Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Verkehrsschild, Kilometer,Überholversuche,Unfall
Recklinghausen-Süd

Auf der Bochumer Straße in Recklinghausen-Süd besteht, wegen dauerhafter Straßenschäden, eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h bis zur Theodor-Körner-Straße. Ab der Düppelstraße ist nochmals gesondert ein 30 km/h Schild befestigt, doch nach 40 m wird die Geschwindigskeitsbeschränkung wieder aufgehoben. Dieses Verkehrszeichen hängt am Ampelmast in einer Höhe, in der Autofahrer es schlecht sehen können. Die Autofahrer, die wissen, dass ab dem Verkehrsschild wieder 50 km/h gefahren werden...

  • Herne
  • 18.03.24
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Dorfcharakter,Fehlplanung,Dorfmitte,Treffpunkt
Lavesum

Ich fahre schon Jahrzehnte über die Rekener- und Sythener Straße zu verschiedenen Unternehmungen und Sehenswürdigkeiten in der näheren Umgebung von Lavesum. Das Dorf ist bekannt für den Bauernladen/Hofcafe Hagedorn, den Freizeitpark Ketteler Hof, den Wildpark Granat und verschiedene Reiterhöfe. Was mir, als Außenstehender, in den vergangenen Jahren auffiel, ist die fehlgeleitete Ortsrandbebauung an der Rekener Straße. Auch die Bebauung im geschützten Bereich, die zugelassen wurde. Der...

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  • 16.03.24
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Ehrenamt,Europawahl,Kandidat*innen,Helfer,Aufgabe
Europawahl

Am 9. Juni 2024 findet die Europawahl in Deutschland statt. 96 Kandidat*innen aus Deutschland werden dann für das Europaparlament gewählt. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt werden kann, ist ein ehrenamtliches Engagement von großer Bedeutung. Denn ohne die Wahlhelfer*innen, welche in den Wahlräumen die Stimmzettel ausgeben und am Ende auszählen, funktioniert keine Wahl. Für diese wichtige Aufgabe sucht die Stadt Herne noch engagierte Bürger*innen. Wer Interesse hat kann eine e-mail an...

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  • 16.03.24
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Öl,Gas,Kohle,Unsoziale,Steuer,Anreiz,Betrug,
Klimageld jetzt.

Die jetzige Ampelkoalition verteuert Öl, Gas und Kohle und gibt die Einnahmen den Bürgern zurück. Das ist das Versprechen des Klimageldes. Dass die Ampelkoalition sich mit der Umsetzung schwertut, irritiert viele Bürger*innen und Wähler*innen. Warum werde ich als Bürger so abgezockt. Es ist doch ganz einfach. Wenn ihr das Klimageld nicht auszahlen wollt, dann streicht sofort ersatzlos diese unsoziale Steuer auf Heizöl, Gas und Kohle. Somit wären die vielen Diskussionen über die Rückerstattung ...

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  • 12.03.24
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Windkraft,Netznutzun,Strompreis,überhöht,Geld
Geisterstrom

Wenn Windkraftanlagen abgeregelt oder Wechselrichter bei Solaranlagen wegen Netzüberlastung abgeschaltet werden, entsteht  eine sogannte Ausfallarbeit. Für diese ( nicht produzierte Energie ) erhält der Anlagenbetreiber eine finanzielle Entschädigung in der Höhe, als wenn die Anlagen weiterlaufen würden. Obwohl kein Strom fließt, kassiert er ab. Diese Gelder werden Stromkunden über die Netznutzungsentgelte in Rechnung gestellt. Das ist  der Regierung seit Jahren bekannt. Bereits heute werden...

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  • 12.03.24
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Milch,Kühe, Laufstall-Hof,Weidegang,Helle Ställe
Das Leid der Milchkühe

Etwa vier Millionen Milchkühe leben in Deutschland. Die Bilder auf Milchverpackungen und Werbungen gaukeln uns vor, dass sie ein glückliches Leben auf grünen Wiesen führen. Doch die Realität einer Milchkuh ist meist alles andere als idyllisch. Kühe geben natürlich nicht einfach so Milch, weil sie Kühe sind. Sie müssen dafür ein Kalb zur Welt bringen. In der Landwirtschaft werden sie deshalb nach Eintritt der Geschlechtsreife mit etwa 15 Monaten zum ersten Mal besamt. Die Kuh ist dann neun...

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  • 11.03.24
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Tod,Sterben,Qualvolle-Krankheit,Hilfe,Medikament
Sterbehilfe

Der französische Präsident Macron hat ein Gesetz zur aktiven Sterbehilfe angekündigt. Als eine Voraussetzung für Sterbehilfe nannte Macron die volle Urteilsfähigkeit des Betroffenen. Dem Sterbewilligen solle ein tödlich wirkendes Medikament verordnet werden dürfen, das dieser selbstständig oder mit Hilfe Dritter zu sich nimmt. In Frankreich ist aktive Sterbehilfe bisher verboten. Im vergangenen Frühjahr hatte sich ein Bürgerkonvent mit deutlicher Mehrheit für die aktive Sterbehilfe...

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  • 11.03.24
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Teuer,Fernwärme,Stadtwerke,Polizeihochschule
Fernwärme

Am Funkenberg-Gelände wird die neue Polizeihochschule ein neuer Fernwärmekunde der Stadt Herne. Jetzt wurde eine Vereinbarung für den Anschluss der Hochschule zwischen den Stadtwerken Herne und der FunkenbergQuartier GmbH unterschrieben. Das haben die Stadtwerke Herne mitgeteilt. Im Laufe des Jahres 2024 wird mit dem Bau einer 650 Meter langen Leitungstrasse von der Cranger Straße vorbei am Bahnhof in Richtung Funkenbergquartier begonnen. Vorraussichtlich werde man dort bis zu vier Millionen...

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  • 10.03.24
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Wundheilung,GVK-Leistungskatalog,,Kaltplasma,
Kaltplasma-Therapie

Wann wird die Wundbehandlung mit der Kaltplasmatherapie eine Kassenleistung. Chronische Wunden bedeuten für Patientinnen und Patienten oft einen langen Leidensweg. Trotz Säuberung der Wunden, speziellen Verbänden und regelmäßigem Verbandswechsel (gemäß den aktuellen Leitlinien) dauert es viele Wochen und Monate, bis die Haut verheilt ist. Obwohl es seit Jahren schon viele Studien gibt, die einwandfrei beweisen, dass die Kaltplasmatherapie bei chronischen Wunden die Heilung beschleunigt, wird...

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  • 05.03.24
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Spione,Technik,Digital,Privat,Schaltkonferenz,
Abhöraffäre

Russland hat eine mitgeschnittene Schaltkonferenz  von vier hohen Offizieren, darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz, veröffentlicht. Darin erörterten diese Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert würde. In dem Mitschnitt ist aber auch zu hören, dass es auf politischer Ebene kein grünes Licht für die Lieferung der von Kiew geforderten Marschflugkörper gibt. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sein Nein damit begründet, dass...

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  • 05.03.24
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Geld,Inkasso,Schulden,Immobilien,Verkauf,Ratlos
Überschuldung

In Herne betrug die Überschuldungsquote im Jahre 2023 15,63 Prozent und war damit , wie im Vorjahr, fast doppelt so hoch wie die deutschlandweite Quote. In der Rangliste der Überschuldungsquoten für Deutschland, nach Kreisen und kreisfreien Städten, befindet sich Herne immer noch auf Platz 395 von 400 möglichen. Die Schuldnerberatungsstelle Herne hat in 2023 811 Menschen umfassand betreut. Auch Eigenheim-Eigentümer lassen sich wegen zu hoher Schuldenlast (Kredit, hohe Zinsen) mittlerweile...

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  • 04.03.24
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Beschwerde,Klage, Grundrechte,Gesetz,Überprüfung
Verfassungsbeschwerde

Jedermann kann Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung erheben, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner Art. 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103, 104 GG enthaltenen Rechte verletzt zu sein ( Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 a GG ). Das Bundesverfassungsgericht kann die Verfassungswidrigkeit eines Aktes der öffentlichen Gewalt feststellen, ein Gesetz für nichtig erklären oder eine verfassungswidrige Entscheidung aufheben und die Sache an ein zuständiges Gericht...

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  • 04.03.24
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Strom,Umspannanlage,Energie,Solar,Transport,
Umspannanlage Kusenhorst

Hier kommen die Überlandtrassen der Stromversorgung an. Die elektrische Energie wird neu verteilt und unter anderem in die lokalen Netze der Energieversorger eingespeist.  Sie verbindet das 380 Kilovolt-Übertragungsnetz mit den örtlichen 110-Kilovoltnetz, das die Energie regional weiterverteilt.  Diese Stromversorgung verlässlich zu gewährleisten, ist in Zeiten der Nutzung  regenerativer Energie  ( Solarstrom/Windkraft ) zu einer wachsenden Herausforderung geworden. Die Umspannanlage Kusenhorst...

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  • 02.03.24
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Verantwortungslosigkeit
Nullrunde für Rentner/innen

Oh je, so viel Verantwortungslosigkeit muss wohl richtig wehtun. Der Tanz um das Goldene Kalb (Nullrunde für Rentner/innen) hat einen Namen. Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen Ökonom und Rentenexperte, „ein Ass in puncto Sozial- und Steuerpolitik“ und Professor für Finanzwissenschaft von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg schlägt auf einer Pressekonferenz in Berlin eine Nullrunde für Rentner/innen vor. Eine Nullrunde bei der Rentenerhöhung 2024 wäre faktisch eine Kürzung der Rente. Deutschland...

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  • 01.03.24
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GEM. PRESSEINFORMATION DER STÄDTE BOCHUM UND HERNE
Seite an Seite für Demokratie und Menschlichkeit – Die Menschenkette von Bochum bis Herne. Die Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Dr. Frank Dudda nehmen teil.

Am Sonntag, 3. März, organisiert die Bochumer AG Wohlfahrt in Kooperation mit der AG Wohlfahrt in Herne eine Menschenkette vom Bochumer Rathaus bis zum Rathaus Herne. Um 15 Uhr soll das Schließen der Kette erfolgen. Die Organisatoren wollen mit dieser Aktion deutlich machen, wie viele Menschen von den Plänen von AfD und weiteren rechtsradikalen Kreisen zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland allein aus den sozialen Einrichtungen betroffen wären. Und dass ohne diese Vielzahl an...

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  • 28.02.24
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Alexandra Alferi von Urban Zero Ruhrort | Foto: Urban Zero
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Nachhaltigkeitsforum am 7. März
we-house Herne und Urban Zero Ruhrort - innovative Wege der Nachhaltigkeit

Am Donnerstag, den 7. März 2024, 18.00 – 19.30 Uhr findet das nächste Herner Nachhaltigkeitsforum in der vhs im Kulturzentrum statt. Beim Nachhaltigkeitsforum soll über unterschiedliche Aspekte des Themas Nachhaltigkeit in Herne informiert und diskutiert werden. Dieses Mal stellen sich zwei außergewöhnliche Projekte vor, die sich dem Thema Klima- und Umweltneutralität auf innovativen Wegen widmen: - Das Projekt „we-house Herne“ bietet seine Bewohner:innen ein gemeinschaftliches Leben, verbunden...

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  • 26.02.24
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Männer, Kinder,Mütter, Aufenthalt,Sozialleistung
Geschäftsmodell Scheinväter

Eine Gesetzeslücke sorgt für tausendfachen Missbrauch. Männer erkennen Vaterschaften für ausländische Kinder an, die nicht ihre sind. Dafür bekommen die Kinder und ihre Mütter Aufenthaltstitel und Sozialleistungen. Jonathan A. posiert mit einem Luxusfuhrpark aus deutschen Autos in Nigeria und wirft mit Geldscheinen um sich. Den Behörden in Dortmund, wo er gemeldet ist, gilt er hingegen als mittellos. Für die 24 Kinder verschiedenster Frauen, vor allem aus afrikanischen Ländern, die er anerkannt...

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  • 26.02.24
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Rentner,Inflationsausgleich, Mensch 2.Klasse,
Inflationsausgleich für Rentner

Beispiel echter Diskriminierung. Rentner werden wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Warum bekommen sie nicht den Inflationsausgleich? Mitte Juli 2023 hatte die Bundesregierung beschlossen, einen Inflationsausgleich in Höhe von 3000 Euro an Beamte, Richter, Soldaten und die 16 Minister der Bundesregierung sowie an alle Pensionärinnen und Pensionäre des Bundes auszuzahlen. Die Zahlung war ursprünglich im Zuge von Tarifverhandlungen für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst beschlossen worden....

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  • 25.02.24
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Atombomben,Krieg,USA,Nato,Nukleare-Teilhabe,Pilot
US-Atomwaffen

150 USA- Atomwaffen werden im Rahmen der NATO "nukleare Teilhabe" in Europa, auf dem Territorium von Belgien, Niederland, Italien, Türkei und Deutschland gelagert. Im Fliegerhorst Büchel ( Eifel ) sind nachweislich Atomsprengköpfe eingelagert. Das "Taktische Luftwaffengeschwader 33" ist dort stationiert. Die deutsche Luftwaffe bildet hier im Rahmen der Innerhalb der NATO vereinbarten " nuklearen Teilhabe" Bomberpiloten aus, damit sie einen Einsatz mit den taktischen Atomwaffen ausführen können....

  • Herne
  • 23.02.24
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Herner Versprechen unterschrieben!
Hand drauf: Keine Kooperation mit der AfD!

In Herne ist im Rahmen einer Kundgebung am 20.02.2024 etwas in Deutschland bisher Einmaliges passiert: Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden aller im Rat der Stadt vertretenen demokratischen Parteien gaben ihre Hand darauf, jegliche Kooperation mit der AfD – jetzt und in Zukunft – auszuschließen. Die Vertreter:innen von SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und Piraten standen gemeinsam auf der Bühne und unterschrieben unter dem Applaus der Kundgebungsteilnehmer:innen das „Herner Versprechen“. Das...

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  • 23.02.24
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Evangelische-Kirche,Missbrauch,Opfer,Kinder,Gott
Offener Brief

Gefunden im Internet : Offener Brief des Kirchenvorstandes zu den Ergebnissen der ForuM-Studie zur sexualisierten Gewalt in der Evangelischen Kirche Deutschlands. Forderungen an die EKD und die Hannoversche Landeskirche. Als Kirchenvorstandsmitglieder von St. Marien Osnabrück haben wir mit Scham und Entsetzen die Ergebnisse der ForuM-Studie zur sexualisierten Gewalt in der Evangelischen Kirche Deutschlands ( EKD ) zur Kenntnis genommen. Straftaten an Schutzbefohlenen sind über Jahrzehnte verübt...

  • Herne
  • 19.02.24
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