Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Nikolausaktion der Sozialdemokraten aus Karnap

Am Samstag (01.12.2018) veranstaltet der SPD Ortsverein Karnap wie auch schon im vergangenen Jahr wieder einen Nikolausinfostand. Dieser findet in der Zeit von 11 bis 13 Uhr statt. Wir werden Schokonikoläuse verteilen. Ab 12 Uhr wird auch der Nikolaus bei uns zu Besuch sein. Des Weiteren stehen wir Ihnen für Gespräche zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen zur Verfügung. Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2.

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  • 18.11.18
  • 14× gelesen
Politik
Wenn öfter so wenig PKW und LKW wie auf diesem Bild aus Holsterhausen an den Häusern langs des Ruhrschnellwegs vorbeirauschen würden, hätte es die  Dieselfahrverbote nicht geben müssen. Künftig aber wie jetzt von der Bundesregierung beschlossen,  zur Vermeidung von Fahrverboten die erlaubten Abgaswerte schlicht heraufzusetzen, geht zynisch über die Gesundheitsgefahren für die betroffenen unmittelbaren Anwohner*innen hinweg.

Grüne Ratsfraktion zum Diesel-Fahrverbot in Essen
Schmutzler-Jäger: Radikale Wende in der städtischen Verkehrspolitik erforderlich

Angesichts der Verhängung eines Diesel-Fahrverbotes in 18 Essener Stadtteilen durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn das Diesel-Fahrverbot in Essen noch durch ein Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abgewendet werden soll, dann braucht es spätestens jetzt auch eine nachhaltig wirkende Verkehrswende in Essen. Dass der Luftreinhalteplan mit seinen Maßnahmen nicht ausreicht, um die...

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  • 16.11.18
  • 35× gelesen
Politik
Auch zu unserer Großstadt gehören zum Glück noch bedeutende Ackerflächen, die oft als Frischluftschneisen und Biotopeninsel wichtige Funktionen für unser immer heißer werdendes Klima haben. Hier wehrten sich Haarzopfer Bauern vor dem Ratshaus gegen den Versuch, ohne Not noch intakte Landwirtschaftsflächen zu Bauland umzuwidmen.
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Grüne sagen Teilnahme an Wohnbauflächen-Bürgerforum ab
Grüne kritisieren fehlende Informationen zu der Anzahl, Lage und Größe der ausgewählten Flächen und den Kriterien, die zur Auswahl dieser Flächen geführt haben

Die Ratsfraktion der Grünen hat sich entschieden, ihre Teilnahme an dem Bürgerforum der Stadtverwaltung zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen am 17. November abzusagen. Hintergrund sind zum einen Informationen darüber, dass den rund 500 ausgesuchten Bürger/innen fast nur Freiflächen im Außenbereich zur Auswahl vorgeschlagen werden sollen und zum anderen die Intransparenz der Kriterien die zur Auswahl der Flächen geführt hat. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

  • Essen-Nord
  • 16.11.18
  • 51× gelesen
  • 1
Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 464× gelesen
  • 3
Politik

Gericht verhängt Fahrverbot
Sollen Essens Dieselfahrer die Dummen sein?

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  • 21× gelesen
  • 1
Politik
Das Baufeld der neuen Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck. Jetzt stehen die Rohbauten und gewaltige, unvorhergesehene Altlastenmassen müssen mit Millionenbeträgen an Zusatzkosten für den Bauherrn Stadt Essen beseitigt werden.

Grüner Nordstammtisch am 21. November
Schwerpunktthema: Wie geht`s weiter mit den Schulen im essener Norden?

Der Zustand der Schulen im Essener Norden war im letzten Jahr bereits öfter beim grünen Nordstammtisch Debattenthema. Die Probleme, wie auch die Neuanfänge in der Schullandschaft sind aber weiterhin vielfältig. Beim Großprojekt Gustav-Heinemann-Gesamtschule lassen immer weitere Altlastenfunde im Geländeaushub die Kostenrechnungen in Millionenhöhe explodieren. Die Eröffnungsdaten für den Unterricht im neuen Schulgebäude werden ebenso fraglich. Nicht zuletzt haben Anwohner*innen in Schonnebeck...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  • 9× gelesen
  • 1
Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 297× gelesen
  • 8
Politik
In der essener Konzernzentrale des RWE am Opernplatz werden leider weiterhin Firmenentscheidungen getroffen, die unsere dringend notwendige Wende in der Energieerzeugung behindern. Mittelfristig sind diese falschen Firmenentschiedungen aber auch für den RWE Aktienkurs problematisch - und damit auch für große Aktienbesitzer wie die Stadt Essen.
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Verkauf der Essener RWE-Aktien
Schmutzler-Jäger: Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie. Die Verkaufserlöse sollen in eine Eigenkapitalstärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau sowie die Gründung einer kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft zum Ankauf von Problemimmobilien und zur Gewinnung von Flächen für die Stadt...

  • Essen-Nord
  • 13.11.18
  • 23× gelesen
Politik
Die ehemalige Walter-Pleitgen Gemeinschaftsgrundschule in Unterfrintrop, derzeit noch als Ausweichquartier der Folkwangmusikschule genutzt, könnte bald wieder Standort für eine neue Grundschule werden. Möglichweise ist im Stadtbezirk 4 aber eine Grundschulneugründung im Stadtteil Bocholt ebenso dringlich.
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Stadtbezirk 4 braucht mindestens eine zusätzliche Gemeinschaftsgrundschule
Sanierung und Erweiterung der Altfriedschule in Frintrop genügt nicht

Wandtke: Stadtbezirk 4 braucht eine zusätzliche GrundschuleDie jetzt geplante Generalsanierung und Erweiterung der städtisch-katholischen Altfriedschule in Frintrop um einen Zug, ist für den wachsenden Bedarf an Grundschulplätzen in den anliegenden Stadtteilen unzureichend. Um diesen Mangel zu beheben, beantragen die Grünen in Schulausschuss und Stadtrat, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, geeignete Standorte für mindestens eine zusätzliche 2-3 zügige Gemeinschaftsgrundschule im...

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  • 13.11.18
  • 79× gelesen
  • 1
Politik
Die erste Konferenz 1993 mit der damaligen Oberbürgermeisterin Annette Jäger und Johannes Maas (2.v.r.), der auch heute noch zu den Initiatoren der Veranstaltung zählt. Foto: Willi Zimmermann
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Alle Bürgerinnen und Bürger sind am 18. November herzlich eingeladen
Katernberg-Konferenz tagt zum 50. Mal

Information und Dialog sind angesagt, aber es darf auch nur mitgefeiert werden auf der 50. Katernberg-Konferenz am Sonntag, 18. November 2018, von 11 bis 13 Uhr, im Salzlager, Gebäude C 88, auf dem Areal der Kokerei auf dem Welterbe Zollverein. Die Werbegemeinschaften aus Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Jubiläumsveranstaltung herzlich ein. Neben Oberbürgermeister Thomas Kufen sprechen der Vorstandsvorsitzende der Stiftung...

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  • 12.11.18
  • 38× gelesen
Politik

Zollverein erhält zentrales Informationszentrum

Die Stiftung Zollverein plant für das Jahr 2019 die Einrichtung eines zentralen Informationszentrums auf dem Gelände des UNESCO-Welterbe Zollvereins. Das Zentrum soll im Herzen von Zollverein unter dem sogenannten Kokskohlenbunker an der Plaza im Schnittpunkt der Achsen zwischen den zentralen Parkplätzen A1 und A2, dem Ehrenhof und dem Ruhr Museum entstehen. Das neue zentrale Informationszentrum soll die Orientierung auf dem weiträumigen Welterbe-Gelände erleichtern und Fragen rund um das...

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  • 12.11.18
  • 9× gelesen
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Ihr Päckchen fehlt noch...
Der Weihnachtspäckchenkonvoi 2018

Die Weihnachtszeit umgibt ein ganz besonderer Zauber: Lachende Kinder, leuchtende Augen, freudestrahlende Momente. Der Weihnachtspäckchenkonvoi und alle seine Helfer haben das Ziel, so viele Kinder wie möglich an diesem Zauber teilhaben zu lassen. Wir fahren diese Weihnachtsgeschenke zu Waisen- und Krankenhäusern, Behinderteneinrichtungen, Kindergärten und Schulen in den ärmsten, entlegenen und ländlichen Regionen Osteuropas. Für viele der Kinder dort ist es das einzige Geschenk, das sie zu...

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  • 10.11.18
  • 25× gelesen
  • 1
Politik
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Absage der Essener Berufsschulen an Schulversuch der Landesregierung
Wandtke: Förderung in der Breite statt von Leuchttürmen erforderlich

Angesichts der Entscheidung der neun städtischen Berufsschulen, sich nicht für den Talentschulen-Schulversuch der schwarz-gelben Landesregierung zu bewerben erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir haben volles Verständnis für die Entscheidung der Essener Berufsschulen, sich nicht am Talentschulen-Schulversuch zu beteiligen. Statt einzelne Leuchttürme zu fördern, sollte die schwarz-gelbe Landesregierung lieber insgesamt für eine bessere...

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  • 07.11.18
  • 10× gelesen
Politik
Allbau-Prokurist Jürgen Bott, Allbau-AR-Vorsitzender Thomas Rotter, stellv. Allbau-AR-Vorsitzender Uwe Kutzner und Zimmermann Norbert Kemler schlugen  den symbolischen letzten Nägel ins Holz !

Ein neues Zuhause in Katernberg

Die Neubaumaßnahme der Allbau GmbH in der Grundstraße schreitet in großen Schritten voran. Nach dem Spatenstich konnte nun das Richtfest für das Neubauprojekt in Essen-Katernberg gefeiert werden. Voraussichtlich im 3. Quartal 2019 können dort weitere attraktive und benötigte Mietwohnungen zur Verfügung stehen. Allbau-Prokurist Jürgen Bott, Allbau-AR-Vorsitzender Thomas Rotter, stellv. Allbau-AR-Vorsitzender Uwe Kutzner und Zimmermann Norbert Kemler schlugen nun die symbolischen letzten Nägel...

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  • 07.11.18
  • 16× gelesen
Politik
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Nach 8 Monaten laufen wir immer noch...
Die WasteWalker waren wieder in Aktion.

Nach 8 Monaten laufen wir immer noch... Der Müllspaziergang, oder auch WasteWalk genannt, ist nun zu recht als etabliert zu bezeichnen. Anfangs als Spinnerei belächelt, fanden sich auch am letzten Samstag wieder 12 Unentwegte. Engagierte Bürger aus den unterschiedlichsten Stadtteilen wie Rüttenscheid, Kettwig oder natürlich auch Altenessen. Bei herrlichem Wetter wurden so "nebenbei" drei Müllsäcke voll an Alltagsmüll von Wegen und Grünflächen gesammelt. Damit ist fraglos nicht alles sauber,...

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  • 06.11.18
  • 39× gelesen
Politik
KAB Vorsitzender Klaus Scholz mit dem Referenten Uwe Kutzner vor den interessierten Mitgliedern.

KAB St. Joseph machte die Stadtentwicklung zum Thema

Dazu referierte der planungspolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion, Uwe Kutzner und schlug einen breiten Bogen vom ersten Bürgerforum zum Thema Wohnungsbau am 17.11. in der Messe Essen, wo 500 Essener Bürger mitentscheiden dürfen , der Entwicklung des Stadtteils 51 und dem IKEP Projekt Freiheit Emscher bis zu den Katernberger Themen wie dem Neubau des Stadions an der Meerbruchstraße oder dem Richtfest des Allbaus an der Grundstraße.

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  • 05.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Wir sterben eben früher, dafür ganz entspannt.
Essen ist eine der drei ungesündesten Städte in Deutschland.

Einer Studie (von der Bausparkasse Mainz in Auftrag gegeben) nach lebe ich in einer der drei ungesündesten Städte in ganz Deutschland. Neben Köln und Oberhausen ist das meine Heimatstadt Essen. Hier belasten schmutzige Luft und saure Böden die Gesundheit. Tröstlich, dass in NRW Stress, Depressionen und Angst seltener vorkommen. (Quelle: DRV Zukunft Jetzt Ausgabe 3/2018; Bausparkasse Mainz) Wir sterben eben früher, dafür ganz entspannt. ;-) Ich würde sagen, da gibt es für uns in Essen noch so...

  • Essen-Nord
  • 04.11.18
  • 100× gelesen
  • 1
Politik

Bürgersprechstunde der Sozialdemokraten aus Karnap

Die Bürgersprechstunde ist ein fester Bestandteil der politischen Arbeit vor Ort. Hier stehen unseren Bürgerinnen und Bürger der Ortsvereinsvorstand als Ansprechpartner für Fragen und Diskussionen zu kommunalpolitischen Themen bereit. Ziel der Bürgersprechstunde ist es nicht nur von Bürgernähe zu reden, sondern Sie auch da, wo der Schuh drückt zu praktizieren. Wir wollen Probleme aus erster Hand erfahren und helfen Sie zu lösen. Die letzte Bürgersprechstunde in diesem Jahr findet am...

  • Essen-Nord
  • 04.11.18
  • 15× gelesen
Politik
Der Grüne Bundestagsabgeordnte Kai Gehring in der Essener City während einer Kundgebung gegen einen rechten Aufmarsch.

„Nazi-Bilder nutzt man nicht, sondern verbannt sie“
Mit Keuters Whatsapp-Bildern lässt AfD erneut ihre Maske fallen

Das Nachrichtenmagazin Stern hat gemeinsam mit dem Recherchekollektiv Correctiv ans Licht gebracht, dass der Essener AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter bei Whatsapp eifrig Bilder mit Bezug zum Nationalsozialismus verbreitet. Dazu erklärt Kai Gehring, GRÜNER Bundestagsabgeordneter für Essen: „Keuters Whatsapp-Bilder lassen einmal mehr die Maske der AfD fallen. Mich empört, dass Keuter mit einer Nähe zum Nationalsozialismus zu kokettieren scheint – mit einer Zeit also, die für Unrecht,...

  • Essen-Nord
  • 31.10.18
  • 38× gelesen
  • 3
Politik
Vorbearbeitung des Bioabfalls für die Kompostierung und Gewinnung von Biogas in einer Wittener Anlage. Bei einem zusätzlichen Standort in Essen könnten viele LKW-Kilometer mit schweren Ladungen von Bioabfall eingespart werden, während zusätzlich wirtschaftlich nutzbares Biomethan erzeugt würde.
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Essener Bioabfälle - Grüne wollen mit Biogasgewinnung aus Bioabfall den Klimaschutz stärken

Schmutzler-Jäger: Biogasgewinnung aus Bioabfall ist wertvoller Beitrag zum Klimaschutz In der kommenden Sitzung von Umweltausschuss und Rat der Stadt Essen beantragt die grüne Ratsfraktion, dass die in Essen erfassten Bioabfälle aus Klimaschutzgründen in einer Vergärungsanlage mit Biogas-Nutzung statt in einer herkömmlichen Kompostierungsanlage verwertet werden sollen. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „In den Essener Bioabfällen steckt...

  • Essen-Werden
  • 30.10.18
  • 33× gelesen
  • 1
Politik
Der Karnaper Feierabendmarkt
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Tradition und Innovation Ausgabe im Nordanzeiger vom 27.10.2018 - Karnaper Feierabendmarkt

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich beziehe mich auf die kleine Zeitung Tradition und Innovation, die am Samstag (27.10.2018) mitgeliefert worden ist. Hier gab es ein Interview mit dem Geschäftsführer der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH Wolfgang Fröhlich über die Wochenmärkte in Essen. Auf die Frage: Sind in nächster Zeit Neuerungen auf den Wochenmärkten geplant, antwortete der Geschäftsführer der EVV Verwertungs- und Betriebs GmbH Wolfgang Fröhlich wie folgt: Wie gesagt: Wir haben...

  • Essen-Nord
  • 29.10.18
  • 145× gelesen
Politik
Die Husemannstraße ist insbesondere zur Zeit des Berufsverkehrs sehr stark befahren
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Schlechte Luft: Stickoxid-Belastung in der Husemannstraße

Die Besorgnis von Anliegern der Husemannstraße ist nachvollziehbar. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luft an der Ruhrstraße haben in erster Linie nicht die Vermeidung von Luftverschmutzung sondern ihre Umverteilung zum Ziel. Dadurch werden zwangsläufig andere Stadtgebiete und auch die Husemannstraße stärker belastet. Dazu erklärt Dr. Ralf Schulz, sachkundiger Bürger der Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: „Die Stadtverwaltung in Person von Herrn Klave gibt sich sicher,...

  • Witten
  • 29.10.18
  • 109× gelesen
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 68× gelesen
  • 3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 772× gelesen
  • 62

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