Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
"Es ist beschämend für Europa, diesen mutigen Investigativ-Journalisten in einem Gerichtssaal in London erleben zu müssen. Anstatt sich den Interessen der USA zu beugen, müssen die britische Regierung und die EU diese extraterritoriale politische Verfolgung ablehnen."

"Freiheit für Julian Assange, Chelsea Manning und Edward Snowden"
Julian Assanges Verfolgung schafft gefährlichen Präzedenzfall

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist am Montag in London vor Gericht erschienen, um sich gegen eine drohende Auslieferung an die USA zu wehren. Es war der dritte öffentliche Auftritt des 48-jährigen Australiers, seit er am 11. April aus der ecuadorianischen Botschaft in der britischen Hauptstadt verschleppt und in dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert wurde. In die Botschaft Ecuadors hatte er sich 2013 geflüchtet, um einer Auslieferung an die USA zu...

  • Dortmund
  • 22.10.19
Politik
Eingang des Gebäudes der Klinik für Kinderchirurgie in Dortmund.

Jeder vierte Kinderartz steht kurz vorm Ruhestand
Bessere Finanzierung von Kinderkliniken gefordert

Der Kostendruck an deutschen Krankenhäusern trifft vor allem die Kinderkliniken am Härtesten. Laut einer Studie des Ceres-Instituts an der Kölner Universität hat die Ökonomisierung im Gesundheitssystem dazu geführt, dass die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen gefährdet ist. „Neben einem Abbau pädiatrischer Versorgungseinrichtungen und -kapazitäten mangle es an personellen und sachlichen Ressourcen“, heißt es in einer Publikation zu der empirischen Studie. DIE LINKE. NRW...

  • Dortmund
  • 15.10.19
Politik
4 Bilder

AfD-Landesparteitag in Kalkar
Bunter Widerstand am Niederrhein gegen die AfD

Die AfD-Deligierten wurden am 05.10.2019 in Kalkar von 200 bis 300 Antifaschisten, Linken, Gewerkschaftern und Klimaaktivisten zu ihrem Landesparteitag lautstarkt begrüßt. Während der Anfahrt der Parteitagsteilnehmer brachten die friedlichen Demonstranten ganz klar und lautstark zum Ausdruck, dass die AfD hier nicht willkommen ist.

  • Kalkar
  • 05.10.19
  •  1
Natur + Garten

Im Wickeder Ostholz:
Einladung zur Fledermaus-Exkursion am 3. Oktober

Dortmund-Wickede. Ein ganz besonderes Ausflugsangebot unterbreiten Volker Heimel, Fledermaus-Experte des Naturschutzbundes (NABU), und der Wickeder Biologe Utz Kowalewski, der für die Linken im Rat der Stadt Dortmund sitzt. Die Beiden laden am 3. Oktober – dem Tag der deutschen Einheit – alle Interessierten ein zu einer abendlichen Fledermaus-Exkursion im Wickeder Ostholz. Los geht es um 18 Uhr. „Um diese Zeit fliegen die ersten Exemplare“, verspricht Volker Heimel. Teichfledermaus,...

  • Dortmund-Ost
  • 27.09.19
Politik
4 Bilder

Gotha live
Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow in Gotha – 18.09.2019

Das Theater-Café war mehr als voll besetzt, als am Mittwoch Bodo Ramelow kam und neben seiner deutlichen Darstellung Thüringens nach den Jahren der ersten Rot-Rot-Grünen-Landesregierung zu Fragen klar und direkt Stellung nahm. Das Interesse war entsprechend groß. Alle gingen gut informiert und offensichtlich gut gestimmt nach der einen Stunde, werden das Gehörte weitergeben und vor allem dem Anliegen Bodo Ramelows entsprechen: Zur Wahl gehen! Bodo Ramelow legte Wert darauf, dass Thüringer...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 19.09.19
Politik

Verzögerung des Regionalplanes bedauerlich

Land NRW muss endlich ausreichende Personalkapazität zur Verfügung stellen Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat die Mitteilung der Verwaltung über den nicht zu haltendenZeitplan und die Verzögerung bei der Aufstellung des Regionalplanes Ruhr mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der erste Regionalplan für die gesamte Region seit 1966 kann nun erst in der nächsten Legislaturperiode verabschiedet werden. Der ursprüngliche Zeitplan sah vor, den Regionalplan bis zum Ende der...

  • Essen-West
  • 13.09.19
Politik
Juristisch beendet ist der Streit zwischen dem Linke-Ratsherren Franz Kruse und der Stadt Gladbeck.

Bürgermeister Roland kündigt aber eine "Erklärung" an
Stadt Gladbeck geht nicht in Berufung

Keine juristische Fortsetzung finden wird der Streit um den Entzug des Rederechts durch Bürgermeister Ulrich Roland für Franz Kruse in der Ratssitzung am 5. Oktober 2017. Der Linke-Ratsherr Kruse hatte bekanntlich gegen den Entzug vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage eingereicht. So mussten die Richter klären, ob es rechtens war, den Redebeitrag von Kruse zeitlich zu begrenze. Bekanntlich urteilte das Verwaltungsgericht vor wenigen Wochen zugusten von Franz Kruse. Die Stadt...

  • Gladbeck
  • 13.09.19
  •  1
Politik
Diskussionsveranstaltung mit Vertreter*innen der LINKEN, Umweltbewegung und der Gewerkschaft ver.di am 13.09.19 um 18:00 Uhr im Dortmunder Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Rothe Erde.

Klimaschutz & Arbeit
Roter Freitag im Dortmunder Rathaus: Klimaschutz macht Arbeit!

Spätestens seit den Protesten rund um den Hambacher Forst und den andauernden wöchentlichen Bildungsstreiks ist das Thema Klimaschutz nicht aus der politischen Debatte weg zu denken. Doch während die Einen den sofortigen Kohle-Ausstieg und das Aus für den Verbrennungsmotor fordern, haben die Anderen Angst um ihre Arbeitsplätze und ihre Lebensweise. Besonders Arbeitsplätze in der Industrie scheinen vom Klimaschutz bedroht zu sein. Die Linke, die traditionell stark durch die Arbeitnehmer*innen...

  • Dortmund
  • 12.09.19
Natur + Garten
Wassersäcke wie in Moers (siehe Foto) könnten nach Ansicht der Linken auch Gladbecker Straßenbäumen in heißen und trockenen Sommern helfen.

Linke-Ratsfraktion verweist auf Erfolge in anderen Städten
Wassersäcke für Gladbecker Straßenbäume?

Der zweite Sommer mit extrem hohen Temperaturen und wenig Niederschlägen hat in ganz Deutschland Spuren hinterlassen. Auch in Gladbeck leiden viele Bäume unter den Folgen. Besonders betroffen sind offensichtlich Stadtbäume, wobei die festgestellten Schäden zumeist auf auf Wassermangel zurückzuführen sind. Nach Angaben der Linke-Ratsfraktion wurden schon an mehr als 250 Bäumen derart schwere Schäden festgestellt, dass diese Bäume nun gefällt werden müssen. Gleichzeitig verweist die Linke auf...

  • Gladbeck
  • 12.09.19
  •  4
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Politik

Verwaltungsgerichts-Urteil gegen Gladbecks Bürgermeister Roland
Eine herbe Niederlage

Ein Kommentar Es ist eine schwere Niederlage für Ulrich Roland, aber gleichzeitig wird die Demokratie in ihren Grundfesten gestärkt: Gladbecks Bürgermeister hätte dem Linke-Ratsherren Kruse in einer Ratssitzung nicht das Wort entziehen dürfen. Trotz vorheriger Mahnungen in Richtung Kruse. So jedenfalls hat das Verwaltungsgericht vor wenigen Tagen entschieden. Und sein Urteil natürlich auch begründet. Selbstverständlich feiern nun viele der politischen Gegner des SPD-Bürgermeisters das...

  • Gladbeck
  • 10.09.19
  •  2
Politik
Mitglieder der Bezirksgruppe-Ost der Partei DIE LINKE fordern in Dortmund-Brackel die Rekommunalisierung der Energieversorgung: "DEW21 den Dortmunder*innen"

Rekommunalisieren
Gegen Profitinteressen: DEW21 wieder in kommunale Hand

Die Bezirksgruppe-Ost der Partei DIE LINKE stand mit einem Infotisch  in Dortmund-Brackel und hat dort Infomaterial und Postkarten über den Dortmunder Energieversorger DEW21 verteilt. "Wir haben einige interessante Gespräche geführt und viel Unterstützung für unser Anliegen, die DEW21 wieder vollständig in öffentliches Eigentum zu überführen, bekommen. Die DEW21 gehört zu rund 40 Prozent der RWE-Tochter Innogy. Bei einer privaten Beteiligung stehen die Profite im Vordergrund. Wir wollen...

  • Dortmund-Ost
  • 09.09.19
Politik
Auf diesem Bild is es sauber, aber bei der jüngsten Beach Party im Stenkhoffbad wurden nach Berichten von Besuchern massenhaft Plastikbecher weg geworden.
2 Bilder

Klimaschutz lokal
Schluss mit Klima-Killer-Veranstaltungen auf städtischem Grund

Angesichts der in sozialen Medien berichteten Müllexzesse bei der der jüngsten „Beach Party“ im Stenkhoffbad verlangt die Bottroper LINKE Konsequenzen bei der künftigen Vertragsgestaltung mit externen Anbietern. Nach Berichten und Bildmaterial von Teilnehmern der Beach Party, sollen dort massenhaft Einweg-Getränkebecher weggeworfen worden sein. „Die Frage ist nicht, ob der Veranstalter das nach Ende der Veranstaltung beseitigt hat. Es geht um den leicht vermeidbaren Müllberg und die Rohstoff-...

  • Bottrop
  • 26.08.19
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Politik

Fahrrad für Pendler attraktiver machen
Kostenlose Rad-Stellplätze im Bahnhofsparkhaus

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert die schnelle Einrichtung von Fahrradstellplätzen im Parkhaus am Hauptbahnhof. Bereits im Juli war dieser Vorschlag der LINKEN Thema im Rat. „Auch angesichts des überschaubaren Aufwands war man damals so verblieben, dass die Verwaltung dies zeitnah im Rahmen des laufenden Geschäftes in Angriff nimmt. Wir haben nun festgestellt, dass bisher keine Fahrradstellplätze im Parkhaus eingerichtet wurden, so Schmidt. Deshalb erkundigt sich der Sprecher LINKEN im Rat...

  • Bottrop
  • 25.08.19
  •  1
Politik
2 Bilder

Gotha live
Gothas Oberbürgermeister wirbt verdeckt für LINKE

Die heutige Tageszeitung „Gothaer Tagespost“ informiert ganz groß auf der Titelseite, wie die Wahl des Beigeordneten in der Stadtratssitzung des Vortages gelaufen ist. Er ist der Stellvertreter des Oberbürgermeister Knut Kreuch (Linke) . . . Nun weiß freilich jeder, dass Knut Kreuch der SPD angehört und für diese alle Möglichkeiten nutzt, im Vorfeld der bevorstehenden Thüringer Landtagswahlen (27.10.2019) selbst oder durch andere SPD-ler seine Partei in den Vordergrund zu bringen,...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.08.19
Politik

Liebe Politiker, es ist an der Zeit aktiv zu werden

Nein, ich bin kein besorgter Bürger, keine Rechtsextreme und auch kein Mensch der Menschen oder Dinge instrumentalisiert. Ich bin eine Bürgerin dieses Landes und ja, ich bin stolz darauf Deutsche zu sein, obwohl ich selber gar nichts dazu beigetragen habe und keinen Einfluss auf meine Nationalität habe. Ja, ich bin auch dafür, das Menschen aus Krisengebieten hier Schutz bekommen, Hilfe erhalten und bei uns in Sicherheit leben können. Genauso möchte ich in Sicherheit leben. Ich möchte nicht...

  • Bottrop
  • 30.07.19
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Politik
Die Gruppe Das 11. Gebot forderte beim Kirchentag, dass religiöse Gesellschaften ihren Kirchentag selbst bezahlen sollen.

Grossereignis Millionensubvention
Kirchentag: Veranstalter und Stadtspitze täuschten Ratsmitglieder

Die Fraktion Die Linke und Piraten fühlt sich von den Kirchentagsveranstaltern und der Stadtspitze getäuscht. Im Jahre 2015 stimmte der Rat der Stadt Dortmund mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP – gegen die Stimmen von Linken und Piraten – für einen städtischen Kirchentagszuschuss von 2,7 Millionen Euro und Sachleistungen in sechsstelliger Höhe. Zu den Sachleistungen zählt auch das unentgeltliche Überlassen von Schulklassen für die Unterbringung von Kirchentagsbesuchern des 37....

  • Dortmund
  • 19.07.19
  •  1
Politik

Verkehrspolitische Geisterfahrer im Autofetischrausch
Rückenwind für den A52-Ausbau? Unsinn! Der Gegenwind bläst...

Hört, hört, was Herr Uwe Kutzner (CDU) sagt : "Der aktuelle Zustand ist für die Anwohner in Altenessen eine Qual. Was da bislang auf der Gladbecker Straße an Abgasen allein durch die ständigen Staus verursacht wird, ist unerträglich". Bravo, er hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Dass Herr Kutzner als Lösung für diese "unerträgliche Qual" die unwahrscheinliche Inbetriebnahme einer Autobahn im Jahr 2045 anbietet, ist wiederum ein Schlag in die Magengrube der Gequälten. Gegenwind"Wenn wir...

  • Essen-Nord
  • 12.07.19
  •  8
  •  4
Politik
Die Stadt plant, auf dem Areal "Große Feld" ein Gewerbegebiet zu errichten.

Neuigkeiten zum "Großen Feld" in Velbert
Opposition stoppt vorläufig das Bauprojekt

Mit einem überraschenden Schritt wurde gestern die Offenlegung des Bebauungsplans "Große Feld" gestoppt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Piraten haben - gegen die am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des Bezirksausschusses Velbert, des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses gefassten Beschlüsse - Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum...

  • Velbert
  • 12.07.19
Politik

sozial, gerecht, Frieden für alle
Wahl des Sprechers des Ortsverbands Mittelbezirk im Kreis Kleve der LINKEn

DIE LINKE im Kreisverband Kleve hatte am 09.07.2019 in den Gelder Dyck nach Kevelaer eingeladen. Vor dem Hintergrund, der in 2020 anstehenden Kommunalwahlen, hatte man sich entschlossen in den Gemeinden Goch, Kevelaer, Weeze und Uedem in der Öffentlich präsent zu sein und dazu einen Sprecher für den Ortsverband Mittelbezirk zu wählen. Zu der Veranstaltung wurde öffentlich eingeladen und so begann sie mit Aussprachen zu verschiedenen lokalen Themen angeregt durch einen interessierten...

  • Weeze
  • 11.07.19
Politik
FFF: "Mit einem ewigen "weiter so" und "wir tun ja schon genug" werden wir dem Problem nicht gerecht."

Fridays for Future Dortmund: "Die Stadt brennt nicht? Sie brennt lichterloh!"
Kein Klimanotstand in Dortmund?

Am 04. Juli 2019 versammelten sich Aktivist*innen von Fridays for Future Dortmund ab 14:30 Uhr auf dem Friedensplatz, um auf die Dringlichkeit der Abstimmung um den Klimanotstand hinzuweisen. Dieser sollte ab 15 Uhr im Stadtrat behandelt werden. Fridays for Future Dortmund forderte eine Ausrufung des Klimanotstands und daher im Vorfeld alle Fraktionen auf, ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit, den Anträgen der Fraktionen Die Linke & Piraten und Bündnis 90 Die Grünen zuzustimmen. Diese...

  • Dortmund
  • 07.07.19
Politik

sozial, gerecht, Frieden für alle
Gründung des Ortsverbands Mitte im Kreisverband Kleve der Partei DIE LINKE.

DIE LINKE im Kreisverband Kleve möchte sich in den Gemeinden Goch, Uedem, Weeze und Kevelaer zunehmend in der Öffentlichkeit präsentieren und an der politischen Willensbildung teilnehmen. Darum lädt der Kreisvorstand der Linken am 09.07.2019 zur konstituierenden Versammlung des Ortsverbandes Mitte um 19:30 Uhr in den Gelder Dyck nach Kevelaer ein. Anlässlich dieser Sitzung sollen Sprecherin und Sprecher des neu zu bildenden Ortsverbands gewählt werden. Außerdem erhoffen sich die Genossen einen...

  • Goch
  • 04.07.19
Wirtschaft
Bild von Peter H auf Pixabay

DIE LINKE. Dorsten kommentiert
Versteigerung der Ladenzeile?

Ist es endlich so weit? Die Ladenzeile am Wulfener Markt in Barkenberg samt der Wohnungen, der „Schandfleck vom Wulfener Markt“, soll zwangsversteigert werden. Natürlich nicht. Der Termin steht in den Sternen. Höflich ausgedrückt, das zuständige Amtsgericht hält sich sehr bedeckt. Die Stadt will laut Stadtbaurat Lohse „für kleines Geld mit bieten“ und „für eine schnelle Neubebauung“ des Geländes eintreten. Das ist doch schon einmal etwas. Aber es wirft einige Fragen auf. Angenommen,...

  • Dorsten
  • 01.07.19
Politik
Bild von White77 auf Pixabay

DIE LINKE. Dorsten kommentiert
Was brauchen Grundschüler?

Gerade noch war in der Dorstener Zeitung (25. Juni 2019) zu lesen, dass die Rektorin der Albert Schweitzer Schule Burgi Beste in den Ruhestand geht. Aus diesem Anlass gab es sogar ein längeres Interview. Heute wird nun berichtet, dass sie sich im Schulausschuss vehement für die Interessen der Grundschulen eingesetzt hat. Man konnte bereits aus dem Interview ein Engagement herauslesen, das sozusagen den vorgegebenen Rahmen der fragwürdigen schulischen Bedingungen sprengt. Ihre diesbezüglichen...

  • Dorsten
  • 01.07.19
Politik

Rede im Bundestag
Rede im Bundestag: Klimanotstand anerkennen

Lorenz Gösta Beutin (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Die Bundestagsfraktion Die Linke bringt heute den Antrag ein, den Klimanotstand in Deutschland anzuerkennen und gleichzeitig endlich ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das geeignet ist, den Beitrag Deutschlands an der Erfüllung des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Genau das ist es, was wir jetzt brauchen. (Beifall bei der LINKEN) Das ist nicht irgendwie...

  • Recklinghausen
  • 29.06.19
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