Ratssitzung mit über 70 TOP's auf der Trabrennbahn
Überraschung am Ende: Beigeordneten-Karussell dreht sich und wird zudem aufgestockt

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Während die DFB-Kicker nach ihrem Ausscheiden gegen England um Fassung rangen, mussten die Dinslakener Stadtverordneten mit einer Mammutsitzung kämpfen. 

Zum Beispiel der „TOP 13 Mauer Skatepark“. Allerdings zog die Verwaltung den Antrag zurück, da die Stadt die Mauer mittlerweile abgebaut hat. Der Bau eines Park + Ride-Parkhauses am Bahnhof (TOP 15) wurde mehrheitlich beschlossen. Die Partei „Die Linke“ hatte durch ihren Fraktionsvorsitzenden Gerd Baßfeld eine eigene Beschlussvorlage eingebracht. Darin hieß es, statt 200 Stellplätzen, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, ein Parkhaus für nur 120 Stellplätze zu planen. Davon ein Anteil von 10 Prozent für Menschen mit Behinderungen und Stellmöglichkeiten für Fahrräder. Eine höhere Taktung der Buslinien in Absprache mit der NIAG zur Stärkung des ÖPNV zu erarbeiten. Ausserdem sollten dann die Kosten für den Vorschlag der Verwaltung mit den Kosten des Vorschlages der Partei „Die Linke“ verglichen werden. Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit.

Keine Hundewiese im Freibad

Die AWG-Fraktion beantragte im April die Errichtung einer Hundewiese auf dem Grundstück des ehemaligen Freibades in Hiesfeld. Das ehemalige Freibadgelände befindet sich im Eigentum der Dinslakener Bäder GmbH. Der Unternehmensgegenstand der Bäder GmbH ist der Bau, der Betrieb und die Unterhaltung von Hallen- und Freibädern im Stadtgebiet von Dinslaken. Die Errichtung einer Hundewiese am Standort würde eine Änderung des Gesellschaftszwecks der Bäder GmbH erfordern.
Die Verwaltung empfiehlt daher, den partizipativen Prozess mit den Dinslakener Bürger/innen für die Planungen zur Nachnutzung des Freibadgeländes in Hiesfeld vorrangig zu betreiben, um bis Ende des Jahres 2021 den zuständigen Ausschüssen und dem Rat der Stadt Dinslaken einen geeigneten Vorschlag für die Nachnutzung vorzulegen. Dem Vorschlag der Verwaltung wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beim TOP 31 musste die SPD eine Niederlage hinnehmen. Ihr Antrag die Kathrin-Türks-Hall umzubenennen wurde mehrheitlich abgelehnt. Sie sollte zukünftig den Namen „Stadthalle Dinslaken“ tragen. Dafür schlug die SPD vor, dem Veranstaltungssaal in der neuen Halle die Widmung „Kathrin-Türks-Saal“ zu verleihen.

Dritte/r Beigeordnete/r kommt

Hoch her ging es im Rat bei der Tischvorlage der Partei „UBV“ zur Einsetzung eines dritten Dezernenten. Die Parteien CDU, SPD, Grüne und UBV drückten den dritten Beigeordneten durch. Dies alles sogar, ohne die Bürgermeisterin vorab zu informieren, wie diese bekanntgab. Die kleineren Parteien sprachen von Schummelei und Intransparenz.
Trotzdem beschloss der Rat: 1. die Übertragung der Funktion des 1. Beigeordneten auf Herrn Dr. Thomas Palotz zum 01.12.2021; 2. die Einrichtung einer dritten Beigeordnetenstelle und beauftragt die Verwaltung, die stellenplanmäßigen Voraussetzungen für die dritten Beigeordnetenstelle zu schaffen; 3. die Verwaltung zu beauftragen, das Stellenbesetzungsverfahren für die Beigeordnetenstelle für den Vorstandsbereich III 2. Beigeordnete*r/Stadtkämmerer*in zu besetzen und hierfür eine Personalagentur zu beauftragen.

Autor:

Heinz Haas aus Mülheim an der Ruhr

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