Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Vereine im Duisburger Süden haben verlässliche Anpsrechpartner, auch in Sachen „Zuschuss-Anträge“. Zu ihnen zählen unter anderem Bezirksmanager Georg Neven, Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske, Verwaltungsmitarbeiterin Silke Lenzen und BV-Schriftführerin Monique Stensmann (v.l.).
Foto: Reiner Terhorst

Vereinswünsche im Duisburger Süden
Die Mittel reichen nicht

„Wir helfen den Vereinen ideell da, wo es nötig und möglich ist. Das gilt für die gesamte Bezirksvertretung“, sagt Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden. Manchmal ist es sogar möglich, sie bei konkreten Projekten finanziell zu unterstützen. Doch die zur Verfügung stehenden Gelder seien nicht gerade üppig. Deshalb bekam sie für ihren Apell, mit einem gemeinsamen Antrag die Mittel zur Pflege des Ortsbildes deutlich zu erhöhen, viel Applaus. Denn um die ging es in der jüngsten...

  • Duisburg
  • 20.05.22

Der Draht zum Rat
Austausch mit Felix am 24. Mai

Am Dienstag, den 24. Mai, wird der grüne Fraktionsvorsitzende Felix Lütke die Anfragen der Duisburger Bürgerinnen und Bürger telefonisch beantworten. Felix kommt aus dem Wahlkreis Mitte und ist sowohl Co-Fraktions- als auch sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat der Stadt Duisburg. Er ist direkt gewählter Vertreter für Duissern im Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie im Personal- und Verwaltungsausschuss. Interessierte können sich mit sämtlichen...

  • Duisburg
  • 19.05.22
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CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Aufmerksam verfolgten Kandidaten und politische Beobachter die neuesten Zahlen auf der Großleinwand vor dem Duisburger Rathaus.
Foto: Reiner Terhorst
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Landtagswahl in Duisburg
SPD-Kandidaten ziehen wieder direkt in den Landtag ein

Auch in Duisburg sind die Würfel gefallen. Die drei SPD-Kandidaten Sarah Philipp (Wahlkreis Duisburg I), Benedikt Falszewski (Duisburg II) und Frank Börner (Duisburg III) ziehen als direkt gewählte Abgeordnete in NRW-Landtag ein. Die Grüne Jule Wenzel wird in jedem Fall ebenfalls dem neuen Landtag angehören. Nachdem die Grünen im Land ihr Ergebnis fast verdreifachen konnten, zieht sie über die Landesliste ihrer Partei sicher in das Düsseldorfer Parlament. Enttäuschung macht sich bei allen...

  • Duisburg
  • 15.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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An der Almastraße und dem Gelände der dahinter liegenden ehemaligen Gärtnerei Kleinemühl soll ein neues Wohnquartier in und für Neumühl entstehen. Der Bebauungsplanentwurf dazu liegt jetzt öffentlich aus.
Foto: Reiner Terhorst

Bauvorhaben Almastraße Neumühl
Bebauungsplanentwurf liegt öffentlich aus

Wie der Wochen-Anzeiger ausführlich berichtete, ist im Bereich Alma-, Max-Planck-, Fiskus- und Salzmannstraße ein attraktives Neubaugebiet vorgesehen. Dafür muss der bestehende Bebauungsplan geändert werden. Die politischen Gremien der Stadt Duisburg hat grünes Licht gegeben. Der Bebauungsplanentwurf Nr. 1273 -Neumühl- „Almastraße“ liegt jetzt bis einschließlich Freitag, 24. Juni, öffentlich aus. Ziel und Zweck des Bebauungsplanes ist, nach Beseitigung des baulichen Bestandes ein Wohnquartier...

  • Duisburg
  • 15.05.22
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wahlaufruf der FDP NRW
Benentreu: NRW muss nach vorne regiert werden!

Am Mittwoch haben die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf den Wahlaufruf zur Landtagswahl am Sonntag verabschiedet. Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp sagte zur Einbringung des Wahlaufrufes: „Bei einer so offenen, knappen Wahl kommt es auf jede Stimme an. Es ist dabei weniger entscheidend, ob CDU oder SPD knapp vorne liegen. Entscheidend ist, dass starke Freie Demokraten den Fortschritt in Nordrhein-Westfalen voranbringen und...

  • Duisburg
  • 12.05.22

Aufruf der DGB-Gewerkschaften in Duisburg: Am 15. Mai wählen gehen!

ZUKUNFT GERECHT GESTALTEN! Am Sonntag, dem 15. Mai, geht es um viel: In Nordrhein-Westfalen werden die politischen Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt. Die Duisburger DGB-Gewerkschaften fordern alle Arbeitnehmer*innen auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Denn: Wer wählt, entscheidet mit. Wer nicht wählt, wird trotzdem regiert! Angelika Wagner, Vorsitzende des DGB Stadtverbandes Duisburg, erläutert die gemeinsame Position der Gewerkschaften: „Nordrhein-Westfalen steht vor...

  • Duisburg
  • 11.05.22
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Unterschriften gegen Fällungen
Keine Macht der Motorsäge

In Wedau soll es den 100-jährigen Platanen an den Kragen gehen, weil Straßen-, Fuß- und Radwege saniert werden müssen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wehren sich massiv gegen den Kahlschlag und fordern alternative Planungen von der Verwaltung. Der Charakter der Gartenstadt Wedau ist ohne die großen Bäume kaum vorstellbar. Mindestens 26 sollen von der Wedauer Straße weichen, damit die marode Fahrbahn für Rad und Auto erneuert werden kann. Die Sanierung ist dringend erforderlich, aber nicht...

  • Duisburg
  • 11.05.22
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Sascha Lensing, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Rheinhausen
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AfD-Fraktion BV Rheinhausen
AfD Anträge durch Altparteien pauschal abgelehnt!

+++Altparteien in der BV-Rheinhausen lehnen AfD-Anträge pauschal ab!+++ In der 8. Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 05.05.2022 lehnten die Altparteien erneut alle Anträge der AfD-Fraktion pauschal ab. Es gab keine Wortbeiträge zu den Anträgen von Seiten der anderen Parteien. Die Ablehnungen wurden mit keinem Wort erklärt. Unser beratendes Mitglied Alexander Schaary prangerte dieses undemokratische Verhalten in einem Wortbeitrag an, worauf sich ein Vertreter der SPD darüber mit einem...

  • Duisburg
  • 10.05.22

Alefs (FDP): 6 Millionen Euro zur Integration von Ukraine-Geflüchteten

Das Land NRW unterstützt die Kommunen bei der Integration geflüchteter Menschen aus der Ukraine. "Ich freue mich, dass Flüchtlings- und Familienminister Dr. Joachim Stamp sein von Beginn an klar kommuniziertes Versprechen einlöst: Das Land wird die vom Bund zugesagten Mittel eins zu eins an die Kommunen und damit auch an Duisburg weiterleiten. Die Kommunen im Land werden nicht alleine gelassen", erklärt Oliver Alefs, Vorsitzender der Freien Demokraten in Duisburg. Die erste Tranche in Höhe von...

  • Duisburg
  • 10.05.22

AfD-Fraktion Duisburg
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung im Rat zur Massenschießerei in Hamborn

+++Schonungslose Aufklärung und rechtsstaatliche Härte sind gefragt: Clankriminalität wird zur Gefahr für Leib und Leben für unsere Bürger in Duisburg!+++ In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg wurde einstimmig beschlossen, aufgrund der Massenschießerei am 04.05.2022 in Duisburg-Hamborn, eine Sondersitzung des Rates der Stadt Duisburg zu beantragen. Hier lesen Sie unseren Antragstext: Am Abend des 4. Mai 2022 hat sich in Duisburg auf offener Straße eine...

  • Duisburg
  • 09.05.22
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Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
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Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Benentreu: Rheinhausen profitiert von Sportstätten-Modernisierung

Um dem Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der Breitensport in Nordrhein-Westfalen profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass Duisburger Vereine mit über 6,7 Millionen Euro in die Modernisierung der Sportstätten investieren konnten. Damit erhöhen wir die...

  • Duisburg
  • 06.05.22
Der Anwohner Jens Beschel setzte sich mit der AfD Duisburg in Verbindung, um über die Schließung der einzigen KiTa in der Eisenbahnsiedlung zu berichten.
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AfD Duisburg
AfD setzt sich für Erhalt der KiTa St. Laurentius ein

++++++AfD-Duisburg setzt sich für Erhalt der einzigen KiTa in der Eisenbahnsiedlung ein+++++ Nicht nur in Zeiten des Wahlkampfes in NRW sollten politische Parteien die Ängste, Sorgen und Nöte ihrer Wähler ernst nehmen. Ein solch ernstes Thema wurde von einem Anwohner der Friemersheimer Eisenbahnsiedlung an die AfD in Duisburg herangetragen. Jens Beschel setzte sich mit allen größeren Parteien im Duisburger Westen in Verbindung, um auf die drohende Schließung der einzigen Kindertagesstätte St....

  • Duisburg
  • 05.05.22
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Dennis Erle, FDP-Landtagskandidat im Duisburger Norden

Schießerei auf dem Hamborner Altmarkt
Dennis Erle (FDP): Schluss mit Wilder Westen im Westen

Der Gewaltausbruch auf dem Altmarkt in Hamborn ist schockierend – vollkommen überraschend ist er leider nicht: Ich bin in Duisburg geboren und aufgewachsen, die wachsende Problematik der Clankriminalität sowie das Gewaltpotential im Rockermilieu sind nicht erst seit gestern bekannt"; erklärt Dennis Erle, Landtagskandidat der FDP im Duisburger Norden. Erle weiter: "Die Schießerei mitten am Tag hätte schnell unschuldige Menschenleben kosten können und ist die traurige Folge falsch verstandenen...

  • Duisburg
  • 05.05.22
Wahlzeit in der Duisburger Kettenfabrik, von links: Dr. Volker Domagala (Kettenfabrik), Kevin Galuszka (Grüne), Patrick Weiß (Wirtschaftsjunioren), Sarah Philipp (SPD), Petra Vogt (CDU), Dennis Erle (FDP), Kira Schulze Lohoff (FDP) und Britta Söntgerath (Volt).

Konkrete Forderungen
Kandidaten zur Landtagswahl diskutierten in Duisburger Unternehmen

Zwei Unternehmen in Duisburg, die unterschiedlicher nicht sein könnten: Auf der einen Seite die Kreativweide KS36, der noch recht frische Co-Working-Space in den ehemaligen Hild Werkstätten an der Kammerstraße. Auf der anderen Seite, gar nicht weit entfernt in Neudorf, die Duisburger Kettenfabrik – „Duisburgs ältestes Industriemuseum“, so die augenzwinkernde Selbstbeschreibung des Inhabers Volker Domagala. Während sich auf der Kreativweide junge Wissensarbeiter treffen, um ihre digitalen...

  • Duisburg
  • 05.05.22

Beiträge zu Politik aus

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