Zinswetten

Wie in der lokalen Presse zu lesen war, brachte die Auflösung der Mülheimer Franken Kredite weitere 2,5 Millionen Verlust für unsere Stadt. Hierzu möchte ich ein paar erhellende Hintergundfakten zitieren: "Der Schweizer Franken hat Mülheims Stadtkämmerei in den vergangenen Jahren wenig überraschend nicht das erhoffte Glück gebracht. Das Währungsrisiko bescherte der Stadt bei Kredit- und Wettgeschäften Millionenverluste. Zum Jahresende hat die Stadt Mülheim nun ihre letzten...

„ Einem Schlußstrich im Geheimen und im Hinterzimmer werden wir uns widersetzen“, meinen die Stadtverordneten Hans Georg Hötger und Frank Wagner vom BAMH übereinstimmend in bezug auf die mögliche vergleichsweise Erledigung des Zinswetten-Skandals. Daher hat der BAMH bereits im Finanzausschuss gefordert, das Thema in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlagern. Jetzt hat die Fraktion nachgelegt. In einem Schreiben an den Oberbürgermeister Scholten fordert die Fraktion , daß der...

Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung ? 1. Hat die Verwaltung intern bzw. extern durch beauftragte Gutachter /Rechtsanwälte geprüft, ob und ggf. welche Regressansprüche die Stadt gegen die verwaltungsseitigen Verantwortlichen des Zinswetten-Deals, insbesondere den damaligen Kämmerer bzw. die damalige Oberbürgermeisterin , für den Fall der rechtskräftigen Klageabweisung im Zivilverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf geltend gemacht werden können? 2. Falls...

Seit Jahren macht die Stadt Miese mit sogenannten Zinswetten, die ab 2004 abgeschlossen wurden - in der Hoffnung, mit möglichen Gewinnen mehr Spielraum im Haushalt zu haben. Doch die Stadt hat nun gute Chancen auf Schadenersatz in Höhe von 10,88 Millionen Euro - weiter auflaufende Verluste aus den noch laufenden Geschäften nicht mit eingerechnet, die dann zusätzlich gespart werden könnten. Eine Zeitlang hatten die hoch spekulativen Zinsgeschäfte Konjunktur bei den kommunalen Kämmerern. Als sich...