Ratssitzung

In der Sitzung des Rates der Stadt Duisburg am 15. April beraten und entscheiden die Ratsmitglieder über den Neubau des Tierheims Duisburg an einem neuen Standort. Schon im März 2023 wurde die Errichtung des Neubaus im Gewerbepark Asterlagen beschlossen. Allerdings kann der Neubau wegen höheren Flächenbedarfs nicht an diesem Standort realisiert werden. Die intensive Suche nach einem alternativen Grundstück, das die gestiegenen Anforderungen erfüllt und gleichzeitig gut erreichbar ist, war in...

Der Rat der Stadt Marl hat mit  Mehrheit (26 Ja, 14 Nein, eine Enthaltung) in geheimer Abstimmung die Haushaltssatzung 2024 beschlossen, nachdem die Entscheidung mehrmals verschoben worden war. Der Grund seinerzeit dafür: Änderungen im Landesgesetz, die mittlerweile Gültigkeit haben und nun die Möglichkeit eines genehmigungsfähigen Etats bieten. Das „3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz“ sieht wesentliche Änderungen unter anderem beim Haushaltsausgleich und der Pflicht zur Erstellung von...

Wie funktioniert Kommunalpolitik? Wie werden Entscheidungen im Rat der Stadt Oberhausen getroffen? Welche Positionen vertreten die Fraktionen und Gruppen? Und wie stellt die Stadtverwaltung ihre Arbeit dar? Das können Bürgerinnen und Bürger ab Montag, 18. März 2024, nicht mehr nur von der Besuchertribüne des Ratssaals verfolgen, sondern via Livestream oder Aufzeichnung auf der Video-Plattform Youtube von überall her und jederzeit – wenn der Rat die notwendige Änderung in der Hauptsatzung der...

26. Sitzung des Rates am Donnerstag, 14.12.2023 um 16:00 Uhr in der Gymnastikhalle der Ernst-Immel-Realschule, Droste-Hülshoff-Str. 36, 45772. TOP-Liste Fragehalbestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2023 TOP-Anlagen Öffentlicher Teil der Niederschrift vom 26.10.2023 TOP-Anlage 1 510 kB 29.11.2023 Bericht über die Umsetzung von Ausschussbeschlüssen [ Beschlussvorlage : 2023/0348 ] Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 Beschlussvorlage 24.7 kB...

Am Donnerstag, den 11.Mai kam es im Duisburger Rathaus während einer öffentlichen Sitzung zum Thema „strategische Verkehrsinfrastrukturentwicklung“ zu einer heißen und kontroversen Diskussion. Bei der Feststellung, dass die Osttangentenverlängerung im Duisburger Stadtteil Rheinhausen nicht so wie gedacht umgesetzt werden kann, wurde einerseits im Rathaus heftig kritisiert, jedoch auf der anderen Seite auch von den Parteien begrüßt. Für die Bürger aus Duisburg-Neuenkamp ist dieses von sehr...

Ratssitzung zur Drucksache 23-0243 https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1695185&type=do Ertüchtigung des Beecker Kirmesfestplatzes; hier: Entscheidung zum weiteren Vorgehen Trotz parteiübergreifender Einstimmigkeit im Bezirk: Rat besiegelt das Ende der Beecker Kirmes Wie befürchtet, so hat das Abstimmverhalten zum Thema "Festplatzsanierung Beecker Kirmes" dazu geführt, dass der im vorherigen Artikel...

Alle Fraktionen im Rat der Stadt Duisburg, mit Außnahme der AfD-Fraktion, sehen in Duisburg kein Sicherheitsproblem. Die von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Verbesserung der Sicherheitslage in Duisburg wurden ohne Diskussion abgelehnt. https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1692591&type=do https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1693254&type=do Man kann nun der Meinung sein: "Halloween-Krawalle 2022, Jugendkriminalität in der Innenstadt und dreitägige...

Die nicht transparente Kostenstruktur der KTH sind immer wieder Anstoß für Probleme und Nachfragen von Dinslakener Bürgern und der Politik. Abi-Feiern, Brauchtumsfeiern, Vereins leben und auch die Bier-Frage stehen wieder im Raum. Ebenfalls die Baukosten sind ein Thema. In der ersten Ratssitzung 2023 wurden die Kosten vorgestellt, SPD, CDU und UBV ließen sich "feiern", habe man im "worst Case" doch noch immerhin 300.000€ von den 35,4 Mio eingespart. Interessanter weise gab der Ratsbeschluss vom...

Der Rat der Stadt Marl stimmt am heutigen Donnerstag (22.12.) nochmals über die Mehrkosten von rund 7 Mio. Euro beim Projekt Marschall 66 ab. Bürgermeister Werner Arndt legte am Samstag (17.12.) gegen die letzte Woche vom Stadtrat abgelehnte Beschlussvorlage der Verwaltung Widerspruch ein. Nach geheimer Wahl standen 22 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen. Das Projekt wurde somit vorerst gestoppt. Die Ratssitzung findet heute um 17 Uhr in der Turnhalle der Ernst-Immel-Realschule in  Neue Ratssitzung Der...

Vielstimmige Proteste im Schulausschuss und Rat, ein Infostand in der City, der von den Bürgern umlagert wurde, und eine Unterschriftensammlung, die jetzt schon beeindruckende Zahlen aufweisen kann - der Protest gegen die Schließung der Minoritenschule hat Dimensionen angenommen, die wohl kaum einer zuvor erwartet hatte. Wegen - rein formell betrachtet - zu geringer Anmeldezahlen für das kommende Schuljahr soll die Minoritenschule zum Schuljahr 2024/25 geschlossen werden. Die verbleibenden...

Die Dinslakener Liberalen und die Fraktion Die Linke waren die einzigen, die gegen die immens hohen und zahlreichen Gebührenerhebungen der Stadt Dinslaken am Dienstag in der Ratssitzung gestimmt haben. Gerald Schädlich, Fraktionsvorsitzender der Dinslakener FDP Fraktion hat "gebetsmühlenartig" sein Statement zu jeder der von der Stadt dem Rat zur Abstimmung vorgelegten Gebührenerhöhung vorgetragen. Das Oberverwaltungsgericht NRW hatte mit seinem am 17.05.2022 verkündetem Urteil (Az. 9 A...

Ein positiver Tag für den Einzelhandel in Marl Die geplante Ansiedlung eines Lidl-Marktes an der Holbeinstraße in Marl und die damit verbundene Erweiterung des „zentralen Versorgungsbereichs“ trifft nicht überall auf Gegenliebe. Bei der gestrigen 14. Ratssitzung war dieses Thema auf der Tagesordnung, wobei mehrheitlich beschlossen wurde, „die Planung wird unverändert beibehalten.“ Es wird aber erst noch eine Bürgerversammlung stattfinden, bevor sich der Rat endgültig für oder gegen eine...

Im Juli 2022 betont der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes die große Bedeutung von Energiesparkonzepten für Kommunen. Und er unterstreicht, wie wichtig es ist, Bürger/innen und Wirtschaft bei allen Maßnahmen mitzunehmen. Auch der Deutsche Städtetag hat eine Reihe von Sparempfehlungen an die Kommunen verschickt und empfiehlt, diese Maßnahmen auch zu kommunizieren und die Bevölkerung darüber zu informieren. Für die B/G/l Fraktion ist es wichtig zu erfahren, wie die...

Protokoll einer „dreisten Lüge“ Dass sie mit ihrer Abstimmung einmal mehr Entrüstung auslösen wird, ahnte die AfD-Marl bei der  12. Sitzung des Rates vom 23.06.2022 vermutlich noch nicht. Und vermutlich ahnte sie auch nicht, dass Ihre dreisten Lügen aufgedeckt werden. Durch die Veröffentlichung der Niederschrift zur 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging eindeutig hervor, dass die AfD-Marl dort auch für eine Beschlussempfehlung zur Ratssitzung zum Thema Neubau einer „DITIB-Moschee“...

Ratssitzung 21.06.22,  TOP  N 10  Kombibad Sehr geehrte Frau Westkamp, am 21.06.2022 tagte der Rat der Stadt Wesel und beriet unter TOP N 10 nichtöffentlich das Energiekonzept des neu zu errichtenden Weseler Rheinbades. Zur Tagesordnung hatte unsere Fraktion beantragt, Änderungen am Energiekonzept öffentlich zu beraten. Dieser Antrag wurde nach einer Erklärung der Bürgermeisterin, der Vortrag der Geschäftsleitung der Bäder Gesellschaft würde Informationen enthalten die eine öffentliche...

Hemer. In der Ratssitzung am Dienstagabend, 10. Mai, wurden zwei Hemeraner für besonderes ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet. Bürgermeister Christian Schweitzer ehrte unter dem Applaus der Ratsmitglieder Dorothea Hoffmann mit der Ehrennadel der Stadt Hemer. Erstmals in der Geschichte wurde eine Ehrung posthum vorgenommen, diese wurde Paul Stehle zuteil, der im November 2021 leider verstorben ist. Engagement von Dorothea HoffmannDorothea Hoffmann zeichnet sich durch ihr ehrenamtliches...

Ein breites Bündnis Marler Bürgerinitiativen trifft sich anlässlich der Ratssitzung um ihren Unmut über diverse Kommunale Bauvorhaben kundzutun. "Für eine Klimafreundliche Stadtplanung" So lautet das Motto, gefordert wird ein Umdenken auf allen relevanten Ebenen die das Stadtklima und damit das Gemeinwohl betreffen. "Bauen in Wald und Flur, auf dem Acker und grüner Wiese fördert den Verbrauch unserer heimatlichen Landschaft, einhergehend mit zusätzlichen Verkehr der unserer Lebensqualität...

In der heutigen Ratssitzung der Stadt Witten wird erneut über die geplante Bebauung des Grünzugs am Vöckenberg mit seiner Frischluftschneise und wertvollen Böden abgestimmt. Gemeinsam mit einigen anderen Fraktionen setzen wir uns für den Erhalt dieses wichtigen Areals ein. Sitzungsbeginn ist 17 Uhr im Saalbau Witten, die Sitzung wird auch über das Internet übertragen und ist wird unter folgendem link zu finden sein: https://www.witten.de/rathaus-service/rat/rats-tv/

Am kommenden Dienstag, 5. April, tagt der Rat der Stadt Menden ab 17 Uhr auf der Wilhelmshöhe Menden. Die Sitzung wird, wie gewohnt, über das Rats-TV live im Internet übertragen. Zu sehen ist die Sitzung über den YouTube-Kanal der Stadt Menden. Dort bleibt die Aufzeichnung auch nach der Sitzung für ein Jahr lang gespeichert. Einen Link findet man am Tag der Sitzung auch auf der Internetseite der Stadt Menden (www.menden.de). Für Besucher oder Teilnehmer der Sitzung gilt nach wie vor die...

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

Die Sitzung des Rates findet am Donnerstag, 17.03.2022 um 16:00 Uhr in der in der Aula des Albert-Schweitzer-Geschwister-Scholl-Gymnasiums statt. Alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen der Sitzung werden gebeten, einen Nachweis darüber, ob sie genesen, geimpft oder getestet sind, mit sich zu führen und diesen beiAufforderung des Einlasskontrollpersonals vorzuzeigen. Tagesordnung Fragehalbestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.02.2022 Öffentlicher...