Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Volltreffer! Der neue Krayer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (links) konnte mit Sigmar Gabriel einen der besten Neujahrsempfangs-Gastredner der vergangenen Jahre begrüßen.
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Gastredner Sigmar Gabriel in Top-Form bei der SPD am Kamblickweg
Essen-Kray, Rathaus: Siggi und die Sozi-Seele

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

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  • 21.01.19
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Politik

Mittwoch liegen zwei Anträge vor
Rat debattiert Verkauf der RWE-Aktien

Zwei Anträge Mittwoch im Rat der Stadt Forderungen nach einem Verkauf des städtischen RWE-Aktienpaketes gab es im Laufe der Jahre immer wieder. Begründet wurden und werden sie mal mit Umweltschutzaspekten, mal mit finanziellen Überlegungen. Am kommenden Mittwoch, 23. Januar, stehen gleich zwei entsprechende Anträge auf der Tagesordnung des Rates. Sowohl die Grünen als auch die Gruppe aus Tierschutzpartei und BAL schlagen vor, den Verkauf durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Die Grünen...

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  • 20.01.19
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Politik

Cranachhöfe nähern sich der Fertigstellung
Mehr öffentlich geförderte Wohnungen als ursprünglich geplant

Zum Teil sind die Cranachhöfe in Holsterhausen schon verklinkert, die anderen Seiten gerade in Arbeit. In einem halben Jahr soll der Allbau-Komplex fertig sein. Nicht alles wird gleichzeitig beziehbar. So will die Allbau GmbH die Fläche an der Holsterhauser Straße, welche der von der Gemarkenstraße herüber wechselnde dm-Markt erhält, am 1. Mai an das Unternehmen übergeben. Danach werden sie von dm eingerichtet. „Die Arbeiten an der Tiefgarage sind in den letzten Zügen, und auch die Flächen...

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  • 20.01.19
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Politik
Die Jubilar*innen der SPD Holsterhausen mit dem Essener SPD-Vorsitzenden Thomas Kutschaty (vorne in der Mitte), links neben ihm der Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder, rechts im Vordergrund Erika Schramm (25 Jahre), in der Mitte Sebastian Rödel und Bünyamin Arez, oben im Hintergrund in der Mitte Susanna Mertes (25 Jahre), links von ihr Mirko Ribbat, rechts von ihr Jens Kraemer.
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Volles Haus beim Neujahrsempfang der SPD Holsterhausen

Mehr als 50 Gäste kamen am Donnerstagabend zum Neujahrsempfang der SPD Holsterhausen in den großen Saal des Otto-Hue-Hauses (OHH). Der Einladung der SPD Holsterhausen waren viele Repräsentanten aus Politik, Sport und Initiativen gefolgt. Allen voran begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder die Leiterin Anja Lohbeck, die im vergangenen Jahr die Leitung des OHH übernahm. Er betonte die sehr gute Zusammenarbeit mit dem Hause. Zu den zahlreichen Gästen zählten der AWO-Geschäftsführer...

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  • 19.01.19
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Politik
Räder rollen auf der Rommenhöller-Fahrradtrasse bislang nur als Aktion der Grünen Rüttenscheid.

Verkehr
Zukunft einer Fahrradtrasse: Grünen-Ratsherr Rolf Fliß kritisiert Verzögerungstaktik der Stadt

Die Fahrradtrassen auf den Rommenhöller-Gleisen in Rüttenscheid sind immer noch fraglich. Dazu nahmen die Grünen Stellung. „Wann rollen Räder auf der Rommenhöller-Trasse?“ Diese Frage stellt sich Grünen-Ratsherr Rolf Fliß auch in 2019 weiterhin. „Die Bewilligung durch die Bezirksregierung ist nach 2017 auch 2018 gescheitert, weil es nicht gelungen war, die entsprechende Fläche von der Bahn zu erwerben“, kritisiert Fliß. Die Folge: Der Bewilligungsantrag muss nun zum dritten Mal gestellt...

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  • 19.01.19
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Politik
"Wie geht es weiter mit dem Grugabad?" Diese Frage soll in einer Machbarkeitsstudie endgültig beantwortet werden.

Machbarkeitsstudie
Zukunft des Grugabads: Alternativen sollen gründlich untersucht werden

Die Zukunft des Grugabads ist seit Jahren eine Frage, die Essen beschäftigt hat. Jetzt soll eine Machbarkeitssstudie die Alternativen und Vorschläge eines bürgerlichen Beteiligungsprozesses für eine Durchführung untersuchen. Im Sommer 2017 hat die Stadt Essen mit einem umfangreichen Beteiligungsprozess die Zukunft des Grugabads in Rüttenscheid in einer Ideenwerkstatt mit zahlreichen Bürgern diskutiert. In ergebnisorientierten Workshops und öffentlichen Foren an drei Terminen wurden mit...

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  • 18.01.19
  • 14× gelesen
Politik

Erste Sitzung 2019
BV III verteilt Geldmittel: Von Gehwegerneuerung bis Kinderkarneval

In ihrer ersten Sitzung des neuen Jahres entscheiden die Bezirksvertreter im Bezirk III über die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel, die 2019 zur Verfügung stehen. Dieses Thema bildet den Schwerpunkt auf der ansonsten ungewöhnlich kurzen Tagesordnung, die am morgigen Donnerstag, 17. Januar, ab 17 Uhr im Lighthouse an der Liebigstraße 1 behandelt wird. Große Geldbeträge müssen regelmäßig für den Bereich Straßen und Verkehr eingeplant werden. So wird die Gehwegerneuerung an der...

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  • 13.01.19
  • 25× gelesen
Politik
Zielturm und Regattahaus gelten als erhaltenswürdig, für die Tribüne kann ein Neubau eingeplant werden.

Wettbewerb für Masterplan
Regattabereich am Baldeneysee soll neu gestaltet werden

Anforderungen für Wettbewerb vorgestellt Es soll alles ganz neu werden, aber unter Einbeziehung des Erhaltungswürdigen - so lautet kurz gefasst der Auftrag an Teilnehmer eines Wettbewerbs zum Entwicklungskonzept Baldeneysee. Zunächst einmal geht es um die Neugestaltung des Regattabereichs. Mehr dazu wird am 15. Januar im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe erläutert. "Der gesamte Regattabereich bildet das Eingangstor zum See und steht damit im Spannungsfeld der vielfältigsten...

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  • 13.01.19
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Politik
NRW-Justizminister Peter Biesenbach, Leitender Oberstaatsanwalt Walther Müggenburg und Polizeipräsident Frank Richter (v.l.) stellen die neue Initiative zur Bekämpfung der Clankriminalität vor.

Organisiertes Verbrechen
Gegen Clankriminalität: Zwei Staatsanwälte sind in Essen für die Bekämpfung von Clankriminalität im Einsatz

Das Projekt "Staatsanwälte vor Ort" soll die Clankriminalität in Essen bekämpfen. Die enge Kooperation von Staatsanwaltschaft, Polizei, Zollfahndung und der Stadtverwaltung soll neue Möglichkeiten bieten, Einblicke in die Strukturen der organisierten Kriminalität zu bekommen. Gerade in den letzten Jahren hat sich das Thema Clankriminalität in Essen immer weiter zu einem Hauptthema entwickelt. Und das nicht ohne Grund, da Essen NRW-weit die Statistik im Bereich der Clankriminalität anführt....

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  • 10.01.19
  • 43× gelesen
Politik

Stichstraßen Auf'm Keller machen Probleme
In Haarzopf werden die Gelben Tonnen oft nicht geleert

Immer wieder bleibt die Gelbe Tonne ungeleert stehen, weil die Wagen der Firma Remondis nicht in die Stichstraßen einbiegen. Das ist die Erfahrung von Anwohnern der Straße Auf'm Keller in Haarzopf. Immerhin: Morgen soll auf jeden Fall geleert werden. Auf'm Keller verfügt gleich über mehrere Sackgassen, die von der Straße abzweigen. Aus jener mit den Hausnummern 20 bis 28 berichtet ein Anwohner: "Immer wieder werden die Gelben Tonnen nicht geleert, weil der Müllwagen vorbei fährt und gar...

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  • 09.01.19
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Politik
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Mord durch Zwangskonvertierung

Bericht zum 1. Jahrestag des Todes von Frau Ji In Gu Der Todestag der Frau Ji In Gu, die auf tragische Weise in den Tod getrieben wurde, jährt sich in diesem Jahr das erste Mal. Die Südkoreanerin starb bei dem Versuch vor mehreren Pastoren, die an ihr eine erzwungene Konvertierung durchführten, zu fliehen. Zu diesem Anlass veranstaltete die Menschenrechtsorganisation HAC e.V. (Human Rights Association for Victims of Coercive Conversion Programs) der Niederlassung Essen eine andachtsvolle...

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  • 08.01.19
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Politik
Noch im Dezember letzten Jahres wurde mit einer Lichterkette gegen das geplante Bauvorhaben protestiert.

Bauvorhaben
Plan für Kunstwerkerschule: Verwaltung legt Bebauungsplan ab 7. Januar öffentlich aus

Die Stadt Essen stellt für den Bereich des ehemaligen Schulgrundstückes an der Kunstwerkerstraße in Bergerhausen einen Bebauungsplan auf - trotz aller Proteste von Seiten der Anwohner bzw. aus der Politik. Ziel ist Wohnbebauung, entweder in Form von Eigenheimen oder Mehrfamilienhäusern. 25 Wohneinheiten können entstehen. Ein Anteil von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau ist bei der Vermarktung des städtischen Grundstückes verbindlich vorzusehen, betont die Verwaltung. Der Bebauungsplan...

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  • 04.01.19
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Politik

EINS werden im Frieden !
Wir können den Frieden schaffen!

Haben wir Frieden, brauchen wir überhaupt Frieden? Was genau können wir für den Frieden tun? Um diese Fragen und weitere Themen der Friedensarbeit zu diskutieren, kamen am 8. Dezember 2018 viele Friedensengagierte und -interessierte zu einem einzigartigen Event in Essen (Ruhr) zusammen. Der Weitblick e.V., eine Organisation, in der sich insbesondere sehr viele junge Menschen engagieren, hatte hierzu in ganz NRW und auf nationaler Ebene eingeladen. Ob Krieg oder Frieden, wessen Zukunft ist...

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  • 18.12.18
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Politik
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SPD Holsterhausen
Fahrradstraßen für Holsterhausen

Die SPD Holsterhausen lädt am Freitag, dem 14. Dezember, zu einem Bürgerspaziergang um 16 Uhr an der Sparkasse Gemarkenplatz ein. Die Stadtverwaltung plant die Einrichtung von Fahrradstraße in der Gemarken- und in der Keplerstraße. Die Pläne der Stadt unterstützt der SPD-Ortsverein Holsterhausen, weil er sich davon eine Steigerung der Attraktivität der Gemarkenstraße und eine weitere Verkehrsberuhigung verspricht. Holsterhausen mausert sich zu einem fahrradfreundlichen Stadtteil, was man an...

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  • 12.12.18
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Politik
Seit dem 14. Juli 2009 vertritt Jens Geier als Abgeordneter im Europäischen Parlament die Städte Duisburg, Essen, Mülheim und Oberhausen, sowie die Kreise Kleve, Viersen und Wesel. Jens Geier ist stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Industrie, Forschung und Energie .

Seit Anfang 2017 ist Jens Geier Vorsitzender der EuropaSPD, also der 27 SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und in dieser Funktion ständiger Gast im Vorstand und im Präsidium der SPD.
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Jens Geier, SPD-Europaabgeordneter
Jens Geier bei der SPD Holsterhausen

Die Europawahl im Mai 2019 macht sich schon bemerkbar. Der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier besucht am 13.12.2018 die SPD Holsterhausen um 18 Uhr im Otto-Hue-Haus. "Europa vor der Schicksalswahl" nennt der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament Jens Geier seinen Vortrag bei seinen Holsterhauser GenossInnen. "Die Europäische Union wird von außen durch die US-Regierung Donald Trumps attackiert, von innen durch Ewiggestrige, Nationalkonservative und Rechtspopulisten wie...

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  • 11.12.18
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Politik
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Jens Geier, SPD-Europaabgeordneter
„Die EU braucht einen Politikwechsel – radikal und schnell“

Kaczynski in Polen, Orban in Ungarn, Strache in Österreich, zuletzt Salvini in Italien – seinesgleichen mit diesen Namen sind die Erfolge der Gegner der EU verbunden. Sie symbolisieren das Misstrauen, das viele Menschen heute in die EU setzen. Was diesen Populisten und Rechtsextremen gemeinsam ist: Sie haben nur noch eine technische Beziehung zur Europäischen Union. Die Freizügigkeit, die wirtschaftlichen Vorteile des Gemeinsamen Marktes und das Geld aus den europäischen Strukturfonds werden...

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  • 11.12.18
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Politik

Die PARTEI Essen unterstützt Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

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  • 07.12.18
  • 41× gelesen
Politik
Wenn Straßen von Grund auf saniert werden, kann das für Anlieger teuer werden.

Linke fragt im Bauausschuss nach
Wie viel Geld nimmt Essen überhaupt durch Straßenbaubeiträge ein?

Die Kritik von Grundstücksbesitzern, aber auch von politischer Seite gegen die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nimmt zu. Doch wie viel Geld nimmt eine Stadt wie Essen damit überhaupt ein? Anders gefragt: Lohnt sich der bürokratische Aufwand?  Das möchte die Linke wissen und stellt in der Sitzung des Bauausschusses am Donnerstag, 13. Dezember, eine entsprechende Anfrage. Michael Kretschmer formuliert die Vorlage und möchte die Höhe der Einnahmen aus den Straßenbaubeiträgen der letzten fünf...

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  • 06.12.18
  • 21× gelesen
Politik
Mit einer Lichterkette demonstrierte das Bürgeraktionsbündnis für den Erhalt des Gebäudes. Die Stadtverwaltung allerdings hat die Heizung schon abgeschaltet.

Hoffen auf Umdenken im Ratsausschuss am 6. Dezember
Bürgeraktionsbündnis kämpft weiter um Erhalt der Kunstwerkerschule in Bergerhausen

Ein Bürgeraktionsbündnis kämpft weiterhin um den Erhalt der Kunstwerkerschule in Bergerhausen und will auch angesichts der Tatsache, dass am Donnerstag, 6. Dezember, im Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung eine Entscheidung über den Abriss ansteht, nicht aufgeben. Zumal dort seitens der Grünen ein Antrag gestellt wird, über eine zweite Variante mit eingeschränkter Bebauung zu beschließen. Hier die Stellungnahme der Aktiven: "Trotz einhelliger Ablehnung der Bezirkspolitik treibt die...

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  • 05.12.18
  • 41× gelesen
Politik
Hoffnung für die Stiftsschule. Wie die örtliche CDU berichtet, soll die Turnhalle an der Rellinghauser Einrichtung jetzt saniert werden.

CDU begrüßt den "lange überfälligen Beginn
Sanierung der Turnhalle an der Stiftsschule soll starten

"Wie die Essener Dezernentin Simone Raskob gegenüber der CDU erklärt hat, wird die Sanierung des Innenraumes der Sporthalle bis Ende März 2019 abgeschlossen sein." Das berichtet die CDU Rellinghausen/Stadtwald. Lehrer, Schüler und Eltern der Rellinghauser Stiftsschule wird es freuen. Die Renovierung der Umkleideräume sowie der Duschen sei demnach bis zum 1. Oktober 2019 und die Herstellung des Außengeländes bis Ende 2019 abgeschlossen. Markus Panofen, Mitglied der Bezirksvertretung II für...

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  • 05.12.18
  • 19× gelesen
Politik
links Generalkonsul Balász Szegner (Ungarn)
rechts Andreas Schwenk (FDP Essen-Süd)

FDP im Essener Süden lud zur politischen Diskussion mit dem ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner ein
Ungarischer Generalkonsul Balázs Szegner zu Besuch bei der FDP Essen

Unter dem Titel „Diplomatie im Süden“ startete der Ortsverband (OV) FDP Essen-Süd am 19. November 2018 erfolgreich ein neues Veranstaltungs-format und konnte gleich zu Beginn den ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner für eine Debatte über Ungarns Rolle in der EU, die deutsch-ungarischen Beziehungen und die europäische Kooperation in der Flüchtlingspolitik gewinnen. Mit einem literarischen Grußwort und den Minutennovellen von Istvan Örkeny eröffnete Marc Ballay, Ortsvorsitzender des...

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  • 04.12.18
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Politik

Bürger können Stellungnahmen abgeben
Bebauungsplan Manfred-/Ursulastraße wird öffentlich ausgelegt

Die Stadt Essen stellt für den Bereich der ehemaligen Spedition Paas an der Manfredstraße/ Ursulastraße einen Bebauungsplan auf. Die Fläche umfasst ein Areal, das durch das private Grundstück im Norden, den Wald im Osten, die Böschung der Autobahn A52 im Süden und die Ursulastraße im Westen begrenzt wird. Nach Aufgabe der Nutzung auf dem Gelände der ehemaligen Spedition Paas ist beabsichtigt, den bestehenden Gebäudekomplex zurückzubauen und durch eine wohnbauliche Nutzung zu ersetzen. Ziel...

  • Essen-Süd
  • 02.12.18
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Politik
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Bürger gegen Flüglärm
Airport Düsseldorf nachweislich besonders unpünktlich

„Mit Interesse haben wir registriert, dass das Thema Nachtflüge in Düsseldorf endlich im Landtag angekommen ist“, so Georg Regniet und Jürgen Weichelt von der Kettwiger Ortsgruppe der Bürger gegen Fluglärm (BgF). In einem Antrag hatten die Grünen verlangt dass die Landesregierung konkrete Maßnahmen durchführen soll, um die Nachtlandungen zu reduzieren. Gleichzeitig wird Verkehrsminister Hendrik Wüst die Nachtflugbestimmungen stärker zu kontrollieren. 2017 wurden bislang dass mehr als 2.000...

  • Essen-Werden
  • 29.11.18
  • 37× gelesen
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