Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Gabenzaun in Altenessen
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Mein Samstagmorgen in Altenessen
Gott sei Dank stirbt die Hoffnung zuletzt

„Vater im Himmel, Lob und Dank sei dir für die Ruhe der Nacht, …“, schreibt ein Politiker aus dem Essener Süden bei Facebook. Vor meinem inneren Auge schlage ich dem Volksvertreter auf die linke und rechte Wange und schreie ihn für diese „Unverschämtheit“ an. Ich ziehe ihn an den Ohren in Richtung der lärmenden nördlichen B 224 und halte ihn dort gefangen. Zurück zur Realität. Ich mache mich auf den Weg nach Altenessen-Nord. Die Wahlplakate wirken nach der Wahl wachsend absurder auf mich, die...

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  • 21.05.22
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CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

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  • 18.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

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  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

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  • 13.05.22
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Erinnerung an die "Friedenkarawane" und den brutalen Polizeieinsatz vom Mai 1952. Hier die Kranzniederlegung auf der Gedenkkundgebung am 11. Mai 2012 auf der Rüttenscheider Brücke über der früheren Bahntrasse an der Gruga. Keine 4 Jahre später hatte die Bundesrepublik dann trotzdem nicht bloß eine Bundeswehr, sondern auch die allgemeine Wehrpflicht eingeführt.
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11. Mai 1952 – der Blutsonntag von Essen
Vor 70 Jahren – Kampf gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands

Europa war seit dem Ende des 2. Weltkriegs 1945 durchaus nicht kriegsfrei. So nah und so großflächig wie im Frühjahr 2022 mit dem Angriff der russischen Armee gegen die Ukraine, haben wir in Mitteleuropa Krieg aber seit vielen Jahrzehnten nicht mehr erleben müssen. Im Gegensatz zu erschreckend vielen Ländern dieser Welt, finden die Zerstörungen zu unserem persönlichen Glück aber noch hunderte Kilometer außerhalb unserer Staatsgrenzen statt. Die Die Erinnerung an den politischen Kampf gegen die...

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  • 11.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

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  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

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  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

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  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

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  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

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  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

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  • 04.05.22
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Das "Loch" in der Mitte ist deutlich sichtbar. Und spürbar.
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1000€ für den Krankenhausentscheides
Krankenhäuser sind Daseinsvorsorge

Mit 1.000 Mit  Euro beteiligt sich der Bezirk FREIE WÄHLER Ruhrgebiet an der Klage gegen die Entscheidung des Rates, das Bürgerbegehren für eine kommunale Klinik abzuweisen. Der Vorsitzende des Bezirks Ruhrgebiet, Andreas Walter, der selber im Essener Stadtteil Stoppenberg wohnt, sagt dazu: „Politiker sind von ihrer Aufgabe her „Lobbyisten der Bürger“ und nicht der Verwaltung. Wenn Politiker sich zu Steigbügelhaltern der Verwaltung machen lassen, brauchen sie sich nicht über rückläufige...

  • Essen-Nord
  • 03.05.22
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Protestkundgebung am Samstag in Altenessen
Für eine wohnortnahe Krankenhausversorgung

Am Samstag, den 30. April findet von 12 bis 13 Uhr vor der Karlschule in Altenessen-Mitte die nächste Protestaktion für die Wiederherstellung einer wohnortnahen Krankenhausversorgung statt. Ende März hat die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt das Bürgerbegehren KrankenhausEntscheid mit fadenscheinigen juristischen Gründen abgelehnt. „Wir verurteilen diesen undemokratischen Affront gegen den Willen von über 17.000 Unterzeichnern“, so Hartwig Mau, Vertreter des Internationalistischen...

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  • 27.04.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

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  • 21.04.22
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Thomas Spilker, FDP: "Wenn es stimmt, das die Berichterstattung getürkt wurde, sind die Gesundheitsbüdken jetzt schon  zum Scheitern verurteilt."

Kiosk: WDR Berichterstattung getürkt!
Patienteninterview mit Insider?

Wie bekannt ist, steht die FDP im Essener Norden den in Umsetzung befindlichen Gesundheitskiosken mehr als kritisch gegenüber. Nunmehr wurde über die Eröffnung des Kiosk in Altenessen auch in den Medien berichtet. Hierunter befand sich auch ein Bericht des WDR, bei dem ein Gespräch zwischen einem Beratungsmitarbeiter und einem Patienten stattfand. Die Qualität dieses Gespräches bleibt weit hinter den Erwartungen für eine Verbesserung des Gesundheitsstandortes Altenessen zurück. In den sozialen...

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  • 20.04.22

SPD Wahlkampf oder Hetze
Wenn der politische Gegner diffamiert wird

Was wirft die SPD der CDU nicht alles vor. Versagen in der Schulpolitik, versagen in der Verkehrspolitik (Stauland Nr. 1) Versagen auf ganzer Linie. Hat die CDU wirklich versagt? Ja wir sind Stauland Nr. 1. Jedoch Hendrik Wüst dafür verantwortlich zu machen ist zu einfach. Allein an der A45 zwischen Dortmund und Haiger-Burbach wurden in den letzten Wochen zwei Brücken für unbefahrbar erklärt und gesprengt. Das hatte sich Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes NRW bei seinem Antritt als...

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  • 17.04.22
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Die Wahlbenachrichtigungen sind unterwegs.

Informationen zur Landtagswahl
Versand der Benachrichtigungen gestartet, Hotline beantwortet Fragen

Im Vorfeld der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, informiert das Wahlamt der Stadt Essen über wichtige Details und Termine zu den Themen Wahlberechtigung, Wahlbenachrichtigung und Briefwahl. Wer darf wählen?Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen seinen Hauptwohnsitz innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb...

  • Essen
  • 17.04.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Der erste Essener Gesundheitskiosk geht heute an den Start.

Erster Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start
Ab heute berät das Kiosk-Team Menschen zu Gesundheitsfragen und vermittelt Hilfe

Der erste Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start: Ein Team aus vier medizinisch ausgebildeten und mehrsprachigen Mitarbeitenden ist ab heute, 12. April, in den Räumlichkeiten in der Alten Badeanstalt, Altenessener Straße 393, anzutreffen. "Unser Team Gesundheitskiosk soll bald im Stadtteil bekannt und erste Anlaufstelle für alle Fragen rund um Gesundheitsförderung und Prävention sein", so Andreas Bierod, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft. "Der Bedarf ist definitiv da – es ist jetzt...

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  • 12.04.22
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Seit Monaten ist der Straßenraum der Hundebrinkstr. verschmutzt. Auch hier entstehen riesige Wasserpfützen weil der Gully dicht sitzt.
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Unfallgefahr
FDP Nord: Beseitigung von Schlaglöchern unbefriedigend

Vor mehr als 8 Wochen hatte die FDP die Bitte an den Fachbereich Straßenverkehr getätigt eine erhebliche Unfallgefahrenstelle an den Gullydeckeln im Bereich der Lierfeldstr. dringend zu beseitigen. Zumindest ist nun der Versuch unternommen worden, die Gefahr des um ca. 15 cm. abgesackten Gully einem Engbereich zu minimieren. Thomas Spilker, Vorsitzender der FDP Nord: Sicherlich ist hier zunächst temporär gearbeitet worden. Die Gullys wurden mit Teermasse ausgefüllt. Wo Fahrräder und Mopeds...

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  • 11.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Das Altenessen-Süd Karree, der frühere Schweinemarkt an der Ecke Altenessener/Lierfeldstrasse. Gerade sehen wir hier Frank Münter mit einem Lastenrad im Hintergrund. Als Übergangspunkt zwischen Radverkehren, Ausgängen der U-Bahn, den Übergängen zu den Bus und Tramverkehren ist hier noch viel Verbesserungsarbeit nötig. Skulpturen und Hinweistafeln zur Geschichte des Orts sind da wichtige Mosaiksteine, können aber natürlich weitergehende Investitionen für menschenfreundliche Verkehrsinfrastruktur nicht ersetzen
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Offene grüne Fraktionssitzung im Bezirk 5
Altenessen Süd-Karree Rundgang - den alten Schweinemarkt erkunden

Statt Grünem Nordstammtisch - Rundgang & offene Sitzung der Grünen Fraktion im Stadtbezirk V Einladung zur offenen Sitzung der Grünen Fraktion in der Bezirksvertretung V am 5. April In der weltpolitischen Großwetterlage passiert erschreckend viel neues. Die Grünen im Essener Norden möchten stattdessen für das Monatstreffen am 5. April kleine praktische Veränderung ausprobieren. Für Besprechungsfälle künftiger Anträge und erwartbarer Vorlagen der Bezirsvertretungssitzung kann die grüne...

  • Essen-Nord
  • 30.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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