Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Flüchtlingsrat NRW

Immer nur dann EU, wenn es in die politische Agenda passt? Deutschland ignoriert das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Elternnachzug / Weiterhin willkürliche Trennung von Eltern und Kindern Der EuGH hat am 12. April 2018 entschieden, dass unbegleitete Flüchtlinge mit Flüchtlingseigenschaft, die zum Zeitpunkt der Asylantragstellung minderjährig waren, ihr Recht auf Elternnachzug behalten, auch wenn sie vor Einreise der Eltern volljährig werden. Das Urteil wird jedoch in der...

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  • 08.12.18
  • 4× gelesen
Politik
Dietmar Schäfers, Stellvertretender Bundesvorsitzender IG BAU

Neuer Tarifvertrag sichert Dachdeckermeistern Fachkräfte

Schlichterspruch im Dachdeckerhandwerk angenommen Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat den Schlichterspruch für das Dachdeckerhandwerk angenommen und als einen „wichtigen Schritt hin zur Fachkräfte-Sicherung“ bezeichnet. Auch der Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks (ZVDH) stimmte der Schlichtung des ehemaligen NRW-Wirtschaftsministers Garrelt Duin (SPD) für einen neuen Tarifvertrag zu. Danach steigen die Löhne und Gehälter in Dachdeckerbetrieben zum 1. Dezember um 2,7...

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  • 02.12.18
  • 4× gelesen
Politik
Immer wieder kommt es auf der maroden Brücke Neuenkamp zu Sperrungen. Foto: Kirchner

Autobahnbrückenneubau über den Rhein beschleunigt
A40-Brücke kommt schneller

Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Autobahnbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen kommt schneller als geplant. Bis Weihnachten soll der Planfeststellungsbeschluss nach Auskunft der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf vorliegen. „Die A40 ist die Lebensader im Ruhrgebiet. Alles, was schneller geht, ist eine gute Nachricht für alle Pendler“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst am Freitag in...

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  • 23.11.18
  • 118× gelesen
Politik
Mit ihr ist nicht gut Kirschen essen. Wenn Zollbeamte auf die Baustelle kommen, werden sie oft fündig. Die IG BAU fordert intensivere Kontrollen.

Mehr Kontrollen auf Baustellen in Duisburg und am Niederrhein gefordert

Duisburger Zoll: Baufirmen brachten Staat um 4,2 Millionen Euro IG BAU legt Bilanz für erstes Halbjahr 2018 vor Schwarzarbeit und Lohn-Prellerei auf der Spur: Beamte des Zolls sollen die 1012 Bauunternehmen in Duisburg und am Niederrhein noch häufiger auf illegale Machenschaften überprüfen. Das hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit Blick auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums gefordert. Danach deckten Kontrolleure bei Firmen im Bereich des Hauptzollamts Duisburg in den ersten...

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  • 22.11.18
  • 17× gelesen
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2019
Duisburger Sportveranstaltungen erhalten Förderung des RVR

„Gleich drei Duisburger Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 25.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Elmar Klein, der Duisburg im Ruhrparlament vertritt. „Die internationale Wedau-Regatta im Rudern erhält 6.000 €, die internationale Kanu-Regatta bekommt 10.000 € und der Rhein-Ruhr Marathon darf sich über 9.500 € freuen “, berichtet Klein. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Die drei Förderanträge aus...

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  • 22.11.18
  • 4× gelesen
Politik
Ulrike Laux, Mitglied des Bundesvorstandes IG BAU

Warnstreiks haben ins Schwarze getroffen

Tarifrunde im Gebäudereiniger-Handwerk Frankfurt am Main, 20.11.2018 Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die Warnstreiks im Gebäudereiniger-Handwerk beendet. Nach 24 Stunden nahmen die Beschäftigten am Dienstag ihre Arbeit wieder auf. Ziel der Warnstreiks war es, die Arbeitgeber zu Verhandlungen über einen Weihnachtsgeld-Tarifvertrag für die rund 600.000 Beschäftigten der Branche zu bewegen. Insgesamt wurden rund 170 Objekte im gesamten Bundesgebiet bestreikt....

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  • 21.11.18
  • 10× gelesen
Politik
 Joachim Gauck hält am Dienstag seinen zweiten Vortrag in Duisburg. Foto: Archiv

Joachim Gauck spricht am Dienstag an der Universität
Bundespräsident a.D. in Duisburg

Auch der zweite Vortrag von Bundespräsident a.D. Joachim Gauck als Mercator-Professor der Universität Duisburg-Essen am kommenden Dienstag, 27. November, ist restlos ausgebucht. Zuhören und Zuschauen ist dennoch möglich.  Wer keine Karte hat, aber die Vorlesung über "Der Staat der Bürger in Zeiten neuer Verunsicherungen" am Bildschirm live mitverfolgen möchte, sollte um 18 Uhr den Youtube-Kanal der UDE unter www.youtube.com/UDEchannel aufrufen. Die Dokumentation des ersten Vortags („Der...

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  • 20.11.18
  • 11× gelesen
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Politik
Ulrike Laux, Mitglied des Bundesvorstandes IG BAU

Warnstreik-Zwischenbilanz: Rund 150 Objekte werden bestreikt

Tarifrunde im Gebäudereiniger-Handwerk Frankfurt am Main, 19.11.2018 Die Warnstreikwelle im Gebäudereiniger-Handwerk hat gerade erst begonnen und setzt schon weithin sichtbare Signale an die Arbeitgeber: Die Beschäftigten der Branche wollen endlich ein tarifliches Weihnachtsgeld. Um 0.00 Uhr begannen die Warnstreiks und bis zum heutigen Mittag wurden bereits rund 150 Reinigungsobjekte im gesamten Bundesgebiet bestreikt. Das zeigt die Zwischenbilanz der Industriegewerkschaft...

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  • 20.11.18
  • 9× gelesen
Politik
"Ungeeignete" Poller erschweren Eltern mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrern den Besuch der Innenstadt.
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CDU und Linke kritisieren provisorische Anti-Terror-Poller
"Schildbürgerstreich"

Die rund 160 fest eingebauten Sicherheitspoller aus (Edel-)stahl, die Weihnachtsmarktbesucher, Kunden und Händler vor Anschlägen schützen sollen, lassen auf sich warten. Das sorgt für Ärger. CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler spottet: „Wenn Weihnachten längst vorbei ist, werden diese Poller wohl eingebaut …“. Ursprünglich wollte die Stadt bereits Anfang September mit dem Einbau der Stahlpoller beginnen. Doch jetzt werde erst aufwändig geklärt, dass dadurch keine Leitungen Schaden nehmen -...

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  • 19.11.18
  • 87× gelesen
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Politik
Ulrike Laux, Mitglied des Bundesvorstandes IG BAU

IG BAU startet Warnstreiks für Weihnachtsgeld

Tarifrunde im Gebäudereiniger-Handwerk Frankfurt am Main, 19.11.2018 Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) startet am heutigen Montag, 19. November, bundesweit mit Warnstreiks in der Gebäudereinigung. Die ersten Warnstreiks laufen seit 0.00 Uhr. Die IG BAU fordert für die rund 600 000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk ein tarifliches Weihnachtsgeld. Die Branche ist immer noch eine der wenigen, in der es kein Weihnachtsgeld gibt. Doch die Arbeitgeber sind nicht...

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  • 19.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Übrigens
Stau-Stadt Duisburg

Bei der Vorstellung der Tunnelvariante im Rahmen des sechsspurigen Ausbaus der A59 hat OB Sören Link verkündet, dass Duisburg eine Logistikstadt ist und bleibt. Dies würde aber nur durch eine entsprechende Infrastruktur möglich sein. Genau die aber ist nach Auffassung der Industrie- und Handelskammer über Jahrzehnte sträflich vernachlässigt worden. Viel zu lange sei nur Verschleiß gefahren und zu wenig Geld in die Verkehrs-Infrastruktur gesteckt worden. Nun ist durch verschiedene Fördertöpfe...

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  • 16.11.18
  • 41× gelesen
Politik
Die Teilnehmer des Bürgerspaziergangs und Oberbürgermeister Sören Link auf dem Gelände von ArcelorMittal.
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OB Link schaute sich dieses Mal mit Interessierten bei ArcelorMittal um
Bürgerspaziergang in Laar

OB Link schaute sich dieses Mal mit Interessierten bei ArcelorMittal um Strahlender Sonnenschein begleitete über 80 Bürgerinnen und Bürger am vergangenen Samstag beim neunten Bürgerspaziergang mit Oberbürgermeister Sören Link durch Duis-burg-Laar. Moderiert wurde der Stadtteilaustausch von Anke Gorres von der Entwicklungsgesellschaft Duisburg sowie dem Laarer Urgestein Günter Matczik. Startpunkt war die Druckerei von Thyssenkrupp Steel. Hier zeigte Hausherr Peter Gonera den Druck von...

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  • 15.11.18
  • 14× gelesen
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Politik
Staatsminister Michael Roth (2.v.l.) mit Vertretern der Stadt Duisburg. Foto: Stadt Duisburg
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Unterstützung vor Ort dringend benötigt
Europa-Staatsminister Michael Roth in Marxloh und Hochfeld

Europa-Staatsminister Michael Roth besuchte Duisburg, um sich vor Ort ein Bild von den Stadtteilen Marxloh und Hochfeld zu verschaffen. Die beiden Viertel erreichten bundesweit Bekanntheit, da Kriminelle vermehrt Zugewanderte aus Bulgarien oder Rumänien in verwahrlosten Mietshäusern unterbringen und Sozialleistungen missbrauchen. Das erörterte Staatsminister Michael Roth im Gespräch mit Oberbürgermeister Sören Link, der Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas, weiteren Vertreterinnen und...

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  • 15.11.18
  • 31× gelesen
Politik
Wilhelm Bommann, Geschäftsführer des Handelsverbandes Niederrhein, ist überzeugt, dass in Duisburg noch einiges passieren muss, um als „echtes“ Oberzentrum zu gelten.
Foto: Handelsverband

Fast 500 Seiten starkes Gutachten nimmt aber auch die Stadtteile unter die Lupe
„Stärkung der Innenstadt ist unabdingbar“

Eine geballte Ladung Lesestoff ist jetzt bei Duisburgs Kommunalpolitikern im Rat und den Bezirksvertretungen, der Verwaltung und Institutionen wie etwa der IHK, dem Handelsverband Niederrhein, der Kreishandwerkerschaft oder dem Regionalverband Ruhr auf den Tisch des Hauses geflattert. Ein Gutachten des Stadt- und Regionalplanungsbüros Dr. Donato Acocella, Anfang 2017 vom Rat der Stadt in Auftragt gegeben, liegt jetzt vor. Auf fast 500 Seiten nehmen die Gutachter den Einzelhandel, die...

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  • 13.11.18
  • 90× gelesen
Politik
OB Sören Link, Bundestagsabgeordneter Mahmut Özdemir, Stadtentwicklungsdezernent Carsten Tum und Stadtplanerin Merle Möhlenbeck vor dem Modell.

Stadt präsentiert Modell und Broschüre zu den Ausbauvarianten
Ausbau A 59 – Chance für Duisburg

Der anstehende Ausbau der A59 in Duisburg ist neben dem Neubau der A40-Rheinbrücke Neuenkamp und dem Ausbau des Autobahnkreuzes Kaiserberg die zukünftig bedeutsamste Infrastrukturmaßnahme für den Logistikstandort Duisburg. Aus Sicht der Stadt Duisburg bietet die mögliche Tunnelvariante im Abschnitt Meiderich und ein parallel verlaufender Radschnellweg für den Ausbau der A59 die einmalige Chance, für die Zukunft des Duisburger Nordens durch Stadtreparatur die städtebauliche Entwicklung...

  • Duisburg
  • 12.11.18
  • 259× gelesen
Politik
Dieser Kartenausschnitt zeigt einige der über 1400 in der Reichskristallnacht zerstörten Synagogen. Wesel ist durch das Foto des Synagogen-Mahnmals hervorgehoben.
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Wie ein Aderlass aus Menschen
80 Jahre Pogromnacht

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die blutigste Zeit der deutschen Geschichte offiziell eingeleitet. Dieser eingeschlagene Weg führte in die Viehwagons, in die Konzentrationslager, in die Vernichtungslager, auf die Todesmärsche oder in Mengeles Experimentierlabor. Der Weg daraus führte überwiegend aus den Schornsteinen der Krematorien. Was bleibt, ist nichts — ein Loch, in dem Menschen und Güte verschwanden. Es kommt einem vor, wie die Anwendung eines Aderlasses: ein...

  • Wesel
  • 09.11.18
  • 160× gelesen
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Politik

Kräftige Finanzspritze aus Berlin für die Duisburger Binnenschifffahrt

Gute Nachricht für angehende Binnenschiffer und den Duisburger Hafen: Die Flachwasserfahrsimulator SANDRA wird mit 1.6 Mio. Euro fit für die Zukunft gemacht und auch der Hafen wird bedacht. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deut-schen Bundestags heute beschlossen. Der Simulator SANDRA (Simulator for Advanced Navigation Duisburg – Research and Application) ist zentraler Bestandteil der Ausbildung angehender Binnenschiffer. Er ist am renommierten Duisburger Schiffer-Berufskolleg RHEIN...

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  • 08.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Bund fördert Denkmalschutz in Duisburg mit 727.000 Euro

Der Bund fördert mit seinem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII auch in diesem Jahr wieder die notwendige Sanierung Duisburger Bauwerke. Der Haushaltsausschuss hat dafür heute insgesamt 727.000 Euro freigegeben. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir hatten sich im Vorfeld für die mittelalterliche Stadtmauer, den Korakran am Innenhafen, die Rheinkirche in Duisburg-Homberg und die Gebäude des ehemaligen Ausbesserungswerkes in Duisburg-Wedau eingesetzt. Diese...

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  • 08.11.18
  • 24× gelesen
Politik
OB Sören Link

Nach Ämterchaos
Stadt Duisburg plant mit 100 neuen Mitarbeitern im kommenden Jahr

Die Stadt Duisburg plant im kommenden Jahr 100 neue Mitarbeiter einzustellen. Die Stadt wirkt so der aktuellen Personalsituation entgegen, die sich zuletzt auch durch zusätzliche Aufgaben von Bund und Land deutlich verschlechtert hatte. Vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung Düsseldorf, die als Aufsichtsbehörde das Vorhaben genehmigen muss, verspricht sich Oberbürgermeister Sören Link eine erhebliche Verbesserung – vor allem in Bereichen mit intensivem Bürgerkontakt. „Wir...

  • Duisburg
  • 08.11.18
  • 30× gelesen
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Politik
Wenn mehr Euros in die Lohntüte tröpfeln: Durch ein Lohn-Plus gibt’s jetzt zusätzliches Geld, das das Leben der Maler bunter macht.

1840 Maler und Lackierer in Duisburg und am Niederrehein bekommen mehr Geld

Plus von 5,9 Prozent | IG BAU: Jetzt Lohnabrechnung prüfen Lohn-Plus für die Arbeit mit Pinsel und Tapezierrolle: Die rund 1840 Maler und Lackierer in Duisburg und am Niederrehein streichen jetzt mehr Geld ein. Rückwirkend zum Oktober steigen die Löhne in zwei Stufen um insgesamt 5,9 Prozent. Ein Malergeselle kommt damit auf einen Stundenlohn von 16,60 Euro – ein Plus von 73 Euro pro Monat. Im nächsten Jahr kommen noch einmal 95 Euro dazu. Das hat die IG Bauen-Agrar- Umwelt mitgeteilt. Die...

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  • 08.11.18
  • 29× gelesen
Politik

DGB Region Niederrhein befürwortet Änderungen zum sozialen Arbeitsmarkt

Die DGB Region Niederrhein begrüßt die Änderungen zum Teilhabechancengesetz, das an diesem Donnerstag im Bundestag verabschiedet wurde. „Die Überarbeitung des Teilhabechancengesetzes befürworten wir aus-drücklich. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften haben von Anfang an kritisiert, dass sich der staatliche Lohnkostenzuschuss auf der Basis des Mindestlohns orientieren sollte“, so Angelika Wagner, Regionsgeschäfts-führerin des DGB. Das ist jetzt vom Tisch. Der Tariflohn stellt jetzt die...

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  • 08.11.18
  • 19× gelesen
Politik

Bund entlastet Kommunen
Fast 2,2 Millionen Euro mehr für Duisburg

Duisburg wird 2019 um 2.186.231,22 Euro bei der Gewerbesteuerumlage entlastet. "Bereits ein Jahr früher als vorgesehen wird der 'Fonds Deutsche Einheit' getilgt, die Kommunen müssen so einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht zahlen", erklären die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir. Die SPD hatte angekündigt, finanzielle Spielräume zu nutzen, um die Kommunen zu unterstützen. "Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden...

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  • 05.11.18
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Politik
5 Bilder

Ein neues Wohngebiet

Wenn es nach den Planer der Stadt geht soll in Wedau auf dem ehemaligen Gelände der Bahn ein neues Wohngebiet entstehen.

  • Duisburg
  • 02.11.18
  • 96× gelesen
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