In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht

Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende.

Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen Schnittmengen gemangelt habe. Auch habe das Vertrauen gefehlt und ein Umgang auf Augenhöhe.

CDU zeigt sich irritiert

Der Fraktionsvorsitzende der CDU zeigt sich irritiert. Stephan Sülzer gibt zu Protokoll: „Wir haben uns mit allen demokratischen Parteien getroffen, diese Gespräche fanden statt in einer angenehmen und guten Atmosphäre.“ Man habe in den Sachthemen größtenteils Einvernehmen erzielen können, daher habe die CDU den Rückzug der Grünen nicht verstanden: „Bei einer Vielzahl an Themen, von Umweltschutz bis Barrierefreiheit, haben wir sehr wohl Schnittmengen mit den Grünen gesehen. Mangelndes Vertrauen konnten wir nicht erkennen. Vielmehr war es schwierig, die ständig neu formulierten Maximalforderungen seitens der Grünen unterzubringen.“ Man sei noch im Abstimmungsprozess mit anderen Parteien, Personalfragen würden erst ganz zum Schluss beantwortet.

SPD war überrascht

Nachdem SPD-Fraktionschef Daniel Behmenburg in den Rat wechselte, übernahm der amtierende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk die führende Rolle in der nur noch vierköpfigen Fraktion: „Wir waren überrascht von der deutlichen Absage der Grünen an eine Zusammenarbeit mit der CDU.“ Nach einem erneuten, konstruktiven Gespräch mit der CDU habe die SPD die Situation noch einmal neu bewertet. Die Notwendigkeit einer festen Koalition sehe man auf Bezirksebene zwar nicht, könne sich aber einen „Positivkatalog“ von Themen vorstellen, die man gemeinsam angehen wolle. Der Sozialdemokrat deutet an: „Es wäre doch schön, wenn die demokratischen Fraktionen gemeinsam etwas bewegen könnten.“ Das sollte sich dann auch in den verschiedenen Beauftragten der Bezirksvertretung widerspiegeln. In einem Konsens aller demokratischen Kräfte, die sich nicht an Parteibüchern orientiere, sondern externen Sachverstand in die Arbeit einbinde.

Auftrag der Wähler

Bei den Kommunalwahlen hatte nicht nur Oberbürgermeister Thomas Kufen triumphiert, auch im Rat und in den Bezirksvertretungen änderten sich die bisherigen Machtverhältnisse. In sechs der neun BVs ist nun die CDU stärkste Fraktion. Sie stellt bereits fünf Bezirksbürgermeister, vier Gremien müssen sich noch ihre Vorsitzenden wählen. Nirgendwo sind die Verhältnisse so deutlich wie im Stadtbezirk IX. Der Bezirks-CDU ist durchaus bewusst, dass ihre aktuellen 42,05 Prozent ein deutlicher Auftrag der Wähler sind, den Stadtbezirk politisch anzuführen. Und doch steckt den Christdemokraten noch in den Knochen, dass im Februar mindestens zwei der ihren „fremdgingen“ und SPD-Mann Brenk in das Amt des Bezirksbürgermeisters hievten. Am Dienstag soll in der konstituierenden Sitzung eine Nachfolge für Brenk gefunden sowie zwei Stellvertreter gewählt werden. Sollte im ersten Wahldurchgang niemand mehr als die Hälfte der Stimmen (Enthaltungen werden nicht gewertet) erreichen, so findet eine engere Wahl statt. Als Bezirksbürgermeister ist gewählt, wer dort die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit würde das Los entscheiden. Bisher noch offen ist, ob es zur Wahl des Bezirksbürgermeisters eine wie auch immer geartete gemeinsame Liste von Fraktionen und Einzelvertretern geben wird, was sich dann sicherlich auch an der Spitze der Bezirksvertretung widerspiegeln würde.