Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Saarland
Verbraucher sollen Geld zurückzulegen

Saarland. Petra Berg (SPD) Ministerin für das Ressort Umwelt, Klima, Agrar, Mobilität, Verbraucherschutz sowie Justiz, rät Verbrauchern Geld zurückzulegen. Frau Ministerin, nicht jeder Bundesbürger wird fürstlich mit Steuergeldern begünstigt. 10 Millionen Bürger arbeiten im Mindestlohnsektor. Rentner/innen, Alleinerziehende, Menschen in Hartz 4 Bezug können kaum noch Erforderliches kaufen. Wie Ihnen bekannt sein dürfte, haben Lebensmittelpreise einen nie gekannten Inflationsstand erreicht. Alle...

  • Herne
  • 24.06.22
  • 7
  • 2
Wirtschaft
Eisenflechter beim Wohnungsneubau: Damit trotz steigender Baupreise mehr bezahlbarer Wohnraum in der Region entsteht, fordert die IG BAU Bochum-Dortmund zusätzliche Anstrengungen von der Politik.

IG Bau sieht Defizit beim sozialen Wohnungsbau
190 Wohnungen in Herne gebaut

Vom Eigenheim bis zum Mehrfamilienhaus: In Herne wurden im vergangenen Jahr 190 neue Wohnungen gebaut. Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes mit. Danach flossen in den Neubau Investitionen in Höhe von rund 53 Millionen Euro. „Zusätzliche Wohnungen sind ein wichtiger Beitrag gegen steigende Mieten. Wichtig ist dabei das bezahlbare Segment. Und es kommt vor allem darauf an, dass im sozialen Wohnungsbau noch...

  • Herne
  • 09.06.22
Politik

die Rentner - Melkkuh der Nation?

Die Rentner - eine sichere Bank für den Staat? Kurz nach dem Bericht über die Fehlentscheidung zum Energiezuschuss bei der Rentnergemeinschaft geht es weiter. Da fordern irgendwelche Wirtschaftswissenschaftler eine Anhebung des Rentenalters. Die Rente mit 70 könnte die Inflation abfedern, so die "Experten". „Der Mix aus alternder Gesellschaft, hoher Verschuldung und Energiewende wird in den nächsten Jahren zu einer steigenden Gefahr für die Preisstabilität“, sagte der Vizepräsident des Kieler...

  • Herne
  • 20.05.22
Politik

Energiezuschuss für Rentner - Fehlanzeige

Energiezuschuss für Rentner - Fehlanzeige Das Deutschland von den dort lebenden Rentnern mit aufgebaut wurde ist jedermann bekannt. Gleichwohl die Tatsache, dass diese Personengruppe jahrzehntelang ihre Arbeitsleistung für den Staat und somit für die gesamte Bevölkerung gegeben haben sicherlich auch. Jetzt haben diese Leute ihren wohlverdienten Ruhestand und bekommen aus den Rentenkassen sozusagen ihren Lebensunterhalt bezahlt, den sie aber auch jahrzehntelang selber eingezahlt haben. Es gab...

  • Herne
  • 17.05.22
  • 2
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen?

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 7
  • 1
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das Schiff von außen, das Hauptgebäude der FUNKE Mediengruppe in Essen

Erfahrungsbericht
Mein Praktikum in der Lokalkompass-Redaktion

Heute ist der letzte Tag meines Praktikums in der Lokalkompass-Redaktion. Morgen werde ich meine journalistische Ausbildung beginnen und ich nehme mir noch einmal Zeit, auf die vergangenen vier Wochen zurückzuschauen. Angefangen hat es mit einem Knall. Meinen ersten Tag werde ich nie vergessen. Sarah Kotala und Jens Steinmann nehmen mich im Foyer des imposanten Office-Gebäudes der FUNKE Mediengruppe in Essen in Empfang. Dieses "Schiff" ist von außen nicht zu übersehen. Ich erhalte einen...

  • Essen
  • 30.09.21
  • 11
  • 10
Politik
Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
  • 1
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme?
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Vito und Pablo spielen an der Schleppleine. Ganz ohne Leine geht´es nicht.
Aktion 5 Bilder

Wochenblatt-Umfrage: Braucht Herne eine eingezäunte Hundewiese?
Zäune für die Hundefreiheit

Wochenblatt Umfrage: Fehlt in Herne eine eingezäunte Hundewiese? Eine Sekunde unachtsam und schon war es passiert, der Hund preschte los, kreuzte die 100 Meter Wiese mit Leichtigkeit, sprang über den Gehweg und rannte direkt vor ein Auto. Eine eingezäunte Hundewiese hätte das verhindern können. In Herne gibt es so eine Wiese nicht. Acht Hundetrainer sind an Vito gescheitert. Der Pointermischling ist und bleibt ein Hund mit Jagdtrieb und dazu sehr Schreckhaft. Ein Knall oder ungewöhnliches...

  • Herne
  • 28.07.21
  • 4
  • 3
Politik
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen.

Jetzt für „Jugend-Landtag 2021“ bewerben: Für drei Tage in Rolle von Alexander Vogt als Landtagsabgeordneter schlüpfen
Herner Jugend kann Politik im Landtag erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

  • Herne
  • 09.06.21
Politik
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
  • 11
Politik

Hallenbad Wanne Süd Schwimmen DLRG Herne Seepferdchen
Schwimmen oder doch lieber ertrinken? Was ist los in Herne / Wanne

Schwimmen oder doch lieber ertrinken? Was ist los in Herne / Wanne? Wo können Kinder in Wanne noch schwimmen lernen? Die Frage ist schnell und kurz zu beantworten! In Wanne-Eickel gibt es kaum Möglichkeiten. Eine der wenigen Möglichkeiten hierfür wurde stillgelegt in Wanne-Süd. Alternativen im näherem Umfeld sind nicht vorhanden. Auch Organisationen wie der DLRG äußern sich wie folgt besorgt. Laut DLRG : DLRG warnt vor Nichtschwimmer-Generation NRW verschiebt die geplante Erhebung der...

  • Wanne-Eickel
  • 28.04.21
Politik

Zeche Blumenthal ist ein Naturjuwel für Wanne-Eickel !
Herne: Ein Stadtwald oder noch ein Technologiezentrum?

Einst wurde das Ruhrgebiet geprägt von Zechen, Kokereien, Hochöfen und Stahlwerken. Das ist längst Geschichte. Geblieben sind viele alte Industriebrachen, um deren Zukunft immer wieder gestritten wird. Eine dieser Industriebrachen liegt in Herne–Wanne–Eickel... : siehe & höre RuhrpottPodcast v. J. Klute RuhrpottPodcast https://ruhrpott-podcast.de/herne-ein-stadtwald-oder-noch-ein-technologiezentrum/?fbclid=IwAR0Sy5ZVCBIBxKSzeFL2LJ7O5pA-_RL1qo8sOuMT0Hw6bwl3zYqO4AQUn6M Diskutieren Sie mit uns...

  • Wanne-Eickel
  • 13.10.20
Politik

Zeche Blumenthal ist ein Naturjuwel für Wanne-Eickel !
Herne: Ein Stadtwald oder noch ein Technologiezentrum?

Einst wurde das Ruhrgebiet geprägt von Zechen, Kokereien, Hochöfen und Stahlwerken. Das ist längst Geschichte. Geblieben sind viele alte Industriebrachen, um deren Zukunft immer wieder gestritten wird. Eine dieser Industriebrachen liegt in Herne–Wanne–Eickel... : siehe & höre RuhrpottPodcast v. J. Klute RuhrpottPodcast https://ruhrpott-podcast.de/herne-ein-stadtwald-oder-noch-ein-technologiezentrum/?fbclid=IwAR0Sy5ZVCBIBxKSzeFL2LJ7O5pA-_RL1qo8sOuMT0Hw6bwl3zYqO4AQUn6M Diskutieren Sie mit uns...

  • Herne
  • 13.10.20
Politik
Spaß beim "Guerilla-Boule" (v. r.): Angela Freimuth, Vize-Präsidentin des NRW-Landtags, Thomas Bloch, OB-Kandidat der Herner Liberalen, Thomas Nückel, Herner FDP-Landtagsabgeordneter.
3 Bilder

Guerilla-Boule am Europaplatz:
FDP will buntere Nutzung der Fläche

Mit sportlicher Unterstützung der Vize-Präsidentin des Landtags NRW, Angela Freimuth (FDP) haben der Herner FDP-OB-Kandidat Thomas Bloch und der Landtagsabgeordnete Thomas Nückel am Europaplatz die Kugel(n) rollen lassen. Der Grund für die spontane Guerilla-Boule-Aktion: Es gibt an der Gestaltung des Europaplatzes aufgrund der dominierenden Stein- und Betonflächen verschiedentlich Kritik. „Auch die graue Aschefläche vor dem Archäologiemuseum ist wenig nutzbringend und nicht schön“, finden die...

  • Herne
  • 07.09.20
Politik

Erfolg der Wählergemeisnchaft wanne-Herne
Die WWH gegen Parkprobleme in Röhlinghausen

Auf Antrag der WWH: Die Fritz-Reuter-Straße wird zur Einbahnstraße Aufgrund der schwierigen Verkehrssituation für Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer und Parkplatz suchende Anwohner im Bereich des Albert-Schweitzer-Carrées hat die Wählergemeinschaft Wanne-Herne einen Antrag in der Bezirksvertretung Eickel gestellt, mit dem Ziel, die Fritz-Reuter-Straße in eine Einbahnstraße umzuändern. Diesem Antrag stimmte die Verwaltung in der Sitzung vom 20. August zu. „Ich freue mich, dass wir die Situation...

  • Herne
  • 01.09.20
Politik
3 Bilder

Antrag für Mehr Demokratie auf Blumenthal/ Shamrock
BI fordert Einrichtung einer unabhängigen Bürger:innenvertretung zur Prüfung von Klima- u. Naturschutzmaßnahmen auf dem ehemaligen Zechengelände

Wir, die Bürgerinitiative Stadtwald Herne-Wanne, berachtet „Mehr Demokratie“ nicht als Wagnis, sondern als Basis unserer gesellschaftlichen Freiheit. Dem folgend haben einige von uns jetzt beim Rat der Stadt Herne den Antrag gestellt, eine Bürgerversammlung per Losentscheid einzuberufen. Die Einzelheiten dieses Antrages entnehmen Sie bitte dem beigefügten PDF Dokument. (s. Bilder). Es bleibt noch ein, quasi Stadt-interner, ausdrücklicher Hinweis dazu, was Sie auch in dem Antrag wiederfinden:...

  • Herne
  • 21.08.20
  • 2
Politik

kommunale politische Präsenz - jetzt und sonst nie?

Kleine Sichtweise der momentanen politischen Präsenz Ja es muss geschrieben werden "kleine Sichtweise", denn es ist die Sichtweise des Autors, also meine. Sicherlich haben ggf. viele andere ähnliche oder sogar die gleiche Sichtweise, aber das wäre natürlich Glaskugelleserei. Erst einmal, es geht um Herne und ausschließlich um Herne, da der Einblick in andere kommunalpolitische Aktivitäten zu gering ist, um diese mit einzubeziehen. Aber bestimmt ist einiges übertragbar. Vorab gesprochen geht es...

  • Herne
  • 07.08.20
Natur + Garten
3 Bilder

Machen Statt Meckern
Aufräumaktion

Als über Herne90,8 im Internet ein Aufruf von Facebook zu lesen war , wollten wir als www.Wählergemeinschaft-Wanne-Herne.de da sofort mitmachen. Leider war es auch wirklich nötig das dort einmal genau hingeschaut wurde, Müll könnten die ca 20 Mitstreiter dort genug Einsammeln. Diese Aktion oder ähnliche werden wir immer wieder unterstützen.

  • Herne
  • 01.08.20
  • 1
  • 1
Politik

Verbot von Werkverträgen in der Schweineindustrie
Tönnies gründet 15 neue Töchterfirmen

Verbot von Werkverträgen in der Schweineindustrie.   Tönnies gründet 15 neue Töchterfirmen, ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt. Keine Einsicht einfach weitermachen? Schweinefabrikant Tönnies sorgt erneut für Verwunderung, er hat 15 Tochtergesellschaften gegründet. Die Frage darf erlaubt sein, ob er damit das geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit vermeiden will? Bei der Benennung von Tochterfirmen zeigte sich Clemens Tönnies wenig geistreich (es muss ja schnell gehen) und wählt...

  • Herne
  • 01.08.20
  • 4
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