Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der FRÖBEL-Kindergarten Ruhrknirpse in Kupferdreh nimmt seit diesem Jahr am Bundesprogramm "Sprach-Kitas" teil.
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Bundesprogramm Sprach-Kitas
Bund weitet Sprachförderung an Essener Kitas aus

Seit dem 1. Januar 2021 wird das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Essen noch einmal ausgeweitet. Der Bund unterstützt damit die Sprachförderung von fünf weiteren Kitas in Essen mit jeweils 50.000 Euro. „Im Dezember haben wir den Bundeshaushalt 2021 verabschiedet und damit die Weichen für die Fortführung des Bundesprogramms gestellt. Mit der zweijährigen Förderdauer für 2021 und 2022 geben wir den Einrichtungen Planungssicherheit“, erklärt Matthias Hauer...

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  • 27.01.21
Rolf Fliß freut sich über seine Wiederwahl.

Wiedergewählt
Essener Rolf Fliß bleibt Vorsitzender des Umweltausschusses beim Landschaftsverband Rheinland

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landschaftsversammlung Rheinland auch die Vorsitzenden der Fachausschüsse gewählt. Dabei ist der GRÜNE Rolf Fliß zum Vorsitzenden des LVR-Umweltschusses ernannt worden. Dieses Amt hatte er bereits in der vergangenen Wahlperiode inne. „Ich freue mich, diese wichtige Funktion in Zeiten eines dramatischen Klimawandels weiter ausfüllen zu dürfen und werde mit alternativer Energie und Tatkraft konstruktiv für die Umsetzung unserer Klimaziele streiten",...

  • Essen
  • 25.01.21
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Die FRAKTION in allen Ausschüssen vertreten!
Die PARTEI Essen im Landschaftsverband Rheinland LVR

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

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  • 24.01.21
Einreisen nach Deutschland eingeschränkt

Jetzt verschärft auch Deutschland die Einreisebestimmungen
Grund die Corona Mutation in Hotspots

Für Einreisende aus 20 Ländern nach Deutschland gelten ab Sonntag strengere Regeln und eine Testpflicht. Auch die Regeln für die Quarantäne werden verschärft. Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen hat die Bundesregierung jetzt auch erstmals mehr als 20 Länder als Hochrisikogebiete eingestuft. Das Robert Koch-Institut veröffentlichte diese auf seiner Internetseite. Dazu gehören Tschechien, Spanien, Portugal, Ägypten, die USA und Israel. Für Einreisende aus den Ländern mit deutlich...

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  • 23.01.21
Grenzübergänge weiter geschlossen

Grenzverkehr wird in der EU weiter minimiert
Reisebeschränkungen für private Reisen

Frankreich verlangt nun Montag bei der Einreise einen Corona-Test. Belgien verbietet private Reisen komplett. Reisende aus der EU die in Frankreich einreisen wollen müssen ab Sonntag, einen negativen PCR-Test vorlegen. Dieser darf maximal 72 Stunden alt sein. Grenzpendler und Warentransporte sind wieder von der Regelung ausgenommen. In Quarantäne müssen nur Personen aus Drittstaaten, einschließlich Großbritannien. In Finnland diskutiert die Regierung  noch über schärfere Grenzkontrollen, eine...

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  • 22.01.21
Schulen weiter mit Distanz

Trotz Warnung der Bundesregierung
Schon wieder Sonderwege einzelner Bundesländer

Bei der Ministerkonferenz hatten sich alle nach vielen Stunden Beratungszeit auf eine gemeinsame Linie abgestimmt.Zumindest auf die Laufzeit des neuen Lockdowns bis zum 14 Februar. Besonders mit Blick auf die Schulen und Kitas, gab es Warnungen der Bundesregierung. Nach den zurzeit vorliegenden Informationen, soll sich die neue Corona Mutation auch besonders schnell bei Kindern ausbreiten. Auch aus diesem Grund sollten die Schulen und Kitas weiter geschlossen bleiben und nur eine Notversorgung...

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  • 22.01.21

Haltestellen in Holsterhausen verkehrssicherer gestalten
EBB-FDP Fraktion sieht dringlichen Handlungsbedarf

Die Fraktion von EBB-FDP in der Bezirksvertretung Essen-West unterstützt die Intention der Verkehrssicherung beim Ein- und Ausstieg aus den Straßenbahnen an den Haltestellen Holsterhauser Platz und Rubensstraße, fordert aber eine Erörterung mit der Fachverwaltung und der Ruhrbahn. "Die beantragte Umsetzung des Haltepunktes Rubensstraße und die Errichtung von Deckungsampeln bedürfen einer Expertise der Fachverwaltung, da u.a. der Schulweg der Dependance der Gesamtschule Holsterhausen und der...

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  • 20.01.21
Nicht viel neues

Doch kein Mega Lockdown aber Verlängerung bis zum 15.2
Ziel bis 15.2 die Infektionslage auf unter 50 zu bringen

Diese Informationen wurden schon vor 14 Uhr nach außen getragen. Viel Aufregung im Vorfeld und dann doch nur alles Weichgespült. Lange hat es heute gedauert, erst um 21:45 Uhr trat man vor die Presse.  Erstes Ziel,Schutz der Bevölkerung vor der Corona Mutation! Das Kanzleramt mit Angela Merkel wollte schärfere Lockdown-Maßnahmen, vor allem mit Blick auf Großbritannien und eine mögliche Ausbreitung der ansteckenderen Corona-Mutation. Aber die Bundesländer sträubten sich mal wieder!...

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  • 19.01.21
Weiter leere City bis zum 14.2

Lockdown Verlängerung bis 14.2 beschlossen
Ausgangsbeschränkung ja, aber.. Vorabinformation von H. Müller

Bund und Länder beraten wieder über Corona-Maßnahmen Im ARD Morgenmagazin gab heute Michael Müller, Bürgermeister von Berlin schon mal einen Ausblick auf die möglichen Maßnahmen. Ausgangsbeschränkungen, Ja aber nicht verpflichtend für alle. Das können Bundesländer verhängen, die gute Erfahrungen damit gemacht haben. Ich bin dagegen, das momentan für alle zu regeln, auch für die, die niedrige Infektionszahlen haben, so Michael Müller. FFP2 Masken verpflichten, Ja aber man soll noch prüfen, ob...

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  • 19.01.21
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
  • 26
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weitere eine leere City

Option Ausgangsbeschränkung
Jetzt schon im Gespräch Lockdown Verschärfung

Option Ausgangsbeschränkung Es geht mit den Infektionszahlen einfach nicht nach unten. Die jetzt seit 10 Wochen laufenden Maßnahmen zeigen keine Wirkung. Jetzt Plant man schon weiter. Man erwägt den Lockdown abermals zu verlängern und zu verschärfen. Optional soll jetzt eine Ausgangssperre die in manchen Städten schon greift Bundesweit eingeführt werden. Auch in Urlaubsplanungen sollen wir uns noch in Geduld üben. Der Osterurlaub wird wie im letzten Jahr noch nicht möglich sein, so die...

  • Essen-Süd
  • 14.01.21
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Eltern können in 2021 auch Kinderkrankentage in Anspruch nehmen, wenn sie ihr gesundes Kind zu Hause betreuen müssen. Foto: Pixabay

Entlastung für Eltern
Bundestag beschließt zusätzliches Kinderkrankengeld

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

  • Velbert
  • 14.01.21
  • 1
Lege dich auf die Bärenhaut und mache Winterschlaf

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius
NRW Bewegungsradius ist in dieses Städten eingeschränkt

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius Wieder mit Einschränkungen, aber auch 25000 Bußgeld Androhung bei Verstößen. Seit gestern wurde doch der 15 Km Radius eingeführt. Dieser gilt für Hotspots über 200 Inzidenz, aber nur in Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und im Oberbergischen Kreis. In den anderen Hotspots, Gelsenkirchen, Bottrop und Bielefeld, gilt diese Bewegungsbeschränkung nicht. Wer soll das noch verstehen?

  • Essen-Süd
  • 13.01.21
Das Infektionsgeschehen eindämmen ist für Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt Gebot der Stunde. Archiv-Foto: Lokalkompass

Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt will kein Risiko eingehen
BV-Sitzung vertagt

Die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 26. Januar und alle weiteren Veranstaltungen der BV IX in diesem Monat wurden abgesagt. Nachdem am Montagabend bekannt wurde, dass auch die Ratssitzung, die in der Gruga-Halle stattfinden sollte, abgesetzt wurde, war die Entscheidung für die Bezirksbürgermeisterin klar. „In der derzeitigen pandemischen Lage haben wir auch die BV-Sitzung und weitere Präsenzveranstaltungen in Kettwig zunächst für den Monat Januar abgesagt. Nur durch die Vermeidung...

  • Essen-Kettwig
  • 12.01.21
Friedlich San Francisco

Verschwörungstheorie !
Attentat zur Vereidigung von Joe Biden geplant?

In den USA geht es zurzeit ja drunter und drüber. Nach dem Donald Trump indirekt seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert hat um Stärke zu demonstrieren, wurden seine Lokalen Medien kurzfristig gesperrt. Die Familie feierte dann mit Posts auf ihren Kanälen das Eindringen in das Kapitol. Nach der Freischaltung seiner Kanäle, versuchte er sich in Schadensbegrenzung, erkennt aber weiter den Wahlerfolg der Demokraten nicht an. Er will auch nicht bei der Amtseinführung dabei sein....

  • Essen-Süd
  • 10.01.21
Abriegelung in China

Das macht man in China
Kriegsrecht nach erneuten Corona Ausbruch

Mit jetzt neuen 230  Corona Erkrankungen in China Reagiert man sofort. Ein großer Corona-Ausbruch seit Monaten, nahe der Hauptstadt Peking. Wohngebiete wurden sofort abgeriegelt, die Behörden riefen den "Kriegszustand" aus. In der Provinz Hebei stiegen in wenigen Tagen die Corona Fälle auf insgesamt auf den Wert von 230 Personen. Die Gesundheitskommission in der Provinz um die Hauptstadt Peking meldete 90 Erkrankungen und 144 Infektionen. Es wird damit gerechnet, dass die Zahlen schnell weiter...

  • Essen-Süd
  • 08.01.21
So soll es gehen? Papier ist geduldig.

NRW weicht den Corona Länderbeschluss wieder mal auf.
Regeln für NRW und Essen doch anders

In Essen könnte es bei einer Inzidenz von 200, dann eine freiwillige Bewegungseinschränkung geben. Seit Donnerstagabend ist die neue Corona-Verordnung in NRW beschlossen und gilt ab dem 11. Januar. Es gibt aber wieder ein paar Besonderheiten, die von den Regeln der Bundesregierung abweichen. Die Hotspot-Regel, mit einem begrenzten Bewegungsradius für Bürger, in einem Kreis oder einer Stadt mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen, gibt es nicht in NRW. Gesundheitsminister Karl-Josef...

  • Essen-Süd
  • 08.01.21
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Mülheimer Ärztin und Medizin-Bloggerin Dr. Carola Holzner sendet „Hilferuf“ an die Politik
Morddrohungen gegen "Doc Caro"

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

  • Essen
  • 07.01.21
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Unterricht aus der Distanz

Schulbeginn in NRW
Distanzunterricht spätestens ab dem 13.1

Schulbeginn in NRW am 11.1.2021 Distanzunterricht spätestens ab dem 13.1 Nun ist es raus. In NRW beginnt die Schule im Distanzunterricht am 11.1 bzw. am 13.1 für alle Klassen. Das verkündigte Yvonne Gebauer heute bei ihrer Pressekonferenz in Düsseldorf. Der späteste Start am 13.1 ist für Schulen, die noch Vorbereitungen für einen digitalen Unterricht leisten müssen. Bemerkenswert, in zwei Tagen sollen Schulen einen Unterricht vorbereiten, was von der Politik in Jahren nicht geschafft wurde....

  • Essen-Süd
  • 06.01.21
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Lockdown Runde 3

Eilmeldung, Ein Grund auch die Corona Mutation
Lockdown bis 31. Januar verlängert und auch verschärft.

Lockdown bis 31. Januar verlängert und auch verschärft. Verlängerung des Lockdowns auch für die Schulen und Kitas. Lediglich für Grundschulen wird abhängig vom Infektionsgeschehen doch schon jetzt der sogenannten Wechselunterricht angeboten. Präsenzunterricht an Schulen wird es aber in den kommenden drei Wochen noch nicht geben. Die Kultusminister vereinbarten gestern einen Stufenplan der frühestens im Februar beginnen soll. Für die Betreuung der Kinder von zu Hause soll es, beim...

  • Essen-Süd
  • 05.01.21
Limbecker Straße leer
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Die Würfel sind schon gefallen
Lockdown wird Verlängert nur Details angepasst

Die Würfel sind schon gefallen ! Der Lockdown wird Verlängert werden nur Details werden noch angepasst.   Es steht praktisch schon vor dem Treffen am 5.1.2021 mit der Kanzlerin fest, der Lockdown wird verlängert. Darauf haben sich die Länder schon abgestimmt. Die Infektionszahlen geben es einfach nicht her. Unstimmigkeiten gibt es in der Schulpolitik und bei den Kitas, hier wird es keine gemeinsame Linie geben. Für Betreuung der Kinder soll aber gesorgt werden. Ein weiterer Streitpunkt ist die...

  • Essen-Süd
  • 03.01.21
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Der Wunsch der SPD-Holsterhausen
Spielplatzpaten für den Regenbogenspielplatz gesucht

Die SPD Holsterhausen hat einen großen Wunsch für das Jahr 2021: Der Regenbogenspielplatz in der Planckstraße braucht unbedingt Spielplatzpaten. Nach vielen Jahren haben die Spielplatzpatinnen an der Planckstraße ihre Patenschaft aufgegeben, weil ihre Kinder schon Heranwachsende sind. Leider hat eine interessierte Familie kurzfristig abgesagt. Die Aufgaben von Spielplatzpaten sind klar definiert und sind aber auch überschaubar. Die Übernahme einer Spielplatzpatenschaft erfolgt ausschließlich...

  • Essen-Süd
  • 30.12.20
Die SPD-Bezirksvertretrin Iris Dziura (im Vordergrund) und SPD-Ratsfrau Julia Jankovic hoffen darauf, dass es im neuen Jahr 2021 für den Regenbogenspielplatz in der Planckstraße Spielplatzpaten geben wird.
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Der Wunsch der SPD-Holsterhausen
Spielplatzpaten für den Regenbogenspielplatz gesucht

Die SPD Holsterhausen hat einen großen Wunsch für das Jahr 2021: Der Regenbogenspielplatz in der Planckstraße braucht unbedingt Spielplatzpaten. Nach vielen Jahren haben die Spielplatzpatinnen an der Planckstraße ihre Patenschaft aufgegeben, weil ihre Kinder schon Heranwachsende sind. Leider hat eine interessierte Familie kurzfristig abgesagt. Die Aufgaben von Spielplatzpaten sind klar definiert und sind aber auch überschaubar. Die Übernahme einer Spielplatzpatenschaft erfolgt ausschließlich...

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  • 30.12.20
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