Haushaltssicherungskonzept

Beiträge zum Thema Haushaltssicherungskonzept

Politik

Zahlenwerke sind rechtskräftig: Haushaltspläne für 2017 freigegeben

Dinslaken/Voerde. Sowohl die Stadt Dinslaken als auch die Stadt Voerde haben in ihren jeweiligen Amtsblättern von Ende Mai die Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2017 bekannt gegeben. So sieht es die Gemeindeordnung für das Land NRW in der Fassung der Bekanntmachung von 1994 vor. Die Amtsblätter können wahlweise online oder in den Rathäusern eingesehen und mitgenommen werden. In Dinslaken endet damit die Interimswirtschaft, bei der die Stadtverwaltung nur in besonders dringlichen Fällen...

  • Dinslaken
  • 07.06.17
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU--Fraktion Hünxe

Kommunal-Soli – Landespolitik NRW muss ihren Kurs korrigieren

In einer Pressemitteilung übt Dr. Michael Wefelnberg harsche Kritik am Vorgehen der rot-grünen Landesregierung NRW. „Es ist ein Unding, dass eine Kommune, die sich selbst noch im Haushaltssicherungskonzept (HSK) befindet, nun für andere Kommunen löhnen muss." 24.000 EUR seien für die Gemeinde Hünxe eine Menge Geld, mit dem man wichtige Projekte, wie zum Beispiel im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Seniorenbetreuung vorantreiben könnte. Gerade bei der Kinderbetreuung wird die...

  • Hünxe
  • 28.07.16
Politik
SPD-Ratsfrau Marion Lukassen
3 Bilder

SPD-Ratsfraktion Hünxe will 150.000 Euro für Spielplatzkonzept

„Familien in Hünxe erwarten zurecht von Politik und Verwaltung, dass die Gemeinde gepflegte und attraktive Spielplätze unterhält“, erklärt die SPD-Ratsfrau Marion Lukassen, die dem Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport des Gemeinderats vorsitzt. „Wir müssen das vor Jahren beschlossene Spielplatzkonzept endlich umsetzen.“ Zu diesem Zweck wolle die SPD-Ratsfraktion mindestens 150.000 Euro, besser 200.000 Euro, im nächsten Gemeindehaushaltsplan einstellen, um die bestehenden Spielplätze...

  • Hünxe
  • 07.12.15
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied | Foto: CDU, Montage Adelheid Windszus

Entlastung für Kommunen durch Kreistagsbeschluss

Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Michael Wefelnberg, Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzender, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied: Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender der CDU Hünxe, und Arnd Cappell-Höpken, CDU-Kreistagsmitglied, bewerten die Auswirkungen des Kreistagsbeschlusses zur Senkung der Kreisumlage auf die Hünxer Finanzen positiv. Beide loben die mutige Entscheidung des Bündnisses CDU/Grüne/FDP/VWG, das Vorhaben von Landrat, SPD und Linken zur Erhöhung der Kreisumlage...

  • Hünxe
  • 29.03.15
Politik

Jusos Hünxe: Zwischen Sparen und Zukunft

Die Jusos Hünxe vernehmen kritisch die Stellungnahme des EBH-Bürgermeisterkandidaten Ralf Lange zum Gemeindehaushalt. Seitens der EBH würden erneut Schuldenängste geschürt und die gewonnenen Handlungschancen durch das von SPD, Grünen, FDP und UWH verabschiedeten Haushaltssicherungskonzept (HSK) verkannt werden. Aus Sicht der Jusos sind weniger Defizite wichtig. Gleichermaßen seien jedoch auch Investitionen in Schulen oder Sportplätze für die Lebensqualität aller Generationen und insbesondere...

  • Hünxe
  • 03.03.15
Politik
Dr. Michael Wefelnberg | Foto: CDU

Gemeindefinanzen - Wie reich ist Hünxe?

Das Thema „Gemeindefinanzen - wie reich ist Hünxe?" stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, zu der die Vorsitzende Karin Neuhaus eingeladen hatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg gab einen Überblick über die aktuelle Lage und den Ausblick. Das gemeindliche Defizit der Jahre 2009 bis 2014 ist mit knapp 5 Millionen EURO deutlich geringer als ursprünglich geplant (16 Millionen EURO). Ursächlich dafür seien sprudelnde...

  • Hünxe
  • 30.11.14
Politik
Werner Schulte

Werner Schulte: Rede der SPD-Ratsfraktion Hünxe zum Gemeindehaushalt 2014

02. April 2014 Werner Schulte, Stellv. Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, begründet in seiner Rede die Zustimmung der SPD zum Gemeindehaushalt 2014 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich auch in diesem Jahr die Haushaltsrede mit einem Zitat des chinesischen Philosophen Konfuzius beginnen: "Wer das Ziel kennt, kann entscheiden, wer entscheidet, findet Ruhe, wer Ruhe findet, ist sicher, wer sicher ist, kann überlegen,...

  • Hünxe
  • 03.04.14
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Fraktionsvorsitzender CDU Hünxe

CDU-Fraktion: Hünxe für die Zukunft sicher aufstellen!

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Gemeinderat Hünxe: „Die Tatsache, dass bei Rekordeinnahmen von über 22 Millionen EURO trotzdem ein Rekorddefizit von 3,375 Millionen EURO im Haushalt 2014 zu verbuchen ist, sollte für die Finanzpolitiker aller Fraktionen eine große intellektuelle Herausforderung sein,“ stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung fest und leitet damit über zum Bericht über die Haushaltsklausurtagung...

  • Hünxe
  • 22.02.14
Politik

Jusos Hünxe zur HSK-Genehmigung

Die Jusos Hünxe freuen sich über die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) durch den Kreis Wesel. Damit bestehe nun die Chance, dass alle viel und gern genutzten Sportstätten der Gemeinde weiterhin in Gebrauch bleiben können. Insbesondere für die jungen Bürgerinnen und Bürger bedeute dies auch in Zukunft die Auswahl zu haben Hallenbad, Sportplatz oder Sporthalle für sportliche Aktivitäten alleine oder im Rahmen der Vereine zu nutzen. Ebenso bewerten die Jungen Sozialdemokraten die...

  • Hünxe
  • 14.08.13
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

Stellungnahme der CDU-Fraktion Hünxe zum Haushaltssicherungskonzept

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Grundsätzlich begrüßt auch die Hünxer CDU-Fraktion die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) durch die Aufsichtsbehörde, da nun damit begonnen werden kann, den Investitionsstau aufzulösen. Dass in der Priorisierung Unterschiede zu Tage getreten sind, ist sattsam bekannt und sollte die politische Diskussion in der Zukunft nicht weiter belasten. Im Sinne einer Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde...

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  • 13.08.13
Politik

FDP, Grüne, SPD & UWH: "Es muss jetzt gemeinsam weitergehen" - Landrat genehmigt Haushaltssicherungskonzept in Hünxe

Pressemitteilung | 11. August 2013 Fraktionen der FDP, Grüne, SPD & UWH im Rat der Gemeinde Hünxe „Es muss jetzt gemeinsam weitergehen“ Landrat gibt grünes Licht für Haushaltssicherungskonzept in Hünxe Die Fraktionen der FDP, Grünen, SPD und UWH im Rat der Gemeinde Hünxe begrüßen die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts durch die Landratsbehörde des Kreises Wesel. „Damit ist der Weg für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Sportplatz, am Hallenbad, an der Gesamtschule und an der...

  • Hünxe
  • 12.08.13
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

Ehrlicher Umgang mit dem Bürger erforderlich

Pressemitteilung der CDU-Fraktion Hünxe: Verwundert über die verspätete Pressemitteilung von FDP, SPD, UWH und Grüne zum bereits beschlossenen Haushaltssicherungskonzept (HSK) zeigt sich die CDU-Fraktion. „Selbstverständlich kann man sich auf den Standpunkt stellen, dass wir in Hünxe alles renovieren müssen, damit die Attraktivität der Gemeinde erhalten bleibe und entsprechendes mehrheitlich beschließen, wie es ja bereits geschehen ist und insofern verstehe ich dieses Nachkarten nicht,“ äußert...

  • Hünxe
  • 30.05.13
Politik

Hünxe - Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD erteilen Schwarzmalerei eine Absage

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe Die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD sind mit der Entscheidung des Gemeinderats zum Haushaltssicherungskonzept zufrieden, welche einen wichtigen Meilenstein für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Hünxe bedeuten. Die Gemeinde kann nun alle fünf Projekte realisieren. Gleichzeitig bräuchten die Hünxer keine Sorge vor weiteren Steuererhöhungen haben, denn diese haben alle im...

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  • 29.05.13
Politik

SPD-Fraktion Hünxe: Haushaltsrede im Gemeinderat

Haushaltsrede des Stellv. Fraktionsvorsitzenden Werner Schulte für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Hünxe vom 16. Mai 2013 (Quelle: SPD Hünxe Es gilt das gesprochene Wort. #################### Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich die Haushaltsrede mit einem Zitat von Götz Werner beginnen, Gründer und Aufsichtsratsmitglied von dm-Drogeriemarkt: „Wer etwas will, der findet Wege. Wer etwas nicht will, der findet Gründe.“ Sie werden im Laufe meiner Rede...

  • Hünxe
  • 21.05.13
Politik

FDP, UWH, Grüne & SPD Hünxe: „Wir wollen eine gemeinsame Lösung“

Gemeinsame Pressemitteilung von den Fraktionen der FDP, UWH, Grüne und SPD im Gemeinderat Hünxe Wir wollen eine gemeinsame Lösung „Wir versuchen alles!“, sagen die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD vor dem Hintergrund der Entscheidung über die Sanierungen in Hünxe. Am Montag treffen sie sich gemeinsam mit dem Kämmerer der Gemeinde Hünxe Hans-Joachim Giersch, um einen gemeinsamen Weg zu finden, der alle Projekte in Hünxe berücksichtigt: Schule, Sportplatz, Hallenbad,...

  • Hünxe
  • 13.05.13
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

CDU: Ehrlich mit dem Bürger umgehen! Demografie beachten!

Pressemitteilung von Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe: Bei der Diskussion um das Haushaltssicherungskonzept (HSK) und damit auch die Zukunft des Hünxer Hallenbades erteilt die CDU-Fraktion populistischen Forderungen und unsachlichen Angriffen eine klare Absage. Für die CDU-Fraktion gilt: Die Zustimmung gibt es nur für ein Haushaltssicherungskonzept, welches den Haushaltsausgleich darstellt und außer dem Konzept der Verwaltung ist sonst kein seriöser Vorschlag „auf dem...

  • Hünxe
  • 10.05.13
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

CDU-Fraktion Hünxe: Ausgaben kontrollieren - Steuererhöhungen vermeiden

Pressemitteilung der CDU-Fraktion Hünxe: „Ich weiß nicht, aus welcher Quelle bei der Hünxer CDU der SPD-Fraktionschef Stephan Barske geschöpft hat, damit er schreiben kann: „Den von der CDU angedachten Steuererhöhungen erteilt die SPD eine klare Absage.“, entgegnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg dem SPD-Chef in einer Pressemitteilung. „Mich kann er jedenfalls nicht damit meinen.“ Die SPD kennt die Meinung der CDU zur derzeitigen Haushaltslage nur zu gut: Das...

  • Hünxe
  • 23.03.13
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

Klausurtagung der CDU-Fraktion Hünxe

Pressebericht der CDU-Fraktion Hünxe Der Haushaltsentwurf 2013 und die Neufassung des Haushaltssicherungskonzeptes standen im Mittelpunkt der Beratung bei der diesjährigen CDU-Fraktionsklausurtagung am 8. und 9. März 2013. Ob das derzeitige Haushaltssicherungskonzept (HSK) geeignet ist, um die Gemeinde Hünxe aus der andauernden Finanzmisere zu führen, erscheint für die CDU-Fraktion fraglich. Wieder einmal ist festzustellen: Externe Faktoren belasten die Hünxer Finanzen erheblich. Auch wenn sich...

  • Hünxe
  • 15.03.13
Politik

Klausur der CDU-Fraktion Hünxe

Pressemitteilung Eduard Strych, CDU-Fraktionsvorsitzender der Gemeinde Hünxe: Klausurtagung Haushalt 2012 Haushaltsdefizit steigt weiter/Land lässt NRW im Regen stehen/Kritik an Kraft Von 2009 – 2011 ist im Haushalt der Gemeinde ein Minus von 6.100.000 € entstanden. Die Planung für 2012 sieht ein weiteres Defizit von 4.700.000 € vor. Die Haushaltssatzung 2011 ist nicht genehmigt worden. Der Haushalt 2012 ist nach den vorliegenden Zahlen nicht genehmigungsfähig. Deshalb ist die Politik...

  • Hünxe
  • 09.05.12
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