Ratssitzung

In Ratingen steht in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 5. Oktober, die Wahl von drei neuen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Zu wählen sind die/der Erste Beigeordnete, die/der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Mobilität und die/der Beigeordnete für Umwelt und Digitalisierung. In der Info der Bürger-Union Ratingen heißt es: "Die Wahl eines Beigeordneten gehört nach der Gemeindeordnung zu den nicht übertragbaren Aufgaben des Rates (§ 41 Abs. 1 c GO NRW). Der Rat ist Herr des...

Wegen der Coronapandemie hatte die Stadt Schwelm die Konstituierende Sitzung des Stadtrates – auf der Schwelms neuer Bürgermeister vereidigt und neue Ratsmitglieder verpflichtet und eingeführt wurden - in die Eventhalle verlegt. Eröffnet wurde die Sitzung vom ältesten Ratsmitglied, Klaus Meckel von der FDP, der auch die Vereidigung von Stephan Langhard durchführte, der in seiner anschließenden Rede betonte, sich darauf zu freuen, nun für seine Heimatstadt als Bürgermeister arbeiten zu dürfen....

Zum ersten Mal in der 101-jährigen Geschichte der Stadt Gladbeck leitete eine von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Frau die Sitzung des Rates. Als Alterspräsidentin verpflichtete Eva-Marita Stuckel-Lotz von der Grünen-Fraktion die neue, erste Bürgermeisterin Bettina Weist in ihrem Amt. Die Ratsfrauen und -Herren, dazu die Vertreter der Verwaltung, verteilten sich zwischen coronabedingten Plexiglasscheiben im großen Saal der Stadthalle. Alle Teilnehmer – bis auf den AfD-Ratsherren Michael...

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

Die neue CDU-Fraktion hat in einer Fraktionssitzung die konstituierende Ratssitzung, die am Donnerstag, 5. November, unter Corona-Bedingungen in der Sunderner Schützenhalle stattfinden wird, vorbereitet. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Nominierung eines Ratsmitgliedes zum Stellvertreter des Bürgermeisters. Die CDU-Fraktion schlägt Sibylle Rohe-Tekath als erste stellvertretende Bürgermeisterin vor. Die 56-jährige Hellefelderin sitzt für das Alte Testament im Stadtrat und arbeitet...

Kommunalpolitik findet vor der eigenen Haustüre statt. Das haben jetzt Schülerinnen und Schüler der Willy-Brandt-Schule in Projekttagen und einer „eigenen“ Ratssitzung erfahren. Zugleich haben sie den „richtigen“ Stadtverordneten mit auf den Weg gegeben, was denn einmal dringend in Angriff genommen werden sollte. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte dafür gesorgt, dass die Jahrggangsstufe 10 in die Stadtpolitik hinein „schnupperte“, die Theorie mit Gemeindeordnung, Antragswesen und...

von Jana Perdighe Der Stadtrat hatte am 11. Oktober viel abzustimmen. Auch das Interesse der Bürgerschaft war wieder groß, denn im Ratssaal wurde es "gemütlich". Besorgte Anwohner des Bruchs und Kindergarteneltern wie Mitarbeiter der Taubenstraße waren anwesend. Sie übergaben anfangs die gesammelten Unterschriften gegen die Schließung der Kita Taubenstraße. Deponie. Auch wenn dieser Punkt von der Tagesordnung gestrichen wurde, kamen viele Anwohner der ehemaligen Bruchstraße und wollten über den...

In einer Ratssitzung verabschiedete Bürgermeister Werner Kolter das dienstälteste Ratsmitglied Hans-Jürgen Scheideler. Der Rat zeichnete ihn für seine Verdienste um die Kreisstadt Unna mit dem Großen Historischen Stadtsiegel aus. Hans-Jürgen Scheideler wurde am 1. April 1981 erstmals in den Rat gewählt und gehörte von 1984 dem Haupt- und Finanzausschuss sowie zahlreichen weiteren Gremien an. Seinen Schwerpunkt legte der Sozialdemokrat auf die bauliche Entwicklung Unnas. So hatte er zuletzt die...

Mit seinem Vorstoß, einen Ratsbeschluss von vor seiner Wahl zu widerrufen, und damit den Beschluss, dem Verein "Waldritter" das ehemalige Woolworth-Gebäude in der Innenstadt für ein Bildungszentrum zuzusprechen, nichtig zu machen, ist Bürgermeister Fred Toplak in der Ratsitzung am Montag gescheitert. Die SPD und Udo Surmann stimmten gegen die Opposition und bekräftigten damit den bereits vom Stadtrat abgenickten Sachverhalt. Zuvor hatte es ein Ultimatum des Bürgermeisters in Richtung Waldritter...

Kerstin Heidler wurde in ihrer ersten Ratssitzung als Mitglied des Verwaltungsvorstandes durch Bürgermeister Werner Kolter offiziell in ihrer Funktion als vierte Beigeordnete vereidigt. Der Rat der Kreisstadt Unna hatte die Juristin in seiner Sitzung am 7. Juli zur Beigeordneten gewählt. Heidler hat bereits am 3. Oktober ihren Dienst bei der Kreisstadt Unna aufgenommen.

Menden hat jetzt auch offiziell einen neuen Bürgermeister. Am späten Nachmittag wurde Martin Wächter heute zu Beginn des öffentlichen Teils der Ratssitzung vereidigt. Er will ein Bürgermeister für alle sein! Das stellte Martin Wächter gleich im Anschluss an den offiziellen Akt in seiner Antrittsrede fest. Als Bürgermeister werde er jederzeit ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger haben, zwischen den Ratsfraktionen vermitteln und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung...

Über eine Pressemitteilung haben wir vom aktuellen Stand des Anmeldeverfahrens erfahren. Festzuhalten bleibt zunächst, dass die erforderlichen Anmeldezahlen für die Sekundarschule, ebenso wie für die Gesamtschule nicht erreicht wurden. Da die Anmeldezahlen für die Gesamtschule nur knapp verpasst wurden, hat die CDU-Fraktion zwar Verständnis, das Anmeldeprozedere zu verändern. Allerdings hätten wir uns hierfür eine Beteiligung der Politik gewünscht. Eine kurzfristige...

Bürgermeister Frank Hasenberg stellte in der letzten Ratssitzung des Jahres den Haushaltsplanentwurf 2015 vor. „Wir müssen ein solides finanzielles Fundament schaffen, um weiter Baustein für Baustein an der Zukunft unserer Stadt arbeiten zu können, das sind wir den Menschen in unserer Stadt schuldig“, so Hasenberg. Allerdings gelte auch, dass weitere Bausteine nur dann gesetzt werden könnten, wenn das Fundament solide sei. Daran gelte es nun zu arbeiten. „Verzicht auf liebgewordene und über...

Als guter Demokrat lässt man sich gerade von profilsüchtigen Politikern viel gefallen. So auch am Dienstag während der letzten 2014-Ratssitzung. Einmal mehr ging es, wie in den zurückliegenden fünf Jahren, um das Thema Schule. Würde es nicht bei den Schul-Inhalten um die Zukunft der Gesellschaft, nämlich die Kinder, gehen, könnte ein guter Demokrat weitere derartige lokale Kabarettsitzungen vertragen. Von Rats-Zicken und den "großen Larrys" Wie gekränkt müssen die lokalen Politiker eigentlich...

STADTSPIEGEL-Leser waren schon informiert. Jetzt konkretisiert sich die Gründung einer Bürgerinitiative, die den Bau einer Gesamtschule am Bömberg verhindern möchte. In der letzten Ratssitzung wurde diese Gesamtschule erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt, die Politik hatte nur wenige Tage zuvor von Bürgermeister Dr. Ahrens die Infos erhalten. Mit einer knappen Mehrheit wurde trotz vieler Fragen (u. a. Verkehrsproblematik) für den Gesamtschul-Neubau gestimmt. Wäre Dr. Ahrens ein lernfähiger...

„Ich hoffe, dass wir den fairen Umgang, den wir in den vergangenen Jahren hier im Rat gepflegt haben und der Hemer vorangebracht hat, auch zukünftig pflegen werden“, wünschte sich Hemers alter und neuer Bürgermeister Michael Esken nach seiner Vereidigung.Gleichzeitig wisse er genau um den großen Vertrauensvorschuss, den ihm die Bürger mit.der Wiederwahl gegeben hätten. „Doch alleine kann ich als Bürgermeister überhaupt nichts erreichen“, so Esken weiter, der zudem deutlich machte, dass auf...

Jetzt ist es offiziell: Mit der gestrigen konstituierenden Ratssitzung wurde Dirk Lukrafka in das Amt des Bürgermeisters eingeführt und vereidigt. In den nächsten sechs Jahren möchte der Christdemokrat als Oberer der Stadt „die Entwicklung der Innenstadt unterstützen, das Interesse neuer Unternehmen wecken und somit Arbeitsplätze schaffen sowie immer die Bildungseinrichtungen fest im Blick behalten“. In einer kurzen Rede wandte sich der neue Bürgermeister an die Ratsmitglieder und die...

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

Das war für Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens kein guter Ratstag. Denn vor der Abstimmungsniederlage in Sachen NRW-Tag musste er schon einmal zur Kenntnis nehmen, dass der Rat einen von ihm getragenen Vorschlag mehrheitlich mit Stimmen seiner SPD ablehnte. Es ging darum, in wie vielen Wahllokalen die ausländischen Mitbürger am 25. Mai, dem Tag der Kommunal- und Kreistagswahl, über die Zusammensetzung des Integrationsrates abstimmen sollen. Die Verwaltung schlug gerade einmal sechs Wahllokale...