Freie Wähler

„Im April war zu lesen, dass es in nur einer Woche zu fünf Unfällen mit Tieren in Düsseldorf kam. Diese ereigneten sich an der Bergischen Landstraße, der Erkrather Landstraße sowie an der Rennbahnstraße. Zu Tode kamen dabei zweimal ein Reh, ein Fuchs, ein Dachs sowie ein Wildschwein. Die Fahrer kamen, abgesehen von einem teilweise erheblichen Schaden an ihrem Fahrzeug, mit dem Schrecken davon. Jedoch musste die herbeigerufene Polizei jeweils den im Revier zuständigen Jäger rufen, der das Tier...

„Der Jugendrat hat in seiner Sitzung am 27. April 2023 über eine mögliche Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn beraten. Dies wurde von der Presse und Teilen der interessierten Öffentlichkeit aufgegriffen und seit dem diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Deshalb fragen wir nun, in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses 1.) Unabhängig von den Standpunkten der...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern. Meine diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung vom Dezernat 01 beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Zum Stand 17.05.2023 beträgt die Anzahl der Planstellen 100,73 Vollzeitäquivalente. Zum Stand...

„Im April reiste Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und eine Wirtschaftsdelegation nach China. Da diese fast gar nicht durch Presseerklärungen begleitet wurde, fragte ich nun in der Stadtratssitzung nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Das Dezernat 04 – derzeit ohne Beigeordneten – antwortete, dass die Reise im Kontext des Empfangs für die chinesische Wirtschaft am 15.02.2023 bekannt gegeben wurde. Im Anschluss an die Reise hat...

„In letzter Zeit war zu lesen, dass die Anzahl von durch Mädchen unter 14 Jahren verübte Straftaten sich 2022 im Vergleich zum Vorjahr stark erhöht hat. Deshalb fragten wir nun nach der Situation in Düsseldorf, “ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Stadtdirektor Burkhard Hintzsche teilte mit, dass „Schule und Jugendhilfe z.B. im Rahmen der Schulsozialarbeit und in Projekten eng zusammen arbeiten....Insbesondere geht es um die Förderung...

„Unsere Anfrage zu modernem, energiesparenden und bezahlbarem Wohnraum bei städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurde von der zuständigen Beigeordneten, Cornelia Zuschke, nun in der letzten Ratsversammlung beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf die Frage, welche konkreten Schritte seit 2021 von der Stadtverwaltung unternommen wurde, verwies sie auf das seit 2009 bestehende kommunale Förderprogramm "Klimafreundliches...

"Tierhalter, Tierliebhaber und Tierschützer stellten fest, dass das Feuerwerk am Japan-Tag lauter war und mehr Fein- und Feinststaub produzierte," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete Jochen Kral erklärte zu unserer diesbezüglichen Anfrage aus aktuellem Anlass, dass der "Verwaltung zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Erkenntnisse darüber vorliegen, dass das Japanfeuerwerk im Hinblick auf Lärm oder Feinstaub...

"Zu der Schlägerei in der Shisha-Bar am 13. Mai antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, auf unsere Anfrage, dass dem Oberbürgermeister und der Stadtspitze keinerlei Erkenntnisse vorliegen, demzufolge auch keine Maßnahmen beschlossen werden und auch SIDI bzw. der Staatsanwalt vor Ort nicht helfen," fasst Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zusammen. "Diese Antworten machen sprach- und fassungslos. Erneut interessiert es den ersten...

„In der Stadtratssitzung stehen die unterschiedlichsten, zum Teil auch kontrovers zu diskutieren Tagesordnungspunkte an,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Bei TOP 8 wird über das Bürgerbegehren zum evangelischen Kirchentag diskutiert. Bei TOP 9 über die Planungen und finanziellen Auswirkungen der UEFA EURO 2024. Bei TOP 18 informiert die Verwaltung über das Ergebnis, Schallschutzmauern im Stadtgebiet integrieren zu wollen. Zu TOP...

Im Nachgang des Japan-Tages und des Feuerwerks berichten Tierhalter, Tierliebhaber und Tierschützer, dass es dieses Jahr zu deutlich stärkeren Beeinträchtigungen für die Tiere durch das Feuerwerk gekommen sein soll. Es soll nicht nur lauter gewesen seien, sondern auch mehr Fein- und Feinststaub produziert haben. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Nun wird aus aktuellem Anlass gefragt 1.) Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem...

Am 13. Mai 2023 musste nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal die Polizei mit einem Großeinsatz eingreifen. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Am Mittwoch möchte im Stadtrat wissen, 1.) Welche ersten Beurteilungen bzw. Einschätzungen wurden vom Oberbürgermeister, der Stadtspitze, der Verwaltungskonferenz bis zur Ratsversammlung zu dem Großeinsatz der Polizei nach einer Schlägerei in einer Shisha-Bar in Düsseltal am 13. Mai...

IT NRW teilte am 11. Mai mit, dass die Zahl derer, die Empfänger von Leistungen der Grundsicherung sind, im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen um fast 10% angestiegen ist. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „In der nächsten Ratsversammlung fragen wir nun die Verwaltung, 1.) Wie beurteilen der Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die Verwaltungskonferenz den Anstieg der Menschen, die Grundsicherung erhalten in Düsseldorf? 2.) Welche ersten...

Am 11. Mai kam es in Ratingen zu einem schrecklichen Vorfall. 31 Feuerwehrleute und Polizisten wurden verletzt, fünf lebensgefährlich! Es wird über die Hintergründe der Tat und die Motivation des Täters spekuliert. Innenminister Herbert Reul erklärte, dass der 57-Jährige Täter bereits kriminell auffällig war, auch einen Haftbefehl gegen ihn habe es schon gegeben. Schwere Straftaten wie Mord o.ä. waren bisher nicht dabei. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz /...

„Seit Beginn dieser Wahlperiode gab es in der Stadtverwaltung viele Veränderungen, auch beim Oberbürgermeister bzw. im Büro 01. Dies hatte bzw. hat vielfältige Auswirkungen, sowohl verwaltungsintern wie -extern,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da manches schwer nachvollziehbar ist frage ich nun in der Ratsversammlung 1.) Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Büro Oberbürgermeister und den angegliederten Abteilungen...

„Am 9. März 2023 kam es in Hamburg zu einer schrecklichen Tat in einem Königreichssaal der Zeugen Jehovas. Bei einer Amoktat wurden viele Menschen verletzt und sieben starben. Da es auch in unserem Stadtbezirk einen Königreichssaal gibt, fragte ich die Verwaltung nach der Situation und Hilfestellungen hier,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Antworten wurden im Bericht zur Kriminalitäts- und Unfallstatistik im Stadtbezirk 8...

„Im April reiste OB Keller und eine Wirtschaftsdelegation nach China, nach Shanghai und Shenzhen. Da diese Reise, entgegen der im September 2022 nach Japan stattgefundenen fast gar nicht medial begleitet wurde, frage ich nun nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „ 1.) Gemäß Pressemitteilung der Stadt Düsseldorf vom 17. April 2023 war eine Wirtschaftsdelegation um Oberbürgermeister Dr. Stephan Kaller, Wolfram Diener (Messechef),...

„In der Presse ist zu lesen, dass die Anzahl der durch Mädchen verübte Straftaten zugenommen hat,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da leider auch in Düsseldorf darüber berichtet wird, fragen wir nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret arbeitet die Stadtverwaltung Düsseldorf im Bereich von Kinder- und Jugendprävention in Kindergärten, Grund- und weiterführenden Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, eventuell...

„In einem Vortrag beleuchtete Prof. Dr. Eva Lutz im März, dass Gründerinnen für ihr Startup im Durchschnitt weniger externes Eigenkapital erhalten, als Gründer,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragten wir nun im Ausschuss für Gleichstellung nach, wie die Düsseldorfer Stadtverwaltung unterstützend hilft. Das Dezernat 04 antwortete, dass „sobald GründerInnen Kapitalbedarf kommunizieren, Ihnen durch individuelle Beratung die...

„In Gesamt-Düsseldorf leben rund 4.500 Menschen mit russischer Herkunft. Angesichts des Krieges in der Ukraine wird berichtet, dass Menschen mit Herkunft bzw. Hintergrund aus der russischen Förderation vermehrt angefeindet, ausgegrenzt, angepöbelt, beleidigt, angegriffen werden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Zu meiner diesbezüglichen Anfrage wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8 ausgeführt, dass „es keinen...

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine. Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

„Es gibt Apps, mit deren Hilfe Projektentwürfe realistisch in den Ist-Zustand eingeblendet werden können, wie z.B. das BOB-Bürogebäude in der Airport City Düsseldorf. Deshalb fragten wir in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung, wie die Verwaltung dazu steht,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Verwaltung erklärte die zuständige Beigeordnete, Cornelia Zuschke, dass „der Einsatz einer App für...

„Seit dem 1.1.2023 gilt in der Gastronomie die Pflicht, Mehrwegbehälter zum Mitnehmen anzubieten. Da die Beschwerden zunehmen, fragten wir in der letzten Sitzung des Fachausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz teilte mit, dass „vorgesehen ist, durch eine öffentlichkeitswirksame Kampagne die Stadtgesellschaft auf die Vermeidung von Verpackungsmüll durch Verwendung von...

„Zum Welttag des Artenschutzes wurde bekannt, dass in NRW fast die Hälfte aller Tiere und Pflanzen in NRW auf der „Roten Liste“ stehen, also vom Aussterben bedroht sind,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Verwaltung teilte mit, dass sie „im Rahmen von Bauvorhaben sowie bei der Aufstellung von Bebauungsplänen die im Bundesnaturschutzgesetz geregelten Vorschriften zum Erhalt der Artenvielfalt in jedem Verfahren anwenden. Zusätzlich...

„Leider ist immer wieder von Tierquälerei und sexuellen Übergriffen, z.B. Bei Pferden zu lesen. In der letzten Sitzung des Tierschutzausschusses fragten wir die Verwaltung nach dem Sachstand in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Seit 2015 [Datum in unserer Anfrage] wurden dem Institut für Verbraucherschutz und Veterinärwesen bzw. zuvor dem Amt für Verbraucherschutz keine sexuellen Übergriffe an Tieren gemeldet. Zur Anzahl...