Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Politik
Aus dem Hünxer Rathaus

Hünxe zum „Sicheren Hafen für Geflüchtete“ erklärt
30. Ratssitzung der Gemeinde Hünxe

Antrag der Kirchen, Arbeiterwohlfahrt und Flüchtlingshilfe mit 15 : 11 Stimmen angenommen Das zentrale Thema der 30. Gemeinderatssitzung war am Donnerstag der Antrag der Kirchen, der Arbeiterwohlfahrt und der Flüchtlingshilfe, die Gemeinde Hünxe zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete zu erklären. Sinn sollte sein, zusätzlich zur zugewiesenen Zahl von Geflüchteten weiteren zehn aus Seenot geretteten zumindest zeitlich begrenzt eine neue Heimat zu bieten. Der Abstimmung voran ging eine hitzige...

  • Hünxe
  • 07.12.19
Politik

GRÜNE Kreistagsfraktion zu LEP und Auskiesungen
Klage ist der richtige Schritt

Im Juli ist der von der CDU/FDP-Landesregierung geänderte Landesentwicklungsplan (LEP) mehrheitlich beschlossen worden. Damit ist auch die von den beiden Parteien gewollte Verlängerung des Versorgungszeitraums für Kies von 20 auf 25 Jahre verbunden, was eine zusätzliche Ausweisung von 300 ha Abgrabungsfläche zur Folge hat. Gegen die Planungen der Landesregierung hatte sich ein breites Bündnis von Bürgerinitiatven formiert, das von den GRÜNEN im Kreistag unterstützt wurde und wird. Leider...

  • Wesel
  • 05.09.19
Politik

GRÜNE stimmen Klage des Kreises Wesel gegen den LEP zu
GRÜNE Kreistag Wesel unterstützen Aktionsbündnis Niederrheinappell gegen Kiesraubbau

Der Landtag NRW hat mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Auch Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus Hamminkeln, trug die Entscheidung mit. Dies hält Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, für einen Affront gegen Mensch und Natur am Niederrhein: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesindustrie haben ihr Ziel erreicht!“ Damit gibt es...

  • Wesel
  • 02.08.19
Politik

Frau Quik stimmt auch den Auskiesungsplänen im LEP zu
LEP: CDU und FDP stimmen im Landtag dem Ausverkauf des Niederrheins zu

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie...

  • Wesel
  • 26.07.19
  •  1
Politik

Neue Prüfung der Eignung für Photovoltaik von Dachflächen kreiseigener Gebäude

Die letzte Prüfung der Eignung von Dachflächen auf kreiseigenen Gebäuden für Photovoltaik-Anlagen liegt 12 Jahre zurück; die Ergebnisse sind veraltet und überholt. Es bedarf einer neuen fundierten Prüfung, da zum einen die technische Entwicklung weiter fortgeschritten ist und zum anderen auch der Gebäudebestand sich in diesem Zeitraum verändert hat. Um die selbstgesteckten Klimaziele zu erreichen, müssen alle Möglichkeiten zu positiven Veränderungen genutzt werden. Die GRÜNE...

  • Wesel
  • 26.07.19
Politik

Handlungsverpflichtung zum Klimaschutz Kreis Wesel
Klimaschutz braucht nicht Worte, sondern Taten!

Klimanotstand ist nun in aller Munde. Gut so, aber es ist auch an der Zeit, dass etwas getan wird! Denn der Klimawandel oder besser die Klimakrise ist nun nicht mehr nur die wissenschaftliche Beschreibung von erwartbaren Szenarien. Klimawandel wird mehr und mehr erlebbar! Dem Planeten kann das egal sein, er hat schon viele klimatische Veränderungen erlebt. Aber uns Menschen kann das nicht egal sein, denn dieser menschengemachte Wandel droht, uns unsere Lebensgrundlagen zu entziehen. Der...

  • Wesel
  • 22.07.19
Politik
 Im Rahmen einer Juniorwahl haben auch zahlreiche Kinder, zum Beispiel die Schülerinnen der Klasse 5c des Gymnasiums im Gustav-Heinemann-Schulzentrum (GHZ), in der Vorwoche wählen dürfen. Ziel der Juniorwahl ist das Üben und Erleben der Demokratie.

Teils gegen den Trend
Europawahl 2019: SPD stärkste Partei in Dinslaken und Voerde - Hünxe wählt CDU

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

  • Dinslaken
  • 27.05.19
  •  1
Politik
5 Bilder

Ratsmitglieder Horst Meyer (SPD), Jan Scholte-Reh (SPD), Ulrich Slusarek (Bündnis‘90/Die Grünen) und Jürgen Kosch (UWH)
Lärmschutz am Sportplatz Bruckhausen

Die Diskussion um das künftige Sportplatz-Quartier in Bruckhausen kommt nicht zur Ruhe. Zwar wird es auf dem heutigen Sportplatz keine Wohnbebauung mehr geben, denn diese soll nämlich stattdessen im Westen des Sportplatzes und des TVB-Vereinsheim umgesetzt werden. Doch die vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen zwischen Vereinsheim und möglicher Wohnbebauung sorgen bereits jetzt für Ärger. So könnte eine fünf Meter hohe Lärmschutzwand drohen. Auch die Außengastronomie des TVB-Treffs könnte auf...

  • Hünxe
  • 15.04.19
Politik

Nach Gesetzesreform zum Unterhaltsvorschuss
Mehr Anträge - mehr säumige Unterhaltspflichtige

Alleinerziehende, die keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten, können Unterhaltsvorschuss beantragen. Unter bestimmten Voraussetzungen besteht bis zum vollendeten 18. Lebensjahr ein Anspruch. Im Jahr 2017 gab es eine Gesetzesreform. Neu ist seit Juli 2017: Bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres (12. Geburtstag) können Kinder ohne zeitliche Einschränkung Unterhaltsvorschuss erhalten. Bisher waren das maximal 72 Monate. Kinder im Alter von zwölf Jahren...

  • Wesel
  • 26.02.19
Politik

CDU-Tierwohl-Label hilft weder Tier noch Mensch

CDU-Tierwohl-Label hilft weder Tier noch Mensch „Das von Ministerin Klöckner (CDU) vorgestellte Tierwohl-Label gibt weder Verbraucher*innen klare Orientierung beim Fleischkauf, noch verhilft es den Nutztieren zu besseren Haltungsbedingungen“, sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE im Kreistag. Klöckners Tierwohlkennzeichnung taugt nichts und verwirrt Wenn die Ministerin ein freiwilliges Label, das nicht einmal alle Nutztiere umfasst als den neuen Weg für mehr Tierwohl...

  • Wesel
  • 08.02.19
  •  1
Politik
2 Bilder

Teufelskreis Kiesabbau: notwendige politische Konsequenzen

In der sehr gut besuchten Podiumsveranstaltung des Kreisverbands Wesel von Bündnis 90/Die Grünen war Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Kreistag Wesel, neben Martin Tönnes, (RVR-Beigeordneter Planung) und Christian Chwallek (Mitglied im Landesvorstand des NABU NRW) einer der Referenten, der zum Regionalplan, zur Landesplanung und zum Kiesabbau am Niederrhein ausführte. Kück informierte das Publikum im randvoll gefüllten Saal über den ruinösen Kiesabbau, über die...

  • Wesel
  • 16.01.19
  •  1
Politik

Antrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion
Landesmittel zukünftig für die Konversion in Richtung umweltfreundlicher Antriebsarten nutzen

Der Dieselskandal ist seit Jahren in aller Munde, auch im Kreis Wesel. Als GRÜNE wollen wir, dass auch der öffentliche Nahverkehr im Kreis Wesel so schadstoffarm wie möglich betrieben wird. Um das voranzutreiben, hat die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel um die Beantwortung einiger Fragen gebeten und und beantragt, dass die vom Kreis Wesel weitergeleiteten Landesmittel für investive Fahrzeugförderung zukünftig ausschließlich für die Konversion des NIAG-Fuhrparks in Richtung umweltfreundlicher...

  • Wesel
  • 05.12.18
Politik

Offener Brief an den NIAG-Vorstand
GRÜNE Fraktion Kreis Wesel fordert schnellere Umstellung der Busse auf Euro 6

Die Dieselproblematik trifft auch den Kreis Wesel und hier nicht zuletzt die im öffentlichen Nahverkehr eingesetzten Busse. Dicke Luft auch in den kreisangehörigen Städten. In einem offenen Brief an den Vorstand der Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG (NIAG) spricht die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel die verschiedenen Möglichkeiten an, mit denen der NIAG-Fuhrpark schneller auf die aktuelle Euro-Norm VI umgerüstet werden kann und wie der Schadstoffausstoss durch weitere Maßnahmen reduziert...

  • Wesel
  • 15.11.18
Politik

Alarm ohne Inhalt – LINKE zum Ölpellets-Skandal

Der Skandal um die unrechtmäßige Einbringung von 30.000t belastete Ölpellets in die ehemalige Tongrube der Firma Nottenkämper in Gahlen beschäftigt die Menschen im Kreis Wesel und darüber hinaus seit Jahren. Während die Schermbecker GRÜNEN und die Kreistagsfraktion der GRÜNEN den Skandal durchgehend mit Anfragen begleiteten, um für Aufklärung und Transparenz zu sorgen und die CDU-Kreistagsfraktion mehrere Sachstandsberichte von der Kreisverwaltung forderte, zeigten die anderen Fraktionen im...

  • Wesel
  • 24.10.18
  •  2
Politik

Wissbegierde oder Sensationslust?

  Was hat die SPD umgetrieben, im Kreistag eine Anfrage nach dem Informanten zu stellen, der uns GRÜNEN einen Auszug aus einer Anklageschrift zum Umweltskandal in der Tongrube in Schermbeck- Gahlen überlassen hat. Ulrike Trick, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag, sagt dazu: „Ist das das Einzige, was für die Kreistagsfraktion der SPD von Interesse ist? Es interessiert sie nicht, dass 30.000 t gefährlicher Abfall in die Verfüllung Mühlenberg an allen Kontrollen...

  • Wesel
  • 12.10.18
Politik
Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion.

Ölpellets-Skandal: SPD lenkt von eigener Untätigkeit ab

Zur Kreistagssitzung am 11. Oktober 2018 beantragte die SPD-Fraktion die Offenlegung der Informationsquelle der GRÜNEN. Hierbei geht es um einen Auszug aus einer öffentlich verlesenen Klageschrift. Zum Antrag äußerst sich der Vorsitzende der GRÜNEN Kreistagsfraktion, Hubert Kück, wie folgt: "Dieser Antrag der SPD spielt in einer eigenen Liga. Er ist weder Bundesliga noch Kreisklasse, er ist unterirdisch. Wir reden über einen schweren Fall von Umweltkriminalität, bei dem wir davon...

  • Wesel
  • 11.10.18
Politik
Am 09. September 2018 findet ab 15.00 Uhr das mittlerweile 4. bunte Integrationsfest am Rathaus der Gemeinde Hünxe statt.

„Lassen Sie uns als Freunde und Nachbarn gemeinsam feiern“ – Aufruf zum Integrationsfest am 9. September in Hünxe

Anlässlich des Integrationsfests am 09. September 2018 erklären die Vorsitzenden der im Rat der Gemeinde Hünxe vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften: „Das Entfernen der Plakate zum diesjährigen Integrationsfest sehen wir mit Sorge. Leider ist zu befürchten, dass es sich bei dieser Aktion nicht um einen ‚dummen Jungenstreich‘, sondern vielmehr um eine politisch motivierte Straftat mit fremdenfeindlichem und rassistischem Hintergrund handelt, um den friedlichen und freundschaftlichen...

  • Hünxe
  • 06.09.18
Politik
Sportplatz Bruckhausen
3 Bilder

Wohnbebauung auf dem Sportplatz? Bürgermeister beantwortet Anfrage von SPD und Bündnis ’90/Die Grünen

„Das ist ein deutliches Statement des Bürgermeisters zur weiteren Entwicklung in Bruckhausen“, erklären die beiden Hünxer Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD) und Heike Kohlhase (Bündnis ‘90/Die Grünen). Nachdem sie im November 2017 eine umfassende Anfrage zum Wohnraumbedarf im Ortsteil Bruckhausen an Bürgermeister Buschmann und das Rathaus richteten, erhielten sie nun fast fünf Monate später die Antwort. Die Antwort begründet den von der Verwaltung erklärten großen Wohnraumbedarf mit der...

  • Hünxe
  • 13.04.18
Politik
Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion

Die Schulsozialarbeit in den Schulen darf nicht gestoppt werden. Kontinuität und Verlässlichkeit ist einzufordern!

Der Bund hat sich verpflichtet, im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, die Schulsozialarbeit an den Schulen zu finanzieren. Seit 2014 kommt er dieser Ver-pflichtung nicht mehr nach. In NRW hat die damalige Rot-Grüne Landesregierung daraufhin diese Lücke mit einem Förderprogramm von 48 Millionen Euro geschlos-sen. Ob das Programm von der Schwarz-Gelben Landesregierung weitergeführt werden soll, bleibt bisher offen. Dazu erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag...

  • Wesel
  • 06.02.18
Politik

Irritationen bei SPD und Bündnis '90/Die Grünen: Müssen wir wirklich liebgewonnene Sport- und Freizeitflächen hergeben?

Irritiert zeigten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD) und Heike Kohlhase (Bündnis 90/Die Grünen) im Nachgang der letzten Sitzung des Hünxer Gemeinderates. Im November hatten beide Fraktionen eine Anfrage an den Bürgermeister gestellt. Darin baten SPD und Bündnis 90/Die Grünen um eine Einschätzung, wie groß der konkrete Bedarf an neuem Wohnraum im Ortsteil Bruckhausen sei – auch in Hinblick auf die Zukunft des Sportplatzes. Eine Beantwortung wurde bis zur letzten Ratssitzung...

  • Hünxe
  • 11.12.17
Politik

Wie viele PressesprecherInnen braucht Landrat Dr. Müller (SPD) für die Kreisverwaltung?

Die Pressestelle des Kreises Wesel ist mit 4 Personen und einer Volontärin, die zum 1.8. ihre Arbeit aufnimmt, derzeit schon sehr gut ausgestattet. Nun schreibt der Kreis Wesel erneut eine Stelle als stellvertretende PressesprecherIn für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreises Wesel aus. Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion Wesel, fragt: „Warum diese Ausschreibung? Hat Landrat Dr. Müller (SPD) seine Pressestelle nicht bereits üppig mit Personen...

  • Wesel
  • 27.07.17
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Politik

Nahverkehrsplan: GRÜNE fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker...

  • Wesel
  • 17.07.17
Politik

Metropolregion Rheinland – Neue Kosten für eine undankbare Randposition

Es ist so gut wie beschlossene Sache: Der Kreis Wesel wird Mitglied in dem neu zu gründenden Verein „Metropolregion Rheinland“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Weseler Kreistag ist nach wie vor dagegen, konnte für ihre Position aber keine Mehrheit im Kreistag gewinnen. Aus GRÜNER Sicht bedeutet eine Mitgliedschaft für den Kreis vor allem eins: Neue Kosten für eine undankbare Randposition. Es ist klar, dass bei einer Vereinsgründung Kosten entstehen Einen Verein zu gründen bedeutet,...

  • Wesel
  • 24.11.16
Politik

Eine Lösung für das Parkdeckproblem am Kreishaus muss her!

Das Parkdeck ist mittlerweile fast ein Jahr lang gesperrt. Die Sperrung erhöht den Parkdruck auf die Bereiche rund um das Kreishaus immens und stellt sowohl für Beschäftigte im Kreishaus als auch für Besucher wie für Anwohner eine höchst unbefriedigende Situation dar. Für die Beschäftigten im Kreishaus existiert zwar eine Zwischenlösung an der Karl-Jatho-Straße, die allerdings in der anstehenden Herbst- und Winterzeit wegen unzureichender Ausleuchtung auf Akzeptanzprobleme stoßen und ein...

  • Wesel
  • 20.10.16
  •  1
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