Herdecke - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Urteile rechtskräftig
Stadt Hagen obsiegt in Verfahren gegen den Reiterverein Hagen

Die Stadt Hagen obsiegte jetzt vor dem OVG Münster in vier tierschutzrechtlichen Verfahren gegen den Reiterverein Hagen und dessen ersten Vorsitzenden. Damit wurden die erstinstanzlichen Urteile inzwischen rechtskräftig bestätigt. Bereits im Januar dieses Jahres hatte das Landgericht Hagen der zivilrechtlichen Klage gegen den Reiterverein Hagen auf Räumung des vom Reiterverein genutzten Grundstückes sowie auf Zahlung eines Teils der seit nunmehr für über einem Jahr ausstehenden...

  • Hagen
  • 05.06.20
Oberbürgermeister Erik O. Schulz.

Corona-Krise
"Gastgewerbe ist systemrelevant": Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterzeichnet „Gevelsberger Erklärung“

Die „Gevelsberger Erklärung“, die sich für weitere Hilfen für das von der Corona-Krise in seiner Existenz bedrohte Gastgewerbe stark macht, hat Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterzeichnet. „Eine vielfältige Gastronomie ist der Garant für ein lebendiges Miteinander in unseren Städten und liegt mir daher verständlicherweise auch ganz besonders am Herzen“, so Schulz. „Als ich von der Erklärung meines Gevelsberger Amtskollegen Claus Jacobi erfahren habe, war es keine Frage, dass ich dieses...

  • Hagen
  • 28.05.20
Für das Wahlamt stehen zahlreiche Herausforderungen an, um die Kommunalwahl im September durchführen zu können.

Kommunalwahl 2020 in Hagen
Kommunalwahl in Corona-Zeiten: Zahlreiche Herausforderungen für das Wahlamt

Die Kommunalwahl findet zwar erst am 13. September dieses Jahres statt - doch bereits vier Monate vor dem Urnengang steht fest, dass die Corona-Pandemie das Wahlamt vor zahlreiche Herausforderungen stellt und die eingeübte Organisation vergangener Wahlen angepasst werden muss. Die Einhaltung der Abstandsregeln und Hygienestandards bei der Wahl vor Ort im Wahllokal, die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, der Schutz der über 1.200 Wahlhelfer und der Wähler sowie die Bereitstellung...

  • Hagen
  • 17.05.20
In Hohenlimburg blicken gerade kleine Parteien mit Sorge auf das Datum der Kommunalwahl. Corona-Beschränkungen erschweren gerade bei kleinen Parteien den Wahlkampf.

Kommunalwahl 2020
Bedenken wegen des Wahltermins: Kontaktbeschränkungen erschweren Wahlkampf kleiner Parteien

Erhebliche Einschnitte auf Grund der andauernden Corona-Pandemie sehen die Bürger für Hohenlimburg (BfHo) im Hinblick auf die für den 13. September terminierten Kommunalwahlen. „Für kleinere Parteien und Wählergemeinschaften ist es wegen der auch von uns als notwendig erachteten Kontaktbeschränkungen deutlich schwieriger, um die Zustimmung der Wähler zu werben“, meint BfHo-Ratsherr Frank Schmidt - insbesondere dann, wenn diese nur auf kommunaler Ebene politisch aktiv sind. „Während die großen...

  • Hagen
  • 17.05.20
  • 1
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Der Fachverband Mehr Demokratie hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann.

Kommunalwahl 2020
Mehr Demokratie legt Eckpunktepapier vor: Alexander Trennheuser fordert faire Wahlen

Die Corona-Pandemie stellt auch für die im September geplante Kommunalwahl eine Herausforderung dar. Der Fachverband Mehr Demokratie hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, wie die Kommunalwahl auch in Zeiten von Corona gelingen kann. „Eine Kommunalwahl ist nicht nur ein Termin, sondern ein monatelanger Prozess. Deshalb müssen nun alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, damit die Wahl wie geplant im September stattfinden kann!“, so Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von Mehr...

  • Hagen
  • 17.05.20
Die Stadt Wetter sucht Wahlhelfer.

Kommunalwahl 2020 in Wetter
Wahlhelfer gesucht: Die Wetteraner Verwaltung unterstützen

Die Kommunalwahlen finden am 13. September statt. Die Wetteraner Bürger sind aufgerufen, die Vertreter der Gemeinde, den Bürgermeister/die Bürgermeisterin, den Kreistag, den Landrat/die Landrätin und die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr zu wählen. An diesem Termin wird nach Erlass des Innenministeriums vom 19. März bislang trotz der Corona-Krise festgehalten. Gibt es eine Stichwahl findet diese am 27. September statt. Für die Durchführung dieser Wahlen in Wetter haben sich bereits...

  • Hagen
  • 15.05.20

Neuer Service
Statistik informiert über Bevölkerungsentwicklung in Wetter und Herdecke

Die beiden Städte Wetter und Herdecke bieten auf Ihren Homepages eine neues Angebot für alle Freunde der Statistik: Balkendiagramme, Zeitreihen und detaillierte Daten visualisieren die Bevölkerungsentwicklung der beiden Ruhrstädte von 2005 bis 2019. Damit liegt erstmalig ein solcher statistischer Datenvergleich vor. Entwickelt und realisiert wurde dieser Service von Prof. Dr. Hans-Joachim Mittag aus Wetter (Ruhr) in Zusammenarbeit mit Dr. Tobias Augustin vom Institut für Kooperative Systeme,...

  • Herdecke
  • 08.05.20
Die Fassade von Haus Harkorten.

Der Knoten ist gelöst
Hagen: Haus Harkorten erhält 360.000 Euro vom Land und Bund

Haus Harkorten ist ein außergewöhnliches, weit über Hagen hinaus bekanntes Bauwerk - und dessen Erhalt jetzt endlich gesichert. Die Bezirksregierung Arnsberg übergab jetzt einen Förderbescheid an den Förderverein Haus Harkorten. "Dieser Bescheid für ein herausragendes Hagener Kulturdenkmal ist der Lohn für das unentwegte Bemühen all jener, die sich jahrelang für den Erhalt eingesetzt haben", sagt Oberbürgermeister Erik O. Schulz und betont: "Gerade in diesen Zeiten ist es sehr wichtig, dass die...

  • Hagen
  • 30.04.20
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Informationen aus dem Herdecker Rathaus
Elternbeiträge für KiTas und Grundschulbetreuung sollen weiter ausgesetzt werden

Kindertageseinrichtungen und Betreuungsangebote der Grundschulen sind weiterhin aufgrund der Corona-Lage nur für Kinder in der Notbetreuung geöffnet. Für den Monat April hat die Stadt Herdecke die Beiträge für Eltern bereits erlassen. Das Land NRW hat sich bereit erklärt, die Hälfte der Ertragsausfälle der Kommunen für April zu übernehmen. „Wir erwarten in Kürze eine Entscheidung der Landesregierung über die Aussetzung der KiTa-Gebühren für die Folgemonate“, erläutert Dr. Lars Heismann als...

  • Herdecke
  • 24.04.20
Masken wie diese müssen ab kommenden Montag in NRW getragen werden.

Mundschutz-Flickenteppich knapp verhindert, Kommunen uninformiert
Maskenpflicht ab dem 27. April in Nordrhein-Westfalen

"Kein Mundschutz-Flickenteppich" - auf diese Forderung an die Landesregierung hatten sich die  Bürgermeister sowie Landrat Olaf Schade am Vormittag in einer Telefonkonferenz verständigt. Ihre Motivlage: Die in den letzten Tagen landauf, landab geführte Dauerdiskussion darüber, ob es denn nun NRW-weit einheitliche Vorgaben für das Tragen von Mundschutz geben solle, verunsichere die Menschen erkennbar und sei im Kampf gegen die Corona-Pandemie alles andere als hilfreich. Um punkt 12 Uhr...

  • Herdecke
  • 22.04.20

Lockerung in der Coronakrise
Einzelhandel öffnet auch in Wetter wieder ab dem kommenden Montag

Ab kommenden Montag, 20. April, können laut Beschluss der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten Geschäfte des Einzelhandels bis zu einer Größe von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder geöffnet werden. Das gilt natürlich auch für die Einzelhandelsgeschäfte in Wetter. Da in der aktuellen Corona-Schutzverordnung des Landes NRW keine konkreten Vorgaben hinsichtlich eines Hygienekonzepts formuliert sind, klären Mitarbeitende des städtischen Ordnungsamtes seit Freitag mit den Einzelhändlern,...

  • Wetter (Ruhr)
  • 17.04.20
Die neue Chefin des Finanzamts Hagen ist Frauke Overbeck.

Frauke Overbeck freut sich auf neue Aufgabe
Wechsel an der Spitze des Finanzamts Hagen

Neue Chefin des Finanzamts Hagen ist Frauke Overbeck. Die 58-jährige Juristin hat zum 1. März die Nachfolge von Dietmar Zitzelsberger angetreten, der das Finanzamt fast fünf Jahre leitete und Anfang Januar die Leitung des Finanzamts Iserlohn übernahm. „Mit Frauke Overbeck bekommt das Finanzamt Hagen eine Dienststellenleiterin mit Herz, die stets die Belange der Dienststelle und ihrer Beschäftigten im Blick hat und sich dafür einsetzt. Die Herausforderungen eines Finanzamts meistert sie mit...

  • Hagen
  • 17.04.20
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Trauungen weiterhin möglich
Herdecke: Bücherei und städtische Trauerhallen öffnen wieder

Der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SaE) der Stadt Herdecke hat entschieden, dass ab Montag, 20. April, wieder Trauungen in einem etwas größeren Rahmen als bisher (nur Brautpaar und Trauzeugen) stattfinden können. An der Trauung dürfen neben dem Brautpaar circa zehn Gäste (darunter ggf. Trauzeugen, engster Familienkreis, Fotograf) teilnehmen. Die Bestuhlung wird entsprechend angepasst und die Gäste werden auf die Möglichkeiten zum Händewaschen und -desinfizieren sowie auf Schutzmaßnahmen...

  • Herdecke
  • 17.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  • 11
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  • 24

In der Coronakrise
Landräte und Oberbürgermeister kritisieren Landesregierung

Die Mitglieder des Kommunalrates des Regionalverbands Ruhr, zu denen auch Landrat Olaf Schade gehört, beklagen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie in einem Brief an NRW Ministerpräsident Armin Laschet eine aus ihrer Sicht nicht ausreichende Einbindung der Kommunen in die Aktivitäten der Landesregierung. "Die Corona Krise ist eine Herausforderung, der sich Bund, Länder und Kommunen täglich stellen müssen. Zu den aktuellen Herausforderungen zählt ohne Frage auch ein gemeinsamer Fahrplan zur...

  • Hagen
  • 15.04.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Konferenz der Hauptverwaltungsbeamten im Zeichen der Corona-Pandemie: Aus dem Schwelmer Kreishaus sprechen Landrat Olaf Schade, Kreisdirektorin Iris Pott (links) sowie Astrid Hinterthür (links hinten) und Michael Schäfer (rechts) als Leitungen des Krisenstabes telefonisch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in den Rathäusern. Ebenfalls auf dem Bild: Dirk Weisseberg (vorne).

Ennepe-Ruhr-Kreis und Städte fordern:
Schulen nur mit Augenmaß wieder öffnen

Telefonschalte statt persönliche Anwesenheit in einem Besprechungsraum - das gilt aktuell auch für die Gespräche zwischen den Hauptverwaltungsbeamten aus Kreishaus und Rathäusern. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der neun Städte des Ennepe-Ruhr-Kreises und die Verwaltungsspitze der Kreisverwaltung tauschen sich angesichts der Corona Pandemie aktuell einmal wöchentlich auf diese Weise aus. "Natürlich fließen zwischen den Verwaltungen jeden Tag viele Informationen hin und her. Neben...

  • Herdecke
  • 09.04.20
Ratssitzung an einem ungewöhnlichen Ort: im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes. Foto: Stadt Herdecke

Sondersitzung des Rates mit viel Abstand
Freibad in Herdecke wird für den Sommer fitgemacht

Der Rat der Stadt Herdecke hat am Mittwoch mehrheitlich entschieden, die noch ausstehenden Reparaturarbeiten im Freibad am Bleichstein durchzuführen, um im Sommer das Bad öffnen zu können. Im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes gab es mit ausreichendem Abstand der Ratsmitglieder und gleichzeitiger reduzierter Zusammensetzung kontroverse Diskussionen über den richtigen Weg in dieser durch das Coronavirus hervorgerufenen besonderen Situation. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, die Gelder für noch...

  • Herdecke
  • 09.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
  • 1

Corona-Pandemie:
Ein großes Dankeschön von Herdeckes Bürgermeisterin

Die Corona-Pandemie hat unser öffentliches Leben drastisch verändert. Durch die Coronaschutzverordnung des Landes NRW sind einschneidende Maßnahmen getroffen worden. Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster bedankt sich bei allen Bürgern, die sich an die Regeln halten und damit dazu beitragen, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen: „In Herdecke halten sich die allermeisten an die Auflagen. Das spiegelt auch den Verlauf der Infektionen in unserer Stadt wieder. Ihnen allen gilt mein...

  • Herdecke
  • 03.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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  • 1

Sondersitzung des Rates am kommenden Mittwoch
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Herdecker Freibad

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Herdecker Freibad sorgt für Sondersitzung des RatesAm Mittwoch, 8. April, kommen die Herdecker Ratsmitglieder um 17 Uhr zu einer Sondersitzung im Ruhrfestsaal des Zweibrücker Hofes zusammen. „Der Ratssaal, in dem üblicherweise alle Gremiensitzungen stattfinden, bietet nicht ausreichend Platz für eine Bestuhlung, die den Abstandsregelungen in den aktuellen Zeiten gerecht wird“, erläutert Fabian Haas, Leiter des Büros für Rats- und...

  • Herdecke
  • 03.04.20
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
  • 1

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