Tagebuch eines Kreistagsmitglieds - Teil 3

Die Sommerpause ist endlich/leider vorbei!

2. Kreistagssitzung und was sonst noch war

Nach den vielen Aktivitäten in den ersten Wochen nach der Kommunalwahl begann im Juli die Sommerpause des Kommunalparlaments. Aber ganz ruhig wurde es nicht.

Da unsere Fraktion ein gutes Team ist, konnte ich mich beruhigt 5 Wochen zurückziehen. Die im „Sommerloch“ trotzdem angefallenen Themen wurden von dem Rest des Fraktionsvorstands bearbeitet.
Das Hauptthema war dabei der Dringlichkeitsantrag zur Vergabe der Schülerfahrten im Kreisgebiet für die nächsten 5 Jahre.

Hierbei geht es nicht nur um Millionenbeträge aus dem Kreishaushalt, weswegen die Kreisverwaltung nicht alleine entscheiden und es nur durch den Kreistag abnicken lassen sollte, sondern auch um die Sicherheit der zu transportierenden Kinder und um die Entlohnung der im Transportdienst Beschäftigten.

Aber die Verwaltung schien im Arbeitsalltag vergessen zu haben, dass 5 Jahre wieder rum waren und ganz plötzlich stand das neue Schuljahr vor der Tür. Und man wollte die armen Schülerinnen und Schüler ja nicht zu Fuß gehen lassen!

Es soll ja tatsächlich im Alltag auch Menschen geben, die vergessen, dass am Jahresende Weihnachten ist und merken es erst in der Woche vor dem 24. Dezember!

Das Dumme dabei war nur, dass ich im Nachhinein von der SPD erfahren habe, dass auch vor 5 Jahren die Entscheidung per Dringlichkeitsbeschluss von der Verwaltung alleine getroffen wurde.

Vielleicht sollte sich der Landrat ein Smartphone mit Termin-Erinnerungsfunktion zulegen, damit ihm das Malheur nicht in 5 Jahren noch einmal passiert!

In der Kreistagssitzung am 29.08.2014 bot er aber als Zeichen des angeblichen Bedauerns an, beim nächsten Fehler ein Büßerhemd in der Sitzung anzuziehen. Denn nicht nur die Listenverbindung der Kleinen hatte mit ihm „geschimpft“, es gab tatsächlich auch sanfte Kritikansätze von anderen Parteien.

Damit ist auch schon der wichtigste Tagesordnungspunkt der Sitzung beschrieben.

Erwähnenswert wäre nur noch, dass es die „GagagroKo“ (Ganzganzgroße Koalition) mit Unterstützung der Verwaltung es doch geschafft hat, dass wir Neulinge und die SBL keinen Ausschussvorsitz bzw. die Stellvertretung bekamen. Es erinnert mich dann immer an das Lied von Degenhard aus den 70er Jahren mit dem Titel „Spiel nicht mit den Schmuddelkinder“!

Und dann nervt mittlerweile der parteiische Sitzungsleitungsstil des Landrats vor allem gegenüber der Fraktion der Sauerländer Bürgerliste und allen, die sich mit ihr solidarisieren.

Auch hier der Hinweis an den Landrat, dass es gute Seminare zum Thema „Sitzungsleitung“ gibt.

Ach da war ja auch noch etwas Positives: Die Frikadellen nach der Sitzung waren nicht mehr versalzen! Der Landrat schaut sich tatsächlich die Internetseiten unserer Fraktion an!

Als nächstes steht die konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses (in Klausurform) an. Vielleicht herrscht ja dort ein etwas anderer Umgangsstil, da dort nicht nur Politiker versammelt sind, sondern auch Fachleute aus der Jugendhilfe.

Ich werde weiter berichten, vor allem um eine Alternative meistens zu der oberflächlichen Berichterstattung der örtlichen Medien zu bieten.

So stand von der Kreistagssitzung im Nachhinein nur etwas von der Verabschiedung der „Ehemaligen“ in der Westfalenpost. Eine objektive Berichterstattung hätten wir nur, wenn der Kreistag sich entschlossen hätte, Liveberichte im Internet zuzulassen. Aber da war man nicht mutig genug oder hat etwas zu verbergen!

Arnsberg, 06.09.2014

Dietmar Schwalm

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