Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Foto: pixabay

Anfrage im Dortmunder Rat
DIE LINKE+ fordert „Gute Arbeit“ für Reinigungskräfte

Es ist so selbstverständlich: Das Klassenzimmer ist sauber. Das Bürgerbüro ist gereinigt. Und auch die Toiletten im Schwimmbad sind geputzt. Etwa jeder 100. Beschäftigte in Deutschland arbeitet im Reinigungssektor. Auch bei der Stadt Dortmund arbeiten zahlreiche Reinigungskräfte und sorgen – gerade in Corona-Zeiten besonders wichtig – für Hygiene und Sauberkeit. Doch nur die Hälfte der systemrelevanten Reinigungskräfte, die in städtischen Gebäuden putzt, ist auch bei der Stadt angestellt. Die...

  • Dortmund
  • 01.10.21
  • 1
Politik
Utz Kowalewski, DIE LINKE+

Dortmunder Fraktion DIE LINKE+ äußert sich zum "Fall" Helferich
Nazis im Dortmunder Rat

Der Ausspruch von Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+, in der letzten Ratssitzung: „Wer in Dortmund die AfD wählt, wählt Faschisten in den Bundestag“, wurde bereits wenige Tage nach der Wahl sogar von der eigenen Bundestagsfraktion bestätigt. Matthias Helferich, der neben seinem Dortmunder Ratsmandat für die AfD nun auch ein Bundestagsmandat besitzt, war selbst der AfD-Fraktion im Bundestag nicht vermittelbar und wird der Bundestagsfraktion nicht angehören. Helferichs Aussagen,...

  • Dortmund
  • 01.10.21
Politik
Wahlleiter Martin Murrack und OB Sören Link informierten diesmal nicht im, sondern vor dem Duisburger Rathaus, über den Ausgang der Bundestagswahl. Aus Duisburg haben gleich fünf Kandidaten das Ticket nach Berlin bekommen.
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Künftig gibt es fünf Duisburger Abgeordnete im Bundestag
Hoffnung auf mehr Einfluss

Die Würfel sind gefallen. So viele Duisburger Abgeordnete gleichzeitig haben noch nie dem Deutschen Bundestag angehört. Gleich fünf sind es, die künftig nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Sören Link dafür sorgen können und sollen, dass Duisburg noch mehr Einfluss in Berlin gewinnt. Direkt gewählt wurden wieder die bisherigen SPD-Abgeordneten Bärbel Bas im Wahlkreis Duisburg I (Duisburg-Süd, Teile der Innenstadt und Stadtbezirk Rheinhausen) sowie Mahmut Özdemir im Wahlkreis Duisburg II (Nord,...

  • Duisburg
  • 27.09.21
Politik
Richard Brox. Literaturpreisträger und Autor vom Bestsellerbuch: Kein Dach über dem Leben (Biographie eines Obdachlosen).

Bundestagswahl 2021. Zeichen setzen gegen Hartz IV. Beitrag von Richard Brox. .
Wählen Sie heute eine neue Bundesregierung. Links von Mitte.

Bundestagswahl 2021. Ihre Stimme ist wichtig.  Bitte gehen Sie wählen.  Deutschlands bekanntester ex-Obdachloser ruft dazu auf, am Sonntag Kreuze zu machen und fordert zum Wählen auf. Bei der Bundestagswahl am Sonntag kommt auch eine runde Zahl auf uns zu. Denn seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland ist es bereits die 20. Auflage. Wahlen, die uns allen seit Bestehen unseren Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit gewährleisten. Es ist die Demokratie, die wir gewohnt sind zu...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 26.09.21
  • 3
  • 1
Politik
Video

Altbekannte Propagandatricks im Wahlkampf
Bürgerreporter-Meinung: Wie DIE LINKE die Wähler belügt

Wenn es um die Außen- und Sicherheitspolitik geht, wenn es gegen die NATO und die Bundeswehr geht, läuft die linke Fake News- Maschinerie auf Hochtouren.  Was den Linken da nicht schon alles eingefallen ist: Die Bundeswehr würde Flüchtlingsboote "elektronisch umleiten", damit sie auf einem falschen Kurs in den sicheren Tod steuern (technisch gar nicht möglich!) oder die Bundeswehr würde Russland beim Manöver "Sea Breeze" durch ihre Kriegsschiffe im Schwarzen Meer provozieren ( obwohl die...

  • Bochum
  • 22.09.21
  • 3
Politik
Christine Müller-Hochfellner, Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis 119 am offenen Mikrofon der Montagsdemo. Sie ist Dozentin für Deutsch und seit 2004 für die Grünen im Rat der Stadt.
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Bundestagskandidaten bei der Montagsdemo
Kandidatinnen von Grünen und Internationalistischer Liste/MLPD standen Rede und Antwort

Die Montagsdemo am 6. September hatte Direktkandidaten aller demokratischen Parteien zur Befragung auf die Porschekanzel geladen. Schriftliche Absagen, meist verbunden mit Wünschen für eine erfolgreiche Veranstaltung kamen von den Kandidaten Martin Hollinger (FDP), Gereon Wolters (SPD), Dirk Heidenblut (SPD). Das Büro von Matthias Hauer (CDU) meldete sich telefonisch und dankte herzlich und mit liebem Gruß für die Einladung. Herr Hauer hatte Präsenzpflicht im Bundestag (ebenso wie Dirk...

  • Essen-Nord
  • 08.09.21
Politik

Warum ich froh bin das es die Linke gibt und ich an ihr hängen geblieben bin

Warum ich froh bin das es die Linke gibt und ich an ihr hängen geblieben bin Es ist schon über 20 Jahre her, das ich anfing mich für Politik zu interessieren und zwar aus einem diffusen Gefühl heraus, das 1. es wichtig ist sich über politische Vorgänge und Prozesse der Willensbildung zu informieren und 2. einer damals noch sehr unbestimmten Furcht heraus, das in meinem Land und dem Rest der Welt etwas vor sich ging das ich damals schon anfing für grundlegend falsch zu halten, weil es Dinge...

  • Wesel
  • 07.09.21
  • 6
  • 2
Kultur
Thomas Zweier

DIE LINKE+ zu Plänen für ein Denkmal für Helene Wessel
„Dieser Beschluss ist skandalös“

„Diese Entscheidung ist skandalös und ein Schlag ins Gesicht der Stadtgesellschaft.“ Thomas Zweier, kulturpolitischer Sprecher der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, ist mit der Entscheidung des Kulturausschusses vom Dienstag (24.8.) überhaupt nicht einverstanden. Dort stand das Ausschreibungsverfahren für ein Denkmal für Helene Wessel auf der Tagesordnung – ein Denkmal, gegen dessen Errichtung sich die Fraktion DIE LINKE+ ausspricht. „Wir hatten im Kulturausschuss aufgrund der bekannt...

  • Dortmund
  • 27.08.21
Politik
2 Bilder

Nur naiv oder verlogen?
Lügt sich Janine Wissler die Welt schön?

Sie ist Mitglied von Attac und Verdi. Ihre Zugehörigkeit zum Unterstützerkreis des trotzkistischen Netzwerks Marx21 und die Mitgliedschaft in der Sozialistischen Linken, zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierungen am linken Rand der Partei, sowie ihre Zugehörigkeit zur Bewegungslinken, beendete sie im Rahmen ihrer Bewerbung für den Parteivorsitz. Janine Wissler, seit Februar 2021- gemeinsam mit Susanne Hennig- Wellsow ("wo sind wir noch, Martin?") - Parteivorsitzende der Partei DIE...

  • Bochum
  • 27.07.21
  • 1
Politik
"Die Bundesregierung muss zudem das Ende der Verfolgung von Journalisten und Whistleblowern wie Julian Assange und Edward Snowden, die Massenüberwachung, Korruption und Kriegsverbrechen aufgedeckt haben, gegenüber dem NATO-Partner USA einfordern.", erläutert Sevim Dagdelen (LINKE).

Außenpolitik
Vasallentum gegenüber USA aufgeben

"Die Bundeskanzlerin muss mit dem US-Präsidenten über ein Abrüstungsprogramm und die Aufkündigung militärischer Verträge mit den USA sprechen statt neue Aufrüstung zu vereinbaren. Amerikanische Atomwaffen in Deutschland stellen ein Sicherheitsrisiko dar und müssen raus", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Bundestagsabgeordnete aus Bochum. "Ein wirklicher Neustart in den deutsch-amerikanischen Beziehungen wäre der komplette Abzug der US-Atomwaffen...

  • Bochum
  • 15.07.21
  • 1
Politik

Die neue Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI in Mengede
Bilanz nach einem halben Jahr: kritisch, sozial, konsequent und bürgernah

Seit etwas mehr als einem halben Jahr gibt es in der Bezirksvertretung Mengede mit Kevin Götz (DIE LINKE) und Jenni Pätsch (Die PARTEI) die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI. Zeit für eine erste Bilanz: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, während unserer Amtszeit den Stadtbezirk Mengede nachhaltig zu verbessern und generationsübergreifend einladend zu gestalten. In unserem ersten halben Jahr als Bezirksvertreter*innen konnten wir schon einiges im Stadtbezirk erreichen, worüber wir hier berichten...

  • Dortmund-West
  • 07.07.21
  • 1
Politik

Beschluss des RVR zum UNESCO-Welterbe klares Signal

Die Bewerbung soll nun mit den Kommunen weiter abgestimmt und überarbeitet werden Nach der monatelangen Kontroverse über das Für und Wider einer Bewerbung des Ruhrgebietes als Region für das UNESCO-Weltkulturerbe ist der heutige Beschluss der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ein klares Signal, nicht nur an das Land NRW. Die Verbandsversammlung hat mit den Stimmen von SPD, Grünen, DIE LINKE und FDP die Bewerbung gebilligt. CDU und AfD stimmten dagegen. Die Große Koalition hat...

  • Essen-West
  • 28.06.21
Politik
"Die große Bereitschaft, sich umeinander zu kümmern und sich nicht allein zu lassen war großartig. Wir als EA waren beeindruckt von der großen Solidarität untereinander. Hunderte haben stundenlang ausgeharrt, um die Gekesselten nicht allein zurückzulassen. Selbst um 3.00 Uhr morgens standen noch Leute vor dem Polizeipräsidium, um entlassene in Empfang zu nehmen. Wir bedanken uns auch bei den fantastischen Anwält:innen für ihr Engagement!", erklärt der Ermittlungsausschuss (EA) der Demonstration.

Unverhältnismäßige Polizeigewalt
Versammlungsgesetz-Demo: Hunderte Menschen stundenlang gekesselt

DIE LINKE NRW übt scharfe Kritik an dem Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten" am Samstag (26. Juni 2021) in Düsseldorf. Zusammen mit mehr als 75 weiteren Bündnis-Organisationen hatte die Partei zu der Demonstration aufgerufen, bei der die Polizei Teile der Teilnehmenden, unter anderem auch den Demonstrationsblock der LINKEN, in der Breite Straße eingekesselt und daran gehindert hatte, den Protestmarsch fortzusetzen. Wie viele andere...

  • Düsseldorf
  • 27.06.21
Politik
Bezirksvertreter Andreas Esch auf dem P+R-Platz am Hellweg (Wambel, Brackel).

Park-and-Ride-Platz wird beleuchtet
Freude über erfolgreichen Beleuchtungsantrag in Brackel

Andreas Esch (DIE LINKE), Mitglied in der Bezirksvertretung Brackel, freut sich. Überraschend schnell will die Stadt einen Beschluss der Bezirksvertretung Brackel umsetzen. Dort war mehrheitlich auf Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI beschlossen worden, den bislang unbeleuchteten P+R-Parkplatz Pothecke in Brackel (Stadtgrenze Wambel) zu beleuchten. Zudem war der Antrag gleich noch um eine Idee der CDU ergänzt worden: So soll mit der neuen Beleuchtung auch noch eine Ladesäule für E-Autos...

  • Dortmund-Ost
  • 25.06.21
Politik
Christian Gebel

„Wir fordern eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV“
DIE LINKE + kritisiert erneute Verteuerung des Sozialtickets

Auf 39,80 Euro soll der Preis des Sozialtickets zum Jahreswechsel erneut steigen, wie der Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) heute beschlossen hat. Auch die Preise der übrigen Tickets werden steigen. „Corona hat die Lage finanziell schlecht gestellter Menschen verschärft, da wirkt diese Preiserhöhung instinktlos“, kritisiert Christian Gebel, Mitglied der Piratenpartei, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE + und Mitglied in den Gremien des VRR. „Diese...

  • Dortmund
  • 25.06.21
Politik

Stadt Dortmund reagiert spontan auf Antrag der Fraktion DIE LINKE+
Neue Maßnahmen sollen Vogeltod an städtischen Fenstern verhindern

"Diese Maßnahmen können zahlreiche Tierleben in unserer Stadt retten. Deshalb freuen wir uns sehr darüber!“ Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei) ist zufrieden mit den Maßnahmen, mit denen die Stadt Dortmund dem sicheren Tod von Vögeln durch den Zusammenstoß mit Fensterscheiben entgegenwirken will. Denn die Stadt Dortmund hat nach einem Anstoß durch die Fraktion DIE LINKE+ ihre eigenen Immobilienstandards geändert, um den...

  • Dortmund-City
  • 25.06.21
Politik

Gedanken zur Bundestagswahl
Heikle Zensur bei Facebook nach CDU-Kritik

Es geht um unseren allseits beliebten Jürgen Klopp. Also indirekt. Im Jahr 2017 war auf der Liverpooler Fanseite zu lesen: „Ich bin ein Linker, natürlich! Ich glaube an den Sozialstaat. Ich bin nicht privat versichert. Ich würde niemals eine Partei wählen, weil sie verspricht den Spitzensteuersatz zu senken. Mein politisches Verständnis ist: Wenn es mir gut geht, will ich auch, dass es anderen gut geht. Wenn es etwas gibt, was ich niemals machen würde in meinem Leben, ist es eine Partei der...

  • Recklinghausen
  • 19.06.21
  • 1
Politik
Petra Dresler-Döhmann (DIE LINKE)

Quote lag zuletzt nur bei rund 15 Prozent
LINKE+ kämpft erfolgreich für mehr Schuleingangsuntersuchungen in Dortmund

Freude bei der Fraktion DIE LINKE+. Künftig wird es in Dortmund wieder Schuleingangsuntersuchungen für ausnahmslos alle Schulanfänger geben. Das beschloss der Gesundheitsausschuss in dieser Woche auf Antrag der Fraktion DIE LINKE+. „Ich bin sehr froh, auch wenn das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte“, sagt Petra Dresler-Döhmann, sachkundige Bürgerin für DIE LINKE+ im Schulausschuss. Das Problem: Wegen Corona sind die Ärzte des Gesundheitsamtes seit Monaten mit anderen Aufgaben...

  • Dortmund
  • 18.06.21
Politik

Linke in Wesel entsetzt
"Landrat Brohl muss Nazi-Kennzeichen AH 1933 sofort einziehen"

„Die Untätigkeit des Landrats Ingo Brohl (CDU) setzt diesem skandalösen Vorgang noch die Krone auf“, ärgert sich Sascha H. Wagner, Vorsitzender der LINKEN-Fraktion im Weseler Kreistag, über den seiner Meinung nach achtlosen Umgang des Kreises mit Nazi-Chiffren bei Autokennzeichen. An Wagner war Ende April herangetragen worden, dass "ein durch die Kooperation seines Umzugsunternehmens mit dem Jobcenter Wesel kreisweit bekannter Neonazi" mit einem Auto gesehen worden sei, dessen Kennzeichen „--...

  • Dorsten
  • 18.06.21
  • 1
Politik
Während die globalen Konzerne nun auf eine Mindeststeuer von 15 Prozent festgelegt werden sollen, müssen in Deutschland Singels weiter ab 57.919 Euro und Verheiratete ab 115.838 Euro den Spitzensteuersatz von 42 Prozent zahlen. SPD, Grüne, LINKE und FDP haben unterschiedliche Steuerpläne.

Finanzen
Steuerpläne von SPD, Grüne, Linke und FDP: Wer profitiert und wer verliert

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben erste Parteien ihre Pläne für eine Einkommensteuerreform vorgelegt. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat berechnet, was die von SPD, Grünen und Linken geplanten Tarife für Singles, Ehepaare und Alleinerziehende bedeuten würden. Sowohl die SPD als auch Grüne und Linke schlagen in ihren Bundestagswahlprogrammen vor, niedrige Einkommen zu entlasten und hohe Einkommen stärker zu belasten. Grüne und Linke wollen dafür unter...

  • Dortmund
  • 06.06.21
Politik
Bezirksvertreter Andreas Esch

Gehweg-Neubau vor TEDi-Zentrale
LINKE verärgert über finanzielle Forderungen an Anwohner

Brackel. „Das ist frech. Und das ist auch nicht in Ordnung und in jeder Hinsicht ungerecht.“ Der linke Bezirksvertreter und Fraktionsvorsitzende Andreas Esch und auch Utz Kowalewski, linkes Ratsmitglied aus dem Bezirk Brackel, sind mit dem Vorgehen der Stadt Dortmund in keiner Weise einverstanden. Die Stadt Dortmund will Anwohner im Stadtteil Brackel anteilig für einen neuen Gehweg zur Kasse bitten, der im Zuge der Bauarbeiten für das neue Mitarbeiter-Parkhaus des Handelsriesen TEDi am...

  • Dortmund-Ost
  • 25.05.21
Politik
Fatma Karacakurtoglu

Freude bei Fraktion DIE LINKE+ über neue Hilfe für Obdachlose
Endlich! Housing First beschlossen

Endlich! Die Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ war groß am Donnerstag (20. Mai). Der Rat hat - endlich! - das Projekt "Housing First" genehmigt - ein Projekt, das schon im Wahlkampf eine Forderung der Linken war, und das im Februar dieses Jahres in einem gemeinsamen Antrag mit Grünen und CDU mündete. Mit "Housing First" soll obdachlosen Menschen in Dortmund ein dauerhaftes Wohnungsangebot unterbreitet werden - bei gleichzeitiger Betreuung der neuen Mieter. Fatma Karacakurtoglu,...

  • Dortmund
  • 21.05.21
Politik
Ratsmitglied Christian Gebel

Freude bei der Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund:
„Barrierefreie Navigation wird zuverlässiger“

Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün in Dortmund hat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE + einstimmig zugestimmt, städtische Einrichtungen und insbesondere öffentliche Toiletten auf Wheelmap einzutragen. Wheelmap ist eine sehr häufig von auf Rollstühle angewiesenen Menschen eingesetzte App. Die kostenlose und werbefreie App ermöglicht ihnen, Fahrten barrierefrei zu planen. Lob für den Antrag kam unter anderem vom Behindertenpolitischen Netzwerk. „Wheelmap setzt auf Open Streetmap...

  • Dortmund
  • 17.05.21
Politik

Sahra Wagenknecht und die "skurrilen Minderheiten"

Früher waren diverse „Schreihälse“ der CDU Meinungsbildner, Meinungsführer. Wie oft hatte ich mir eine Meinung gebildet und dann kam so ein Konservativer auf mich zu und stellte Vergleiche an mit länger zurück liegenden Entscheidungen aus dem Bundestag und meinte, „wenn man das damals so geregelt hat, dann kann man heute nicht das genaue Gegenteil davon tun“ (auch wenn es um zwei völlig unterschiedliche Sachverhalte ging). Mir scheint die Zeit der konservativen Meinungsführung ist mittlerweile...

  • Wesel
  • 10.05.21
  • 25
  • 2
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