Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Burkhard Rüßmann, Patrick Sensburg und Sebastian Rüßmann.

Sensburg bei L&R Kältetechnik
Beitrag zum Kampf gegen die Pandemie

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

  • Sundern (Sauerland)
  • 15.02.21
Videokonferenz mit Klimaaktivistin und Experten: „Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“: Gibt es einen gemeinsamen Weg?
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„Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“
Konrad-Adenauer-Stiftung und Peter Liese laden zu Videokonferenz

Auch in Südwestfalen engagieren sich viele gerade junge Menschen für den Klimaschutz. Fridays for Future ist nach wie vor in aller Munde und Klimaschutz ist nach der Coronakrise immer noch eines der wichtigsten Themen für die  Bürger in ganz Deutschland. Aber wie kann Klimaschutz gelingen und wie kann man dabei die berechtigten Anliegen der Bürger berücksichtigen? Gerade in Südwestfalen gibt es viele Bürgerinitiativen, die sich gegen Windkraft wehren. Deshalb hat der südwestfälische...

  • Arnsberg
  • 08.02.21
Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB.

Kreditvolumen gestiegen
KfW-Zusagen im Hochsauerlandkreis auf Höchststand

Corona-bedingt ist das Kreditvolumen der staatlichen KfW-Bank im vergangenen Jahr im Hochsauerlandkreis auf einen Höchststand gestiegen. Das teilt der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg mit. Hochsauerlandkreis. Insgesamt 308 Millionen Euro hat die KfW im vergangenen Jahr für Vorhaben im Hochsauerlandkreis zugesagt. Im Jahr zuvor waren es nur 147 Millionen Euro gewesen. Mit deutlichem Abstand größter Posten ist dabei die Zusage von insgesamt 487 Corona-Unternehmenskrediten mit...

  • Arnsberg
  • 08.02.21
Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen.

Erlöse bei der Verwertung für HSK eingebrochen
Stadt Arnsberg erhöht Abfallgebühren

Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. Für die Verwertung von Bioabfällen muss die Stadt 128 Euro je Tonne an den Kreis abführen. Generell gibt es in der Stadt Arnsberg weiter eine große Akzeptanz der Biotonne, bereits rund 60 Prozent der Haushalte in Arnsberg nutzen die „grüne Tonne“. Auf die Entwicklung der Abfallgebühren wirken sich neben...

  • Arnsberg
  • 05.02.21
Mit Julian (10 Jahre) und Luca (12 Jahre) aus der Klasse 5c der Agnes-Wenke-Schule in Neheim freuen sich auch Carmen Markwirth (Lehrerin der Klasse 5a) und Schulleiter Andreas Schauerte über die Lieferung der iPads durch die Stadt Arnsberg an die Neheimer Sekundarschule.

Stadt Arnsberg unterstützt Digitalisierung der Schulen: Über 1.000 Endgeräte ausgeliefert

In diesen Tagen wurden an den Schulen der Stadt Arnsberg die seit Dezember erwarteten digitalen Endgeräte für Schüler und Lehrer ausgeliefert. Die Projektgruppe „Digitalisierung von Schulen“ der Stadt Arnsberg hatte sich nach Ankündigung des Sofortausstattungs-Programms von Bund und Ländern in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem DigitalPakt für Schulen intensiv darauf vorbereitet, Fördermittel für die Schulen in städtischer Trägerschaft zu generieren. Nach Bekanntgabe von Förderbedingungen und...

  • Arnsberg
  • 05.02.21
  • 1
Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über die neu entwickelte Internetseite www.klimaschutz-hsk.de.

Klimaschutz im HSK: Neues Internetportal der Kreisverwaltung

Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über eine neu entwickelte Internetseite, die unter www.klimaschutz-hsk.de zu erreichen ist. In modernem Design werden verschiedene Möglichkeiten zum Klimaschutz und Kontaktstellen benannt. Neben der Vorstellung eigener Aktivitäten liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den zahlreichen Projekten und...

  • Arnsberg
  • 03.02.21
Betriebskantinen dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Dafür hatte sich die NGG bei Ministerpräsident Laschet stark gemacht.

Beschluss der Landesregierung
HSK: Betriebskantinen dürfen wieder öffnen

Grünes Licht für die Mittagspause in der Industrie: Im Hochsauerlandkreis dürfen Betriebskantinen nach einem Beschluss der Landesregierung unter Auflagen wieder öffnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. „Die bisherige Corona-Verordnung schrieb die komplette Schließung der Kantinen vor. Doch in vielen Industriebetrieben ist der Verzehr von selbst mitgebrachten Speisen nur in diesen Räumen erlaubt. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Wenn Mindestabstände eingehalten...

  • Arnsberg
  • 03.02.21
Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein.

Unterstützung bei Impfung älterer Menschen
Stadt Arnsberg setzt sich für zweite Impfstelle ein

Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. Am 27. Dezember 2020 ist die Impfung der Älteren in Nordrhein-Westfalen gestartet. Bisher wurden im Hochsauerlandkreis 4.735 Erstimpfungen und 1.149 Zweitimpfungen in stationären Pflegeeinrichtungen durchgeführt. Im Januar ist zudem die nächste Stufe der Impfkampagne angelaufen. Der Hochsauerlandkreis (HSK) hat vom Land Nordrhein-Westfalen...

  • Arnsberg
  • 03.02.21
In nur 32 Minuten wurde die Nominierungsabstimmung für Dirk Wiese sowie die Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Landesliste im April durchgeführt.
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SPD im Hochsauerlandkreis
Dirk Wiese zum dritten Mal nominiert

In ihrer Versammlung am 23. Januar 2021 haben die Delegierten der SPD im Hochsauerlandkreis mit nur einer Enthaltung einstimmig den Briloner, Dirk Wiese, zum dritten Mal nominiert. Damit ist Dirk Wiese wieder Spitzenkandidat der HSK-SPD für die Bundestagswahl im September. Seit 2013 vertritt Wiese das Sauerland im Deutschen Bundestag. Die Delegiertenversammlung wurde unter strengsten Hygienemaßnahmen in der Madfelder Schützenhalle durchgeführt und wird als die wohl kürzeste Versammlung in die...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Gaststätte geschlossen: Die Corona-Pandemie hat zu einer historischen Krise im Gastgewerbe geführt – und kostet vielen Aushilfskräften den Job.

Corona-Folgen am Arbeitsmarkt
Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis deutlich gesunken

Wenn die Pandemie den Job kostet: Im Zuge der Coronakrise ist die Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis um sechs Prozent gesunken. Mitte vergangenen Jahres gab es rund 31.200 geringfügig entlohnte Arbeitsverhältnisse – ein Jahr zuvor waren es noch 33.100. Besonders stark war der Rückgang im Gastgewerbe. In der Branche gingen binnen eines Jahres 751 Minijobs verloren – ein Minus von 16 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss Gaststätten (NGG) mit und beruft sich hierbei auf neueste...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Wie geht es mit dem Weiterbau der A46 weiter?

Weiterbau der A46
Netzlösung des BUND wird nicht weiter verfolgt

Autobahn Westfalen und Straßen.NRW haben ihre Zusage eingehalten, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die ersten Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung des Projekts 46sieben zu erläutern. Bei dem digitalen Treffen am Donnerstagnachmittag (28. Januar) stellte der Verkehrsgutachter Friedhelm Kossmann (SSP Consult Köln) die verkehrlichen Wirkungen der sogenannten Netzlösung des BUND und einer 46sieben-Trasse, wie sie im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) enthalten ist, heraus. Kossmann...

  • Iserlohn
  • 29.01.21
  • 1
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In Behinderteneinrichtungen übernimmt der Bund ab sofort die Personalkosten für die Corona-Tests. Darauf hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Foto: LWL-Direktor Matthias Löb) hingewiesen.

LWL informiert
Bund übernimmt Personalkosten für Corona-Tests in Behinderteneinrichtungen

In Behinderteneinrichtungen übernimmt der Bund ab sofort die Personalkosten für die Corona-Tests. Darauf hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hingewiesen. "Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg aus der Pandemie", sagte LWL-Direktor Matthias Löb am Freitag (22.1.) in Münster. In der Vergangenheit hatte es Auseinandersetzungen gegeben, wer für die Kosten des Personals aufkommen solle, das in Werkstätten und Wohnheimen für Menschen in Behinderungen auf das Corona-Virus testet. Die...

  • Arnsberg
  • 23.01.21
Der Hochsauerlandkreis hat rund 18.000 Impfbriefe verschickt, die bis spätestens Samstag, 23. Januar, bei den über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern eingehen sollen.

18.000 Impfbriefe im HSK verschickt – Terminvergabe startet am 25. Januar

Der Hochsauerlandkreis hat rund 18.000 Impfbriefe verschickt, die bis spätestens Samstag, 23. Januar, bei den über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern eingehen sollen. Das teilte die Pressestelle des HSK heute mit. Die Briefe enthalten jeweils ein Schreiben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Landrat Dr. Karl Schneider, die unter anderem Informationen zur Terminvereinbarung, zum Ablauf der Impfung und zum Impfzentrum in Olsberg enthalten. Ab Montag, 25. Januar, können sich die...

  • Arnsberg
  • 21.01.21
Ein Bild aus besseren Zeiten: Eike Ströbel, Diana Junker-Thiemann und Charlotte Bierkamp. In einem Brief fordern sie Minister Dr. Stamp auf, die Pandemie-Regelungen für die Kitas deutlich nachzubessern.

Brandbrief an den Minister
Kitas in Sorge um Gesundheit ihrer Mitarbeiter

Die Corona-Pandemie hat das Land weiter fest im Griff und der Lockdown mutet an, zur Dauerlösung zu werden. Aber anders als im Frühjahr wurden die Kindergärten dieses Mal nicht geschlossen. Und das stellt die Einrichtungen vor große Probleme. Der Evangelische Kirchenkreis Soest-Arnsberg betreibt fünfzig Kitas, die für mehrere tausend Kinder verantwortlich sind. Soest-Arnsberg. Seit der zweiten Januarwoche arbeiten die Erzieher nach den Regeln des „eingeschränkten Pandemiebetriebes“. In einem so...

  • Arnsberg
  • 19.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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Schneetouristen sind in Corona-Zeiten unerwünscht in Sundern.

Intensive Corona-Kontrollen und Zufahrtsbeschränkungen in Sundern
Schneetouristen unerwünscht: Bleiben Sie zu Hause!

"Das tödliche Corona-Virus ist mutiert und in Deutschland angekommen. Sein Ansteckungsrisiko ist um 70 Prozent (!) erhöht. Daher gilt: kein Schneetourismus in Sundern!" Das teilte die Stadt Sundern mit. Das Ordnungsamt führt intensive Corona-Kontrollen durch und wird dabei von der Polizei unterstützt. Verstöße werden konsequent mit empfindlichen Bußgeldern geahndet. Gastronomie, öffentliche Toiletten sowie sämtliche Liftanlagen sind geschlossen. Darüber hinaus werden Zufahrtsbeschränkungen zu...

  • Sundern (Sauerland)
  • 09.01.21
Etwa 50 Teilnehmer kamen am Freitag, 8. Januar, zu der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen auf den Neheimer Marktplatz.
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Rund 50 Teilnehmer bei Demo gegen Corona-Maßnahmen in Neheim

Auf dem Marktplatz in Neheim fand am Freitag eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen statt. Aufgerufen dazu hatte Julia Santana aus Sundern. Die Veranstaltung war für die Zeit von 16 bis 20 Uhr angemeldet worden, bis zu 200 Teilnehmer waren angekündigt worden. Etwa 50 kamen. Die Demonstration verlief friedlich. Mehrere Redner kritisierten auf der Bühne vor dem Neheimer Dom die Maßnahmen der Corona-Schutzverordnung. Auch der "Querdenker" Wolfgang Greulich war auf den Marktplatz gekommen....

  • Arnsberg-Neheim
  • 09.01.21
  • 1
"Das sind wichtige und gute Neuigkeiten. Wir können kurzfristig 20 Prozent mehr Menschen impfen, ohne dafür anderen den Impfstoff wegzunehmen", erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese, nachdem die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) eine Änderung der Impfstoffzulassung von BioNTech/Pfizer genehmigt hat.

Peter Liese: Kurzfristig 20 Prozent mehr Impfstoff durch Spezialkanülen verfügbar

"Das sind wichtige und gute Neuigkeiten. Wir können kurzfristig 20 Prozent mehr Menschen impfen, ohne dafür anderen den Impfstoff wegzunehmen", erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese, nachdem am Mittwoch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) eine Änderung der Impfstoffzulassung von BioNTech/Pfizer genehmigt hat, die es nun formal erlaubt, sechs statt wie...

  • Arnsberg
  • 09.01.21
Am Freitag, 8. Januar, findet eine Demonstration auf dem Marktplatz in Neheim statt. Unter dem Motto „Für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung“ haben die Veranstalter dazu aufgerufen,  gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.

Stadt stellt Infektionsschutz sicher
Demonstration gegen Corona-Maßnahmen auf dem Neheimer Marktplatz

Am Freitag, 8. Januar, findet eine Demonstration auf dem Marktplatz in Neheim statt. Unter dem Motto „Für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung“ haben die Veranstalter dazu aufgerufen,  gegen die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Als Zeitrahmen ist 16 - 20 Uhr geplant. Nach dem mit den Veranstaltern geführten Kooperationsgespräch zur angemeldeten Demonstration am Freitag, 8. Januar, hat die Stadt Arnsberg mit der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis alle notwendigen...

  • Arnsberg-Neheim
  • 08.01.21
Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet.

Ferdi Lenze ist neuer HSK-Behindertenbeauftragter

Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet. Das teilte die Pressestelle des HSK jetzt mit. Zuvor war Ferdi Lenze u.a. 19 Jahre Vorsitzender des Kreis-Gesundheits- und Sozialausschusses. Lenze gehört als neuer Behindertenbeauftragter diesem Ausschuss fortan als beratendes Mitglied an und wird zudem auch als...

  • Arnsberg
  • 07.01.21
Dirk Wiese erklärt den Hintergrund des neuen Gesetzes zur Risikoverteilung im Gewerbemietrecht.

Coronahilfen
Wiese: Klarstellung zur Risikoverteilung in Gewerbemietverhältnissen

MESCHEDE. BUND. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gehen auch vielen Bürgern im Hochsauerlandkreis an die Existenz. Dienstleister wie Friseure und Masseure und der Einzelhandel, der keine Lebensmittel verkauft, dürfen ihre Geschäfte erneut mindestens bis Ende Januar nicht öffnen. Die fehlenden Einnahmen bei weiterlaufenden Kosten bringen viele in Existenznöte. Dem will die Bundesregierung mit ihren Hilfsprogrammen entgegenwirken. Damit nicht die Falschen von den Geldern...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.01.21
  • 1
Die Stadt Arnsberg hat zum Jahreswechsel eine Allgemeinverfügung erlassen, in der die öffentlichen Bereiche benannt werden, an denen kein Feuerwerk abgebrannt werden darf.

Stadt Arnsberg erlässt Allgemeinverfügung
Keine Feuerwerke zum Jahreswechsel

Die Stadt Arnsberg hat zum Jahreswechsel eine Allgemeinverfügung erlassen, in der die öffentlichen Bereiche benannt werden, an denen kein Feuerwerk abgebrannt werden darf.Das sind in Alt-Arnsberg der Neumarkt, die Schlossruine, der Bereich am Sauerlandtheater bis hin zum Schulzentrum, der Europa- und der Gutenbergplatz. In Hüsten gilt das Verbot im Kreuzungsbereich des Hüstener Marktes, am Hüstener Markt selbst, auf dem Kirchplatz und den Flächen an der Petrikirche, in Neheim im Bereich des...

  • Arnsberg
  • 31.12.20
Kein Feuerwerk an Silvester: Bürgermeister Ralf Paul Bittner appelliert an die Arnsberger*innen.

Bürgermeister appelliert an Arnsberger
"Bitte unterlassen Sie das Zünden von Feuerwerk an Silvester!"

Kein Feuerwerk an Silvester: Die Stadt Arnsberg appelliert für den diesjährigen Jahreswechsel intensiv an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger. „Nachdem durch Bund und Länder in einem gemeinsamen Beschluss festgelegt wurde, dass Pyrotechnik in diesem Jahr vor Silvester nicht verkauft werden darf und an Silvester selbst ein An- und Versammlungsverbot gilt, ist auch unsere Botschaft in Arnsberg klar und deutlich: Bitte unterstützen Sie die bundesweit beschlossenen Maßnahmen und unterlassen...

  • Arnsberg
  • 30.12.20
  • 1
Mit einem in dieser Woche beschlossenen Positionspapier „Digitale Bildungsoffensive Schulen“ will die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Impulse für eine schnelle und sichtbare Verbesserung bei der digitalen Schulbildung geben. Bundestagsmitglied Prof. Dr. Patrick Sensburg zog jetzt eine erste Bilanz des ‚Digitalpakts Schule‘.

Unterstützung auch im HSK
Sensburg: Digitale Bildungsoffensive für Schulen starten

Mit einem in dieser Woche beschlossenen Positionspapier „Digitale Bildungsoffensive Schulen“ will die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Impulse für eine schnelle und sichtbare Verbesserung bei der digitalen Schulbildung geben. „Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte erwarten zu Recht, dass alles dafür getan wird, um die Schulbildung in der Corona-Pandemie am Laufen zu halten. Daher unternehmen wir als Bund kurzfristig alles, was in unserer Zuständigkeit möglich ist, um die Länder...

  • Arnsberg
  • 28.11.20
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