Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Volltreffer! Der neue Krayer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (links) konnte mit Sigmar Gabriel einen der besten Neujahrsempfangs-Gastredner der vergangenen Jahre begrüßen.
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Gastredner Sigmar Gabriel in Top-Form bei der SPD am Kamblickweg
Essen-Kray, Rathaus: Siggi und die Sozi-Seele

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

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  • 21.01.19
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Politik

Zentrale Ausländerbehörde
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: Rasche Lösung beim Neubau

Die CDU-Fraktion unterstützt die Pläne der Verwaltung, die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in einem Neubau unterzubringen. Hierzu erklärt Fabian Schrumpf MdL, Ratsherr und ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wurde seitens der CDU-Fraktion von Anfang an ausdrücklich unterstützt. Nur mit einem modernen, zentralen Standort können die einzelnen Verfahren und vor allem deren praktische Umsetzung optimiert und beschleunigt werden. Wenn...

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  • 21.01.19
  • 8× gelesen
Politik

Fraktion Die Linke lädt ein
Bürgersprechstunde im Bürgeramt Freytagstraße

Die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Essen- West lädt am Donnerstag, den 24. Januar 2019 in der Zeit von 10 - 12 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Bürgeramt Frohnhausen, Freytagstraße 29 ein. „Am letzten Donnerstag hat die Bezirksvertretung beschlossen, dass 30.000 Euro der Haushaltsmittel für die Aufwertung des Spielbereiches im Gervinuspark und 14.000 Euro zur Gehweginstandsetzung an der Danzinger Straße verwendet werden“, so Udo Seibert, Mitglied der Fraktion Die Linke in der...

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  • 21.01.19
  • 3× gelesen
Politik
Große Gesprächsrunde, v. li. Gönül Eglence - Grüne Essen Vorsitzende, Mehrdad Mostofizadel MdL, Annalena Baerbock - Bundesvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger - Fraktionsvorsitzende, Kai Gehring MdB Grüne, Rolf Fliß Ratsherr Grüne, stellv. Fraktionsvorsitzender, Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
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Hauptgast Annalena Baerbock zieht immens - Neujahrs-News
Knall-buntes-grünes Völkchen erstürmt Lichtburg

Was gibt's denn da? 11 Uhr, Sonntag, Lichtburg. Das Foyer ist proppenvoll. Neujahrsempfang der Essener Grünen. Aber auch Linke, Schwarze, Rote...herzen, umarmen sich. Tauschen Termine aus. Der Stadtspiegel lauscht. Notiert Berauschendes. Rekord-Besucherzahl: Über 500 Gäste. Mitten drin wuselt Ratsherr Ahmad Omeirat um ein Holzgestell. Konkret: Design-Shopper! "Ein Projekt, das von und mit geduldeten libanesischen Kindern, Jugendlichen aus Altendorf und Frohnhausen verwirklicht wird. Fakt: Aus...

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  • 21.01.19
  • 86× gelesen
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Politik
Hier entsteht demnächst ein Wald - Ende 2019/20 wird dort aufgeforstet (Ex-Sportplatz und Flüchtlingszeltplatz).
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Heißes von Emschergenossenschaft - Grün und Gruga
Essen schafft "Hamburger Forst"

Tippfehler in der Überschrift? Nö! Wir meinen nicht den „Hambacher Forst – zwischen Köln und Aachen, der seit den 70-er Jahren gerodet wird von RWE, um Braunkohle abzubauen. Ab 2019/ 2020 beginnt in Essen, auf dem Ex-Hamburger Sportplatz die Stadt, Grün und Gruga, dort mit Aufforstung von Wald! Jawohl! Eine spannende Sache - denn die Emschergenossenschaft bringt bei Bedarf Boden... Die Wasserralle spielt eine Nebenrolle. Das Tier stoppt jetzt nach fünf Jahren das Unternehmen nicht mehr. Fünf...

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  • 17.01.19
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Politik

Europawahl
Europa am Scheideweg: SPD Frohnhausen über das Besondere an der Europawahl im Mai

Am 18. Januar lädt um 19 Uhr die SPD Frohnhausen den Europaabgeordneten und -kandidaten aus Essen Jens Geier in den AWO-Treff, Dahnstr. 22, ein. Jens Geier ist seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und Sprecher der deutschen Gruppe der Sozialdemokraten im Europaparlament. An diesem Abend wird die SPD Frohnhausen über Themen bezüglich der Europäischen Union mit interessierten Bürgern diskutieren. Dazu schreibt die SPD: Noch nie seit Bestehen des europäischen Parlaments war die...

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  • 10.01.19
  • 3× gelesen
Politik

Medizinische Versorgung
Verbesserung der altersmedizischen Versorgung

In Deutschland und auch in Essen leben immer mehr ältere und sehr alte Männer und Frauen. Mit zunehmenden Alter werden diese Menschen jedoch häufiger krank. Das Risiko chronischer und mehrfacher Erkrankung steigt, ebenso das Risiko von Pflegebedürftigkeit. Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Meinung von Bernd Schlieper (EBB), Mitglied im Seniorenbeirat der Stadt Essen auf den immer stärkeren Bedarf an altersmedizinischer, also geriatrischer Versorgung  nicht hinreichend vorbereitet. In...

  • Essen-West
  • 25.12.18
  • 142× gelesen
Politik

Mehrgenerationenhaus
Mehrgenerationenhaus für Essen-Haarzopf

Seit Jahren setzt sich das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) für ein Mehrgenerationenhaus in Haarzopf ein. Ratsherr Manfred Gunkel, stellvertretender Fraktionvorsitzender der EBB Ratsfraktion dazu: "Nachdem die Schließung der Grundschule an der Hatzperstraße damals öffentlich wurde, bildeten sich fünf unterschiedliche Initiativen, die in einer Informationsveranstaltung in der Christus König Kirche am Tommesweg ihre Interesse an dem Grundstück anmeldeten, um ein Mehrgenerationenhaus zu planen. Alle...

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  • 24.12.18
  • 47× gelesen
Politik

Die Linke zu Lösungen bei Fahrverboten
A40-Deckel langfristig keine Maßnahme

Die Ratsfraktion Die Linke begrüßt das Engagement der SPD für einen Deckel über der A40 in Frohnhausen und Holsterhausen. Der Rat hat die Forderung nach einem Deckel erst in seiner letzten Sitzung in einem Antrag aller Fraktionen bekräftigt. „Man sollte jedoch nicht so tun, als wenn der Deckel eine ‚Sofortlösung‘ gegen Stickoxyd und ein drohendes Fahrverbot wäre. Anscheinend weiß der SPD-Unterbezirksvorstand auch wieder nicht, was die Ratsfraktion tut. Ein 365 Euro-Jahresticket und ähnliche...

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  • 20.12.18
  • 8× gelesen
Politik
Auf eine traumhafte Geschichte hoffen  v. re. Heidrun Weber, Dana Zarinfar, Steffi Ziegler - am Wunschbaum, Markt Apotheke.
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"Es gibt viele Bedürftige - Wunschzettel werden täglich mehr..."
Wunschbaum jetzt in Markt Apotheke

Wer hätte das gedacht: Nicht der Nerzmantel macht glücklich – sondern gute Nahrungsmittel! Unser "täglich Brot" können sich immer weniger Leute in der angeblichen Wohlstands-Bevölkerung leisten. Es fehlen vor allem Älteren, die nötigen Euro gegen Monatsende. Beispiel?  Als Heidrun Weber, Frohnhauser Schützin, vom Wunschbaum in der Einhorn-Apotheke - Stadtmitte - hörte „wurde mir klar wie viel Armut es gerade bei den Senioren gibt. Schnell waren nämlich sämtliche Wünsche...

  • Essen-West
  • 12.12.18
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Politik

Diesel-Fahrverbot führt zu neuer Diskussion
Ein Deckel für die A40

Ein altes Thema wird nun neu aufgekocht: die Deckelung der A 40 zwischen Frohnhausen und Essen-Zentrum. Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasst sich der Rat am 28.11.2018 mit der Abdeckelung der Autobahn A 40 und einer teilweisen Anhebung der Stadtbahnstrecke auf das Niveau der angrenzenden Wohnbebauung im Bereich der Anschlussstelle Essen-Frohnhausen und der Anschlussstelle Essen-Zentrum. Dazu erklärt Christoph Kerscht, planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen:...

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  • 26.11.18
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Politik

Treffpunkt auf dem Frohnhauser Markt
Bürgersprechstunde am Samstag

Vorschläge für den Haushalt der Bezirksvertretung für 2019 gesucht Die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung Essen- West lädt am Samstag, 24. November, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr zur Bürgersprechstunde am Frohnhauser Markt ein. „Wie an jedem letzten Samstag im Monat stellen wir uns den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Arbeit der Bezirksvertretung auf dem Frohnhauser Markt“, so Udo Seibert, Mitglied der Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung III. „So wollen wir dieses Mal...

  • Essen-West
  • 23.11.18
  • 6× gelesen
Politik

CDU-Fraktion: Essen braucht auch in Zukunft ein Kindergesundheitsmobil

Die CDU-Fraktion bedauert die Ankündigung der McDonald`s Kinderhilfe, sich aus der Finanzierung des Kindergesundheitsmobiles zum Ende des Jahres zurückzuziehen. Wir unterstützen die Bemühungen der Stadt Essen, mit Hilfe der Essener Kooperationspartner ein neues Konzept zu entwickeln, um den Fortbestand des Kindergesundheitsmobiles sicherzustellen. Hierzu erklärt Regina Hallmann, Ratsfrau und jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Vor sechs Jahren startete die McDonald`s Kinderhilfe...

  • Essen-Nord
  • 21.11.18
  • 27× gelesen
Politik
Ende einer Markt-Ära? Aus für alle Essener Märkte? Wolfgang Dotten und Ilse Berner zum Hintergrund
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Dieselfahrverbote: Erboste Händler-Debatten mit Kunden
"2019...dann schließen alle Märkte"

Markttag. Eine aufgebrachte Menschentraube am Stand von Wolfgang Dotten, Marktobmann. Der Kartoffelhändler, sonst sehr besonnen - ist erhitzt. Heftige Debatten zur Fahrverbotszone vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für Essen ab Juli 2019, zu der die A 40 gehört. „Dabei überschreiten vier brennende Kerzen viel stärker die Abgasgrenzwerte“, empören sich Dotten mit Obsthändlerin Ilse Berner, Deborah Kather... Sie berufen sich auf den führenden Lungenfacharzt Professor Dr. Dieter Köhler. Sauer...

  • Essen-West
  • 18.11.18
  • 220× gelesen
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Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 552× gelesen
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Politik

18 Stadtteile sind betroffen - und auch die Autobahn A40
Diesel-Fahrverbote in Essen ab Juli 2019

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.18
  • 321× gelesen
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Politik

Toleranz lernen
Altendorf: Interreligöser Fachtag zum Thema Toleranz

"Wo Toleranz anfängt und wo sie aufhört – Lehrer mit Haltung sein" lautet die Überschrift für einen interreligiösen Fachtag für Lehrkräfte der Sekundarstufe I und II und Schulsozialarbeiter, den das Schulreferat der Evangelischen Kirche in Essen am Mittwoch, 21. November, von 9 bis 16 Uhr in der Gesamtschule Bockmühle, Ohmstraße 32, veranstaltet. Die Veranstaltung startet am Vormittag mit zwei Vorträgen: Der Islamwissenschaftler Muhammad Sameer Murtaza stellt Toleranzkonzeptionen innerhalb...

  • Essen-West
  • 14.11.18
  • 7× gelesen
Politik

10-Punkte-Plan von IHK und DGB lässt Verkehrswende außen vor
„Soziale Teilhabe“ geht als Ziel unter – Lösungsansätze des RVR einbinden

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt, dass die Industrie- und Handelskammern und der DGB darauf drängen, die Verkehrsprobleme des Ruhrgebietes zu lösen und passgenauere mobilitäts- und verkehrspolitische Konzepte auch im Rahmen der Ruhrgebietskonferenz weiterzuentwickeln. Allerdings spart der 10-Punkte-Plan die dringend notwendige Verkehrswende hin zur Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß, Rad, ÖPNV) aus. Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion dazu: „Es ist ja...

  • Essen-West
  • 13.11.18
  • 10× gelesen
Politik

Entscheidung für Radfahrer*innen positiv
DIE Linke im RVR begrüßt Bottroper Vorschlag für Radweg Mittleres Ruhrgebiet

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die Entscheidung des Planungsausschusses der Stadt Bottrop, der Wegeführung des Radschnellweges Mittleres Ruhrgebiet von Gladbeck nach Bottrop und Essen über die RAG-Trasse den Vorzug zu geben. Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat einen entsprechenden Antrag bereits in der letzten Verbandsversammlung im Oktober gestellt. Er wurde dort wegen Beratungsbedarf anderer Fraktionen in den Planungsausschuss und die Verbandsversammlung im...

  • Essen-West
  • 09.11.18
  • 8× gelesen
Politik

Überregionales
Verdi als Spielverderber

Es ist richtig, das Verhalten von Verdi läßt eine solide Planung der Einzelhändler für verkaufsoffene Sonntage nicht mehr zu. Es ist schon weit gekommen wenn man sich auf diese Art und Weise noch im Gespräch halten muß. Das Profil schärfen kann nicht heißen in der Vergangenheit versäumtes nachzuholen. Für den Rückgang der Mitglieder sollte man erst mal vor der eigenen Tür kehren.

  • Essen-West
  • 08.11.18
  • 6× gelesen
Politik
Wie in anderen Stadtteilen und Städten - hier ein Beispielfoto - sollen Laternenmasten in Holsterhausen am 2019 mit Blumenampeln bestückt werden.

Bezirksvertretung entscheidet über Antrag von "Wir in Holsterhausen"
Blumenampeln an Laternenmasten sollen Holsterhausen schöner machen

Sie haben den "Rütteltest" bestanden: 31 Laternenmasten an der Gemarken- und Cranachstraße sollen im kommenden Jahr von Mai bis Oktober mit Blumenampeln geschmückt werden - wenn die Bezirksvertretung III in ihrer Sitzung am 22. November zustimmt. Die Stadtverwaltung hat bereits ihr Okay gegeben. Die Initiative "Wir in Holsterhausen" um Harald Hagen hatte den Antrag schon vor einiger Zeit gestellt, doch das Genehmigungsverfahren war kompliziert, weil mehrere Stadtämter beteiligt waren. So...

  • Essen-Süd
  • 07.11.18
  • 24× gelesen
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Politik
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RS1 Radschnellweg stockt in Essen
"Lügen-Nummern offenbaren sich"

Vor weit über zwei Jahren schwärmte vom Radschnellweg RS1 Simone Raskop Bau- und Umweltdezernentin, bei einer großen Radtour durch Essen. Klang euphorisch. Doch in Essen hapert’s am Weiterbau – konkret Bahndamm-Brücke am Viehofer Platz. Den Radlern reicht’s. Auch dem Radmosphäre-Inhaber am Niederfeldsee. Heißes Hindernis... Samstag, 3. November, Bilderbuchwetter. Polizei! Teilbereich Altenessener Straße dicht. Menschengeknubbel unter der Bahndamm-Brücke, Viehofer Platz. Alle Blicke fliegen...

  • Essen-West
  • 04.11.18
  • 228× gelesen
  •  7
Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 73× gelesen
  •  3
  •  3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 791× gelesen
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  •  6

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