Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Gesundheitsminister Spahn im Austausch mit Christian Stockmann, Vorstandsvorsitzender des Caritasverbandes Arnsberg-Sundern.

Politische Diskussion in der Pflege
Gesundheitsminister Spahn zu Gast bei der CDU Hüsten

Der CDU Ortsverband Hüsten begrüßte jetzt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Hüstener Schützenhalle. In seiner Rede ging Spahn auch auf die aktuellen Maßnahmen und politischen Entscheidungen in der Pflege ein. Ihm sei bewusst, so Spahn, dass dies die ersten Schritte zur Verbesserung in der Pflege seien und noch weitere kommen müssten. Dies versprach er konsequent weiterzuverfolgen. Nach seiner Festrede war ein persönlicher Gesprächstermin mit dem Minister vereinbart, in Anlehnung an...

  • Arnsberg
  • 16.11.18
  • 1× gelesen
Politik
v.l.: Gritta Goesmann, Hans Walter Schneider, Birgit Sippel (MdEP), Bernd Banschkus, Ralf Brodel, Bernd Dehmel, Dr. Peter Paul Ahrens, Christian Klespe

EU-Mittel für Südwestfalen
SPD Hochsauerland diskutiert REGIONALE 2025 in Arnsberg

Die SPD-Regionalratsfraktion Hochsauerland traf sich mit der Europaabgeordneten Birgit Sippel und den sozialdemokratischen Bürgermeistern aus Südwestfalen in Arnsberg, um sich eingehend über die REGIONALE 2025 auszutauschen. „Das Motto der REGIONALE 2015 "DNA (digital, nachhaltig, authentisch)" halten wir für gelungen und zielführend. Wir werden uns aktiv in den Prozess der Projektfindung einbringen und vielversprechende Ideen, beispielsweise im Bereich von Digitalisierung in der Medizin...

  • Arnsberg
  • 14.11.18
  • 9× gelesen
Politik

Langzeitsarbeitslose
"Weiter geht´s": Mehr als 310.000 Euro für Caritas-Projekt

Eine nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt ist eine große Herausforderung. Für ein Projekt, das diese Integration ermöglichen soll, erhält nun der Caritas-Verband Arnsberg-Sundern e.V. eine Förderung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds in Höhe von insgesamt 310.108,50 Euro. Das Projekt "Weiter geht's" des Caritas-Verbandes ist auf 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgelegt, die derzeit in 15 öffentlich geförderten, sozialverssicherungspflichtigen...

  • Arnsberg
  • 10.11.18
  • 7× gelesen
Politik

gedenken an die reichspogromnacht
Kranzniederlegungen am 9. November im Stadtgebiet Arnsberg

Zum Gedenken an die Reichspogromnacht finden am Freitag, 9. November, Kranzniederlegungen an verschiedenen Orten im Stadtgebiet statt. Ergänzend wurde ein Konzertprogramm für Samstag, 10. November, entwickelt. Die Kranzniederlegungen finden an folgenden Orten statt: Um 14.30 Uhr in Oeventrop an der Gedenkstätte vor dem Stadtbüro in der Kirchstraße, um 15 Uhr in Arnsberg auf dem jüdischen Friedhof am Kuhweg, um 15.45 Uhr in Hüsten auf dem jüdischen Friedhof, Alt Hüsten und um 16.30 Uhr in...

  • Arnsberg
  • 09.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 770× gelesen
  • 62
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.717× gelesen
  • 96
Politik
Symbolisches "hakehands": Bürgermeister Ralf Paul Bittner begrüßt die neue Stadtmarketingmanagerin Tatjana Schefers. Foto: Diana Ranke

Stadt als Ganzes im Blick: Tatajana Schefers wird neue Stadtmarketing-Managerin für die Gesamtstadt Arnsberg

Tatjana Schefers ist die neue Stadtmarketing-Managerin für Arnsberg. Zum 1. Dezember wird die Mendenerin, die derzeit noch Geschäftsführerin des Stadtmarketingvereins Olpe Aktiv ist, ihre neue Aufgabe übernehmen. "Ich habe das Glück, auf Bestehendes aufbauen zu können. Es gibt ein brillantes Stadtentwicklungskonzept, das über viele Jahre entwickelt wurde - das ist eine perfekte Arbeitsgrundlage", erzählte die 40-Jährige bei ihrer Vorstellung im Rathaus. Als vorrangiges Ziel sieht sie die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 12.10.18
  • 73× gelesen
Politik
Ausbau der Wannestraße im letzten Bauabschnitt
2 Bilder

Bauarbeiten an der Wannestraße schreiten zügig voran / Breitenbrucher lehnen Straßenausbau ab

NIEDEREIMER/BREITENBRUCH Die Anlieger der Breitenbrucher Straße lehnen in dem Bürgerantrag, der jetzt im Bezirksausschuss Niedereimer/Breitenbruch kontrovers diskutiert wurde, den kostenintensiven Ausbau der Straße vehement ab. In dem Antrag geht es um den Verzicht der beitragspflichtigen Erneuerung der Bürgersteige und Standstreifen im Verlauf der Breitenbrucher Straße im Zuge der Fahrbahnerneuerung. Für den Haushalt 2018/2019 sind für diese Arbeiten 530.000 Euro eingestellt, wonach nach...

  • Arnsberg
  • 09.10.18
  • 61× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 738× gelesen
  • 60
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 785× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29
Politik
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 245× gelesen
  • 15
Politik

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht mehr sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
  • 1.973× gelesen
  • 102
Politik

FDP Arnsberg lädt zum 1. Sommergespräch ein

Die Arnsberger FDP lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem ersten Sommergespräch am Mittwoch, 29. August, ab 18.00 Uhr ins R-Café in Neheim ein.  Für das erste Sommergespräch der Arnsberger Liberalen wurde die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider gewonnen. Sie ist seit 2012 im NRW-Landtag und momentan Sprecherin der FDP-Fraktion für die Themen Gesundheit und Gleichstellung. Sie wird aus dem Landtag berichten und ein kurzes Résumé nach einem Jahr in der Landesregierung ziehen....

  • Arnsberg
  • 28.08.18
  • 43× gelesen
Politik
Der Übergabetermin wurde auch zum Erfahrungsaustausch und Kennenlernen genutzt.

Katastrophenschutz: Fast 155.000 Euro für die DLRG

Für die Mitwirkung beim Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen unterstützt das Land die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) mit einer jährlichen Zuwendung. Den Zuwendungsbescheid an die DLRG über fast 155.000 Euro übergab der zuständige Abteilungsleiter der Bezirksregierung Arnsberg, Thomas Sommer, jetzt an Frank Keminer, den neuen Präsidenten des Landesverbandes Westfalen. Die DLRG erklärt sich seit Jahren bereit, das Land und seine Kommunen im Falle von Großeinsatzlagen oder...

  • Arnsberg-Neheim
  • 21.08.18
  • 29× gelesen
Politik
Die analoge Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst wird jetzt durch die digitale ersetzt.

Neue Wege der Alarmierung bei der Feuerwehr Arnsberg

Die Digitalisierung macht auch vor der Feuerwehr nicht halt. Im Zuge der Umstellung des Sprechfunkverkehres auf den Digitalfunk veranlasste der Hochsauerlandkreis, auch die analoge Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst durch die digitale zu ersetzen. Hierzu wurde eigens ein digitales Funknetz aufgebaut. Bei der Feuerwehr Arnsberg werden die Einsatzkräfte von nun an nur noch digital alarmiert. Die Umstellung bietet viele Vorteile, durch das eigenständige Alarmierungsnetz wird der...

  • Arnsberg
  • 01.08.18
  • 248× gelesen
Politik
Trassenverlauf in Herdecke

Höchstspannungsfreileitung von Dortmund bis Hagen

Höchstspannungsfreileitung von Dortmund bis Hagen  Bezirksregierung genehmigt den Neubau in vorhandener Trasse Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Plan für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung von Dortmund-Kruckel nach Hagen-Garenfeld planfestgestellt. Damit ist der nördlichste Abschnitt der Höchstspannungsfreileitung von Dortmund bis Dauersberg in Rheinland-Pfalz genehmigt. In dem öffentlichen Planfeststellungsverfahren wurde die beantragte Neubauleitung der...

  • Hagen
  • 27.07.18
  • 236× gelesen
Politik
Zeichnen gemeinsam die L 685 über den Ochsenkopf aus: v. l. IHK-Verkehrsausschuss-Vorsitzender Hubertus Gössling, IHK-Hauptgeschäftsführerin Dr. Ilona Lange, IHK-Geschäftsbereichsleiter Thomas Frye sowie Katharina Grothe, Beigeordnete der Stadt Sundern und Julia Wagener, Wirtschaftsförderin der Stadt Sundern.

Auszeichnung: L 685 zwischen Arnsberg und Sundern gehört zu den „Schlechtesten Landesstraßen“

Die IHK Arnsberg hat drei Landesstraßen exemplarisch als schlechteste Landesstraßen in der Region Hellweg-Sauerland ausgezeichnet. Mit ihrer Aktion weist die IHK darauf hin, dass zu wenig Geld in den Erhalt der Straßen fließt. Bei den diesmal Ausgewählten handelt es sich um die L 740 zwischen Medebach und Winterberg, die L 685 über den Ochsenkopf zwischen Sundern und Arnsberg und die L 670 zwischen Welver-Dinker und Soest. „Die Landesstraßen sind die Lebensadern unserer Region. Wir erleben sie...

  • Arnsberg-Neheim
  • 20.07.18
  • 92× gelesen
Politik
V.l. Gisela Wilms, Sabrina Schulte, Uschi Kirss, Peter Blume, Christina Reuther und Martina Geilker.

Arnsberg: Frauen Union mit jungem Vorstand

„Ich bin sehr zufrieden, dass ich mein wichtigstes Ziel erreicht habe, und sich die Frauen Union der CDU Arnsberg nun stark verjüngt zeigt.“ Mit diesen Worten verabschiedete sich Gisela Wilms von dem Vorsitz der Vereinigung und freute sich auf die Zusammenarbeit in einem jungen Team unter der Leitung von Christina Reuther. Die 35-jährige Rechtsanwältin war vorher einstimmig von der Mitgliederversammlung der Arnsberger Frauen Union gewählt worden. Unterstützt wird die Bruchhausenerin durch...

  • Arnsberg
  • 14.07.18
  • 80× gelesen
Politik
Die niedersächsische Ministerin Birgit Honé (links), erkundigte sich in Arnsberg nach der REGIONALE in Südwestfalen. Neben ihr: Dr. Karl Schneider (Landrat HSK), Dr. Stephanie Arens (Südwestfalen Agentur), Klaus Austermann (Referatsleiter REGIONALE NRW), Benjamin Heyn (Bezirksregierung Arnsberg), Prof. Dr. Rainer Danielzyk (Akademie für Raumforschung und Landesplanung), Dr. Stephan Löb (Referat Regionale Landentwicklung, Niedersachsen).

"Ausgesprochen überzeugend": Interesse an REGIONALE – Niedersächsische Ministerin besucht Südwestfalen

Dass sich in Südwestfalen in den vergangenen Jahren einiges getan hat, ist auch in Niedersachsen nicht verborgen geblieben. Die Ministerin für Bundes-Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birigit Honé, war jetzt zu Besuch in Arnsberg, um sich über die Abläufe, Prozesse und Projekte der REGIONALE 2013 in Südwestfalen und Pläne der REGIONALE 2025 zu informieren. Denn ein solches Strukturförderprogramm wie die REGIONALE gibt es in Deutschland bislang nur in Nordrhein-Westfalen. Die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 13.07.18
  • 53× gelesen
Politik

Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben?

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht zum weltweit empfundenen Glück. Wie zufrieden die Menschen mit ihrem...

  • Herne
  • 06.07.18
  • 1.205× gelesen
  • 89
Politik
Diskussionen über digitale Kompetenzen und Bedarfe in Südwestfalen. (Im Bild von links: Dr. Stephanie Arens, Südwestfalen Agentur, Alfred Schröder, GONICUS GmbH, Frank Hoberg, Open-Xchange AG, Guido Sauerland, nexoma GmbH, Hubertus Winterberg, Südwestfalen Agentur).

REGIONALE 2025: Fachimpuls bei Trilux - Projektideen ab Oktober

Wie digital ist Südwestfalen aufgestellt? Wo hakt es noch? Was brauchen Firmen und Start-Up-Unternehmen, um sich in der Region nachhaltig (weiter-)entwickeln zu können? Um diese Fragen aufzuarbeiten und Erkenntnisse daraus für die REGIONALE 2025 zu gewinnen, hatte die Südwestfalen Agentur zum Fachimpuls „Digitale Kompetenzlandschaft Südwestfalen“ eingeladen. Über 100 Akteure aus Wirtschaft, Politik und Hochschulen sowie private Interessenten bekamen in den Diskussionsrunden beim...

  • Arnsberg
  • 27.06.18
  • 70× gelesen
Politik

Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern?

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der Pflegerinnen und Pfleger sogar einen Rückgang, so dass an vielen Stellen...

  • Herne
  • 22.06.18
  • 743× gelesen
  • 62