Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Tja, so ein großer Bericht über mich. Da bin ich ja jetzt in ganz Essen berühmt - was natürlich dazu führt, dass ich nun wohl auch einige Neider habe..." frotzelt die 100-jährige Martha Marquardt
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"Vielleicht bekomme ich jetzt einige Neider..."
Stadtspiegel macht 100-jährige selig

Tja, in Coronazeiten was Wunderbares zu hören, darüber zu schreiben – war für uns ein Glücksfall. Wir hörten Erstaunliches über die fidele Frohnhauserin Martha Marquardt, die just am 15. Mai im Übergangsheim Töpferstraße ihren 100 Geburtstag feierte. Besuchsverbot galt ab Mitte März in allen Seniorenheimen. Etwas Lockerung endlich an ihrem Jubeltag – nur zwei Personen durften allerdings Martha je eine halbe Stunde mit Schutzkleidung besuchen…Sohn Wilfried und Enkelin Conny - die „Mama“ und...

  • Essen-West
  • 28.05.20
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Immer stärker wird Frohnhausen vermüllt. Obwohl jetzt in der Vogenbeck alle fünf Container entfernt wurden, wirft ein lichtscheues Völkchen Hausmüll, Unrat, versiffte Wäsche munter weiter auf Bürgersteig, Abstellfläche, Straße...
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EBE entfernte vor Ekel fünf Container in Essen-Frohnhausen
Zweibeinige schäbige Schweine

Seit Jahren hagelt es Beschwerden von Frohnhauser Anwohnern, Vogenbeck, über Vermüllung rund um mehrere Container auf der Straße, Nähe Gervinuspark. Lob auf die EBE, die stets regelmäßig die Container leerte, Scherben und Unrat hinter den Behältern gar entfernte. Doch die Müll-Explosion wurde von Woche zu Woche schlimmer, unverschämter. Hausmüll, Elektroartikel, zerdepperte Spiegel und mehr wurden dort rotzfrech entsorgt, gar bis auf die Straße. Sehr gefährlich, zumal direkt in der Nähe...

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  • 24.05.20
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Die Demo am Samstag auf dem Messeparkplatz in Haarzopf verlief friedlich.Foto: Bangert
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Demonstranten fordern Einhaltung des Grundgesetzes
Corona-Demo in Haarzopf verlief friedlich

Eine angemeldete Großdemonstration von "Nicht ohne uns" am Samstagnachmittag in Haarzopf mit knapp 300 Teilnehmern verlief nach Polizeiangaben durchweg ruhig und friedlich. Die Demonstranten setzen sich nach eigener Aussage unter anderem für die Verhinderung eines möglichen Impfzwangs ein und fordern zudem die Einhaltung des Grundgesetzes und der damit verbundenen Grundrechte für alle Bürger.  Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P10...

  • Essen
  • 18.05.20
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XXL-Koalition im RVR bietet weiter Trauerspiel

„Laienspiel“ um die Besetzung der Stelle des RVR-Planungsdezernenten endlich beenden! Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bringt die Große XXL-Koalition im RVR den größten deutschen Kommunalverband in eine immer unmöglichere Situation. Nachdem sie im Dezember mit extrem knapper Mehrheit den Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) abgewählt hat, kann sie sich nun auf keinen Nachfolger einigen. „Wir hatten schon vor der Abwahl davor gewarnt, dass dem RVR eine...

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  • 18.05.20

Das Ruhrgebiet braucht dringend einen Rettungsschirm

DIE LINKE im RVR fordert Ministerpräsident Laschet auf, den „Eiertanz“ endlich zu beenden Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beobachtet mit großer Sorge die sich zunehmend verschlechternde Haushaltslage aller Kommunen im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Die ersten Schätzungen offenbaren eine dramatische Situation für die kommunalen Finanzen bis Ende des Jahres. Auf der einen Seiten werden hunderte von Millionen Euro an Steuereinnahmen für die Kommunen...

  • Essen-West
  • 15.05.20

Alternative Durchführung der Ruhrtriennale prüfen!

DIE LINKE im RVR fordert Prüfung der Vorschläge von Frau Dr. Stefanie Carp Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Überlegungen der Intendantin Dr. Stefanie Carp, die Ruhrtriennale unter Schutzmaßnahmen in alternativer Form im Herbst durchzuführen. Da sie im Auf-sichtsrat der Kultur Ruhr GmbH nicht vertreten ist, wird sie in die zuständigen Gremien des RVR einen Antrag einbringen, dass der Vorschlag von Stefanie Carp ernsthaft geprüft werden soll. „Die Verwaltung...

  • Essen-West
  • 15.05.20
Die Gemarkenstraße in Holsterhausen in gehört zur Fahrradstraßenachse A.

Zustimmung für Fahrradstraßen vom Südviertel nach Frohnhausen
Mit dem Radl da...

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat sich für den Bau und Baubeginn der Fahrradstraßen auf der Rüttenscheider Straße sowie vom Südviertel nach Frohnausen ausgesprochen. Die Entscheidung über die beiden Fahrradstraßenachsen fällt am 27. Mai im Rat der Stadt Essen. Insgesamt sollen im Essener Stadtgebiet drei Fahrradachsen (A, B, C) mit einer Gesamtlänge von 12,8 Kilometern eingerichtet werden, welche auf der Hauptroute des Essener Radverkehrsnetz verlaufen. Sie sind damit eine wichtige...

  • Essen-West
  • 15.05.20
 Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter. 
Foto: Archiv

Essen kurz vor der Corona-Pleite
SPD fordert: „Armin Laschet muss helfen“

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere...

  • Essen-Steele
  • 14.05.20
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Tim Wortmann, stellvertretender Ortsvorsitzender der FDP Essen-West

FDP Essen-West
Unterversorgung an Grundschulplätzen im Bezirk III alarmierend

Allein in Holsterhausen und Altendorf fehlen kurzfristig über 75 Plätze Die FDP Essen-West sieht die von der Stadtverwaltung vorgelegte Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen im Grundschulalter mit großer Sorge und fordert zeitnahe Lösungsszenarien für die unterversorgten Stadtteile Altendorf und Holsterhausen. „Bereits zum kommenden Schuljahr fehlt in Holsterhausen ein ganzer Klassenzug, betroffen sind demnach über 25 Kinder“, erklärt Tim Wortmann, stellvertretender Ortsvorsitzender der...

  • Essen-West
  • 13.05.20
Auch Kosmetikerin Nicole Bieling (hier auf einem Archivfoto, Mitte) aus Essen-Freisenbruch darf seit Montag wieder arbeiten. Archivfoto: Janz
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Corona in NRW
Kosmetik und Maniküre wieder erlaubt

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in...

  • Essen-Steele
  • 12.05.20
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Stadt und Polizei bereiten sich auf weitere Versammlungen vor
Corona-Krise ruft Bürger auf die Straße

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

  • Essen
  • 11.05.20
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Ab 15 Mai 2020 beginnt der RadEntscheid! Helfen auch Sie. Eine spannende rollende routierende Geschichte...

Ab 15. Mai werden mindestens 15000 Unterschriften benötigt – trotz Corona…
Essener RadEntscheid rollt los

Noch in Erinnerung, wie die Straßen vor zwei Wochen leergefegt waren? Kaum Autos. Aber Radfahrer… Hit u. a. der RS1 RadSchnellweg ab Essen bis Mülheim, Hochschule. Wunderbar. Plötzlich Stopp! Schotterpiste. Seit langem…! Nur ein Beispiel. Dass soll sich jetzt abrupt ändern. Mit Ihrer Hilfe! Aber wie… Der RadEntscheid Essen ist das Bürger/-innenbegehren für eine sichere Radverkehrsinfrastruktur für den Alltagsverkehr. Nach der offiziellen Einrichtung des Begehrens und der Prüfung der formalen...

  • Essen-West
  • 11.05.20
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Ausweitung der Flugbewegungen in Düsseldorf
Planfeststellung Flughafen trotz Corona Krise?

Öffentlichkeit nicht ausreichend gewährleistet – LINKE im RVR fordert Stopp Die Landesregierung soll die Auslegung der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätsausweitung des Flughafens Düsseldorf sofort stoppen. Das fordert die Fraktion DIE LIN-KE im Regionalverband Ruhr (RVR) und unterstützt damit die Kritik der Initiative „Bürger gegen Flug-lärm“. Das Landesverkehrsministerium hat die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren trotz Corona-Krise seit dem 4. Mai...

  • Essen-West
  • 06.05.20
Restaurants und Biergärten dürfen ab 11. Mai wieder öffnen - allerdings mit Abstands- und Hygieneregeln.

Weitere Corona-Lockerungen in NRW
Gastronomie darf ab 11. Mai unter Auflagen öffnen

Die seit sieben Wochen geltenden Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert. Wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am Mittwochnachmittag verkündete, wird die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte ab 11. Mai aufgehoben. Auch Kneipen, Restaurants und Biergärten dürfen dann unter Auflagen öffnen. Zudem soll Training in Fitnessstudios (unter Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften) dann wieder möglich sein. Kontaktfreier Sport im Freien ist ab sofort wieder möglich,...

  • Essen-Borbeck
  • 06.05.20

Jubiläum des Regionalverbands Ruhr
100 Jahre RVR - Herzlichen Glückwunsch!

DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) will die weitere Stärkung des RVR Heute vor 100 Jahren hat die Preußische Landesversammlung die Gründung des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk (SVR) beschlossen, des direkten Vorläufers des Regionalverbandes Ruhr. Damit ist der RVR der älteste Regionalverband Deutschlands. Er hat gerade in den ersten 10 Jahren wichtige Weichen für die Region gestellt. "Die Gründung des RVR war eine Reaktion auf die Reparationsforderungen des Versailler Vertrages,...

  • Essen-West
  • 05.05.20

Probleme bei der Umsetzung der STVO
Neue Straßenverkehrsordnung – auch in Essen?

Die neuen Regeln der Straßenverkehrsordnung sind in Kraft getreten. Sogar der notorisch autofixierte Bundesverkehrsminister Scheuer musste anerkennen, dass sich die Zeiten geändert haben – und neue Regeln brauchen. Dazu Theresa Brücker, Spitzekandidatin DIE LINKE Essen: „Die neue StVO ist nicht der große Wurf, den wir uns erhofft haben, aber sie bringt doch einige Verbesserungen: Insbesondere der Radverkehr wird endlich ernster genommen. Das ist gut so, reicht aber noch lange nicht aus.“ ...

  • Essen-West
  • 30.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat signalisiert, dass im Zuge der Wiedereröffnung von Frisör-Salons am 4. Mai auch analog über die nicht-podologische Fußpflege gesprochen werden muss, damit diese unter Auflagen wieder angeboten werden kann. Archivfoto: Janz
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Essen erlaubt Fußpflege
NRW-Minister Laumann schafft Rechtssicherheit für Fußpflege

UPDATEDas NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte am 29. April u.a. mit: Das Ministerium hat darüber hinaus Hygiene- und Schutzstandards für die Fußpflege – sogenannte podologische Dienstleistungen – erlassen. Zwar war die medizinische erforderliche Fußpflege zu keinem Zeitpunkt untersagt, die Regelungen schaffen allerdings Rechtssicherheit für das gesamte Leistungsspektrum der Fußpflege. Die Standards werden nun in die CoronaSchVO eingearbeitet und zeitnah auf der Webseite...

  • Essen-Steele
  • 29.04.20
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Erneut möglicher Fall von Polizeigewalt in Essen
DIE LINKE fordert sofortige Aufklärung des Vorfalls

In einem zehnminütigen Video auf Instagram klagt ein Essener die Polizei der Körperverletzung und Beleidigung an. Die Beamten sollen die Familie mehrfach mit Pfefferspray bespritzt, die Familie geschlagen und Wörter wie „Hurensohn“ verwendet haben. DIE LINKE Essen fordert eine sofortige Aufklärung des Vorfalls und die Suspendierung der Beamten für die Zeit der Untersuchung. Dazu Daniel Kerekeš, DIE LINKE Essen Spitzenkandidat zur kommenden Kommunalwahl: „Wenn es stimmt, was die betroffene...

  • Essen-West
  • 29.04.20
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die Problematik: „Für viele Kunden ist der Besuch beim Fußpfleger alle 3 bis 4 Wochen zwingend nötig, da sie Problem-Füße haben. Ohne einen regelmäßigen Besuch im Studio wäre ein schmerzfreies Laufen gar nicht möglich. Jeden Tag schellt das Telefon und ich kann keine Termine vergeben. Wenn das so weitergeht, haben die Chirurgen bald jede Menge zu tun.“ Foto: Janz
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Fußpflege wieder erlauben
Zieht Essen jetzt nach?

Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! In Mülheim ist das bereits wieder erlaubt - zieht Essen jetzt nach? Laut Rechtsverordnung des Landes NRW ist nur der Besuch beim Podologen erlaubt. Hier dürfen aber nur Patienten mit einem Krankenschein behandelt werden. Den haben aber meist diejenigen nicht, die unter eingewachsenen Zehnägeln, Entzündungen des Nagelbetts usw....

  • Essen-Steele
  • 27.04.20
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Der Frohnhauser Markt mit strahlenden Gesichtern - ein Kirmesstand erregt Aufsehen! Kimberly Fackler mit Willy und frischen Fan Olaf Jasser.
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„Schon nach zwei Wochen in Essen-Frohnhausen wächst der Kundenstamm“
Marktzuwachs: Der duftende Schaustellerstand

Viel Betrieb auf dem über 100-jährigen Wochenmarkt in Frohnhausen. Dann plötzlicher Stopp bei vielen Leuten! Was ist das…? Schnuppern! Staunen! Ein Wahnsinnsduft! Betörendes Lächeln von Kimberly Fackler mit Freund Willy hinter der Theke. Viele kennen sie. „Von der Cranger Kirmes, Rheinische Kirmes Düsseldorf, Oberhausen-Sterkrade…“Kimberly fächert auf: „Wir sind sonst immer bei Großveranstaltungen. Aber die fallen seit Monaten aus wegen Corona. Vermutlich, gar bis Ende des Jahres. Seit letzter...

  • Essen-West
  • 27.04.20
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Der "Tag des Baumes" wurde in vielen Essener Stadtteilen gefeiert mit einer  Wäscheleinenaktion - hier im Stadtpark hinter der Oper - (Mitte) Dr. Maria Lüttringhaus und Christiane Gregor, Parents for Future - und Christian Bolte, Musiker,
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Überlebenswichtiges für Menschen – am „Tag des Baumes“
Heiße Hilfeschreie von Bäumen

Rot ist die Farbe der Liebe – und der Gefahr! Am 25. April wurde beides krass sichtbar in Essen. Es droht das dritte Dürrejahr in Folge: Hitze für Menschen, Bäume. Fehlt Bäumen Wasser, sterben sie. Fehlt Menschen Liebe, verkümmern sie. Nur das Miteinander – Natur/Mensch – schaffen einen guten, gesunden Gleichklang. Am Tag des Baumes plante Frank Münter, von der Gemeinschaftsgärten Initiative, mit Dr. Maria Lüttringhaus und Christiane Gregor, Parents for Future, eine Wäscheleinenaktion. In...

  • Essen-West
  • 26.04.20
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Überlebenswichtige Spenden für Essener Obdachlosen, mit Hygieneartikeln und mehr - initiiert von Doris Eisenmenger, Helferinnen Laura Dietz-Isabell und Birgitta Schulten, war ein voller Erfolg...Warum?
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Tränen, Spenden fließen am Edekamarkt - Cranachhöfe
GRÜNE "bettelten" für Obdachlose

Wie der Blitz durchfuhr der Gedanke Doris Eisenmenger: Wer kümmert sich in Coronazeiten um Essener Obdachlose? Um Hygiene…und mehr? Ihre Idee funkte, zündete die GRÜNEN, Bezirk III, zack - an. Sofort starteten die im Stadtspiegel einen Spendenaufruf mit Treffpunkt EDEKA-Markt an den Cranachhöfen, Holsterhausen. Moment! Vorher holte sich Laura Dietz-Isabell die „Bettel“-Genehmigungen bei ALLBAU und REWE. Das Ergebnis? Unglaublich. Eisenmenge bilanziert: „Die Hilfsbereitschaft war enorm. Vor...

  • Essen-West
  • 26.04.20
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Ohne Hirn und Vestand: Bäume - Hauseingänge in Essen-Frohnhausen zugemüllt! Und abends tanzen Ratten auf dem Bürgersteigt...
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„Und die Ratten gehen vor den Häusern spazieren…“
So eine Sauerei!

Heide Bauer ist aufgeregt am Telefon. Sie sucht Hilfe beim Stadtspiegel. „Sie müssen sich das anschauen, was in unserer Straße, unter Bäumen, seit Wochen passiert. Das schreit zum Himmel. Wir wohnen mittlerweile in einer Abfallgosse; an einer Müllhalde. Täglich wird’s schlimmer. Da liegen Schriftverkehr mit Firmenanschriften, Briefe, gar mit vollständigen Anschriften…und keiner kümmert sich drum.“ Heide Bauer wohnt seit langem in Frohnhausen Zu den Karmelitern. „Seit über 14 Tagen bemüh' ich...

  • Essen-West
  • 25.04.20
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Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen (hier auf einem Archivfoto, deshalb ohne Schutzmaßnahmen) ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden (-Fuß). Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Foto: Archiv
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Fußpflege wieder erlauben
Mülheim macht es ab heute, Essen wartet ab

UPDATE: Die SPD bringt das Thema heute in die Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein.  Schauen sich gleich ab 15.30 Uhr live rein. Hier Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Haare kann man auch selbst waschen, aber viele sind mit ihrem Schnitt nicht mehr zufrieden. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! Die Haare schön - die Füße blutig! Doch erlaubt ist nur der Besuch beim...

  • Essen-Steele
  • 22.04.20
  •  4
  •  4

Beiträge zu Politik aus

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