Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Von links: Rainer Keller, René Schneider und Ludger Hovest. | Foto: ErPo
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Rainer Keller geht zur Bundestagswahl 2021 für die SPD im Wahlkreis 113 an den Start

Der Weseler SPD-Partei- und Fraktionschef Ludger Hovest und der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, René Schneider (MdL) aus Kamp-Lintfort stellten den neuen von der Findungskommission vorgeschlagenen Bundestagskandidaten Rainer Keller vor. Der Aspirant soll antreten im Wahlkreis 113 (Wesel 1), der die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten.  „Rainer Keller ist nicht nur in Wesel sondern kreisweit bekannt. Es müsste mit dem...

  • Wesel
  • 16.11.20
Politik
Foto: Pixabay

Bundestagswahl: Was Sie Sonntag alles wissen müssen

Am Sonntag steht die wichtigste Wahl des Jahres in Deutschland an: Die deutschen Bundesbürger sind aufgerufen, ihre Vertreter für den Bundestag zu bestimmen. Das Wochen-Magazin beantwortet die wichtigsten Fragen. Was wird gewählt? Es werden die Abgeordneten für den Deutschen Bundestag gewählt. Wann wird gewählt? Am Sonntag, 24. September, haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wie und wo kann gewählt werden? Gewählt wird in den Wahllokalen in den verschiedenen Wahlbezirken. In welchem...

  • Moers
  • 21.09.17
  • 3
  • 5
Politik
SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß

Fast 18 Millionen Euro für Schulsanierungen im Kreis Wesel

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

  • Hünxe
  • 31.08.17
  • 1
Politik

Umfrage (unter regionalen Politiker/innen und LK-Usern): Wie stehen Sie zur "Ehe für Alle"?

Ein Ruck geht durch die Republik: Die Christdemokraten verlassen ausgetretene Pfade und deklarieren die gleichgeschlechtliche Ehe als machbar: Am Freitag soll der Deutsche Bundestag über die entsprechende Gesetzesvorlage abstimmen. Was denken Politiker aus dem Kreis Wesel (gerne auch darüber hinaus) über den Vorstoß? Lokalkompass stellt diese Frage in die offene Runde und ist gespannt auf die Reaktionen. Natürlich darf sich die Community gerne an der Diskussion beteiligen. Wer (noch) nicht...

  • Wesel
  • 29.06.17
  • 27
  • 8
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
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Politik
Dr. Hans-Ulrich Krüger | Foto: privat

NSA-Untersuchungsausschuss: Hans-Ulrich Krüger fühlt den Amis auf den Zahn

Bei der ersten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses ist Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Krüger aus Voerde zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt worden. Er nimmt damit laut Mitteilung seines Büros in Berlin alle Rechte und Pflichten wahr, wenn der Vorsitzende abwesend ist. Hierzu gehöre vor allem die Leitung des Untersuchungsverfahrens. In der Pressemitteilung heißt es: Der Ausschuss wird prüfen, in welcher Weise und in welchem Umfang ausländische Geheimdienste Daten von Regierung,...

  • Wesel
  • 05.04.14
Politik

Populistisch – oder mehr Popo-listig – Bundestag mit Regierungserklärung der Kanzlerin

Am gestrigen Mittwoch (29.01.) hielt Kanzlerin Angela Merkel die erste Regierungserklärung der neuen Koalition vor dem Deutschen Bundestag. Die Rede der Kanzlerin war grundsätzlich nicht schlecht, sprach sie doch viele aktuelle Themen an. Doch sie sprach sie halt nur an und benannte die Haltung der Regierung dazu, ohne auch nur konkret zu werden oder notwendige Aktivitäten klar zu benennen. Fazit: Ja, die benannten Themen gibt es. – Und das war es auch schon. Der Oppositionschef, Gregor Gysi...

  • Alpen
  • 30.01.14
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik

Ist es eine TV-Serie, bei der das Hinhören sehr weh tut ?

Nein, es ist der TV-Einblick in den Bundestag! Man muss sich das einfach wenigtens einmal angetan haben, um zu wissen, woher Politikverdrossenheit kommen kann! Alle Parteien schließen mit den Hoffnungsworten auf den 22. September, den Tag der Bundestagswahlen. Kein gutes Zeichen für Geschaffenes aber ein deutliches Zeichen für monatelangen politischen Stillstand – reine Wahlwerbung! Wahnsinn, was da alles versprochen wird! CDU/CSU weist darauf hin, dass sie in ihren Regierungsjahren geschafft...

  • Alpen
  • 17.05.13
Ratgeber
Beiträge aus dem Lokalkompass bei Suchmaschinen finden und teilen - das geht auch in Zukunft. | Foto: Magalski

Keine Angst vor dem Leistungsschutzrecht

Ein Gespenst geht um im Internet. Leistungsschutzrecht heißt es und lässt viele Fragen offen. User haben Angst vor Abmahnwellen und Geldzahlungen. Im Lokalkompass ist diese Sorge völlig unbegründet. Im Gegenteil: Wir freuen uns über Verlinkungen. Der Bundestag hatte das Leistungsschutzrecht, kurz LSR, Anfang März auf den Weg gebracht. Noch steht die Zustimmung durch den Bundesrat aus, die Aufregung ist trotzdem groß. War die Rechtslage für manchen Internetnutzer schon vorher verwirrend genug,...

  • Lünen
  • 07.03.13
  • 12
Politik
Jetzt Bundestagskandidat der Piratenpartei: Andreas Rohde aus Wesel | Foto: Foto: mit großem Dank an Jutta Kiefer, Weseler

Weseler Pirat kandidiert für den Bundestag

Kreis Wesel | Wesel | Meinerzhagen | Düsseldorf | Pressemitteilung | Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands Wesel, ist bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW, die am vergangenen Wochenende in Meinerzhagen statt fand, auf den aussichtsreichen Platz 9 der Landesliste NRW zur Bundestagswahl 2013 gewählt worden. “Ich freue mich riesig über das Vertrauen, das mir die NRW-Piraten mit dieser Wahl aussprechen. Das ist gleichermaßen Lob und Ansporn.” so Andreas Rohde auf Nachfrage...

  • Wesel
  • 29.01.13
  • 6
Politik

Wir Abgeordneten werden hier „verarscht“ ! Entschuldigung Herr Bundestagspräsident ! (*)

Die Verzweiflung über die Unvernunft, am vergangenen Freitag etwas im Bundestag zu beschließen und am liebsten auch noch vom Bundespräsidenten abzeichnen und in Kraft treten zu lassen, welches durch die unmittelbar zuvor gefassten Beschlüsse in Brüssel zum „Altpapier“ zu zählen ist – diese Verzweiflung steckt in diesem Luftmachen der Abgeordneten der LINKEN. Die übrigen Parteien lächelten darüber oder zeigten ihren Unmut darüber, dass die LINKE auch noch die Absetzung dieser Beschussfassungen...

  • Alpen
  • 01.07.12
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