Herne: Quo vadis Turkeye? - Zurück ins sultanische Reich?

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Es ist Zeit, den Finger in die Wunde zu legen. Lange habe ich geschwiegen. Aus Rücksicht auf meine Frau und meine Ehe. Aus Rücksicht, nicht in der Türkei verhaftet zu werden oder aber an der Einreise gehindert zu werden.
Aber das ist nicht mein Verständnis von Demokratie. Es muss deutlich gesagt werden, was in der Türkei, aber auch in anderen Ländern zur Zeit passiert. Wir selbst in Deutschland müssen wach werden. Wir müssen für unsere Demokratie wieder aufstehen und kämpfen.
Aber nun zur Türkei. Wohin geht die Reise? Will das türkische Volk das türkische Präsidialsystem? ich weiß es nicht. Ich kann mir vorstellen, dass es eine knappe Mehrheit zur Präsidialherrschaft geben wird.

Bei der Eröffnung der Metrostation in Istanbul sagte Erdogan:" Ich gratuliere unserem Volk, ich gratuliere unserem Land." Jetzt müsse nur noch das türkische Volk dem Referendum im März bzw. Anfang April zustimmen.

Am gestrigen Samstagmorgen hat sich das türkische Partlament selbst entmachtet. Eine Dreifünftelmehrheit stimmte für die Verfassungsänderung. Dies ist eine Zäsur durch das türkische politische System seit Jahrzehnten.
Sollte das türkische Volk dem Referendum zustimmen und für das Präsidialsystem stimmen, würde auch das Amt des Ministerpräsidenten quasi abgeschafft.

Das Erdogan die Mehrheit im Parlament erzielte ist ein klarer Beweis für seinen riesigen Einfluß. Ihm ist es inzwischen gelungen, Teile der Oppositionspartei MHP auf seine Seite zu ziehen.
Aus Sicht Recep Tayip Erdogan ist dieser Systemwechsel notwendig. Warum ? Frage ich!! Erdogan gibt vor, damit das Land wieder in ruhigeres Fahrwasser zu steuern und für mehr Sicherheit zu sorgen. Das sind fadenscheinige Gründe.
Tatsache ist, das die Zukunft des türkischen Volkes durch die Reform akut gefährdet wird. Es ist eine Katastrophe, wenn nur eine Person die gesamte Macht auf sich vereint. Das können wir in der Geschichte und auch in der Geschichte Deutschlands nach lesen. Bücherverbrennungen wie in der Türkei und zügellose willkürliche Verhaftungen , dies alles gab es schon. Das müssen wir nicht noch mal erneut erleben.
Der Systemwechel in der Trükei wird zu einer Instabilität und Chaos führen. Ich vergleiche das neue türkische Präsidialsystem mit einer Herrschaft in der Türkei, welches in der Vergangenheit des osmanischen Reiches lag. Das heißt Sultanat.
In die Reform nahm Erdogan eine Klausel mit. Unter gewissen Umständen kann Erdogan die Geschicke der Türkei bis 2034 leiten und führen.

In wie weit sich der Wahlkampf fair und frei durchführen lässt, daran sind erhebliche Zweifel berechtigt. Zahlreiche kritische Medien sind bereits vernichtet oder ausgeschlossen. Die gesamte Medienstruktur wird zensiert.
Eien sachliche Diskussion oder Auseinandersetzungen mit der Opposition in staatlichen TV Sendungen gibt es nicht bzw. nicht mehr.
Der Ausnahmezustand ist erst mal bis zum 19. April 2017 verlängert. Das heißt der Wahlkampf findet in dieser Zeit statt.
Zehntausende Menschen wurden bereits festgenommen, 100.000 Staatsbedienste, wie Polizisten, Richter, Staatsanwälte und Lehrer wurden entlassen und veröffentlicht.
Regierungsgegner sind mit öffentlicher Kritik äußerst vorsichtig geworden. Kaum noch wollten türkische Polzisten oder Lehrer sich zu dem Zustand in der Türkei äußern. Aus Angst.
Und das ist Demokratie? Das ist Freiheit? Nach der wir alle streben. 1989 ging das damalige Volke in der DDR auf die Straße und kämpfte für Freiheit und Demokratie. Ich sprach mit Zeitzeugen, die damals aus der DDR heraus wollten, Tunnel gruben, um die Demokratie zu genießen. Mit all`ihren Schwächen. Aber das ist die Demokratie. Sie hat manchmal auch einen hohen Preis.
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4 Kommentare
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Helmut Feldhaus aus Rheinberg | 22.01.2017 | 13:58  
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Bernfried Obst aus Herne | 23.01.2017 | 10:21  
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Renate Smirnow-Klaskala aus Essen-Nord | 24.01.2017 | 18:16  
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Martina Janßen aus Hattingen | 26.01.2017 | 00:15  
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