Essen-Werden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Mädchen mit Zöpfen sind der Bundesregierung verdächtig!

Trägt ihre Tochter Zöpfe? Leiten Sie sie zuhause vielleicht sogar zu Handarbeiten an? Und fordern Sie Ihren Sohn vielleicht körperlich stark? Vorsicht! Wenn das den Erziehern in Ihrer Kita auffällt, die den Flyer „Ene, mene, muh - und raus bist du“ der Amadeu Antonio Stiftung gelesen haben. Denn laut Broschüre sind Sie möglicherweise rechtsradikal – und sollten lieber bald zu einem klärenden Gespräch in die Kita einbestellt werden. Vor allem, wenn Ihre Kinder auch noch „gut spuren“ und...

  • Essen-Werden
  • 01.12.18
  • 79× gelesen
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Politik
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Bürger gegen Flüglärm
Airport Düsseldorf nachweislich besonders unpünktlich

„Mit Interesse haben wir registriert, dass das Thema Nachtflüge in Düsseldorf endlich im Landtag angekommen ist“, so Georg Regniet und Jürgen Weichelt von der Kettwiger Ortsgruppe der Bürger gegen Fluglärm (BgF). In einem Antrag hatten die Grünen verlangt dass die Landesregierung konkrete Maßnahmen durchführen soll, um die Nachtlandungen zu reduzieren. Gleichzeitig wird Verkehrsminister Hendrik Wüst die Nachtflugbestimmungen stärker zu kontrollieren. 2017 wurden bislang dass mehr als 2.000...

  • Essen-Werden
  • 29.11.18
  • 37× gelesen
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Politik

BV für Geschwindigkeitsbegrenzung
Tempo 30 im Löwental

Einstimmung schloss sich die Bezirksvertretung einem Antrag der SPD an und fordert Tempo 30 für das Löwental. Die Nähe der Sportstätten, des Tanzbahnhofs und von Arztpraxen erfordere dringend ein Tempo-Limit. Parkpalette rückt in weite Ferne Mitte der 1980er Jahre sah der Bebauungsplan für das Löwental eine Parkpalette vor. Passiert ist bislang nichts, was erst einmal auch so bleiben dürfte. Das geht aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor. Personelle Engpässe seien für die Verzögerung...

  • Essen-Werden
  • 29.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Wo nach dem Abriss der Jugendstil-Gaststätte "Kaiser Friedrich" eine Baulücke klafft, entsteht ein Wohnhaus mit Tiefgarage.

BV hadert mit Architektur
Klötze und 08/15-Bauten

Ernüchtert bis empört nahm die Bezirksvertretung zur Kenntnis, welche Bauten das Ortsbild ergänzen. Evelyn Meyer, Leiterin der Bauaufsicht Süd, stellte genehmigte Projekte an der Forstmann-, Velberter- und Heidhauser Straße vor. Ästhetisch befriedigend schien auch sie keines der Gebäude zu finden. Um schön oder hässlich ging es allerdings nicht. Ausschlaggebend war Paragraf 34 des Baugesetzbuchs. Der legt fest, dass sich Neubauten ins Ortsbild einfügen müssen. Zweck, Höhe und Nutzung der...

  • Essen-Werden
  • 29.11.18
  • 22× gelesen
Politik
Für diese Variante votierte die Mehrheit in der Bezirksvertretung IX.
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Neue Brücke für den Brehm
Politik wünscht sich Fachwerk

„Der Abschied von der Holzbrücke fällt ein bisschen schwer“, sagte Anna Marion Leipprand (Fraktionsvorsitzende der Grünen) und dürfte etlichen Bezirksvertretern aus der Seele gesprochen haben. Aber es hilft ja nichts: Nach Pilzbefall hat das Bauwerk das Ende seiner Lebenszeit erreicht. Der Nachfolger wird aus Stahl gefertigt, was jede Menge Vorteile mit sich bringt. So schätzen die Experten von Amt für Straßen und Verkehr die Lebensdauer auf mindestens 80 Jahre bei geringen...

  • Essen-Werden
  • 29.11.18
  • 19× gelesen
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. 
Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
  • 65× gelesen
Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 542× gelesen
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Politik
Die CDU Werden hatte Martina Strehlen (2.v.r.) eingeladen: Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Herbert Schermuly (l.) und Hanslothar Kranz.
Foto: Gohl
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Ergreifender Vortrag über das jüdische Leben in Werden beim CDU-Stammtisch
„Ich bin Jude, spuckt mich an“

Anlässlich des unseligen Jahrestages der Novemberpogrome 1938 wurde der jüdischen Familien in Werden gedacht. Grausige Details kamen ans Licht. Auch erinnerte Historikerin Martina Strehlen an schreckliche Schicksale. Im Rahmen des CDU-Stammtisches in den Domstuben hatte Hanslothar Kranz eingeladen. Martina Strehlen von der Alten Synagoge Essen widmete sich Erinnerungsorten jüdischen Lebens in Werden, von der Gründung der jüdischen Gemeinde 1808 durch Juspa Herz bis hin zum schrecklichen...

  • Essen-Werden
  • 13.11.18
  • 65× gelesen
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Politik

Tierschutzpartei Essen
Flughafengelände stadtklimarelevante Frischluftschneise

Die Ratsmitglieder der Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen fordern seit Jahren einen konsequenteren Vollzug des Ausstieges aus dem Flughafen Essen/Mülheim mit dem Ziel 2024. Nach vollzogenem Ausstieg soll das Gelände möglichst weitgehend als stadtklimarelevante Frischluftschneise unbebaut bleiben. In dieser Forderung sehen sich die Tierschützer nun durch das aktuelle Klimagutachten, das im Auftrag der Stadt Mülheim erstellt worden ist, bestätigt. "Wir fordern die...

  • Essen-Werden
  • 31.10.18
  • 10× gelesen
Politik
Vorbearbeitung des Bioabfalls für die Kompostierung und Gewinnung von Biogas in einer Wittener Anlage. Bei einem zusätzlichen Standort in Essen könnten viele LKW-Kilometer mit schweren Ladungen von Bioabfall eingespart werden, während zusätzlich wirtschaftlich nutzbares Biomethan erzeugt würde.
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Essener Bioabfälle - Grüne wollen mit Biogasgewinnung aus Bioabfall den Klimaschutz stärken

Schmutzler-Jäger: Biogasgewinnung aus Bioabfall ist wertvoller Beitrag zum Klimaschutz In der kommenden Sitzung von Umweltausschuss und Rat der Stadt Essen beantragt die grüne Ratsfraktion, dass die in Essen erfassten Bioabfälle aus Klimaschutzgründen in einer Vergärungsanlage mit Biogas-Nutzung statt in einer herkömmlichen Kompostierungsanlage verwertet werden sollen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „In den Essener Bioabfällen steckt...

  • Essen-Werden
  • 30.10.18
  • 34× gelesen
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Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
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Politik
So sollen die neuen Wohnkuben aussehen.

Frielingsdorfweg/ Brosweg: Stadt legt vorhabenbezogenen Bebauungsplan öffentlich aus

Die Stadt Essen stellt für den Bereich am Ende des Gewerbegebietes Frielingsdorfweg einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan auf. Die Fläche umfasst ein Areal zwischen dem Frielingsdorfweg und dem Brosweg. In dem Plangebiet ist ein modernes Wohn- und Büroprojekt vorgesehen mit maximal 42 Wohneinheiten und eine Kita für drei Gruppen. Der Bebauungsplan sieht fünf Gebäude vor mit einer Erschließung über den Frielingsdorfweg. Die Stellplätze werden statt in Tiefgaragen in zwei oberirdischen Podien...

  • Essen-Werden
  • 26.10.18
  • 32× gelesen
Politik
Seit Januar 2016 ist die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW auf dem ehemaligen Kutel-Gelände an der Hammer Straße in Betrieb.Foto: Archiv

Bebauungsplan "Hammer Straße/ Overhammshof" liegt öffentlich aus

Die Stadt Essen stellt für den Bereich des ehemaligen Kutel-Hofes an der Straße Overhammshof einen Bebauungsplan auf. Die Fläche umfasst das Grundstück der dort bereits fertig gestellten und seit Januar 2016 in Betrieb genommenen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW. Es liegt eine auf 5 Jahre befristete Baugenehmigung vor. Mit dem Bauleitplanverfahren soll das Vorhaben für eine geplante Nutzungsdauer von insgesamt 25 Jahren gesichert werden. Der Bebauungsplan schränkt die Nutzung der...

  • Essen-Werden
  • 26.10.18
  • 62× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 784× gelesen
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Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 71× gelesen
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
  • 74× gelesen
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Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 159× gelesen
Politik
Ernst Potthoff, grüner Ratsherr in Essen ( mit weißem Papier) - hier bei einer Erkundungstour auf dem Radschnellweg RS1 in Mülheim.
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Notfallstandortbeschilderung für Bahntrassenradwege

Potthoff: genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten Die Ratsfraktion der Grünen hat eine politische Initiative für eine Notfallstandortbeschilderung an Bahntrassenradwegen gestartet. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Eine genaue Standortbeschreibung kann im Notfall Leben retten. Essen verfügt über zahlreiche Radwege auf alten Bahntrassen, wie die Kray-Wanner Bahn, die Rheinische Bahn, die Nordsterntrasse oder die...

  • Essen-Werden
  • 18.10.18
  • 132× gelesen
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Politik
Die Brückstraße in Werden, einer der wesentlichen Hotspots für Luftschadstoffe im Essener Süden muss dringend in der Verkehrsbelastung entschärft werden.
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FDP Werden kündigt Konsens für Verkehrskonzept Werden auf

Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: FDP bietet keine wirklichen Alternativen Angesichts des Berichtes der Werdener Nachrichten vom 12.10.2018, wonach sich die FDP Werden auf die Seite der Verkehrskonzept-Gegner schlägt, erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit Ihrem Sinneswandel beim Verkehrskonzept Werden kündigt die Werdener FDP den demokratischen Konsens für ein Verbesserung der Verkehrssituation im...

  • Essen-Werden
  • 17.10.18
  • 139× gelesen
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Politik
Die Tengelmann-Zentrale an der Wissollstraße in Mülheim. Foto: PR-Foto Köhring/AK

RWE-Aktien, Tengelmann-Umzug, Haushalt: Sorgen im Rathaus

Auf der Mülheimer Ratssitzung gab es mehr als nur Querelen um den Oberbürgermeister Die Ratssitzung war natürlich stark geprägt von den Querelen rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Doch zunächst stand auch ein wenig die Sacharbeit im Vordergrund. Die Fragestunde hatte es jedenfalls in sich. „Die RWE-Aktien sind im freien Fall, spätestens seit dem Desaster im Hambacher Forst nicht mehr zu halten.“ Das meinte die grüne Ratsfrau Franziska-Krumwiede-Steiner. Also sei doch endgültig der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.10.18
  • 604× gelesen
Politik
Die Theodor Fliedner Schule im Essener Westen: Förderschulen leisten gute und auch erfolgreiche pädagogische Arbeit für ihre Schüler*innen - trotzdem dürfen wir es nicht zulassen, dass unsere schwarz-gelbe Landesregierung jetzt beim Thema Inklusion eine Rolle rückwärts verordnet, die bald fast alle Schulformen außer dem Gymnasium an den Rand des Chaos bringen kann.
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Neue Inklusionsaufgaben für Essen - Grüne fordern: Land muss zusätzlichen Schulraum finanzieren

In dieser Woche hat sich der Schulausschuss mit den Eckpunkten eines Runderlasses der Landesregierung zur Neuausrichtung der Inklusion beschäftigt. Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der grünen Fraktion, erklärt dazu: „Die von Landesseite beschlossenen Veränderungen der inklusiven Beschulung lösen keine Probleme, sondern sorgen eher für schulpolitisches Chaos, dem jetzt Gesamtschulen, Realschulen, Hauptschulen und die Förderschulen mit äußersten Anstrengungen begegnen müssen. Aus...

  • Essen-Werden
  • 12.10.18
  • 38× gelesen
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Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.745× gelesen
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Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack hatte (unfreiwillig?) die Lacher auf seiner Seite. 
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Eine Kreditkarte mit Geschichte - die Affäre Scholten

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
  • 701× gelesen
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten bleibt trotz der Vorwürfe weiter im Amt. Foto: PR-Foto Köhring

Scholten wird nun offiziell misstraut - Aufforderung an den OB, sein Amt ruhen zu lassen

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
  • 158× gelesen

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