er Spitzenkandidat für die Wahl des Stadtrates. Der Kreisvorsitzende sieht die AfD nicht als reine Oppositionspartei. Man sei jetzt bereit, Verantwortung übernehmen: „Wenn man uns die Hand reicht.“ Der 41-jährige wurde geboren in Peine, wohnt seit 1995 in Mülheim, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur am Karl-Ziegler-Gymnasium folgten das Studium der Rechtswissenschaften und die Juristischen Staatsexamen....

Die FDP Essen-Ost steht gerade in schwierigen Zeiten hinter dem lokalen Einzelhandel und möchte Maßnahmen initiieren, um diesen zu unterstützen. „Steele lebt maßgeblich vom lokalen Einzelhandel. Die Kommunalwahl entscheidet mit darüber, wie die Entwicklung vor Ort nun weitergeht. Die Freien Demokraten möchten ihre Wirtschaftskompetenz einbringen, um den Slogan „Essen, die Einkaufsstadt“ nicht als leere Hülse wirken zu lassen“, so Eduard Schreyer (71), Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur...

Zu einem Erfahrungsaustausch hat der Werdener FDP-Vorsitzende Peter Barthel eingeladen. Auf dem P+R-Parkplatz im Löwental geht es neben der Ladesäule um Elektro- und Hybridfahrzeuge. Landtagsabgeordneter Ralf Witzel ordnet die Veranstaltung ein. Gerade die Liberalen stünden dafür, dass Thema Mobilität ganz un-ideologisch anzugehen. Die FDP wolle die Menschen nicht bevormunden: „Für uns gibt es nicht guten und die bösen Verkehrsteilnehmer.“ Es gebe aber durchaus Anzeichen dafür, dass sich in den...

Ratingen. Schwere Geschütze fuhr die Ratinger SPD am Mittwoch (19. August) auf: Nach Beobachtung der Sozialdemokraten sind Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl in einigen Fällen nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Die SPD fordert deshalb Konsequenzen. Die Stadt Ratingen hat auf die Vorwürfe reagiert und eine Prüfung zugesagt. Und mehr noch: Kurzfristig wurde für Montag, 24. August, eine Sitzung des Wahlausschusses anberaumt. Einziger Tagesordnungspunkt: "Zustellung der...