Essen-Werden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die neuen Quartierbusse beschäftigten die Bezirksvertretung. Die Linie 190 soll weiter optimiert werden.
Foto: Ruhrbahn

Die erste Sitzung der Bezirksvertretung IX im neuen Jahr
Steter Tropfen höhlt den Stein

Die erste Sitzung der Bezirksvertretung IX im neuen Jahr fand Corona-bedingt im großen Essener Ratssaal statt. Fast vier Stunden lang wurde debattiert und in einigen Fällen Unmut geäußert über die Verwaltung. So fand die vorgestellte Bauplanung in Heidhausen nur geteilte Zustimmung. Besonders CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Sülzer ging mit Eva Fendel hart ins Gericht, der Leiterin der Bauleitplanung. Dort, wo zunächst Einfamilienhäuser geplant waren, solle nun doch Geschosswohnungsbau das...

  • Essen-Werden
  • 25.02.21
Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

  • Essen-Steele
  • 24.02.21
  • 5
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Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
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Max Stahr ist neuer Mobilitätsbeauftragter der Bezirksvertretung IX. Tempo und Teamgeist prägen seine Vita.
Foto: privat

Max Stahr ist neuer Mobilitätsbeauftragter der Bezirksvertretung IX
Tempo und Teamgeist

In einer kleinen Serie stellt der Stadtspiegel seinen Lesern die Beauftragten der Bezirksvertretung IX vor. Der Mobilitätsbeauftragte Max Stahr ist CDU-Politiker und wohnt in Werden. Tempo und Teamgeist prägen seine Vita. Der 30-Jährige war nämlich Radrennfahrer und das Wanderleben eines Leistungssportlers spiegelte sich auch in etlichen Ortswechseln wider. In Duisburg geboren, wuchs er in Dinslaken auf, ging dort zur Schule, zog dann durch den sportliche Veränderungen mehrfach um. Seine seit...

  • Essen-Werden
  • 23.02.21
Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken.

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

  • Essen
  • 19.02.21
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Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus.

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

  • Essen
  • 18.02.21
Wenn die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) im Winterdienst die Straßen nicht geräumt bekommen, können die gleichen EBE auch nicht den Müll abholen. Hier türmen sich die Säcke im Bergmannsfeld. Die armen EBE-Teams, die das jetzt zusätzlich abholen müssen... Foto: Glenn Rösgen
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Essen nach dem Schneechaos
Entsorgungsbetriebe zurück zur Stadt?

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

  • Essen-Steele
  • 17.02.21
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Aus Sicht der Fridays for Future-Bewegung ist es für das Einhalten des Pariser Klimaabkommens elementar, dass die Kommunen den Anspruch an sich stellen Klimaneutralität so schnell wie möglich zu erreichen.

Zuvor wurde das Jahr 2050 angestrebt
Fridays for Future Essen begrüßt Klimaneutralität 2030

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

  • Essen
  • 16.02.21
Stephan Sülzer und Yannick Lubisch freuen sich schon auf die Eröffnung der Heidhauser Boulebahn. 
Foto: Henschke
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Die örtliche CDU stellt Fragen zu Bauvorhaben und Infrastruktur
Boom-City Heidhausen

Weiterhin kräftig gebaut wird im boomenden Stadtteil Heidhausen. In der kommenden BV-Sitzung wird der Bebauungsplan vorgestellt für 75 zusätzliche Wohneinheiten. Hier stellen sich der örtlichen CDU etliche Fragen. Auf dem 1,7 Hektar großen Areal an Barkhovenallee und Jacobsallee sind acht Mehrfamilienhäuser und 20 Einfamilienhäuser geplant. In den Anmerkungen zum Bebauungsplan heißt es, der wachsende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum solle „innerhalb des Plangebietes durch einen angemessenen...

  • Essen-Werden
  • 15.02.21
Foto: Lukas
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Winterchaos in Essen
Politik stellt die Schuldfrage

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
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Bussi, das sind fünf elektrisch angetriebene London-Taxis der Marke LEVC, die durch ihre besondere Form und ihre goldgelbe Metallic-Lackierung im Essener Straßenverkehr auffallen sollen. Foto: Stadt Essen
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Elektro-Bussis für die Ruhrbahn Essen
Taxis nicht ausbremsen!

Zwei Jahre lang pro Jahr 600.000 Euro vom Bund für das "Bussi"-Projekt kassieren - dass sich OB Thomas Kufen dieses Geld für die Ruhrbahn nicht entgehen lassen wollte, ist nachvollziehbar. Aber mal ehrlich, wer wird - nach Corona - dieses mobile Kleinbusangebot denn nutzen? Vor allem die "Feierbiester", die die Partyszene von Rüttenscheid bis zur Zeche Carl unsicher machen. Also genau die Kunden, auf die eigentlich das Essener Taxi-Gewerbe gerade an den Wochenenden angewiesen ist. Fairness im...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
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In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung.

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Die Nominierten der Essener GRÜNEN

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
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Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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Eltern können in 2021 auch Kinderkrankentage in Anspruch nehmen, wenn sie ihr gesundes Kind zu Hause betreuen müssen. Foto: Pixabay

Entlastung für Eltern
Bundestag beschließt zusätzliches Kinderkrankengeld

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

  • Velbert
  • 14.01.21
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Das Infektionsgeschehen eindämmen ist für Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt Gebot der Stunde. Archiv-Foto: Lokalkompass

Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt will kein Risiko eingehen
BV-Sitzung vertagt

Die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 26. Januar und alle weiteren Veranstaltungen der BV IX in diesem Monat wurden abgesagt. Nachdem am Montagabend bekannt wurde, dass auch die Ratssitzung, die in der Gruga-Halle stattfinden sollte, abgesetzt wurde, war die Entscheidung für die Bezirksbürgermeisterin klar. „In der derzeitigen pandemischen Lage haben wir auch die BV-Sitzung und weitere Präsenzveranstaltungen in Kettwig zunächst für den Monat Januar abgesagt. Nur durch die Vermeidung...

  • Essen-Kettwig
  • 12.01.21
Die Grünen vor derProbefahrt mit dem Werdener Quartierbus: Hildegard Demmer, Fabian Griechen, Ludger Hicking-Göbels, Udo Steinhauer, Hilde Hess-Steinhauer und Rolf Fliß. 
Foto: Henschke
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Bezirks-Grüne testen den Werdener Quartierbus
Auf Jungfernfahrt

In Werden gehen die viel diskutierten Quartierbusse an den Start. Die Grünen betonen, dass sie bereits 2004 ein Konzept für einen Ortsbus vorgelegt hätten. Damals bei Heribert Rüsing hieß er noch Linie 199 und ähnelte der jetzigen Ringlinie 182 / 192 auf verblüffende Weise. Durch die Kommunalwahlen hat die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung IX ihre Sitze von zwei auf vier verdoppeln können. Die Partei hat sich nichts weniger als eine echte Verkehrswende auf die Fahnen geschrieben. Die...

  • Essen-Werden
  • 10.01.21
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Mülheimer Ärztin und Medizin-Bloggerin Dr. Carola Holzner sendet „Hilferuf“ an die Politik
Morddrohungen gegen "Doc Caro"

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

  • Essen
  • 07.01.21
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Unter dem Arbeitstitel "Der Werdener" legten die Grünen bereits 2004 ein Konzept für eine Ortsbuslinie 199 vor. Foto: Grüne Essen-Werden

Stimmen zum Start der Ortsbuslinien in Werden, Fischlaken und Heidhausen
"Zukunftsprojekt und Aushängeschild"

Die Jahre gehen ins Land und wie fahren immer noch ohne Verstand: 2004, also 17 Jahre vor der Realisierung, haben der damalige Werdener Grünen-Chef Heribert Rüsing und Verkehrsexperte Moritz Balz unter dem Arbeitstitel "Linie 199" ein Ortsbuskonzept für Werden, Fischlaken und Heidhausen vorgelegt. Eine Vielzahl der Vorschläge von damals hat die Ruhrbahn nun umgesetzt. Entsprechend zufrieden äußern sich die Grünen. „Die neuen Ortsbus-Linien stellen einen großen Gewinn zur besseren Erschließung...

  • Essen-Werden
  • 28.12.20
Die fünf neuen Fahrzeuge sind auf den Linien 190 und 182/192 unterwegs. Fotos: Ruhrbahn
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Kleinbusse nehmen am 7. Januar den Liniendienst in Werden, Fischlaken und Heidhausen auf
Die Bergziegen sind da

Ab dem 7. Januar sind die neuen Quartierbus-Linien 182/192 und 190 mit Minibussen unterwegs. Die fünf Fahrzeuge vom Typ Mercedes Sprinter 75 sind 8,50 Meter lang und mit rund 2,10 Metern Außenbreite deutlich kompakter als Standardbusse, bieten aber dennoch Raum für bis zu 33 Fahrgäste. Der im Großbusdesign gestaltete Fahrgastraum ist mit 14 festen und 5 Klappsitzen sowie einem Rollstuhl- bzw. Kinderwagenplatz eingerichtet. Zudem sind wie üblich Stehplätze im Fahrgastraum vorhanden. Über die...

  • Essen-Werden
  • 28.12.20
  • 2
Ortstermin mit Max Stahr, Gabriele Kipphardt, Stephan Sülzer, Gerd Kolbecher, Heide Kluge, Rüdiger Karpf-Wissel, Markus Rümmele und Ulrich Beul. 
Foto: Henschke
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Ab April fährt die neue Linie 190 eine Schleife zum Heidhauser Platz
Eine Lösung gefunden

Ortstermin an der Ruhrlandklinik, ganz oben in Heidhausen. Der Himmel weint. Aus gutem Grund? Streit hatte es gegeben um die Pläne der Ruhrbahn, zum nächsten Fahrplanwechsel am 7. Januar der Buslinie 190 eine neue Streckenführung zu verpassen. Die Heidhauser „Landbevölkerung“ lief Sturm und die Angestellten der Ruhrlandklinik klagten, nun wüssten sie nicht mehr, wie sie zukünftig zur Arbeit kommen sollten. Die Verbindung zwischen dem Krankenhaus und der Heidhauser Straße sei trotz ihrer...

  • Essen-Werden
  • 15.12.20
Die Essener Innenstadt: Wenn die Geschäfte wieder schließen, dürfte sie wieder so leer sein.

Lockdown, Schule, Feiertage
Harte Maßnahmen für NRW

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

  • Essen
  • 11.12.20
  • 19
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Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt erfreut sich ihres Gartens. 
Foto: Henschke

Die neue Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt
Mit Freude und Demut

Zu ihrer Wahl im Essener Ratssaal erklärte Gabriele Kipphardt: „Ich nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin mit Freude, aber gleichzeitig auch mit Demut an.“ Diese Worte habe sie auch genau so gemeint: „Eine Riesenverantwortung und auch eine zeitliche Herausforderung.“ Sie habe lange und intensiv überlegt, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen könne und wolle. Denn wenn sie etwas anfange, dann richtig und mit allen Konsequenzen. Gabriele Kipphardt berief die Familien-Konferenz ein, die ein...

  • Essen-Werden
  • 04.12.20
Der Kutschenweg bietet happige Steigungen und anspruchsvolle Serpentinen.
Foto: Henschke
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Fahrplanwechsel der Ruhrbahn bringt viele Neuerungen für Werden
Neue Buslinien

Was genau ändert sich beim anstehenden Fahrplanwechsel der Ruhrbahn? Wie sehen die neuen Buslinien des geänderten Nahverkehrskonzeptes genau aus? Das Werdener Ortsbuskonzept ist auf der Basis des Nahverkehrsplans 2017 der Stadt Essen beschlossen worden. Das zusätzliche Busangebot als Ringlinienverkehr vom S-Bahnhof über Fischlaken und Heidhausen soll neue Nutzer in den ÖPNV locken. Die neuen Linien 182 und 192 sollen gegenläufig die „Bergdörfer“ mit dem Werdener Zentrum verbinden und so...

  • Essen-Werden
  • 02.12.20

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