Wenn es der SPD zu heikel wird…..

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setzt sie unangenehme Themen ganz einfach von der Tagesordnung. So geschehen gestern in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Triftige Gründe: Fehlanzeige. Dr. Levin, Vorsitzender der SPD-Fraktion, sinngemäß dazu: Wir haben das Thema Hordeler Straße wie ein Kaugummi durchgekaut, von daher macht es Sinn, es von Tagesordnung herunterzunehmen. Wenn das das einzige Argument ist, müssten viele, auch wichtige Themen, im Rat und den Bezirksvertretungen von der Tagesordnung genommen werden. Doch in Zeiten des Wahlkampfes nutzt man die Mehrheiten und damit die Möglichkeiten, sich strittigen Themen gänzlich zu entziehen. Wie sagte Dr. Levin in einer Sitzung der Bezirksvertretung so treffend: „Bochum ist SPD und SPD ist Bochum und dem werden Sie nichts entgegensetzen können.“ Dieser Ausspruch zeugt nicht nur von Arroganz und maßloser Selbstüberschätzung sondern auch von einem deutlichen Realitätsverlust, denn gut 59.000 Stimmen von 298.000 möglichen bei den letzten Kommunalwahlen zeigt, dass Bochum alles andere als SPD ist.
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Dirk Schmidt aus Wattenscheid | 09.05.2014 | 22:03  
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