Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Sauerländer CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg freut sich über die Verbesserung der Ausbildungshilfen. | Foto: CDU

Breiterer Schutzschirm für Ausbildungsplätze
Bundesprogramm wird verlängert

Hochsauerlandkreis/ Berlin. Das Bundeskabinett hat heute den Corona-Schutzschirm für Ausbildungsplätze verlängert und verbessert. „Von dem Schutzschirm haben im vergangenen Jahr auch zahlreiche Ausbildungsbetriebe im Hochsauerlandkreis profitiert. Deshalb ist die Verlängerung und Erweiterung des Förderprogramms eine gute Nachricht für die heimischen Betriebe und ihre Auszubildenden“, so der Sauerländer CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg. Ziel des nun erweiterten Förderprogramms ist es,...

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  • 22.03.21
Christina Reuther (links) mit der Vertreterin des Frauenhauses, Frau Kolbe. | Foto: CDU Arnsberg

Frauen Union der CDU Arnsberg sammelt für Frauenhaus
Schnelle und unbürokratische Hilfe

Die Vorsitzende der Frauen Union der CDU Arnsberg, Christina Reuther, hat mit ihren Vorstandskolleginnen Sachspenden für das Arnsberger Frauenhaus gesammelt. In der Institution mangelt es vor allem an Kinderbettwäsche, Stehleuchten und elektrischen Kleingeräten. Bei der Übergabe zeigte sich Frau Kolbe, Vertreterin des Frauenhauses, erfreut darüber, dass innerhalb kurzer Zeit eine stattliche Anzahl von Spenden zusammengekommen war. Sie bedankte sich im Namen der Bewohnerinnen und deren...

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  • 18.03.21
Dirk Wiese möchte Schützenfest noch nicht aufgeben. | Foto: Marco Urban

Statement vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese
Schützenfeste noch nicht aufgeben

Nachdem NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann Schützenfeste in diesem Jahr eine Absage erteilt hat, meldet sich nun der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zu Wort. Sicherlich sind Schützenfeste aktuell noch schwer vorstellbar - eine pauschale Absage halte ich jedoch für verfrüht. Warum sollte es im zweiten Halbjahr nicht denkbar sein, dass man in kleinerer Form zum Beispiel vor der Halle im Freien etwas auf die Beine stellt? Grundvoraussetzung ist allerdings jetzt, dass wir beim Impfen und...

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  • 18.03.21
Eine Förderung in Höhe von 50.100 Euro erhält der Turnverein Germania Ostwig 1899 und profitiert somit vom Programm „Moderne Sportstätte 2022“. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Turnverein Germania Ostwig profitiert vom Programm „Moderne Sportstätte 2022“ - Förderung in Höhe von 50.100 Euro
Gute Nachricht für Sportvereine im HSK - Weitere Förderentscheidungen werden bekannt gegeben

Eine Förderung in Höhe von 50.100 Euro erhält der Turnverein Germania Ostwig 1899 und profitiert somit vom Programm „Moderne Sportstätte 2022“. Die Staatskanzlei teilt hierzu mit: "Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, hat am Dienstag, 16. März 2021, weitere Fördermaßnahmen im Rahmen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ bekannt gegeben. Von dem einzigartigen Förderprogramm für Sportstätten profitieren bereits mehr als 1.500 Sportvereine aus ganz Nordrhein-Westfalen –...

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  • 17.03.21
Dirk Wiese informiert Vereine über das Transparenzregister. | Foto: Marco Urban

Maßnahmen gegen Geldwäsche
MdB Wiese informiert Vereine zum Transparenzregister

ARNSBERG/BUND. „Der SPD-Bundestagsfraktion sind die Anliegen der Vereine ein wichtiges Thema, deshalb haben wir 2019 gegen die ursprünglichen Pläne von Wolfgang Schäuble (CDU) durchgesetzt, dass gemeinnützige Vereine von der Gebühr für das Transparenzregister befreit werden können“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. Bestehende Befreiungsmöglichkeiten und die Voraussetzungen dafür allen Betroffenen bekannt zu machen muss aktuell dringend verbessert werden. Trotzdem ist es...

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  • 15.03.21
Einen Corona-Schnelltest darf jeder Bürger einmal pro Woche kostenlos machen. | Foto: Magalski / Themenbild

Testzentren und Impfungen forcieren
Stadt Arnsberg unterstützt Corona-Testzentren

Arnsberg. Wie bereits letzte Woche berichtet, hat die Stadt Arnsberg dem Hochsauerlandkreis mögliche Standorte für Schnelltestzentren in der Stadt benannt. Das Gebäudemanagement der Stadt Arnsberg hat die Immobilen zuvor bezüglich der vorgegebenen Rahmenbedingungen geprüft und grünes Licht gegeben. Beide Testzentren liegen zentral in Hüsten und in Alt-Arnsberg. Am Dienstag, 9. März, fand die Besichtigung der vorgeschlagenen Gebäude durch den Kreis statt. „Wir sind damit für die...

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  • 15.03.21
Der Smart-City-Manager der Stadt Arnsberg, Lars Morgenbrod, spricht über Perspektiven und Möglichkeiten, die sich hinter dem Begriff „Smart City“ verstecken. | Foto: Stadt Arnsberg

Ein Interview mit Smart-City-Manager Lars Morgenbrod
Smart City Arnsberg – Mit Technologien für eine nachhaltige Entwicklung von Arnsberg

Smartphone, Smarthome… Smart City: Arnsberg hat sich auf den Weg in die Zukunft gemacht, die ihren Bürger vielfältige Gestaltungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten an den Entwicklungsprozessen in Arnsberg geben will. „Smart City“ heißt das Zauberwort dafür, das die Entwicklungsprozesse zu einer demokratischen, nachhaltigen und klimaneutralen Kommune begleiten will. Auch Beteiligungsprozesse über die neue Arnsberger Beteiligungsplattform „adhocracy plus“ gehören dazu. Das Referat Smartes...

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  • 14.03.21
Dirk Wiese lädt zum Austausch ein. | Foto: Marco Urban

SPD Bundestagsabgeordneter bittet zum Gespräch
Reisebranche im digitalen Austausch mit Dirk Wiese

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt gemeinsam mit seinem Kollegen, Karl-Heinz Brunner, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, zum digitalen Austausch mit Vertretern der Reisebranche ein. In der virtuellen Veranstaltung am 12. März um 18 Uhr werden sich die Gespräche darum drehen, wie es weitergehen kann für Reisebüros und Reiseveranstalter. Dazu gehören im wesentlichen auch Informationen zum Insolvenzrecht. "Karl-Heinz Brunner und ich...

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  • 10.03.21
Die Kita-Beiträge werden für den Februar rückwirkend um die Hälfte gekürzt. | Foto: pixabay

Kita-Beiträge für den Monat Februar 2021 um die Hälfte reduziert
Eingeschränktes Betreuungsangebot macht Entscheidung möglich

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 26. Februar einstimmig entschieden, die Elternbeiträge für die Betreuungsleistungen in den Kitas und in der Kindertagespflege im Jugendamtsbezirk des Hochsauerlandkreises um die Hälfte zu reduzieren. Grund hierfür war das eingeschränkte Betreuungsangebot auch im Februar wegen des Corona-Lockdowns. Das Land NRW hat bislang keine Entscheidung hinsichtlich der Übernahme der verbleibenden 50 Prozent getroffen. Der Beitragserlass wird von den Städten und...

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  • 10.03.21
Der Impfstoff ist im März nur begrenzt verfügbar. | Foto: Pixabay

28.000 Menschen wurden im Hochsauerlandkreis schon geimpft
Es fehlt an Impfstoff für die Berufsgruppen

Das Impfzentrum Hochsauerlandkreis erhält nicht genügend Impfstoff, um die Berufsgruppen zu impfen. "Der Impfstoff für den gesamten März ist noch limitiert und es können nicht genug Termine für alle Berufsgruppen angeboten werden", teilt das Impfzentrum mit und bittet um Verständnis. Gerade durch die Ausweitung auf die Lehrkräfte und Erzieherinnen hat sich die Anzahl der Berechtigten stark erhöht. Bislang liegen mehrere tausend Registrierungen vor. Wenn Termine im Impfzentrum nicht wahrgenommen...

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  • 10.03.21
Zum "Equal Pay Day", dem Tag, der auf die Forderung nach gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit bei Männern und Frauen hinweisen will, werden am Mittwoch, 10. März, vor dem Rathaus der Stadt Arnsberg drei Fahnen gehisst. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv: hochgeladen von Siegfried Schönfeld.

Am Mittwoch, 10. März, werden zum "Equal Pay Day" vor dem Arnsberger Rathaus drei Fahnen gehisst
Stadt Arnsberg zeigt Flagge zum "Equal Pay Day 2021"

Am Mittwoch, 10. März, ist "Equal Pay Day" - der Tag, der auf die Forderung nach gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit bei Männern und Frauen hinweisen will. An diesem Tag werden vor dem Rathaus der Stadt Arnsberg drei Fahnen zum "Equal Pay Day 2021" gehisst. Damit sollen die Bürger auf die immer noch ungleiche und ungerechte Bezahlung der Geschlechter aufmerksam gemacht werden. Gemeinsam mit Bürgermeister Ralf Paul Bittner wird die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Arnsberg Petra Blesel und...

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  • 10.03.21
Gundula Wagner, Annette Willmers und Heike Häger (von links) vom Zonta Club Arnsberg mit den Geschenktüten.  | Foto: Zonta Club Arnsberg

Zonta Club Arnsberg
Päckchen anlässlich des Weltfrauentages für die Tafel

Die Frauen des Zonta Club Arnsberg haben auch in diesem Jahr wieder Päckchen anlässlich des heutigen Weltfrauentages gepackt. Die Päckchen werden jetzt über die Ausgabestellen der „Tafel“ in Arnsberg und Sundern verteilt und sollen Frauen Freude bereiten und Aufmerksamkeit schenken. Fleißige Hände haben - unter Einhaltung der Corona Regeln - Kosmetika und Pflegemittel, die von Firmen gespendet wurden, in Geschenktüten verteilt. Der Zonta Club möchte mit der Aktion nicht nur in Zeiten der...

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  • 08.03.21
Carl-Julius Cronenberg, Mitglied des Deutschen Bundestages, fordert die Bürger dazu auf, für ihre Lieblingspflegekraft zu voten. | Foto: MdB-Büro Cronenberg/K. Ehrig

MdB Cronenberg ruft im Hochsauerlandkreis auf, Pflegekräfte zu nominieren
Start des Wettbewerbs „Deutschlands beliebteste Pflegeprofis“

Ohne die 1,2 Millionen engagierten Pfleger in Deutschland geht es nicht. Auch im Hochsauerlandkreis kümmern sie sich jeden Tag professionell um ihre Patienten. Wie wichtig ihre Arbeit in der Kranken- und Altenpflege ist, das hat die Corona-Pandemie noch einmal in ganz besonderer Weise gezeigt.  Jetzt kann man den engagierten Pflegekräften mit einer kleinen Geste „Danke sagen“ und den „stillen Helden“ aus dem Gebiet ein Gesicht geben: Bis zum 30. April haben Patienten und deren Angehörige die...

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  • 08.03.21
Foto: Marco Urban

Digitaler Dialog mit Dirk Wiese
Rente sichern!

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt am Montag, 8. März, um 18 Uhr zum Digitalen Dialog mit dem Thema "Rente sichern" ein. Unterstützt wird Wiese dabei von seinem Kollegen Ralf Kapschack, dem rentenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Richtschnur der Rentenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion ist es, Lebensleistung anzuerkennen,...

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  • 05.03.21
Die CDU Sundern setzt sich für Investition in Schulen ein und fordert dringend personelle Aufstockung. Professionelle Administrations- und Support-Strukturen für die Schulen werden auch über die Corona-Zeit hinaus immer wichtiger. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv: Daniel Magalski

CDU Sundern: "Investitionsstau und die Verstreichung von Fördergeldern nicht hinnehmbar"
CDU Sundern setzt sich für Investition in Schulen ein und fordert dringend personelle Aufstockung

"Professionelle Administrations- und Support-Strukturen für die Schulen werden auch über die Corona-Zeit hinaus immer wichtiger. Nicht nur die Schaffung und der Ausbau einer schulischen IT-Infrastruktur gehen damit einher, die ständige Fortentwicklung und Wartung dieser Infrastruktur erfordert ebenso Fachpersonal.", heißt es seitens der CDU Sundern. Für das Jahr 2020 wurde auch auf Initiative der CDU die Stelle einer IT-Fachkraft im Haushalt der Stadt Sundern beschlossen, allerdings unter dem...

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  • 03.03.21
Die CDU im Hochsauerland wird am Samstag, 17. April, im Stadion Große Wiese in Arnsberg-Hüsten ihre Aufstellungsversammlung für die Bundestagwahl durchführen. | Foto: Symbolfoto: LK-Archiv

CDU im Hochsauerland versammelt sich am Samstag, 17. April, im Stadion Große Wiese in Arnsberg-Hüsten
Hochsauerland: Kreisvorstand beschließt Verfahren zur Aufstellung des Bundestagskandidaten

Die CDU im Hochsauerland wird am Samstag, 17. April, im Stadion Große Wiese in Arnsberg-Hüsten ihre Aufstellungsversammlung für die Bundestagwahl durchführen. Festgelegt hat dies der CDU-Kreisvorstand einvernehmlich in seiner kürzlich als Videokonferenz durchgeführten Vorstandssitzung. „Unser Kreisverband garantiert ein faires und transparentes Verfahren“, so der Kreisvorsitzende Matthias Kerkhoff. Rund 480 Delegierte entscheiden Rund 480 Delegierte aus allen Teilen des Hochsauerlandkreises...

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  • 03.03.21
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: CDU

Förderungen für Radweg am Sorpe-Vorbecken in Amecke sowie für die Öffentlichkeitsarbeit Nahmobilität 2021 in Arnsberg
80.000 Euro für Sundern und Arnsberg: Rad- und Fußverkehr sicherer und attraktiver machen

Das NRW-Verkehrsministerium hat vor kurzem den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2021“ veröffentlicht. Mit hohen Summen ist erstmals auch der Bund für Projekte vor Ort mit dabei. 156 Maßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen werden mit rund 50 Millionen Euro gefördert – auch Sundern und Arnsberg können hiervon profitieren. Die Förderquote der Gelder von Bund und Land NRW beträgt für die Kommunen 80 bis 95 Prozent. Dazu erläutert der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Kaiser: „Mobilität...

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  • 03.03.21
Die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) lädt für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Unter anderem wird Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL)

Öffentliche Video-Konferenz der SBL Arnsberg am Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg lädt zu Video-Konferenz ein

Die Corona-Krise erfordert es, auch in der Kommunalpolitik weiterhin bis auf Weiteres auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten. Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL) für Mittwoch, 10. März, um 20 Uhr wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein. Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird von der Ratssitzung berichten, die am Donnerstag, 4. März, stattfindet. Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge....

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  • 03.03.21
Dirk Wiese, CDU. | Foto: Marco Urban

Familienpolitik
Kinderbonus auch in diesem Jahr

HOCHSAUERLANDKREIS. In der letzten Woche beschloss der Deutsche Bundestag das dritte Corona-Steuerhilfegesetz. Darin enthalten ist auch der Kinderbonus für 2021, mit dem die Mehrbelastungen für Familien abgefedert werden. „Durch den zusätzlichen finanziellen Handlungsspielraum wird gezielt und kurzfristig ein zusätzlicher gesamtwirtschaftlicher Nachfrageimpuls insbesondere durch Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen und mehreren Kindern zur Stärkung der Konjunktur geschaffen. Davon...

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  • 01.03.21
Auch in Arnsberger KiTas fehlt Personal. | Foto: PR-Foto Köhring/KP

CDU setzt Personalsituation in Kitas auf die Agenda
Verstärkung gefordert

ARNSBERG. Da die CDU-Fraktion vermehrt mit der Sorge von Eltern und Erzieherinnen angesprochen wurde, dass die aktuelle personelle Besetzung in den städtischen Kitas aufgrund von begründeten Ausfällen von Mitarbeiterinnen zu dünn sei, hat die Fraktion dazu einen Antrag an den Bürgermeister gestellt. „Gerade wenn die Zahl der zu betreuenden Kinder aufgrund von einer sich hoffentlich bald entspannenden Corona-Lage wieder steigen, ist eine Überlastung des derzeitigen Kita-Personals zu befürchten....

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  • 01.03.21
Foto: SBL

SBL Arnsberg
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg ist weiterhin für Gierskämpen aktiv

Nach einem Besuch von Vertretern der Sauerländer Bürgerliste (SBL) im Quartier Gierskämpen im letzten August, der kunstvollen Gestaltung des Bushaltestellenwartehäuschens durch Kinder und Jugendliche des Kinder- und Jugendtreffes Gierskämpen auf Initiative von Jens Krengel und dem Bürgerspaziergang des Bürgermeisters Ralf Paul Bittner mit Bürgern in Gierskämpen hat im weiteren ein konstruktiver Austausch zwischen Bürgermeister, Stadtverwaltung und Vertretern der SBL stattgefunden. Alles mit dem...

  • Arnsberg
  • 19.02.21

Das Corona Hotline Deaster
„Eine Kurzgeschichte mit Hang zur zynisch, sarkastisch unterlegten Persiflage“

Das Corona Hotline Deaster Das hier sollte nur ein „kurzer“ Bericht werden, in dem ich über meine Erfahrungen mit der Corona-Hotline 116 117 schreibe. Jetzt aber könnt ihr das hier nutzen, um euch die Wartezeit zu vertreiben, wenn ihr versucht selbst dort anzurufen. Nennen wir es „Eine Kurzgeschichte mit Hang zur zynisch, sarkastisch unterlegten Persiflage“ Etwa 4.900 Wörter. Lesedauer knapp 8 Minuten. Heureka, es gibt Tastentelefone und den Wahlwiederholungsknopf. Wäre Corona in den 60ern über...

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  • 18.02.21
Burkhard Rüßmann, Patrick Sensburg und Sebastian Rüßmann. | Foto: Wahlkreisbüro Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB

Sensburg bei L&R Kältetechnik
Beitrag zum Kampf gegen die Pandemie

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

  • Sundern (Sauerland)
  • 15.02.21
Videokonferenz mit Klimaaktivistin und Experten: „Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“: Gibt es einen gemeinsamen Weg? | Foto: Archivbilder Europabüro
4 Bilder

„Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“
Konrad-Adenauer-Stiftung und Peter Liese laden zu Videokonferenz

Auch in Südwestfalen engagieren sich viele gerade junge Menschen für den Klimaschutz. Fridays for Future ist nach wie vor in aller Munde und Klimaschutz ist nach der Coronakrise immer noch eines der wichtigsten Themen für die  Bürger in ganz Deutschland. Aber wie kann Klimaschutz gelingen und wie kann man dabei die berechtigten Anliegen der Bürger berücksichtigen? Gerade in Südwestfalen gibt es viele Bürgerinitiativen, die sich gegen Windkraft wehren. Deshalb hat der südwestfälische...

  • Arnsberg
  • 08.02.21

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