Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Lothar Binding kämpft seit 20 Jahren im Bundestag für eine gerechtere Steuerpolitik.
Foto: AG 60 plus Sundern

Politik
„Der Mann mit dem Zollstock“: Lothar Binding erklärt Steuerpolitik bei der AG 60plus

Klar, verständlich und sehr unterhaltsam erklärte Lothar Binding, bekannt als „der Mann mit dem Zollstock“, Bundestagsabgeordneter und Bundesvorsitzender der SPD AG 60plus, jetzt das Thema Steuerpolitik in Stockum. „Wer ist der größte Lügner im ganzen Land? Der Durchschnitt! Im Durchschnitt geht es den Deutschen nämlich sehr gut. Aber der Durchschnitt verschweigt die Armut und versteckt den Reichtum“, so begann der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag seinen...

  • Arnsberg-Neheim
  • 07.11.18
  • 12× gelesen
Politik

Politik
"Zukunft der Europäischen Union?!": Diskussion mit der EU-Abgeordneten Birgit Sippel in Neheim

Die Europaabgeordnete Birgit Sippel lädt am Donnerstag, 8. November, um 18 Uhr zu der Veranstaltung "Zukunft der Europäischen Union?! Vorstellungen über ein demokratisches, soziales und offenes Europa!" im Gemeindehaus Christuskirche, Burgstraße 27, ein. Das Vertrauen in die Europäische Union scheint immer weiter verloren zu gehen. Gibt es überhaupt noch Einigkeit über die Ziele der EU? Was braucht die EU für eine gute Zukunft? Welche Konsequenzen werden aus Polen und Ungarn gezogen? Über...

  • Arnsberg-Neheim
  • 07.11.18
  • 3× gelesen
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 783× gelesen
  •  62
Politik

Förderung im Stadtumbaugebiet Hüsten

In der vergangenen Woche wurde das Stadterneuerungsprogramm 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Die Stadt Arnsberg erhält in 2018 Mittel für den Erwerb der nicht mehr für Bahnzwecke genutzten Flächen am Bahnhof Neheim-Hüsten, die zukünftig als Gewerbeflächen dienen sollen, sowie für weitere Bausteine am Campus Berliner Platz. Noch nicht aufgenommen wurde bislang die Förderung der Rathaussanierung. Diese muss für...

  • Arnsberg-Neheim
  • 19.10.18
  • 25× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.743× gelesen
  •  96
Politik
Symbolisches "hakehands": Bürgermeister Ralf Paul Bittner begrüßt die neue Stadtmarketingmanagerin Tatjana Schefers. Foto: Diana Ranke

Stadt als Ganzes im Blick: Tatajana Schefers wird neue Stadtmarketing-Managerin für die Gesamtstadt Arnsberg

Tatjana Schefers ist die neue Stadtmarketing-Managerin für Arnsberg. Zum 1. Dezember wird die Mendenerin, die derzeit noch Geschäftsführerin des Stadtmarketingvereins Olpe Aktiv ist, ihre neue Aufgabe übernehmen. "Ich habe das Glück, auf Bestehendes aufbauen zu können. Es gibt ein brillantes Stadtentwicklungskonzept, das über viele Jahre entwickelt wurde - das ist eine perfekte Arbeitsgrundlage", erzählte die 40-Jährige bei ihrer Vorstellung im Rathaus. Als vorrangiges Ziel sieht sie die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 12.10.18
  • 74× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 665× gelesen
  •  38
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 742× gelesen
  •  60
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 790× gelesen
  •  46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  •  29
Politik
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 246× gelesen
  •  15
Politik

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht mehr sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
  • 1.973× gelesen
  •  102
Politik

FDP Arnsberg lädt zum 1. Sommergespräch ein

Die Arnsberger FDP lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu ihrem ersten Sommergespräch am Mittwoch, 29. August, ab 18.00 Uhr ins R-Café in Neheim ein.  Für das erste Sommergespräch der Arnsberger Liberalen wurde die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider gewonnen. Sie ist seit 2012 im NRW-Landtag und momentan Sprecherin der FDP-Fraktion für die Themen Gesundheit und Gleichstellung. Sie wird aus dem Landtag berichten und ein kurzes Résumé nach einem Jahr in der Landesregierung ziehen....

  • Arnsberg
  • 28.08.18
  • 43× gelesen
Politik
Der Übergabetermin wurde auch zum Erfahrungsaustausch und Kennenlernen genutzt.

Katastrophenschutz: Fast 155.000 Euro für die DLRG

Für die Mitwirkung beim Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen unterstützt das Land die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) mit einer jährlichen Zuwendung. Den Zuwendungsbescheid an die DLRG über fast 155.000 Euro übergab der zuständige Abteilungsleiter der Bezirksregierung Arnsberg, Thomas Sommer, jetzt an Frank Keminer, den neuen Präsidenten des Landesverbandes Westfalen. Die DLRG erklärt sich seit Jahren bereit, das Land und seine Kommunen im Falle von Großeinsatzlagen oder...

  • Arnsberg-Neheim
  • 21.08.18
  • 29× gelesen
Politik
Die analoge Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst wird jetzt durch die digitale ersetzt.

Neue Wege der Alarmierung bei der Feuerwehr Arnsberg

Die Digitalisierung macht auch vor der Feuerwehr nicht halt. Im Zuge der Umstellung des Sprechfunkverkehres auf den Digitalfunk veranlasste der Hochsauerlandkreis, auch die analoge Alarmierung von Feuerwehr und Rettungsdienst durch die digitale zu ersetzen. Hierzu wurde eigens ein digitales Funknetz aufgebaut. Bei der Feuerwehr Arnsberg werden die Einsatzkräfte von nun an nur noch digital alarmiert. Die Umstellung bietet viele Vorteile, durch das eigenständige Alarmierungsnetz wird der...

  • Arnsberg
  • 01.08.18
  • 248× gelesen
Politik
Zeichnen gemeinsam die L 685 über den Ochsenkopf aus: v. l. IHK-Verkehrsausschuss-Vorsitzender Hubertus Gössling, IHK-Hauptgeschäftsführerin Dr. Ilona Lange, IHK-Geschäftsbereichsleiter Thomas Frye sowie Katharina Grothe, Beigeordnete der Stadt Sundern und Julia Wagener, Wirtschaftsförderin der Stadt Sundern.

Auszeichnung: L 685 zwischen Arnsberg und Sundern gehört zu den „Schlechtesten Landesstraßen“

Die IHK Arnsberg hat drei Landesstraßen exemplarisch als schlechteste Landesstraßen in der Region Hellweg-Sauerland ausgezeichnet. Mit ihrer Aktion weist die IHK darauf hin, dass zu wenig Geld in den Erhalt der Straßen fließt. Bei den diesmal Ausgewählten handelt es sich um die L 740 zwischen Medebach und Winterberg, die L 685 über den Ochsenkopf zwischen Sundern und Arnsberg und die L 670 zwischen Welver-Dinker und Soest. „Die Landesstraßen sind die Lebensadern unserer Region. Wir erleben sie...

  • Arnsberg-Neheim
  • 20.07.18
  • 92× gelesen
Politik
Die niedersächsische Ministerin Birgit Honé (links), erkundigte sich in Arnsberg nach der REGIONALE in Südwestfalen. Neben ihr: Dr. Karl Schneider (Landrat HSK), Dr. Stephanie Arens (Südwestfalen Agentur), Klaus Austermann (Referatsleiter REGIONALE NRW), Benjamin Heyn (Bezirksregierung Arnsberg), Prof. Dr. Rainer Danielzyk (Akademie für Raumforschung und Landesplanung), Dr. Stephan Löb (Referat Regionale Landentwicklung, Niedersachsen).

"Ausgesprochen überzeugend": Interesse an REGIONALE – Niedersächsische Ministerin besucht Südwestfalen

Dass sich in Südwestfalen in den vergangenen Jahren einiges getan hat, ist auch in Niedersachsen nicht verborgen geblieben. Die Ministerin für Bundes-Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birigit Honé, war jetzt zu Besuch in Arnsberg, um sich über die Abläufe, Prozesse und Projekte der REGIONALE 2013 in Südwestfalen und Pläne der REGIONALE 2025 zu informieren. Denn ein solches Strukturförderprogramm wie die REGIONALE gibt es in Deutschland bislang nur in Nordrhein-Westfalen. Die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 13.07.18
  • 53× gelesen
Politik

Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben?

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht zum weltweit empfundenen Glück. Wie zufrieden die Menschen mit ihrem...

  • Herne
  • 06.07.18
  • 1.205× gelesen
  •  89
Politik

Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern?

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der Pflegerinnen und Pfleger sogar einen Rückgang, so dass an vielen Stellen...

  • Herne
  • 22.06.18
  • 744× gelesen
  •  62
Politik

Mitgliederversammlung der SPD Neheim mit Dirk Wiese

Der SPD Ortsverein Neheim lädt zu einer Mitgliederversammlung am Donnerstag, 21. Juni, um 18.30 Uhr im Kolpinghaus Neheim ein. Ab 19.00 Uhr wird der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese zum Thema: 100 Tage Große Koalition und zur Erneuerung der SPD mit den Neheimer Sozialdemokraten diskutieren.

  • Arnsberg-Neheim
  • 19.06.18
  • 4× gelesen
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
  • 1.842× gelesen
  •  34
Politik

Datenschutzgrundverordnung: SPD beantragt Hilfe für Vereine

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, für ehrenamtlich tätige Vereine eine Hilfestellung durch den Hochsauerlandkreis bei der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung anzubieten. "Die ehrenamtlich tätigen Vereine sind ein wichtiger und wesentlicher Bestandteil des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens im Hochsauerlandkreis. Durch die gestiegenen Haftungsrisiken haben viele Vereine mittlerweile Probleme, Mitglieder für ihren Vorstand zu finden", erklärte Reinhard Brüggemann,...

  • Arnsberg
  • 13.06.18
  • 37× gelesen
Politik
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
  • 1.156× gelesen
  •  35
Politik
Was müssen Hobby-Fotografen und BürgerReporter wie hier Christiane Bienemann künftig beachten? Foto: Michael Bienemann / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen?

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer Arbeit nach dem Kunsturhebergesetz (§ 22 und §23) nachgehen können...

  • Velbert
  • 25.05.18
  • 4.952× gelesen
  •  87