Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament beschließt IGA 2027
Internationale Gartenausstellung kommt 2027 in die Metropole Ruhr

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in der letzten Sitzung dieses Jahres die Durchführung der IGA 2027 beschlossen. „Damit ist der Weg frei, um viele wichtige Infrastruktur- und Städtebauprojekte umzusetzen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nachdem der RVR Ende 2016 den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft zur Durchführung der IGA im Jahr 2027 erhalten hat gab es noch viel Diskussionsbedarf im Land und der Region. Zunächst...

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  • 14.12.18
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Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament verabschiedet Haushalt 2019
Regionalverband Ruhr will Flächenpolitik intensivieren

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

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  • 14.12.18
  • 13× gelesen
Politik
Bild v.l.:
Klaus Imm (Ruhrbahn), Ratsherr Dirk Kalweit und Christoph Lademann (Ruhrbahn) beim KLARTEXT-Dialog-Gespräch in Kupferdreh.

CDU KLARTEXT-Dialog zu Verkehrsthemen in Kupferdreh

Die Themen neues Ortsbuskonzept, Dieselskandal & Fahrverbote sowie die Verkehrssicherheit an der Byfanger Straße stießen auf großes Bürgerinteresse Am letzten Dienstag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum zehnten und letzten KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2018 ein, und die Themenstellungen `neues Ortsbuskonzept für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh`, `Dieselfahrverbote in Essen` und `Verkehrssicherungsmaßnahmen für die Byfanger Straße` lockten mehr als 70 Bürgerinnen und Bürger in...

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  • 14.12.18
  • 5× gelesen
Politik
Die Straße Fahrenberg ist im Dezember 2018 saniert und erstrahlt im neuen Glanz. ...
7 Bilder

Zwei Byfanger Straßen auf Initiative der CDU saniert

Straße Deile und Fahrenberg in Byfang nun keine Löcherpisten mehr „Was lange währt ...!“ Eine alte Forderung der CDU Kupferdreh/Byfang, für die sich die lokalen Christdemokraten zuletzt im Oktober des Jahrs 2017 nachhaltig in den politischen Gremien mit Anträgen und darauffolgend in zahlreichen Gesprächen einsetzten, die Straße Fahrenberg in Byfang baulich nach Jahren der Vernachlässigung in Stand zu setzen und zu sanieren, wurde im zurückliegenden November seitens der Verwaltung...

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  • 14.12.18
  • 15× gelesen
Politik

Rechtspopulistisches Video im Umlauf

Zur Zeit macht ein rechtsgerichtetes Video via WhatsApp auf sich aufmerksam. Vor zwei Jahren sollen "Asylanten" in einer Dortmunder Filiale des Unternehmens "Woolworth" Weihnachtsbäume zerstört haben, weil das christliche Weihnachtsfest nicht zum Islam passt. Das ist völliger Unsinn mit einem klaren rechtsgerichteten Ziel. Die in diesem Video eingebetteten Texte lassen an dem Fremdenhass keinen Zweifel. Das Unternehmen "Woolworth" dementiert nach wie vor, dass es einen solchen Vorfall gegeben...

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  • 12.12.18
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Politik

Pontonbrücke
"Freigabe sehnlichst erwartet"

Von Henrik Stan Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel erkundigt sich mit einem Brief an den Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch nach dem Grund für Berichte über technische Schwierigkeiten, die der Wiederöffnung der Pontonbrücke im Wege stünden. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hatte sich einstimmig dafür ausgesprochen, sich direkt an den Verwaltungschef der Nachbarstadt zu wenden. Es seien "weniger gute Nachrichten", die die Bevölkerung verunsicherten. Kuhmichel erinnert an...

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  • 11.12.18
  • 46× gelesen
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Politik
2 Bilder

Kupferdreh
Parkplatz auf dem Marktplatz?

Von Henrik Stan Kupferdreh. Sternstunde der Demokratie oder Steuerverschwendung? Auch darüber dürfte man sich bis zum 24. Februar noch heftig streiten. Fest steht: Die Bezirksvertretung lehnte es ab, sich dem Bürgerbegehren für zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Markt anzuschließen. Jetzt geht es an die Urnen. Vor dem Tagungslokal leuchteten die Kerzen an der Weihnachtstanne, drinnen brannte der Baum. "Die Lage ist klar, wir können auf Sachvorträge verzichten", meinte...

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  • 06.12.18
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Politik

Deutsche Ferkel müssen leiden
Sauerei

Sauerei, die Kastration ohne Betäubung für Ferkel sollte ab dem 01.Januar 2019 verboten werden, nun erst frühestens ab 2021 und wieder machen sich unsere Volksvertreter im Bundestag zu Handlangern der Agrar- und Fleischindustrie. Ferkel müssen weiter leiden, auf Kosten der Gewinnoptimierung. Es stehen 3 tierschutzkonforme Alternativen zur Verfügung doch unsere Entscheider verschieben das Verbot. Das ist nicht die Lösung die sich die Bevölkerung und Verbraucher wünschen und fordern! Wer...

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  • 30.11.18
  • 5× gelesen
Politik
An der oberen Byfanger kommt es immer wieder zu Gefahrensituationen und sogar Verkehrsunfällen.

Obere Byfanger Straße
Initiative fordert Verkehrsberuhigung

Die Bürgerinitiative "Byfanger Straße" setzt sich für eine Verkehrsberuhigung an der oberen Byfanger Straße ein. "Die gefährliche Situation für Anwohner, insbesondere Schulkinder und ältere Menschen, die am oberen Teil der Byfanger Straße leben, ist nicht erst seit dem schweren Unfall vom 19. Oktober 2018 bekannt", sagt Michael Meyer von der Bürgerinitiative. Bereits seit einigen Jahren ist die Byfanger Straße Gegenstand von Anträgen sowohl aus der CDU- als auch der SPD-Fraktion in der...

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  • 27.11.18
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Politik
Die Bühne des Heisinger Gemeindezentrums ist voll, dichtgedrängt stehen Jubilare und Gratulanten.

Feuerwehr Essen
Heisingen: Freiwillige Feuerwehrleute ausgezeichnet

Am vergangenen Freitag (16. November 2018) war das Pfarrzentrum der Gemeinde St. Georg in Essen-Heisingen dem Besucheransturm kaum gewachsen. Hier wurden gleich zwei Ereignisse für die freiwillige Feuerwehr (FF) der Stadt Essen gefeiert. Mike Filzen von der Feuerwehr Essen beschreibt den Abend wie folgt: "Wir schauen zunächst gemeinsam mit Bürgermeister Rudi Jelinek, der die Glückwünsche der Stadt Essen überbrachte, zurück auf das Jahr 1893. Es ist das Gründungsjahr der FF-Heisingen. In...

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  • 26.11.18
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Politik

Spendenaktion 23.11.2018 18:00Uhr
Wo nach sieht das denn aus?

Was ist denn hier Recht? es ist einfach traurig, frustrierend und beschämend, wie unser "Vater" Staat die Reichen, Großunternehmen und politische Parteien verhätschelt und mit zahlreichen Steuervorteilen noch zusätzlich beschenkt und auf der anderen Seite sogar noch die gierige Hand aufhält, wenn jemand etwas Gutes tun will. Wir möchte hier mal am Beispiel unseres Mondscheinfrisierens zeigen, welches wir wieder am 23.11.2018 ab 18:00 in unseren Salon, in der Klapperstr. 33, in 45277 Essen...

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  • 23.11.18
  • 20× gelesen
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Essener Sportveranstaltungen erhalten Förderung des RVR

„Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 24.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 5.000 €, die Junioren- Europameisterschaften im Rudern 10.000 €, die deutsche Sprintmeisterschaft im Rudern 5.000 € und der 57. innogy-Marathon darf sich erneut über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...

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  • 22.11.18
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Politik
Soll das Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz erlaubt werden? Foto: Lukas

Kupferdreh
Parken auf dem Marktplatz?

Dem Wahlamt der Stadt Essen wurden 393 Unterschriftenlisten mit 3.576 Unterschriften zum Bürgerbegehren "Zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz" im Stadtbezirk VIII übergeben. Da die Angelegenheit des Bürgerbegehrens in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung des Stadtbezirkes VIII liegt, ist für die Zahl der zu erreichenden gültigen Unterschriften die Einwohnerzahl des Stadtbezirkes VIII maßgebend. Im Stadtbezirk VIII waren am 30. September 2018 51.722 Einwohnerinnen und...

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  • 20.11.18
  • 8× gelesen
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5 Bilder

Herbstliches CDU KLARTEXT Bürger-Dialog-Gespräch im November
Herbstliches CDU KLARTEXT Bürger-Dialog-Gespräch im November

Themen: Neues Buskonzept für Kupferdreh, Dieselfahrverbote, Tempo 30 Byfanger Straße Kupferdreh. Bereits seit zwei Jahrzehnten findet jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats (mit Ausnahme der Ferien) das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“ statt. In der kommenden Woche ist es wieder soweit. Am Dienstag, dem 27. November 2018, 19.30 Uhr, findet in der Gaststätte „Steaks...

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  • 19.11.18
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Politik
Für die Themen Flucht und Integration der Gegenwart steht der Gast des Abends Safwat Raslan zur Verfügung. Der liberale Moslem wird sowohl von der urbanen, modernen und religiös toleranten Lebenswirklichkeit der einst knapp 6 Millionen Einwohner zählenden Großstadtmetropole Aleppos vor dem Krieg berichten sowie von den Gründen, welche ihn zur seinerzeitigen Flucht aus dem seit 2011 durch einen Bürgerkrieg gemarterten Land veranlassten.
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CDU - Traditionelles Politisches-Rathaus-Generationengespräch

Flucht und Vertreibung aus der Perspektive zweier Epochen – So unterschiedlich und doch so gleich! – Deutscher Heimatvertriebener trifft syrischen Flüchtling – Erlebnisse, Erfahrungen und Perspektiven! Am kommenden Freitag, dem 16. November 2018, 18.00 Uhr, klassisch im Rathaus Essen (Raum 2.12), laden die CDU-Vereinigungen Junge Union (JU), Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) sowie der Evangelische Arbeitskreis (EAK) alle interessierten Mitbürger/Innen und Jugendlichen zum...

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  • 13.11.18
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Politik
3 Bilder

Politik spricht sich erneut für Tempo 30 auf der Byfanger Straße aus!

Am letzten Dienstag fand die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel in dieser Wahlperiode statt, und auf der Tagesordnung wurde unter dem Punkt 6.1 – ob eines aktuellen Anlasses – erneut das Thema „Verkehrssicherheit auf der Byfanger Straße“ aufgenommen, beraten und mit einem abschließenden Votum ausgestattet. Alle Fraktionen und Einzelvertreter sprachen sich geschlossen dafür aus, dass auch im oberen Bereich der Byfanger Straße Tempo 30 eingeführt werden soll und darüber hinaus...

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  • 08.11.18
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Politik

Aktion der SPD Heisingen
Stolperstein von Heinrich Hildebrandt wird gesäubert

Im letzten Jahr ließ der Ortsverein der Sozialdemokratischen Partei (SPD) in Heisingen einen Stolperstein zum Gedenken an Heinrich Hildebrandt, Bonnenberg Straße 18, verlegen. „Wir hatten damals sofort beschlossen, uns sowohl finanziell als auch immateriell an der guten Sache, der Verlegung eines Stolpersteines wider das Vergessen, zu beteiligen“, sagt die Ortsvereinsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez. „Der Vorstand wird am Freitag, 9. November, um 17 Uhr diesen Stein säubern und in unseren...

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  • 08.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Die defekte Unterdecke der Sporthalle Klapperstraße muss entfernt werden.

Demontage der Unterdecke bis Ende des Jahres geplant
Halle Klapperstraße: Gutachten liegt vor

Das Gutachten über den Zustand der Decke der Sporthalle an der Klapperstraße in Überruhr liegt nun vor, meldet die Stadt. Es wurde festgestellt, dass die gesamte Unterkonstruktion und Teile der Deckenplatten mit nicht zulässigen Konstruktionen befestigt wurden, die auch dem aktuellen Stand der Technik nicht entsprechen.  Zudem ist ein großer Teil der Platten spröde und brüchig. Aus diesen Gründen ist die Ballwurfsicherheit der Halle nicht gewährleistet. Die städtische Immobilienwirtschaft...

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  • 06.11.18
  • 40× gelesen
Politik
Das Bürgeramt bekommt auch einen barrierefreien Eingang mit Rampe.

Umbau des Bürgeramtes Kupferdreh verzögert sich

Bürgeramt öffnet voraussichtlich erst im März wieder Kupferdreh. Die Umbaumaßnahmen im Bürgeramt Kupferdreh dauern länger als geplant. Grund für die Verzögerung sind Maßnahmen zur Barrierefreiheit, die neu in die Planungen mit aufgenommen wurden, wie beispielsweise der Einbau einer barrierefreien Besuchertoilette im Erdgeschoss. Das Bürgeramt wird deswegen voraussichtlich erst wieder im März 2019 öffnen. Die Stadt Essen bittet ihre Bürgerinnen und Bürger, bei Bedarf ein anderes Bürgeramt...

  • Essen-Ruhr
  • 26.10.18
  • 15× gelesen
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
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Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Politik
Illustration, Symbolbild Reformation

Evangelische Christen der CDU informieren über den `Reformationstag`

Reformationstag versus Halloween – Bedeutender deutscher Gedenktag statt Gruselparty EAK-Essen macht sich stark für einen staatlichen Feiertag am Reformationsfest Essen. Am kommenden Dienstag, dem 30. Oktober 2018, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr, informieren die Mitglieder des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) vor der ev. Marktkirche in der Essener-Innenstadt über das Reformationsfest und die historischen Ereignisse am Reformationstag. Der Beginn der Reformation...

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  • 25.10.18
  • 38× gelesen
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„Küchentisch-Gespräch mit Ratsherrn Dirk Kalweit“ – Politik-Bürger-Dialog in Kupferdreh

Gesicht zeigen, zuhören, offen sein und ins Gespräch kommen – Wenn die Politik zum Bürger kommt! Küchentische sind seit jeher Orte und Treffpunkte von Menschen, an denen interessante und wichtige Dinge besprochen werden. Hier finden oft die besten Begegnungen statt, die Zusammenkunft ist unkompliziert und Gespräche entwickeln sich wie von selbst. Der Küchentisch ist dabei ein Symbol dafür, was Menschen wichtig ist: Eine vertrauensvolle und offene Atmosphäre und ein Begegnen auf Augenhöhe. Was...

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  • 25.10.18
  • 39× gelesen
Politik
Angelika Gabriel-Meier steht für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Grüne Sprechstunde für die Bürger

Die Grünen im Bezirk VIII (Ruhrhalbinsel) laden für kommenden Samstag, 27. Oktober, von 9.30 bis 12 Uhr zur Bürgersprechstunde nach Burgaltendorf (Alte Hauptstraße 102/neben der Haltestelle "Brauksiepe") ein. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel Angelika Gabriel-Meier steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Sie wird dabei zu aktuellen Themen wie Verkehr, Kultur, Einzelhandel, laufende Bauvorhaben,...

  • Essen-Ruhr
  • 25.10.18
  • 13× gelesen

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