Ratssitzung

Beiträge zum Thema Ratssitzung

Politik
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Tag des offenen Rathauses
Präsentation der Verwaltung top, Darstellung der Stadtpolitik flop

Am 18.09. präsentierten sich Stadt und Politik beim Tag des offenen Rathauses. Der Verwaltung gelang das gut, die Darstellung der Stadtpolitik war mau und wurde entsprechend kaum besucht. Das sollte beim zweiten Mal besser werden. Jedoch steht die Mehrheit im Rat Ideen zum live Erleben von Stadtpolitik eher ablehnend gegenüber, wie die Ablehnung der Open-Air-Ratssitzung zeigt. Das historische Bochumer Rathaus macht schon was her. Es ist ein imposantes Gebäude. Allerdings wirft es als...

  • Bochum
  • 15.10.21
  • 1
Politik
In Ratingen steht in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 5. Oktober, die Wahl von drei neuen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Zu wählen sind die/der Erste Beigeordnete, die/der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Mobilität und die/der Beigeordnete für Umwelt und Digitalisierung.

"Missachtung des Erlasses des Heimat- und Kommunalministeriums": Bürger-Union Ratingen informiert
Bürger-Union Ratingen beanstandet Verfahren des Bürgermeisters zur Beigeordnetenwahl

In Ratingen steht in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 5. Oktober, die Wahl von drei neuen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Zu wählen sind die/der Erste Beigeordnete, die/der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Mobilität und die/der Beigeordnete für Umwelt und Digitalisierung. In der Info der Bürger-Union Ratingen heißt es: "Die Wahl eines Beigeordneten gehört nach der Gemeindeordnung zu den nicht übertragbaren Aufgaben des Rates (§ 41 Abs. 1 c GO NRW). Der Rat ist Herr des...

  • Ratingen
  • 29.09.21
Politik
Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum

FDP-Ratsfraktion plädiert dafür, das vom Landtag NRW beschlossene Projekt zu nutzen.
Haltt: "Bochum soll sich als Modellstadt für digitale Sitzungen in der Kommunalpolitik bewerben."

"Die Stadt Bochum soll sich für das Modellprojekt des Landes NRW, mit dem das Durchführen von Sitzungen kommunaler Vertretungen oder von Teilen derselben per Videoübertragung, also rein digital oder hybrid, erprobt wird, bewerben", fordert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, nachdem der Landtag gestern auf Antrag der NRW-Koalition aus Union und FDP den Weg dafür frei gemacht hat. "In Bochum könnten auch Bezirksvertretungen mit einbezogen werden. Auch dort will das Land NRW...

  • Bochum
  • 01.07.21
Politik
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Ratssitzung mit über 70 TOP's auf der Trabrennbahn
Überraschung am Ende: Beigeordneten-Karussell dreht sich und wird zudem aufgestockt

Während die DFB-Kicker nach ihrem Ausscheiden gegen England um Fassung rangen, mussten die Dinslakener Stadtverordneten mit einer Mammutsitzung kämpfen.  Zum Beispiel der „TOP 13 Mauer Skatepark“. Allerdings zog die Verwaltung den Antrag zurück, da die Stadt die Mauer mittlerweile abgebaut hat. Der Bau eines Park + Ride-Parkhauses am Bahnhof (TOP 15) wurde mehrheitlich beschlossen. Die Partei „Die Linke“ hatte durch ihren Fraktionsvorsitzenden Gerd Baßfeld eine eigene Beschlussvorlage...

  • Dinslaken
  • 30.06.21
Politik

Pressemitteilung der Fraktion Die FRAKTION
Die Sonderratssitzung am 02.06.21 in Castrop-Rauxel

Sehr geehrte Presse, liebes Stimmvieh, leider hat es niemensch aus der Fraktion Die FRAKTION geschafft, der wichtigen Sonderratssitzung am 02.06.21 beizuwohnen. Die Begründung ist dabei so denkbar einfach wie logisch: Wir mussten arbeiten. Leider war es den Freizeitpolitikern der PARTEI nicht möglich, ihre beruflichen Verpflichtungen entsprechend anderweitig zu verteilen. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Kemna dazu: „Aktuell bindet mich die Pandemiebekämpfung mit all ihren Facetten beruflich...

  • Castrop-Rauxel
  • 03.06.21
Politik
 Bürgermeisterin Angelika Dornebeck
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Neue Ratsitzung nach Tabubruch in Marl

Die Sitzung des letzten HuFa des Stadtrates  hat immer noch Folgen. Zig Anträge wurden auf Antrag der   SPD  mit Stimmunterstützung von AFD und Fraktion für Marl von der Tagesordnung genommen. Das ist in Marl ein Tabubruch , ein  gemeinsames Abstimmungsverhalten von  SPD, AFD, Alinaghi und der Wählergemeinschaft die Grünen im Stadtrat. CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen rätselten , welche Beweggründe der Fraktionsvorsitzende Peter Wenzel und der Parteivorsitzende Brian Nickholz wohl für dieses...

  • Marl
  • 03.06.21
  • 1
Politik
Die Fraktion der Bürger-Union Ratingen beantragt, wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt Teilnahme des Kreises Mettmann an dem Projekt „Impfbrücke“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates/HAFA am Dienstag, 11. Mai, zu setzen.

Bürger-Union Ratingen beantragt Sachstandsbericht in der Ratssitzung/HAFA am Dienstag, 11. Mai
Teilnahme des Kreises Mettmann am Projekt „Impfbrücke“

Die Fraktion der Bürger-Union Ratingen beantragt, wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Teilnahme des Kreises Mettmann an dem Projekt „Impfbrücke“" auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates/HAFA am Dienstag, 11. Mai, zu setzen. "Wir bitten Sie, bereits im Vorfeld in Erfahrung zu bringen, warum der Kreis Mettmann an diesem unseres Erachtens sehr sinnvollen Projekt bislang nicht teilnimmt und sich für eine Teilnahme einzusetzen.", heißt es im Antrag der Fraktion. Projekt...

  • Ratingen
  • 05.05.21
Politik
Marler Bürger sind eingeladen, als Zuhörer an den Videokonferenzen der Stadt teilzunehmen.

Marler Ausschüsse tagen per Videokonferenz
Bürger können als Zuhörer an Gesprächsrunden teilnehmen

Marler Bürger sind eingeladen, als Zuhörer an den Videokonferenzen weiterer Ausschüsse teilzunehmen. Die Ausschussvorsitzenden hatten sich vorab für die Möglichkeit der digitalen Teilnahme von Bürgern ausgesprochen. Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung tagt am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anregungen und die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Kulturprofils sowie eine Diskussionsrunde zu Marschall 66. Der Stadtplanungsausschuss findet am...

  • Marl
  • 30.04.21
Politik

Rückblick Ratssitzung
Rat lehnt Solidaritätsfond für Duisburger Gewerbetreibende ab!

Die AfD-Fraktion brachte in der letzten Ratssitzung einen Antrag zur Einrichtung eines Solidaritätsfonds für Duisburger Gewerbetreibende ein. Durch den Solidaritätsfond sollten die Gewerbetreibenden in der Corona-Krise finanziell unterstützt werden. Der Antrag wurde durch alle anderen Fraktionen abgelehnt. Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion wurde im weiteren Verlauf der Sitzung Duisburg zum "sicheren Hafen" für weitere Flüchtlingskontingente erklärt. Ob nun hierfür finanzielle Mittel aus dem...

  • Duisburg
  • 29.04.21
Kultur
Intendant Heribert Germershausen gründete er die erste Bürgeroper in Deutschland, um das Genre Oper einer diversifizierten Stadtgesellschaft zu vermitteln.
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Stadt empfiehlt Vertragsverlängerungen am Theater Dortmund
Erfolgs-Duo soll weitermachen

Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat dem Rat der Stadt empfohlen, die Verträge des Intendanten der Oper, Heribert Germeshausen, und des Generalmusikdirektors Gabriel Feltz zu verlängern. Der Rat wird in seiner Sitzung am 20. Mai darüber entscheiden. Talentschmiede Oper Heribert Germeshausen hat 2018 die Intendanz der Oper übernommen und sich als umsichtiger und vorausschauender Opernchef bewährt. So konnte er in seiner ersten Spielzeit mit Einnahmen von knapp 2,1 Mio. € ein Rekordergebnis...

  • Dortmund-City
  • 20.04.21
Politik

zur Stadtratssitzung am 19. April 2021
7 Initiativen der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL

In der Ratssitzung am 19. April stellt die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL folgende Anträge zur Abstimmung: Einführung eines Livestreams, Bild- und Tonübertragungen von StadtratssitzungenGründung eines Rates der ReligionenErstellung eines Investitions-Konzept in ÖPNV und öffentliches Straßennetzeine Festveranstaltung zum Jubiläum "60 Jahre Anwerbevertrag mit der Türkei" Außerdem werden Anfragen an die Verwaltung gestellt zu Sauberkeit und Ordnung in städtischen Parks, Grünanlagen und...

  • Duisburg
  • 18.04.21
  • 1
Politik
SPD-Ratsherr Uwe Ernst.

gegen weitere Wettbüros in Großenbaum
Sperrzone soll Ansiedlung von Vergnügungsstätten verhindern

Uwe Ernst (SPD) gegen weitere Wettbüros in Großenbaum Zu der Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich rund um die Albert-Hahn-Straße in Großenbaum erklärt der zuständige SPD-Ratsherr Uwe Ernst: „Die SPD im Rat der Stadt Duisburg setzt sich seit Jahren konsequent gegen die Ansiedlung von Wettbüros ein. Die Stadt greift damit die Forderungen aus Politik und Bürgerschaft auf. Das ist eine gute Nachricht. Negative Auswirkungen auf die Einzelhandels- und Wohnstandorte durch neue...

  • Duisburg
  • 06.04.21
Politik
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Anfrage aus aktuellem Anlass in nächster Ratssitzung zu schriftlichen Antworten der Verwaltung auf schriftlich gestellte Anfragen
Keine mündlichen Nachfragen mehr erlaubt?

Die Presse berichtete am 13. März 2021, dass es ab der kommenden Ratssitzung den Ratsmitgliedern nicht mehr möglich sein wird, zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen zwei Nachfragen mündlich zu stellen. Begründet wird dies damit, dass man die Sitzungen schneller durchführen und die Ratsmitglieder besser vor Corona-Infektionen schützen wolle. Der Fraktionsvorsitzende der Die PARTEI-Klima-Fraktion, Ratsherr Lukas Fix, wie folgt wiedergegeben: „Es erschließt sich mir...

  • Düsseldorf
  • 14.03.21
Politik
Bisher wollte der Rat der Stadt eine neue Debattenkultur durch Online-Streaming seiner Sitzungen vermeiden- nun steht diese Position wegen Erfahrungen während der Pandemie auf dem Prüfstand.

Dortmunder Rat entscheidet, ob Sitzungen online übertragen werden sollen
Live im Stream Politik verfolgen

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

  • Dortmund-City
  • 11.03.21
  • 1
Politik
Die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) lädt für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Unter anderem wird Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet.

Öffentliche Video-Konferenz der SBL Arnsberg am Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg lädt zu Video-Konferenz ein

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....

  • Arnsberg
  • 03.03.21
Politik

Ratssitzung im Februar 2021

Faktisch unter Ausschluß der Öffentlichkeit (außer der üblicherweise versammelten Presse war niemand anwesend) fand am gestrigen Donnerstag die erste Sitzung des Rates der Stadt Duisburg im Jahre 2021. Um die Sitzungsdauer zu reduzieren, wurde vereinbart, die Anfragen an die Verwaltung, die auf der Tagesordnung standen, nur schriftlich zu beantworten. Einige Anträge wurden in die Fachausschüsse geschoben. Beschlossen wurde die Befreiung der Eltern von den Kita-Gebühren für den Januar 2021) -...

  • Duisburg
  • 19.02.21
Politik
Im Weezer Bürgerhaus wird umdisponiert. So wurde die Ratssitzung vom 16. auf den 23. Februar verlegt. 
Foto: Gemeinde Weeze

Treffen findet erst am 23. Februar statt
Eine Verlegung der Weezer Ratsitzung

WEEZE. Durch die Corona-bedingte Verlegung der nächsten Sitzung des Bau- und Mobilitätsausschusses der Gemeinde Weeze (wie bereits berichtet, neuer Termin: Dienstag, 16. Februar, um 18 Uhr im Bürgerhaus) wird nun auch die Ratssitzung (ursprünglicher Termin: Dienstag, 16. Februar) auf Dienstag, 23. Februar, um 18 Uhr verlegt. Die Sitzung im Bürgerhaus Weeze wird unter den vorgegebenen Schutzvorkehrungen und besonderen Schutzmaßnahmen zu COVID-19 durchgeführt. Aus organisatorischen Gründen werden...

  • Weeze
  • 11.02.21
Politik
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Stadtpolitik Bochum
Wie geht es mit der Besetzung der Ausschüsse weiter?

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat angeordnet, die am 17.12 gewählten Ausschüsse des Rates sind aufzulösen und neu zu bilden. Doch kommt es dazu schon in der Ratssitzung am 04.02. oder wird eine Sondersitzung des Stadtrates Ende Februar erforderlich? Aufgrund der bisherigen, sehr umfangreichen wie eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen wenig überraschend, hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dem Antrag...

  • Bochum
  • 30.01.21
  • 1
Politik
Alle erhoben sich und gedachten der verstorbenen langjährigen Ratsfrau Helga Wieland-Polonyi.
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Stadtrat Sprockhövel
Bürgermeisterin Noll würdigt verstorbene Ratsfrau

Die Tagesordnung der ersten Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel in diesem Jahr umfasste 18 Tagesordnungspunkte. Mitglieder der Flüchtlingsbewegung warben vor der Glückaufhalle für ihr Anliegen, Sprockhövel zum „Sicheren Hafen“ zu erklären und zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Aber es kam anders. Zu Beginn der Ratssitzung erhoben sich alle Ratsmitglieder und die 16 Zuhörer auf der Tribüne von ihren Plätzen und gedachten der im Dezember verstorbenen Ratsfrau Helga Wieland-Polonyi, die sich...

  • Sprockhövel
  • 22.01.21
Politik

Entwurf des Haushaltsplans eingebracht
Wetteraner Rat tagt am Dienstag als Hauptausschuss im Stadtsaal

Am kommenden Dienstag, 26. Januar, findet die erste Ratssitzung des Jahres um 17 Uhr im Stadtsaal statt. Bei der Sitzung handelt es sich um die verschobene Dezember-Sitzung. Zudem wird der Entwurf des Haushaltsplans eingebracht. Aufgrund der angespannten Pandemielage wird die Möglichkeit nach § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW genutzt und die Entscheidungen des Rates auf den personell kleineren Hauptausschuss delegiert. Der Hauptausschuss tagt unter den verschärften Coronaschutz-Bestimmungen....

  • Wetter (Ruhr)
  • 22.01.21
Politik

Gocher Rat tagt mit halber Besetzung

Die für Dienstag, 19. Januar, angekündigte Sitzung des Rates der Stadt Goch findet mit verringerter Teilnehmerzahl statt. Bürgermeister Ulrich Knickrehm und die im Rat vertretenen Fraktionen haben sich darauf geeinigt, für diese Sitzung eine sogenannte Pairing-Vereinbarung zu schließen. Diese Möglichkeit wird ausdrücklich von der Landesregierung in einem entsprechenden Erlass zur Sitzungsdurchführung während der Corona-Pandemie angeführt. Vereinbart worden ist, dass an der Sitzung insgesamt 20...

  • Goch
  • 18.01.21
Politik
Auf dem YouTube-Kanal der Stadt Menden werden die Rats- und Ausschusssitzungen übertragen.

Bürgermeinung gefragt
Rats-TV in Menden bald dauerhaft?

Seit dem 24. November 2020 werden bei der Stadt Menden (Sauerland) die auf den Haupt- und Finanzausschuss delegierten Ratssitzungen live gefilmt und als Stream einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Es handelt sich um eine Testphase mit insgesamt vier öffentlichen Sitzungen. Drei Sitzungen wurden im Ratssaal der Stadt Menden bereits gestreamt, und die Testphase endet mit der nächsten Ratssitzung am 9. Februar. Aus Sicht der Stadt Menden ist die Einführung des Rats-TV für Bürger...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.01.21
Politik
Wegen der immer steigenden Covid-Positivzahlen hatte Bürgermeisterin Michaela Eislöffel die Ratssitzung, geplant am 15. Dezember, einen Tag zuvor abgesagt.

Update: Hauptausschuss tagt am 12. Januar 2021
Dinslaken: Jahresendspurt im Rathaus

Update: Hauptausschuss tagt im Januar Am Dienstag, 12. Januar 2021 tagt der Hauptausschuss. Vor dem Hintergrund der Corona-Situation hat der Rat der Stadt Dinslaken seine Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss delegiert. Die für den 15. Dezember vorgesehene Ratssitzung hatte, wie berichtet, coronabedingt abgesagt werden müssen, weil sie eine Zusammenkunft von fast 100 Personen zur Folge gehabt hätte. Die Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar beginnt um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses....

  • Dinslaken
  • 21.12.20
Politik

Corona-Update
Morgige Ratssitzung in Iserlohn ist abgesagt

Die für morgen, Dienstag, 15. Dezember, anberaumte Sitzung des Rates der Stadt Iserlohn findet corona-bedingt nicht statt. Aufgrund der hohen Infektionszahlen hat Bürgermeister Michael Joithe entschieden, die Sitzung abzusagen. Einen Ersatztermin gibt es zurzeit noch nicht. Wie bereits in der letzten Sitzung des Hauptausschusses Anfang Dezember vorgeschlagen, bittet er die Ratsmitglieder nun, auf Grund der aktuellen epidemischen Lage die Befugnisse des Rates auf den Hauptausschuss zu...

  • Iserlohn
  • 14.12.20
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