Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rettet die Katernberger Grünflächen
WAZ Artikel Grüne Lungen für Essen

Die Bürgerinitiativen beklagen eine fehlgeleitete Baupolitik in Essen. Ein Stadtplaner leistet Argumentationshilfe.Sechs Bürgerinitiativen, die sich in ihren Stadtteilen für den Erhalt von Grün- und Freiflächen einsetzen, haben sich zum Bündnis „Grüne Lunge für Essen“ zusammengeschlossen. Die Stadtverwaltung fordern sie auf, die Stadtplanung dem Klimawandel anzupassen.Das Bündnis bezieht sich dabei auf eine wissenschaftliche Studie, die das Umweltamt der Stadt Essen bereits im Jahr 2014 unter...

  • Essen-Nord
  • 22.02.20
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In Altenessen darf man sich nach den Planungen in diesem Jahr auf drei verkaufsoffene Sonntage freuen.

Rat beschließt Termine zunächst einmal bis August
Drei verkaufsoffene Sonntage für Altenessen

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner jüngsten Sitzung insgesamt acht verkaufsoffene Sonntage beschlossen, die bis einschließlich August im Essener Stadtgebiet stattfinden werden. Damit folgt man den Empfehlungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation. Weitere Termine für die Monate September bis Dezember 2020 sind geplant, werden aber noch gesondert beraten. Fest für den Essener Norden steht als Termin der 5. April. Dann geht es in...

  • Essen-Nord
  • 22.02.20
Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (SPD, links) ist immer wieder der Ansprechpartner, wenn Leser sich über Müll-Vandalismus beschweren. Unser Foto zeigt Rentner Günter Adam, der sich in der Redaktion über die Vermüllung des Stadtteils Bergmannsfeld empörte. Foto: Lew

Dreck trotz Mängel-App
Essen muss Müll-Sünder bestrafen

"Essen soll sauberer werden", dieses Ziel hat OB Thomas Kufen seit Amtsantritt zur Chefsache gemacht. Z.B. per Handy können die Essener inzwischen wilde Müllkippen etc. melden, aber sauberer geworden ist die Stadt dadurch kaum. Im Gegenteil... Insgesamt 19.100 App-Meldungen Seit November 2018 können die Essener Bürger illegalen Müll und verdreckte Stellen im Stadtgebiet über die kostenlose Mängelmelder-App per Handy melden. Für die Stadt ist das eine Erfolgsstory. So teilte das...

  • Essen-Steele
  • 21.02.20
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Der faschistische Massenmord von Hanau mahnt
Wehret den Anfängen!

Trauer und Entsetzen über den faschistischen Anschlag in Hanau sind in der Bevölkerung riesig, wie die zahlreichen spontanen Demonstrationen zeigen. Ganz gezielt wurden von dem rechten Terroristen Tobias G. aus rassistisch-faschistischer Motivation neun Männer und Jugendliche sowie eine schwangere Frau ermordet. Der Anschlag richtete sich gezielt gegen Migranten vor allem türkischer und kurdischer Herkunft. Dieser Anschlag ist kein Produkt eines irren Einzeltäters, sondern der bisher größte...

  • Essen-Nord
  • 21.02.20
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Ratsherr Karlheinz Endruschat, Sozial Liberales Bündnis Essen (am Rednerpult des Rates)

Sozial Liberales Bündnis Essen fordert einschränkende Zuzugsregelung für Problemstadtteile
Essen braucht eine soziale Stadtplanung

Essen ist eine geteilte Stadt, getrennt durch einen sichtbaren Graben, die A 40. Forscher der Uni Konstanz wiesen in ihren EPSO-Studien nach, dass die Lebenschancen von Kindern in Essen von der Postleitzahl ihres Wohnortes abhängig sind. Hier der reiche Süden mit geringen Anteilen an Migranten und Empfängern von Transferleistungen wie Hartz4 oder Leistungen für Asylbewerber, dort die benachteiligten Stadtteile im Essener Norden mit hoher Arbeitslosigkeit und vielen Migranten. Benachteiligt...

  • Essen-Nord
  • 20.02.20
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Zur Demonstration hat das Bündnis Essen stellt sich quer aufgerufen. Hier ein Archiv-Foto von einer Demo der Initiative in der Essener Innenstadt.

Terroranschlag in Hanau - Bündnis Essen stellt sich quer ruft zur Eilversammlung auf
Heute: Demo führt durch Altendorf - Wort zum Sonntag aus Essen

Anlässlich des rechten Terroranschlags von Hanau ruft das Bündnis Essen stellt sich quer heute zu einer Eilversammlung auf.Motto: Es reicht: Rechten Terror beenden! Beginn ist um 19 Uhr, Altendorfer Straße / Ecke Markscheidestraße (ehemaliges ARAL-Gelände). Danach wird es einen Demonstrationszug durch Altendorf geben. "Unsere Gedanken sind heute bei den Angehörigen der Opfer und den Betroffenen des Attentats von Hanau. Wir trauern gemeinsam um die Toten.", so Christian Baumann für das...

  • Essen-West
  • 20.02.20
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So einmütig verteilt und konfliktfrei nebeneinander wie bei dieser Flaggenträgerin auf der Kettwiger Strasse ist unser Zusammenleben in Vielfalt leider noch nicht. - Immerhin hat die die Essener Stadtverwaltung dafür jetzt kluge Konzepte vorgelegt, auf deren Basis sie  nach dem Ratsbeschluss auch arbeiten darf. Wir müssen gemeinsam nach vorn blicken und nicht auf eine scheinbar einfachere homogene Stadtgesellschaft, wie sie angeblich vor dreissig, vierzig Jahren noch exitiert haben könnte.
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Lebendiges Verwaltungskonzept - Zusammenleben in Vielfalt
Grüne: Änderungsbeschlüsse von SPD und CDU als integrationspolitischer Rückschritt

Lange hatte die Essener Verwaltung nach einem Ratsauftrag daran gearbeitet, gute Strategien und konkrete Maßnahmen für das bessere Zusammenleben der vielen unterschiedlichen Communities in unserer Stadt auszuarbeiten. War es vorher hauptsächlich darum gegangen, die Integration der vielen Flüchtlinge in die Stadtgesellschaft zu mesitern, wurde schnell deutlich, dass diese Aufgabe größer gedacht werden muss, und die sich immer schneller wandelnde, immer dieffernzierter werdende Stadtgesellschaft...

  • Essen-Nord
  • 20.02.20
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Eine frühere Rückzugsmöglichkeit für Obdachlose am Kupferdreher Deilbach. Streetwork-Konzepte und Einsatzorte städtischer Sozailarbeit für diese Menschen dürfen sich nicht bloß um den herausgehobenen Bereich der Innenstadt und die Bedürfnisse gut organisierter Einzelhandelsketten drehen.
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Grüne: Aufsuchende Straßensozialarbeit stärken
Müller-Hechfellner: Streetworkkonzept für die Gesamtstadt ist nötig

Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration am 18. Februar hat die Fraktion der Grünen beantragt, die Verwaltung mit der Erstellung eines gesamtstädtischen Streetworkkonzepts zu beauftragen. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner, erläutert die Hintergründe: „Die aufsuchende Straßensozialarbeit in der Innenstadt muss gestärkt und auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden. Es wird mehr Personal benötigt, um Drogen- und...

  • Essen-Nord
  • 17.02.20
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Leben mit Hartz IV
Kürzungen von 100 Prozent sollen trotz Gerichtsurteil verhängt werden

Einem mir persönlich gut bekannten, zu 70 Prozent schwerbehinderten Katernberger Bürger drohte das Jobcenter Anfang Februar, ihm komplett das Arbeitslosengeld II zu streichen, wenn er nicht binnen einer ganz kurzen Frist die Nebenkostenabrechnung seines Vermieters für 2018 vorlegt. Seine Gegenwehr hatte erst einmal Erfolg. Kurz zuvor hatte ihm das Jobcenter mit einer Kürzung seiner Bezüge gedroht, wegen angeblich zu viel erhaltener Erstattung für Gas. Auch hier musste ein Anwalt eingeschaltet...

  • Essen-Nord
  • 17.02.20
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Jubilarehrung 2020
SPD-Stoppenberg ehrt Jubilare

Auf dem gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine im Bezirk VI Zollverein wurden am 24. Januar 2020 die Jubilare der Ortsvereine geehrt. Für die SPD Stoppenberg wurden folgende Genossen ausgezeichnet: Rudolf Jelinek, Günter Peißig, Rasim Razanica und Michael Zühlke (jeweils 40 Jahre Mitglied) sowie Karl-Heinz Schröder (25 Jahre Mitglied). Lilli Gusek (25 Jahre Mitglied) und Friedhelm Balke (65 Jahre Mitglied) waren an diesem Abend verhindert. Die Ehrung wurde nachgeholt,...

  • Essen-Nord
  • 14.02.20
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Von den Höhen des Rathausturms kann die Schützenbahn wunderbar grün und radverkehrsfreundlich erscheinen. Auf ganzer Länge, mit allen Zu- und Abbiegespuren bleibt für den Radverkehr zwischen MIV und LKW auch mit de, künftig Umweltspurtorso zu wenig Raum.
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Umweltspurtorso Schützenbahn
Schmutzler-Jäger: Umweltspur leistet zu wenig für den Radverkehr

Anlässlich des Planungsbeschlusses des Bau- und Verkehrsausschusses am 13.2.2020 zur Umweltspur an der Schützenbahn erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Umweltspur-Planungen der Verwaltung sind für uns in dieser Form nicht zustimmungsfähig. Unbestritten ist, dass die Umweltspur für den öffentlichen Busverkehr Zeit- und Komfortvorteile bringt. Für den Radverkehr sind die Verbesserungen dagegen nur marginal. Gemessen an dem finanziellen Aufwand...

  • Essen-Nord
  • 13.02.20
Noch ist die Entscheidung nicht endgültig. Doch Oberbürgermeister Thomas Kufen freut sich über die Signale des DOSB.

DOSB traut der Region ein solches Projekt zu
Thomas Kufen freut sich über Vorentscheidung zur Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region

2032 ist noch ein wenig hin. Doch wenn es um die Vergabe der olympischen Spiele geht, dann ist ein solcher Vorlauf notwendig. Wenn alles klappt, dann möchte auch der Sportstandort Rhein-Ruhr seinen Hut in den Ring werfen. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hätte nichts dagegen.  Der DOSB hat jetzt eine Vorentscheidung für eine mögliche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 getroffen und sich zugunsten der Initiative der Rhein-Ruhr-Region ausgesprochen. Vor allem den bereits...

  • Essen-Borbeck
  • 13.02.20
Ratsherr Uwe Kutzer stellt sich am Aschermittwoch, 29. Februar, in der Gaststätte Bückmannsmühle den Fragen der Bürger.

Kutzer im Doppelpack - Ratsherr und Bezirksvertreter stehen Rede und Antwort
CDU im Essener Norden lädt zur Bürgersprechstunde

Am Aschermittwoch ist nicht alles vorbei. Ganz im Gegenteil - die CDU im Essener Norden beginnt das Wahljahr 2020 mit ihrer traditionellen Bürgersprechstunde. Die steht unter dem Motto: " Kutzner im Doppelpack ". Dazu stehen der Vorsitzende der CDU Altenessen, Ratsherr Uwe Kutzner und Bezirksvertreter Stefan Patrick Kutzner interessierten Bürgern Rede und Antwort. Die Sprechstunde findet statt amMittwoch, 26. Februar, zwischen 18 und 19.30 Uhr in den Räumen der Gaststätte Bückmannsmühle an der...

  • Essen-Nord
  • 13.02.20
Der WDL - WEstdeutsche Luftwerbung scheint in den beiden Eigentümerstädten des Flughafens erheblich mehr Einfluß zu besitzen , als es die realen wirtschaftlichen Aktivitäten erwarten lassen. Schnell vor den Kommunalwahlen im September diesen Jahres. wenn vielleicht umweltbewusstere Ratsmehrheiten drohen, möchten  einflußreiche Ratsgruppen und Stadtplaner Fakten schaffen, die ein neuer Stadtrat trotz aller Gegenargumente rechtlich hinnhemen müsste.
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Geplanter Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim
Essens Stadtverwaltung will Verlängerung des Flughafenbetriebs

Schmutzler-Jäger: OB Kufen muss gegen Mülheims einseitige Vorfestlegung intervenierenIn einer Verwaltungsvorlage für den Finanzausschuss am 11.2.2020 spricht sich die Essener Verwaltung für eine Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages der Stadt Mülheim mit der WDL Luftschiffgesellschaft mbH am Flughafen Essen/Mülheim aus. Die Mülheimer Verwaltung plant einen Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim über das Jahr 2034 hinaus. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

  • Essen-Nord
  • 11.02.20
4.2.: Nur harmlose "Spaziergäger"? SJ marschieren erstmals mit Transparent.

Ein Haltungsproblem gegen rechts
Die Verharmlosung der faschistischen "Steeler Jungs" ist nicht zu tolerieren

Beim kommunalpolitischen Frühstück von „Essen steht AUF“ am letzten Sonntag gab es eine lebhafte Diskussion über den Zusammenhang zwischen der Verharmlosung der sogenannten „Steeler Jungs“ (SJ) und den Ereignissen in Thüringen. Zur Verharmlosung der braunen Truppe gab es eine interessante Chronik, die ich hier wiedergeben möchte. Am morgigen Dienstag gibt es wieder eine Protestaktion mit offenem Mikrofon, wo auch die Zusammenhänge zu den Vorgängen in Thüringen diskutiert werden. Treffpunkt ist...

  • Essen-Nord
  • 10.02.20
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Sorge und Verwirrung um Spindelmannpark in Altenessen

BITTE AUF AKTUALISIERUNGEN IN DEN KOMMENTAREN UND BEI DEN FOTOS ACHTEN! Der Spindelmannpark in Altenessen war bis jetzt ein beschaulicher Ort, der aufgrund seiner Naturbelassenheit und einer gewissen Unberührtheit einzigartig erschien. Der ehemalige Friedhof mit dem Ehrengrab des Altenessener Kaufmanns  Johann Heinrich Spindelmann wurde insbesondere für viele Anwohner rund um die tosende Gladbecker Straße ein lieb gewonnener Ort der Erholung, fürs Gassigehen und für die Bewegung in...

  • Essen-Nord
  • 10.02.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
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Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun...

  • Essen-Nord
  • 08.02.20
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Jörg Walther ist seit August 2019 pädagogischer Geschäftsführer des Evangelischen Kindertagesstättenverbandes Essen-Nord.

Evangelische Kirche in Essen
Neuer pädagogischer Geschäftsführer Jörg Walther: Auf Qualität statt auf Sparzwänge setzen!

Seit August letzten Jahres begleitet Jörg Walther (53) als pädagogischer Geschäftsführer die derzeit zehn, zukünftig zwölf Kindertagesstätten und Familienzentren des Evangelischen Kindertagesstättenverbandes Essen-Nord. In einem Gottesdienst am Sonntag, 9. Februar, um 10.30 Uhr in der Dreifaltigkeitskirche, Stolbergstraße 54, wird der staatlich anerkannte Erzieher und Diplom-Sozialarbeiter durch den Vorsitzenden der Verbandsvertretung, Pfarrer Pieter Roggeband, in seinen Dienst...

  • Essen-Nord
  • 06.02.20

„Steeler Jungs“ als Teil einer ernsten faschistischen Tendenz in Deutschland
Alles andere als harmlos

Seit April 2018 marschieren sie als selbsternannte „Bürgerwehr“ wöchentlich in martialischer Pose schweigend durch Steele (und teilweise auch durch andere Stadtteile, wie Huttrop, Borbeck, Altenessen). Und sie schweigen nicht nur, sondern versuchen verstärkt mit gewalttätigen Attacken auf Antifaschisten ein Klima der Einschüchterung und Angst zu verbreiten. Von Anfang an war klar, dass es sich hier nicht um „besorgte Bürger“ handelt. Ihre elitäre Selbstbezeichnung als „First Class Crew...

  • Essen-Nord
  • 05.02.20
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Die Zeiten der Kutelmolkerei nördlich des Bahndamms am Bahnhof Altenessen sind Jahrzehnte vorbei. Die alten Bürogebäude sind jetzt noch teilweise von der Jugendberufshilfe Essen angemietet. In den Waschbetonhallen dahinter gibt es diverse andere Zwischenutzungen. Schon lange existiert aber die Hoffnung auf eine grundsätzliche Neuüberplanung dieses Areals, dass nahverkehrstechnisch hervorragend mit Buslinien, Tram, S- und Regional, wie auch U-Bahn angebunden ist. Das Megaprojekt der türkischen Investorengruppe schien deshalb als eine Art warmer Regen für die Stadtteilentwicklung.
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12. Februar - der grüne Nordstammtisch lädt ein:
Gefahr von Seifenblasenprojekten und Geldwaschanlagen?

Krankenhausneubauten im Norden und Großinvestition am Altenessener Bahnhof zeigen SchlagseiteAuf die aktuelle Debatte hätten Grüne und der essener Norden gerne verzichtet - jetzt muss sie aber geführt werden: Sowohl die geplanten Krankenhausneubauten mit dreistelligen Millioneninvestitionen der Contilia-Gruppe, wie auch dass fast ebenso gigantische Büro-, Wohn und Gewerbeprojekt der türkischen Investorengruppe DURMAZ International GmbH nördlich des Bahnhofs Altenessen haben leider düstere...

  • Essen-Nord
  • 05.02.20
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Bürgersprechstunde der CDU
Kutzner im Doppelpack

Am Aschermittwoch ist nicht alles vorbei. Ganz im Gegenteil - die CDU im Essener Norden beginnt das Wahljahr 2020 mit ihrer traditionellen Bürgersprechstunde unter dem Motto: " Kutzner im Doppelpack ". Dazu stehen der Vorsitzende der CDU Altenessen, Ratsherr Uwe Kutzner und Bezirksvertreter Stefan Patrick Kutzner den interessierten Bürgern Rede und Antwort. Die Sprechstunde findet statt, am                                 Mittwoch, dem 26. Februar 2020, 18:00 - 19:30...

  • Essen-Nord
  • 05.02.20
Karikatur von Harald Juch auf einem grünem Kalender für 1990 - als die Grünen mit 5,01 % der Wahlstimmen erstmals in den NRW Landtag einziehen konnten.  Bei den NRW Landatgswahlen 1985 waren die Grünen noch ganz knapp an der 5% Sperrklausel gescheitert.  10 Jahre hatte es also doch gedauert, bis die Grünen mit einer Fraktion auch im NRW-Landtag vertreten waren.
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40 Jahre Grüne Partei in Essen
3. Februar 1980 - Gründungstag des Grünen Kreisverbands auf der Margarethenhöhe

40 Jahre grüne Politik in Essen ist ein solides Jubiläum und guter Anlaß, Rückschau zu halten, was in den Jahrzehnten danach durch die Grünen, eine Grün-Alternative Liste GAL und mit ihnen verbundene Gruppen in dieser Stadt bewegt werden konnte. Nachfolgend wird leicht gekürzt ein Interview wiedergegeben, dass vor 10 Jahren im Studio der Bürgerradiowerkstatt Neue Essener Welle in Altenessen mit Udo Steinhauer geführt wurde. Udo Steinhauer war im Februar 1980 eines der Gründungsmitglieder,...

  • Essen-Nord
  • 02.02.20

Rettet die Katernberger Grünflächen
Erhalt von Grünflächen nicht gegen Wohnungsbau ausspielen

Die Essener Die Linke hat auf ihrem Kreisparteitag beschlossen, sich gegen weitere Versiegelung von Flächen einzusetzen. Wohnungsmangel und Umweltschutz dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, denn der Einsatz für mehr Wohnungen und mehr Grün sei gemeinsam zu führen, so Die Linke. Die Stadt Essen muss ein umweltfreundlicher und menschenfreundlicher Ort für alle sein- egal ob im Süden, Westen, Osten oder Norden der Stadt. ❗❗"Neue Bodenversiegelungen sollten dementsprechend die...

  • Essen-Nord
  • 01.02.20
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Beiträge zu Politik aus

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