Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Demokratie und Geld: Hürden bei der Umsetzung des Bürgerwillens

Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt" vom 29.09.21 Siehe dazu auch WAZ-Artikel vom 07.07.21 und 04.10.21 Der Kampf um einen grünen Kornmarkt im Sinne des Bürgerwillens, der sich in 4.802 anerkannten Unterschriften ausdrückt, dauert an. Die Stadt Witten hatte auf der Ratssitzung am 13.09.21 das in den Augen der Bürgerinitiative rechtlich einwandfreie Bürgerbegehren erneut abgelehnt. Zum Verständnis des umfangreichen Prozedere, das dem vorausging, möchten wir hier noch einmal...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Leserbrief von Dr. Kirsten Irle, Vertreterin der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Bürgerwille abgelehnt

Leserbrief an die WAZ vom 24.09.21 Auch durch Wiederholung wird es nicht wahrer: Bürgerbegehren "Grüner Kornmarkt" schon wieder vom Rat für unzulässig erklärt Unser Fazit: Die Politik drückt sich um Zustimmung oder Ablehnung! Demokratie in Zeiten der Digitalisierung? Beim Wittener Rat leider Fehlanzeige. Am Mittwoch dem 15.09.2021 war in der WAZ zu lesen: Rats-TV feiert gelungene Premiere – leider war die Premiere nach der Liveübertragung für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich die...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Bürger-Initiative "Kornmarkt Witten"
Die Signale stehen auf „Grün“ für den Wittener Kornmarkt

„5390“ , das ist keine neue Wittener Postleitzahl, sondern die Anzahl gesammelter Unterschriften, die die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ unter erschwerten Bedingungen durch die Corona-Auflagen gesammelt hat. Damit ist es nun endlich möglich, das Bürgerbegehren einzureichen und einen Bürgerentscheid bis zu den Bundestagswahlen zu erwirken. Das Bürgerbegehren an sich ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland und wichtig, um den tatsächlichen Bürgerwillen zu ermitteln. Daher...

  • Witten
  • 11.06.21
Politik
Skizze zur Begrünung des Kornmarktes von der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"

Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ bleibt am Ball
Einreichung des Bürgerbegehrens trotz Investor-Rückzug

Anfang Mai informierte Stadtbaurat Stefan Rommelfänger die Wittener Bürgerinnen und Bürger darüber, dass die List AG sich aus dem Projekt zur Bebauung des Kornmarktes zurückgezogen habe. Nach der Sommerpause werde – vor allem aufgrund von Kritik seitens der Politik - von der Stadt Witten ein klimafreundlicher Vorentwurf für einen Platz mit Bäumen, Aufenthaltsqualität und dem Sackträgerbrunnen erwartet. Für die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“, die sich seit nunmehr fast drei Jahren für eine...

  • Witten
  • 10.05.21
Politik

Demokratie in Zeiten des Lockdowns:
Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ sammelt letzte Unterschriften

Der jahrelange Widerstand gegen die Bebauung des Wittener Kornmarktes erinnert ein wenig an die Geschichte des kleinen, gallischen Dorfes aus „Asterix“, das sich hartnäckig gegen die römischen Besatzer zur Wehr setzt. Immer wieder gab es Aktionsgruppen, die gegen die städtische Vereinnahmung des historischen Platzes waren und die mehr in dem Ort sahen als eine zu bebauende Fläche. So auch die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“, die sich 2019 gründete. Die im Vergleich zu den anderen...

  • Witten
  • 14.04.21
Politik
Nicht nur der Stadtteilbibliothek Heißen droht die Schließung. Betroffen sind auch die in Dümpten, Speldorf und Styrum. Dem soll ein Bürgerbegehren Einhalt gebieten.
Foto: PR-Foto Köhring

Die Unterstützer für das geplante Bürgerbegehren gegen die Schließung der Stadtteilbibliotheken formieren sich
Großes Loch in der Mülheimer Bildungslandschaft befürchtet

Im März hat sich in Mülheim die Stadtschulpflegschaft der Grundschulen gegründet und sofort öffentlich Position bezogen. Mit dem von ihr auf den Weg gebrachten Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens gegen die beabsichtigte Schließung der vier Stadtteilbibliotheken in Styrum, Speldorf, Dümpten und Heißen hat sie einen Stein ins Rollen gebracht, der zur politischen Lawine werden könnte. Inzwischen haben die Vorstandsmitglieder Julia Othlinghaus-Wullhorst, Frank Elberzhagen und Daniel...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.03.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Nur ein Beispiel von vielen: Einige der 30 5d-Klässler, die an einer Gruselrallye teilnahmen: (v.l.) Aliya, Justin, David, Ensas, Clara, Thalis, Lillith und Kristina

Bürgerbehren Mülheim gegen Stadtteilbücherei Schließung
Freundeskreis begrüßt Bürgerbehren

Der Freundeskreis der Stadtbibliothek begrüßt und unterstützt das von der neu gegründeten Stadtschulplegschaft initiierte Bürgerbegehren gegen die Aufgabe der Stadtteilbibliotheken. Viele Mülheimer Bürger seien empört, dass es die Stadtteilbüchereien in Dümpten, Heißen, Speldorf und Styrum bald nicht mehr geben solle und vermuten eine "Überrumpelungstaktik" der Verwaltung. Es sei wichtig zu wissen, welche Arbeit in den Bibliotheken geleistet werde, meint der Freundeskreis der Stadtbibliothek...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.03.21
Politik

Erstellung eines umfassenden Klimakonzeptes für die Stadt Witten
Nach § 24 GEMEINDE ORDNUNG NRW unter Einbeziehung der Wittener Klimaanalyse von 2007

Offener Brief: Sehr geehrter Herr Bürgermeister König, wir haben die Jahre 2018 und 2019, die uns Hitzewellen in bisher unbekannten Ausmaßen erleben ließen, hinter uns gebracht und müssen erkennen, dass der Klimawandel auch in Witten bereits sehr weit fortgeschritten ist. Vertrocknete Fichten-bestände, siehe WAZ-Artikel vom 17.02.21, selbiges auch an weiteren Stellen in der Stadt. Auch die Süddeutsche hat 2018 einen umfangreichen Artikel dazu verfasst, hier ein paar Auszüge: „Auch im Mai ist...

  • Witten
  • 11.03.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Seit Bekanntwerden der Schließungspläne wird im Essener Norden protestiert. Am 30. Dezember findet ein Trauerzug für das St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg statt.
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Am Jahresende ist Schluss im Vincenz Krankenhaus: Am Mittwoch wird noch einmal protestiert
"Jeder Patient kann in der geltenden Hilfsfrist von einem Notarzt erreicht werden"

Am Donnerstag ist Schluss im St. Vincenz Krankenhaus in Stoppenberg. Im Rahmen der Umsetzung des Konzeptes „Essen versorgt Essen“ wird das Krankenhaus die Patientenversorgung wie angekündigt zum Jahreswechsel beenden. Dann läuft alles über Borbeck: das Philippusstift ist dann Zentrum der medizinischen Versorgung für den Essener Norden. Dafür hat sich in Borbeck einiges getan. Wie geplant wurde der Umzug der Fachabteilungen in das Philippusstift in den letzten Monaten schrittweise vollzogen, um...

  • Essen-Borbeck
  • 29.12.20
  • 1
Ratgeber
Auch der VdK OV Essen-Altenessen/Karnap beteiligte sich bereits an den Protesten (Foto). „So darf die soziale Zukunft in der ortsnahen Gesundheitsvorsorge nicht aussehen“, erklärte Birgit Petereit, Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, die Beweggründe. Insbesondere für die ältere Generation bedeuteten die Veränderungen eine deutliche Verschlechterung: längere Anfahrtswege und noch längere Wartezeiten bei Einweisungen für eine stationäre Behandlung. Foto: VdK
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Smart Hospital-Pläne sind eine Schmalspurlösung für den Essener Norden
Proteste gegen Krankenhausschließungen gehen am Samstag weiter

Die Contilia schafft Fakten, im Marienhospital in Altenessen sind bereits die Lichter ausgegangen. Die Proteste gegen die Krankenhausschließungen im Essener Norden reißen nicht ab. Am Samstag, 31. Oktober, sind verschiedene Aktionen geplant. von Christa Herlinger Um 11 Uhr lädt der Koordinationskreis für das Bürgerbegehren "Krankenhäuser retten - Versorgung sichern" vor die Sparkasse in Katernberg ein. An der Katernberger Straße 40 wollen Jutta Markowski und ihre Mitstreiter weiter für den...

  • Essen-Borbeck
  • 28.10.20
Politik
Dieses historische Gebäude soll anderen Häusern weichen.
2 Bilder

Bürgerbegehren in Bedburg-Hau für den Erhalt des Klinikwaldes steht auf dem Prüfstand
Wie geht es weiter?

Der Nordteil der LVR-Klinik Bedburg-Hau soll neu entwickelt werden. Investoren haben dazu einen ersten Plan vorgestellt. Eine Bürgerinitiative befürchtet das dazu ein Großteil der Bäume gefällt und Gebäude weichen müssen. Bedburg-Hau. Für Günter van Meegen und seine Mitstreiter ist der Erhalt des Klinikwaldes ein wahres Herzensprojekt. "Uns ist es einfach wichtig, dass das Ensemble aus Klinikwald und den historischen Gebäuden erhalten bleibt", erklärt van Meegen. Besondere Kritik übt die...

  • Bedburg-Hau
  • 21.10.20
  • 1
Politik
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Das Wichtigste auf einen Blick
Wie funktioniert die Bochumer Stadtpolitik?

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

  • Bochum
  • 27.09.20
  • 2
Politik
Ein roter Teppich wurde für Radfahrer auch am Montag vor dem Rathaus ausgelegt. Die vom RadEntscheid Essen gesammelten Unterschriften wurden übergeben.

RadEntscheid Essen sammelt über 20.000 Unterschriften
Ein stolzer Stapel Papier

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

  • Essen-Borbeck
  • 25.08.20
  • 1
Politik
14 Bilder

Stadtrat Marl hat das Bürgerbegehren „Radentscheid Marl“ angenommen

Der Stadtrat hat wegen der Corona-Pandemie erstmals in der Aula der denkmalgeschützten Scharounschule getagt und mit der Zustimmung zum „Radentscheid Marl!“  einem Bürgerbegehren entsprochen. Außerdem beauftragte er die  die Verwaltung, die  neun Ziele in den kommenden acht Jahren umzusetzen. Es war  Erfolg auf ganzer Linie.  Und das ging nur als Teamleistung mit den Radbegeisterten  der Stadt Marl zusammen. Vielen herzlichen Dank an alle, die immer an den Erfolg geglaubt und trotz der...

  • Marl
  • 26.06.20
LK-Gemeinschaft
Seit Mitte Mai werden Unterschriften gesammelt. Am Donnerstag soll die Marke von 1000 gesammelten Unterschriften an einem Tag geknackt werden.

RadEntscheid Essen sammelt an Fronleichnam im ganzen Stadtgebiet
1000 Unterschriften an einem Tag

15.000 Unterschriften sind notwendig, damit der Bürgerbegehren zugelassen wird. 1.000 sollen es am Fronleichnamstag werden. Es ist ein ehrgeiziges Ziel: Bei einer stadtweiten Sammelaktion will der RadEntscheid Essen am Donnerstag  die Marke von 1000 Unterschriften an einem Tag knacken. Weil wegen der Coronabeschränkungen aktuell keine größeren Sammelaktionen möglich sind, wird am Feiertag zwischen 11 und 18 Uhr mit Maske und Abstand allein oder in Zweierteams gesammelt – dafür aber in vielen...

  • Essen-Borbeck
  • 09.06.20
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LK-Gemeinschaft
Unterschriftenübergabe in Rüttenscheid. Auf dem Foto: Maria Lüttringhaus, Melina Brinkmann, Björn Ahaus (RadEntscheid).

Parents for Future übergeben Unterschriften - Bürgerbegehren braucht 15.000
Zwischenbilanz beim RadEntscheid Essen: Doch gesammelt wird weiter

Der RadEntscheid Essen geht in die nächste Runde. Das Bürgerbegehren, macht sich für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen stark. "Wir wollen, dass Menschen jeden Alters und jeder Fitness die Möglichkeit haben, in Essen sicher Rad zu fahren" erklären die Organisatoren. Damit der Stadtrat sich mit den Forderungen beschäftigt, werden 15.000 Unterschriften benötigt. Ab dem Wochenende wird eine Zwischenzählung vorgenommen. Deshalb bitten die Organisatoren, die bisher gesammelten...

  • Essen-Borbeck
  • 04.06.20
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Politik
In der Marktkirche unterzeichnete die Essener Superintendentin das Bürgerbegehren RadEntscheid. Ab sofort liegen die Unterschriftenlisten dort montags bis freitags von 12 bis 16 Uhr (ab 1. Juni 12 bis 18 Uhr) für weitere Unterstützer bereit.

INITIATIVE FÜR FAHRRADFREUNDLICHKEIT UND KLIMASCHUTZ
Evangelische Kirche in Essen unterstützt Bürgerbegehren RadEntscheid

Die Evangelische Kirche in Essen unterstützt die Initiative RadEntscheid: Das Bürgerbegehren kann ab sofort auch in der Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel, unter Einhaltung der aktuell geltenden Abstands- und Hygieneregelungen unterschrieben werden; die entsprechenden Listen liegen dort montags bis freitags von 12 bis 16 Uhr, ab dem 2. Juni von 12 bis 18 Uhr, aus. Erste Unterzeichnerin war die Essener Superintendentin Marion Greve. „Ich unterstütze den RadEntscheid Essen, weil er das Anliegen...

  • Essen
  • 19.05.20
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Politik

Grundschule(n) Schermbeck
Termin für Ratsbürgerentscheid

In der Sitzung des Rates der Gemeinde Schermbeck am 29.04.2020 hat der Rat das Bürgerbegehren für einen Neubau einer vereinten Grundschule der Bürgerinitiative um Timo Gätzschmann, Manuel Schmidt und Marc Overkämping als zulässig erklärt. Um eine Unterschriftssammlung im Zuge der Verbreitung des Coronavirus zu verhindern, übernahm der Rat mit der entsprechenden Mehrheit das Bürgerbegehren als Ratsbürgerentscheid. Die Abstimmung des Ratsbürgerentscheides wird ausschließlich auf Antrag als...

  • Dorsten
  • 19.05.20
Politik
Video 28 Bilder

"Radentscheid Marl" sammelte 6275 Unterschriften für die Verkehrswende in Marl

In Marl hat die Bürgerinitiative "Radentscheid Marl" als Bürgerbegehren für bessere Radinfrastruktur  ihre gesammelten Unterschriften an die Stadt  übergeben. Wegen der Coronapandemie konnte die ursprünglich geplante Fahrrademo mit mehreren hundert Teilnehmern nicht stattfinden. Stattdessen gab es eine kurz gehaltene Übergabe vor der  Kulisse vor den Rathaustürmen. Dazu rollten Kinder und Erwachsene als Symbol gegen die verfallenen und gefährlichen Radwege in Marl einen 25 Meter langen roten...

  • Marl
  • 15.05.20
Politik
Am 19. November 2019 hatte der Rat dem Bürgerbegehren zum Erhalt des Bürgersaalgebäudes und somit dem Umbau zu einem Bürgerhaus in Mendens Mitte zugestimmt.

Arbeitskreis gestartet
Vorgehen und Ziele für das Bürgerhaus in Menden definiert

Am 19. November 2019 hatte der Rat dem Bürgerbegehren zum Erhalt des Bürgersaalgebäudes und somit dem Umbau zu einem Bürgerhaus in Mendens Mitte zugestimmt. Seitdem wurde ein verwaltungsinterner Arbeitskreis gebildet, der seine Arbeit aufgenommen hat. Dies teilt die Stadtverwaltung nun mit. Zudem hat sich die Task Force "Bürgerbegehren", also die Gruppe derer, die das Begehren erfolgreich vorangetrieben haben, in 14-tägigem Abstand getroffen. An diesen Treffen haben auch, auf Wunsch, immer...

  • Menden (Sauerland)
  • 29.02.20
Politik
Bürgermeisster Mike Rexforth.

Bürgerbegehren als nicht zulässig abgelehnt
Weiterer Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens rechtlich nicht möglich

Bürgermeister Mike Rexforth nimmt Bezug auf die die Grundschulstandorte in Schermbeck und begründet, warum das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Zwei Grundschulen für Schermbeck" abgelehnt wird. Der Rat der Gemeinde Schermbeck hat in seiner Sitzung am 09.10.2019 die Zentralisierung der Schullandschaft an einem Standort und damit die Aufgabe des Standortes an der Schienebergstege (ehemals Maximilian-Kolbe-Grundschule) mit einer sehr großen Mehrheit beschlossen. Hiergegen richtete sich ein von...

  • Dorsten
  • 06.02.20
Politik
Video 43 Bilder

Lastenrad des Radlerstammtisch auf den Namen "Marlore" getauft

Marlore heißt jetzt  das Lastenrad des Radlerstammtisches Marl, der Name ist Ergebnis  einer online  Abstimmung,  Der Name  setzt  sich  aus Marl und  die Lore aus dem Bergbau zusammen.  Am Sonntag wurde es  um 12 Uhr  vor dem Radhaus mit einem Schuss Sekt getauft.  Zahlreiche Radfahrfreunde  fanden sich unter dem Dach am Skulpturenmuseum ein um dieses Ereignis zu feiern. Mit diesem  Lastenrad sammeln die Mitglieder  des Radlerstammtisch  jetzt  Unterschriften für das Bürgerbegehren ...

  • Marl
  • 02.02.20
Politik

„Zwei Grundschulen für Schermbeck“
Bürgerbegehren für unzulässig erklärt

Der Schermbecker Gemeinderat hat das Bürgerbegehren für den Erhalt zweier Grundschulstandorte in seiner gestrigen Sitzung (Donnerstag, 30. Januar) für unzulässig erklärt. Die Initiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“ kündigte daraufhin an, einen zweiten Versuch für ein Bürgerbegehren starten zu wollen. Unzulässigkeitsgründe sollen dieses Mal mit Beratung durch die Verwaltung ausgeräumt werden. Der Fachverband Mehr Demokratie sieht die Chance, dass Schermbeck zu einem Musterbeispiel für gute...

  • Dorsten
  • 31.01.20
Politik
Video 50 Bilder

Start des Bürgerbegehren Radentscheid, Signal für eine "Verkehrswende in Marl"

Über 150  Radfahrer trafen sich  im Gemeindezentrum Sankt Josef  in Marl Drewer. Mit so grossen Interesse hatten die Radfahraktivisten vom Radlerstammtisch nicht gerechnet. Damit haben  die Marlerinnen und Marler ein starkes Signal gesetzt für mehr, besseren und sicheren  Radverkehr in unserer Stadt. Mit der offiziellen Anzeige und der Übergabe des Radentscheids an die Stadt Marl geht es jetzt los! Sobald die Stadt Marl ihnen  die Kostenschätzung übermittelt hat, werden sie  zügig mit der...

  • Marl
  • 25.01.20
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