Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Demo gegen rechte Gewalt

Nach der rechten Gewalt in Hanau zogen am heutigen Samstag einige hundert Demonstranten durch die Duisburger Innenstadt um gegen die rechte Gewalt zu demonstrieren und an die Opfer zu gedenken.

  • Duisburg
  • 22.02.20
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Dirk Schlenke, ein Beispiel für Charakterstärke, Anstand, Eigenständigkeit und Konsequenz
Duisburger FDP-Vize hat die Schnauze voll und schmeißt hin - Folge des Duisburg-Eklats - politisches Mobbing

Dirk Schlenke, stellvertretender Vorsitzender der FDP Duisburg, hat die Schnauze voll. Er zieht sich aus der Politik zurück: "Ich werde jedenfalls meine gewonnene Freizeit auch anderweitig mit Leben füllen können." Mit seinem Rückzug zieht er seine persönlichen Konsequenzen aus den Reaktionen, welche die Thüringer Vorkommnisse in Duisburg gezeitigt haben. Im Fokus seiner Kritik nicht zuletzt OB Sören Link und einige Ratsparteien. Wer ist Dirk Schlenke? Dirk Schlenke zeigte sich immer als...

  • Duisburg
  • 22.02.20
  •  3

Täter und Opfer
Hanau - ein Plädoyer für die Opfer - der Täter hat die öffentliche Aufmerksamkeit nicht verdient

Elf Ermordete, darunter neun willkürlich ausgesuchte Menschen aus Deutschland, die den Eindruck machten, einen Migrationshintergrund zu haben, darunter eine Mutter, die womöglich völlig überrascht davon war, von ihrem Sohn ermordet zu werden, und darunter dieser Sohn selbst, der für die Toten verantwortlich ist und sich durch Suizid der Verantwortung nicht stellen wollte. Eine verachtenswerte erbärmliche Kreatur.  Und worüber wird in den Medien gesprochen, vom Fernsehen bis hin zu den...

  • Rheinberg
  • 21.02.20
  •  20
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Solidaritätskreis mit dem Kampf der Stahlarbeiter gegründet

Am Samstag den 15. Februar haben ca. 30 Leute zur Unterstützung des Kampfes der Hüttenheimer tks Kollegen spontan einen Solidaritätskreis ins Leben gerufen. Man war sich schnell einig, dass Hintergrund der aktuellen Entwicklung eine neue Wirtschafts- und Finanzkrise ist. Deswegen kann der Kampf auch nicht auf Hüttenheim beschränkt werden, sondern geht die gesamte Konzern-Belegschaft an. Die Rückgänge in der Automobilindustrie und im Maschinenbau wirken sich zudem unmittelbar auf die...

  • Duisburg
  • 18.02.20

Ratssitzung

Gestern fand bekanntlich die erste reguläre Sitzung des Rates der Stadt Duisburg statt. WIe abzusehen war, wurde die Gründung einer Schulbaugesellschaft beschlossen. Sie soll sich um die baulichen Belange der Duisburger Schulen kümmern, wie beispielsweise die Sanierung bestehender und den Bau neuer Schulgebäude. "Wir hoffen, daß jetzt endlich Dampf in die Sache kommt und unsere Beschlüsse aus dem Jahre 2016 durchgesetzt werden," betont Karlheinz Hagenbuck von der SGU. Umfangreich wurde...

  • Duisburg
  • 18.02.20
An den tollen Tagen nimmt sich die Verwaltung eine jecke Auszeit.

Stadtverwaltung Duisburg mit eingeschränktem Leistungsangebot an den tollen Tagen
Jecke Auszeit

Mit dem Altweiberdonnerstag am 20. Februar beginnt die heiße Phase des rheinischen Karnevals. Auch in Duisburg übernehmen die Jecken die Herrschaft. Wegen des närrischen Treibens sind einige Dienststellen der Stadtverwaltung nur eingeschränkt erreichbar. Am Rosenmontag, 24. Februar, sind alle städtischen Dienststellen geschlossen. Das Amt für Soziales und Wohnen mit allen Außenstellen, das Rechtsamt, das Bürger- und Ordnungsamt, die Standesämter, das Amt für Baurecht und betrieblichen...

  • Duisburg
  • 18.02.20
Wer wo seine Stimme abgibt, ändert sich nun in einigen Wahlbezirken.

18 von 36 Duisburger Wahlbezirken betroffen
Neuer Zuschnitt der Wahlbezirke

Die Stadt Duisburg muss ihre Wahlbezirke neu zuschneiden. Grund hierfür ist ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW vom 20. Dezember 2019. Bislang durfte laut Kommunalwahlgesetz NRW die Größe der Wahlbezirke gemessen an der durchschnittlichen Zahl der Einwohner mit deutscher Staatsangehörigkeit beziehungsweise der Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates um bis zu 25 Prozent nach oben oder nach unten abweichen. Der Verfassungsgerichtshof hat nun entschieden, dass nur eine Abweichung...

  • Duisburg
  • 15.02.20
Der Arbeitskreis Dichter hat jetzt die künftigen Aktivitäten koordiniert und gebündelt.       Foto: EGDU

Arbeitskreis Dichterviertel in Hamborn hat viel vor
Den Zusammenhalt im Quartier stärken

Zum ersten Mal in diesem Kalenderjahr hat sich der Arbeitskreis Dichterviertel getroffen, um Veranstaltungen und Termine abzusprechen. Dabei waren und sind viele engagierte Köpfe und  helfende Köpfe und Hände mit im Boot. 19 Institutionen aus dem Dichterviertel kamen zusammen, um auch im Jahr 2020 miteinander zu kooperieren. Die Berichte aus den Einrichtungen zeigten auch dieses Mal, dass ein lebens- und liebenswertes Dichterviertel das gemeinsame Ziel ist. Die Förderer des Stadtteils,...

  • Duisburg
  • 15.02.20

Niederrheinbahn

Reaktivierung der Niederrheinbahn – Pendelbetrieb zur Landesgartenschau 2020 ist gesichert Land stellt rund 12 Mio. Euro für Neubau des Stellwerks Rheinkamp zur Verfügung Die Landesregierung, die DB, die Niederrheinbahn GmbH, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und die Stadt Kamp-Lintfort haben heute den Startschuss für den Pendelbetrieb zur Landesgartenschau 2020 in Kamp-Lintfort gegeben. Von April bis Oktober wird die Strecke im Vorlaufbetrieb an den Wochenenden und an Feiertagen...

  • Duisburg
  • 14.02.20
Wie schon in den Vorjahren wird Sängerin Anja Lerch stimmgewaltig auch am diesjährigen Valentinstag zum Bewegen und Erheben auffordern.

"One Billion Rising" am Freitag in der Innenstadt
Duisburg tanzt erneut gegen Gewalt

Bereits zum achten Mal beteiligt sich Duisburg an einer der weltweit größten Kampagnen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen und für Gleichberechtigung. "One Billion Rising" ist mittlerweile bekannt als friedliche Protestaktion, die es geschafft hat, sich mit Fröhlichkeit, Musik und Tanzeinlagen als Symbol weltweiter Frauensolidarität zu etablieren. Unter dem Motto „Bewegen – Erheben – Leben“ beteiligt sich auch Duisburg am Freitag, 14. Februar, ab 15 Uhr auf dem Platz des Düsenfeld-Brunnens...

  • Duisburg
  • 12.02.20
  •  1
Eko Fresh posiert mit den Marxloher Jugendlichen. Links im Bild: Minister Joachim Stamp, rechts: Serap Güler. Foto: Bartosz Galus
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Musikalischer Beitrag zur Integrationskultur
Eko Fresh unterstützt NRW-Integrationskampagne mit neuem Song

In Marxloh gab es einen Schulterschluss der besonderen Art: Im Jugendzentrum RiZ, auf der Marienstraße, stellte der Rapper Eko Fresh im Rahmen der Integrationskampagne #IchDuWirNRW erstmals seinen Song „1994“ vor. Gemeinsam mit NRW-Integrationsminister Joachim Stamp, der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler und den zahlreichen Jugendlichen Vorort diskutierte er anschließend über die Herausforderungen und Chancen von Migration und Integration. „Dein Großvater kam in dieses Land, wo...

  • Duisburg
  • 11.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  •  131
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Flüchtlingsrat NRW: Wir haben Platz

Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL rufen zur Teilnahme am Aktionstag "#WirHabenPlatz" am 8. Februar auf und fordern die Bundesländer auf, Flüchtlingskinder und Familienangehörige aus den Lagern auf den griechischen Inseln aufzunehmen Erfurt. Die Landesflüchtlingsräte und PRO ASYL rufen dazu auf, am morgigen bundesweiten Aktionstag der Seebrücken „#WirHabenPlatz" teilzunehmen und fordern, unbegleitete Minderjährige und Familien mit Kindern aus den Lagern der griechischen Inseln in Deutschland...

  • Duisburg
  • 08.02.20
Der Baggerfahrer trägt erste Teile der Fassade ab. Foto: Bartosz Galus
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"Schrottimmobilien" ein Ende setzen
In Marxloh wird die erste von elf Problemimmobilien abgerissen

Am Mittwoch setzte der Bagger mit ersten Schaufelgriffen zum Abriss der Problemimmobilie auf der Kaiser-Wilhelm-Straße 253 an. Das seit mehreren Jahren leerstehende Haus wird als erste von bisher elf angekauften Immobilien abgerissen, um neue städtebauliche Möglichkeiten zu schaffen. Die Wichtigkeit solcher Rückbauprojekte für das Leben in den Stadtteilen betonte auch OB Sören Link, der zu Beginn der Abrissarbeiten vor Ort war. „Problemimmobilien“, oder oft auch „Schrottimmobilien“ genannt,...

  • Duisburg
  • 07.02.20

Abriß Problemimmobilien

Die ehemalige Landesregierung hatte das Modellprojekt zum Ankauf von Problemimmobilien gestartet. Ziel des Projektes ist es, in den Großstädten, die aufgrund des EU-Freizügigkeitsrechts eine besondere Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien haben, unbewohnbaren Wohnraum vom Markt zu nehmen. Das Projekt wird gemeinsam mit der GEBAG umgesetzt.Die erste der bisher elf angekauften Immobilien wird nun abgerissen. Die Arbeiten sollen bis Ende Februar abgeschlossen sein. Oberbürgermeister Sören...

  • Duisburg
  • 06.02.20

Landschaftspark Nord: Rückblick auf 2019

Rückblick auf Jubiläumsjahr 2019: 1,1 Millionen Gäste im Landschaftspark Auch in 2019 konnte der Landschaftspark Duisburg-Nord über eine Millionen Besucher willkommen heißen. Die Parkverwaltung blickt auf ein aufregendes Jahr mit 1.143.243 gezählten Gästen zurück. Der Park feierte sein 25-jähriges Jubiläum. Der besucherreichste Monat war mit deutlichem Abstand der Juni 2019, der allein 207.520 Menschen anzog. Publikumsmagneten waren hier insbesondere die Ruhr Games, die ExtraSchicht und...

  • Duisburg
  • 05.02.20

Frankreich will die Bonpflicht für kleinere Beträge wieder abschaffen
Wer rechnet besser?

1 Brötchen: 0,35 Euro inklusive Mehrwertsteuer 0,02 Cent. Schwarz auf weiß wird jetzt jeder Kauf, und sei er noch so klein, auf (zumeist) Thermopapier verewigt. Gegen den bundesweiten Protest Anfang Januar eingeführt, treibt die Kassenbonpflicht nach wie vor nicht nur Bäcker in den Wahnsinn. Finanzminister Olaf Scholz will es halt so, trotz aller Widerstände. Es könnten ja sonst Millionen am Fiskus vorbei fließen. Solche pekuniären Sorgen hat die Politik in Frankreich nicht. Sie will jetzt...

  • Duisburg
  • 04.02.20
Robert Feiger, Bundesvorsitzender IG BAU

IG BAU fordert Sondervermögen für kommunale Investitionen

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert die Bundesregierung auf, den Haushaltüberschuss für eine Investitionsoffensive der Kommunen zu nutzen. „Der Bundesüberschuss von mehr als 13 Milliarden Euro im vergangenen Jahr fehlt in den Kommunen. Seit Jahren fährt die öffentliche Hand gerade dort auf Verschleiß, wo die Menschen unmittelbar betroffen sind. Jahrzehntelange Kürzungspolitik lässt vielerorts Straßen, Schulen, Krankenhäuser, Ämter oder Kitas mehr und mehr verfallen....

  • Duisburg
  • 04.02.20
Martina Herrmann befindet sich in den Startlöchern und wird SPD-Bezirksbürgermeister-Kandidatin.
Foto: Terhorst

Überraschung gelungen: Martina Herrmann wird SPD-Bezirksbürgermeister-Kandidatin in Hamborn
Jetzt in den Startlöchern

Nachdem die SPD in der Bezirksvertretung Hamborn Ende März vergangenen Jahres bei der Wahl zum neuen Bezirksbürgermeister als Nachfolger von Uwe Heider das Nachsehen hatte, und CDU-Mann Marcus Jungbauer neuer Amtsträger wurde, soll das nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres wieder anders werden. Überraschung: Martina Herrmann, frühere Bezirksvertreterin und seit Oktober 2014 Ratsfrau für den Röttgersbach, kandidiert nicht erneut für den Rat der Stadt, sondern überlässt „ihren“...

  • Duisburg
  • 03.02.20

Neese neue Kulturdezernentin

Astrid Neese wurde erwartungsgemäß in der gestrigen Sondersitzung des Rates zur neuen Kulturdezernentin gewählt, und das mit großer Mehrheit. Ihr Vorgänger Thomas Krützberg wurde bis zum Ende seiner Amtszeit ohne Bezüge beurlaubt. Nur zur Erinnerung: Die Ausschreibung für die freigewordene Dezernentenstelle war am 21.12.2019 u. a. in gedruckter Form in WAZ, NRZ, Rheinischer Post und FAZ, daneben auch in elektronischer Form veröffentlicht worden. Bis zum Ende der Bewerbungsfrist am 8. Januar...

  • Duisburg
  • 31.01.20

Mehr Übernachtungen in Duisburg

Spätestens seit dem Kulturhauptstadtjahr Ruhr.2010 ist man in Duisburg Erfolgsmeldungen fast schon gewohnt. Doch auch zehn Jahre später ist das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht. Uwe Kluge, Geschäftsführer von Duisburg Kontor, kennt die Gründe: „Immer mehr Menschen sind bereit, sich auf Neues einzulassen. Ganz gleich, ob es um eine private Reise zu den Stätten der Industriekultur geht, oder um ein verlängertes ...

  • Duisburg
  • 31.01.20

Übrigens - ein Kommentar zum Ausbau der A 59 in Duisburg
Die Utopie von heute...!

Auf die Frage, warum man sich beim Ausbau der A 59 gegen die Tunnellösung entschieden hat, wurde oft mit „zu aufwendig, zu teuer, zu lange Sperrung von Anschlussstellen“ geantwortet. Gerade die Kosten sind ein richtiges „Totschlagargument“ gegen andere Ideen geworden. Die Berliner Brücke soll kein Berliner Flughafen werden. Da hat man offenkundig zu schnell eine endgültige Entscheidung getroffen. Die Folgen sind bekannt und längst zur Lachnummer der Nation geworden. Deshalb ist es gut, dass...

  • Duisburg
  • 28.01.20
  •  1
Die Mitarbeiter von Straßen NRW nahmen sich in der Gießhalle des Landschaftsparks , teilweise sogar in Einzelgesprächen, viel Zeit, auch kritische Fragen zum Ausbau der A 59 zu beantworten. Draußen gab es parallel dazu eine Demo zur Entscheidung gegen die Tunnellösung. Mehr auf Seite...!
Foto: Frank Preuß
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Für die Bürger vor Ort und auch die Stadt Duisburg ist die Tunnellösung noch nicht vom Tisch
A 59-Ausbau: „Hoch oder tief, das ist hier die Frage“

„Wir haben keine Chance, aber die wollen wir nutzen.“ Martin Linne, Duisburgs Stadtentwicklungs-Dezernent, bringt bei einer Bürgerinformation von Straßen NRW und einer begleitenden Demo des Meidericher Bürgervereins und vieler Unterstützer-Organisationen die Gefühlslage von Politik, Verwaltung und vieler Bürger beim Ausbau der A 59 auf den Punkt. Das Bundesverkehrsministeriums hat die Tunnellösung abgelehnt. Schon Monate zuvor hatte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst dieselbe Meinung...

  • Duisburg
  • 28.01.20
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bunt statt blau
Plakate gegen Komasaufen

„bunt statt blau“  NRW-Schulministerin und DAK-Gesundheit suchen die besten Plakate gegen Alkoholmissbrauch - Kampagne gegen Komasaufen im elften Jahr Die NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer unterstützt jetzt offiziell die Kampagne „bunt statt blau“ zur Alkoholprävention in Nordrhein-Westfalen. Im elften Jahr sucht die Krankenkasse die besten Plakate gegen das Rauschtrinken. Hintergrund: In den vergangenen fünf Jahren kamen in NRW jeweils rund 5.000 Kinder und Jugendliche mit einer...

  • Duisburg
  • 27.01.20
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Beiträge zu Politik aus

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