Countdown zum Bürgerentscheid

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Die Verwaltung hatte geladen und rund 140 Bürger kamen in dieser Woche zu einer weiteren Informationsveranstaltung in den Werner-Richard-Saal an der Wetterstraße.

Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster begrüßte die Besucher und leitete in das Thema des Abends, die Grundschulumzüge und dem damit verbundenen Bürgerentscheid.
Die Grundschule Vinkenberg soll nach Ende in das Gebäude der ehemaligen Grundschule Kirchende ziehen. Die Grundschule im Dorf dagegen in das Gebäude der auslaufenden Hauptschule ins Schulzentrum. So hat es die Verwaltung vorgeschlagen und der Rat im September vergangenen Jahres beschlossen. Gegen diesen Ratsbeschluss formierte sich ein Bürgerbegehren, so dass es am 17. März zum Bürgerentscheid kommen wird.
„Stimmberechtigt ist, wer auch zu den Gemeindewahlen wahlberechtigt ist“, erläutert Fabian Haas, Leiter des Büros für Rats- und Verwaltungsangelegenheiten. Das sind alle Bürger Herdeckes, die mindestens 16 Jahre alt sind und die deutsche oder eine Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen. Die Stimmabgabe kann entweder vorab durch Briefwahl oder am Wahltag selbst in den fünf Wahllokalen erfolgen. Diese werden von 8 bis 18 Uhr geöffnet habe.
Über die Frage, die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens formuliert wurde, gilt es dann mit Ja oder Nein abzustimmen. Hier die Frage im Wortlaut: „Sind Sie dafür, dass die Grundschule Vinkenberg als eigenständige Grundschule an ihrem jetzigen Standort, Vinkenbergstraße 5, 58313 Herdecke bleibt und die Grundschule im Dorf zum Schuljahr 2014/15 in das Gebäude der früheren Grundschule Kirchende zieht, wenn die geplante Modellschule PRIMUS nicht errichtet wird?“
Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Bürger beträgt. So schreibt es der § 26 der Gemeindeordnung NRW vor. „In etwa 4.040 Stimmen sind somit mindestens erforderlich“, rechnet Fabian Haas vor.
Am Abend des Wahltages können sich interessierte Bürger im Ratssaal oder online auf der städtischen Homepage www.herdecke.de über die Wahlergebnisse informieren.
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