Ratssitzung

Die Sitzung des Rates findet am Donnerstag, 17.03.2022 um 16:00 Uhr in der in der Aula des Albert-Schweitzer-Geschwister-Scholl-Gymnasiums statt. Alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen der Sitzung werden gebeten, einen Nachweis darüber, ob sie genesen, geimpft oder getestet sind, mit sich zu führen und diesen beiAufforderung des Einlasskontrollpersonals vorzuzeigen. Tagesordnung Fragehalbestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.02.2022 Öffentlicher...

Zahlreiche  Bürgerinnen und Bürger, zumeist Mitglieder zweier Bürgerinitiativen waren zugegen als die Erste Ratssitzung des Jahres abgehalten wurde. Schon vor Beginn der Sitzung stellen sich protestierende Einwohner mit Banner und Plakaten vor dem Eingang der Aula im ASG/GSG Gymnasium auf, um die Aufmerksamkeit der Politik für ihre Anliegen zu bekommen. Bürgerinitiative Hamm- Sickingmühle Neben der Nachbarschaftsinitiative Drewer-Süd die einen Supermarkt in ihrem Landschaftsschutzgebiet...

Die letzten Ratssitzung des Jahres war geprägt von der Pandemie, von finanziellen Zwängen, aber auch von feierlicher Freude. Bürgermeister Markus Püll trat ans Rednerpult. Als Vorsitzender der Jury durfte er die Gewinner des vom Land NRW ausgelobten Heimatpreises verkünden. Zunächst gab es bedenkenswerte Worte: „Die meisten verbinden etwas Positives mit dem Begriff Heimat.“ Vertraute Landschaften, der Ort, an dem man aufgewachsen ist, eine gemeinsame Sprache, Familie, Geborgenheit. Frei nach...

Bürgermeisterin Michaela Eislöffel und der Rat der Stadt Dinslaken haben sich bei der Ratssitzung am 14. Dezember von Christa Jahnke-Horstmann als Erster Beigeordneten und Dr. Thomas Palotz als Technischem Beigeordneten und Kämmerer verabschiedet. Beide scheiden nach rund elf Jahren aus der Tätigkeit für die Stadt Dinslaken aus. Christa Jahnke-Horstmann wechselte zum 1. Dezember in den Ruhestand und Dr. Thomas Palotz wechselt zum 1. Januar zur Oberhausener Stadtverwaltung. In ihrer Rede dankte...

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Langenfeld am 07.12.2021 wurde auf Antrag der B/G/L, Grüne, SPD, sowie FDP mehrheitlich beschlossen, die Testphase der Live-Übertragungen von Sitzungen zu verlängern. Mit Ausnahme des Sportausschusses und des Kulturausschusses werden alle Sitzungen bis einschließlich Ende März 2022 inklusive der Ratssitzung übertragen. Es ist sehr bedauerlich, dass einige wenige Ratsmitglieder der CDU die Teilnahme an diesem Bürgerservice noch immer ablehnen. Weil dies...

Die letzte Ratssitzung für das Jahr 2021 wird am Dienstag, 14. Dezember, stattfinden. Aufgrund der anhaltenden Pandemie wird die Sitzung nicht im Ratssaal des Neuen Rathauses, sondern im großen Saal der Wilhelmshöhe abgehalten. Wer die Sitzung live im Internet verfolgen möchte, kann dies wieder über den Youtube-Kanal der Stadt tun. Der öffentliche Teil der Sitzung wird über das Rats-TV übertragen. Einen Link finden Sie am Tag der Sitzung auch auf der Internetseite der Stadt Menden...

Ein wichtiger Erfolg für den Tierschutz in Essen: Endlich kommt es zur Umsetzung der Forderung von Tierschutz Essen aus der letzten Ratsperiode - die städtische Hundesteuersatzung wird reformiert Die Verlängerung der Hundesteuerbefreiung für Tierheimhunde, die endlich ein neues Zuhause finden, hatte die Ratsgruppe Tierschutz bereits in der letzten Ratsperiode zum Haushalt beantragt. Von der Ratsmehrheit wurde diese mit dem Tierschutzverein Groß-Essen e.V. abgestimmte Forderung abgelehnt. Der...

Alljährlich erbringt das Tierheim Essen in der Trägerschaft des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. neben eigenen vereinsinitiierten Tierschutzarbeiten Leistungen FÜR die Stadt Essen. Zuletzt belief sich der Kostenanteil der städtischen Leistungen am jährlichen Kostenvolumens des Tierheim auf insgesamt 1,1 Millionen Euro. Davon erstattet die Stadt allerdings jährlich nur 550.000,-Euro. Ein Skandal - so die Ratsgruppe Tierschutz. 'Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen,' betont Marco...

Die Ratssitzung und einige Ausschusssitzungen in Langenfeld lassen sich testweise auch per Livestream im Internet verfolgen. Denn in der aktuellen Phase der Corona-Pandemie sind die Zuschauerplätze bei Sitzungen des Rates und der Ausschüsse stark eingeschränkt. Im Sinne einer transparenten und bürgernahen Politik bietet die Internetübertragung dafür eine gute Alternative. Dieser Service beruht auf einem Ratsantrag von B/G/L, Grüne, SPD und FDP. Übertragen werden natürlich ausschließlich die...

Am 18.09. präsentierten sich Stadt und Politik beim Tag des offenen Rathauses. Der Verwaltung gelang das gut, die Darstellung der Stadtpolitik war mau und wurde entsprechend kaum besucht. Das sollte beim zweiten Mal besser werden. Jedoch steht die Mehrheit im Rat Ideen zum live Erleben von Stadtpolitik eher ablehnend gegenüber, wie die Ablehnung der Open-Air-Ratssitzung zeigt. Das historische Bochumer Rathaus macht schon was her. Es ist ein imposantes Gebäude. Allerdings wirft es als...

In Ratingen steht in der kommenden Ratssitzung am Dienstag, 5. Oktober, die Wahl von drei neuen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Zu wählen sind die/der Erste Beigeordnete, die/der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Mobilität und die/der Beigeordnete für Umwelt und Digitalisierung. In der Info der Bürger-Union Ratingen heißt es: "Die Wahl eines Beigeordneten gehört nach der Gemeindeordnung zu den nicht übertragbaren Aufgaben des Rates (§ 41 Abs. 1 c GO NRW). Der Rat ist Herr des...

"Die Stadt Bochum soll sich für das Modellprojekt des Landes NRW, mit dem das Durchführen von Sitzungen kommunaler Vertretungen oder von Teilen derselben per Videoübertragung, also rein digital oder hybrid, erprobt wird, bewerben", fordert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, nachdem der Landtag gestern auf Antrag der NRW-Koalition aus Union und FDP den Weg dafür frei gemacht hat. "In Bochum könnten auch Bezirksvertretungen mit einbezogen werden. Auch dort will das Land NRW...

Während die DFB-Kicker nach ihrem Ausscheiden gegen England um Fassung rangen, mussten die Dinslakener Stadtverordneten mit einer Mammutsitzung kämpfen.  Zum Beispiel der „TOP 13 Mauer Skatepark“. Allerdings zog die Verwaltung den Antrag zurück, da die Stadt die Mauer mittlerweile abgebaut hat. Der Bau eines Park + Ride-Parkhauses am Bahnhof (TOP 15) wurde mehrheitlich beschlossen. Die Partei „Die Linke“ hatte durch ihren Fraktionsvorsitzenden Gerd Baßfeld eine eigene Beschlussvorlage...

Sehr geehrte Presse, liebes Stimmvieh, leider hat es niemensch aus der Fraktion Die FRAKTION geschafft, der wichtigen Sonderratssitzung am 02.06.21 beizuwohnen. Die Begründung ist dabei so denkbar einfach wie logisch: Wir mussten arbeiten. Leider war es den Freizeitpolitikern der PARTEI nicht möglich, ihre beruflichen Verpflichtungen entsprechend anderweitig zu verteilen. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Kemna dazu: „Aktuell bindet mich die Pandemiebekämpfung mit all ihren Facetten beruflich...

Die Sitzung des letzten HuFa des Stadtrates  hat immer noch Folgen. Zig Anträge wurden auf Antrag der   SPD  mit Stimmunterstützung von AFD und Fraktion für Marl von der Tagesordnung genommen. Das ist in Marl ein Tabubruch , ein  gemeinsames Abstimmungsverhalten von  SPD, AFD, Alinaghi und der Wählergemeinschaft die Grünen im Stadtrat. CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen rätselten , welche Beweggründe der Fraktionsvorsitzende Peter Wenzel und der Parteivorsitzende Brian Nickholz wohl für dieses...

Die Fraktion der Bürger-Union Ratingen beantragt, wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Teilnahme des Kreises Mettmann an dem Projekt „Impfbrücke“" auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates/HAFA am Dienstag, 11. Mai, zu setzen. "Wir bitten Sie, bereits im Vorfeld in Erfahrung zu bringen, warum der Kreis Mettmann an diesem unseres Erachtens sehr sinnvollen Projekt bislang nicht teilnimmt und sich für eine Teilnahme einzusetzen.", heißt es im Antrag der Fraktion. Projekt...

Marler Bürger sind eingeladen, als Zuhörer an den Videokonferenzen weiterer Ausschüsse teilzunehmen. Die Ausschussvorsitzenden hatten sich vorab für die Möglichkeit der digitalen Teilnahme von Bürgern ausgesprochen. Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung tagt am Mittwoch, 5. Mai, um 16 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anregungen und die weitere Vorgehensweise hinsichtlich des Kulturprofils sowie eine Diskussionsrunde zu Marschall 66. Der Stadtplanungsausschuss findet am...

Die AfD-Fraktion brachte in der letzten Ratssitzung einen Antrag zur Einrichtung eines Solidaritätsfonds für Duisburger Gewerbetreibende ein. Durch den Solidaritätsfond sollten die Gewerbetreibenden in der Corona-Krise finanziell unterstützt werden. Der Antrag wurde durch alle anderen Fraktionen abgelehnt. Gegen die Stimmen der AfD-Fraktion wurde im weiteren Verlauf der Sitzung Duisburg zum "sicheren Hafen" für weitere Flüchtlingskontingente erklärt. Ob nun hierfür finanzielle Mittel aus dem...

Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat dem Rat der Stadt empfohlen, die Verträge des Intendanten der Oper, Heribert Germeshausen, und des Generalmusikdirektors Gabriel Feltz zu verlängern. Der Rat wird in seiner Sitzung am 20. Mai darüber entscheiden. Talentschmiede Oper Heribert Germeshausen hat 2018 die Intendanz der Oper übernommen und sich als umsichtiger und vorausschauender Opernchef bewährt. So konnte er in seiner ersten Spielzeit mit Einnahmen von knapp 2,1 Mio. € ein Rekordergebnis...

In der Ratssitzung am 19. April stellt die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL folgende Anträge zur Abstimmung: Einführung eines Livestreams, Bild- und Tonübertragungen von StadtratssitzungenGründung eines Rates der ReligionenErstellung eines Investitions-Konzept in ÖPNV und öffentliches Straßennetzeine Festveranstaltung zum Jubiläum "60 Jahre Anwerbevertrag mit der Türkei" Außerdem werden Anfragen an die Verwaltung gestellt zu Sauberkeit und Ordnung in städtischen Parks, Grünanlagen und...

Uwe Ernst (SPD) gegen weitere Wettbüros in Großenbaum Zu der Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich rund um die Albert-Hahn-Straße in Großenbaum erklärt der zuständige SPD-Ratsherr Uwe Ernst: „Die SPD im Rat der Stadt Duisburg setzt sich seit Jahren konsequent gegen die Ansiedlung von Wettbüros ein. Die Stadt greift damit die Forderungen aus Politik und Bürgerschaft auf. Das ist eine gute Nachricht. Negative Auswirkungen auf die Einzelhandels- und Wohnstandorte durch neue...

Die Presse berichtete am 13. März 2021, dass es ab der kommenden Ratssitzung den Ratsmitgliedern nicht mehr möglich sein wird, zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen zwei Nachfragen mündlich zu stellen. Begründet wird dies damit, dass man die Sitzungen schneller durchführen und die Ratsmitglieder besser vor Corona-Infektionen schützen wolle. Der Fraktionsvorsitzende der Die PARTEI-Klima-Fraktion, Ratsherr Lukas Fix, wie folgt wiedergegeben: „Es erschließt sich mir...

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....