Herdecke - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Burkhard Freier, Leiter NRW-Verfassungsschutz.

Digitale Reihe Liberaler Start ins Wochenende
Diskussion mit dem Verfassungsschützer

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe "Liberaler Start ins Wochenende" referiert am Freitag, 10. Dezember, 16 bis 17 Uhr, der Leiter des Verfassungsschutzes NRW, Burkhard Freier, zum Thema „Demokratie im Fadenkreuz“. Burkhard Freier ist seit 2012 Leiter des Verfassungsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen und war von 2006 bis 2011 stellvertretender Leiter für die Bereiche Extremismus, Terrorismus, Spionageabwehr und Nachrichtenbeschaffung. Er trat nach dem zweiten juristischen...

  • Hattingen
  • 06.12.21
Die grüne Verkehrswende kommt erstmal nicht. Wurden gute Kompromisse gefunden?

Frage der Woche
Wahlversprechen Verkehrswende: Wie gut sind die Kompromisse der Ampel-Parteien?

Die Verkehrswende war eines der zentralen politischen Versprechen der Grünen im Wahlkampf. Was jetzt im Koalitionsvertrag von ihren Forderungen umgesetzt wird, ist kaum noch wiederzuerkennen. Haben die Grünen an den richtigen Stellen Kompromisse gemacht oder ändert sich jetzt zu wenig? Das Verkehrsministerium gaben sie an die FDP ab, genau wie viele Forderungen aus ihrem Wahlprogramm. Die Grünen haben in der Verkehrswende weniger Zugeständnisse bekommen als viele vorher vermutet hätten. Der...

  • Herne
  • 01.12.21
  • 6
Henning Höne. Foto: privat

Liberaler Start ins Wochenende
Thema Selbstverwaltung der Städte

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am Freitag, 3. Dezember 2021 von 16 bis 17 Uhr den Parlamentarischen Geschäftsführer und Sprecher für Kommunales der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne MdL, zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „Starke Städte – starkes Land“ gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Der gelernte Industriekaufmann und studierte Betriebswirt Henning Höne ist seit 2012 Mitglied des Landtags NRW, seit 2015 kommunalpolitischer...

  • Hattingen
  • 30.11.21
Aktion

Umfrage der Woche
Brauchen wir in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht?

Zu Beginn der Corona-Pandemie machte die deutsche Bundesregierung deutlich: Es wird keine Impfpflicht geben. Heute, viele anstrengende Monate später, steht die Frage jedoch wieder im Raum: Brauchen wir in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht? Die Zahl der Neuinfizierten explodiert, die Intensivbetten füllen sich aber noch immer sind 32 Prozent der deutschen Bevölkerung ungeimpft. Jens Spahn lehnt eine Impfpflicht noch immer ab. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) findet die Debatte rund...

  • Essen
  • 24.11.21
  • 3
  • 2
Journalist Thomas Nückel. Foto: privat

Digitale Reihe Liberaler Start ins Wochenende
Online-Diskussion zum Journalismus

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am Freitag, 26. November 2021 von 16 bis 17 Uhr den Medienpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel MdL, zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „„Wer hat die Redaktionen geschrumpft?“ gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Vor seinem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag 2012 war der gebürtige Herner Thomas Nückel als Journalist unter anderem für die WAZ, Sat 1 und den WDR tätig....

  • Hattingen
  • 24.11.21
Das Infektionsschutzgesetz ist auf einen neuen Stand gebracht worden.

Frage der Woche
Wie gut ist das neue Infektionsschutzgesetz?

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt täglich auf neue Rekordwerte, das RKI warnt vor einem folgenreichen Kontrollverlust. Um der pandemischen Lage Herr zu werden, haben die verhandelnden Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz überarbeitet.  Heute hat das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert - einstimmig wurde es beschlossen. Darin stehen unter anderem folgende Maßnahmen:  - 3G in ÖPNV - Impfpflicht für Pflegeberufe - 3 G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht - 2 G im...

  • Herne
  • 19.11.21
  • 12
Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden?

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
  • 44
  • 1

Online-Veranstaltung Politik
Kultur: nach oder in der Krise

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am 5. November 2021 – 16 bis 17 Uhr den kulturpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lorenz Deutsch zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „Kultur: nach oder in der Krise“ wird er zu einer Diskussion zur Verfügung stehen. Lorenz Deutsch studierte in seiner Heimatstadt Köln Germanistik, Philosophie und Geschichte und war bis zu seiner Wahl in den Landtag im Jahr 2017 als Dozent für Altgermanistik...

  • Hattingen
  • 04.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
"Bedingt durch die damit verbundene finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern haben wir uns an vielen Stellen tatsächlich kaputtgespart, kaputtsparen müssen", sagt Olaf Schade.

Finanzielle Not in Kreis- und Rathäusern
"Den Kreis nicht vergessen": Landrat Schade appelliert an Bundestagsabgeordnete

"Vergessen Sie den Ennepe-Ruhr-Kreis und seine Städte nicht" - Landrat Olaf Schade nutzte das Einbringen des Kreisetats 2022 für eine deutliche Bitte an die jüngst gewählten Bundestagsabgeordneten Katrin Helling-Plahr, Axel Echeverria, Timo Schisanowski und Dr. Janosch Dahmen. Ausgangspunkt seines Anliegens: Viel zu oft wurde und werde auf Bundes- und Landesebene Musik bestellt, die Kreis und Städte dann mindestens mitbezahlen müssten. In der Vergangenheit sei eine Vielzahl der von Berlin und...

  • Hagen
  • 09.10.21
Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
  • 111
  • 5
Die SPD kann die Wahl im Ennepe-Ruhr-Kreis klar für sich entscheiden.

Wahlen 2021
Die Wahl ist entschieden - Klarer Sieger im Ennepe-Ruhr-Kreis

ENNEPE-RUHR-KREIS. Die Bundestagswahl im Wahlkreis 139 Ennepe-Ruhr-Kreis II ist entschieden, kurz vor Mitternacht waren die letzten der insgesamt 136.697 abgegebenen Stimmen erfasst. Das Direktmandat geht an Axel Echeverria von der SPD. Er setzte sich mit 35,4 Prozent gegen zehn weitere Bewerber durch. Ebenfalls zweistellige Ergebnisse erzielten Hartmut Ziebs von der CDU, mit 24,6 Prozent und Ina Gießwein  von den Bündnis90/Die Grünen mit 16,1 Prozent. Auch bei den Zweitstimmen entschieden sich...

  • Herdecke
  • 27.09.21
Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
  • 10
  • 5
Präsident und Kanzler der Universität Witten/Herdecke, Professor Martin Butzlaff und Jan-Peter Nonnenkamp mit der Vizepräsidentin des Landtags NRW, Angela Freimuth, und FDP-Bundestagskandidatin Anna Neumann. Foto: Pielorz
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Besuch von NRW-Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth und Bundestagskandidatin Anna Neumann an der Uni Witten-Herdecke
"Förderprogramme sollen allen Hochschulen offenstehen"

Witten ist nicht Hamburg. Witten hat keine Elbphilharmonie. Aber Witten hat eine Universität, die Bauziel und Bausumme einhalten kann. Nach nur 18 Monaten Bauzeit wird am 1. Oktober der nachhaltige Neubau der Universität Witten/Herdecke eröffnet. Verbaut wurde viel Holz, es gibt bodentiefe Fenster, die alle zu öffnen sind. Ein Lowtech-Energiekonzept mit guter Ökobilanz setzt die Idee der Nachhaltigkeit um. Der Präsident der Uni, Professor Martin Butzlaff, und Kanzler Jan-Peter Nonnenkamp freuen...

  • Witten
  • 03.09.21
Freut sich auf eine spannende Diskussion: Angela Freimuth MdL NRW
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Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth begrüßt Alexander Graf Lambsdorff
Wenn Elefanten kämpfen

im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende begrüßen FDP-Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, zuständig für den Ennepe-Ruhr-Kreis, und EN-Kreisvorsitzender Michael Schwunk am Freitag, den 27. August 2021, 16 bis 17 Uhr den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion und erfahrenden deutschen Außenpolitiker, Alexander Graf Lambsdorff MdB. Der Politiker liest aus seinem Buch „Wenn Elefanten kämpfen“, wird aber...

  • Hattingen
  • 25.08.21
Bundestagskandidatin Anna Neumann spricht zu den Gästen. Foto: Pielorz
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Kreisvorsitzender begrüßt zum Sommerfest und Neumitgliedertreffen
FDP Ennepe-Ruhr: Immer mehr Mitglieder

Der Kreisvorsitzende der FDP Ennepe-Ruhr strahlt: „Seit Beginn des Jahres 2021 haben wir über 40 neue Mitglieder im Kreisverband begrüßen dürfen. Insgesamt haben wir jetzt 299 Mitglieder“, erzählt Michael Schwunk. Und es sind vor allem junge und im Beruf stehende Menschen, die Mitglied bei den Liberalen geworden sind. „Ob aus Verwaltung, Wirtschaft oder selbstständig, wir sind mit unseren Überzeugungen politische Heimat für viele engagierte Menschen geworden, die den Stillstand in unserem Land...

  • Hattingen
  • 23.08.21
Anna Neumann und Lucas Kemna. Foto: Pielorz

Bundestagskandidatin Anna Neumann lädt Bürger zum Gespräch ein
Eine Tasse Politik

Am Samstag, 21. August, 14 bis 16 Uhr, lädt die Bundestagskandidatin der FDP, Wahlkreis 139 (Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten), Anna Neumann, alle Interessierten auf eine „Tasse Politik“ ein in Lulus Coffee Factory, Hauptstraße 42, in Sprockhövel. Bei fair gehandeltem Kaffee können die Bürger und Bürgerinnen mit Anna Neumann, die von ihrer Partei auch auf einen aussichtsreichen Listenplatz gesetzt wurde, ins Gespräch kommen. Die Location wurde ganz bewusst gewählt, denn...

  • Hattingen
  • 18.08.21
  • 1
Anna Neumann zu Besuch in der Brennerei & Destillerie Habbel bei Vater Michael und Tochter Michaela Habbel. Alle Fotos: Pielorz
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Bundestagskandidatin Anna Neumann (FDP) bei Michaela Habbel
Mehr Powerfrauen in Männerdomänen

Junge Frauen in Jobs, die eigentlich fest in Männerhand liegen? Warum nicht? Die 26jährige Anna Neumann schreckt das nicht – im Gegenteil. Sie nimmt diese Herausforderung gerne an. Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 26. September kandidiert sie im Wahlkreis 139, zu dem die Städte Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten gehören. Ihr Ticket für Berlin ist außerdem ein aussichtsreicher Listenplatz. Doch nicht nur in der Politik ist der Frauenanteil eher gering. Wer Whisky und...

  • Sprockhövel
  • 10.08.21
Unternehmer Klaus Heinz Im Gespräch mit Bundestagskandidatin Anna Neumann und Nico Droste, Vorsitzender der FDP Sprockhövel. Foto: Pielorz
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Bundestagskandidatin Anna Neumann (FDP) zu Besuch bei Unternehmer Klaus Heinz
Entfesselungspakt für unsere Wirtschaft

Anna Neumann, liberale Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 139, fordert Bürokratieentlastung und eine schlankere Vergabe-, Register- und Informationsbestimmung für die Wirtschaft. „Wir müssen weg von diesem Paragraphen-Dschungel, der die Unternehmen lähmt und sie wertvolle Zeit kostet. Es kann nicht sein, dass bis zu einer Genehmigung durch die zuständigen Behörden Monate oder Jahre vergehen.“ Seit fünf Jahren engagiert sich die 26jährige in der Politik. Bei den Wahlen zum Deutschen...

  • Sprockhövel
  • 07.08.21

Frage der Woche
Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Die Impfpflicht, das hat die Bundesregierung noch und noch beteuert, wird es nicht geben – auch nicht "durch die Hintertür". Sollten Geimpfte in Deutschland am Ende mehr Freiheiten genießen als getestete Ungeimpfte? Eine Situation wie im Winter und Frühling, bei der die Infektionslage wochenlang nicht unter Kontrolle zu bringen war, will die Regierung unbedingt vermeiden. Dennoch befürchten Fachleute einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zum kommenden Herbst. Da eine Impfpflicht schon...

  • Herne
  • 30.07.21
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Nach langer Zeit ein erstes Treffen in Präsenz – natürlich entweder genesen, getestet oder geimpft: (v.l.) Bundestagskandidatin Anna Neumann, Robin Thiele, Kreisvorsitzender Michael Schwunk, Unternehmer und Hotelbesitzer Joachim Kludt, Klaus Muck, Jenny Westermann, Astrid Timmermann und André Menninger. Foto: Pielorz

Anna Neumann, Bundestagskandidatin Wahlkreis Ennepe-Ruhr II:
"Mit uns keine Steuererhöhungen"

Zum ersten Mal nach Ausbruch der Corona-Pandemie traf sich der Kreisvorstand der FDP Ennepe-Ruhr in Präsenz. Die Liberalen nutzten außerdem die Gelegenheit zu einem Austausch mit Joachim Kludt, Hotelbesitzer vom „RuhrInn“ in Hattingen. Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie die teilweise schleppend-bürokratisch verlaufenden Corona-Hilfen ging es mit Blick auf die Bundestagswahl auch um wirtschaftliche Zukunftsperspektiven. „Die FDP sorgt dafür,...

  • Hattingen
  • 06.07.21
Angela Freimuth, FDP-Landtagsabgeordnete. Foto: FDP

Wetter, Ennepetal und Herdecke profitieren von der Förderung durch das Land NRW
Geld für Sportstätten

Um dem Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass der Kanu-Club Wetter 1901 e.V. und der Tennisclub Volmarstein e.V. jetzt 28.816 Euro in ihre Sportinfrastruktur investieren können....

  • Ennepetal
  • 30.06.21

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