AfD-Fraktion in Duisburg informiert

Rückblick auf die Ratssitzung am 09.02.2023

Alle Fraktionen im Rat der Stadt Duisburg, mit Außnahme der AfD-Fraktion, sehen in Duisburg kein Sicherheitsproblem. Die von der AfD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Verbesserung der Sicherheitslage in Duisburg wurden ohne Diskussion abgelehnt.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1692591&type=do
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1693254&type=do

Man kann nun der Meinung sein: "Halloween-Krawalle 2022, Jugendkriminalität in der Innenstadt und dreitägige Krawalle rund um den Jahreswechsel 22/23 wären nie passiert. Der öffentliche Nahverkehr in den betroffenen Stadtteilen sei nicht stark beeinträchtigt und Mitarbeiter der DVG, wie Fahrgäste und Rettungskräfte nicht unter Dauerbeschuss durch Feuerwerkskörper geraten. Von der Massenschießerei in Hamborn im Mai 2022 ganz zu schweigen. Alles Schnee von gestern." Die AfD-Fraktion sieht dies als einzige Fraktion anders. Gerade für die kommenden Karnevalsfeierlichkeiten, aber auch für den Rest des Jahres 2023, hätten wir uns einen großen,  parteiübergreifenden Konsens gewünscht, der ein deutliches Signal aus dem Stadtrat an Straftäter und Krawallmacher sämtlicher Spektren sendet: "In Duisburg nicht!"
Dies ist leider ausgeblieben. Darüber hinaus hat auch keine andere Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Sicherheitslage eingebracht. Das Thema soll also politisch vermieden werden.

Zur Vervollständigung unserer Anträge sei noch erwähnt, dass wir uns, als AfD-Fraktion, für die Einrichtung von Obdachlosen Schlafplätze für Tiere stark gemacht haben. Der Antrag wurde ohne weitere Diskussion abgelehnt.

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1692597&type=do

Auch hier sollte sich jeder Duisburger Bürger bewusst werden, dass es nicht um eine konstruktive, demokratische Diskussion unserer Anträge im Stadtrat geht, sondern um gezielte Ausgrenzung der AfD.