Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Digitaler Dialog mit Dirk Wiese
Rente sichern!

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt am Montag, 8. März, um 18 Uhr zum Digitalen Dialog mit dem Thema "Rente sichern" ein. Unterstützt wird Wiese dabei von seinem Kollegen Ralf Kapschack, dem rentenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Richtschnur der Rentenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ist es, Lebensleistung anzuerkennen,...

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  • 05.03.21
Die CDU Sundern setzt sich für Investition in Schulen ein und fordert dringend personelle Aufstockung. Professionelle Administrations- und Support-Strukturen für die Schulen werden auch über die Corona-Zeit hinaus immer wichtiger.

CDU Sundern: "Investitionsstau und die Verstreichung von Fördergeldern nicht hinnehmbar"
CDU Sundern setzt sich für Investition in Schulen ein und fordert dringend personelle Aufstockung

"Professionelle Administrations- und Support-Strukturen für die Schulen werden auch über die Corona-Zeit hinaus immer wichtiger. Nicht nur die Schaffung und der Ausbau einer schulischen IT-Infrastruktur gehen damit einher, die ständige Fortentwicklung und Wartung dieser Infrastruktur erfordert ebenso Fachpersonal.", heißt es seitens der CDU Sundern. Für das Jahr 2020 wurde auch auf Initiative der CDU die Stelle einer IT-Fachkraft im Haushalt der Stadt Sundern beschlossen, allerdings unter dem...

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  • 03.03.21
Die CDU im Hochsauerland wird am Samstag, 17. April, im Stadion Große Wiese in Arnsberg-Hüsten ihre Aufstellungsversammlung für die Bundestagwahl durchführen.

CDU im Hochsauerland versammelt sich am Samstag, 17. April, im Stadion Große Wiese in Arnsberg-Hüsten
Hochsauerland: Kreisvorstand beschließt Verfahren zur Aufstellung des Bundestagskandidaten

Die CDU im Hochsauerland wird am Samstag, 17. April, im Stadion Große Wiese in Arnsberg-Hüsten ihre Aufstellungsversammlung für die Bundestagwahl durchführen. Festgelegt hat dies der CDU-Kreisvorstand einvernehmlich in seiner kürzlich als Videokonferenz durchgeführten Vorstandssitzung. „Unser Kreisverband garantiert ein faires und transparentes Verfahren“, so der Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff. Rund 480 Delegierte entscheiden Rund 480 Delegierte aus allen Teilen des Hochsauerlandkreises...

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  • 03.03.21
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser.

Förderungen für Radweg am Sorpe-Vorbecken in Amecke sowie für die Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität 2021 in Arnsberg
80.000 Euro für Sundern und Arnsberg: Rad- und Fußverkehr sicherer und attraktiver machen

Das NRW-Verkehrsministerium hat vor kurzem den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2021“ veröffentlicht. Mit hohen Summen ist erstmals auch der Bund für Projekte vor Ort mit dabei. 156 Maßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen werden mit rund 50 Millionen Euro gefördert – auch Sundern und Arnsberg können hiervon profitieren. Die Förderquote der Gelder von Bund und Land NRW beträgt für die Kommunen 80 bis 95 Prozent. Dazu erläutert der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Kaiser: „Mobilität...

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  • 03.03.21
Die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) lädt für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Unter anderem wird Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet.

Öffentliche Video-Konferenz der SBL Arnsberg am Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg lädt zu Video-Konferenz ein

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....

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  • 03.03.21
Dirk Wiese, CDU.

Familienpolitik
Kinderbonus auch in diesem Jahr

HOCHSAUERLANDKREIS. In der letzten Woche beschloss der Deutsche Bundestag das dritte Corona-Steuerhilfegesetz. Darin enthalten ist auch der Kinderbonus für 2021, mit dem die Mehrbelastungen für Familien abgefedert werden. „Durch den zusätzlichen finanziellen Handlungsspielraum wird gezielt und kurzfristig ein zusätzlicher gesamtwirtschaftlicher Nachfrageimpuls insbesondere durch Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen und mehreren Kindern zur Stärkung der Konjunktur geschaffen. Davon...

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  • 01.03.21
Auch in Arnsberger KiTas fehlt Personal.

CDU setzt Personalsituation in Kitas auf die Agenda
Verstärkung gefordert

ARNSBERG. Da die CDU-Fraktion vermehrt mit der Sorge von Eltern und Erzieherinnen angesprochen wurde, dass die aktuelle personelle Besetzung in den städtischen Kitas aufgrund von begründeten Ausfällen von Mitarbeiterinnen zu dünn sei, hat die Fraktion dazu einen Antrag an den Bürgermeister gestellt. „Gerade wenn die Zahl der zu betreuenden Kinder aufgrund von einer sich hoffentlich bald entspannenden Corona-Lage wieder steigen, ist eine Überlastung des derzeitigen Kita-Personals zu befürchten....

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  • 01.03.21

SBL Arnsberg
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg ist weiterhin für Gierskämpen aktiv

Nach einem Besuch von Vertretern der Sauerländer Bürgerliste (SBL) im Quartier Gierskämpen im letzten August, der kunstvollen Gestaltung des Bushaltestellenwartehäuschens durch Kinder und Jugendliche des Kinder- und Jugendtreffes Gierskämpen auf Initiative von Jens Krengel und dem Bürgerspaziergang des Bürgermeisters Ralf Paul Bittner mit Bürgern in Gierskämpen hat im weiteren ein konstruktiver Austausch zwischen Bürgermeister, Stadtverwaltung und Vertretern der SBL stattgefunden. Alles mit dem...

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  • 19.02.21

Das Corona Hotline Deaster
„Eine Kurzgeschichte mit Hang zur zynisch, sarkastisch unterlegten Persiflage“

Das Corona Hotline Deaster Das hier sollte nur ein „kurzer“ Bericht werden, in dem ich über meine Erfahrungen mit der Corona-Hotline 116 117 schreibe. Jetzt aber könnt ihr das hier nutzen, um euch die Wartezeit zu vertreiben, wenn ihr versucht selbst dort anzurufen. Nennen wir es „Eine Kurzgeschichte mit Hang zur zynisch, sarkastisch unterlegten Persiflage“ Etwa 4.900 Wörter. Lesedauer knapp 8 Minuten. Heureka, es gibt Tastentelefone und den Wahlwiederholungsknopf. Wäre Corona in den 60ern über...

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  • 18.02.21
Burkhard Rüßmann, Patrick Sensburg und Sebastian Rüßmann.

Sensburg bei L&R Kältetechnik
Beitrag zum Kampf gegen die Pandemie

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

  • Sundern (Sauerland)
  • 15.02.21
Videokonferenz mit Klimaaktivistin und Experten: „Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“: Gibt es einen gemeinsamen Weg?
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„Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“
Konrad-Adenauer-Stiftung und Peter Liese laden zu Videokonferenz

Auch in Südwestfalen engagieren sich viele gerade junge Menschen für den Klimaschutz. Fridays for Future ist nach wie vor in aller Munde und Klimaschutz ist nach der Coronakrise immer noch eines der wichtigsten Themen für die  Bürger in ganz Deutschland. Aber wie kann Klimaschutz gelingen und wie kann man dabei die berechtigten Anliegen der Bürger berücksichtigen? Gerade in Südwestfalen gibt es viele Bürgerinitiativen, die sich gegen Windkraft wehren. Deshalb hat der südwestfälische...

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  • 08.02.21
Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB.

Kreditvolumen gestiegen
KfW-Zusagen im Hochsauerlandkreis auf Höchststand

Corona-bedingt ist das Kreditvolumen der staatlichen KfW-Bank im vergangenen Jahr im Hochsauerlandkreis auf einen Höchststand gestiegen. Das teilt der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg mit. Hochsauerlandkreis. Insgesamt 308 Millionen Euro hat die KfW im vergangenen Jahr für Vorhaben im Hochsauerlandkreis zugesagt. Im Jahr zuvor waren es nur 147 Millionen Euro gewesen. Mit deutlichem Abstand größter Posten ist dabei die Zusage von insgesamt 487 Corona-Unternehmenskrediten mit...

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  • 08.02.21
Bis zum 21. Februar helfen Bundeswehrsoldaten dem Caritasverband Meschede bei der Durchführung von Schnelltests in den Einrichtungen aus (v.l.: Leutnant Stefan Pieper, Soldat Maximilian Büsse, Caritasvorstand Peter Fuhrmanns, Soldat Muhammed Yücel, Pflegedienstleitung Alexandra Gierse und Iwona Langer, Leiterin des Seniorenzentrums.
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Bundeswehr unterstützt Caritasverband Meschede bei Schnelltests

Seit Montag (1. Februar) helfen zwei Bundeswehrsoldaten dem Caritasverband Meschede bei der Durchführung von Schnelltests in den Einrichtungen aus. Zuvor hatten die Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen die Möglichkeit, ihre Unterstützungsbedarfe dem Hochsauerlandkreis zu melden. Denn der Aufwand, Schnelltests für Besucher, Bewohner und Mitarbeiter durchzuführen – ohne ein negatives Testergebnis ist ein Betreten der Einrichtungen nicht möglich – wird für die Einrichtungen immer mehr zur...

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  • 07.02.21
Das Sauerland-Museum in Arnsberg beteiligt sich an der Aktion #lichtfenster (Foto: Verbindungsbrücke zum Neubau des Sauerland-Museums).

Sonderausstellung in Arnsberg verlängert
Aktion #lichtfenster im Sauerland-Museum

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Aktion #lichtfenster aufgerufen, um symbolisch Helligkeit in diese dunkle Zeit zu senden und ein Zeichen des Gedenkens an die Corona-Toten zu setzen. Das Sauerland-Museum in Arnsberg beteiligt sich an der Aktion. Gut sichtbar stellt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abends ein Licht in ein Fenster von Schloss Bellevue. Der Bundespräsident möchte mit der Aktion die Menschen in Deutschland anregen, ihre Fenster ebenso zu beleuchten und...

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  • 06.02.21
Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen.

Erlöse bei der Verwertung für HSK eingebrochen
Stadt Arnsberg erhöht Abfallgebühren

Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. Für die Verwertung von Bioabfällen muss die Stadt 128 Euro je Tonne an den Kreis abführen. Generell gibt es in der Stadt Arnsberg weiter eine große Akzeptanz der Biotonne, bereits rund 60 Prozent der Haushalte in Arnsberg nutzen die „grüne Tonne“. Auf die Entwicklung der Abfallgebühren wirken sich neben...

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  • 05.02.21
Mit Julian (10 Jahre) und Luca (12 Jahre) aus der Klasse 5c der Agnes-Wenke-Schule in Neheim freuen sich auch Carmen Markwirth (Lehrerin der Klasse 5a) und Schulleiter Andreas Schauerte über die Lieferung der iPads durch die Stadt Arnsberg an die Neheimer Sekundarschule.

Stadt Arnsberg unterstützt Digitalisierung der Schulen: Über 1.000 Endgeräte ausgeliefert

In diesen Tagen wurden an den Schulen der Stadt Arnsberg die seit Dezember erwarteten digitalen Endgeräte für Schüler und Lehrer ausgeliefert. Die Projektgruppe „Digitalisierung von Schulen“ der Stadt Arnsberg hatte sich nach Ankündigung des Sofortausstattungs-Programms von Bund und Ländern in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem DigitalPakt für Schulen intensiv darauf vorbereitet, Fördermittel für die Schulen in städtischer Trägerschaft zu generieren. Nach Bekanntgabe von Förderbedingungen und...

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  • 05.02.21
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Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über die neu entwickelte Internetseite www.klimaschutz-hsk.de.

Klimaschutz im HSK: Neues Internetportal der Kreisverwaltung

Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über eine neu entwickelte Internetseite, die unter www.klimaschutz-hsk.de zu erreichen ist. In modernem Design werden verschiedene Möglichkeiten zum Klimaschutz und Kontaktstellen benannt. Neben der Vorstellung eigener Aktivitäten liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den zahlreichen Projekten und...

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  • 03.02.21
Betriebskantinen dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Dafür hatte sich die NGG bei Ministerpräsident Laschet stark gemacht.

Beschluss der Landesregierung
HSK: Betriebskantinen dürfen wieder öffnen

Grünes Licht für die Mittagspause in der Industrie: Im Hochsauerlandkreis dürfen Betriebskantinen nach einem Beschluss der Landesregierung unter Auflagen wieder öffnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. „Die bisherige Corona-Verordnung schrieb die komplette Schließung der Kantinen vor. Doch in vielen Industriebetrieben ist der Verzehr von selbst mitgebrachten Speisen nur in diesen Räumen erlaubt. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Wenn Mindestabstände eingehalten...

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  • 03.02.21
Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein.

Unterstützung bei Impfung älterer Menschen
Stadt Arnsberg setzt sich für zweite Impfstelle ein

Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. Am 27. Dezember 2020 ist die Impfung der Älteren in Nordrhein-Westfalen gestartet. Bisher wurden im Hochsauerlandkreis 4.735 Erstimpfungen und 1.149 Zweitimpfungen in stationären Pflegeeinrichtungen durchgeführt. Im Januar ist zudem die nächste Stufe der Impfkampagne angelaufen. Der Hochsauerlandkreis (HSK) hat vom Land Nordrhein-Westfalen...

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  • 03.02.21
In nur 32 Minuten wurde die Nominierungsabstimmung für Dirk Wiese sowie die Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Landesliste im April durchgeführt.
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SPD im Hochsauerlandkreis
Dirk Wiese zum dritten Mal nominiert

In ihrer Versammlung am 23. Januar 2021 haben die Delegierten der SPD im Hochsauerlandkreis mit nur einer Enthaltung einstimmig den Briloner, Dirk Wiese, zum dritten Mal nominiert. Damit ist Dirk Wiese wieder Spitzenkandidat der HSK-SPD für die Bundestagswahl im September. Seit 2013 vertritt Wiese das Sauerland im Deutschen Bundestag. Die Delegiertenversammlung wurde unter strengsten Hygienemaßnahmen in der Madfelder Schützenhalle durchgeführt und wird als die wohl kürzeste Versammlung in die...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Gaststätte geschlossen: Die Corona-Pandemie hat zu einer historischen Krise im Gastgewerbe geführt – und kostet vielen Aushilfskräften den Job.

Corona-Folgen am Arbeitsmarkt
Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis deutlich gesunken

Wenn die Pandemie den Job kostet: Im Zuge der Coronakrise ist die Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis um sechs Prozent gesunken. Mitte vergangenen Jahres gab es rund 31.200 geringfügig entlohnte Arbeitsverhältnisse – ein Jahr zuvor waren es noch 33.100. Besonders stark war der Rückgang im Gastgewerbe. In der Branche gingen binnen eines Jahres 751 Minijobs verloren – ein Minus von 16 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss Gaststätten (NGG) mit und beruft sich hierbei auf neueste...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Wie geht es mit dem Weiterbau der A46 weiter?

Weiterbau der A46
Netzlösung des BUND wird nicht weiter verfolgt

Autobahn Westfalen und Straßen.NRW haben ihre Zusage eingehalten, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die ersten Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung des Projekts 46sieben zu erläutern. Bei dem digitalen Treffen am Donnerstagnachmittag (28. Januar) stellte der Verkehrsgutachter Friedhelm Kossmann (SSP Consult Köln) die verkehrlichen Wirkungen der sogenannten Netzlösung des BUND und einer 46sieben-Trasse, wie sie im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) enthalten ist, heraus. Kossmann...

  • Iserlohn
  • 29.01.21
  • 1
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Laut Prognose-Prognose besteht in Arnsberg, Sundern und Balve die Möglichkeit von Referenzwertüberschreitungen in mehr als zehn Prozent der Gebäude. Als Vorsorgemaßnahme werden jetzt kostenlose Raumluftmessungen angeboten.

Radon-Belastung in Arnsberg, Sundern und Balve
Ministerium bietet kostenlose Radon-Messungen an

In Teilen von NRW wurden erhöhte Radonwerte im Boden festgestellt, unter anderem auch in Arnsberg, Sundern und Balve. Das kann zu Belastungen in der Raumluft von Häusern führen. Als Vorsorgemaßnahme werden jetzt kostenlose Raumluftmessungen angeboten. Radon ist ein radioaktives Edelgas, es entsteht auf natürliche Weise im Boden und kommt in der Umgebungsluft vor. Radon ist farblos, geruchlos und geschmacklos. Sammelt sich das Gas in Räumen an, kann das zu einem Gesundheitsrisiko werden. Das...

  • Arnsberg
  • 29.01.21
Im Arnsberger Verwaltungsvorstand gibt es einen bestätigten Corona-Fall. Betroffen ist der Erste Beigeordnete der Stadt Arnsberg, Stadtkämmerer Peter Bannes. Er befindet sich derzeit in häuslicher Quarantäne und hält Bettruhe ein.

Corona-Fall im Verwaltungsvorstand
Arnsberger Stadtkämmerer in Quarantäne

Im Arnsberger Verwaltungsvorstand gibt es einen bestätigten Corona-Fall. Betroffen ist der Erste Beigeordnete der Stadt Arnsberg, Stadtkämmerer Peter Bannes. Er befindet sich derzeit in häuslicher Quarantäne und hält Bettruhe ein. Bürgermeister Ralf Paul Bittner schickte seinem direkten Stellvertreter die besten Genesungswünsche, die er auch im Namen seiner KollegInnen aus der gesamten Stadtverwaltung übermittelte.Aus dem Kreise von Peter Bannes sind inzwischen die wenigen Kontaktpersonen...

  • Arnsberg
  • 26.01.21
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