Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Covid-19 Pandemie – Entlastungen bei der Gewerbesteuer für örtliche Unternehmen

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1/3 für dieses und die kommenden fünf...

  • Herne
  • 22.04.20
So eng beieinander wie auf diesem Foto werden die Demonstranten am 1. Mai nicht stehen können. Unter bestimmten Umständen seien Kundgebungen aber möglich, glauben die Initiatoren einer Demonstration zum 1. Mai am Rathaus. Symbolfoto: Archiv Wochenblatt

Autokorso und Kundgebung am Rathaus zum 1. Mai geplant
Zurück auf die Straße?

Das „Aktionsbündnis 1. Mai 2020 in Herne“ ruft dazu auf, auch in diesem Jahr auf die Straße zu gehen. Die Initiatoren glauben, dass das Risiko trotz der Corona-Pandemie beherrschbar sei. Peter Klusmann meldete bereits einen Autokorso und eine Versammlung an. Er ist bereits seit Jahren bei der Montagsdemonstration und einer Bergarbeiterbewegung aktiv. Man sei an ihn mit der Frage herangetreten, ob man nicht vielleicht trotz Corono am 1. Mai auf die Straße gehen könne. Klusmann: "Gerade dieses...

  • Herne
  • 22.04.20
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Corona
Die V-Partei³ NRW ruft dazu auf, die Ursache von COVID-19 und anderen Epidemien nicht unter den Tisch zu kehren und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Das Corona-Virus beherrscht momentan nicht nur die Medien und den Staatsapparat, es beherrscht das alltägliche Leben von uns allen ganz konkret. Diese historische Situation eines Kontaktverbots gibt uns Zeit, alle möglichen Dinge zu reflektieren. Vor allem aber müssen wir uns Gedanken machen, wie eine solche Pandemie mit ihren gravierenden Folgen in Zukunft verhindert werden kann, welche Lehren wir aus der Entwicklung ziehen können. Daher müssen wir beispielsweise über den Zustand des...

  • Herne
  • 18.04.20

1. Mai Herne
"Heraus zum 1. Mai - auch 2020 - natürlich coronagerecht"

Hier ein Aufruf von Peter Klusmann, Herne, den ich sehr gut finde: „Auch 2020 in Herne: Heraus zum 1. Mai!“ Ein „Aktionsbündnis 1. Mai 2020 in Herne“ ruft dazu auf, auch dieses Jahr - trotz Corona - auf die Straße zu gehen. Peter Klusmann hat dazu bereits einen Autokorso und eine Versammlung angemeldet. „Ich bin seit Jahren bei der Montagsdemo und bei der Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF aktiv“, so Klusmann. Verschiedene Leute seien an ihn herangetreten, ob man nicht auch an diesem 1. Mai...

  • Herne
  • 18.04.20
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Der Streit um die Baumschnittarbeiten an der Blücherstraße im Stadtteil Horsthausen geht in die nächste Runde.Foto: CDU

Anwohner suchen Hilfe bei der CDU-Fraktion
Schäden durch Bäume

Im Rahmen einer Ortsbegehung im Stadtteil Horsthausen trafen sich Mitglieder der CDU-Fraktion und betroffene Anwohner, um sich einen Überblick über den Fortschritt der Baumschnittarbeiten an der Blücherstraße zu verschaffen, für die bereits in der diesjährigen Haushaltsaufstellung entsprechende Finanzmittel bereitgestellt worden seien. „Dass nun in der Verwaltung und in Teilen der Politik erneut eine Diskussion um den Baumschnitt geführt wird, stößt bei den betroffenen Anliegern auf...

  • Herne
  • 16.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf....

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
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Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Auf dem Foto (von oben links nach unten rechts): Klaus Füßmann, Ulrich Nierhoff, Thomas Nückel, Elena Ivanova-Bloch und Thomas Bloch

Digital First! - Covid-19 erfordert virtuelle Besprechungen statt persönlicher Treffen

Online-Konferenzen sind für die Herner Liberalen kein „Neuland“. Schon in den letzten Jahren wurden viele Gespräche über Skype oder FaceTime durchgeführt. Dabei handelte es sicher aber in der Regel um Gespräche zwischen 2 Teilnehmern. Der Fokus der inhaltlichen Arbeit lag bislang traditionell auf dem persönlichen Austausch vor Ort, Durch die aktuelle Covid-19 Pandemie haben sich aber hier die Schwerpunkte verschoben: Seit dem 16.03.2020 treffen sich die Freien Demokraten Herne in der Vorstands-...

  • Herne
  • 13.04.20
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Homeschooling – Willkommen in der digitalen Welt

Marita Cramer ist Lehrerin und Stadtverordnete in Herne. Sie liebt ihren Job – aber natürlich ist sie wegen Covid-19 (Corona) auch ins kalte Wasser geworfen worden und wurde mit Ablauf des 13.03. ins HomeOffice geschickt, wo sie seitdem Homeschooling macht und jetzt ihre ersten Eindrücke und Erfahrungen schildert: Willkommen in der digitalen Welt mit einem ziemlich abrupten Start. Nach einer Vielzahl von Fragen bezüglich der Inhalte der Aufgaben und der technischen Probleme, die nur nach und...

  • Herne
  • 13.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
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ca. 2 Jahre
  6 Bilder

Herne Baukau
Eldorado für abgemeldete Fahrzeuge

Wird Hernes Stadtteil Baukau zum Eldorado für abgemeldete Fahrzeuge? Anlieger staunen und sind teilweise empört über die Möglichkeiten wie lange hier ohne Konsequenzen Fahrzeuge abgestellt bereits stehen dürfen. Ob an der Bahnhofstraße, im Weidkamp, an der Forellstraße oder an der Rottstraße. Die Fahrzeuge stehen teilweise bis zu zwei Jahren an Ort und Stelle. Zuerst mit und später ohne Kfz.-zeichen. Ein Highlight, der Parkstreifen an der Forellstraße - ein Eldorado für...

  • Herne
  • 08.04.20
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Der Abriss der Schilderbrücken an der A43 am Wochenende war Teil der vorbereitenden Arbeiten für den Neubau einer Eisenbahnbrücke südlich des Autobahnkreuzes Herne.

A43 bei Herne
Einschränkungen für drei Monate wegen Bauarbeiten

Weil der Neubau einer Eisenbahnbrücke über die A43 bei Herne bis Sommer 2021 ansteht, bereitet die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr derzeit die Fahrbahn für die Arbeiten vor. Dadurch kommt es auf der A43 zwischen dem Kreuz Herne und der Anschlussstelle Herne-Eickel für etwa drei Monate zu Einschränkungen. Autofahrer müssen mit Staus rechnen. Die Vorbereitungsarbeiten laufen in drei Phasen ab. In der ersten Phase wird am Mittelstreifen gearbeitet. Deswegen sind die beiden Fahrspuren der...

  • Herne
  • 07.04.20
  4 Bilder

Glückaufplatz
Hier fühlt man sich wie zu Hause.

Glückaufplatz. Hier fühlt man sich wie zu Hause. Ein eigentlich nicht mehr betretbarer, aber nicht abgesperrter Spielplatz. Auf den Bänken sitzend wird auch schon mal gegessen, aber die in 30 cm stehende Abfalltonne ist einfach zu weit weg.

  • Herne
  • 05.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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Man dürfe jetzt nicht in Panik verfallen, betont Eric Lobach. Foto: Stefan Kuhn

DGB-Stadtverband Herne sagt Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai ab
Solidarisch ist man nicht alleine

DGB-Stadtverband: Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai abgesagt Die Corona-Pandemie bedeutet ein Leben im Ausnahmezustand: Viele Menschen können nicht zum Arbeitsplatz, Kinder nicht in die Schulen und Kindertagesstätten. Wir sehen Verwandte, Freunde und Kollegen nicht mehr. Viele sorgen sich um ihre Existenz. Zu der Corona-Krise positioniert sich der Stadtverband des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Der Vorsitzende Eric Lobach: „Jetzt gilt es, nicht in Panik zu verfallen. Die...

  • Herne
  • 03.04.20
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Coronavirus
Herne handelt

Herne handelt - Herne sorgt vor. Nach der Krise, ist vor der Krise! So etwas darf es nicht wieder geben! Jeder Bürger hat ein Recht auf einen gesicherten Toilettenpapier-Vorrat, so der Oberbürgermeister. Die Stadt plant ein Toilettenpapier-Vorratslager für alle gemeldeten Bürger Hernes. Hier wird der Grundstein für eine gesicherte Notversorgung (10 Rollen/pro Bürger) in Krisenzeiten gelegt.

  • Herne
  • 01.04.20
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Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
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Lobeshymnen und Danke sagen reicht auf Dauer nicht aus!

Während der aktuellen Extremsituation erfahren ErzieherInnen, Personen im Gesundheitswesen und viele andere Berufsgruppen, die an der vordersten Front arbeiten eine große Welle der Dankbarkeit. Völlig zurecht. Doch dies reicht am Ende nicht aus. Dieser Meinung ist der sozialpolitische Sprecher der Herner Freien Demokraten, Manuel Wagner. „Wir erleben gerade, wer den Laden am Laufen hält. Es sind die Berufsgruppen, die über Jahre vernachlässigt worden sind. Parteiübergreifend. Ihnen gebührt...

  • Herne
  • 30.03.20

Aktuelles aus der Rentenpolitik
2020 gilt höhere Hinzuverdienstgrenze

Durch die Corona-Krise besteht derzeit ein besonders hoher Bedarf an medizinischem Personal. Aber auch in anderen Wirtschaftsbereichen kann es zu Personalengpässen aufgrund von Erkrankungen oder Quarantäneanordnungen kommen. Um die Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt zu erleichtern, hat die Bundesregierung die im jeweiligen Kalenderjahr geltende Hinzuverdienstgrenze für das Jahr 2020 von 6.300 Euro auf 44.590 Euro angehoben. Jahreseinkünfte bis zu dieser...

  • Herne
  • 30.03.20

SUEZ
BI "Dicke Luft" kommentiert Info-Flyer von Suez

Die thermische Bodenreinigungs- und Abfallbehandlungsanlage SUEZ Remediation an der Südstr.41 in Herne, hat einen Info-Flyer veröffentlicht. https://www.suezremediation.com/images/docs/Nachbarschaftsinformation.pdf Die Bi "Dicke Luft" hat dazu einen Kommentar veröffentlicht: Sehr geehrter Herr Bonkhofer, viele Mitglieder der BI "Dicke Luft" wohnen in der Nachbarschaft von SUEZ in Herne. Daher haben wir sehr schnell von der aktuellen Nachbarschaftsinformation erfahren. In den letzten...

  • Herne
  • 30.03.20

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