Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Anträge zur Umzäunung der Hundewiese im Dorneburger Park, "Schulwegechek" und Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen im nächsten Planungsausschuss

Für den Planungsausschuss am 11. Mai haben die Herner Liberalen 3 Anträge gestellt. Neben einem Antrag zur Umzäunung der Hundewiese im neugestalteten Dorneburger Park stehen 2 Prüfaufträge an die Verwaltung auf der Tagesordnung: Im ersten Prüfauftrag wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden können, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem soll die ausreichende Beleuchtung dieser Überwege...

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  • 07.05.21
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Friseure wie Julia Fabek und Gabi Liesebach sind bestens vorbereitet. Trennwände aus Plexiglas, Mundschutz, Handschuhe und Desinfektionsmittel erhöhen den Schutz. Tatsächlich leiden personenbezogene Dienstleistungen jedoch trotz aller Schutzmaßnahmen unter der Corona-Politik.

Positive Entwicklung in der Baubranche, viele andere Gewerke leiden jedoch unter den Corona-Maßnahmen
Ein Riss, mitten durchs Handwerk

Es gibt Branchen, die von den Maßnahmen gegen Corona profitieren und es gibt Branchen, die unter dieser Politik leiden. Zu beobachten ist dieser Riss zum Beispiel im Handwerk, wenn man den Konjunkturklima-Index zum Maßstab nimmt. Aus Sicht der Handwerkskammer wurde die konjunkturelle Erholung der Branche durch den zweiten Lockdown ausgebremst. Zwar stehe das Handwerk im Ruhrgebiet, so das Fazit, insgesamt Robust da, jedoch komme es dabei auf das Gewerbe an. Der Index liegt bei 113 Punkten....

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  • 06.05.21
9466 Menschen waren im vergangenen Monat in Herne arbeitslos gemeldet.

Zahl der Menschen ohne Arbeit knapp unter Marke von 10000
Keine Frühjahrsbelebung

Von einer stabilen Lage auf dem Herner Arbeitsmarkt spricht die Agentur für Arbeit, tatsächlich aber ist die Zahl der Arbeitslosen leicht gestiegen. Die Frühjahrsbelebung schwächelt, räumt die Agentur in einer Pressemitteilung zur Entwicklung des Arbeitsmarktes im April ein. Und das sind die Zahlen: 9466 Menschen waren im April arbeitslos gemeldet, gegenüber dem Vorjahr ist das ein Plus von 455 Betroffenen. Die Arbeitslosenquote stieg auf 12,0 Prozent und lag damit um 0,6 Prozentpunkte über dem...

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  • 03.05.21
Nach Angaben der Stadt haben in Herne mehr als 51000 Menschen bereits eine Impfung erhalten. Damit liegt Herne deutlich über dem bundesweiten Schnitt.

Zwei Kontrollen bis zu den Sommerferien
PCR-Tests fürKindergärten

Die Stadt justiert bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nach. So entschied der Krisenstab, dass dem Personal an den Kindertagesstätten bis zu dem Sommerferien neben der Möglichkeit zu Selbsttests Gelegenheit gegeben wird, zwei PCR-Tests durchzuführen. In Herne haben inzwischen mehr als 51000 Menschen eine erste Impfung gegen das Corona-Virus erhalten. Sie erhielten diese im Impfzentrum, über mobile Angebote, bei niedergelassenen Ärzten sowie in Krankenhäusern. Personen, deren...

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  • 03.05.21

1. Mai
Auch in diesem Jahr: Demonstration und Kundgebung am 1. Mai in Herne

Auch dieses Jahr wurde am 1. Mai in Herne auf der Straße gefeiert, protestiert und diskutiert.... Und das war auch genau richtig! So das stolze Resümee der insgesamt über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei Auftakt, Demonstration und Kundgebung vor dem Rathaus in Herne. Auf Druck der SPD/CDU geführten Stadtspitze war am Donnerstag bekannt geworden, dass die DGB-Kundgebung abgesagt wird. Das Aktionsbündnis 1. Mai Herne kritisiert das und hatte vorher schon beraten, dass die Kundgebung dann...

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  • 01.05.21
Der Gehweg an der Büchnerstraße ist wahrlich in einem desolaten Zustand und für Fußgänger eigentlich nicht mehr begehbar. Darum hakt die SPD-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte nun nach.

SPD-Fraktion begrüßt Erneuerung des Gehweges an der Büchnerstraße
Sanierung, sobald das Geld da ist

Der Gehweg an der Büchnerstraße ist seit Jahren in keinem guten Zustand. Fußgänger weichen auf den intakten Gehweg auf der gegenüberliegenden Straßenseite aus. Vor diesem Hintergrund fragte die SPD-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte in der vergangenen Sitzung nach, wann die Verwaltung beabsichtige, sich um den Gehweg zu kümmern und ob gegebenenfalls eine Entsieglung und Begrünung denkbar wäre. Aus Sicht von Fraktionssprecherin Melissa Arnold sei ein Gehweg vollkommen ausreichend. Eine Begrünung des...

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  • 29.04.21

1. Mai
Aktionsbündnis 1. Mai Herne: Kundgebung um 10.30 Uhr vor dem Rathaus findet statt!

Nach der kurzfristigen Absage der DGB-Kundgebung zum 1. Mai informiert das überparteiliche „Aktionsbündnis 1. Mai Herne“: „Wir hatten uns gefreut, dass der DGB dieses Jahr wieder eine Kundgebung angesetzt hatte und halten ihre kurzfristige Absage für falsch. Wir haben schon 2020 gezeigt, wie man streng corona-gerecht protestieren kann. Wir kritisieren, dass hier die SPD/CDU-Stadtspitzen offenbar Druck gemacht hat. Sie sollte lieber ihr chaotisches Krisenmanagement prüfen, statt Druck auf die...

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  • 29.04.21
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Covid-19
Wo bleibt die Kommunikation?

Warum wird an der Wahrheit so auffallend vorbei agiert? Seit Wochen wird mit mehrsprachigen Plakaten und teilweise auch mit Lautsprecherdurchsagen für ein umsichtiges Verhalten gegen die Pandemie und für die Bereitschaft sich impfen zu lassen, geworben. Die Wahrheit ist, das auffallend einige Bevölkerungsgruppen sich nicht immer an Regeln halten und teilweise auch eine sehr zurückhaltende Impfbereitschaft einnehmen. Ein gutes Gespräch ist die halbe Miete!!!! Hier stellt sich doch die Frage:...

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  • 28.04.21
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Die Vertreter von Rat und Bezirk machten sich ein Bild vor Ort.

Zum Lokaltermin
SPD begutachtet Müllsituation im Flottmannpark

Nachdem die SPD-Fraktion Meldungen von Bürgern über zu viel Müll im Flottmannpark erreichten, haben sich die Vertreter von Rat und Bezirk selbst vor Ort ein Bild von der Verschmutzung gemacht. Im nächsten Schritt wollen nun die SPD-Politker mit der Verwaltung ins Gespräch gehen mit dem Ziel, dass Vermüllungen durch nächtliche Versammlungen von Personengruppen künftig unterbleiben. Eine entsprechende Anfrage wird für die kommende Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und...

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  • 26.04.21
Thomas Nückel mit großem Abstand als Bestplazierter in den neuen Landesvorstand der NRW-FDP gewählt.

Nückel in Landesvorstand gewählt
Herner beim FDP-Landesparteitag erfolgreich

Beim digitalen Landesparteitag der NRW-FDP am Samstag waren die Herner Freien Demokraten, die durch ihre Delegierten Thomas Bloch und Thomas Nückel vertreten wurden, sehr erfolgreich. Thomas Nückel wurde trotz großer Konkurrenz auf der freien Beisitzerliste mit großem Abstand als Bestplazierter (290 Stimmen/ 81,9 Prozent) in den neuen Landesvorstand der NRW-FDP gewählt. Erfolgreich waren die Herner Liberalen Thomas Bloch und Thomas Nückel auch mit einem Antrag zur Arbeitsplatzentwicklung in der...

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  • 26.04.21

1. Mai
Aktionsbündnis in Herne ruft zur Kundgebung und Demonstration auf

Ein Aktionsbündnis aus Gewerkschaftern, Arbeitern, Jugendlichen, Frauen, Migranten und Flüchtlingen ruft in Herne zu einer Kundgebung und Demonstration zum 1. Mai 2021 auf. Seit über 130 Jahren ist der 1. Mai der Kampftag der Arbeiterbewegung für ihre Rechte. Das Aktionsbündnis begrüßt die Kundgebung des DGB in diesem Jahr in Herne und wird sich auch aktiv an der Kundgebung des DGB beteiligen. Zuvor gibt es eine Kundgebung des Aktionsbündnisses, wo vielfälitige Rede- und Kulturbeiträge...

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  • 26.04.21
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Nückel in Landesvorstand gewählt
Herner bei digitalen FDP-Landesparteitag erfolgreich

Beim digitalen Landesparteitag der NRW-FDP am Samstag waren die Herner Freien Demokraten, die durch ihre Delegierten Thomas Bloch und Thomas Nückel vertreten wurden, sehr erfolgreich. Thomas Nückel wurde trotz großer Konkurrenz auf der freien Beisitzerliste mit großem Abstand als Bestplazierter (290 Stimmen/ 81,9 %) in den neuen Landesvorstand der NRW-FDP gewählt. Erfolgreich waren die Herner Liberalen Thomas Bloch und Thomas Nückel auch mit einem Antrag zur Arbeitsplatzentwicklung in der...

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  • 25.04.21
Wahlplakat in Herne, Kommunalwahl 2020

Neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne hat die FDP einen Antrag zur Neuregelung zum Aufhängen von Wahlplakaten eingebracht. Ziel der Freien Demokraten ist die Reduzierung von Wahlplakaten im Stadtgebiet. Konkret wird beantragt, dass jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu 20 Großflächenplakate aufstellen darf. Zudem sollen an zentralen und viel besuchten Orten im Herner Stadtgebiet Plakatwände aufgebaut werden, an denen jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu zwei Plakate...

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  • 23.04.21
Auf dem Bild: Martin Steinke, Thomas Bloch, Klaus Füßmann,
Max Wiemers, Ulrich Nierhoff, Motitz Ritterswürden,
Marita Cramer, Manuel Wagner, Thomas Nückel (MdL)

Kreisvorstandssitzung wieder "nur" online

Am 20.04.2021 fand die 3. Kreisvorstandssitzung der Herner Liberalen in diesem Jahr statt - wegen Covid-19 wieder als Onlinesitzung. Mit Ausnahme von zwei Vorstandsmitgliedern, die berufsbedingt nicht teilnehmen konnten, war der Vorstand vollzählig anwesend. Ergänzt wird der Vorstand zukünftig durch Moritz Ritterswürden, der einstimmig in den Vorstand kooptiert worden ist und zusätzlich als Mitglied im Sozialausschuss die Interessen von jungen Personen vertreten wird. Der Fokus lag neben der...

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  • 21.04.21
Mit verletzten oder kranken Kindern müssen Eltern in Herne oft bis nach Witten fahren.

SPD-Fraktion will Versorgungslücken schnellstmöglich schließen
Bessere Gesundheit für Herner Kinder

HERNE. In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am Mittwoch, 14. April, wurde auf Initiative der SPD unter anderem der Tagesordnungspunkt „Krankenhausversorgung und ärztlicher Notdienst für Kinder“ behandelt. Dazu wurde Dr. Vogler, niedergelassener Kinderarzt in Herne, eingeladen. Er stimmte in dem Punkt zu, dass die kinderchirurgische Versorgung in Herne aktuell eine Schwachstelle in der Versorgung sei. Sogenannte Bagatellverletzungen bei Kleinkindern, wie...

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  • 16.04.21

Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, ob es möglich ist dort entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu realisieren. "Die U-Bahn-Station Herne-Mitte hat neben dem Bahnsteig in Fahrtrichtung Bochum eine größere Räumlichkeit, die der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist....

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  • 14.04.21
Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering besuchte das Impfzentrum Herne.

Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering besucht Impfzentrum
Dank an die Helfer

HERNE. Die Herner Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin Michelle Müntefering besuchte am Samstag, 10. April, das Impfzentrum Herne. Bei ihrem Besuch in der Turnhalle am Revierpark Gysenberg half sie unter Anleitung des Teams am Eingangsschalter mit und kam mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. „Viele Bürger kommen mit der Hoffnung auf etwas mehr Normalität in schwierigen Zeiten hierher und die Helferinnen und Helfer machen vor Ort wirklich eine tolle Arbeit!“, so Müntefering....

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  • 14.04.21
(v.r.) Lars Wind (Ratsmitglied PIRATEN), Rolf Reinholz (BUND-Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Naturschutzbeirats),Ingrid Reckmeier (BUND-Mitglied),Norbert Kilimann (1.Vorsitzender NABU-Herne), Bernd Schroeder (Mitglied PIRATEN) und  Gerhard Kalus (GRÜNE Bezirksvertreter Eickel) bei der Ortsbesichtigung.

Baustraße soll durchs Landschaftsschutzgebiet Pluto V
Piraten klären auf

HERNE. Am 25. März 21 forderten zahlreiche Anwohner der Heinrich-Imbusch Straße in der Bezirksvertretung Eickel, dass der Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser in dem dortigen Neubaugebiet über das Gelände des Landschaftsparks Pluto V abgewickelt wird. Die Stadt Herne signalisierte in der Sitzung grundsätzlich Gesprächsbereitschaft sagte aber auch, dass sie selbstverständlich keine Kosten dafür übernehme. Der Bauträger wollte den Vorschlag der Bürger prüfen und eventuell umsetzen. Nach...

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  • 14.04.21
Thomas Nückel

5,7 Millionen Euro für Wanne-Süd und Herne-Mitte
Herne profitiert von Städtebauförderung

HERNE. Im Rahmen der Städtebauförderung wird die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen gefördert. Nach Herne werden 5.748.000 Euro fließen. Dazu der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel: „Mit dem Geld werden Projekte in Wanne-Süd und Herne-Mitte gefördert. Der Großteil, 5.158.00 Euro, geht nach Wanne-Süd; unter anderem wird mit Geld der Umbau des Jugendzentrums „Der Heisterkamp“ zu einem Stadtteilzentrum realisiert. 590.000 Euro fließen nach Herne-Mitte, unter anderem...

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  • 14.04.21

BAB 43
Marode Autobahnbrücke über Rhein-Herne-Kanal

Bürger machen sich Sorgen Die Anwohner werden vermutlich über Jahre unter hohen Schadstoffbelastungen leiden. In wenigen Stunden wird die A 43 Kreuz Herne – Kreuz Recklinghausen für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in beide Richtungen gesperrt. Folge: Autofahrer suchen sich weitere Schleichwege. Droht jetzt den Hernern Bürgern der totale Verkehrskollaps rund um die entstandene Sperrzone A 43? Wer wird die Schadstoffbelastungen fortan überwachen? Diese und viele weitere Fragen bereiten den Anwohnern...

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  • 11.04.21
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FDP naher Hund

FDP: Hundewiese im Dorneburger Park einzäunen!

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung den Antrag bei der Umgestaltung des Dorneburger Parks die dortige Hundewiese einzuzäunen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Herner FDP einen solchen Antrag für alle Hundewiesen im Stadtgebiet gestellt. „Leider ist unser Antrag im letzten Jahr nicht angenommen worden. Allerdings halte ich die Umzäunung der Hundewiesen weiterhin für sinnvoll. Deswegen versuchen wir es jetzt in einem kleineren...

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  • 09.04.21
Manuel Wagner

eSport fördern

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Sportausschusses einen Antrag, der eSport in die Sportförderrichtlinien der Stadt aufnehmen soll. Die Herner FDP möchte, dass Herne hier eine Vorreiterrolle annimmt, da es bisher kaum kommunale Fördermöglichkeiten gegeben hat „Noch immer hält sich das Vorurteil, dass eSportler*innen unfit seien und sich nicht ausreichend bewegen würden. Professionelle eSport-Teams verfügen aber beispielsweise meist über Fitnessabteilungen. Unter Vertrag...

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  • 09.04.21
(V.l.) Dr. Frank Dudda, Oberbürgermeister der Stadt Herne, Christoph Tesche, Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft,
Karlheinz Friedrichs, Baudezernent der Stadt Herne.

Neue Brückenschläge über Emscher und Kanal
Trennung überwinden

Die Städte Herne und Recklinghausen erzielten gemeinsam mit der Emschergenossenschaft einen Durchbruch bei der interkommunalen Zusammenarbeit: Bis Ende 2023 wird durch zwei neue Brücken über den Rhein-Herne-Kanal in Horsthausen und Baukau sowie einer sanierten Brücke über die Emscher das Wasser zum verbindenden Element zwischen den beiden Kommunen. Der Brückenschlag für Fußgänger und Radfahrer über die Emscher wird damit Realität und die Zeit der Umwege endet endgültig. Damit geben die drei...

  • Herne
  • 07.04.21
500 Euro für jeden: Das schlägt der Handelsverband Deutschland vor, um die Konjunktur zu beleben. Was würdet ihr kaufen?

Frage der Woche
Corona-Schecks: Wofür würdet ihr 500 Euro ausgeben?

Wir kaufen kaum noch. Die Corona-Krise hat in ganz Deutschland dafür gesorgt, dass der Konsumwille der Bevölkerung stark zurückgegangen ist. Der Handelsverband Deutschland (HDE) schlägt- daher vor, dass jeder 500 Euro zum Einkaufen bekommen soll. So soll die Wirtschaft angeregt werden. Die Wirtschaft spürt die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen schon jetzt. Doch die mittel- und langfristigen Folgen der Krise könnten Unternehmen noch stärker treffen,...

  • Herne
  • 02.04.21
  • 16
  • 4

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