Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BAGSO legt Positionspapier zur Zukunft der ambulanten Pflege vor
Zukunft der Hilfe und Pflege zu Hause sicherstellen

Die Sorge für Menschen, die auf Hilfe und Pflege angewiesen sind, ist angesichts der demografischen Entwicklung eine große gesellschaftliche Herausforderung. Nach Meinung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen müssen, um die Pflege zukunftsfest zu gestalten, vor allem die Rahmenbedigungen für die ambulante Pflege verbessert werden. Die Forderung der BAGSO unterstützt Bernd Schlieper, (EBB) Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Essen. Er weist darauf hin: "Rund achtzig Prozent...

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  • 02.03.21
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SPD-Ratsfrau Julia Jankovic
Einzug der Kitagebühren: Eltern nicht im Regen stehen lassen

Trotz Stundenreduzierung bei der Betreuung hat die Stadt Essen angekündigt, ab März wieder die vollen Kitagebühren von Eltern einzuziehen. Dies kommentiert Julia Jankovic, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Trotz reduzierter Betreuungszeit werden wieder die vollen Gebühren fällig – das ist alles andere als gerecht. Aus unserer Sicht müssen die Gebühren mindestens anteilig erstattet werden.“ Einer Aufforderung des Städtetages, die bisherige...

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  • 27.02.21
Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

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  • 24.02.21
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Beratungen laufen

Lockerungen alle 14 Tage, aber..
Beschränkungen für Restaurants, Geschäfte und Hotels

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

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  • 24.02.21
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Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
  • 1
Öffnungen im Paket 3 möglich?

Pakete werden geschnürt
Doch leichte Lockerungen in Aussicht

Die Kanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Sorgen wegen einer dritten Corona-Welle für ein behutsames Vorgehen bei möglichen Öffnungen plädiert. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie ist groß, sagte sie. Die Öffnungen müssten allerdings klug und in Verbindung mit vermehrten Coronatests eingeführt werden. Drei Bereiche können für Lockerungen in Pakete gepackt werden. Persönliche Kontakte, Schulen und den Breitensport, Restaurants und Kultur. Ziel sei es, Öffnungen zu...

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  • 23.02.21
Marion Buschkönig, stellv. Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks I, wünscht sich, dass die Steeler Straße rund um den Wasserturm endlich saniert wird.
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Enge Gehwege, lockere Gehsteigplatten, kaputte Mülleimer und der desaströse Straßenbelag...
GRÜNE warten auf Sanierung der Steeler Straße

Als im Sommer 2018 die Stadt die Pläne zur lang ersehnten Umgestaltung der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm präsentierte, war die Hoffnung groß. Doch der angekündigte Baustart im Sommer 2020 blieb aus. Darum haben die GRÜNEN in der Bezirksvertretung I bereits in der Sitzung vom 24. November 2020 um Sachstandsbericht durch die Verwaltung gebeten. Dieser liegt auch drei Monate später nicht vor. Eine Zumutung für die Anwohner Dazu erklärt Marion Buschkönig, stellv....

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  • 22.02.21
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Die FRAKTION berichtet
1. Sitzung des Landschaftsausschusses im Landschaftsverband Rheinland LVR

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

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  • 22.02.21
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Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken.

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

  • Essen
  • 19.02.21
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Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus.

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

  • Essen
  • 18.02.21

SPD Holsterhausen unterstützt KlimaEntscheid Essen

Der Rat der Stadt Essen hat sich in seiner Sitzung am 26.08.2020 dafür ausgesprochen, den Treibhausgasausstoß in Essen etappenweise bis zur Klimaneutralität im Jahr 2050 zu mindern und die Verwaltung beauftragt, konkrete Entscheidungsvorlagen zu erarbeiten. Mit Hilfe kurzfristiger Maßnahmenvorschläge, beispielsweise in den Bereichen Mobilität, Konsum und Ernährung oder Städtische Liegenschaften und ergänzenden Maßnahmen soll die Stadt Essen in der Lage sein, ihren Anteil zur Erreichung der...

  • Essen-Süd
  • 18.02.21
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Wenn die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) im Winterdienst die Straßen nicht geräumt bekommen, können die gleichen EBE auch nicht den Müll abholen. Hier türmen sich die Säcke im Bergmannsfeld. Die armen EBE-Teams, die das jetzt zusätzlich abholen müssen... Foto: Glenn Rösgen
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Essen nach dem Schneechaos
Entsorgungsbetriebe zurück zur Stadt?

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

  • Essen-Steele
  • 17.02.21
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Das größte Essener Freibad soll modernisiert werden.

Generalsanierung und Konzept für ein Ganzjahresbad
Aktuelles zum Grugabad

Die Verwaltung hat dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen in seiner vergangenen Sitzung einen aktuellen Stand zum Grugabad Essen gegeben. Neben einer Generalsanierung, bei der die Technik und die Ausstattung des größten Essener Freibades modernisiert werden sollen, soll ein Konzept über die Weiterentwicklung zu einem Ganzjahresbad erstellt werden. Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 die entsprechende Planung beschlossen. Erste Ergebnisse der Planung ...

  • Essen-Süd
  • 17.02.21
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Aus Sicht der Fridays for Future-Bewegung ist es für das Einhalten des Pariser Klimaabkommens elementar, dass die Kommunen den Anspruch an sich stellen Klimaneutralität so schnell wie möglich zu erreichen.

Zuvor wurde das Jahr 2050 angestrebt
Fridays for Future Essen begrüßt Klimaneutralität 2030

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

  • Essen
  • 16.02.21
Die Bürgerinitiative „Wir bleiben Flughafen“ befürchtet, dass der Flugbetrieb in Mülheim eingestellt werden könnte.

Bürgerinitiative „Wir bleiben Flughafen“ überrascht über neue Vorlage der Verwaltung
"Ausstiegsbeschluss durch die Hintertür"

Die Bürgerinitiative „Wir bleiben Flughafen“ zeigt sich angesichts des "überraschend auf die letzte Minute" eingebrachten Beschlussvorschlags der Verwaltung für die Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag erstaunt. „Die Politik soll schon am kommenden Donnerstag den Ausstieg aus dem Flughafen nach 2034 beschließen – und das durch die Hintertür ohne eine Beteiligung von Mülheimer Bürgerinnen und Bürgern. Durch die Kurzfristigkeit wird jede öffentliche Diskussion im Keim erstickt",  ärgert...

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  • 15.02.21
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Schneeräumung auf der Höhe

Die Bürger:innen unseres Stadtteils wünschen sich bei der Beseitigung und Räumung des in den letzten Tagen gefallenen Schnees im Rahmen des Tätigkeitsbereiches der MKS, Allbau, LEG, Covivio und der EBE eine optimierte Herangehensweise. Gerade die älteren Mieter:innen beklagen die ungleich gestreuten, bzw. bearbeiteten Wege an den verschiedensten Stellen der zentralen Fußwege und halten die Räumung nach erst drei Tagen der Schneefallereignisse für verbesserungswürdig wenn auch uns gleichwohl...

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  • 14.02.21
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Abfallbehälter im Bereich des Hauxplatzes

Die Bürger:innen unseres Stadtteils wenden sich immer wieder an unseren Ortsverein und beklagen sich über den um die Müllbehälter verteilten Abfall im Bereich des Hauxplatzes. Nach Aussagen der Anwohner:innen sind hierfür häufig Vögel, die auf Nahrungssuche sind, verantwortlich. Wir im Ortsverein haben uns ebenfalls von der Situation vor Ort mehrfach ein Bild gemacht und möchten Sie aufgrund dieses Umstand bitten, die dortigen Tonnen, insbesondere auch auf dem Spielplatz, durch abgedeckte...

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  • 14.02.21
Bild: Pexels / Pixabay

Der Ortsverein der SPD Margarethenhöhe beobachtet mit Sorge den Niedergang der Krankenversorgung im Essener Norden.
Krankenversorgung im Essener Norden

Auch wenn der Stadtteil Margarethenhöhe durch die Nähe zum Uniklinikum und zum Alfried Krupp Krankenhaus über eine ausgezeichnete Notfall- und Krankenversorgung auch durch naheliegende Rettungsdienste verfügt, beobachten wir mit großer Sorge den Niedergang der Krankenhäuser und den damit einhergehenden Wegfall der Krankenversorgung im Essener Norden. Unsere gemeinsame Unterschriftenaktion auch in unserem Stadtteil, hat hierbei bisher keine merkliche Verbesserung herbeigeführt. Unsere Stadt...

  • Essen-Süd
  • 14.02.21

Jobcenter Märkischer Kreis
Existenzvernichtung geht auch ganz ohne Sanktionen (Teil 4)

Was macht ein Jobcenter deutschlandweit herausragend? Möglicherweise gibt es ein Alleinstellungsmerkmal das das Jobcenter Märkischer Kreis deutschlandweit einmalig macht? Mit der unbewiesenen Behauptung eine Bedarfsgemeinschaft im Sinne des SGB II mit Ihrem Vermieter zu bilden, verweigert Volker Riecke, Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis einer Frau aus Menden (Sauerland) bis heute regelmäßig die Bewilligung der Existenzsichernden Sozialleistungen. Diese Unterstellung wurde stets...

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  • 12.02.21
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Der Waldthausenpark soll künftig den Bedürfnissen aller Altersgruppen gerecht werden.

Umgestaltung der Grünanlage startet in Kürze
Waldthausenpark in der westlichen Innenstadt wird attraktiver

Gute Nachrichten für alle Bürge, die in der Nähe der westlichen Innenstadt wohnen oder arbeiten: Der Waldthausenpark wird in den kommenden Monaten aufwendig umgestaltet. Voraussichtlich im Herbst  sollen die Arbeiten in der rund 7.000 Quadratmeter großen Grünanlage abgeschlossen sein – es entsteht ein attraktiver Aufenthaltsort und Ruhepol mit vielseitigen und naturnahen Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten für alle Altersgruppen. Durch die Umgestaltung ist die Parkanlage bis Herbst nur...

  • Essen-Süd
  • 12.02.21
Schulbetrieb ab 22.2

Schulöffnungen ab dem 22.2 in NRW
Aber alles variabel und kompliziert

Schulöffnungen ab dem 22.2 in NRW ohne Berücksichtigung der Inzidenz. Die Politik entscheidet und die Schulen sind in der Pflicht alles umzusetzen. Am 22. Februar werden die Grundschulen und Förderschulen den Unterricht wieder aufnehmen. Zunächst in einem neuen Wechselmodell. Wie das umgesetzt wird, bleibt den Schulen überlassen, keine klare Regeln. Die Kinder sollten dann nur noch maximal fünf Tage zuhause unterrichtet werden, so Frau Yvonne Gebauer. Dann müsse es einen Wechsel der Schüler...

  • Essen-Süd
  • 11.02.21
Lockdown Verlängerung bis 7.3

Lockdown wird jetzt mehr als erwartet verlängert
Jetzt doch wieder Ostern als Lockerungsdatum?

Wir nähern uns wieder wie im letzten Jahr an die Osterferien an. Zunächst war nur eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28.2 im Gespräch, aber jetzt gibt es einen saftigen Nachschlag bis zum 7.3. Ausnahme die Friseurbetriebe, die aus Gründen der Körperhygiene am 1.3 wieder öffnen dürfen. Der Schulbetrieb wird von den Bundesländern geregelt. Die Bundesländer sollten aber ihre Anstrengungen vergrößern, das digitale Lernen zu fördern, um Teilungsunterricht und das schrittweise Hochfahren zu...

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  • 10.02.21
Foto: Lukas
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Winterchaos in Essen
Politik stellt die Schuldfrage

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

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  • 10.02.21
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Bussi, das sind fünf elektrisch angetriebene London-Taxis der Marke LEVC, die durch ihre besondere Form und ihre goldgelbe Metallic-Lackierung im Essener Straßenverkehr auffallen sollen. Foto: Stadt Essen
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Elektro-Bussis für die Ruhrbahn Essen
Taxis nicht ausbremsen!

Zwei Jahre lang pro Jahr 600.000 Euro vom Bund für das "Bussi"-Projekt kassieren - dass sich OB Thomas Kufen dieses Geld für die Ruhrbahn nicht entgehen lassen wollte, ist nachvollziehbar. Aber mal ehrlich, wer wird - nach Corona - dieses mobile Kleinbusangebot denn nutzen? Vor allem die "Feierbiester", die die Partyszene von Rüttenscheid bis zur Zeche Carl unsicher machen. Also genau die Kunden, auf die eigentlich das Essener Taxi-Gewerbe gerade an den Wochenenden angewiesen ist. Fairness im...

  • Essen-Steele
  • 10.02.21
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