Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Trinker fragen - Politiker antworten
Die beliebte Bürgersprechstunde von Die PARTEI ist zurück!

Es ist wieder soweit: Die beliebte Bürgersprechstunde der etwas anderen Art von Die PARTEI Essen ist zurück. Sie findet am Donnerstag, den 07. November im Anyway in Essen-Frohnhausen statt. Ab 19 Uhr (Einlass) werden lokale Spitzenpolitiker der PARTEI den Bürgern unserer schönen, finanziell ruinierten, westdeutschen Großstadt alle Fragen zur Kommunalwahl 2020 beantworten. Kommet zuhauf! Der Veranstaltungsort ist beheizt. Freundschaftlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für...

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  • 26.10.19

Einer geht noch . . .
LSG NRW Urteil erlaubt 100 Prozent Sanktion gegen einen Querulanten

Der 7. Senat des LSG NRW unter Vorsitz von Richter Dr. Martin Kühl, (vorher Vizepräsident des Sozialgerichts Aachen,) und den Richter Dr. Markos Uyanik, Richterin Jutta Redenbach-Grund und Richter Alexander Machon hat mit Beschluss L 7 AS 987/19 B ER am 17.07.2019 die Beschwerde eines Antragsstellers gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 11.06.2019 zurückgewiesen. In einer eigenen Presseerklärung des LSG NRW vom 03.09.2019 heißt es: ALG II: 100 %-Sanktion trotz...

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  • 26.10.19
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Sozialleistungsbetrug beginnt auf der Kreisebene
Der Märkische Kreis täuscht Leistungsberechtigte bei der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft

Der Märkische Kreis, das Jobcenter Märkischer Kreis und die Grundsicherungsämter haben seit Jahren Leistungsberechtigte bezüglich der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft mit Vorsatz über ihre tatsächlichen Rechtsansprüche getäuscht. In Folge dieser Täuschung wurden mehr als 10.000 Mietsenkungsverfahren allein durch das Jobcenter Märkischer Kreis ausgelöst  und eine bezifferbare Schadenssumme auf die Leistungsbezieher abgewälzt. Bis zum heutigen Tage liegt kein rechtsgültiges Konzept...

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  • 21.10.19
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AWO Essen-Geschäftsführer und SPD-OB-Wahl-Kandidat Oliver Kern. Foto: Archiv

Empfang zum 96. Jahrestag der Proklamation der Republik Türkei
AWO-Geschäftsführer Oliver Kern sagt dem Generalkonsul in Essen ab

Oliver Kern, Geschäftsführer des Essener Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt, wird der Einladung des türkischen Generalkonsuls in Essen zum Empfang anlässlich des 96. Jahrestages der Proklamation der Republik Türkei am 29. Oktober nicht folgen. „Der gegen das Völkerrecht verstoßende Angriff auf die kurdischen Gebiete in Syrien ist nicht der einzige Grund, warum ich nicht mit Repräsentanten des türkischen Staates feiern kann. Die demokratischen Rechte wurden in den letzten Jahren in der...

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  • 15.10.19
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Pflegende Angehörige absichern
Verbände fordern bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Berufstätig sein und Angehörige pflegen, muss sich in Zukunft besser vereinbaren lassen: Teilzeitregelungen, Lohnersatzleistungen und Rückkehrgarantie wie beim Elterngeld müssen auch pflegende Familienmitglieder absichern. Diese und weitere Empfehlungen des Beirates der Bundesregierung für die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf müssen nun schnell umgesetzt werden. Begrüßt hat Bernd Schlieper (EBB-FW) Mitglied im Essener Seniorenbeirat die Forderung der Bundesarbeitgemeinschaft der...

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  • 14.10.19
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Bürgeröffentliche Mitgliederversammlung der SPD Holsterhausen
Uni-Klinikum als Nachbar – Mehr Segen als Fluch

Am Donnerstag, den 10.10.2019 traf sich die SPD Essen Holsterhausen zusammen mit interessierten Bürger*innen zu einer Diskussionsrunde mit dem Thema „Uniklinikum: Fluch oder Segen für Holsterhausen“. Gemeinsam mit den Referenten Britta Altenkamp, Mitglied des Landtages, und Thorsten Schabelon, Leiter der Stabsstelle Marketing und Kommunikation der Universitätsmedizin Essen, wurde über Themen diskutiert, die den Anwohner*innen von Holsterhausen auf dem Herzen lagen. Direkt zum Anfang der...

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  • 14.10.19
segen oder plage...
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E-Scooter...
Parkgebühr schon beglichen...

14.10.2019... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Segen oder Plage... Für mich ist das kein Vortschritt...Der Mensch wird zur Faulheit angeregt... Bewegungsmangel...laufen hält gesund... Wenn die Städte eine Parkgebühr einführen würden...wäre das für mich berechtigt... Die E-Scooter stehen überall rum...

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  • 14.10.19
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Die BundesreGIERung hält auch 2020 an ihrer Verelendungspolitik fest
Bundesrat ohne jedes Schamgefühl – weitere Hartz-IV-Kürzung beschlossen

Sicherlich ist in der Propagandapresse die offene Verhöhnung der Leistungsbezieher in wohlgesetzten Worten umschrieben. Das Ministerium für Wahrheit lässt in einer dpa-Meldung mitteilen: „Gute Nachricht für Hartz-IV-Bezieher: Im nächsten Jahr steigen die Regelsätze. Je nach Gruppe fällt die Erhöhung unterschiedlich aus.“ ZDF Heute (nicht heute-show) Am 11.10.2019 stimmten die VolksTreter im Bundesrat einem Verordnungsentwurf zu, den das Bundeskabinett am 18.09.2019 beschlossen...

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  • 12.10.19
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EU Abgeordneter Martin Sonneborn auf der lit.ruhr
Klassenfahrt nach Brüssel

Bier leer, Kofferraum zu, Vorhang auf! Gestern Abend entschied sich unser GröVaZ dazu, im Rahmen der Veranstaltung lit.Ruhr, das Wahlvieh im Ruhrgebiet zu besuchen, um die Stimmung im Volke zu erspüren. Ernüchtert vom Anblick der Massen musste das Eis erst einmal gebrochen werden. Nach einer zweisekündigen Einleitung und einem gekonnten Witz, konnte das Hauptprogramm des Abends nun starten. Der seit fünf Jahren im EU-Parlament sitzende Spitzenpolitiker berichtete im Laufe des unterhaltsamen...

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  • 11.10.19

SPD Holsterhausen lädt zur bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung ein
Uni-Klinikum – Fluch oder Segen für Holsterhausen?

Der WAZ-Stadtteilcheck vom 31.05.2019 brachte es zum Vorschein: Das Uni-Klinikum sorgt im Stadtteil für ein geteiltes Meinungsecho: Sehr gut in der medizinischen Versorgung und im Parkplätzeranking auf einem der letzten Plätze. Trotzdem hat das Uni-Klinikum wesentlich mehr zu bieten und ist an konstruktiven Lösungen von Problemen im Umfeld interessiert. Die SPD-Holsterhausen lädt interessierte Bürger*innen zu einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung ein mit den Referenten Thorsten...

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  • 09.10.19
Die Karikatur stammt von Micha Dierks.
Danke dafür!

Eure Erfahrungen zu Hate Speech im Netz
Bitte diskutiert mit - bei Facebook oder direkt unter diesem Beitrag!

Hate Speech. So nennt man verrohte Sprache, die vor allem im Internet ständig präsent ist. Im Netz treiben sich tausende Lautsprecher und Pöbler herum, die gerne (und grundlos) auf anderen herumhacken. Auslöser gibt's zuhauf! In den vergangenen Jahren war's vor allem die Flüchtlingsproblematik, die Hate Speech provozierte. Menschenfeinde und Rassisten nutzten jahrelang jede sich bietende Gelegenheit für verachtenswerte Äußerungen, in denen sie Migranten, deren Fürsprecher oder auch...

  • Wesel
  • 09.10.19
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So sehen die Abfallcontainer am Nietzscheweg aus - eine Leerung einmal wöchentlich reicht nicht. Fotos: privat
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Verdreckte Grünflächen, mangelnde Grünpflege usw. - Fallbeispiele unserer Leser
Essen - die "Grüne Müllstadt"...

Mit einem wohl letzten sommerlichen Wochenende mag die Grillzeit in Parks etc. zu Ende gehen. Die Müllproblematik ist damit aber nicht vorbei. Die einstige "Grüne Hauptstadt" ist in den Augen vieler Leser so ungepflegt wie nie. Essen hat den Strafen-Katalog für Ordnungsdelikte nach eigenen Angaben "drastisch" erhöht. Essen setzt auf "Parkhüter", um der Verunreinigung von Grünflächen vorzubeugen. Hört sich in der Theorie gut an, bringt in der Praxis aber gar nichts... Lindkensfeld in Horst,...

  • Essen-Steele
  • 25.09.19
  •  20
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Mehr als 6.000 Teilnehmer schlossen sich dem Aufruf der Fridays for Future-Bewegung zur heutigen Kundgebung in Essen an. Fotos: M. Dubois
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Fridays for Future: 6.000 gingen in Essen für das Klima auf die Straße
"Herr Kufen, Stadt Essen, die Zukunft nicht vergessen!"

Die Teilnehmerzahl überraschte Polizei und Veranstalter: 6.000 Menschen, zehnmal mehr als erwartet,  haben am heutigen Freitag an der Fridays for Future-Kundgebung in Essen teilgenommen. 600 Teilnehmer hatte das von Schülern angeführte Bündnis angemeldet. Dann strömten mehr und mehr Menschen in die Innenstadt. Deshalb wurde die Marschroute geändert, die Kundgebung zog an der Universität vorbei und ein vor dem Rathaus geplanter Halt fiel aus.  Dennoch machten die Teilnehmer ihre Forderung an...

  • Essen-Süd
  • 20.09.19
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Die Teilnehmer der SPD-Radtour: (v.l.) Günther Schröder, der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Bezirksbürgermeister Klaus Persch, SPD-Vorstandsmitglied Margret Schulte, der Vorsitzende der Juso-ZAG-West Oliver Kann, SPD-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt Oliver Kern und der Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder.
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Radtour über Holsterhausens Spielplätze

Das Wetter hatte es wie immer mit den Holsterhauser Sozialdemokrat*innen gut gemeint. Nach einem verregneten Tag setzte sich die Sonne gegen 16 Uhr durch. Damit konnte die Fahrt über die Holsterhauser Spielplätze beginnen. An der Radtour nahmen der SPD-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt Oliver Kern, Bezirksbürgermeister Klaus Persch, der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Günther Schröder, der Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder, der Vorsitzende der Juso-ZAG-West Oliver Kann und das...

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  • 15.09.19
  •  3
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SPD Holsterhausen radelt für beste Spielplätze

Es ist wieder so weit, die SPD Holsterhausen radelt für beste Spielplätze in unserem Stadtteil. Treffpunkt ist am 13. September um 16 Uhr auf dem Kirchvorplatz in der Gemarkenstraße. Auch dieses Mal kann der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder ein paar prominente Mitradler begrüßen: Den frisch gewählten SPD-Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt, Oliver Kern, den Bezirksbürgermeister Klaus Persch und den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung III, Günther Schröder, in...

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  • 10.09.19
Beste Spielplätze sind für den AWO-Geschäftsführer Oliver Kern ein Qualitätsmerkmal für Wohnquartiere.
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SPD Holsterhausen radelt für beste Spielplätze

Es ist wieder so weit, die SPD Holsterhausen radelt für beste Spielplätze in unserem Stadtteil. Treffpunkt ist am 13. September um 16 Uhr auf dem Kirchvorplatz in der Gemarkenstraße. Auch dieses Mal kann der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Benno Justfelder ein paar prominente Mitradler begrüßen: Den frisch gewählten SPD-Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt, Oliver Kern, den Bezirksbürgermeister Klaus Persch und den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung III, Günther Schröder, in...

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  • 10.09.19
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Oliver Kern zum LOKALKOMPASS: "100 Prozent, mehr geht nicht. Das sind für mich natürlich total emotionale Momente, wenn ich diesen Rückhalt aus der Partei spüre. Jetzt packen wir es an, die Zeit des Schönredens ist vorbei. Ich werde 2020 Essens Oberbürgermeister werden. Das ist nicht abgehoben, das ist mein, das ist unser gemeinsames Ziel." Fotos: AWO / Marnitz
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Die SPD Essen nominierte gestern ihren Herausforderer für die Kommunalwahl 2020
Oliver Kern: Mit 100 Prozent geht's in den OB-Wahlkampf

Unter dem Motto "Sagen, was ist. Anpacken, was angepackt werden muss. Für ein Essener Jahrzehnt der Erneuerung." bewarb sich gestern AWO Essen-Geschäftsführer Oliver Kern in der Aula des Burggymnasiums als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Kommunalwahljahr.  In einer leidenschaftlichen wie kampfeslustigen Rede riss der 54-Jährige "seine" Genossen förmlich von den Stühlen. Immer wieder brandete Applaus auf, als Kern, der nach eigenem Lebenslauf nicht mit dem goldenen Löffel...

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  • 08.09.19
  •  3
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E-Scooter-Nutzung im Essener Verkehr hätte vorher besser geplant werden müssen
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht Verkehrssicherheit durch E-Scooter gefährdet

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

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  • 06.09.19

Straßensperrung von Donnerstag (5. September) auf Freitag (6. September)
A52: Nächtliche Sperrung im Tunnel Huttrop

Der A52 Tunnel Huttrop in Essen wird in der Nacht von Donnerstag, 5. September, ab 20 Uhr auf Freitag, 6. September, bis 5 Uhr in beide Fahrtrichtungen voll gesperrt. Grund für die Sperrung sind Wartungsarbeiten der Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr. Von der Sperrung ist die Verbindung von der A40 auf die A52 im Autobahndreieck Essen-Ost in Fahrtrichtung Düsseldorf und die A52 in Fahrtrichtung Bochum ab der Anschlussstelle Essen-Bergerhausen betroffen. Die Auffahrt Essen-Bergerhausen...

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  • 04.09.19

Polizei Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

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  • 03.09.19

Essener Elterninitiative zur Unterstützung krebskranker Kinder freut sich über Spende
Küche für das Elternhaus

Seit 36 Jahren bietet die Essener Elterninitiative zur Unterstützung krebskranker Kinder e.V. Müttern und Vätern ein „Zuhause auf Zeit“ im Elternhaus auf der Kaulbachstraße. Im Sommer wurde die zweite Erweiterung des Elternhauses feierlich eröffnet, die dreizehn neue Familienzimmer und eine neue Küche beherbergt. Die Wohnungsgenossenschaft Essen-Nord und die Sparkasse Essen übergaben nun symbolisch die Spendensumme von 12.731,55 Euro, die für die Anschaffung und den Einbau der neuen Küche...

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  • 31.08.19

Nichts dazu gelernt?
Jobcenter verhängt Hausverbot gegen Beistand von Leistungsbeziehern

Immer wieder werden Leistungsberechtigte bei uns vorstellig, die verzweifelt auf der Suche nach einer Wohnung sind, die den Vorgaben des Märkischen Kreises entsprechen. Aber bei den gefakten Mietobergrenzen, dem massiven Abbau von Sozialwohnungen und den Wucherungen der Miethaie, bleibt für viele die Suche erfolglos. „Angemessen teurer Wohnraum“ ist nicht selten mit Schwarzschimmel belastet, weist feuchte Wände auf oder auch von Ratten in der Küche wurde uns schon berichtet. Erst in der...

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  • 28.08.19
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Umgestaltung des Waldthausenparks

Die Stadt Essen lädt am Freitag, 30. August, ab 16 Uhr alle interessierten Bürger in den Waldthausenpark ein. An diesem Nachmittag wird Grün und Gruga die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vom 13. Juni präsentieren. Bürger, die im Einzugsbereich des Waldthausenparks leben, hatten bei der Bürgerbeteiligung die Möglichkeit, ihre Ideen und Wünsche für die Umgestaltung der Parkanlage einzubringen. Am Freitag wird der von den Landschaftsarchitekten Planergruppe Oberhausen konkretisierte Entwurf,...

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  • 28.08.19
Oberbürgermeister Thomas Kufen testet einen der mietbaren E-Scooter.

Mobilität
Durch die City flitzen: Erster E-Scooter-Anbieter startet mit 100 Scootern in Essen

Erster E-Scooter-Anbieter startet in Essen Seit dem 22. August erobern E-Scooter verstärkt auch das Essener Stadtgebiet. Der erste Anbieter sogenannter Free-Floating-Systeme ist mit rund 100 Scootern im Stadtkern gestartet. Besonders geeignet sind E-Tretroller für die kurzen Wege innerhalb der Stadt und sind damit ein neues, modernes Fortbewegungsmittel im Straßenverkehr. E-Scooter können als neuer Teil des Mobilitätsmixes künftig auch zu einer Verbesserung des sogenannten Modal Splits...

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  • 26.08.19
  •  1
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Beiträge zu Politik aus

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