Essen-Ruhr - Politik

Die Kreishandwerkerschaft ist der Zusammenschluss von 26 Innungen des Essener Handwerks und macht es sich unter anderem zur Aufgabe, die Gesamtinteressen des örtlichen selbstständigen Handwerks sowie die gemeinsamen Interessen der ihr angeschlossenen Handwerksinnungen zu vertreten. Das Essener Handwerk braucht aktuell Verstärkung, damit die notwendige Modernisierung unserer Infrastruktur erfolgen kann und wichtige alltägliche Dienstleistungen für die Bürger erbracht werden können. Über die...

FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther MdB und Roland Werner, der Leiter Politik vom privaten Mobilitätsanbieter UBER Deutschland, debattierten mit rund 30 anwesenden Bürgern im Rahmen eines spannenden Verkehrspodiums der Essener FDP für eine zukunftsfähige moderne Mobilität. Die Essener FDP möchte jedem Menschen in einem fairen Wettbewerb die freie Wahl des Verkehrsmittels überlassen, denn die jeweilige Vorteilhaftigkeit ist individuell und anlassbezogen höchst unterschiedlich. Es ist eine...

Der Ortsverband Werden der FDP hat Mitte August zu einer spannenden Debatte zum neuen Heizungsgesetz und der damit zusammenhängenden kommunalen Wärmeplanung eingeladen. Als Fachexperten ihres Bürgerdialogs konnte die FDP den Vorsitzenden der SHK-Innung Ruhr-West, Thomas Weber, und Jan Koch, Vorstandsreferent des Landesverbands Wohneigentum, gewinnen. Die Gesprächspartner haben sich insbesondere den Herausforderungen für Immobilieneigentümer und Mieter gewidmet, die durch die Auswirkungen der...

Am ersten Augustwochenende wurde einmal mehr der CSD Ruhr in Essen durchgeführt. Unter dem Motto „Alle aus einem Pott” hat damit wieder das große Straßenfest für Toleranz gegenüber der sexuellen Orientierung auf dem Kennedyplatz stattgefunden. Auch die liberale Familie ist dort auf Einladung der Veranstalter mit verschiedenen Mandatsträgern aus Stadtrat, Landtag und Bundestag wie Repräsentanten der Partei und ihrer Vorfeldorganisationen zahlreich vertreten gewesen. Die Organisation für die...

Auch mitten in der Sommerpause hat die Essener FDP einen gut besuchten Informationsabend zum Thema Glasfaser und Breitbandausbau ausgerichtet. Viele betroffene Bürger auch außerhalb der Partei sind erschienen, um sich über bevorstehende Baumaßnahmen und die unterschiedlichen Optionen im Wettbewerb der Anbieter zu informieren. Die Repräsentanten vom Fachverband für Breitbandkommunikation (BREKO) und von dem mit der Stadt Essen kooperierenden Netzanbieter Ruhrfibre klärten die Anwesenden über den...

Auch mitten in der Sommerpause führt die Essener FDP ihre interessanten Themenabende durch. Im Juli erschienen rund zwei Dutzend Bürger für eine Debatte mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben MdB, und Business Angel Stefan Judisch über bezahlbare Energie, Netzstabilität, internationale Trends und ungenutzte Potentiale für eine zukunftsfähige Energieversorgung. Es war eine lebendige und interessante Diskussion über wichtige Innovationsthemen.

Die Essener FDP hat in der Sommerpause mit einer Besuchergruppe das örtliche Dunkelmuseum „Stockfinster“ besucht und dort im Rahmen einer Führung etliche lichtlose Interaktionen erleben können. Das Museum ist landesweit einzigartig und möchte den Besuchern ein größeres Verständnis für Blinde und Menschen mit starken Sehbehinderungen vermitteln. Alle Gäste werden mit einem Langstock ausgestattet und in vollständiger Dunkelheit von einem stark sehbehinderten Guide durch die Erlebnisräume geführt....

Interessierte Mitglieder der Essener FDP debattierten vor dem Start in die Sommerpause mit der FDP-Fraktion im Ruhrparlament über wichtige aktuelle Fragen der Regionalentwicklung. Der neue Regionalplan ist ein wichtiges Thema gewesen. Er soll Wohnen, Wohlstand und zugleich Erholungswert ermöglichen, eine stärkere Digitalisierung und mehr interkommunale Kooperation für bürgerfreundlichere und effizientere Prozesse sorgen, und die Pflege von Kultureinrichtungen sowie Naherholungsräumen soll den...

Die FDP steht Innovationen offen gegenüber und kämpft für Technologieoffenheit. Mit der Projektkoordinatorin für Wasserstoffaktivitäten im Ruhrgebiet, Dr. Babette Nieder, debattierten die Funktionsträger und weitere interessierte Mitglieder der Essener Liberalen daher im Juni engagiert über die Roadmap, die einen Weg in die Klimaneutralität und für ein effizientes, neues und kostengünstigeres Versorgungskonzept aufzeigt. In ihrer Programmatik betrachtet die FDP den Wasserstoff als Multitalent....

Die Essener FDP rät der Stadt, sich frühzeitig mit den zukünftigen Herausforderungen des Wolfsmanagements zu befassen. Nachdem es bereits in den Nachbarstädten Oberhausen und Bottrop sowie im Kreis Recklinghausen etliche Wolfsrisse gegeben habe, seien Konflikte mit dem Wolf im Essener Stadtgebiet nur eine Frage der Zeit. FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hält eine frühzeitige Befassung mit der Thematik für angeraten: „Der Wolf ist im Ruhrgebiet angekommen und ansässig...

Die Essener FDP hat Mitte Mai eine spannende Debatte über Heizungsverbot, Wohnungsmarkt und Baupolitik mit dem Leiter für Kommunikation des Immobilienverbandes Deutschland (IVD) Stephen Paul veranstaltet: Unter den Anwesenden herrschte große Einigkeit, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der vorliegenden Fassung auf keinen Fall beschlossen werden darf. Die zahlreichen Anwesenden forderten realistische Ziele sowie sachgerechte und bezahlbare Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung ohne...

Bei der traditionellen Mitgliederehrung im Rahmen des Kreisparteitags dankte die FDP Essen insgesamt drei besonderen Jubilaren, die mit Ehrenurkunde und Theodor-Heuss-Plakette ausgezeichnet worden sind. Aus dem Ortsverband West wurden Monty Bäcker und Peter Eifler jeweils für die Treue ihrer 25-jährigen Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Besondere Ehre hat Barbara Linnemann aus dem Ortsverband Süd erfahren, die bereits ihre 50-jährige Mitgliedschaft mit ihren Parteifreunden begehen konnte.

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat zusammen mit Vertretern von RWE und Siemens Gamesa offiziell den Offshore-Windpark Kaskasi in der Nordsee in Betrieb genommen. Die Einweihung soll einen Wendepunkt markieren, die Bundesregierung will den Ausbau der Offshore-Windenergie nun zügig und koordiniert vorantreiben, betonte Habeck. Außerdem sollen die bereits montierten Windkraftanlagen gegen vergoldete Exemplare ausgetauscht werden, da so die Lebensdauer der Windräder um ein...

Ungezählte Studien haben gezeigt, dass eine weitere Autospur, ein weiterer Parkplatz, nie weniger Parkdruck, sondern immer nur mehr Autos mit sich bringen. Auch in Überruhr-Hinsel wird das zur Verfügungstellen von 13 weiteren Stellplätzen keine Veränderung bringen (siehe WAZ vom 13.03.2023). Dabei hat das Stadtviertel bereits eine gute ÖPNV-Anbindung, sogar mit einem Schnellbus zum Hauptbahnhof. Die Fläche an der ehemaligen Kirche St. Mariä Heimsuchung zu pachten, könnte trotzdem eine Lösung...

Die Stadt Essen und unser Oberbürgermeister  reagiert schon jahrelang nicht auf den Missstand, dass die Ruhrhalbinsel Überruhr Hinsel von Steele nicht barrierefrei zu Fuss erreichbar ist und sehr oft während der Hochwasser garnicht zu Fuss oder mit dem Fahrrad erreichbar ist. Seit Jahren lässt die Stadt Essen die beiden einzigen Gehwege nach Überruhr Hinsel verfallen Ein sehr grob geschotterter Wanderweg über das Wasserschutzgebiet ist in einem erbärmlichen Zustand und bei geringstem Regen...

U.a. Sachstandsbericht zur Geh- & Radwegeverbindung Holthusertal Am Freitag, den 03. Februar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die bereits dritte digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker wieder allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern für den wöchentlichen...

An dem für Liberale traditionellen Dreikönigswochenende ist die Essener FDP mit Mut und Optimismus ins neue Jahr 2023 gestartet. 80 Gäste, darunter auch etliche Verbandsvertreter und externe Gäste aus der Essener Stadtgesellschaft, sind der Einladung der FDP nach Bredeney gefolgt. Als Redner haben Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL, Ratsmitglied Petra Hermann sowie die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Freimuth zu den Anwesenden gesprochen. Die FDP hat sich das...

Parkplätze oder Fahrradstreifen, Neugestaltung der Kupferdreher Straße löst heftige Diskussionen aus Am Freitag, den 20. Januar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die zweite digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker auch im neuen Jahr wieder allen interessierten...

Im Rahmen des traditionellen monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs, diesmal am Dienstag, den 31. Januar 2023, 19.00 Uhr, wie gewohnt in der Gaststätte „Im Fass“ (Colsmanstraße 10), laden die lokalen Christdemokraten alle interessierten Mitbürgerrinnen und Mitbürger, Institutionen, Organisationen oder Vereine zur Bürgerversammlung zum Thema „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ ein. Die Planungen der Stadt werden dort im Rahmen einer ausführlichen Power-Point-Präsentation vorgestellt...

Corona-Pandemie, Energie- und Klimakrise, der Überfall von Russland auf die Ukraine: viele Anlässe für Gesetzesreformen, die die Bundesregierung im abgelaufenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Viele Änderungen treten am 1. Januar in Kraft, manche später. Lesen Sie, was sich wann ändert, wo man Geld spart und was mehr Geld kostet. Mehr Mindestlohn, Pauschale für StudentenArbeitslosenversicherung: Der Beitrag steigt ab 1. Januar von 2,4 auf 2,6 Prozent. Alle Arbeitnehmer zahlen also 0,1 Prozent...

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität stimmte dafür, einen Teil des Stauseebogens in eine Fahrradstraße auszubauen. Der rund 600 Meter lange Abschnitt führt von der Kampmannbrücke bis Lelei. Die Strecke gehört zum Radhauptroutennetz der Stadt und stellt eine wichtige Radverbindung zwischen Kupferdreh und Heisingen dar. Die Planungen sehen vor, dass zunächst die Fahrbahndecke sowie die Beleuchtung im gesamten Planungsbereich erneuert werden sollen. Anschließend werden in einem Abstand von 35...

Seit vergangenem Samstag (12.11) kennt die Metropole Ruhr den Vorschlag des Oberbürgermeisters aus Herne, Dr. Frank Dudda, die Region mit Hilfe einer Neuauflage der Internationalen Bauausstellung (IBA) städtebaulich weiterzuentwickeln. „Ich persönlich freue mich über den Gedankengang des Kollegen Dr. Dudda“, äußert sich CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament Roland Mitschke zum Vorstoß. Der NRW-Zukunftsvertrag der Landesregierung aus CDU und Grünen enthalte im Bereich der städtebaulichen...

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...