Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Sparkasse Arnsberg-Sundern hat sich für ein Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen.
LK-Archivfoto: Sparkasse Arnsberg-Sundern

Verhandlungen beendet
Keine Fusion der Sparkasse Arnsberg/Sundern mit Hemer/Menden

Erst hieß es, dass der Verwaltungsrat der Sparkasse Arnsberg-Sundern sich einstimmig für eine Fusion mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen hätte, dann kam es doch zu unterschiedlichen Auffassungen und es musste erneut verhandelt werden. Und nun ist es amtlich: Die Fusionsgespräche werden - trotz der bereits positiven Empfehlungen der Stadträte - in Hemer und Menden für beendet erklärt. Beide Sparkassen seien wirtschaftlich gut aufgestellt und es bestünde kein...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.05.22
27 Bilder

Rückblick Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022
Podiumsdiskussion „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Landschaftserhalt + Artenvielfalt ohne A46/B7n

Rückblick Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022 „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Landschaftserhalt + Artenvielfalt ohne A46/B7n Am 26.04.2022 hatten die BUND Gruppen Arnsberg und HSK (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), die BI Stopp A46/B7n Holzen / Oelinghauser Heide und die GigA46 Gruppeninitiative gegen die A46 zu einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022 mit dem Thema „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ eingeladen. Die Podiumsteilnehmenden waren Klaus Kaiser (CDU), Frank...

  • Arnsberg-Neheim
  • 14.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1

Windkraft im Wald jetzt
Energiekehre ist auch Windkraft im Wald

Ich bin ein Befürworter der Windkraftanlagen im Wald. Ich möchte unsere Heimat bewahren und unseren Kindern und Enkeln die Lebensgrundlage erhalten. Wir alle haben eine Verantwortung, dauerhaft unsere Umwelt, den Wald und die Natur, alle Lebewesen und unsere Gesundheit zu schützen. Unseren Wald zu schützen heißt, so schnell wie möglich den Wandel weg von den fossilen Brennstoffen und hin zu den erneuerbaren Energien zu vollziehen. So wie bisher weiterzumachen, heißt, den jetzt schon durch den...

  • Arnsberg
  • 09.04.22

Preisschock ..
WO BLEIBEN DIE ENTLASTUNGEN FÜR UNS ???

Die Preise in Deutschland gehen durch die Decke. Hier nur ein aktuelles Beispiel. Letzte Woche kosteten 250g Butter „noch“ 1,69 €. Heute morgen 2,87 €. Das ist eine Preissteigerung von fast !!! 80 % !!! Wo, wo sind die angekündigten Entlastungen für uns? Wo ist die Spritpreissenkung, die inzwischen in fast allen europäischen Ländern eingeführt worden ist? Bundesfinanzminister Lindner begründet die Verzögerung mit der Aussage, es müsse erst geprüft werden, ob eine Senkung der Spritpreise mit dem...

  • Arnsberg
  • 08.04.22
  • 1

Nahwärmenetze in Arnsberg
Wärmebilanzierung abgelehnt, Bücher "Klimaschänder" verschenkt

Auch Verbrennungsmotoren in Blockheizkraftwerken die Biogas aus unserem Müll auf der Hellefelder Höhe nutzen haben nur 25% mechanischen Wirkungsgrad. 75% der Energie ist auch dort Abwärme, die aber z.B. in Kaufering zum Heizen eines Schwimmbades genutzt wird. Siehe Bericht Bayrischen Rundfunk:  Dies bezweifelten auch die grünen Ratsfrauen, trotz sonst evidenzbasierte Argumente fordernd, in der Sitzung und konnten der belegten Einsparung von tausenden Tonnen CO2 nicht folgen. Die von der...

  • Arnsberg
  • 22.03.22
In Analogie zum Netflix Straßenfeger "Don't look up", wo ein kommender Meteoriteneinschlag der die Erde zerstören wird mit Mitteln des "false balancing" in den Medien heruntergespielt wird geht es beim Schmelzen des Twaite-Gletschers und beim schmelzenden Grönlandeis und dem Internet Meme "Don't look south" um Reale Gefahren steigender Meeresspiegel.
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selektive Ökofundamentalisten beim BUND?
Sie mögen die Schnecken nicht!

Weiter trommeln sie gegen Windkraftanlagen im Arnsberger Ortsteil Oeventrop. Weil der HSK die Anlagen genehmigt hat geht es nun um den qualitativ verbesserten Zuweg, den Containertransporte für Klima-Borkenkäferschadholz und die immer häufigeren drei Tonnen Allrad Gelände SUVs für 80kg Persönchen zum Flanieren, nur Waldarbeiter wirklich brauchen. "Don't look south" möchte man in Analogie zu dem Netflix Straßenfeger "Don't look up" rufen, angesichts des dramatisch schmelzenden Twaite-Gletschers...

  • Arnsberg
  • 09.02.22
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5
Februar 2021: Landrat Marco Voge und Generalmajor Breuer im Gespräch. Foto: Mathis Schneider/Märkischer Kreis
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Generalmajor Carsten Breuer stammt aus Iserlohn
„30 Millionen Impfungen bis Jahresende sind zu schaffen"

Der aus Letmathe stammende Generalmajor Carsten Breuer, Leiter des Krisenstabes im Kanzleramt, hält es für möglich, dass bis zum Ende des Jahres insgesamt 30 Millionen Impfungen verbucht werden können. Die Rechnung beziehe sich auf das Datum der Ministerkonferenz vom 18. November. Seitdem seien über 24 Millionen Dosen verimpft worden. Generalmajor Breuer, seit dem 29. November Leiter des Krisenstabes, gibt Gas: „Wir haben jetzt 24.418.540 Menschen geimpft und noch knapp zwei Wochen Zeit. Die 30...

  • Iserlohn
  • 19.12.21
  • 3

1000t CO2 in einem Schwimmbad einsparbar
Wärmetransport ohnehin vorhandener Energie

Ein gutes Beispiel zur Energieeinsparung aus fossilen Quellen gibt es in diesem Video  https://youtu.be/JXbWG1JYZV8  Ein LKW fährt täglich die Abwärme eines BHKWs zu einem Schwimmbad.  Solche absolut sinnvollen Lösungen gehören auch in die Diskussion um die Lehrschwimmbecken in der Stadt Arnsberg. Auch Schulen und Turnhallen könnten so CO2 neutraler beheizt werden. Auch in Industrieanlagen in #Arnsberg fallen enorme Mengen Abwärme an. Im Ortsteil Arnsberg heizt schon jetzt z.B. eine...

  • Arnsberg
  • 13.12.21
  • 1
Die grüne Verkehrswende kommt erstmal nicht. Wurden gute Kompromisse gefunden?

Frage der Woche
Wahlversprechen Verkehrswende: Wie gut sind die Kompromisse der Ampel-Parteien?

Die Verkehrswende war eines der zentralen politischen Versprechen der Grünen im Wahlkampf. Was jetzt im Koalitionsvertrag von ihren Forderungen umgesetzt wird, ist kaum noch wiederzuerkennen. Haben die Grünen an den richtigen Stellen Kompromisse gemacht oder ändert sich jetzt zu wenig? Das Verkehrsministerium gaben sie an die FDP ab, genau wie viele Forderungen aus ihrem Wahlprogramm. Die Grünen haben in der Verkehrswende weniger Zugeständnisse bekommen als viele vorher vermutet hätten. Der...

  • Herne
  • 01.12.21
  • 6
Aktion

Umfrage der Woche
Brauchen wir in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht?

Zu Beginn der Corona-Pandemie machte die deutsche Bundesregierung deutlich: Es wird keine Impfpflicht geben. Heute, viele anstrengende Monate später, steht die Frage jedoch wieder im Raum: Brauchen wir in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht? Die Zahl der Neuinfizierten explodiert, die Intensivbetten füllen sich aber noch immer sind 32 Prozent der deutschen Bevölkerung ungeimpft. Jens Spahn lehnt eine Impfpflicht noch immer ab. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) findet die Debatte rund...

  • Essen
  • 24.11.21
  • 4
  • 2
Das Infektionsschutzgesetz ist auf einen neuen Stand gebracht worden.

Frage der Woche
Wie gut ist das neue Infektionsschutzgesetz?

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt täglich auf neue Rekordwerte, das RKI warnt vor einem folgenreichen Kontrollverlust. Um der pandemischen Lage Herr zu werden, haben die verhandelnden Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz überarbeitet.  Heute hat das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert - einstimmig wurde es beschlossen. Darin stehen unter anderem folgende Maßnahmen:  - 3G in ÖPNV - Impfpflicht für Pflegeberufe - 3 G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht - 2 G im...

  • Herne
  • 19.11.21
  • 12

Die Sonne auf mein Dach gehört mir.
Photovoltaik in der Altstadt des Ortsteils Arnsberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner, Herr Bannes, Mitleserys, lassen Sie mich begründen, warum ich Ihre Antwort zum Denkmalschutz auf das Ansinnen der Antragsteller für unzulässig und unzureichend angesichts der unaufhaltsam kommenden Heißzeit halte. Aus meiner Sicht haben die Bürger im Wohnungsbestand durchaus ein Recht und auch eine weltgemeinschaftliche Pflicht im Antropozän die eigene Sonneneinstrahlung auf der eigenen Dachfläche energetisch zu nutzen, schon weil dadurch die Dachfläche...

  • Arnsberg
  • 17.11.21

Bürgermeister Bittner, werden Sie Solarölscheich!
Solarfelder entlang Autobahn

In der Beratung des Doppelhaushaltes der Stadt Arnsberg werde ich dem Bürgermeister Ralf Bittner sagen: ich habe ein Ölfeld in der Stadt gefunden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze empfiehlt in Glasgow zum Klimapakt 2% der Stadtfläche für Erneuerbare Energie zu nutzen. Das ist bei uns fast 4km², Nettofläche vielleicht nur 1km². Auf einem km² können das Äquivalent von 10-20 Millionen Liter Öl pro Jahr  mit Photovoltaik "geschürft" werden, sagt Daniel Bannasch​​ vom gemeinnützigen...

  • Arnsberg
  • 14.11.21
  • 2
Das Ehegattensplitting ist umstritten. Sollte es abgeschafft oder reformiert werden?

Frage der Woche
Sollte das Ehegattensplitting abgeschafft werden?

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

  • Herne
  • 12.11.21
  • 44
  • 1

Energiewende Dezentral in der Stadtpolitik
Hausaufgaben der Energiewende der Stadt

Aus meiner Sicht muss die Wende dezentral geschafft werden. Mein Bürgermeister Ralf Paul Bittner freut sich gerade bei der Einbringung des Haushalts im Rat, dass das das Wohngebiet Schreppenberg neue Gasleitungen bekommen hat und ich sage WHAT? weil sich jetzt 50 Jahre für den Gebääudebestand auch bei den fossilen Straßensanierungen im Ortsteil Neheim nichts ändern wird. Meine Stadtverwaltung plant gerade 3 Leerschwimmbecken für 30 Jahre mit fossilem Gas zu heizen und die lokalen Grünen wollen...

  • Arnsberg
  • 01.11.21
  • 1

Leerschwimmbecken Konzept für die Stadt Arnsberg
Infoveranstaltung am 26.10.21 im Sauerlandtheater

Auch nach der gestrigen Diskussion zur Infoveranstaltung im Sauerlandtheater ist mir klar wie sogar ein größeres Leerschwimmbecken in Herdringen weiter geht. Mit allen Akteuren im Dorf ein Bürgerwindrad bauen und einen Solarpark, dann ist genug Geld und Energie da um Kostenpositiv ein Luxus 50m Schwimmbecken zu betreiben. Jedenfalls werde ich, wo ich die Möglichkeit habe, keiner Variante zustimmen, die die Leerschwimmbecken 30 Jahre bis 2061 mit fossilem Erdgas betreibt. Übrigens wird auf der...

  • Arnsberg
  • 27.10.21
Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
  • 111
  • 5

Aufgaben für den Klimaschutzausschuss in Arnsberg
Klimaschutzausschuss sollte weitere Aufgaben aktiv übernehmen

Meine Rede für den Klimaschutzausschuss der Stadt Arnsberg. EDIT: Die Rede konnte so nicht gehalten werden, da es kein Protokoll zur letzten Sitzung gab, wo ich sagte: "Die Sonne auf mein Dach gehört als Solarstrom mir, der Wind über der Stadt gehört den Bürgern. Bürgerwindenergie heißt die Bürger YIMBY (yes im my backyard) mitnehmen in die neue Zeit." Mal sehen ob das so bald im Protokoll steht. Die Schonfrist dieses neuen Ausschusses müste vorbei sein. Es gibt keine der angekündigten neuen...

  • Arnsberg
  • 19.09.21
Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt?

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 10
  • 4

Nahwärmenetze jetzt in Arnsberg errichten
Nahwärmenetze gemeinsam machen!

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit reiche ich meinen Vorschlag zum Umwelt- und Klimaschutzpreis ein, wie er in der SPD-Ratsfraktion Arnsberg am 7.9.21 von mir als Gast vorgestellt wurde. IDEE: Die Stadtverwaltung, lokale Energieversorger, lokale Akteure sollten bei Straßenbaumaßnahmen Wärmenetze neben den Frischwasserleitungen in 1m Tiefe aufbauen und jedem Anwohner aktiv die Möglichkeit eröffnen am neuen Wärmenetz teilzunehmen. Das Land NRW fördert solche Projekte mit PROGRESS NRW derzeit...

  • Arnsberg
  • 15.09.21
Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
  • 10
  • 5

Ortsteil Arnsberg, Segelfluggelände, Folgenutzung
Retentionsraum jetzt einrichten

Rede an Rat der Stadt Arnsberg: In der Sache vertrete ich eine grunsätzlich andere Auffassung als die vorgelegte Planung. Zunächst sollten wir uns bei allen Geschädigten unterhalb dieses Flussbereiches (Niedereimer, Hüsten, Neheim, Wickede, bis Hagen, Witten etc.) entschuldigen, bei so gutem Beginn, nicht schon seit Jahren weiter tätig zu sein. Was am Oberlauf der Ruhr ausgeweitet wird hat unterhalb erhebliche Auswirkungen. Die Ahrschleife in Ahrweiler ist der Ruhrschleife in Arnsberg ähnlich....

  • Arnsberg
  • 05.09.21
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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