Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik
Grüßt noch einmal aus ihrem Büro: Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock, deren Amtszeit am 31. Oktober endet.

Schwelms Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock hält letzte Rede im Stadtrat
Kein Zurück: Zukunft!

Das war es: Schwelms Noch-Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock leitete ihre letzte Stadtratssitzung. Mit einer emotionalen Rede nahm Sie Abschied vom Amt, den Kollegen und Unterstützern in Schwelm. von Nina Sikora "Vor fünf Jahren, am 21. Oktober 2015, feierten Fans den „Zurück in die Zukunft“-Tag – damals ging es um eine Zeitmaschine zurück, am Ende stand aber dann doch wieder die Zukunft. Und auch für mich begann an diesem Tag ein Stück Zukunft, denn es war mein erster Arbeitstag...

  • wap
  • 07.10.20
Politik
61 Bilder

Rat der Stadt Oberhausen verabschiedet ausscheidende Ratsmitglieder

Am Montagabend fand die letzte Ratssitzung der Stadt Oberhausen in der alten Zusammensetzung statt. So stand in der Luise-Albertz-Halle als Haupttagesordnungspunkt die Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder an. Oberbürgermeister Daniel Schranz überreichte allen nach einer Laudatio zum Abschied ein Geschenk der Stadt, als Anerkennung und Dank für die engagierte Arbeit. SPD-Ratsmitglieder, die verabschiedet wurden: Anja Kössling, Yannah Selonke, Rene Derksen, Manuel Dröhne, Ercan...

  • Oberhausen
  • 06.10.20
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Politik
Der Monheimer Ratssaal.
Foto: Michael de Clerque

Letzte Sitzung vor der Wahl mit Bürger-Fragestunde
Monheimer Stadtrat tagt

Am heutigen Mittwoch, 9. September, tagt der Monheimer Stadtrat zum letzten Mal vor der Kommunalwahl. Beginn im Ratssaal ist um 17 Uhr. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung live per Rats-TV mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Stream bereitgestellt. Übertragungsstart ist um 17 Uhr. Die einzelnen Tagesordnungspunkte können...

  • Monheim am Rhein
  • 09.09.20
Politik
Ein roter Teppich wurde für Radfahrer auch am Montag vor dem Rathaus ausgelegt. Die vom RadEntscheid Essen gesammelten Unterschriften wurden übergeben.

RadEntscheid Essen sammelt über 20.000 Unterschriften
Ein stolzer Stapel Papier

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

  • Essen-Borbeck
  • 25.08.20
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Politik

Stadt Schwerte informiert - Ratssitzung am 13. August
Maskenpflicht für Besucher

Besucher der Ratssitzung am Donnerstag (13. August) müssen während der Sitzung dauerhaft einen Mund- und Nasenschutz tragen. Darauf weist die Stadtverwaltung Schwerte hin. Die Verpflichtung dafür geht auf Verordnungen des Landes NRW zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus zurück. Auch auf die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln wird die Stadt Schwerte achten. Begrenzte Besucher-Sitzplätze werden entsprechend aufgestellt, Desinfektionsmittel stehen zur Verfügung. Anmeldungen für...

  • Schwerte
  • 11.08.20
Politik

36. Ratssitzung der Stadt Voerde
Sitzung in der Aula des Voerder Gymnasiums

Teilweise turbulentVom Kommunalwahlkampf geprägt war die 36. Sitzung des Voerder Stadtrates. Diesen Eindruck konnte man am Dienstag als Zuschauer in der Aula des Gymnasiums Voerde zumindest zeitweise gewinnen. Die Hauptakteure des Schlagabtausches waren einmal mehr Ingo Hülser (CDU) und Uwe Goermann (SPD). Gewürzt wurde das Ganze hin und wieder durch die Grünen und die Wählergemeinschaft Voerde. Von Populismus war die Rede, einer warf dem anderen Wahlkampf Motive für dessen Antrag vor und der...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 25.06.20
Politik
Die Listenkandidat*innen der Grünen in Dinslaken vor dem Tribünenhaus der Trabrennbahn (v.l.n.r. Elisabeth Füllgraf, Beate Stock-Schröer, Annette Berger, Jonas Wischermann, Niklas Graf, Rico Koske)

Letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl
Hinter verschlossenen Türen

Obwohl es viel Zeit gab, sich auf die Hygieneanforderungen zu Zeiten von Corona einzustellen, war es am Dienstagabend für die Grünen nicht möglich an der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode teilzunehmen. Bereits eine Viertelstunde vor Beginn der 39. Sitzung des Stadtrates kamen die Parteimitglieder, neben einigen anderen Gästen, nicht mehr in das Tribünenhaus der Trabrennbahn rein. Die mit 106 Tagesordnungspunkten äußerst umfangreiche Sitzung begann ohne sie. Die Kapazitäten des Tagungsortes...

  • Dinslaken
  • 24.06.20
Politik

FDP-Fraktion Essen
Ratsherr Eduard Schreyer lädt zur telefonischen Bürgersprechstunde

Auf Mittwoch, den 24.06., von 12 bis 13 Uhr terminiert Im Vorfeld der letzten Sitzung des Essener Rates vor der Sommerpause am kommenden Mittwoch, den 24. Juni, steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer den Bürgerinnen und Bürgern zu einer telefonischen Bürgersprechstunde zur Verfügung. „Die Tagesordnung der Ratssitzung bietet wieder zahlreiche Diskussionsgrundlagen, von der Fahrradachse durch Steele über das zweite, beitragsfreie Kitajahr bis hin zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf...

  • Essen
  • 23.06.20
Politik
Der Monheimer Ratssaal.
Foto: Stadt Monheim

Wichtige Themen auf der Tagesordnung
Sitzung des Monheimer Stadtrats im Livestream

Am Mittwoch, 24. Juni, tagt der Stadtrat ab 17 Uhr im Ratssaal. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Entwicklung einer Marina am Greisbachsee, die Umgestaltung der Rheinpromenade, der Neubau des Baumberger Feuerwehrgerätehauses und der Bau von zwei Grundschulen. Zu Beginn der Sitzung ist die Fragezeit für Einwohner. Um die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus einzuhalten, sind im Ratssaal nicht mehr als 20 Besucher erlaubt. Wer die Sitzung besuchen...

  • Monheim am Rhein
  • 21.06.20
Politik
Der Rat tagt im Historischen Bürgerhaus Langenberg.
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Velberter Rat tagt am 23. Juni im Bürgerhaus Langenberg
Neue Grundschule am Pestalozzispielplatz

Der Rat der Stadt Velbert kommt am Dienstag, 23. Juni um 17 Uhr im Historischen Bürgerhaus Langenberg (Hauptstraße 64) zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Neubau einer dreizügigen Grundschule auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule, das Konzept zur Nutzung von Plätzen für Veranstaltungen in zentralen Lagen, die Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen, der Entwurf des Jahresabschlusses 2019 und der Antrag auf...

  • Velbert
  • 16.06.20
Politik

Ratssitzung

Stell dir vor, es ist Ratssitzung und niemand geht hin. Diesen Eindruck konnte man schon als Besucher bei der Ratssitzung am 15. Juni bekommen. Corona sei Dank - es war alles anders als sonst. Es fängt schon mit der Kleinigkeit an, daß der Rat nicht im Rathaus, sondern in der Mercatorhalle tagte, in der Philharmonie, um genau zu sein. Die Fraktionssitzungen begannen so zwischen 14 und 15 Uhr und waren auf die verschiedene Tagungsräume aufgeteilt. Der Zugang zum "Ratssaal" war...

  • Duisburg
  • 15.06.20
Politik

Anfrage in nächster Ratsversammlung
Warum stehen Gebäude leer?

Düsseldorf, 1. Juni 2020 In den letzten Wochen mehrten sich die Nachrichten, dass Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet worden sind, leer stehen und nicht genutzt werden. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, aus welchen Gründen stehen Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern...

  • Düsseldorf
  • 01.06.20
Politik
2 Bilder

Diskussion im Velberter Rat
Wichtige Entscheidung fürs "Große Feld"

Die Beschlüsse sind gefasst. Eine große Mehrheit der Velberter Ratsmitglieder - vor allem aus Reihen von CDU, SPD, Velbert anders und UVB (Unabhängige Velberter Bürger) - stimmte in der Sitzung am Dienstag zum Einen für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Areal "Große Feld/ Langenberger Straße" und zum Anderen für den entsprechenden Bebauungsplan Nr. 761 als Satzung. Zuvor war ein Schlagabtausch im Saal des Historischen Bürgerhauses Langenberg zu erleben: Es entfachte eine...

  • Velbert
  • 29.05.20
Politik

Telefonische Bürgersprechstunde der FDP-Ratsfraktion am 27.05.

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

  • Essen
  • 26.05.20
Politik

Stellungnahme der Stadt Velbert zum Bebauungsplan Große Feld

Zur aktuellen Berichterstattung zum Bebauungsplan "Große Feld/Langenberger Straße" und zum offenen Brief der Bürgerinitiative (siehe hier) nimmt die Stadtverwaltung Velbert nachfolgend Stellung: "Das Gutachten ,Baugrundunterschung und hydrologisches Gutachten zur Versickerungsfähigkeit' zum Bebauungsplan Nr. 671 - Große Feld wurde im Auftrag der Stadt Velbert von dem Fachbüro Dr. Spang Ingenieurgesellschaft erstellt, um eine Aussage über die Entwicklung eines Gewerbegebiets auf der Fläche...

  • Velbert
  • 20.05.20
Politik
Mit Abstand saßen die Ratsmitglieder im Großen Saal von Haus Ennepetal. Foto: Jarych

Rat macht von seinem Rückholrecht in politischen Entscheidungen Gebrauch
Kommunalpolitik nimmt Arbeit wieder auf

Die kommunalpolitischen Vertreter in den einzelnen Städten nehmen ihre Sitzungsarbeit wieder auf. Dies allerdings manchmal an anderen und vor allem größeren Orten und unter Wahrung besonderer Sicherheits- und Hygienemaßnahmen. In Ennepetal kam der Rat im Saal von Haus Ennepetal zusammen. Die Ratsmitglieder saßen weit voneinander entfernt. Bürgermeisterin Imke Heymann erklärte zu Sitzungsbeginn, die Verwaltung sei nur mit den absolut notwendigen Vertretern vor Ort erschienen. Ferner galt auf...

  • Ennepetal
  • 15.05.20
Politik
Symbolbild:  Gino Crescoli auf Pixabay

Baumaßnahme "Baumberg Süd" Monheim am Rhein.
FDP fordert "faire Spielregeln"

Die Monheimer FDP wird in der nächsten Ratssitzung am heutigen Mittwoch gegen die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Baumberg Süd" stimmen. Nicht erst seit der gemeinsamen Begehung mit dem Eigentümer im letzten Jahr ist die FDP vom Potenzial dieses Standorts überzeugt. "Es gibt hier einen über Jahrzehnte etablierten Standort, der allein aufgrund von privatem Engagement funktioniert - für Monheim und Baumberg. Er darf nicht zum Schutz städtischer Investitionen geopfert werden", fordert der...

  • Monheim am Rhein
  • 13.05.20
Politik
Im Ratsaal müssen die Stühle jetzt etwas auseinandergerückt werden.

Politik nimmt Sitzungsbetrieb wieder auf
Rat tagt in der Stadthalle

Sieben Wochen lang war der Sitzungsbetrieb der Politik ausgesetzt, entschieden wurden nur wichtige Vorgänge per Dringleichkeitsbeschluss. Das hat seit dieser Woche ein Ende. Nach verschiedenen Vorschlägen der Verwaltung über die Form der Sitzungen, auf die sich die Politik zunächst nicht einigen konnte, steht inzwischen wieder fest: Alle Sitzungen von Gremien und Ausschüssen werden in der vollen Besetzung abgehalten, aber an anderen Orten, der Abstandsregel geschuldet. In dieser Woche tagen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.05.20
Politik

Corona Dorsten
Beiräte und Kommissionen des Rates tagen bis Ende Mai nicht

Während der Corona-Pandemie können auch politische Sitzungen nur in begrenztem Umfang und unter strengen Regeln zum Infektionsschutz stattfinden. So wird in dieser Woche der Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Dorsten nicht im Ratssaal tagen, sondern in der Mehrzweckhalle Altendorf-Ulfkotte. Hier kann eine Sitzordnung mit entsprechenden Abständen ermöglicht werden. Informationen zu stattfindenden Sitzung sowie zu den Tagesordnungspunkten finden interessierte Bürgerinnen und...

  • Dorsten
  • 03.05.20
Politik

Stadtrat Marl tagt am 14. Mai wieder

Angesichts der Corona-Pandemie fielen zuletzt auch in Marl die Sitzungen politischer Gremien aus. Das soll sich ändern. Für den 14. Mai ist eine Ratssitzung angesetzt. Ob das Gremium aufgrund der aktuellen Lage im Rathaus tagt, wird derzeit geprüft. Schrittweise in Richtung Normalzustand Die Lokalpolitik in Marl will sich Schritt für Schritt wieder dem Normalzustand annähern. Deshalb wird am Donnerstag, 14. Mai, die erste Ratssitzung seit Beginn der Corona-Krise stattfinden. Natürlich unter...

  • Marl
  • 29.04.20
Politik
Der Hauptausschuss mit 19 Mitgliedern könnte im Ratssaal tagen.

Politik will Sitzungsbetrieb aufnehmen
Hauptausschuss könnte entscheiden

Seit Mitte März ist auch der Sitzungsbetrieb in der Politik still gelegt. Keine Gremien und Ausschüsse tagen mehr, Fraktionssitzungen finden per Videokonferenz statt, wichtige Entscheidungen werden zurzeit durch Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Nun aber werden auch in der Politik die Stimmen immer lauter, die sich für die Aufnahme des Sitzungsbetriebes aussprechen, damit die Lokalpolitiker ihr Mandat auch wahrnehmen können. Nur über das wie ist man sich noch nicht einig. Ein erster Vorstoß...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.04.20
Politik
Am 30. April tagt der Rat der Stadt Castrop-Rauxel. Bürger können im Internet dabei sein.

Im Internet
Ratssitzung in Castrop-Rauxel wird erstmals live übertragen

Auf der Tagesordnung stehen nur dringende Themen Überall ist wegen der aktuellen Pandemie auf eine strikte Einhaltung der Abstandsregeln zu achten. Dies betrifft also auch den Rat der Stadt, dessen Sitzung am Donnerstag (30. April) um 17.30 Uhr nicht im Ratssaal am Europaplatz, sondern in der Stadthalle gegenüber stattfinden wird. Erstmalig bietet die Stadt Castrop-Rauxel an, die Ratssitzung live im Internet auf dem YouTube-Kanal der Stadtverwaltung mitzuverfolgen. Die Fraktionen haben sich...

  • Castrop-Rauxel
  • 27.04.20
Politik

Aus dem Rathaus:
Rat der Stadt Schwerte tagt am 13. Mai 2020

Gemeinsam mit politischen Verantwortungsträgern des Schwerter Stadtrates verständigte sich Bürgermeister Dimitrios Axourgos jetzt im Rahmen einer Telefonkonferenz darauf, am 13. Mai mit verringerter beschlussfähiger Teilnehmerzahl eine Ratssitzung durchzuführen. Entsprechend des Vorbildes aus dem Bundes- und Landtag wird der Stadtrat unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse am 13. Mai 2020 mit 22 statt 38 Ratsmitgliedern in der Alfred-Berg-Sporthalle tagen. "Ich bin froh, dass wir damit der...

  • Schwerte
  • 16.04.20
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