Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zur Demonstration hat das Bündnis Essen stellt sich quer aufgerufen. Hier ein Archiv-Foto von einer Demo der Initiative in der Essener Innenstadt.

Terroranschlag in Hanau - Bündnis Essen stellt sich quer ruft zur Eilversammlung auf
Heute: Demo führt durch Altendorf - Wort zum Sonntag aus Essen

Anlässlich des rechten Terroranschlags von Hanau ruft das Bündnis Essen stellt sich quer heute zu einer Eilversammlung auf.Motto: Es reicht: Rechten Terror beenden! Beginn ist um 19 Uhr, Altendorfer Straße / Ecke Markscheidestraße (ehemaliges ARAL-Gelände). Danach wird es einen Demonstrationszug durch Altendorf geben. "Unsere Gedanken sind heute bei den Angehörigen der Opfer und den Betroffenen des Attentats von Hanau. Wir trauern gemeinsam um die Toten.", so Christian Baumann für das...

  • Essen-West
  • 20.02.20
  •  1
  •  2
Noch ist die Entscheidung nicht endgültig. Doch Oberbürgermeister Thomas Kufen freut sich über die Signale des DOSB.

DOSB traut der Region ein solches Projekt zu
Thomas Kufen freut sich über Vorentscheidung zur Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region

2032 ist noch ein wenig hin. Doch wenn es um die Vergabe der olympischen Spiele geht, dann ist ein solcher Vorlauf notwendig. Wenn alles klappt, dann möchte auch der Sportstandort Rhein-Ruhr seinen Hut in den Ring werfen. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hätte nichts dagegen.  Der DOSB hat jetzt eine Vorentscheidung für eine mögliche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 getroffen und sich zugunsten der Initiative der Rhein-Ruhr-Region ausgesprochen. Vor allem den bereits...

  • Essen-Borbeck
  • 13.02.20

Runder Tisch Holsterhausen macht weiter

Zunächst waren viele Ehrenamtler*innen des Runden Tisches Holsterhausens irritiert, dass die Leiterin Frau Pöllen die Auflösung der großartigen Organisation bekannt gegeben hatte. Auch die SPD Holsterhausen nahm diese Nachricht wehmütig zur Kenntnis. Die beim Runden Tisch Holsterhausen engagierte SPD-Ratsfrau Julia Jankovic verweist gerne auf die Erfolge des Runden Tisches Holsterhausen: „Im wahrsten Sinne des Wortes entstand durch die Ehrenamtler*innen der Kleiderkammer die soziale und...

  • Essen-Süd
  • 12.02.20
  •  1
  •  1
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  •  131
  •  5

Der Arbeitsminister und sein Feindbild
Arbeitslosenzentren in NRW stehen vor dem Aus

Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SGB II gesprochen, aber nur einer hat seine verfassungsrechtlichen Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt: Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha. Seit 15 Jahren Menschen verachtende und zu jeder Zeit verfassungswidrige Sanktionsschikanen durch Tausende gefügiger Jobcenter-Mitarbeiter. 15 Jahre kleingerechnetes Existenzminimum, mit vorprogrammierter Alters- und Arbeitsarmut. 15 Jahre systematischer...

  • Essen-Süd
  • 08.02.20
  •  10
  •  2
Was passiert mit dem Grugabad? Die Machbarkeitsstudie wird aufgehoben. Nun soll es ein neues Vergabeverfahren richten.

Machbarkeitsstudie Zukunft Grugabad aufgehoben - neues Vergabeverfahren
Grugabad-Sanierung: Angebot übersteigt Kostenrahmen

An den Fakten ist nicht zu rütteln. Das Grugabad in Rüttenscheid ist sanierungsbedürftig. In welchem Umfang und welche Möglichkeiten bestehen, das Freizeitbad darüber hinaus aufzuwerten, sollte eine Machbarkeitsstudie aufzeigen. Doch der eingeschlagene Weg scheint nicht zu funktionieren. Jetzt sind neue Ideen gefragt.  Deshalb wurde die Verwaltung im ersten Quartal 2019 damit beauftragt, eine europaweite Ausschreibung für eine Machbarkeitsstudie "Zukunft Grugabad" durchzuführen. Dabei...

  • Essen-Süd
  • 07.02.20
Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion, freut sich über das Engagement der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung zum eintrittsfreien Besuch der Sammlung des Museums Folkwang bis Ende 2021.

FDP setzt auf private Partner oder Fördertöpfe - Freier Eintritt ist wichtiger Beitrag
Ohne weitere Unterstützung werden es "Leuchttürme der Kultur" in Essen schwer haben

Nach 2021 sind private Partner oder Fördertöpfe notwendig. Da ist sich die FDP sicher. Die Fraktion der Liberalen im Rat der Stadt Essen begrüßt die Fortsetzung des Engagements der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung zum eintrittsfreien Besuch der Sammlung des Museums Folkwang bis Ende 2021, setzt darüber hinaus gehend auf weitere Stiftungs- oder Fördergelder. „Es ist ein wichtiger Beitrag der kulturellen Teilhabe und kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen, dass die...

  • Essen-Süd
  • 06.02.20
  •  1
Girls‘ Day-Teilnehmerin 2018, Magdalena Kläsener aus Kettwig, und Matthias Hauer auf der Brücke des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses im Deutschen Bundestag

Girls' Day
Girls‘ Day: Matthias Hauer MdB lädt ein Mädchen aus Essen in den Bundestag ein

Am 26. März ist Girls‘ Day: Unternehmen, Hochschulen und politische Institutionen öffnen bundesweit ihre Türen, um Mädchen einen Einblick in ihre Arbeit zu geben. Matthias Hauer MdB (CDU) bietet einer Schülerin die Möglichkeit, hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu schauen. Bewerben können sich Mädchen aus dem Wahlkreis 120 (Essener Süden und Westen) bis zum 21. Februar 2020. Am 26. März kann ein Mädchen aus dem Essener Süden oder Westen den Politikbetrieb in Berlin live...

  • Essen-Süd
  • 06.02.20
Hans Aring

Förderung der kulturellen Teilhabe muss auch anderswo fortgesetzt werden
SPD-Fraktion: Dauerhaft freier Eintritt in Museum Folkwang ist richtig!

Die Essener SPD-Ratsfraktion spricht sich für einen dauerhaft freien Eintritt in die ständige Sammlung des Museum Folkwang aus. „Die Besucherzahlen sprechen für sich. Insbesondere kommen jetzt auch mehr Kinder und Jugendliche in unser Museum, das war uns Sozialdemokraten immer ein besonderes Anliegen. Ohne die Initialförderung der Krupp-Stiftung wäre dieses Angebot wahrscheinlich nie entstanden. Es ist richtig, als Stadt selbst dieses Angebot nachhaltig zu sichern“, erklärt SPD-Ratsherr Hans...

  • Essen-Süd
  • 04.02.20
Freie Fahrt für Fahrräder auf der RÜ? Der Vorschlag der Verwaltung sorgt für Zündstoff.

Verwaltung schlägt Fahrradstraße vor - Die Linke unterstützt die Idee
Kritik von der IG Rüttenscheid an Sperrung der RÜ für den Autoverkehr

Die Idee lässt die Gemüter hochkochen. Die Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR) stößt sich am möglichen Wegfall von Parkplätzen, befürchtet durch Umwandlung von Teilbereichen der Rü in eine Fahrradstraße Nachteile für Handel und Anwohner. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen meint, in der angedachten Sperrung ein Schreckgespenst aus der Vergangenheit zu erkennen. Und zwar eines, was sich schon einmal als Rohrkrepierer erwiesen hat. Einzig  die Linken finden Gefallen an dem Vorschlag der...

  • Essen-Süd
  • 04.02.20
  •  2
  •  1
Christiane Moos, Ratsfrau und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion.

Besucherzahlen haben sich nahezu verdreifacht
Lob von der CDU: Dauerhaft freien Eintritt ins Museum Folkwang

Die CDU-Fraktion lobt das Signal. Der freie Eintritt in die Dauerausstellung des Museum Folkwang - das Angebot war von der ersten Stunde an ein voller Erfolg - bleibt erhalten. Das Engagement der Krupp-Stiftung hat sich um weitere eineinhalb Jahre verlängert, anschließend ermöglicht die Stadt Essen selbst den dauerhaft freien Eintritt. "Ein tolles Signal für den Kulturstandort Essen", freut sich Christiane Moos, Ratsfrau und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion: "Die...

  • Essen-Süd
  • 03.02.20
Der SPD-OB-Kandidat Oliver Kern mit den Jubilaren und Kandidat*innen für die Kommunalwahl 2020: (v.l.) Magdalena Neubaum (10 Jahre), Ratsfrau Julia Jankovic, Vorsitzender Benno Justfelder, BV-Kandidatin Iris Dziura,  Herbert Eglinski (4o Jahre), Rainer Ansorg (60 Jahre), Alexander Nolte (Kandidat Holsterhausen-Süd), im Vordergrund: Sigrid Schepers (40 Jahre), Wilfried Löhning (50 Jahre), Brigitte Merten (50 Jahre), Jane Splett (10 Jahre), Oliver Kern.
13 Bilder

Neujahrsempfang der SPD Holsterhausen
Mit Schwung ins Kommunalwahljahr 2020

Der Neujahrsempfang der SPD Holsterhausen war mal wieder sehr gut besucht. Im Rahmen dieser Veranstaltung ehrte der Vorstand verdiente und treue Parteimitglieder. Die Laudatio nahm der Kandidat der SPD für das Oberbürgermeisteramt, Oliver Kern, vor. Dieses Mal erhielten Jubilare ihre Urkunden und Nadeln für 60 Jahre, 50 Jahre, 40 Jahre und 10 Jahre Treue für die SPD. Es schauten auch Vertreter der SPD des Bezirks III vorbei: Bezirksbürgermeister Klaus Persch, SPD-Ratsfrau Jutta Pentoch aus...

  • Essen-Süd
  • 03.02.20

Jobcenter rüsten auf - Personenschutz für Betrüger?
Haussicherheitsdienst im Jobcenter Salzlandkreis aufgestockt

Das Jobcenter Salzlandkreis rüstet mit verschiedensten Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Mitarbeiter und Kunden auf. Darunter fallen zum Beispiel Deeskalationsschulungen in denen den Mitarbeitern Sicherheit und Konfliktvermeidung vermittelt wird. Es gibt einen Sicherheitsdienst und sogar zwei nette „Erklärfilme“. Der Betriebsleiter des Jobcenters, Thomas Holz, berichtet: „2018 wurden aus den fünf Standorten des Jobcenters Salzlandkreis insgesamt 29 sicherheitsrelevante Vorfälle...

  • Essen-Süd
  • 31.01.20
  •  2
Hier wird's eng: Für die Umweltspur soll der oberirdisch verlaufende Teil der Schützenbahn für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.

Bau- und Verkehrsausschuss beschäftigt sich mit Plänen: Entscheidung am 13. Februar
Umweltspur in Essen vielleicht schon im Oktober Realität - doch erst mal muss gebaut werden

Das Aufatmen nach dem Vergleich zwischen dem Land NRW, der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe hallt noch immer nach. Anfang Dezember hatten sich die Parteien vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster geeinigt. Das Thema Fahrverbote ist damit vom Tisch. Aber die Luft in Essen muss sauberer werden. Eine Umweltspur soll dabei helfen. Ihre Realisierung ist Teil des Vergleichs zur Umsetzung des Luftreinhalteplans. Und die Planungen werden konkreter. Beschlossen ist das Konzept seit...

  • Essen-Borbeck
  • 30.01.20
Wolfgang Freye: "Hängepartie löst Probleme nicht."

Hängepartie löst die Probleme nicht
Linke fordert: Fahrradstraße beschließen und zügig umsetzen

Die Ratsfraktion DIE LINKE kann die Einwände gegen die geplante Fahrradstraße von Rüttenscheid nach Frohnhausen nicht nachvollziehen. Die Verwaltung habe die Planung auf Grund der Diskussionen erheblich „nachgebessert“, so dass nun insgesamt deutlich weniger als die ursprünglich vorgesehenen 10 Prozent der Parkplätze wegfallen. Auch die Bezirksvertretung III hat grundsätzlich „Grünes Licht“ gegeben. „Viele Einwände, die jetzt vor allem aus der CDU kommen, zielen anscheinend darauf, dass gar...

  • Essen-Süd
  • 29.01.20

Die PARTEI Essen fordert "Kohle" von RWE
Zur Verabschiedung des Klimapakets heute in Bonn

Heute, am 29.01. 2020 wurde von der GroKo Haram in Bonn das geänderte Klimapaket durch das Kabinett gepeitscht. Die Vorlage des Gesetzes sieht über 4,3 Milliarden Euro Entschädigung an die Verursacher der Klimakrise für entgangene Gewinne vor.  #Umweltsau  Ein Großteil, der aus Steuermitteln finanzierten Entschädigungen, wird an die Essener RWE AG fließen. Daher fordern wir als Die PARTEI Kreisverband Essen die Stadt Essen auf, für die Essener Bevölkerung etwas von der Knete zurück...

  • Essen-Süd
  • 29.01.20
Geht es hier um Geld...oder um den Patienten...
kostenlose Pixabay-Lizenz

Termin­service­gesetz...Gesundheit...
Was hat es bisher gebracht...

28.01.2020... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Das neue Termin­service­gesetz... Patienten sollten höchstens vier Wochen auf einen Termin warten müssen, bis sie einen Fach­arzt sehen. Doch bei den vor zwei Jahren einge­führten Termin­service­stellen ist das Problem immer noch das gleiche... Das neue Termin­service- und Versorgungs­gesetz soll helfen, die langen Warte­zeiten zu verkürzen. Bei manchen untersuchungen klappt das auch meistens...Aber es gibt bestimmte...

  • Essen-Süd
  • 28.01.20
  •  25
  •  2

Nele Hülshorst -Die PARTEI Essen
75-jähriges Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Heute ist der Tag des 75-jährigen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers #Auschwitz. Ich nehme dies zum Anlass ein Plädoyer gegen #Faschismus zu schreiben. Ähm…  Was ist eigentlich dieser Faschismus von dem immer alle reden? Wenn man die Stichworte „Faschismus Definition“ Google~t oder, wie in meinem Fall, Ecosia~t dann bekommt man da eine Reihe verschiedener Internetseiten, die sich an der Definition des Wortes „Faschismus“ versucht haben. Manche sehr ausführlich, mit...

  • Essen-Süd
  • 27.01.20
  •  1

Tempolimit 130
Ist ein Tempolimit wirklich nötig?

Mal ehrlich, brauchen wir wirklich ein generelles Tempolimit in Deutschland. Der ADAC gibt seine Haltung zu einem Tempolimit auf und möchte zuerst eine Studie dazu. Die Automobilindustrie  schreit bloß kein Tempolimit. Warum sollte man dann noch starke Motoren bauen. Aber jetzt sollte jeder doch mal überlegen, wo und wann könnte man auf Autobahnen den mal 130 Km pro Stunde fahren? Auf der A3 im Bereich Köln, ist man Glücklich, wenn man einmal länger 80 Km fahren kann. Von Solingen bis Hilden...

  • Essen-Süd
  • 25.01.20

Buchbesprechung
Wer schützt die Weltfinanzkonzerne

Oder wie der Untertitel heißt: Die heimlichen Herrscher und ihre Gehilfen. Die Finanzkonzerne schützen die Welt, die Bürger können weiter träumen. Fink, Chef (CEO) des 6 Billionen US Dollar (5.412.690.000 €) schweren Finanzkonzerns BlackRock, erklärt im Januar 2020 in Davos offen seinen Anspruch, mit seiner Finanzmacht von über 2.000 Finanzunternehmen für die Umwelt einzustehen. Ist dies die Antwort auf den Titel des Buches? Zur Einordnung der Macht: Der Bundeshaushalt 2020 hat im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 23.01.20
Warum, wieso, weshalb der E10 Kraftstoff seit Tagen nahezu überall zum gleichen Preis wie E5 zu bekommen ist - diese Frage konnten uns auch Tankstellenbetreiber nicht beantworten.

Auch Pächter sind überrascht von der Entwicklung - Grund eine Gesetzesänderung?
Autofahrer müssen für Biokraftstoff tiefer in die Tasche greifen

Die Frage nach E10 oder herkömmlichem Super (E5) hat sich oftmals mit Blick auf die Preistafel an der Tankstelle entschieden. Denn viele Jahre war es normal, dass der Bio-Kraftstoff einige Cent günstiger zu tanken war als der gängige Super-Kraftstoff. Doch die Zeiten scheinen vorbei. Seit Tagen sind die Preise an vielen Tankstellen völlig identisch. von Christa Herlinger Die Verunsicherung bei den Verbrauchern ist groß, vielen Autofahrern stößt die unerwartete „Preisangleichung“ sauer...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
  •  2
OB-Kandidat Oliver Kern sucht das Gespräch mit den Bürgern. Foto: Archiv

Gespräche mit SPD-OB-Kandidat Oliver Kern
"Kern"-Themen mit den Bürgern in Essen diskutieren

Oliver Kern, AWO Essen-Geschäftsführer und SPD-OB-Kandidat, lädt die Essener zu „KernGesprächen“ in den Stadtteilen ein. 20. Januar in Altenessen „Ich möchte mit Ihnen ins Gespräch kommen, darüber was bei Ihnen im Stadtteil, in Ihrem Viertel, in Ihrer Straße los ist. Welche Probleme gibt es und was können und müssen wir dagegen tun? Ich freue mich auf Ihre Ideen und Vorschläge, um gemeinsam unsere Heimatstadt zu gestalten“, so Oliver Kern. Das nächste KernGespräch findet am Montag, 20....

  • Essen-Steele
  • 17.01.20
Unsere BürgerReporterin Sabine Hegemann packt gerne heiße Eisen an. Mehr von ihr: www.lokalkompass.de/essen-steele BürgerReporter
2 Bilder

"BürgerReporter" interviewten Essener Landwirte
Warum Bauern sich von der Politik schlecht behandelt fühlen...

Am Montag hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Vertreter der Landwirte erstmals zu einem Agrargipfel eingeladen. Unter dem Motto „Wir haben es satt!" ist eine Groß-Demo in Berlin gegen die Agrarreformen geplant. Und die Essener Landwirte? Viele Bauern protestieren seit Monaten u.a. gegen die neue Düngeverordnung und neue Insekten- und Pflanzenschutz-Vorgaben. Die Landwirte fühlen sich von der Politik nicht mitgenommen bei der Agrar-Umstrukturierung und fürchten um den Erhalt ihrer...

  • Essen-Steele
  • 15.01.20
  •  5
  •  2
Sozialdemokraten aus Frohnhausen und Holsterhausen im Sommer vor dem WIDIA-Werk als Zeichen der Solidarität mit der Belegschaft: (v.l.) Linus Spiegel, Raimund Glitza, SPD-Vorsitzender Frohnhausen, Benno Justfelder, SPD-Vorsitzender Holsterhausen, Julia Jankovic, SPD-Ratsfrau Holsterhausen, Oliver Kann, Vorsitzender der Juso-ZAG-West.

SPD Holsterhausen erfreut über Erhalt von WIDIA

Eine gute Nachricht für den Holsterhauser Norden: Kennametal-Widia bleibt mindestens bis zum 30.06.2022 am Standort im Schederhofviertel erhalten. Dank des Betriebsrats, der Belegschaft sowie der IG Metall konnte die Zusage des Erhalts des Standorts erreicht werden. Die SPD Holsterhausen ist erfreut über die Entscheidung, obwohl ihr auch bewusst ist, wie hoch der Preis für den Erhalt des Stadnorts ist. Laut Mitteilung der IG Metall „musste dennoch ein erheblicher Personalabbau hingenommen...

  • Essen-Süd
  • 09.01.20

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.