Asyl

Beiträge zum Thema Asyl

Politik

In der Debatte werden Wahrheiten oft ignoriert
Weg mit dem Grundrecht auf Asyl?

Deutschland ist eines der wenigen Länder, in dem das Recht auf Asyl in der Verfassung festgeschrieben ist (Art. 16a GG). Das wird derzeit stark diskutiert. Vergessen wird allerdings: Es wurde mit dem sogenannten Asylkompromiss von 1993 bereits stark eingeschränkt. Das Grundrecht auf Asyl hat seither in der Praxis an Bedeutung verloren und ist vom EU-Recht abgelöst, das maßgeblich auf der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 fußt. Seit dem Inkrafttreten des Amsterdamer Vertrags 1999 liegt Asyl-...

  • Hattingen
  • 22.11.18
  • 1
Überregionales
Frauen und Kinder mit den Dozentinnen Annika und Regina Schlesies (vorne rechts im Bild) und Rita Nachtigall von der Awo Ennepe-Ruhr (stehend) beim Abschiedsessen des Sprachkurses in Hattingen an der Werksstraße. Foto: Pielorz

Verständnis kommt von Verstehen

Wenn Menschen aus anderen Ländern den Weg nach Deutschland finden, fehlt es ihnen für eine notwendige Integration vor allem an Sprachkenntnissen. Der Jugendmigrationsdienst der Awo Ennepe-Ruhr kümmert sich im EN-Kreis um Migranten und deren Fragen zur schulischen und sozialen Integration. Unter anderem gibt es auch niederschwellige Sprachangebote für verschiedene Zielgruppen. Eine von ihnen sind Frauen, die gleichzeitig eine Kinderbetreuung benötigen. In Hattingen wurde ein solches Projekt...

  • Hattingen
  • 20.07.18
  • 1
Sport
Der Volkssport Fußball: Für Claus Strunz "ein Spiegelbild der Gesellschaft".

Frage der Woche: Die Lage der Nation – Ist der Fußball ein "Spiegelbild der Gesellschaft"?

Deutschland ist weg vom Fenster. Nachdem die deutsche Nationalmannschaft am Mittwoch mit einer historischen Niederlage aus dem Turnier ausgeschieden ist, sind viele Fußballfans ratlos. Der Traum ist aus. Claus Strunz von SAT.1 geht aber noch weiter. Für ihn ist der Fußball "ein Spiegelbild der Gesellschaft – in guten wie in schlechten Zeiten". In einem Kommentar vom Mittwoch sieht der Moderator beim "Frühstücksfernsehen" Parallelen zwischen dem historisch schlechten Abschneiden der deutschen...

  • Herne
  • 29.06.18
  • 59
  • 10
Politik
Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild). | Foto: PR-Fotografie-Köhring

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
  • 268
  • 16
Politik
CDU-Wahlplakat von 1992: Mit dem Asylkompromiss bekam der Gesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Staaten als sicher zu definieren, um Abschiebungen zu erleichtern. | Foto: CDU [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

  • 16.12.16
  • 85
  • 1
Politik
Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
  • 42
  • 5
Politik
Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
  • 92
  • 5
Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
  • 41
  • 5
Politik
Links in der Werksstraße leben 168 Flüchtlinge, in den neuen Wohnmodulen werden weitere achtzig Menschen eine Bleibe finden. Fotos: Pielorz
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1,7 Millionen Euro: Neue Wohncontainer für Flüchtlinge

Rund 500 Flüchtlinge leben in Hattingen, die der Stadt auf normalem Wege zugewiesen wurden. Dazu kommen derzeit 200 Flüchtlinge in der Notunterkunft. Wohnraum ist knapp und deshalb hat die Stadt in Wohncontainern in unmittelbarer Nachbarschaft zur Asylunterkunft an der Werksstraße 25 Wohncontainer für rund achtzig Menschen gebaut. Ab nächster Woche sind sie bezugsfertig. Rund 1,7 Millionen Euro haben die zweigeschossigen Container gekostet. Was von außen sehr nach Container aussieht, entpuppt...

  • Hattingen
  • 23.10.15
  • 9
  • 2
Politik
Die alte Feuerwache soll erste Anlaufstelle und Heimat für Flüchtlinge werden.
3 Bilder

Spenden können in der alten Feuerwache abgegeben werden

An der alten Feuerwehrwache in der Friedrichstraße 6-8 wird die zentrale Annahmestelle für Sachspenden, die Hattinger Flüchtlingen zugute kommen sollen, entstehen. „Mehr als dreißig Männer und Frauen sind unserer Einladung zur Feuerwache gefolgt“, freut sich Andres Gehrke von der Freiwilligen Agentur der Stadt, der mit der Leiterin des Fachbereiches Soziales , Erika Beverungen-Gojdka, die Arbeit koordiniert. „Einigkeit herrschte darüber, dass es nun zügig losgehen soll“, so Andreas Gehrke. Am...

  • Hattingen
  • 07.11.14
  • 1
Überregionales

Dreister Chinese: Kein Deutsch, kein Geld, aber seit sieben Jahren hier

Ein Chinese versetzte das Hattinger Amtsgericht und sogar seine Dolmetscherin in Staunen: Seit sieben Jahren lebt der Mann in Sprockhövel, obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde und er längst ausreisen müsste. Ohne Personalausweis war er 2004 nach Deutschland gekommen und beantragte Asyl. Er sprach kein Wort Deutsch und das hat sich bis heute nicht geändert. Sein Asylantrag wurde binnen weniger Monate abgelehnt und der Mann, dessen Frau auch irgendwo in Deutschland leben soll, von der er aber...

  • Hattingen
  • 08.07.11
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