Rechtsextremismus

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch: „Nie wieder ist jetzt!“ Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und...

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

Am Samstagmittag (25. Mai, 13.28 Uhr) bemerkte eine Anwohnerin auf der Oststraße in der Wattenscheider Innenstadt ein rechtsgerichtetes Symbol auf den Pflastersteinen. Unbekannte hatten sich in der Fußgängerzone mit blauer Sprühlackfarbe ans Werk gemacht. Die Feuerwehr beseitigte die Schmiererei zeitnah. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen- und Täterhinweise werden unter der Rufnummer 0234/909-4505 (-4441 außerhalb der Geschäftszeiten) erbeten und...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...