Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

  • Essen-Steele
  • 24.02.21
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Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
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SPD fordert Bike+Ride-Offensive an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel
Stellplätze fürs Rad schaffen

Radfahren ist gut für das Klima und fördert die Gesundheit. Wer Fahrrad, Pedelec oder E-Bike nutzt, trägt aktiv zu einer nachhaltigen Mobilität bei. Um dies mit Infrastruktur zu unterstützen, beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII / Ruhrhalbinsel die Prüfung einer Fahrradabstellanlage an der S-Bahnstation Überruhr-Hinsel. "Am S-Bahnhaltepunkt Überruhr gibt es aktuell keine Möglichkeit, umweltfreundliche Zweiräder abzustellen – schon gar nicht sicher und trocken. Daher kann...

  • Essen-Ruhr
  • 23.02.21
Malte Lantin (l.), grünes Mitglied der Bezirksvertretung II und Jan-Karsten Meier, grüner Ratsherr und Mitglied der Bezirksvertretung VIII sowie ein Fahrzeug der Ruhrbahn-Linie 155.

Verspätungen vermeiden
Grüne fordern eine „Busspur“ auf der Wuppertaler Straße ab der Auffahrt „Heisingen“ in Fahrtrichtung Innenstadt/Ruhrallee an

Oft stehen auf der Wuppertaler Straße die Busse der Linie 155 mit dem Individualverkehr gemeinsam im Stau. Hierdurch ergeben sich häufige Verspätungen mit unangenehmen Folgeauswirkungen auf Anschlußverbindungen ab Annental. Nach den Vorstellungen von Bündnis 90/Die Grünen in den Bezirksvertretungen II und VIII/Ruhrhalbinsel sollte deshalb künftig zwischen der Auffahrt in Heisingen und bis kurz vor die Konrad-Adenauer-Brücke der rechte Fahrstreifen Bussen und Taxis exklusiv als Busspur...

  • Essen-Ruhr
  • 22.02.21
Aufgrund der pandemischen Corona-Situation, die aktuell das Angebot von Präsenzveranstaltungen verhindert, bietet die CDU nun ein digitales Dialog-Gespräch an.

Jeden letzten Dienstag
CDU lädt zur ersten Bürger-Video-Konferenz 2021

Traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats findet das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang statt. Aufgrund der pandemischen Corona-Situation, die aktuell das Angebot von Präsenzveranstaltungen verhindert, bietet die CDU nun ein digitales Dialog-Gespräch an. Und so findet am morgigen Dienstag ab 19 Uhr das erste Online KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2021 statt. Zugangsdaten für die Webex-Konferenz: Über den Meeting-Link beitreten:...

  • Essen-Ruhr
  • 22.02.21
Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen.
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"Schandflecken"
Schmierereien auf Strom- und Postkästen im Bereich der Ruhrhalbinsel

Bereits im Januar diesen Jahres hatte sich die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VIII/Ruhrhalbinsel mit einem Antrag des SPD-Ortsvereins Heisingen zur Situation von beschmierten Strom- und Postkästen in Heisingen befasst. Die Bitte an die Eigner dieser Kästen wurde formuliert, diese „Schandflecken“ zu beseitigen. Im Nachgang stellte sich heraus, dass ebenso in anderen Stadtteilen der Ruhrhalbinsel solche Möglichkeiten geprüft werden sollten, insbesondere in Überruhr-Holthausen. Soziale...

  • Essen-Ruhr
  • 22.02.21
Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken.

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

  • Essen
  • 19.02.21
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Foto: LK / Ingrid Geßen

Essen
Wie gut ist die Stadt?

War irgendwie klar, oder? Die Sanierung des Kulturforums in Essen- Steele wird doppelt so teuer wie geplant. Bis es hier überhaupt losging, das dauerte fast ein Jahrzehnt.  Kufo-Sanierung kostet 1,6 Mio Euro mehr Auch bei der Umsetzung des neuen Einkaufzentrums in Freisenbruch, Quartier am Hellweg, "verdaddelt" sich die Stadt. Erst wurden wichtige Ausschreibungen vergessen, jetzt ist man von Bergbauschäden überrascht, die den Anwohnern schon seit Ewigkeiten bekannt sind. Einkaufszentrum in...

  • Essen-Steele
  • 18.02.21
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CDU lädt zur Bürger-Videokonferenz - Informationen aus erster Hand für brennende Bürgeranliegen!

Corona-Pandemie: Alles Wissenswerte rund um das Virus mit dem Gesundheitsdezernenten Peter Renzel & Ordnungsdezernenten Christian Kromberg Kupferdreh. Bereits seit dem Jahr 1999 findet traditionell am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang statt. Aufgrund der pandemischen Corona-Situation, die aktuell das Angebot von Präsenzveranstaltungen verhindert, bieten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten nun allen Mitbürgern...

  • Essen-Ruhr
  • 18.02.21
Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus.

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

  • Essen
  • 18.02.21
Wenn die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) im Winterdienst die Straßen nicht geräumt bekommen, können die gleichen EBE auch nicht den Müll abholen. Hier türmen sich die Säcke im Bergmannsfeld. Die armen EBE-Teams, die das jetzt zusätzlich abholen müssen... Foto: Glenn Rösgen
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Essen nach dem Schneechaos
Entsorgungsbetriebe zurück zur Stadt?

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

  • Essen-Steele
  • 17.02.21
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Aus Sicht der Fridays for Future-Bewegung ist es für das Einhalten des Pariser Klimaabkommens elementar, dass die Kommunen den Anspruch an sich stellen Klimaneutralität so schnell wie möglich zu erreichen.

Zuvor wurde das Jahr 2050 angestrebt
Fridays for Future Essen begrüßt Klimaneutralität 2030

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

  • Essen
  • 16.02.21

Gehwegsplatten bei Glätte eine Gefahr - CDU fordert Abhilfe
"Gelbe Zitrone" für Kupferdrehs Busbahnhof

Mit der Vergabe der „Gelben-Zitrone des Monats für Missstände im Stadtteil“ reagieren die örtlichen Christdemokraten bereits seit 1999 regelmäßig auf Anregungen und Verbesserungsvorschläge aus der Bevölkerung. Ziel der über Jahre hinweg etablierten Aktion war und ist es, zur schnellstmöglichen Beseitigung der Bürger-Ärgernisse beizutragen. Anlass der Bürgerbeschwerden ist der neue Busbahnhof in Kupferdreh. Denn seit dem Wintereinbruch wurde die offensichtlich mangelnde Wintertauglichkeit des...

  • Essen-Ruhr
  • 16.02.21
Foto: Lukas
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Winterchaos in Essen
Politik stellt die Schuldfrage

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
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Bussi, das sind fünf elektrisch angetriebene London-Taxis der Marke LEVC, die durch ihre besondere Form und ihre goldgelbe Metallic-Lackierung im Essener Straßenverkehr auffallen sollen. Foto: Stadt Essen
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Elektro-Bussis für die Ruhrbahn Essen
Taxis nicht ausbremsen!

Zwei Jahre lang pro Jahr 600.000 Euro vom Bund für das "Bussi"-Projekt kassieren - dass sich OB Thomas Kufen dieses Geld für die Ruhrbahn nicht entgehen lassen wollte, ist nachvollziehbar. Aber mal ehrlich, wer wird - nach Corona - dieses mobile Kleinbusangebot denn nutzen? Vor allem die "Feierbiester", die die Partyszene von Rüttenscheid bis zur Zeche Carl unsicher machen. Also genau die Kunden, auf die eigentlich das Essener Taxi-Gewerbe gerade an den Wochenenden angewiesen ist. Fairness im...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
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"Freitag heißt es wieder „Auf ein Wort mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit“!"

Bürgersprechstunde über die Pandemie, die Stadtpolitik und MEHR! Byfang, Dilldorf, Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Freitag, dem 05. Februar 2021, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur bereits fünften `Bürgersprechstunde` im Jahr 2021 per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der pandemischen Situation nur eingeschränkt möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger bereits seit dem 23. März 2020 diese Form der regelmäßigen...

  • Essen-Ruhr
  • 04.02.21
Freut sich auf Anrufe der Bürger: Die Sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden Maria Thomé-Schmischke steht am 19. Februar telefonisch für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung.

Essen - CDU Überruhr lädt ein
Telefonische Bürgersprechstunde am 19. Februar

Maria Thomé-Schmischke stellt sich den Fragen und Anregungen interessierter Bürger Am Freitag, 19. Februar, lädt der CDU Ortsverband Überruhr zu seiner nächsten telefonischen Bürgersprechstunde ein. Von 16 bis 17 Uhr steht den Interessierten dabei erstmalig die sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden Maria Thomé-Schmischke unter Tel. 0177-1638542 für Fragen, Anregungen und Kritik zur Verfügung. Rückruf bei besetzter Leitung möglich Sollte die Leitung besetzt sein, kann...

  • Essen-Ruhr
  • 03.02.21
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung.

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Via Videokonferenz wurde die Gelbe Zitrone verliehen.

Gelbe Zitrone der CDU Kupferdreh/Byfang geht an die Internetanbieter
„Dieser Dienst steht zurzeit nicht zur Verfügung“

Mit der Vergabe der „Gelben-Zitrone“ reagieren die örtlichen Christdemokraten seit 1999 auf Anregungen, Hinweise, Kritik und Verbesserungsvorschläge aus der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Bevölkerung. Die aktuelle „Gelbe Zitrone“ des Monats Januar thematisiert und beanstandet die in Teilen schlechte Internetversorgung der Stadt- und Ortsteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. In einer aktuellen Pressemitteilung heißt es: Wie wichtig das Internet für die Bevölkerung ist, muss an dieser...

  • Essen-Ruhr
  • 01.02.21
Die Nominierten der Essener GRÜNEN

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
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„Die Förderung der Sprache muss möglichst früh beginnen", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer.

Bundesprogramm „Sprach-Kitas"
Bund weitet Sprachförderung an Essener Kitas aus

Seit dem 1. Januar wird das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Essen noch einmal ausgeweitet.Der Bund unterstützt damit die Sprachförderung von fünf weiteren Kitas in Essen mit jeweils 50.000 Euro. „Im Dezember haben wir den Bundeshaushalt 2021 verabschiedet und damitdie Weichen für die Fortführung des Bundesprogramms gestellt. Mit der zweijährigen Förderdauer für 2021 und 2022 geben wir den Einrichtungen Planungssicherheit“, erklärt Matthias Hauer (CDU),...

  • Essen-Steele
  • 27.01.21
Das SPD-Team freut sich auf die Gespräche.

Politischer Stammtisch
SPD Burgaltendorf-Überruhr bietet Telefonsprechstunde

Der politische Stammtisch der SPD Burgaltendorf-Überruhr startet als Telefonsprechstunde ins neue Jahr.  Es ist was los in der Welt, in Essen Burgaltendorf und Überruhr. Amerika hat einen neuen Präsidenten, die Niederländer kämpfen mit Ausschreitungen und man versucht die über 80-Jährigen zu impfen. Die SPD Burgaltendorf-Überruhr ist auch im Lockdown für Interessierte da und bietet eine Telefonsprechstunde an.  Am Donnerstag, 4. Februar, von 18.30 bis 20 Uhr, erreicht man folgende Vertreter der...

  • Essen-Ruhr
  • 27.01.21
Auf diesem Fußweg an der Kupferdreher Straße/Ecke Fahrenberg könnte ein von der Straße getrennter Radweg entstehen, finden die CDU-Politiker Dirk Kalweit, Marc Hubbert, Wilhelm Kohlmann, Thomas Hertel und Franz Kampmann.

CDU fordert weiteren Ausbau des Radwegenetzes in Kupferdreh, Dilldorf und Byfang
Etappenziel erreicht

Nach gut vier Jahrzehnten Diskussion und Planung soll 2021 mit dem Bau des Rad- und Gehwegs zwischen Holthuser Tal und Kampmannbrücke begonnen werden. Die CDU Kupferdreh/Byfang mahnt aber, dass der Netzausbau weitergehen müsse. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Essen ebnete in seiner letzten Sitzung mit seinem Baubeschluss nun dazu den Weg. Ab Herbst 2021 werden über das Arbeitsprogramm „Neue Wege zum Wasser“, einem arbeitsmarktpolitischen Projekt zur Beschäftigung, Qualifizierung und...

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.21
So soll der Kreisverkehr einmal aussehen, ist von der Fertigstellung aber noch ziemlich weit entfernt.

SPD hat Fragen zum Kreisverkehr in Burgaltendorf
Wann sind die Rohre verlegt?

Seit rund einem Jahr laufen die Bauarbeiten am Kreisverkehr in Burgaltendorf. Einen nennenswerten Fortschritt vermögen viele nicht zu erkennen. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen Fragen zur Baustelle im Ausschuss für Verkehr und Mobilität gestellt. „Wir möchten insbesondere wissen, wann die Leitungsarbeiten der Stadtwerke abgeschlossen sein werden, wie die weiteren Bauphasen aussehen und wann mit der Fertigstellung der Baumaßnahme zu rechnen ist“, erläutert der...

  • Essen-Ruhr
  • 19.01.21

Beiträge zu Politik aus

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