Am 26.05.2013 dürfen die Schwerter Bürger / innen an die Wahlurne !

In der Ratssitzung am 06.03.2013 wurde beschlossen, der Rat der Stadt Schwerte tritt dem Bürgerbegehren für ein Einkaufszentrum auf dem Himmelmannschen Feld in Schwerte - Ergste nicht bei.

Voraus gegangen war eine sehr emotionale Diskussion über ca. 2 Sunden. Es wurden die bekannten Standpunkte erläutert und es wurde auch nicht mit persönlichen Angriffen gespart. Nach dieser Diskussion und den Stellungnahmen musste man von einem Abstimmungsergebnis von 19 Ja - Stimmen ( 15 Stimmen der CDU - Fraktion, 2 Stimmen der FDP - Fraktion, 1 Stimme der WFS - Fraktion und 1 Stimme der Bürgermeister ) und 18 Nein - Stimmen ( 13 Stimmen der SPD - Fraktion, 3 Stimmen der Fraktion B90/Die Grünen, 2 Stimmen der Fraktion Die Linke ) ausgehen. Dann beantragte Rupert Filthaus ( B90/Die Grünen ) eine geheime Abstimmung. Nach der Auszählung gab es folgendes Abstimmungsergebnis : 18 Ja - Stimmen und 19 Nein - Stimmen.

Es ist müssig, zu spekulieren wer seine Meinung bei der geheimen Abstimmung geändert hat. Vermutlich werden wir es nie erfahren. Ergebnis : Alle wahlberechtigten Schwerter Bürger/innen dürfen am 26.05.2013 über den Antrag zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens abstimmen. Bedingung, es müssen mindestens 20 % der wahlberechtigten Schwerter Bürger/innen ( entspricht etwa ca. 8000 Bürger/innen ) an der Abstimmung teilnehmen und natürlich müssen die Befürworter des Einkaufszentrum eine Mehrheit erreichen.

Der Aufwand der Stadtverwaltung ist in etwa vergleichbar mit dem bei einer Kommunalwahl. Bürgermeister Böckelühr wird in Zusammenhang mit dem 26.05.2013 eine Urlaubssperre bei der Stadtverwaltung verhängen.

Autor:

Axel Ehwald aus Schwerte

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