Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das geplante Olympische und Paralympische Dorf auf dem Deckel der A40 aus der Vogelperspektive.

Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr
Rat beschließt Bewerbung um Standort als Olympisches und Paralympisches Dorf

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

  • Essen
  • 14.05.21
Die Stadt schließt des Jahreshaushalt 2020 mit Plus ab.

Überschuldung abgebaut
Jahresabschluss der Stadt Essen schließt mit Überschuss ab

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

  • Essen
  • 14.05.21
Wechseluntericht: Kurz vor acht Uhr kommen 124 Schüler der Altendorfer Grundschule, stets mit Eimer - Seife, Handtuch, Toilettenpapier; wegen Hygiene, halten Abstand, tragen Maske. Im Unterricht wird der Lolli-Test gemacht...
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Labor lässt Schule hängen...
Drama nach Lolli-Tests

Lolli? Klingt leicht, lecker, lutschend…Abwarten. Nimmt man den Lolli-Test in der Bodelschwingh-Grundschule, befürchtet Rektorin Hanne Herz-Höhnke große Schwierigkeiten: „Wir haben Analphabeten unter den Eltern und einige Eltern, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind.“ Doch was bis jetzt nach den Tests vom Labor passierte – unglaublich! Der Reihe nach. Montag war Start mit Lolli-Tests an Grund- und Förderschulen. Die Altendorfer Schule hat 224 Schüler aus ca. 50 Nationen, 96 % Migranten....

  • Essen-West
  • 12.05.21
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Sobald die jeweils aktuell geltenden Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, die Nutzung der städtischen Sportstätten für den Amateur- und Freizeitsport wieder zulassen, können entsprechende Anträge auf Ausnahmen je nach Kapazität in den Sportstätten vereinsfreundlich entschieden werden.

Städtische Sporteinrichtungen könnten geöffnet bleiben
Trainingsmöglichkeiten für die Vereine während der Sommerferien

In der vergangenen  Sitzung des Ausschusses der Sport- und Bäderbetriebe Essen hat die Verwaltung die Politik darüber informiert, dass die städtischen Sporteinrichtungen während der Sommerferien grundsätzlich genutzt werden können. Dazu heißt es seitens der Stadt: "Die Satzung über die Nutzung der städtischen Sporthallen und Sportplätze sieht eigentlich vor, dass die Sportstätten in den Sommerferien nicht genutzt werden können. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann auf schriftlichen Antrag...

  • Essen
  • 12.05.21

Land muss Anteil an der EU-Förderung erhöhen

Ruhrgebietskommunen sollen weiter von der EFRE-Förderung profitieren können Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält es für dringend notwendig, dass das Land jetzt eine Lösung zur Kompensation der wegbrechenden EU-Mittel auf den Weg bringt und gegebenenfalls die fehlenden Eigenanteile der Kommunen übernimmt. „Die EU hat die Fördergelder für die kommende Förderperiode insgesamt gekürzt, das ist gerade für das Ruhrgebiet ein Problem,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion...

  • Essen-West
  • 29.04.21
Die Stadt Essen möchte das Angebot an öffentlichen E-Säulen weiter ausbauen.

Neue E-Säulen in Essen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bietet die Stadt privaten Investoren die Möglichkeit, E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen zu realisieren. Zu diesem Zweck wurde das gesamte Stadtgebiet mit einem Raster von 200 mal 200 Meter großen Kacheln überzogen. Pro Kachel kann nach Antrag für eine Ladesäule eine Sondernutzungserlaubnis für die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erteilt werden. Die Pressemitteilung der Stadt dazu lautet wie folgt: Nach aktuellem...

  • Essen
  • 23.04.21
Auf zur Tee-Probe!. Laura Schöler, Projektleiterin; re.;
Kenneth Nasue Najeme, Vorsitzender d. Afrika Kultur und Wohfahrt e.V., Mitglied des Integrationsrats Essen; hinten Mohamed Makhlouf; Besher Othman, Mitarbeiter;
vorne: Pastoralreferent Markus Tiefensee; Hans-Peter Rullich; Natallia Voßkühler, Diakoniewerk Essen, Beratung für Neuzugewanderte; Hanni Giebels, Gemeindemitglied.
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Mobiles Tee-Café sorgt mit Teekulturen für heißen Gesprächsstoff
Immer mittwochs: Tee-Genuss kostenlos

Corona -  Abstand! Für Andrang In Altendorf sorgt seit 14 Tagen das Mobilitea-Mobil. Klein, kreativ – mittwochs, 13-15 Uhr. Mit Stopp auf dem Kirchplatz Mariä Himmelfahrt. Und haste nicht gesehen: Um die Ecke luchsen Leute, kommen näher. Und sie lernen in zwei Stunden nicht nur unterschiedliche Teekulturen auch Nachbarn verschiedener Nationalitäten kennen. Tee löst nicht nur die Zunge, sondern löst Probleme - stellt klasse Kontakte her… Magnet „Mobilitea“get together wird gefördert vom...

  • Essen-West
  • 22.04.21
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Dr. Maria Lüttringhaus re. wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung III einstimmig als Inklusionsbeauftragte gewählt - hier an der Gedenkstätte ihrer Tochter EMMA.
Ina Schürmann vom Verein Emma und Wir e.V. unterstützt die Inklusionsbeauftragte beim Netzwerken.
Treffen online: Tel. 0176/56786685
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Dr. Maria Lüttringhaus und Gülay Acar haben Hindernisse, Hürden satt
Neue Inklusionsbeauftragte mit Sprengkraft

Die größte Essener Bezirksvertretung III schaffte die Top-Entscheidung. „Dr. Maria Lüttringhaus wurde als Inklusionsbeauftragte - Gülay Acar als Stellvertreterin - von der Fraktion GRÜNE vorgeschlagen, einstimmig gewählt“, so Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin. Wer Lüttringhaus kennt weiß, kämpfen kann sie knallhart! Zur Erinnerung: Maria Lüttringhaus verkaufte ihr Haus, „weil junge Menschen, die nur eine Körper-Behinderung haben, mit Pflegegrad IV im Altenheim landen. Ein politischer...

  • Essen-West
  • 15.04.21
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Martin Weber, Vorsitzender der FDP Essen-West.

FDP Essen-West
Achtung! Grillverbot!

FDP Essen-West vermisst Einrichtung von Grillzonen Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die fehlende Beratung über die Einrichtung der versprochenen Grillzonen in den Parkanlagen und fordern eine Aussetzung der angekündigten ordnungsbehördlichen Durchsetzung des im letzten Jahr beschlossenen Grillverbots. "Der Stadtrat hat, sicherlich wahlkampfmotiviert, im Sommer 2020 eine ordnungsbehördliche Verfügung erlassen, die umgangssprachlich als Grillverbot bekannt wurde", erklärt...

  • Essen-West
  • 14.04.21

Eine Woche Distanzunterricht nach Ostern an Schulen in NRW

Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten. Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert eine Anpassung des Schulbetriebes in der kommenden Woche. Deswegen hat die Landesregierung für alle Schulformen und alle Schülerinnen und Schüler...

  • Marl
  • 08.04.21

Grünverbindung Ehrenzeller Park wird ausgebaut.

Der Ehrenzeller Park ist eine etwa 25 Meter breite und 850 Meter lange Grünverbindung zwischen der Husmannshofstraße/Krupp-Park und dem Holdenweg - parallel zur Ehrenzellerstraße - in Altendorf gelegen. Diese Grünverbindung wird von Grün und Gruga in den kommenden Monaten deutlich aufgewertet und einheitlich gestaltet. Bei der Umsetzung werden die vielfältigen Bedürfnisse der Bewohner:innen berücksichtigt: Spielplätze werden neu gestaltet, neue Aufenthalts- und Begegnungsangebote entstehen und...

  • Essen-West
  • 01.04.21
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Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen.

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Die Straßenbahn-Haltestelle Essen-West soll barrierefrei werden.
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Ab April 2021
Barrierefreier Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Essen Bahnhof West

Die Ruhrbahn GmbH beabsichtigt, ab April 2021 den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Essen-West, der Straßenbahnlinien 101 und 106. „Damit erfüllt die Ruhrbahn die Belange der Menschen, die in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkt sind,“ so Bernd Schlieper (EBB), Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Essen. Er weist darauf hin, dass sich der Beirat schon mehrmals mit der Thematik „Barrierefreier Ausbau der Haltestellen in Essen“ befasst hat und festgestellt hat, dass eine Vielzahl von...

  • Essen-West
  • 29.03.21
Ehemaliges Tankstellengelände, Planung einer KIta, Stand 04.08.2019
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Kita Heinitzstraße
EBB im Essener Westen: Geplante Kindertagesstätte wird nicht gebaut

Als vor zwei Jahre bekannt wurde, dass an der Heinitzstraße 7, in Altendorf, eine Kita gebaut wird, hatten Eltern große Hoffnung, dass sie ihre Kinder dort ortsnah unterbringen könnten. Baugelände für die geplante Kita war, eine seit Jahrzehnten verwilderte und vermüllte ehemalige Tankstelle. Mehrere großflächige Schilder kündigten an, "HIER ENSTEHT WAS NEUES". Geplant war eine Kindertageseinrichtung für 4 Gruppen, mit je 20 Plätze für Kinder unter 3 Jahre und 50 Plätze für Kinder über 3 Jahre...

  • Essen-West
  • 28.03.21
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Um eine Gesundheitsversorgung im Essener Nord zu gewährleisten, wurde die Verwaltung der Stadt jetzt vom Rat mit der Prüfung eines ganzen Maßnahmenpakets beauftragt.

Pläne zur Weiterentwicklung des Essener Nordens / Medizinische Versorgungszentren für die Bezirke V und VI
Vernetzte Gesundheitsregion

In der vergangenen Ratssitzung stand der aktuelle Basisgesundheitsbericht für die Stadt auf der Tagesordnung. Dabei wurde auch der Essener Norden ins Visier genommen. So gab die Verwaltung einen Überblick über die Entwicklung (insbesondere der vergangenen drei Jahre) und stellte das angedachte Modell einer "vernetzten Gesundheitsregion" vor. "Dieses Modell eines innovativen Gesundheitsstandortes soll einen Fokus auf Vorbeugung, Nachsorge und einer Verbesserung der Lebensqualität in den zwei...

  • Essen-Nord
  • 25.03.21
Da die notwendigen Grundlagen für die Bauprogramme zum Lückenschluss des Radhaupt- und -ergänzungsroutennetzes noch nicht abgeschlossen sind, kann aktuell noch keine lückenlose Auflistung aller Projekte bis zum Jahr 2030 erfolgen.
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In einer Sitzung vom 24. März
Umsetzungsstrategie des RadEntscheids verabschiedet

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung im August 2020 für den Beitritt zum RadEntscheid Essen ausgesprochen, um den Radverkehr im Essener Stadtgebiet nachhaltig weiterzuentwickeln. Zentrale Aspekte des RadEntscheids sind zum einen der durchgängige und beleuchtete Ausbau des Radnetzes gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen auf einer Länge von 80 Kilometern ab dem Jahr 2022 bis 2030 sowie der Ausbau von insgesamt 24 Kreuzungen des Haupt- und Ergänzungsnetzes...

  • Essen
  • 25.03.21
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv.
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
Die Wohnbau eG Essen schafft Anziehung für Frohnhausen/Altendorf durch Quartierentwicklung. Das  Pastorenhaus li. war u. a. 2013 für Ex-Häftlinge der Himmel auf Erden... Jetzt tut sich bald wieder Gewaltiges mit dem Pastorenhaus...
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Wohnbau eG schafft Highlights mit Quartierentwicklung Frohnhausen/Altendorf und mehr...
Paradiesisch Wohnen am Park

Sie möchten im Grünen wohnen mit bezahlbarer Miete? Nah von Schulen, Markt, Geschäften? Die Wohnbau eG macht‘s möglich. Beispiel Kauf der Lutherkirche, danach Umbau. Die Genossenschaft steckte Millionen rein. Jetzt Jauchzen, zum Niederknien anziehend. Schnell geht es weiter… Zunächst zu neuen Wohnbau-Wohnungen am Park. Kerckhoffstraße 170, 172 – mit Grünfläche hinter den Häusern, Park davor. Neugierig? Kurzerhand entschied nämlich die Wohnbau eG Essen 2019: Bau-Abriss des nicht mehr...

  • Essen-West
  • 21.03.21
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Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West.

FDP Essen-West
BV-Mittel den Anforderungen anpassen

FDP Essen-West fordert Neubewertung der bezirklichen Finanzausstattung Die aufgekommene Debatte über die Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel bekräftigt die FDP im Essener Westen in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer auskömmlicheren Finanzausstattung des bürgernahen politischen Gremiums. „Es steht für uns außer Frage, dass die auf Gleichverteilung ausgelegten Haushaltsmittel nicht dem Aufgabenprofil der Bezirksvertretungen entsprechen“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der...

  • Essen-West
  • 17.03.21
Die Linke. Essen
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Einladung
Vierte Veranstaltung „Politik im Netz“.

Die NaturFreunde Essen-West und die Naturfreundejugend Essen laden gemeinsam zur 4. Veranstaltung „Politik im Netz“ mit Ratsfrau Theresa Brücker und Ratsherr Daniel Kerekeš von der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Essen ein. „Politik im Park“ soll dir die Möglichkeit bieten dich ungezwungen mit Politiker*innen zu unterhalten und beim gemeinsamen Spaziergang Berührungsängste abzubauen. Das Ziel der schönen Aktion: Spannende Gespräche führen, dabei die frische Luft genießen und die lockere...

  • Essen-West
  • 16.03.21
"Stopp!"Rektorin Hannelore Herz-Höhnke und Studentin Jennifer -  mit einer Schülerin beim praktischen Unterricht "Gewaltfrei Lernen"
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Lockdown: Deprimierende Defizite bei vielen Schülern
Lehrer-Schock beim Unterricht

Corona schüttelt die Welt durcheinander. Beispiel: Essen, Bodelschwingh-Grundschule, Altendorf. Über drei Monate keine Schule; jetzt Wechselunterricht. Wir hakten nach bei Rektorin Hannelore Herz-Höhnke. Erschütternd, was die Rektorin feststellte, dem Stadtspiegel offenbarte: „Es muss unheimlich viel repariert werden…“ Schwerstarbeit schafften Herz-Höhnke samt Team bereits vor der Pandemie täglich-  mit 224 Schülern aus 50 Nationen, 96 % Migranten! Jetzt Wechselunterricht, heißt: Jeden Tag...

  • Essen-West
  • 14.03.21
  • 8
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Dritte Veranstaltung:
„Politik im Netz“ mit Doris Eisenmenger und Ahmad Omeirat

Unser eigentliches Format: „Politik im Park“ soll dir die Möglichkeit bieten dich ungezwungen mit Politiker:innen zu unterhalten und beim gemeinsamen Spaziergang Berührungsängste abzubauen. Das Ziel der schönen Aktion: Spannende Gespräche führen, dabei die frische Luft genießen und die lockere Atmosphäre dazu nutzen, Ideen und Sichtweisen zu wechseln. Aufgrund der Covid 19-Pandemie konnte diese Veranstaltung nicht in der Ursprünglichen Form stattfinden. Bereits im April 2020 haben wir uns daher...

  • Essen-West
  • 13.03.21

Bezirkliche Haushaltsmittel
In dieser Gerechtigkeit steckt eine Ungerechtigkeit.

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen 300.000 € Verfügungsmittel zur Verfügung, zusätzlich gibt es einen Sondertopf in Höhe von 100.000 €. Für die Bezirksvertretungen steht somit im ganzen Jahr ein Etat von 400.000 € bereit. „In Essen gibt es 9 Bezirksvertretungen, alle 9 werden gleichbehandelt, natürlich kann man sagen, dass ist gerecht, aber ich als stellv. Bezirksbürgermeister sehe in dieser Gerechtigkeit eine Ungerechtigkeit.“ äußert sich, Klaus Persch. Einwohner:innen im...

  • Essen-West
  • 11.03.21
Die Hausfassade ist stark verschmutzt, Fenster und Türen sind mit Farben verschmiert, der Eingangsbereich ist stark verdreckt und mit allerlei sperrigen Müll zugestellt.
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"Schrottimmobilie" Altendorfer Straße 271
EBB-FDP Fraktion fordert: "Verwaltung muss tätig werden"

„Der Schandfleck in Altendorf muss endlich beseitigt werden“, findet Bernd Schlieper, Fraktionsvorsitzender der EBB-FDP in der Bezirksvertretung III deutliche Worte zu der "Schrottimmobilie" in der Altendorfer Straße 271. In dem besagten Gebäude befand sich früher die Gaststätte mit Hotelbetrieb „Zack-Zack“. „Das ramponierte Erscheinungsbild der Schrottimmobilie ist ein Ärgernis für Altendorf und besonders für die Nachbarschaft. Es mindert den Wohnwert und ist schädlich für das Image des...

  • Essen-West
  • 11.03.21

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