Bitte mit Freunden, in der Familie und mit Interessierten diskutieren.

Liebe Hertenerinnen und Hertener,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Kritikerinnen und Kritiker,

aus gegebenen Anlass veröffentliche ich keinen Rückblick, sondern einen Ausblick, der seine Grundlage im Rückblick findet.

„Wie groß muss die Angst sein in Herten?“

Zitate, Schlagzeilen der HA dieser Woche: Die Politik ist unzufrieden. Fraktionen äußern Kritik an den sozialen Projekten – und am Bürgermeister. Enttäuschendes und Erfreuliches: Die andere Entwicklung hat mit enttäuschten Erwartungen zu tun… Diese wird von CDU, SPD, Linken und FDP und weiteren Parteien (?) immer offener ausgesprochen. Sportstättenkonzept, Innenstadt-Sanierung, Kreishaus-Neubau, S-Bahnhof, fehlende Kita-Plätze… das sind nur einige Themen, bei denen dem Bürgermeister angelastet wird, er sei untätig, habe kein Konzept oder vernachlässige die Kommunikation.

Wie gesagt – gewählt wird erst 2020!

Finde den Fehler!
Hier am Beispiel Innenstadtkonzept (INSEK)

Die starke Ausrichtung der Innenstadt-Sanierung auf Soziales, Bildung und Ökologie wurde in das integrierte Stadtentwicklungskonzept für die Innenstadt schon im Jahr 2015 hineingeschrieben, lange bevor Fred Toplak zum Bürgermeister der Stadt Herten gewählt wurde. Es fanden zu diesem Konzept mehrere Bürgerbeteiligungen statt und der weitere Prozess wird auch von weiterer Bürgerbeteiligung begleitet werden. Damit ist die südliche Innenstadt mit einem auf Jahre ausgelegten Konzept versehen, welches von den Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen werden und neue Impulse in die City tragen soll. Gelingen die Maßnahmen des INSEK, bringt dies durch höhere Frequenz auch mehr Menschen in die Innenstadt, was den Einzelhandel stützt und letztlich das Potential schafft, für Neuansiedlungen interessanter zu werden. Gleichzeitig wird die Wirtschaftsförderung der Stadt Herten weiterhin verstärkt versuchen, neue Unternehmen in die Stadt zu holen, wofür auch Kooperationen mit anderen Partnern bespielt werden.

Soziale Projekte, wie z.B. FORTUNA zur beruflichen Reintegration von Langzeitarbeitslosen, sollen neue Impulse für die schwierige sozioökonomische Lage vieler Menschen in unserer Stadt bringen. Viele Projekte bedürfen einer räumlichen Anbindung. Bildung, gerade auch die Weiterbildung von Erwachsenen, wird in der sich ändernden Wirtschaftsgesellschaft eine zunehmende Rolle einnehmen. Nach dem langsamen „Niedergang“ der südlichen Einkaufsbereiche wurde von Politik und Verwaltung nach einem gangbaren Weg gesucht, diesen Bereich strategisch neu aufzustellen. Man hat sich für das Bildungsquartier entschieden und diese Grundstrategie hat die Stadtverwaltung ihrem Auftrag entsprechend ausgeführt. Das dies auch mit zeitlich befristeten Projekten einher gehen könnte, hätte von vornherein bekannt sein müssen und es ist mehr als müßig, dies jetzt zu bemängeln. Wo ist die kommunal umsetzbare, mögliche Alternative? Wo bleiben die Gegenentwürfe derer, die sich in lauter Kritik an Dingen üben, die längst debattiert waren?

Einen großen Wurf hat seit dem fundierten Stadtentwicklungskonzept von Hans-Heinrich Holland aus dem Jahr 1990 (und dem Konzept „Herten 2000“ der CDU-Fraktion aus dem selben Jahr) keine der Fraktionen mehr eingebracht. Während die Linke vor Jahren mal eine „Schandflecksteuer“ gefordert hatte und von den Fraktionen unterschiedlichste Vorschläge in Bezug auf die Woolworth-Debatte kamen, ist die Frage, wie und mit was auf das sich ändernde Einkaufsverhalten der Menschen reagiert werden soll und kann, niemals beantwortet worden. Wenig tröstlich dabei: auch in anderen Städten des Ruhrgebiets nicht. Von Seiten der Politik ist keine wirkliche Lösung geliefert worden. Man kann dies wohl als politisches Klein-Klein bezeichnen. An dieser Stelle möchte ich hinzufügen: alle „visionären Gedanken“, die ich während des Wahlkampfes aufgestellt und diskutiert hatte, habe ich den Parteien gegenüber verschriftlicht und letztmalig im Mai 2017 zur Diskussion gestellt.

Auf mein Gesprächsangebot ist leider bis heute keine einzige Partei eingegangen.

Zurück zur Sache - die Stadtverwaltung kann letztlich nur Einfluss auf die ihr gehörenden Infrastrukturteile nehmen und Anreize schaffen - das Verhältnis zwischen Vermietern und Mietern (damit auch die Höhe der geforderten Mieten), kann sie ebenso wenig beeinflussen, wie sie UnternehmerInnen einfach „in die Stadt ziehen“ und „ansiedeln“ kann. UnternehmerInnen betrachten ihren möglichen neuen Standort sehr genau und siedeln sich eben auch nur dort an, wenn sie sich erhoffen, am neuen Standort langfristig stabile Gewinne erwirtschaften zu können. Wir leben nun einmal in einer freien Marktwirtschaft und nicht in einer sozialistischen Planwirtschaft. Was wir als Stadtverwaltung hier leisten können, das leisten wir auch. (ein Beispiel wie sich ein Quartier in Wuppertal über viele Jahre verändert hat – sehen Sie hier:

https://www1.wdr.de/…/audio-der-oelberg-in-wuppertal-100.ht…

Einen städtebaulichen Ansatz in Bezug auf Neubau oder Abriss gibt es zurzeit in der Innenstadt nicht mehr – die letzte verfügbare Brachfläche, der derzeitige Parkplatz an der Vitusstrasse, wurde auf Betreiben der SPD-Fraktion zum neuen Standort für das Jobcenter erkoren. Damit ist in diesem Bereich nach der m. M. nach gleichgearteten Fehlentscheidung zur Woolworth- und Nachbarimmobilie, die letzte freie Entwicklungsfläche nun auch belegt. Nach der Debatte um den VHS-Garten im Rahmen der Jobcenter-Standortsuche, hat sich auch dort eine anderslautende Entwicklung, zum Beispiel Eingangsgastronomie zum Schlosspark, zunächst einmal „erledigt“.

Wir fassen einmal zusammen: letztlich moniert die versammelte Ratspolitik gerade in Bezug auf die Innenstadt genau die Situation, welche die versammelte Ratspolitik in den letzten ca. 8 Jahren geschaffen oder daran mitgewirkt hat.

Die Kritikpunkte, welche die Opposition der Mehrheitsfraktion entgegenhält, sind dabei in all den Jahren im Wesentlichen die gleichen geblieben. Der Unterschied ist nur, dass man sich nun – auch in Sachen frühzeitige Positionierung für die Kommunalwahlen 2020 – gegenüber dem parteilosen Bürgermeister abgrenzen muss, der ja nun „Schuld“ an der verwaltungsseitigen Umsetzung von Konzepten ist, die unter seinem Vorgänger begonnen und von der SPD-Fraktion mehrheitlich beschlossen wurden. Letztere lässt, seitdem die Verwaltung nicht mehr von einem SPD-Bürgermeister geführt wird, wirklich eigene konzeptionelle „große Würfe“ vermissen – was den Verdacht nahelegt, dass diese in der Vergangenheit vornehmlich aus dem Rathaus kamen und nicht aus der Fraktion selbst. Was wiederum zu denken geben sollte.

Ich habe von Anfang an gesagt, dass ich mir bewusst bin, dass jegliche Veränderung in der Innenstadt wie in Herten im Allgemeinen ihre Zeit brauchen wird und das, was nach mehr als 60 Jahren an Situation in dieser Stadt entstanden ist, auch nicht mal eben in drei, vier Jahren komplett auf den Kopf gestellt werden kann. Auch habe ich Verständnis dafür, wenn sich Bürgerinnen und Bürger fragen, was denn nun schon erreicht wurde und wann sich in verschiedenen Bereichen – ZBH, Herten-Forum, Innenstadt, etc. - etwas verändert. Viele Veränderungen haben schon begonnen, ohne dass man davon nach außen im Moment viel erkennen kann. Erst einmal müssen Grundlagen gelegt und Dinge organisiert werden. Die Stadt Herten steht nicht zuletzt vor der Herausforderung, eine Digitalisierungs-Strategie zu entwickeln und sich organisatorisch neu aufzustellen.

Das Politik in kurzfristigen Zeiträumen denkt und schnell vorzeigbare, politisch verwertbare Lösungen bevorzugt, verstehe ich – halte dies aber für eine Verwaltung für den falschen Ansatz. „Wir haben noch neun Jahre Zeit“, wie ich in der (HA) Hertener Allgemeinen zitiert wurde, bedeutet nicht „das machen wir irgendwann mal“, sondern „keine Idee wurde vergessen, wir setzen um, sobald es möglich ist“. Hier geht es darum, langfristig zu denken und zu planen, zukünftige Entwicklungen zu berücksichtigen, um unsere Stadt auch in den nächsten Jahrzehnten als lebenswerten Ort zu erhalten.

Dabei ist mir eine aufeinander abgestimmte Reihenfolge der Vorgehensweise sehr wichtig. Auch das habe ich immer so kommuniziert. Es macht alleine schon wirtschaftlich wenig Sinn, zuerst das Thema Schlosspark aufzugreifen und die Forum-Ruine abzureißen oder zu versuchen, Gastronomie im Innenstadtbereich anzusiedeln, bevor vereinbart ist, wie ein Investor das Forum Gelände neu bebauen kann und die Innenstadtentwicklung - darauf abgestimmt - überhaupt angefangen hat. Da ist die Verwaltung auf gutem Wege, um noch vor der Sommerpause in den Ausschüssen Ergebnisse zu präsentieren und dem Rat somit überhaupt erstmal eine Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Genau das ist der Job einer guten Verwaltung.

Nun hält man dem Bürgermeister vor, noch nichts von den „besagten Ideen“ umgesetzt zu haben. Man moniert, dass sich die genannten Ideen noch nicht im Innenstadtkonzept wiederfinden. Abgesehen davon, dass man sich damit aus den zuvor genannten Gründen auf sehr dünnes Eis begibt, blendet man dabei den nicht genehmigten Haushalt in 2017 aus, durch den das Innenstadtkonzept jetzt erst mit mehr als ein Jahr Verspätung an den Start gehen kann. Die Ausschreibungen und Vorbereitungen haben dadurch gerade mal vor knapp einem halben Jahr begonnen. Nun steht der erste Ablauf fest und wird am 04.06.2018 wie angekündigt im Glashaus vorgestellt.

Nur am Rande sei erwähnt, dass es mit dem seit 2014 entwickeltem Sportstättenkonzept und weiteren Projekten ähnlich aussieht – aber dazu an anderer Stelle zeitnah mehr. Jede Bürgerin und jeder Bürger können mit gesundem Menschenverstand erkennen, wann hätte was auf den Weg gebracht werden müssen, wenn es heute hätte umgesetzt sein können. Gerne führe ich zu jedem Punkt die zurückliegende Beschluss- und Argumentationsreihe auf. Sprechen Sie mich jederzeit an.

Den Grundstein für die aktuellen Herausforderungen, der jetzigen Situation in Herten, egal ob
S-Bahnhaltepunkt, die schwierige Lage in den KITAS und im OGS Bereich, Kreishaus-Neubau, Sportstättenkonzept bis Innenstadt – wurden in den zurückliegenden mind. 10 Jahren gelegt – dies jetzt dem aktuellen BM anzulasten, grenzt nicht nur an Populismus, es scheint die Hertener Steigerung zu werden.

Die Parteien täten meines Erachtens nach im Interesse der Stadtgesellschaft gut daran, damit aufzuhören, sich als „Konkurrenzprodukt“ zur Stadtverwaltung und ihrem Bürgermeister zu präsentieren. Der politische Gegner sitzt noch im Rat nicht auf der Verwaltungsbank. Die Verwaltung ist an all diesen und glauben Sie mir, an noch viel mehr Themen dran und bräuchte jede konstruktive Unterstützung der Politik. Gleichfalls stößt die Verwaltung durch Personalabbau der zurückliegenden Jahre immer öfters in Teilbereichen an ihre Grenzen. Trotzdem bleiben wir motiviert für unsere Stadt nicht nur das beste zu wollen, sondern auch zu geben. Und ja, klar akzeptiere ich unterschiedlicher Meinung über Lösungen zu sein, wenn Sie den faktisch umsetzbar sind und nicht in der Argumentation anfangen mit… man müsste, man hätte, man könnte, irgendwie…

Ich wünschen uns allen ein sonniges und erholsames Wochenende, besuchen Sie eine der vielen Veranstaltungen auf Hertener Stadtgebiet und bleiben Sie interessiert und objektiv – Ihr Fred Toplak