Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

FDP: Hubertstr. weiterhin gesperrt. Anlieger des Gewerbegebietes verärgert.
Thomas Spilker: Stadtverwaltung muß Personal aufstocken.

Verärgert über die weitere Sperrung der Hubertstr. in Frillendorf zeigt sich der verkehrspolitische Sprecher der FDP Fraktion Thomas Spilker. Nachdem Baudezernentin Simone Raskop noch in der letzten Sitzung des Bauausschußes die Öffnung der Hubertstr. mit Fertigstellung der Baumaßnahme am Schacht Hubert zum Jahresende mitgeteilt hat, erfolgt nunmehr eine Verlegung eineer Fernwärmeleitung mit weitergehender Sperrung der Fahrtrichtung Kray. Spilker: Diese Arbeiten hätten durchaus zeitgleich...

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  • 08.12.18
  • 34× gelesen
Politik
Die Monatstreffen des grünen Nord-Stammtischs im denkmalgeschützten Zechengebäude - wie immer hart an der Grenze der beiden Stadtbezirke V und VI , noch in Altenessen aber äußerst kurz vor Stoppenberg.

12.12. - Jahresausklang beim Grünen Nordstammtisch
Schwerpunkt: Krankenhäuser - über Abrisse und Neubauten

Die Grünen aus den Bezirken V und VI laden zur letzten Nordstammtischrunde diesen Jahres ein und setzen auf das Thema Gesundheitsversorgung. Zum neuen Jahr erwartet insbesondere der essener Norden schließlich dringend noch Präzisierungen über die Pläne der Contilia-Krankenhaus Gruppe. Welche Zukunftsaussichten Vincents-, Philippus- und Marienhospital in Stoppenberg; Borbeck und Altenessen nach dem Willen der Betreibergesellschaft im nächsten Jahrzehnt vor sich haben, ist bisher...

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  • 07.12.18
  • 11× gelesen
Politik

CDU-Fraktion fordert Verkehrskonzept für die Emscher- und Bischoffstraße

Das Verkehrschaos an der Emscher- und Bischoffstraße ist aus Sicht der CDU-Fraktion nicht hinnehmbar und muss kurzfristig gelöst werden. Die Christdemokraten sehen hier sowohl Stadtverwaltung als auch die Firma Helf in der Pflicht und fordern dringend ein Lösungskonzept. Dazu Uwe Kutzner, CDU-Ratsherr für Altenessen: „Die zahlreichen beladenen Autotransporter entlang der Bischoff- und Emscherstraße führen zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. Anwohner, aber auch Lehrpersonal der...

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  • 06.12.18
  • 8× gelesen
Politik
14 Bilder

Die Nikolausaktion war ein voller Erfolg!

Unsere Vorstandsmitglieder und Nikolaus Heiko verteilten am Samstagmorgen (01.12.2018) zahlreiche Schokonikoläuse an unsere Bürgerinnen und Bürger. Während der Verteilaktion nutzten einige Bürger, die Gelegenheit mit unserem Vorstand ins Gespräch zu kommen. Diverse Themen kamen zur Sprache. Gesprochen wurde u.a. über den Karnaper Feierabendmarkt. Am kommenden Mittwoch findet von 15 bis 20 Uhr der letzte Feierabendmarkt in diesem Jahr statt. Bevor es in die Winterpause geht. Für den...

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  • 01.12.18
  • 57× gelesen
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Politik
Über der essener Stadtmitte thront hier rechter Hand weiterhin Deutschlands höchstes Rathaus und trotz eines minimalen diesjährigen Haushaltsüberschusses bleibt unsere Stadt mit über 3 Milliarden € Altschulden auch die höchstverschuldete Kommune der BRD. Ohne nachhaltige Finanzhilfe von Land und Bund wird Essen das allerdings auch mit bester Kommunalpolitik allein nicht ändern können. Die Grüne Ratsfraktion vermisst jedoch den ernsthaften, wie produktiven Streit um die knappen Finanzen des Haushalts seitens der GroKo.
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Grüne Forderungen für den Stadthaushalt 2019
Mehr Geld für Klima, Kinder und Kultur

Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen hat die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen gesetzt. Dass diese Anträge von der CDU/SPD-Mehrheit im Rat abgelehnt wurden, macht die Forderungen nicht nebensächlich. Im Herbst 2019 steht schließlich der Beschluß eines Doppelhaushalts für die Jahre 2020/21 an und im Vorfeld der dann nahenden Kommunalwahl werden sich CDU und SPD ernsthaften politischen Auseinandersetzungen über...

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  • 30.11.18
  • 12× gelesen
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Politik
Auf dem Foto v.l.n.r. Uwe Kutzner, Karsten Claaß ( CSE ), Lisa Kühlem ( Jugendamt), Sebastian Ulören ( Jugendamt ), Andrea Tröster ( ISSAB ) Bernd Krugmann ( ISSAB ) und Klaus Hagen.

" Volle Hütte " beim Treffpunkt Süd

Unter dem Motto " Komma feiern fand das Begegnungsfest zum Jahresabschluss im Treffpunkt Süd statt. Viele Gäste kamen, um mit den ehrenamtlich engagierten Altenessenern und den Teilnehmernder Kurse auf ein erfolgreiches 2018 anzustoßen. Die erfolgreichen Teilprojekte wurden m Rahmen einer Galerie aufgezeigt und Musik, Tanz und gutes Essen sorgten für einen tollen Nachmittag.

  • Essen-Nord
  • 30.11.18
  • 18× gelesen
Politik
Dennis Radtke, MdEP

Europaabgeordneter Dennis Radtke beim traditionellen Grünkohlessen der Nord-CDU

Die drei CDU Ortsverbände im Essener Norden ( Altenessen-Süd, Altenessen-Nord/Vogelheim und Karnap ) sowie die CDU Fraktion in der Bezirksvertretung V laden herzlich ein, zum traditionellen Grünkohlessen am Donnerstag, den 20. Dezember 2018, 18:30 Uhr, Parkrestaurant Spindelmann, Palmbuschweg 57, 45326 Essen. Referent des Abends ist der Europaabgeordnete Dennis Radtke, der zum Thema ...

  • Essen-Nord
  • 29.11.18
  • 13× gelesen
Politik

Diesel-Fahrverbot führt zu neuer Diskussion
Ein Deckel für die A40

Ein altes Thema wird nun neu aufgekocht: die Deckelung der A 40 zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum. Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 28.11.2018 mit der Abdeckelung der Autobahn A 40 und einer teilweisen Anhebung der Stadtbahnstrecke auf das Niveau der angrenzenden Wohnbebauung im Bereich der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Anschlussstelle Essen-Zentrum. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:...

  • Essen-West
  • 26.11.18
  • 59× gelesen
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Politik
8 Bilder

Serge Menga, viel umstrittener politischer Aktivist, wird in Sachen Flüchtlingspolitik aktiv
Serge Menga, viel umstrittener politischer Aktivist aus Essen, wird in Sachen Flüchtlingspolitik in seinem Heimatland Republik Kongo aktiv

Serge Menga, viel umstrittener politischer Aktivist aus Essen, wird in Sachen Flüchtlingspolitik in seinem Heimatland Republik Kongo aktiv. Er ist Deutsch - Kongolese, lebt mit seiner Familie in Essen und bezeichnet sich als "politischer Aktivist". Oft ist er mit seiner direkten und unkonventionellen Art "Klar Text" auf Widerstand gestoßen. Er wurde als Rassist und Nazi beschimpft. Ich persönlich denke, er könnte manchmal eine politisch weisere Wortwahl treffen, um nicht in die Schublade...

  • Essen-Nord
  • 26.11.18
  • 1.523× gelesen
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Politik
Martinsgansessen mit dem NRW-Landtagsabgeordneten und Ratsherrn Fabian Schrumpf

CDU Zollverein: Landtagsabgeordneter und Ratsherr Fabian Schrumpf zu Gast
Lockere Gespräche bei Gänsebrust und Keule

Zum traditionellen Martinsgansessen lädt die CDU im Stadtbezirk VI Zollverein Mitglieder, Freunde und interessierte Bürgerinnen und Bürger am Freitag, 30. November 2018, 19 Uhr, in das Restaurant Mezzo Mezzo am Zollverein, Gelsenkirchenerstr. 187 herzlich ein. Zu Gast ist der CDU-Landtags¬abgeordnete und Ratsherr Fabian Schrumpf. Bei Gänsebrust und -keule bietet der Abend ausreichend Gelegenheit zu lockeren Gesprächen über die aktuelle Politik in der Partei sowie in Stadt und Land....

  • Essen-Nord
  • 23.11.18
  • 10× gelesen
Politik

CDU-Fraktion: Essen braucht auch in Zukunft ein Kindergesundheitsmobil

Die CDU-Fraktion bedauert die Ankündigung der McDonald`s Kinderhilfe, sich aus der Finanzierung des Kindergesundheitsmobiles zum Ende des Jahres zurückzuziehen. Wir unterstützen die Bemühungen der Stadt Essen, mit Hilfe der Essener Kooperationspartner ein neues Konzept zu entwickeln, um den Fortbestand des Kindergesundheitsmobiles sicherzustellen. Hierzu erklärt Regina Hallmann, Ratsfrau und jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Vor sechs Jahren startete die McDonald`s Kinderhilfe...

  • Essen-Nord
  • 21.11.18
  • 27× gelesen
Politik
Veranstalter und Festredner, von links: Franz B. Rempe, Siegfried Brandenburg, Hans-Peter Noll, Oberbürgermeister Thomas Kufen, Klaus Wermker, Heinrich Theodor Grütter, Margarete Meyer und Johannes Maas.
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Rund 200 Gäste kamen zur 50. Katernberg-Konferenz in das Salzlager auf der Kokerei Zollverein
Lebendige Jubiläumsfeier mit Akteuren und Bürgern

Die Werbegemeinschaften aus Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg hatten eingeladen und rund 200 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um am vergangenen Sonntag die Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre Katernberg-Konferenz“ im Salzlager auf dem Gelände der Kokerei Zollverein mitzuerleben. „Über die große Resonanz haben wir uns sehr gefreut“, sagte Johannes Maas als Sprecher der Veranstalter. In seiner Begrüßung dankte er allen Beteiligten und Mitstreitern sowie denjenigen Institutionen, die die...

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  • 21.11.18
  • 24× gelesen
Politik
Während einer Bürgerversammlung für den Erhalt des Ostermannplatzes als Grünoase im Eltingviertel
2 Bilder

Eltingviertel: Absage an Vonovia-Planungen für eine Kita
Kerscht: Ostermannplatz als sozialen Mittelpunkt und grüne Oase erhalten

Angesichts der Absage der Stadtverwaltung an die Kitaplanungen am Ostermannplatz erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne begrüßen den Erhalt des Ostermannplatzes. Er ist nicht nur das Herz des Eltingviertels, sondern auch der soziale Mittelpunkt des Viertels. Vielfältige Aktionen und Veranstaltungen über das Jahr zeigen die hohe Bedeutung des Platzes für das soziale Miteinander der Bewohnerinnen und Bewohner. Kinder, Eltern und Großeltern...

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  • 21.11.18
  • 24× gelesen
Politik
2 Bilder

Nikolausaktion der Sozialdemokraten aus Karnap

Am Samstag (01.12.2018) veranstaltet der SPD Ortsverein Karnap wie auch schon im vergangenen Jahr wieder einen Nikolausinfostand. Dieser findet in der Zeit von 11 bis 13 Uhr statt. Wir werden Schokonikoläuse verteilen. Ab 12 Uhr wird auch der Nikolaus bei uns zu Besuch sein. Des Weiteren stehen wir Ihnen für Gespräche zum Stadtteil oder auch zur Politik im Allgemeinen zur Verfügung. Sie finden uns vor dem REWE-Karnap im Sigambrerweg 2.

  • Essen-Nord
  • 18.11.18
  • 26× gelesen
Politik
Wenn öfter so wenig PKW und LKW wie auf diesem Bild aus Holsterhausen an den Häusern langs des Ruhrschnellwegs vorbeirauschen würden, hätte es die  Dieselfahrverbote nicht geben müssen. Künftig aber wie jetzt von der Bundesregierung beschlossen,  zur Vermeidung von Fahrverboten die erlaubten Abgaswerte schlicht heraufzusetzen, geht zynisch über die Gesundheitsgefahren für die betroffenen unmittelbaren Anwohner*innen hinweg.

Grüne Ratsfraktion zum Diesel-Fahrverbot in Essen
Schmutzler-Jäger: Radikale Wende in der städtischen Verkehrspolitik erforderlich

Angesichts der Verhängung eines Diesel-Fahrverbotes in 18 Essener Stadtteilen durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wenn das Diesel-Fahrverbot in Essen noch durch ein Revisionsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abgewendet werden soll, dann braucht es spätestens jetzt auch eine nachhaltig wirkende Verkehrswende in Essen. Dass der Luftreinhalteplan mit seinen Maßnahmen nicht ausreicht, um die...

  • Essen-Nord
  • 16.11.18
  • 38× gelesen
Politik
Auch zu unserer Großstadt gehören zum Glück noch bedeutende Ackerflächen, die oft als Frischluftschneisen und Biotopeninsel wichtige Funktionen für unser immer heißer werdendes Klima haben. Hier wehrten sich Haarzopfer Bauern vor dem Ratshaus gegen den Versuch, ohne Not noch intakte Landwirtschaftsflächen zu Bauland umzuwidmen.
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Grüne sagen Teilnahme an Wohnbauflächen-Bürgerforum ab
Grüne kritisieren fehlende Informationen zu der Anzahl, Lage und Größe der ausgewählten Flächen und den Kriterien, die zur Auswahl dieser Flächen geführt haben

Die Ratsfraktion der Grünen hat sich entschieden, ihre Teilnahme an dem Bürgerforum der Stadtverwaltung zur Gewinnung neuer Wohnbauflächen am 17. November abzusagen. Hintergrund sind zum einen Informationen darüber, dass den rund 500 ausgesuchten Bürger/innen fast nur Freiflächen im Außenbereich zur Auswahl vorgeschlagen werden sollen und zum anderen die Intransparenz der Kriterien die zur Auswahl der Flächen geführt hat. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

  • Essen-Nord
  • 16.11.18
  • 60× gelesen
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Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 538× gelesen
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Politik

Gericht verhängt Fahrverbot
Sollen Essens Dieselfahrer die Dummen sein?

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  • 22× gelesen
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Politik
Das Baufeld der neuen Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Schonnebeck. Jetzt stehen die Rohbauten und gewaltige, unvorhergesehene Altlastenmassen müssen mit Millionenbeträgen an Zusatzkosten für den Bauherrn Stadt Essen beseitigt werden.

Grüner Nordstammtisch am 21. November
Schwerpunktthema: Wie geht`s weiter mit den Schulen im essener Norden?

Der Zustand der Schulen im Essener Norden war im letzten Jahr bereits öfter beim grünen Nordstammtisch Debattenthema. Die Probleme, wie auch die Neuanfänge in der Schullandschaft sind aber weiterhin vielfältig. Beim Großprojekt Gustav-Heinemann-Gesamtschule lassen immer weitere Altlastenfunde im Geländeaushub die Kostenrechnungen in Millionenhöhe explodieren. Die Eröffnungsdaten für den Unterricht im neuen Schulgebäude werden ebenso fraglich. Nicht zuletzt haben Anwohner*innen in Schonnebeck...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  • 10× gelesen
  •  1
Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 317× gelesen
  •  8
Politik
In der essener Konzernzentrale des RWE am Opernplatz werden leider weiterhin Firmenentscheidungen getroffen, die unsere dringend notwendige Wende in der Energieerzeugung behindern. Mittelfristig sind diese falschen Firmenentschiedungen aber auch für den RWE Aktienkurs problematisch - und damit auch für große Aktienbesitzer wie die Stadt Essen.
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Verkauf der Essener RWE-Aktien
Schmutzler-Jäger: Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie. Die Verkaufserlöse sollen in eine Eigenkapitalstärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau sowie die Gründung einer kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft zum Ankauf von Problemimmobilien und zur Gewinnung von Flächen für die Stadt...

  • Essen-Nord
  • 13.11.18
  • 23× gelesen
Politik
Die ehemalige Walter-Pleitgen Gemeinschaftsgrundschule in Unterfrintrop, derzeit noch als Ausweichquartier der Folkwangmusikschule genutzt, könnte bald wieder Standort für eine neue Grundschule werden. Möglichweise ist im Stadtbezirk 4 aber eine Grundschulneugründung im Stadtteil Bocholt ebenso dringlich.
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Stadtbezirk 4 braucht mindestens eine zusätzliche Gemeinschaftsgrundschule
Sanierung und Erweiterung der Altfriedschule in Frintrop genügt nicht

Wandtke: Stadtbezirk 4 braucht eine zusätzliche GrundschuleDie jetzt geplante Generalsanierung und Erweiterung der städtisch-katholischen Altfriedschule in Frintrop um einen Zug, ist für den wachsenden Bedarf an Grundschulplätzen in den anliegenden Stadtteilen unzureichend. Um diesen Mangel zu beheben, beantragen die Grünen in Schulausschuss und Stadtrat, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, geeignete Standorte für mindestens eine zusätzliche 2-3 zügige Gemeinschaftsgrundschule im...

  • Essen-Nord
  • 13.11.18
  • 84× gelesen
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Politik
Die erste Konferenz 1993 mit der damaligen Oberbürgermeisterin Annette Jäger und Johannes Maas (2.v.r.), der auch heute noch zu den Initiatoren der Veranstaltung zählt. Foto: Willi Zimmermann
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Alle Bürgerinnen und Bürger sind am 18. November herzlich eingeladen
Katernberg-Konferenz tagt zum 50. Mal

Information und Dialog sind angesagt, aber es darf auch nur mitgefeiert werden auf der 50. Katernberg-Konferenz am Sonntag, 18. November 2018, von 11 bis 13 Uhr, im Salzlager, Gebäude C 88, auf dem Areal der Kokerei auf dem Welterbe Zollverein. Die Werbegemeinschaften aus Katernberg, Schonnebeck und Stoppenberg laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Jubiläumsveranstaltung herzlich ein. Neben Oberbürgermeister Thomas Kufen sprechen der Vorstandsvorsitzende der Stiftung...

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  • 12.11.18
  • 43× gelesen
Politik

Zollverein erhält zentrales Informationszentrum

Die Stiftung Zollverein plant für das Jahr 2019 die Einrichtung eines zentralen Informationszentrums auf dem Gelände des UNESCO-Welterbe Zollvereins. Das Zentrum soll im Herzen von Zollverein unter dem sogenannten Kokskohlenbunker an der Plaza im Schnittpunkt der Achsen zwischen den zentralen Parkplätzen A1 und A2, dem Ehrenhof und dem Ruhr Museum entstehen. Das neue zentrale Informationszentrum soll die Orientierung auf dem weiträumigen Welterbe-Gelände erleichtern und Fragen rund um das...

  • Essen-Nord
  • 12.11.18
  • 9× gelesen

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