Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

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  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

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  • 11.05.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

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  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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OVG-Kiesurteil: „Klatsche“ für die Landesregierung

Die Forderung nach einem Kies-Moratorium muss nun endlich umgesetzt werden! Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt die klare Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster, das die Vorgaben des Landesentwicklungsplans (LEP) zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze gestern für rechtswidrig erklärt hat. Nach Auffassung des Gerichtes ist insbesondere die Verlängerung des Versorgungszeitraums von 20 auf 25 nicht ausreichend mit anderen Belangen wie dem Umweltschutz...

  • Essen-West
  • 04.05.22
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Die Wahlbenachrichtigungen sind unterwegs.

Informationen zur Landtagswahl
Versand der Benachrichtigungen gestartet, Hotline beantwortet Fragen

Im Vorfeld der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, informiert das Wahlamt der Stadt Essen über wichtige Details und Termine zu den Themen Wahlberechtigung, Wahlbenachrichtigung und Briefwahl. Wer darf wählen?Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen seinen Hauptwohnsitz innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb...

  • Essen
  • 17.04.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Der erste Essener Gesundheitskiosk geht heute an den Start.

Erster Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start
Ab heute berät das Kiosk-Team Menschen zu Gesundheitsfragen und vermittelt Hilfe

Der erste Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start: Ein Team aus vier medizinisch ausgebildeten und mehrsprachigen Mitarbeitenden ist ab heute, 12. April, in den Räumlichkeiten in der Alten Badeanstalt, Altenessener Straße 393, anzutreffen. "Unser Team Gesundheitskiosk soll bald im Stadtteil bekannt und erste Anlaufstelle für alle Fragen rund um Gesundheitsförderung und Prävention sein", so Andreas Bierod, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft. "Der Bedarf ist definitiv da – es ist jetzt...

  • Essen-Nord
  • 12.04.22
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Traumhaftes Angebot von Matthias Hauer MdB: Ein Jahr Amerika!
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Stipendium für Schüler, junge Berufstätige
Ein Jahr Amerika

Ein traumhaftes Angebot macht Matthias Hauer MdB CDU in Corona- und Krisenzeiten! Ab 2. Mai bis 9. September für Schüler-/innen sowie junge Berufstätige: "Sie können sich wieder für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Bundestages bewerben." Tatsache: Erfolgreiche Bewerber verbringen also ab Sommer 2023 ein Austauschjahr in den USA. Wau - Matthias Hauer als Pate! Der Bundestagsabgeordnete punktet für Sicherheit, Zuverlässigkeit!  Mega-Magnet Amerika - traumhaft, schon...

  • Essen-West
  • 09.04.22
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Erst nein, dann ja: Ursula Heinen-Esser ist am Donnerstag als Umweltministerin von NRW zurückgetreten. Foto: Land NRW

Flutkatastrophe, "Mallorca-Affäre"
Update: Heinen-Esser tritt zurück

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

  • Düsseldorf
  • 07.04.22
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Gewählter Vorstand  Altendorfer Bürgerverein:
1. Vorsitzende Doris Eisenmenger 4. v. re.
2. Vorsitzender Jens Kuhlemann, Kassierer Reinhard Matten, Vertretung Klaus Persch, Schriftführer Dr. Reinhard Mielke, Vertretung Marion Oettgen,
Beisitzer: Ahmad Omeirat, Claudia Walter, Wolfgang Weber, Manuela Rieckhoff, Kenneth Najemi, Ute Werner Kulturbeauftragte, Herbert Eisenmenger Internetbeauftragter.
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Kümmerer pflegen mit viel Herz Heimatliebe
Glücksfall Altendorfer Bürgerverein

Altendorf gehört zu den bevölkerungsreichen Essener Stadtteilen; über 22000 Einwohner, mit Vielfalt geprägt. Kultur, Natur, die Umwelt ziehen an - nicht nur die Altendorfer Straße. Was sich da in im Umfeld tut – Verneigung vor dem Altendorfer Bürgerverein! Beispielhaft für Nachbarstadtteile. Doris Eisenmenger, Vorsitzende, fächert einiges auf „Wir kümmern uns um viele grüne Bereiche, die Wildkräuterwiese am Bockmühlenpark betreuen wir. Um Sauberkeit kümmern wir uns, Stadtteilprojekte,...

  • Essen-West
  • 05.04.22
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Antrag zum Austritt aus dem RVR „Falschspielerei“

Antragsteller unterschlagen Leistungen des RVR für Kreis Wesel – Rechnung unseriös Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) beruht der Antrag zum Austritt des Kreises Wesel aus dem RVR auf glatten Falschdarstellungen. In der Begründung ihres Antrages sprechen die Kreistagsfraktionen von CDU, Grünen und FDP von jährlich 5,7 Mio. Euro an Kosten für den RVR, die der Kreis über die Kreisumlage aufzubringen hat. Sie verschweigen aber die Leistungen des RVR für den Kreis, die...

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  • 25.03.22
Bürger fragen - ganz bei der Sache sind Doris Eisenmenger Bezirksbürgermeisterin und Olaf Jasser, Einlader zum monatlichen Bürgerfrüstück
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Starke Meinungsunterschiede beim "Bürgerfrühstück"
Müll, Hunde, Migranten-Frauen erhitzen Gemüter

Magnet für Essener ist das monatliches Treffen für Bürger im Lüttringhausen, Essen-Frohnhausen. Initiator ist Olaf Jasser. Zu Gast diesmal Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin. Der Ort des Treffens musste erstmalig verlegt werden, da Dr. Maria Lüttringhaus dort Flüchtlinge aufnahm. Ausweich-Treffen Kolpinghaus, Frohnhausen. Unvorstellbares entzündete die Gemüter: Mehrmals beobachtet wurde, „dass Migranten-Frauen Kinder verboten, Müll aufzuheben, da das minderwertige Arbeit ist“. Ferner...

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  • 14.03.22
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Ältester Essener Markt, der 110-jährige Frohnhauser Markt: Kommen Sie Mittwoch, 16. März, 18 Uhr - jeder erhält von der Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger eine Kerze geschenkt. "Wir bauchen Frieden in der Ukraine".
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"Wir sind für Frieden in der Ukraine"
MUSS-Treffen - Frohnhauser Markt

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg! Davon sind alle Menschen überzeugt! Vielleicht einer nicht? „Männer wie Putin sind ein Fluch“, sagt Hannes Jaenicke, einer der bekanntesten Schauspieler von Deutschland. Zeigen Sie Herz am 16. März, 18 Uhr, auf dem ältesten, 110-jährigen Essen-Frohnhauser Markt. „Wir brauchen Frieden in der Ukraine“ sagt Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin.  Ausstatter ist die Essener Bezirksvertretung III. Sie bekommen etwas Unvergessliches geschenkt... Alle...

  • Essen-West
  • 09.03.22
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"Wir sind für Frieden in der Ukraine"
16.3.: MUSS-Markt-Treffen Mittwoch

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg! Davon sind alle Menschen überzeugt! Vielleicht einer nicht? „Männer wie Putin sind ein Fluch“, sagt Hannes Jaenicke, Schauspieler.Zeigen Sie Herz am 16. März, 18 Uhr, auf dem ältesten, 110-jährigen Essen-Frohnhauser Markt. Thema: „Wir brauchen Frieden in der Ukraine“. Ausstatter ist die Essener Bezirksvertretung III. Sie bekommen etwas Unvergessliches. Alle Teilnehmer erhalten eine Kerze – ein Friedenslicht. Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin,...

  • Essen-West
  • 09.03.22
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"Wir sind für Frieden in der Ukraine"
16.3.: MUSS-Markt-Treffen Mittwoch

Wir brauchen keinen Dritten Weltkrieg! Davon sind alle Menschen überzeugt! Vielleicht einer nicht? „Männer wie Putin sind ein Fluch“, sagt Hannes Jaenicke, Schauspieler.Zeigen Sie Herz am 16. März, 18 Uhr, auf dem ältesten, 110-jährigen Essen-Frohnhauser Markt. Thema: „Wir brauchen Frieden in der Ukraine“. Ausstatter ist die Essener Bezirksvertretung III. Sie bekommen etwas Unvergessliches. Alle Teilnehmer erhalten eine Kerze – ein Friedenslicht. Doris Eisenmenger, Bezirksbürgermeisterin,...

  • Essen-West
  • 09.03.22
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Die Nummer von Putin hat ? Ich hab da ein Problem
Es ist Krieg

Verbrechen gegen die Menschlichkeit ....... ..... ist ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch einen ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen eine Zivilbevölkerung gekennzeichnet ist. Wieviel kriminelle Energie muß ein Mensch in seinem Hirn speichern, daß es zu solch monströsen Übergriffen kommen kann ? Kann man nicht, oder will man nicht aus der Vergangenheit gelernt haben ? Kann man nicht, oder will man nicht in Frieden und Freiheit leben ? Text Jürgen Daum und ich fand in...

  • Essen-West
  • 05.03.22
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