Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin. | Foto: Schmälzger

Landwirtschaftsministerium hebt Stallpflicht für Geflügel im HSK auf

Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat per Erlass die Stallpflicht für Geflügel in den westfälischen Regierungsbezirken Arnsberg, Münster und Detmold aufgehoben. Darauf weist das Veterinäramt des Hochsauerlandkreises hin. Damit können auch im Hochsauerlandkreis die Halter ihre Tiere wieder nach draußen lassen. Die folgenden allgemein gültigen Hygienemaßnahmen sind dabei zu beachten: - Futter und Einstreu müssen für Wildvögel unzugänglich gelagert...

  • Arnsberg
  • 17.05.21
Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. | Foto: Marco Urban

Kulturschaffende in der Corona-Pandemie: Freitag und Wiese laden zum Online-Dialog ein

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

  • Arnsberg
  • 09.05.21
Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Infektionszahlen in Arnsberg kritisch
1. Mai: Ordnungsamt kontrolliert Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen

Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen, wobei in Arnsberg viele positive Fälle registriert wurden. Mit Blick auf den kreisweiten Wert ist in Arnsberg eine gesteigerte Inzidenz festzustellen, die der städtische Stab für...

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  • 01.05.21
Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Corona im HSK – Schulen und Kitas von Notbremse betroffen
30. April: 80 Neuinfizierte, 65 Genesene, 47 stationär

Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). Die Statistik weist damit 790 Infizierte, 7.669 Genesene sowie 183 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 47 Personen behandelt, 18 intensivmedizinisch und davon werden fünf Personen beatmet. Die 790 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (276),...

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  • 30.04.21
Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai,  weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Hochsauerlandkreis überschreitet Inzidenzwert von 165
Schulen wechseln ab 3. Mai in Distanzunterricht/ Kitas in Notbetrieb

Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das hat das Land Nordrhein-Westfalen mit Datum vom 29.4.2021 offiziell in einer aktuellen Allgemeinverfügung festgestellt. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai, auch in Arnsberg weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. Die neuen Regelungen wirken sich auf den Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen aus. Mit den verschärften Regeln sollen weitere...

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  • 30.04.21

Corona im HSK
Ab Donnerstag Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich

Ab Donnerstag, 29. April, ist nach der aktualisierten Allgemeinverfügung des NRW-Gesundheitsministeriums nach § 28b des Infektionsschutzgesetzes, die am Dienstagnachmittag, 27. April, beim Hochsauerlandkreis eingegangen ist, der Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich. Der Kreis hatte an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 150 überschritten. Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, müssen schließen. Restaurants, Cafés, Imbisse, Kneipen und andere...

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  • 27.04.21
Rathaussanierung: In den kommenden Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18.  | Foto: Ranke

Arnsberg: Auf gepackten Kisten
Rathaussanierung in Neheim: Erste Umzüge in die Standorte der Zwischenunterbringung

Die ersten rund 90 MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung sitzen quasi auf gepackten Kisten: In den kommenden vier Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18. Damit beginnt die erste große Etappe der Umzüge aus dem Rathaus, das in den kommenden drei Jahren umfangreich saniert wird. Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, kommen über 300 Rathaus-Mitarbeiter*innen während der Bauarbeiten vorübergehend in vier...

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  • 27.04.21
Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

HSK: Coronaschutzverordnung und Allgemeinverfügung angepasst
Bundesweite Corona-Maßnahmen gelten ab Samstag, 24. April

Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  Die Stadt Arnsberg teilt mit, dass das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen...

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  • 24.04.21
Corona-Pandemie: Die SPD-Fraktion im Bundestag (Foto: Dirk Wiese) hat sich in den Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, den Tierheimen finanziell unter die Arme zu greifen.  | Foto: Marco Urban

Fünf Millionen Euro für Tierheime in Coronanot

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

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  • 23.04.21
 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Personalratsvorsitzender Elmar Grunenberg, Anna Hesse (Personalabteilung), Gleichstellungsbeauftrage Petra Blesel, Monika Kupitz (Personalabteilung) und Fachdienstleiter Harald Kroll (Reihe hinten) schickten Ögür Ötztürk, Tristan Hellmich und Sandro Helke in die Ausbildung zum Brandmeister. Sandro Hehlke (3.v.re.) wurde zum Oberbrandmeister der Feuerwehr Arnsberg befördert. | Foto: Stadt Arnsberg

Bürgermeister Ralf Paul Bittner vereidigt neue Brandmeisteranwärter

 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Im Beisein von Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Fachdienstleiter Harald Kroll sowie der Gleichstellungsbeauftragten Petra Blesel und Monika Kupitz vom Personalbüro der Stadt Arnsberg wurden Matthias Fuchs aus Ascheberg, Tristan Hellmich aus Müschede und Ögür Öztürk aus Hamm auf den...

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  • 17.04.21
Corona-Pandemie: Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Luca-App startet im HSK

Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen. Landrat Dr. Karl Schneider hofft, dass viele Betreiber und Gäste mitmachen: "Unser Ziel ist eine breite Streuung der App und eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie ermöglicht eine verschlüsselte Kontaktdatenübermittlung für Gastgeber und Gäste bzw. für Betriebe und Kunden und damit eine...

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  • 16.04.21
Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen. | Foto: Lokalkompass

Ab 16. April: Impf-Terminbuchung für Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 möglich

Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen. Die Impftermine können entweder online unter www.116117.de (Direktlink: https://impfterminservice-kvwl.service-now.com) oder telefonisch unter 0800 116 117 02 vereinbart werden....

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  • 16.04.21
Green Deal: In einer Online-Veranstaltung am 14. April soll diskutiert werden, wie die Ziele in Europa und Deutschland umgesetzt werden können. Auch Dr. Eckart von Hirschhausen (Foto) wird zu dem Thema sprechen. | Foto: Dominik Butzmann
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EU Green Deal: Gesund für alle!
Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden zur öffentlichen Videokonferenz ein

Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden am Mittwoch, 14. April, von 15.30 bis 17 Uhr zu einer öffentlichen Videokonferenz ein. Das Thema: "EU Green Deal: Gesund für alle! Die versteckten Chancen für die Gesundheit im Green Deal". Im Dezember 2019 hat die Europäische Kommission den Europäischen „Green Deal“ vorgestellt: Europa soll bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden - ein sehr ambitioniertes Ziel. Dafür sollen ehrgeizige Maßnahmen in allen Politikbereichen und...

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  • 12.04.21
Landrat Dr. Karl Schneider und die zwölf Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis haben sich in ihrer Konferenz am 23. März für die Einführung der Luca-App ausgesprochen. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Corona im HSK
Landrat und Bürgermeister für Luca-App

Landrat Dr. Karl Schneider und die zwölf Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis haben sich in ihrer Konferenz am Dienstag, 23. März, für die Einführung der Luca-App ausgesprochen. Das Kreisgesundheitsamt versucht, eine entsprechende Lizenz zu erwerben und die technischen Voraussetzungen für den Einsatz zu schaffen. Nur im Gesundheitsamt können die gesicherten Daten wieder entschlüsselt und Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgt werden. Der Landrat und die...

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  • 26.03.21
Burkhard Rüßmann, Patrick Sensburg und Sebastian Rüßmann. | Foto: Wahlkreisbüro Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB

Sensburg bei L&R Kältetechnik
Beitrag zum Kampf gegen die Pandemie

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

  • Sundern (Sauerland)
  • 15.02.21
Videokonferenz mit Klimaaktivistin und Experten: „Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“: Gibt es einen gemeinsamen Weg? | Foto: Archivbilder Europabüro
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„Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“
Konrad-Adenauer-Stiftung und Peter Liese laden zu Videokonferenz

Auch in Südwestfalen engagieren sich viele gerade junge Menschen für den Klimaschutz. Fridays for Future ist nach wie vor in aller Munde und Klimaschutz ist nach der Coronakrise immer noch eines der wichtigsten Themen für die  Bürger in ganz Deutschland. Aber wie kann Klimaschutz gelingen und wie kann man dabei die berechtigten Anliegen der Bürger berücksichtigen? Gerade in Südwestfalen gibt es viele Bürgerinitiativen, die sich gegen Windkraft wehren. Deshalb hat der südwestfälische...

  • Arnsberg
  • 08.02.21
Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB. | Foto: Wahlkreisbüro

Kreditvolumen gestiegen
KfW-Zusagen im Hochsauerlandkreis auf Höchststand

Corona-bedingt ist das Kreditvolumen der staatlichen KfW-Bank im vergangenen Jahr im Hochsauerlandkreis auf einen Höchststand gestiegen. Das teilt der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg mit. Hochsauerlandkreis. Insgesamt 308 Millionen Euro hat die KfW im vergangenen Jahr für Vorhaben im Hochsauerlandkreis zugesagt. Im Jahr zuvor waren es nur 147 Millionen Euro gewesen. Mit deutlichem Abstand größter Posten ist dabei die Zusage von insgesamt 487 Corona-Unternehmenskrediten mit...

  • Arnsberg
  • 08.02.21
Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. | Foto: Lokalkompass

Erlöse bei der Verwertung für HSK eingebrochen
Stadt Arnsberg erhöht Abfallgebühren

Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. Für die Verwertung von Bioabfällen muss die Stadt 128 Euro je Tonne an den Kreis abführen. Generell gibt es in der Stadt Arnsberg weiter eine große Akzeptanz der Biotonne, bereits rund 60 Prozent der Haushalte in Arnsberg nutzen die „grüne Tonne“. Auf die Entwicklung der Abfallgebühren wirken sich neben...

  • Arnsberg
  • 05.02.21
Mit Julian (10 Jahre) und Luca (12 Jahre) aus der Klasse 5c der Agnes-Wenke-Schule in Neheim freuen sich auch Carmen Markwirth (Lehrerin der Klasse 5a) und Schulleiter Andreas Schauerte über die Lieferung der iPads durch die Stadt Arnsberg an die Neheimer Sekundarschule. | Foto: Stadt Arnsberg

Stadt Arnsberg unterstützt Digitalisierung der Schulen: Über 1.000 Endgeräte ausgeliefert

In diesen Tagen wurden an den Schulen der Stadt Arnsberg die seit Dezember erwarteten digitalen Endgeräte für Schüler und Lehrer ausgeliefert. Die Projektgruppe „Digitalisierung von Schulen“ der Stadt Arnsberg hatte sich nach Ankündigung des Sofortausstattungs-Programms von Bund und Ländern in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem DigitalPakt für Schulen intensiv darauf vorbereitet, Fördermittel für die Schulen in städtischer Trägerschaft zu generieren. Nach Bekanntgabe von Förderbedingungen und...

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  • 05.02.21
  • 1
Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über die neu entwickelte Internetseite www.klimaschutz-hsk.de.  | Foto: HSK

Klimaschutz im HSK: Neues Internetportal der Kreisverwaltung

Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über eine neu entwickelte Internetseite, die unter www.klimaschutz-hsk.de zu erreichen ist. In modernem Design werden verschiedene Möglichkeiten zum Klimaschutz und Kontaktstellen benannt. Neben der Vorstellung eigener Aktivitäten liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den zahlreichen Projekten und...

  • Arnsberg
  • 03.02.21
Betriebskantinen dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Dafür hatte sich die NGG bei Ministerpräsident Laschet stark gemacht. | Foto: NGG

Beschluss der Landesregierung
HSK: Betriebskantinen dürfen wieder öffnen

Grünes Licht für die Mittagspause in der Industrie: Im Hochsauerlandkreis dürfen Betriebskantinen nach einem Beschluss der Landesregierung unter Auflagen wieder öffnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. „Die bisherige Corona-Verordnung schrieb die komplette Schließung der Kantinen vor. Doch in vielen Industriebetrieben ist der Verzehr von selbst mitgebrachten Speisen nur in diesen Räumen erlaubt. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Wenn Mindestabstände eingehalten...

  • Arnsberg
  • 03.02.21
Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. | Foto:  pixabay/Grafik Sikora

Unterstützung bei Impfung älterer Menschen
Stadt Arnsberg setzt sich für zweite Impfstelle ein

Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. Am 27. Dezember 2020 ist die Impfung der Älteren in Nordrhein-Westfalen gestartet. Bisher wurden im Hochsauerlandkreis 4.735 Erstimpfungen und 1.149 Zweitimpfungen in stationären Pflegeeinrichtungen durchgeführt. Im Januar ist zudem die nächste Stufe der Impfkampagne angelaufen. Der Hochsauerlandkreis (HSK) hat vom Land Nordrhein-Westfalen...

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  • 03.02.21
In nur 32 Minuten wurde die Nominierungsabstimmung für Dirk Wiese sowie die Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Landesliste im April durchgeführt. | Foto: Wahlkreisbüro Dirk Wiese
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SPD im Hochsauerlandkreis
Dirk Wiese zum dritten Mal nominiert

In ihrer Versammlung am 23. Januar 2021 haben die Delegierten der SPD im Hochsauerlandkreis mit nur einer Enthaltung einstimmig den Briloner, Dirk Wiese, zum dritten Mal nominiert. Damit ist Dirk Wiese wieder Spitzenkandidat der HSK-SPD für die Bundestagswahl im September. Seit 2013 vertritt Wiese das Sauerland im Deutschen Bundestag. Die Delegiertenversammlung wurde unter strengsten Hygienemaßnahmen in der Madfelder Schützenhalle durchgeführt und wird als die wohl kürzeste Versammlung in die...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Gaststätte geschlossen: Die Corona-Pandemie hat zu einer historischen Krise im Gastgewerbe geführt – und kostet vielen Aushilfskräften den Job. | Foto: NGG

Corona-Folgen am Arbeitsmarkt
Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis deutlich gesunken

Wenn die Pandemie den Job kostet: Im Zuge der Coronakrise ist die Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis um sechs Prozent gesunken. Mitte vergangenen Jahres gab es rund 31.200 geringfügig entlohnte Arbeitsverhältnisse – ein Jahr zuvor waren es noch 33.100. Besonders stark war der Rückgang im Gastgewerbe. In der Branche gingen binnen eines Jahres 751 Minijobs verloren – ein Minus von 16 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss Gaststätten (NGG) mit und beruft sich hierbei auf neueste...

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  • 01.02.21

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