Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Sparkasse Arnsberg-Sundern hat sich für ein Ende der Fusionsgespräche mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen.
LK-Archivfoto: Sparkasse Arnsberg-Sundern

Verhandlungen beendet
Keine Fusion der Sparkasse Arnsberg/Sundern mit Hemer/Menden

Erst hieß es, dass der Verwaltungsrat der Sparkasse Arnsberg-Sundern sich einstimmig für eine Fusion mit der Sparkasse Märkisches Sauerland Hemer-Menden ausgesprochen hätte, dann kam es doch zu unterschiedlichen Auffassungen und es musste erneut verhandelt werden. Und nun ist es amtlich: Die Fusionsgespräche werden - trotz der bereits positiven Empfehlungen der Stadträte - in Hemer und Menden für beendet erklärt. Beide Sparkassen seien wirtschaftlich gut aufgestellt und es bestünde kein...

  • Menden (Sauerland)
  • 17.05.22
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Rückblick Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022
Podiumsdiskussion „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Landschaftserhalt + Artenvielfalt ohne A46/B7n

Rückblick Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022 „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ Landschaftserhalt + Artenvielfalt ohne A46/B7n Am 26.04.2022 hatten die BUND Gruppen Arnsberg und HSK (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), die BI Stopp A46/B7n Holzen / Oelinghauser Heide und die GigA46 Gruppeninitiative gegen die A46 zu einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2022 mit dem Thema „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ eingeladen. Die Podiumsteilnehmenden waren Klaus Kaiser (CDU), Frank...

  • Arnsberg-Neheim
  • 14.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5
Februar 2021: Landrat Marco Voge und Generalmajor Breuer im Gespräch. Foto: Mathis Schneider/Märkischer Kreis
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Generalmajor Carsten Breuer stammt aus Iserlohn
„30 Millionen Impfungen bis Jahresende sind zu schaffen"

Der aus Letmathe stammende Generalmajor Carsten Breuer, Leiter des Krisenstabes im Kanzleramt, hält es für möglich, dass bis zum Ende des Jahres insgesamt 30 Millionen Impfungen verbucht werden können. Die Rechnung beziehe sich auf das Datum der Ministerkonferenz vom 18. November. Seitdem seien über 24 Millionen Dosen verimpft worden. Generalmajor Breuer, seit dem 29. November Leiter des Krisenstabes, gibt Gas: „Wir haben jetzt 24.418.540 Menschen geimpft und noch knapp zwei Wochen Zeit. Die 30...

  • Iserlohn
  • 19.12.21
  • 3
Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes verzeichnet am Freitag, 11. Juni, 9 Uhr, kreisweit neun Neuinfizierte und neun Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 23,1 (Stand 11. Juni, 0 Uhr).

Corona im HSK: Inzidenz unter 35
11. Juni: 9 Neuinfizierte, 9 Genesene, 5 stationär

Die Statistik des Kreisgesundheitsamtes verzeichnet am Freitag, 11. Juni, 9 Uhr, kreisweit neun Neuinfizierte und neun Genesene. Die 7-Tage-Inzidenz beträgt 23,1 (Stand 11. Juni, 0 Uhr). Insgesamt sind es damit aktuell 120 Infizierte, 9.406 Genesene sowie 200 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden fünf Personen behandelt, zwei intensivmedizinisch und davon wird eine Person beatmet. Die Zahl aller bestätigten Fälle beträgt 9.726. Die Infizierten verteilen sich...

  • Arnsberg
  • 11.06.21
Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 35. Daher fällt der Kreis ab Samstag, 12. Juni, unter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.

Hochsauerlandkreis unterschreitet stabil die 7-Tage-Inzidenz unter 35
Corona: Seit Samstag, 12. Juni, gelten Regeln der Inzidenzstufe 1

Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Hochsauerlandkreis seit fünf Werktagen stabil unter 35. Dies hat das Land NRW offiziell festgestellt und veröffentlicht. Daher fällt der Kreis und somit auch die Stadt Arnsberg ab Samstag, 12. Juni, unter die Inzidenzstufe 1 der Coronaschutzverordnung und es gelten weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Bürgermeister Ralf Paul Bittner ruft Arnsberger*innen dazu auf, dennoch weiterhin umsichtig zu handeln und die gültigen Hygieneschutzmaßnahmen einzuhalten:...

  • Arnsberg
  • 10.06.21
Mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gelten ab Freitag, 28. Mai, neue Regeln zum Schutz vor dem Corona-Virus.

Drei-Stufen-Plan für Lockerungen
Neue Corona-Regeln

Mit der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gelten ab Freitag, 28. Mai, neue Regeln zum Schutz vor dem Corona-Virus. Die Verordnung gibt vorsichtige Öffnungsschritte vor für Kreise und kreisfreie Städte mit stabilen 7-Tage-Inzidenzen von unter 100 und weitere vorsichtige Öffnungsschritte bei stabilen 7-Tages-Inzidenzen von 50 oder weniger bzw. von 35 oder weniger. Unabhängig von den Inzidenzwerten gibt es Lockerungen für Schulen und Kindertagesbetreuung. Die...

  • Arnsberg
  • 28.05.21
Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese rechnet für Freitag mit einer EMA-Zulassung des Impfstoffs von BioNTech für Jugendliche von 12 bis 15 Jahren.

EMA-Zulassung für Impfstoff von BioNTech für Jugendliche von 12-15 Jahren am Freitag erwartet

„Das Kindeswohl muss in der Diskussion über die Impfung von Kindern und Jugendlichen absolute Priorität haben. Der Grund für eine Impfung von Kindern und Jugendlichen sollte nicht sein, dass wir Erwachsenen uns Freiheiten wünschen oder das Erwachsene sich nicht impfen lassen wollen. Trotzdem spricht das Kindeswohl, nach meiner Überzeugung, in vielen Fällen für die Impfung mit zugelassenem Impfstoff.“ Dies erklärte der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese, der vor...

  • Arnsberg
  • 27.05.21
Der Hochsauerlandkreis hat in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Werktagen einen Inzidenzwert unter 100 verzeichnen können, so dass die aktuell für den Kreis geltende Corona-Bundesnotbremse am Freitag, 21. Mai, 0 Uhr, außer Kraft tritt.

7-Tage-Inzidenz im HSK unter dem Wert von 100
Bundesnotbremse ab Freitag außer Kraft

Der Hochsauerlandkreis hat in den letzten fünf aufeinanderfolgenden Werktagen einen Inzidenzwert unter 100 verzeichnen können, so dass die aktuell für den Kreis geltende Corona-Bundesnotbremse am Freitag, 21. Mai, 0 Uhr, außer Kraft tritt. Das teilte die Pressestelle des HSK heute mit. Das Land NRW hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die der Kreisverwaltung nun vorliegt. Damit gelten ab Freitag, 21. Mai, wieder die geltenden landesweiten und örtlichen Regelungen. So entfällt die...

  • Arnsberg
  • 19.05.21
Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin.

Landwirtschaftsministerium hebt Stallpflicht für Geflügel im HSK auf

Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin. Damit können auch im Hochsauerlandkreis die Halter ihre Tiere wieder nach draußen lassen. Die folgenden allgemein gültigen Hygienemaßnahmen sind dabei zu beachten: - Futter und Einstreu müssen für Wildvögel unzugänglich gelagert...

  • Arnsberg
  • 17.05.21
Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein.

Kulturschaffende in der Corona-Pandemie: Freitag und Wiese laden zum Online-Dialog ein

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

  • Arnsberg
  • 09.05.21
Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden.

Infektionszahlen in Arnsberg kritisch
1. Mai: Ordnungsamt kontrolliert Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen

Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen, wobei in Arnsberg viele positive Fälle registriert wurden. Mit Blick auf den kreisweiten Wert ist in Arnsberg eine gesteigerte Inzidenz festzustellen, die der städtische Stab für...

  • Arnsberg
  • 01.05.21
Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr).

Corona im HSK – Schulen und Kitas von Notbremse betroffen
30. April: 80 Neuinfizierte, 65 Genesene, 47 stationär

Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). Die Statistik weist damit 790 Infizierte, 7.669 Genesene sowie 183 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 47 Personen behandelt, 18 intensivmedizinisch und davon werden fünf Personen beatmet. Die 790 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (276),...

  • Arnsberg
  • 30.04.21
Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai,  weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten.

Hochsauerlandkreis überschreitet Inzidenzwert von 165
Schulen wechseln ab 3. Mai in Distanzunterricht/ Kitas in Notbetrieb

Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das hat das Land Nordrhein-Westfalen mit Datum vom 29.4.2021 offiziell in einer aktuellen Allgemeinverfügung festgestellt. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai, auch in Arnsberg weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. Die neuen Regelungen wirken sich auf den Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen aus. Mit den verschärften Regeln sollen weitere...

  • Arnsberg
  • 30.04.21

Corona im HSK
Ab Donnerstag Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich

Ab Donnerstag, 29. April, ist nach der aktualisierten Allgemeinverfügung des NRW-Gesundheitsministeriums nach § 28b des Infektionsschutzgesetzes, die am Dienstagnachmittag, 27. April, beim Hochsauerlandkreis eingegangen ist, der Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich. Der Kreis hatte an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 150 überschritten. Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, müssen schließen. Restaurants, Cafés, Imbisse, Kneipen und andere...

  • Arnsberg
  • 27.04.21
Rathaussanierung: In den kommenden Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18.

Arnsberg: Auf gepackten Kisten
Rathaussanierung in Neheim: Erste Umzüge in die Standorte der Zwischenunterbringung

Die ersten rund 90 MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung sitzen quasi auf gepackten Kisten: In den kommenden vier Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18. Damit beginnt die erste große Etappe der Umzüge aus dem Rathaus, das in den kommenden drei Jahren umfangreich saniert wird. Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, kommen über 300 Rathaus-Mitarbeiter*innen während der Bauarbeiten vorübergehend in vier...

  • Arnsberg
  • 27.04.21
Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.

HSK: Coronaschutzverordnung und Allgemeinverfügung angepasst
Bundesweite Corona-Maßnahmen gelten ab Samstag, 24. April

Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  Die Stadt Arnsberg teilt mit, dass das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen...

  • Arnsberg
  • 24.04.21
Corona-Pandemie: Die SPD-Fraktion im Bundestag (Foto: Dirk Wiese) hat sich in den Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, den Tierheimen finanziell unter die Arme zu greifen.

Fünf Millionen Euro für Tierheime in Coronanot

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

  • Arnsberg
  • 23.04.21
 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Personalratsvorsitzender Elmar Grunenberg, Anna Hesse (Personalabteilung), Gleichstellungsbeauftrage Petra Blesel, Monika Kupitz (Personalabteilung) und Fachdienstleiter Harald Kroll (Reihe hinten) schickten Ögür Ötztürk, Tristan Hellmich und Sandro Helke in die Ausbildung zum Brandmeister. Sandro Hehlke (3.v.re.) wurde zum Oberbrandmeister der Feuerwehr Arnsberg befördert.

Bürgermeister Ralf Paul Bittner vereidigt neue Brandmeisteranwärter

 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Im Beisein von Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Fachdienstleiter Harald Kroll sowie der Gleichstellungsbeauftragten Petra Blesel und Monika Kupitz vom Personalbüro der Stadt Arnsberg wurden Matthias Fuchs aus Ascheberg, Tristan Hellmich aus Müschede und Ögür Öztürk aus Hamm auf den...

  • Arnsberg
  • 17.04.21
Corona-Pandemie: Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen.

Luca-App startet im HSK

Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen. Landrat Dr. Karl Schneider hofft, dass viele Betreiber und Gäste mitmachen: "Unser Ziel ist eine breite Streuung der App und eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie ermöglicht eine verschlüsselte Kontaktdatenübermittlung für Gastgeber und Gäste bzw. für Betriebe und Kunden und damit eine...

  • Arnsberg
  • 16.04.21
Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen.

Ab 16. April: Impf-Terminbuchung für Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 möglich

Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen. Die Impftermine können entweder online unter www.116117.de (Direktlink: https://impfterminservice-kvwl.service-now.com) oder telefonisch unter 0800 116 117 02 vereinbart werden....

  • Arnsberg
  • 16.04.21
Green Deal: In einer Online-Veranstaltung am 14. April soll diskutiert werden, wie die Ziele in Europa und Deutschland umgesetzt werden können. Auch Dr. Eckart von Hirschhausen (Foto) wird zu dem Thema sprechen.
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EU Green Deal: Gesund für alle!
Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden zur öffentlichen Videokonferenz ein

Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden am Mittwoch, 14. April, von 15.30 bis 17 Uhr zu einer öffentlichen Videokonferenz ein. Das Thema: "EU Green Deal: Gesund für alle! Die versteckten Chancen für die Gesundheit im Green Deal". Im Dezember 2019 hat die Europäische Kommission den Europäischen „Green Deal“ vorgestellt: Europa soll bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden - ein sehr ambitioniertes Ziel. Dafür sollen ehrgeizige Maßnahmen in allen Politikbereichen und...

  • Arnsberg
  • 12.04.21
Landrat Dr. Karl Schneider und die zwölf Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis haben sich in ihrer Konferenz am 23. März für die Einführung der Luca-App ausgesprochen.

Corona im HSK
Landrat und Bürgermeister für Luca-App

Landrat Dr. Karl Schneider und die zwölf Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis haben sich in ihrer Konferenz am Dienstag, 23. März, für die Einführung der Luca-App ausgesprochen. Das Kreisgesundheitsamt versucht, eine entsprechende Lizenz zu erwerben und die technischen Voraussetzungen für den Einsatz zu schaffen. Nur im Gesundheitsamt können die gesicherten Daten wieder entschlüsselt und Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgt werden. Der Landrat und die...

  • Arnsberg
  • 26.03.21

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