Marschall 66: Rat stimmt heute neu ab
- hochgeladen von Siegfried Schönfeld
Der Rat der Stadt Marl stimmt am heutigen Donnerstag (22.12.) nochmals über die Mehrkosten von rund 7 Mio. Euro beim Projekt Marschall 66 ab. Bürgermeister Werner Arndt legte am Samstag (17.12.) gegen die letzte Woche vom Stadtrat abgelehnte Beschlussvorlage der Verwaltung Widerspruch ein. Nach geheimer Wahl standen 22 Ja- gegen 22 Nein-Stimmen. Das Projekt wurde somit vorerst gestoppt. Die Ratssitzung findet heute um 17 Uhr in der Turnhalle der Ernst-Immel-Realschule in
Neue Ratssitzung
Der am Samstag erhobene Widerspruch hat laut Stadtverwaltung die rechtliche Folge, dass frühestens nach drei Tagen, spätestens jedoch nach zwei Wochen eine neue Sitzung des Rates zu erfolgen hat. In dieser Sitzung ist ein Beschluss zur Kostenentwicklung erneut zu fassen. „Sollte es bei der am Donnerstag gefassten Entscheidung verbleiben, ist ein weiterer Widerspruch ausgeschlossen“, sagt die städtische Justiziarin Sabine Terboven.
Nach Gemeindeordnung NRW (Paragraf 54, Absatz 1) kann der Bürgermeister einem Beschluss des Rates widersprechen, „wenn er der Auffassung ist, dass der Beschluss das Wohl der Gemeinde gefährdet.“
Autor:Siegfried Schönfeld aus Marl |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.