Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 396× gelesen
  • 1
Politik
Ulrich Kanders.

Unternehmensverband gegen Diesel-Urteil
"Zeche zahlen für das Versagen der Politik"

Auch der Essener Unternehmensverband wendet sich gegen das Verwaltungsgerichtsurteil zum Diesel-Fahrverbot. „Das Urteil des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichts ist nicht nachvollziehbar", sagt Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes (EUV). "Es geht komplett an der Lebenswirklichkeit unserer Stadt vorbei und bestraft die gesamte hiesige Wirtschaft, pendelnde Arbeitnehmer und natürlich die privaten Fahrzeughalter." Sie alle müssten nun die Zeche zahlen für...

  • Essen-Süd
  • 16.11.18
  • 2× gelesen
Politik

Grünverbindung Cranachhöfe: SPD und CDU halten Vorlage für eine gute Grundlage und wünschen Ergänzungen

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Gestaltung der Grünverbindung zwischen Rubens- und Cranachstraße stößt bei Christ- und Sozialdemokraten grundsätzlich auf Zustimmung. Dazu Karin Sidiropoulos, SPD-Bezirksvertreterin für Holsterhausen: „Diese Grünfläche hat eine große Bedeutung, weil sie neue Verbindungen im Stadtteil schafft. Die Planungen bisher enthalten einen guten Nutzungsmix aus Grün, Bewegung, Aufenthaltsqualität und Sicherheit.“ CDU-Bezirksvertreter Werner Ernst ergänzt: „Die...

  • Essen-Süd
  • 15.11.18
  • 10× gelesen
Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 258× gelesen
  • 6
Politik
In der essener Konzernzentrale des RWE am Opernplatz werden leider weiterhin Firmenentscheidungen getroffen, die unsere dringend notwendige Wende in der Energieerzeugung behindern. Mittelfristig sind diese falschen Firmenentschiedungen aber auch für den RWE Aktienkurs problematisch - und damit auch für große Aktienbesitzer wie die Stadt Essen.
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Verkauf der Essener RWE-Aktien
Schmutzler-Jäger: Mit Verkaufserlösen aktive Bodenvorrats- und Wohnungsbaupolitik betreiben

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie. Die Verkaufserlöse sollen in eine Eigenkapitalstärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau sowie die Gründung einer kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft zum Ankauf von Problemimmobilien und zur Gewinnung von Flächen für die Stadt...

  • Essen-Nord
  • 13.11.18
  • 20× gelesen
Politik
Wenn Straßen erneuert werden, müssen Grundstückseigentümer oft hohe Summen beitragen.

Unterschriften werden in Essen gesammelt
Bund der Steuerzahler will Straßenbaubeiträge abschaffen

Heftig in der Kritik stehen Kommunalverwaltungen inzwischen, wenn sie von Anliegern Beiträge für Straßenerneuerung verlangen. Je nach Aufwand, der da betrieben wird, kann es sich pro Anlieger leicht um mehrere Tausend Euro handeln. Nicht nur alte Menschen kann das in finanzielle Probleme stürzen. Deshalb plädiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW dafür, die gesetzliche Grundlage, auf der die Beiträge erhoben werden, zu ändern. Es handelt sich um ein Landesgesetz, und mit der...

  • Essen-Süd
  • 13.11.18
  • 24× gelesen
Politik
An der Bredeneyer Straße tut sich viel, auch in Bezug auf Neubauten. Nun soll ein Gesamtkonzept für die Straßengestaltung folgen.

Bezirksvertreter fragen nach Umsetzbarkeit und Kosten
Bredeneyer Straße - was ist machbar?

Für 2019 hat sich die Bezirksvertretung IX die Bredeneyer Straße vorgenommen. Von Tempo 30 über Einbahnregelung bis Radweg gibt es viele Stichworte, um die Situation zu verbessern. Doch welche davon sind umsetzbar? Das möchten die Kommunalpolitiker in einem gemeinsamen Antrag von der Verwaltung wissen, welcher in der Sitzung am 27. November vorliegt. CDU, SPD, Grüne, Bürgerlich-Liberale und Linke stellen ihn. Vor wenigen Wochen wurden, wie berichtet, in einer Bürgerversammlung zahlreiche...

  • Essen-Süd
  • 13.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Cranachstr. 69 
Sophie Ruhr geb. Ruhr *12.12.1863 +26.08.1942 Theresienstadt, Jüdin, deportiert am 21.07.1942 nach Theresienstadt. Betty Ladwig geb. Ruhr *01.10.1888 +unbekannt, Jüdin, deportiert am 01.03.1943 nach Auschwitz. Heinz Karl Ladwig *30.12.1912 +07.12.1982 , Jude, geflohen am 19.08.1936 in die USA . Anneliese Ladwig verh. Lowit *12.09.1914 +05.03.1981, Jüdin 21.06.1937 geflohen nach England, 1939 nach Kanada. Margot Ladwig *17.09.1917 +03.01.2014 Monmouth, IL, Jüdin geflohen am 24.04.1939 nach England. Ursel Ladwig verh. Wade *20.05.1924 +24.11.2014 Toulon, IL, Jüdin, geflohen am 19.06.1939 nach England.
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Reinigung der Holsterhauser Stolpersteine dank SPD und Jusos

Die gemeinsame Aktion von der SPD Holsterhausen und der Juso-ZAG-West am 9. November sorgte dafür, dass die in Holsterhausen verlegten Stolpersteine gereinigt wurden und nun auch wieder erkennbar sind. Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig, das im Jahr 1992 begann. Mit im Boden verlegten kleinen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben...

  • Essen-Süd
  • 11.11.18
  • 9× gelesen
Politik

Meldeportal für Lehrer!
Dein Lehrer hetzt? Das PARTEI Meldeportal für Lehrer

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich...

  • Essen-Süd
  • 09.11.18
  • 24× gelesen
Politik
Wie in anderen Stadtteilen und Städten - hier ein Beispielfoto - sollen Laternenmasten in Holsterhausen am 2019 mit Blumenampeln bestückt werden.

Bezirksvertretung entscheidet über Antrag von "Wir in Holsterhausen"
Blumenampeln an Laternenmasten sollen Holsterhausen schöner machen

Sie haben den "Rütteltest" bestanden: 31 Laternenmasten an der Gemarken- und Cranachstraße sollen im kommenden Jahr von Mai bis Oktober mit Blumenampeln geschmückt werden - wenn die Bezirksvertretung III in ihrer Sitzung am 22. November zustimmt. Die Stadtverwaltung hat bereits ihr Okay gegeben. Die Initiative "Wir in Holsterhausen" um Harald Hagen hatte den Antrag schon vor einiger Zeit gestellt, doch das Genehmigungsverfahren war kompliziert, weil mehrere Stadtämter beteiligt waren. So...

  • Essen-Süd
  • 07.11.18
  • 20× gelesen
  • 1
Politik
An der Girardetstraße erhoffen sich die Verantwortlichen in der Stadtverwaltung mehr Zulauf für die Pflegeberatung.

Zum Neustart werden Stellen besetzt
Pflegeberatung der Stadt zieht in die Villa Rü um

"Aus personellen Gründen entfällt die Vor-Ort-Pflegeberatung vorübergehend in Rüttenscheid." Diese Mitteilung wurde von der Stadtverwaltung schon das ganze Jahr über regelmäßig versandt. Spätestens ab dem Frühjahr aber soll die Beratung wieder stattfinden, und zwar an einem neuen Ort: in der Villa Rü. Die Absage der Termine im Verwaltungsgebäude Alfredstraße 148, bei denen Ratsuchende Tipps rund um die Themen Pflege und Älter werden in Essen erhalten, hat nicht allein Personalmangel als...

  • Essen-Süd
  • 07.11.18
  • 32× gelesen
Politik
2 Bilder

Das große Los: Wohnungslos - Neue Konzepte gegen Wohnungslosigkeit

Alle reden vom bezahlbaren Wohnraum, aber wie ist der zu erreichen? Alle reden von attraktivem Wohnungsbau, aber wie bleibt dieser bezahlbar - auch für Haushalte mit geringem Einkommen? Wie schaffen wir Wohnraum für alle und wie modernisieren wir unseren Wohnraumbestand ohne der sog. Gentrifizierung Vorschub zu leisten. Diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam mit Volkan Baran, MdL, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, beraten. Die Veranstaltung findet am 8. November um...

  • Essen-Süd
  • 06.11.18
  • 13× gelesen
  • 2
Politik

Wir sterben eben früher, dafür ganz entspannt.
Essen ist eine der drei ungesündesten Städte in Deutschland.

Einer Studie (von der Bausparkasse Mainz in Auftrag gegeben) nach lebe ich in einer der drei ungesündesten Städte in ganz Deutschland. Neben Köln und Oberhausen ist das meine Heimatstadt Essen. Hier belasten schmutzige Luft und saure Böden die Gesundheit. Tröstlich, dass in NRW Stress, Depressionen und Angst seltener vorkommen. (Quelle: DRV Zukunft Jetzt Ausgabe 3/2018; Bausparkasse Mainz) Wir sterben eben früher, dafür ganz entspannt. ;-) Ich würde sagen, da gibt es für uns in Essen noch so...

  • Essen-Nord
  • 04.11.18
  • 100× gelesen
  • 1
Politik
Die Macher der Tvg Holsterhausen: Das Ehepaar Peter und Gaby Wehr in voller Aktion für ihren Verein.
7 Bilder

SPD Holsterhausen gratuliert der TVG Holsterhausen zum 125-jährigen Bestehen

Die Turnvereinigung Holsterhausen (Tvg) feiert in diesem Jahr ihren 125. Geburtstag. Eine stolze Leistung für einen Turnverein, der sein Quartier nur einmal kurz verließ, aber der Turnverein gehört nach Holsterhausen wie die Gemarkenstraße oder der Dom. Die Verdienste der Tvg für die Menschen in Holsterhausen sind nicht hoch genug anzuerkennen. Die SPD Holsterhausen gratuliert den "Machern" des Essener Vorzeigevereins, wie ESPO Geschäftsführer Wolfgang Rohrberg in seiner Laudatio sagte, für ihr...

  • Essen-Süd
  • 04.11.18
  • 19× gelesen
Politik
Der Grüne Bundestagsabgeordnte Kai Gehring in der Essener City während einer Kundgebung gegen einen rechten Aufmarsch.

„Nazi-Bilder nutzt man nicht, sondern verbannt sie“
Mit Keuters Whatsapp-Bildern lässt AfD erneut ihre Maske fallen

Das Nachrichtenmagazin Stern hat gemeinsam mit dem Recherchekollektiv Correctiv ans Licht gebracht, dass der Essener AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter bei Whatsapp eifrig Bilder mit Bezug zum Nationalsozialismus verbreitet. Dazu erklärt Kai Gehring, GRÜNER Bundestagsabgeordneter für Essen: „Keuters Whatsapp-Bilder lassen einmal mehr die Maske der AfD fallen. Mich empört, dass Keuter mit einer Nähe zum Nationalsozialismus zu kokettieren scheint – mit einer Zeit also, die für Unrecht,...

  • Essen-Nord
  • 31.10.18
  • 38× gelesen
  • 3
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 68× gelesen
  • 3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 771× gelesen
  • 62
Politik
Illustration, Symbolbild Reformation

Evangelische Christen der CDU informieren über den `Reformationstag`

Reformationstag versus Halloween – Bedeutender deutscher Gedenktag statt Gruselparty EAK-Essen macht sich stark für einen staatlichen Feiertag am Reformationsfest Essen. Am kommenden Dienstag, dem 30. Oktober 2018, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr, informieren die Mitglieder des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) vor der ev. Marktkirche in der Essener-Innenstadt über das Reformationsfest und die historischen Ereignisse am Reformationstag. Der Beginn der Reformation...

  • Essen-Ruhr
  • 25.10.18
  • 38× gelesen
  • 1
Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 71× gelesen
Politik
8 Bilder

NRW-Verkehrsminister Wüst befürwortet schnellen RS1-Weiterbau in Essen

Auch ein Provisorium im Eltingviertel denkbar, damit RS1 bald nutzbar wird Auf seiner Mobilitätstour radelte Hendrik Wüst heute auf dem vielbesungenen (zukünftigen) Rad-Schnellweg RS1 zwischen Mülheim und Essen, um sich selbst ein Bild zu machen. Unter den Anwesenden waren auch Thomas Semmelmann, der Landes-Vorsitzende, und Christina Wolff, die Pressereferentin des ADFC NRW aus Düsseldorf. Beim Halt in der „Radmosphäre“ am Niederfeldsee, wo die Gruppe vom Betreiber Holger Kesting...

  • Essen-West
  • 24.10.18
  • 242× gelesen
  • 1
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
  • 74× gelesen
  • 2
Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 153× gelesen
Politik
Haus der Begegnung am Weberplatz

CDU-Fraktion: Kauf des „Hauses der Begegnung“ durch Allbau GmbH wird nördliche Innenstadt weiter aufwerten

Die Ankündigung der Allbau GmbH, das „Haus der Begegnung“ von der Stadt Essen erwerben zu wollen und weitestgehend neu zu bauen, wird nach Ansicht der CDU-Fraktion die nördliche Innenstadt und den Weberplatz weiter aufwerten. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, CDU-Ratsherr und stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Allbau GmbH: „Wir unterstützen die Allbau GmbH in ihrem Vorhaben, das ‚Haus der Begegnung‘ von der Stadt Essen als jetzigem Eigentümer zu erwerben und die...

  • Essen-Nord
  • 22.10.18
  • 45× gelesen
Politik
Mit Begeisterung die Energiewende schaffen: Im Impact Hub Ruhr wollen Essener dazu beitragen.

Climathon: Essener wollen die Energiewende mitgestalten

Wie können Bürger die Energiewende selber mitgestalten? Um nach Lösungen zu suchen, treffen sich am 26. Oktober in über 100 Städten weltweit Menschen, die an einem 24-stündigen Climathon teilnehmen. In Essen konzentrieren sich die Teilnehmer dabei besonders auf nachhaltige Energie im Bereich Photovoltaik und Solarenergie. Unter dem Motto „Vom Dach ins Netz – Konzepte für die Energiewende auf deinem Dach“ sind alle eingeladen innerhalb von 24 Stunden neue Ideen für eine klimafreundliche Stadt...

  • Essen-Süd
  • 21.10.18
  • 73× gelesen

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