Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

10-Punkte-Plan von IHK und DGB lässt Verkehrswende außen vor
„Soziale Teilhabe“ geht als Ziel unter – Lösungsansätze des RVR einbinden

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt, dass die Industrie- und Handelskammern und der DGB darauf drängen, die Verkehrsprobleme des Ruhrgebietes zu lösen und passgenauere mobilitäts- und verkehrspolitische Konzepte auch im Rahmen der Ruhrgebietskonferenz weiterzuentwickeln. Allerdings spart der 10-Punkte-Plan die dringend notwendige Verkehrswende hin zur Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß, Rad, ÖPNV) aus. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion dazu: „Es ist ja...

  • Essen-West
  • 13.11.18
  • 4× gelesen
Politik

Entscheidung für Radfahrer*innen positiv
DIE Linke im RVR begrüßt Bottroper Vorschlag für Radweg Mittleres Ruhrgebiet

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Entscheidung des Planungsausschusses der Stadt Bottrop, der Wegeführung des Radschnellweges Mittleres Ruhrgebiet von Gladbeck nach Bottrop und Essen über die RAG-Trasse den Vorzug zu geben. Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat einen entsprechenden Antrag bereits in der letzten Verbandsversammlung im Oktober gestellt. Er wurde dort wegen Beratungsbedarf anderer Fraktionen in den Planungsausschuss und die Verbandsversammlung im...

  • Essen-West
  • 09.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Überregionales
Verdi als Spielverderber

Es ist richtig, das Verhalten von Verdi läßt eine solide Planung der Einzelhändler für verkaufsoffene Sonntage nicht mehr zu. Es ist schon weit gekommen wenn man sich auf diese Art und Weise noch im Gespräch halten muß. Das Profil schärfen kann nicht heißen in der Vergangenheit versäumtes nachzuholen. Für den Rückgang der Mitglieder sollte man erst mal vor der eigenen Tür kehren.

  • Essen-West
  • 08.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Wie in anderen Stadtteilen und Städten - hier ein Beispielfoto - sollen Laternenmasten in Holsterhausen am 2019 mit Blumenampeln bestückt werden.

Bezirksvertretung entscheidet über Antrag von "Wir in Holsterhausen"
Blumenampeln an Laternenmasten sollen Holsterhausen schöner machen

Sie haben den "Rütteltest" bestanden: 31 Laternenmasten an der Gemarken- und Cranachstraße sollen im kommenden Jahr von Mai bis Oktober mit Blumenampeln geschmückt werden - wenn die Bezirksvertretung III in ihrer Sitzung am 22. November zustimmt. Die Stadtverwaltung hat bereits ihr Okay gegeben. Die Initiative "Wir in Holsterhausen" um Harald Hagen hatte den Antrag schon vor einiger Zeit gestellt, doch das Genehmigungsverfahren war kompliziert, weil mehrere Stadtämter beteiligt waren. So...

  • Essen-Süd
  • 07.11.18
  • 19× gelesen
  • 1
Politik
11 Bilder

RS1 Radschnellweg stockt in Essen
"Lügen-Nummern offenbaren sich"

Vor weit über zwei Jahren schwärmte vom Radschnellweg RS1 Simone Raskop Bau- und Umweltdezernentin, bei einer großen Radtour durch Essen. Klang euphorisch. Doch in Essen hapert’s am Weiterbau – konkret Bahndamm-Brücke am Viehofer Platz. Den Radlern reicht’s. Auch dem Radmosphäre-Inhaber am Niederfeldsee. Heißes Hindernis... Samstag, 3. November, Bilderbuchwetter. Polizei! Teilbereich Altenessener Straße dicht. Menschengeknubbel unter der Bahndamm-Brücke, Viehofer Platz. Alle Blicke fliegen...

  • Essen-West
  • 04.11.18
  • 212× gelesen
  • 7
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 68× gelesen
  • 3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 766× gelesen
  • 62
Politik
Illustration, Symbolbild Reformation

Evangelische Christen der CDU informieren über den `Reformationstag`

Reformationstag versus Halloween – Bedeutender deutscher Gedenktag statt Gruselparty EAK-Essen macht sich stark für einen staatlichen Feiertag am Reformationsfest Essen. Am kommenden Dienstag, dem 30. Oktober 2018, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr, informieren die Mitglieder des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) vor der ev. Marktkirche in der Essener-Innenstadt über das Reformationsfest und die historischen Ereignisse am Reformationstag. Der Beginn der Reformation...

  • Essen-Ruhr
  • 25.10.18
  • 38× gelesen
  • 1
Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 68× gelesen
Politik
8 Bilder

NRW-Verkehrsminister Wüst befürwortet schnellen RS1-Weiterbau in Essen

Auch ein Provisorium im Eltingviertel denkbar, damit RS1 bald nutzbar wird Auf seiner Mobilitätstour radelte Hendrik Wüst heute auf dem vielbesungenen (zukünftigen) Rad-Schnellweg RS1 zwischen Mülheim und Essen, um sich selbst ein Bild zu machen. Unter den Anwesenden waren auch Thomas Semmelmann, der Landes-Vorsitzende, und Christina Wolff, die Pressereferentin des ADFC NRW aus Düsseldorf. Beim Halt in der „Radmosphäre“ am Niederfeldsee, wo die Gruppe vom Betreiber Holger Kesting...

  • Essen-West
  • 24.10.18
  • 240× gelesen
  • 1
Politik

Linke gegen Tennisplatz in Kettwig

Die Ratsfraktion der Essener Linken hält den Widerstand der Interessensgemeinschaft Ickten gegen die Bebauung des ehemaligen Tennisplatzes an der Icktener Straßer für berechtigt. Die Linkspartei hat sich bereits in der Bezirksvertretung lX und im September im Rat der Stadt gegen die entsprechende Änderung im Regionalen Flächennutzungsplans ausgesprochen. „Landschaftsschutzgebiete sollten nicht bebaut werden,“ so Ratsherr Wolfgang Freye. „Eine solche Bebauung geht überhaupt nur, wenn die...

  • Essen-West
  • 23.10.18
  • 23× gelesen
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
  • 74× gelesen
  • 2
Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 153× gelesen
Politik

Bauhandwerker haben Hochkonjunktur

Seit einiger Zeit hört man Absagen, wenn man einen Handwerker für Reparatur- Bau- oder Sanierungsarbeiten am Haus oder Wohnung benötigt. Selbst öffentliche Auftraggeber, wie Städte und Gemeinden haben Schwierigkeiten Aufträge zu vergeben, zumal für manche Unternehmen öffentliche Aufträge nur wenig attraktiv sind. Die Begründung, "zu hoher bürokratischer Aufwand" und zu niedrige Preise halten die Unternehmen davon ab, sich an Ausschreibungen zu beteiligen. In Essen, aber auch im ganzen...

  • Essen-West
  • 22.10.18
  • 14× gelesen
Politik
Mit Begeisterung die Energiewende schaffen: Im Impact Hub Ruhr wollen Essener dazu beitragen.

Climathon: Essener wollen die Energiewende mitgestalten

Wie können Bürger die Energiewende selber mitgestalten? Um nach Lösungen zu suchen, treffen sich am 26. Oktober in über 100 Städten weltweit Menschen, die an einem 24-stündigen Climathon teilnehmen. In Essen konzentrieren sich die Teilnehmer dabei besonders auf nachhaltige Energie im Bereich Photovoltaik und Solarenergie. Unter dem Motto „Vom Dach ins Netz – Konzepte für die Energiewende auf deinem Dach“ sind alle eingeladen innerhalb von 24 Stunden neue Ideen für eine klimafreundliche Stadt...

  • Essen-Süd
  • 21.10.18
  • 73× gelesen
Politik
Sorgen machen sich Holsterhauser Anwohner wegen verschiedener Leerstände an der Gemarkenstraße. Im Frühjahr wechselt dann der dm-Markt in die Cranachhöfe.

Holsterhauser dm-Markt zieht im Frühjahr in die Cranachhöfe

Wenn 2019 die Cranachhöfe fertiggestellt werden, eröffnet dort unter anderem ein dm-Markt. Dafür schließt die Filiale an der Gemarkenstraße. Während Kunden aus dem westlichen Teil Holsterhausens sich über den neuen Standort freuen dürften, bedeutet der Wechsel für andere einen längeren Weg zum Einkauf. "Für viele Senioren ist der Markt dann zu weit weg", befürchtet Anwohnerin Sigrid Förster und plädiert dafür, beide Märkte zu betreiben: "An der Rüttenscheider Straße gibt es ja auch...

  • Essen-Süd
  • 17.10.18
  • 267× gelesen
Politik

Wo bleiben die Ideen der Wirtschaft selbst?

Forderung nach Abbau der kommunalen Schulden berechtigt – ansonsten nur Bekanntes Für völlig berechtigt und überfällig hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die nun auch vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) im Gutachten „Die Zukunft des Ruhrgebietes“ erhobene Forderung nach einem Abbau der Altschulden der Kommunen im Ruhrgebiet durch das Land NRW. Ansonsten enthält das vorgelegte Gutachten des unternehmernahen Institutes nicht viel Neues, sondern vor allem aktuelle...

  • Essen-West
  • 17.10.18
  • 42× gelesen
Politik
Klaus Persch, Bezirskbürgermeister BV III Essen-West.

Politik-Sprechstunde mit Klaus Persch

Während der Sitzungen der Bezirksvertretung III Essen-West dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger in der Regel nicht zu Wort melden. Bei der Politik-Sprechstunde mit Klaus Persch sind rege Diskussionen hingegen willkommen. Der Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung III Essen-West, zu denen auch die Stadtteile Altendorf und Frohnhausen zählen, ist am Mittwoch, 21. November, zu Gast beim Kurs "Fundstücke im Essener Westen" der Volkshochschule. Los geht's um 18 Uhr in der Sakristei der...

  • Essen-West
  • 16.10.18
  • 21× gelesen
Politik
An der Hollestraße (hier bei einem Critical Mass-Termin) soll der Radweg verbessert werden.

An der Hollestraße soll Radfahren sicherer werden

Besser unterwegs auf zwei Rädern - das soll künftig am Nordausgang des Hauptbahnhofes gelten. Der Radweg an der Hollestraße im Stadtzentrum wird kurzfristig erneuert. Das kündigt die Essener Stadtverwaltung an. Der Radverkehr wird in der aktuellen Situation auf einem Bordsteinradweg über die Hollestraße geführt. Die Querung des Radweges über den freifließender Rechtsabbieger auf die Steeler Straße ist allerdings eine Unfallhäufungsstelle. Unfallhäufungsstelle Die Unfallkommission hat...

  • Essen-Süd
  • 14.10.18
  • 30× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.707× gelesen
  • 96
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 661× gelesen
  • 38
Politik

Schönen Feiertag

Hallo und Samstag schon was vor ? es dürfte die größte Anti-Kohle-Demo werden, die dieses Land jemals gesehen hat. Diesen Samstag wird es voll am Hambacher Wald. Wir rechnen mittlerweile mit weit über 20.000 Menschen, die für die Rettung des Waldes und gegen Braunkohle protestieren. Genau zum richtigen Zeitpunkt: Denn schon wenige Tage später will RWE die uralten Bäume abholzen. Kommen auch Sie an diesem Samstag, den 6. Oktober um 12 Uhr zur Demo am Hambacher Wald! Aus ganz Deutschland...

  • Essen-West
  • 02.10.18
  • 59× gelesen
  • 3
Politik

Gute Nachricht für Gehbehinderte mit Elektromobil

Behinderte die einen E-Scooter (Elektromobil) benutzen, durften erst nicht im Linienbus mitfahren, seit mehr als einem Jahr unter bestimmten Bedigungen nun aber doch. Ein NRW Erlass aus dem Frühjahr 2018 regelt die Vorausetzungen dafür, dass E-Scoooter bis 300 Kilo mit Nutzer, in Linienbusse mitgenommen werden, ohne andere Fahrgäste zu behindern. Geklärt ist nun die Frage, ob in den Bussen der Ruhrbahn die Verordnung umgesetzt wird. Im Bau- und Verkehrsausschusses hatte Kai Hemsteg,...

  • Essen-West
  • 29.09.18
  • 62× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 737× gelesen
  • 60

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