Sparen beim Bürgergeld?
Einsparungen beim Bürgergeld?

Die Debatte um Einsparungen beim Bürgergeld ist vefehlt. Es darf nicht darum gehen, bei den sorzial am schlechtesten gestellten Gruppen mit dem Sparen zu beginnen. Damit wird die Spaltung der Gesellschaft nur noch größer. Sicher gibt es einen Anteil der Bürgergeldbezieher, die das System ausnutzen, darunter leiden allerdings bei der jetzigen Diskussion all Jene, die nicht arbeiten gehen können und das ist der überwiegende Teil. Wenn für die Kinder von alleinerziehende Müttern kein Kitaplatz vorhanden ist, können diese auch nicht arbeiten gehen. Wenn Flüchtlingen aus der Ukraine keine Sprachkurse angeboten werden können, können diese auch kaum Arbeit aufnehmen. Wenn Integration deutlich stärker geförrdert wird, steigt auch der Anteil der arbeitenden Flüchtlinge. Zunächst muss der Staat also die Voraussetzungen schaffen, dass Bürgergeldempfänger in die Lage versetzt werden zu arbeiten. Wenn es heisst, es müsse sich auch lohnen arbeiten zu gehen, bedeutet das nicht Bürgergeld kürzen zu müssen, um eine größere Differenz herzustellen. Vielmehr bedeutet das doch nur, dass der Niedriglohnsektor einfach zu niedrig ist. Damit Arbeit sich lohnt, muss man mit dem Einkommen aus Arbeit auch einigermaßen sorgenfrei Leben können. Folglich muss der Mindestlohn deutlich angehoben werden und nicht das Bürgergeld gekürzt werden.

Autor:

Ulrich Kloes aus Essen-Süd

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