Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

DGB Stadtverband Duisburg begrüßt Gesetzesentwurf Fleischindustrie sieht aber noch Verbesserungsbedarf

Bundesarbeitsminister Heil hat einen Entwurf für ein Arbeitsschutzkontrollgesetz vorgelegt. Das Gesetz sieht für weite Bereiche der Schlachtung und Fleischverarbeitung ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit vor. Ebenfalls sollen Regeln für Beschäftigtenunterkünfte verschärft werden. „Seit vielen Jahren machen wir als Gewerschafter_innen auf die problematischen Verhältnisse in der Fleischindustrie aufmerksam. Gut, dass nun endlich etwas passiert!“, so Angelika Wagner, DGB...

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  • 05.08.20

Corona-Gefahr ignoriert: Auf dem Bau kommt es immer häufiger zu Verstößen gegen Abstands- und Hygiene-Regeln

"Corona-Disziplin" auf dem Bau sinkt: Immer häufiger werden auf Baustellen notwendige Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten. Das hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) bei Arbeitsschutzkontrollen festgestellt. Viele Bauunternehmen seien trotz der Corona-Pandemie inzwischen wieder zu alten Verhaltensmustern zurückgekehrt und ignorierten damit die Infektionsgefahr: "Sammeltransporte zu Baustellen im Bulli sind in vielen Firmen wieder an der Tagesordnung. Genauso wie Pausen im engen...

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  • 04.08.20

DGB und Ruhr-SPD-MdB setzen Ruhrgebiets-Dialog fort

Die DGB-Regionsgeschäftsführerinnen und -geschäftsführer des Ruhrgebietes und die Ruhr-SPD-MdB haben sich am 28. Juli im Gewerkschaftshaus Essen zur Fortsetzung ihres Ruhrgebiets-Dialogs getroffen. Beim Auftakt dieses Gesprächsformates am 7. Januar 2020 hatten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf eine Verstetigung verständigt, die jetzt mit diesem Treffen vorangetrieben wird. Bei diesem Ruhrgebiets-Dialog standen u.a. die aktuelle Situation in der Fleischindustrie, bei Karstadt &...

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  • 30.07.20
Dürre, Hitze und Stürme setzen dem Wald zu. Die IG BAU fordert mehr Forstpersonal, um den klimagerechten Umbau heimischer Wälder voranzubringen.

35 Millionen Kubikmeter Schadholz in Nordrhein-Westfalens Wäldern

Klimageschädigter Wald: Mehr Forstpersonal am Niederrhein gefordert Klimanotstand im Wald: Immer mehr heimische Bäume könnten Dürren, Stürmen und Schädlingen zum Opfer fallen – wenn nicht deutlich mehr für den klimagerechten Umbau der Wälder getan wird. Davor warnt die Gewerkschaft IG BAU in Duisburg und fordert zusätzliches Forstpersonal in der Region. „Die NRW-Landesregierung hat zwar im Rahmen des Waldpakts eine Million Euro für landesweit 20 neue Stellen im Forst bereitgestellt. Die sind...

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  • 27.07.20

Duisburger DGB Gewerkschaften und Christopher Street Day-Vertreter zeigen Flagge

Auch wenn das große Straßenfest und die Demo zum Christopher Street Day am 25.07. nicht in gewohnter, bunter und lauter Form stattfinden kann, weisen die Duisburger Gewerkschaften auf die große Bedeutung des Themas hin. Dafür trafen sich Delegierte mit den CSD-Vertretern Christian Karus und Florian Klapp und hielten gemeinsam die Regenbogenflagge hoch, das Symbol der Toleranz und Akzeptanz, der Vielfalt von Lebensformen, der Hoffnung und Sehnsucht. Angelika Wagner, DGB Geschäftsführerin,...

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  • 24.07.20
Duisburg-Mündelheim: Seit Mitte Juni sammelt der Bürgerverein Duisburg-Mündelheim 1988 e.V., (v.l.n.r.) Georg Sforzini (Geschäftsführer BV Mündelheim) , Hermann Weßlau (1. Vorsitzender des Verbandes Duisburger BVs) und Klaus-D.Drechsler (1. Vorsitzender BV Mündelheim) nun Unterschriften. So hofft man, eine Öffnung des Regionalplans für Abgrabungen im Mündelheimer Rheinbogen abwenden zu können.

Duisburg-Mündelheim: Aktion des Bürgervereins Duisburg-Mündelheim 1988 e.V.
Stand der Unterschriftensammlung gegen den möglichen Kiesabbau im Mündelheimer Rheinbogen

Seit Mitte Juni sammelt der Bürgerverein Duisburg-Mündelheim 1988 e.V. nun Unterschriften, um damit die Mitglieder des jetzigen und des zukünftigen Ruhrparlaments (nach der Wahl am 12. September) zu beeindrucken. So hofft man, eine Öffnung des Regionalplans für Abgrabungen im Mündelheimer Rheinbogen abwenden zu können.  Durch die Info-Stände des Bürgervereins Mündelheim innerhalb des Ortes konnten bis heute 791 Unterschriften gesammelt werden. Mit den 691 registrieren Stimmen aus der...

  • Duisburg
  • 21.07.20
Der Hamborner Bezirksvertreter Hans-Werner Schwarz hat "den Kaffee auf", wenn er an die viel zu langen Rot-Phasen an Fußgängerampeln denkt.
Foto: privat

Schwarz fordert „faire“ Fußgänger-Ampeln
„Zu lange Rot-Phasen“

Hans-Werner Schwarz sind die seiner Ansicht nach viel zu langen Rot-Phasen etwa der Fußgängerampeln an der Weseler Straße ein Dorn im Auge. Der dem Bürgerlich-Liberalen Bündnis (BL) angehörige Bezirksvertreter hat dazu eine klare Meinung. „Wer öfter die Weseler Straße überquert, dürfte sich mehr als einmal über die teils extrem langen Rot-Phasen geärgert haben. Es laufen und fahren immer mehr Menschen über Rot. Das kann man Fußgängern, die drei, vier oder fünf Minuten bei Wind und Wetter an...

  • Duisburg
  • 17.07.20
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NRW-Innenminister Herbert Reul kündigt Verstärkung für die Polizei an: Rund 560 neue Stellen soll es ab 1. September geben. Foto: Land NRW/J. Tack

Land NRW stockt ab September Personal bei der Polizei auf - im Schnitt zwölf Kräfte pro Behörde
Mehr Polizisten für Essen und Gelsenkirchen, Duisburg muss abgeben

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

  • Essen-Süd
  • 16.07.20
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Duisburg: Im Zusammenhang mit dem Streckenausbau für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) will die DB Netz AG den Schienenabschnitt zwischen Duisburg-Hauptbahnhof und Abzweig Duisburg-Kaiserberg (Planfeststellungsabschnitt 3.3) anpassen.

Duisburg: Planfeststellungsverfahren RRX
Erörterungstermin für Streckenausbau in Duisburg am 21. Juli

Im Zusammenhang mit dem Streckenausbau für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) will die DB Netz AG den Schienenabschnitt zwischen Duisburg-Hauptbahnhof und Abzweig Duisburg-Kaiserberg (Planfeststellungsabschnitt 3.3) anpassen. Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wurden die Pläne 2018 öffentlich ausgelegt, neun Privatpersonen, eine Siedlergemeinschaft sowie so genannte Träger öffentlicher Belange und Betreiber von Versorgungs- und Netzleitungen (insgesamt 25) haben Stellung genommen. Nun...

  • Duisburg
  • 15.07.20
  4 Bilder

Platz der Erinnerung in Duisburg-Walsum
Ein Lob an das Bezirksamt Walsum für die hervorragende Pflege

Der "Platz der Erinnerung" im Zentrum Walsums blickt erst auf eine mehrjährige Vergangenheit zurück. Zwei herausragende Themen beherrschen den Platz, der Bergbau und die Verfolgung während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. An den Bergbau, der Walsum viele Jahrzehnte geprägt hat, erinnert die in Stein gehauene Heilige Barbara, die Schutzpatronin der Bergleute, die am westlichen Ende des Platzes auf das emsige Treiben an der Friedrich-Ebert-Straße schaut. Am östlichen Ende des Platzes...

  • Duisburg
  • 15.07.20
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"Was denkst DU?" fragt die Stadt in Bezug auf das alte Güterbahnhofsgelände.

Linke kritisiert Online-Bürgerbeteiligungsverfahren für altes Güterbahnhofsgelände
"Eine Farce"

Die Linke übt deutliche Kritik am Online-Bürgerbeteiligungsverfahren für den alten Güterbahnhof. Herbert Fürmann, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr, erklärt dazu: „Es ist ja noch nachvollziehbar, dass es zu Corona-Zeiten keine großen Bürgerversammlungen wie beim Auftakt zu dem Projekt in der Mercatorhalle geben kann und entsprechend auch die Möglichkeiten des Internets genutzt werden, damit sich die Menschen in unserer Stadt einbringen können. Auch wenn...

  • Duisburg
  • 14.07.20
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Übrigens
Ideen- „Reichtum“

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

  • Duisburg
  • 11.07.20
Duisburg: Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg intensivieren seit Mitte Juni die Kontrollen zur Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen.

Duisburg: Überprüfung der Maskenpflicht
DVG kontrolliert fast 10.000 Fahrgäste

Die Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (DVG) und die Stadt Duisburg intensivieren seit Mitte Juni die Kontrollen zur Einhaltung der Tragepflicht einer Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen, Bahnen und an Haltestellen. Dazu sind täglich Kontrolleure der DVG unterwegs, die neben den Tickets auch die Maskenpflicht überprüfen. Die Teams der DVG haben in dieser Woche insgesamt 9.949 Fahrgäste in den Bussen und Bahnen im gesamten Liniennetz sowie an den Haltestellen kontrolliert. Die Ergebnisse: - In...

  • Duisburg
  • 10.07.20
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Innenminister Herbert Reul sagte am Dienstag in Düsseldorf, dass die Kriminalitätsrate während der Pandemie um 23 Prozent gesunken ist. Foto: Land NRW/R. Sondermann

Innenminister Reul stellt aktuelle Zahlen aus NRW vor
Kriminalität geht um 23 Prozent zurück - auch weniger häusliche Gewalt

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische...

  • Essen-Süd
  • 09.07.20
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Kohleausstieg: jetzt ist die Landesregierung am Zug!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Duisburg kommentiert das aktuell beschlossene Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Das ist ein historischer Schritt, auch wenn ein langanhaltender Diskussions- und Verhandlungsprozess voranging. Doch nun ist der Weg frei, den Strukturwandel voranzutreiben“, sagt die Duisburger DGB-Vorsitzende Angelika Wagner. „Und jetzt ist die Landesregierung am Zug. Sie muss die Milliardenbeträge mit konkreten Zielen unterlegen und den Strukturwandel...

  • Duisburg
  • 08.07.20
Eines von vielen Beispiel-Fotos, die das Lkw-Verhalten im Juni 2020 zeigen.

CDU-Fraktion Rheinhausen will aktiv werden
Pietät für Parkplatz Mühlenberg!

Die Stimmen mehren sich, dass das Lkw-Parkverhalten auf dem Parkplatz Friedhof Mühlenberg nicht länger hingenommen werden kann. Jetzt wird die CDU im Bezirk aktiv. Die CDU-Fraktion bittet in der August-Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen die Stadt Duisburg, den Parkplatz am Friedhof Mühlenberg „vollumfänglich im Sinn des StVO-Zeichens 253 zu sichern“, sprich das Areal umfangreicher mit Lkw-Verbotsschildern auszustatten. Zudem will sie, dass die Einhaltung der Vorschrift in kurzen...

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  • 08.07.20
OB Sören Link, GEBAG-Chef Bernd Wortmeyer und Hamborns Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer (v.l.) gaben jetzt mit dem ersten Spatenstich den Startschuss für ein Neubau-Projekt in Hamborn an der Veilchen- und Nelkenstraße, das gleich mehrere Zeichen in die Zukunft setzt.
Foto: Reiner Terhorst
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Erster Spatenstich für das Neubauprojekt an der Veilchen- und Nelkenstraße in Hamborn
„Wir können auch spitz!“

Der erste Spatenstich ist vollzogen. Dem symbolischen Akt folgen jetzt handfeste Bauarbeiten. Die Bagger rollen an und bereiten zunächst das Terrain für 22 öffentlich geförderte Wohnungen an der Ecke Veilchen- und Nelkenstraße in Hamborn auf. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEBAG setzt damit mehrere Zeichen zugleich, betont deren Geschäftsführer Bernd Wortmeyer. Zum einen wird eine Fläche bebaut, die geradezu nach einer Wohnbebauung rufe. Zum anderen wird ein Entwurf des Duisburger...

  • Duisburg
  • 08.07.20
"Spar Dich reich" : Statt 19 Prozent werden dann nur noch 16 Prozent Steuern fällig, der ermäßigte Steuersatz sinkt von 7 auf 5 Prozent.

Übrigens!
Spar, Baby, spar!

Übrigens "Steuer kannste Dir spar'n" – so lautet der Werbe-Slogan eines Lebensmittel-Discounters seit Anfang der Woche, wurde doch die Mehrwertsteuer gesenkt. Die reduzierten Steuersätze gelten seit Mittwoch, 1. Juli. Statt 19 Prozent werden dann nur noch 16 Prozent Steuern fällig, der ermäßigte Steuersatz sinkt von 7 auf 5 Prozent. Für viele Verbraucher ist das Einkaufen im Supermarkt nun wieder ein "Mekka für Schnäppchenjäger", denn das, was ich in dieser Woche erlebt habe, glich den...

  • Duisburg
  • 06.07.20
Die Website zur Online-Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Geländes Am Alten Güterbahnhof.

Duisburger gefragt zur Entwicklung des alten Güterbahnhofsgelände
„Was denkst DU?“

Unter dem Motto „Was denkst DU?“ haben die GEBAG und die Stadt Duisburg die Website zur Online-Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Geländes Am Alten Güterbahnhof gestartet: Unter www.am-alten-gueterbahnhof.de sind alle Bürger dazu aufgerufen, ihre Ideen für die zukünftige Entwicklung des Geländes einzubringen. Dabei werden konkrete Vorschläge für sieben unterschiedliche Teil-Aspekte abgefragt, die bei der Entwicklung des Geländes berücksichtigt werden sollen, beispielsweise die Anbindung...

  • Duisburg
  • 03.07.20
Der Kant-Park (hier ein Foto aus alten Zeiten), die zentrale Grünfläche in der Innenstadt, wurde umgestaltet und im Mai 2019 neu eröffnet.

Duisburger CDU-Ratsfraktion für mehr Kontrolle
Tatort: Kant-Park

Der zentral in der Duisburger City gelegene Kant-Park ist seit vielen Jahren als Treffpunkt der Trinker- und Drogen-Szene bekannt. Mit der neuerlichen Umgestaltung hatte sich auch die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg eine Besserung der Situation in unmittelbarer Nähe zur Fußgängerzone erhofft. "Aber selbst der zusätzliche Einsatz von Streetworkern scheint diese Hoffnung nicht zu bewahrheiten", so die CDU. Ausfälliges Verhalten der besagten Gruppen sei weiterhin zu beobachten, ebenso...

  • Duisburg
  • 03.07.20
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Coronafälle in Moerser Fleischunternehmen
Aufatmen im Kreis Wesel? Korrektur der Erkrankungsfälle und der regionalen Corona-Zahlen.

Gestern teilte der Kreis Wesel die Testergebnisse für das von Covid-19-Erkrankungen betroffene Moerser Fleischunternehmen vor. Doch nach dem anfänglichen Schrecken ruderte die Amtsspitze der Kreisverwaltung jetzt zurück. In einer eilends anberaumten Pressekonferenz an der Reeser Landstraße informierte Landrat Dr. Ansgar Müller über die tatsächlichen aktuellen Zahlen. Unterm Strich kam dabei heraus: Es wurden fälschlicherweise alle bis dato positiv im Moerser Fleischbetrieb getesteten...

  • Wesel
  • 26.06.20
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Robert Feiger, Bundesvorsitzender IG BAU

EU-Ratspräsidentschaft - Gute Arbeit muss Priorität erhalten

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ruft die Bundesregierung dazu auf, ihre am 1. Juli dieses Jahres beginnende EU-Ratspräsidentschaft zu nutzen, um mutige Entscheidungen für gute Arbeit in Europa voranzubringen. „Die Folgen der Corona-Pandemie stellen uns vor eine historische Herausforderung und haben Schwachstellen in Europa offengelegt. Wir fordern, dass alle Beschäftigten sozialversichert sind, und dass dies auch effektiv kontrolliert werden kann. Der Betrug bei der...

  • Duisburg
  • 25.06.20

Gekommen, um zu hören
Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Duisburg

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Unter dem Motto "Gekommen, um zu hören" macht sie am Donnerstag von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf der Duisburger Königstraße halt. "Trotz Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen wollen wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und zuhören: Was erwarten Sie eigentlich von der SPD im Bundestag? Worum soll sie sich kümmern?", erklären dazu die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Die SPD-Fraktion will auch in diesem Jahr wieder mit den...

  • Duisburg
  • 23.06.20
Harald Schaum, Stellvertretender Bundesvorsitzender IG BAU

Wie verändert der Klimawandel die Arbeit in der Forstwirtschaft?

Die Forstgewerkschaft IG BAU macht sich für den Schutz der Umwelt stark. Im Rahmen ihrer Kampagne WALD KLIMA SCHUTZ startet sie eine Umfrage unter Forstbeschäftigte. Die Teilnehmer werden gefragt, wie sich die Arbeitsbedingungen im Zuge des Klimawandels verändert haben. Unbestritten ist, dass der Klimawandel dem Wald schadet. Die teils extreme Trockenheit schwächt die Bäume so stark, dass sie dem Befall etwa durch Borkenkäfer nichts mehr entgegenzusetzen haben. Zudem zerstören immer öfter...

  • Duisburg
  • 22.06.20

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