Ratssitzung

Die neue CDU-Fraktion hat in einer Fraktionssitzung die konstituierende Ratssitzung, die am Donnerstag, 5. November, unter Corona-Bedingungen in der Sunderner Schützenhalle stattfinden wird, vorbereitet. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Nominierung eines Ratsmitgliedes zum Stellvertreter des Bürgermeisters. Die CDU-Fraktion schlägt Sibylle Rohe-Tekath als erste stellvertretende Bürgermeisterin vor. Die 56-jährige Hellefelderin sitzt für das Alte Testament im Stadtrat und arbeitet...

Am 3. November wird der neu gewählte Rat der Stadt Menden zum ersten Mal tagen. Aufgrund der Corona-Pandemie und der aktuell geltenden Einschränkungen ist für diese Sitzung auch die Zahl der Besuche begrenzt. Die Plätze im Zuschauerbereich der Wilhelmshöhe sind bereits alle vergeben. Deshalb wird der letzte Tagesordnungspunkt, die Antrittsrede des neuen Bürgermeisters Dr. Roland Schröder, live im Internet übertragen und im Anschluss auch weiter abrufbar sein. Als Beginn dieser Übertragung über...

Der neue Rat der Stadt Gladbeck wird sich in seiner Sitzung am 5. November um 16 Uhr in der Mathias-Jakobs-Stadthalle konstituieren. Trotz der Corona-Situation sollen wieder Eintrittskarten für die Teilnahme ausgegeben werden. Angesichts der derzeitigen Situation mag die Veranstaltung als öffentliche Sitzung manchem seltsam erscheinen. Es gebe aber eine gesetzliche Pflicht, die Sitzung öffentlich zu machen, betonte Stadtsprecherin Christiane Schmidt. "Ein Livestream ist für dieses Gebot der...

Nach der Kommunalwahl vom 13. September 2020 tritt der Rat der Stadt Hilden am Mittwoch, 4. November 2020 um 17 Uhr in der Stadthalle Hilden zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf Grund der Corona-bedingten Maßnahmen ist der Einlass für Zuhörerinnen und Zuhörer auf 15 Plätze begrenzt. Während des gesamten Aufenthalts in der Stadthalle ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, auch am Sitzplatz. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich im Vorfeld per E-Mail an...

„Seit der letzten Ratssitzung am 25. Juni 2020 ist der Rat der Stadt weitgehend von der Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgeschlossen. Dabei gäbe es großen Bedarf, darüber zu diskutieren und sicherlich auch kontroverse Ansichten. Es kann und muss auf kommunaler Ebene mehr getan werden. Es kann nicht sein, dass wir in Gelsenkirchen trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen nur den Vorgaben von Bund und Land hinterherlaufen“, meint Jan Specht,...

Das war es: Schwelms Noch-Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock leitete ihre letzte Stadtratssitzung. Mit einer emotionalen Rede nahm Sie Abschied vom Amt, den Kollegen und Unterstützern in Schwelm. von Nina Sikora "Vor fünf Jahren, am 21. Oktober 2015, feierten Fans den „Zurück in die Zukunft“-Tag – damals ging es um eine Zeitmaschine zurück, am Ende stand aber dann doch wieder die Zukunft. Und auch für mich begann an diesem Tag ein Stück Zukunft, denn es war mein erster Arbeitstag als Ihre...

Am Montagabend fand die letzte Ratssitzung der Stadt Oberhausen in der alten Zusammensetzung statt. So stand in der Luise-Albertz-Halle als Haupttagesordnungspunkt die Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder an. Oberbürgermeister Daniel Schranz überreichte allen nach einer Laudatio zum Abschied ein Geschenk der Stadt, als Anerkennung und Dank für die engagierte Arbeit. SPD-Ratsmitglieder, die verabschiedet wurden: Anja Kössling, Yannah Selonke, Rene Derksen, Manuel Dröhne, Ercan Telli,...

Am heutigen Mittwoch, 9. September, tagt der Monheimer Stadtrat zum letzten Mal vor der Kommunalwahl. Beginn im Ratssaal ist um 17 Uhr. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung live per Rats-TV mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Stream bereitgestellt. Übertragungsstart ist um 17 Uhr. Die einzelnen Tagesordnungspunkte können über...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

Teilweise turbulentVom Kommunalwahlkampf geprägt war die 36. Sitzung des Voerder Stadtrates. Diesen Eindruck konnte man am Dienstag als Zuschauer in der Aula des Gymnasiums Voerde zumindest zeitweise gewinnen. Die Hauptakteure des Schlagabtausches waren einmal mehr Ingo Hülser (CDU) und Uwe Goermann (SPD). Gewürzt wurde das Ganze hin und wieder durch die Grünen und die Wählergemeinschaft Voerde. Von Populismus war die Rede, einer warf dem anderen Wahlkampf Motive für dessen Antrag vor und der...

Obwohl es viel Zeit gab, sich auf die Hygieneanforderungen zu Zeiten von Corona einzustellen, war es am Dienstagabend für die Grünen nicht möglich an der letzten Ratssitzung dieser Wahlperiode teilzunehmen. Bereits eine Viertelstunde vor Beginn der 39. Sitzung des Stadtrates kamen die Parteimitglieder, neben einigen anderen Gästen, nicht mehr in das Tribünenhaus der Trabrennbahn rein. Die mit 106 Tagesordnungspunkten äußerst umfangreiche Sitzung begann ohne sie. Die Kapazitäten des Tagungsortes...

Auf Mittwoch, den 24.06., von 12 bis 13 Uhr terminiert Im Vorfeld der letzten Sitzung des Essener Rates vor der Sommerpause am kommenden Mittwoch, den 24. Juni, steht der Steeler Ratsherr Eduard Schreyer den Bürgerinnen und Bürgern zu einer telefonischen Bürgersprechstunde zur Verfügung. „Die Tagesordnung der Ratssitzung bietet wieder zahlreiche Diskussionsgrundlagen, von der Fahrradachse durch Steele über das zweite, beitragsfreie Kitajahr bis hin zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf...

Am Mittwoch, 24. Juni, tagt der Stadtrat ab 17 Uhr im Ratssaal. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen unter anderem die Entwicklung einer Marina am Greisbachsee, die Umgestaltung der Rheinpromenade, der Neubau des Baumberger Feuerwehrgerätehauses und der Bau von zwei Grundschulen. Zu Beginn der Sitzung ist die Fragezeit für Einwohner. Um die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus einzuhalten, sind im Ratssaal nicht mehr als 20 Besucher erlaubt. Wer die Sitzung besuchen möchte,...

Der Rat der Stadt Velbert kommt am Dienstag, 23. Juni um 17 Uhr im Historischen Bürgerhaus Langenberg (Hauptstraße 64) zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der umfangreichen Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Neubau einer dreizügigen Grundschule auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule, das Konzept zur Nutzung von Plätzen für Veranstaltungen in zentralen Lagen, die Fortschreibung des Handlungskonzeptes Wohnen, der Entwurf des Jahresabschlusses 2019 und der Antrag auf...

In der vergangenen Ratssitzung letzten Mittwoch wurde Stephan Duda für das Essener Bürger Bündnis - Essens starke Mitte zum Sachkundigen Bürger im Schulausschuss gewählt.

Düsseldorf, 1. Juni 2020 In den letzten Wochen mehrten sich die Nachrichten, dass Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet worden sind, leer stehen und nicht genutzt werden. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, aus welchen Gründen stehen Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet...

Die Beschlüsse sind gefasst. Eine große Mehrheit der Velberter Ratsmitglieder - vor allem aus Reihen von CDU, SPD, Velbert anders und UVB (Unabhängige Velberter Bürger) - stimmte in der Sitzung am Dienstag zum Einen für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Areal "Große Feld/ Langenberger Straße" und zum Anderen für den entsprechenden Bebauungsplan Nr. 761 als Satzung. Zuvor war ein Schlagabtausch im Saal des Historischen Bürgerhauses Langenberg zu erleben: Es entfachte eine...

Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß vor der Ratssitzung am Apparat Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai von 11.00 bis 12.00 Uhr bietet die FDP-Ratsfraktion eine erneute telefonische Bürgersprechstunde an. Der Kupferdreher Ratsherr und Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Hans-Peter Schöneweiß, wird für die Fragen der Essener Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. „Am Tag der ersten Ratssitzung seit Februar diesen Jahres werde ich gerne unsere liberalen Positionen zu den Anträgen und...

Zur aktuellen Berichterstattung zum Bebauungsplan "Große Feld/Langenberger Straße" und zum offenen Brief der Bürgerinitiative (siehe hier) nimmt die Stadtverwaltung Velbert nachfolgend Stellung: "Das Gutachten ,Baugrundunterschung und hydrologisches Gutachten zur Versickerungsfähigkeit' zum Bebauungsplan Nr. 671 - Große Feld wurde im Auftrag der Stadt Velbert von dem Fachbüro Dr. Spang Ingenieurgesellschaft erstellt, um eine Aussage über die Entwicklung eines Gewerbegebiets auf der Fläche...

Die kommunalpolitischen Vertreter in den einzelnen Städten nehmen ihre Sitzungsarbeit wieder auf. Dies allerdings manchmal an anderen und vor allem größeren Orten und unter Wahrung besonderer Sicherheits- und Hygienemaßnahmen. In Ennepetal kam der Rat im Saal von Haus Ennepetal zusammen. Die Ratsmitglieder saßen weit voneinander entfernt. Bürgermeisterin Imke Heymann erklärte zu Sitzungsbeginn, die Verwaltung sei nur mit den absolut notwendigen Vertretern vor Ort erschienen. Ferner galt auf den...

Die Monheimer FDP wird in der nächsten Ratssitzung am heutigen Mittwoch gegen die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Baumberg Süd" stimmen. Nicht erst seit der gemeinsamen Begehung mit dem Eigentümer im letzten Jahr ist die FDP vom Potenzial dieses Standorts überzeugt. "Es gibt hier einen über Jahrzehnte etablierten Standort, der allein aufgrund von privatem Engagement funktioniert - für Monheim und Baumberg. Er darf nicht zum Schutz städtischer Investitionen geopfert werden", fordert der...

Sieben Wochen lang war der Sitzungsbetrieb der Politik ausgesetzt, entschieden wurden nur wichtige Vorgänge per Dringleichkeitsbeschluss. Das hat seit dieser Woche ein Ende. Nach verschiedenen Vorschlägen der Verwaltung über die Form der Sitzungen, auf die sich die Politik zunächst nicht einigen konnte, steht inzwischen wieder fest: Alle Sitzungen von Gremien und Ausschüssen werden in der vollen Besetzung abgehalten, aber an anderen Orten, der Abstandsregel geschuldet. In dieser Woche tagen...